DE1226815B

DE1226815B - Buckle for belts

Info

Publication number: DE1226815B
Application number: DEM63197A
Authority: DE
Inventors: John Edward Mchugh Jun
Original assignee: JOHN EDWARD MCHUGH JUN
Current assignee: JOHN EDWARD MCHUGH JUN
Priority date: 1964-01-20
Filing date: 1964-11-20
Publication date: 1966-10-13

Description

Verschlußschnalle für Gurte Die Erfindung betrifft eine Verschlußsehnalle für Gurte, bei der ein Gurtteil durch Schlitze hindurchgeführt und dadurch stufenlos verstellbar festgeklemmt ist und die einen Quersteg zum Einhängen eines am anderen Gurtteil angebrachten Hakens aufeist.Buckle for buckles for belts The invention relates to a buckle buckle For belts in which a belt part is passed through slots and is therefore stepless is clamped adjustable and one cross bar for hanging one on the other Belt part attached to the hook.

Bei Gurtschnallen ist es erforderlich, eine stufenlose Verstellmöglichkeit des Greif- oder Feststellpunktes ohne Lösung der Schnallenverbindung zu erreichen.With belt buckles it is necessary to have a stepless adjustment option to reach the gripping or locking point without loosening the buckle connection.

Es ist bereits eine Gurtschnalle bekannt, die aus zwei einander deckenden Stegplatten besteht. Ein ,durch die Schlitze in den Stegplatten hindurchgeführter Gurt kann durch die von den Kanten der Stege ausgeübte Klemmwirkung stufenlos verstellt werden. Der einmal gewählte Feststellpunkt kann jedoch nur durch stetig ausgeübten Zug aufrechterhalten werden. Das bedeutet, daß die stufenlose Verstellung nur bei einem Nachlassen des Gurtzuges möglich ist, was meistens- ein öffnen des Verschlusses bedingt.A belt buckle is already known which consists of two overlapping ones Multi-skin sheets consists. One that is passed through the slots in the multi-wall sheets The belt can be continuously adjusted by the clamping effect exerted by the edges of the webs will. However, once the locking point has been selected, it can only be achieved by continuously exercising it Train to be maintained. This means that the stepless adjustment is only possible with a slackening of the belt tension is possible, which is usually an opening of the buckle conditional.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine stufenlose Verstellmöglichkeit für den Gurt zu schaffen, die kein Nachlassen der Gurtspannung und kein Lösen des Verschlusses erforderlich macht.The invention is based on the object of a stepless adjustment option for the belt to ensure that there is no release of belt tension and no loosening of the Makes closure required.

. --Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Schnalle zwei in Abstand voneinander parallel angeordnete, miteinander verbundene Platten aufweist# von denen die obenliegende Platte unter einer von der untenliegenden Platte fortgerichteten Vorspannung steht, daß die obenliegende Platte zwei Schlitze aufweist, daß in dem Verbindungsteil der beiden Platten zwei Schlitze angebracht sind und daß von der untenliegenden Platte ein Klemmteil nach oben steht, der mit einem Schlitz ausgestattet ist und sich durch den vom Verbindungsteil abgekehrten Schlitz in der obenliegenden Platte erstreckt, wobei - der Gurtteil von oben in den neben dem Verbindungsteil liegenden Schlitz der Platte hinein-, durch den oberen Schlitz im Verbindungsteil wieder hinaus- und dann durch den darunter liegenden Schlitz geführt ist, und daß der Gurtteil dann wiederum durch den Schlitz in der obenliegenden Platte und von da aus durch den Schlitz im Klemmteil läuft. . - This is achieved according to the invention in that the buckle has two mutually parallel, mutually spaced apart plates # of which the overlying plate is under a pretensioning away from the underlying plate, that the overlying plate has two slots that in the connecting part two slots are attached to the two plates and that a clamping part protrudes from the lower plate, which is equipped with a slot and extends through the slot facing away from the connecting part in the upper plate, wherein - the belt part from above into the next to the connecting part lying slot of the plate in, through the upper slot in the connecting part again and then passed through the slot below, and that the belt part then again runs through the slot in the overhead plate and from there through the slot in the clamping part.

Vorzugsweise wird die Anordnung so getroffen, daß der Schlitz der oberen Platte schmaler ist als die -doppelte Stärke des Gurtteils plus die Dicke des Klemmteils.Preferably, the arrangement is made so that the slot of the upper plate is narrower than twice the thickness of the belt part plus the thickness of the clamping part.

Es folgt eine Beschreibung eines. Ausführungsbeispieles der Erfindung an Hand einer Zeichnung. Es zeigt F i g. 1 eine Perspektivansicht der Verschlußschnalle, F i g. 2 eine Draufsicht auf die Verschlußschnalle bei Verwendung eines flachen, biegsamen Gurtes von einem Kleidungsstück od. dgl., ; F i g. 3 eine Schnittansicht von Linie 3-3 in F i g. 2, wobei die zugfeste Stellung der Verschlußschnalle dargestellt ist, F i g. 4 eine der F i g. 3 ähnliche Schnittansicht, in der jedoch eine Stellung dargestellt ist, in welcher Zug in Richtung des freien Gurtendes ausgeübt wird und F i g. 5 eine als Schnitt darg estellte Aufrißansicht von Linie 5-5 in F i g. 3. The following is a description of one. Embodiment of the invention on the basis of a drawing. It shows F i g. 1 is a perspective view of the buckle, FIG. 2 shows a plan view of the fastening buckle when using a flat, flexible strap of an item of clothing or the like ; F i g. 3 is a sectional view taken along line 3-3 in FIG. 2, the tension-resistant position of the buckle being shown, FIG. 4 one of the F i g. 3, similar sectional view, but in which a position is shown in which train is exerted in the direction of the free end of the belt and F i g. 5 is a sectional elevation view taken from line 5-5 in FIG. 3.

Die Schnalle 10 wird aus Gründen der Wirtschaftlichkeit und Einfachheit bevorzugt aus einem einzelnen länglichen Streifen aus Federstahl und rostfreiem Stahl hergestellt, der die. Stärke und Elastizität aufweist, die für die Ausbildung der Schnalle erforderlich sind.The buckle 10 is preferably made from a single elongated strip of spring steel and stainless steel which comprises the. Has strength and elasticity necessary for the formation of the buckle.

Die fertige Schnalle 10 besteht aus einer unteren Platte 11, einer oberen Platte 12 und einem Verbindungsteil 13, der die untere und die obere Platte miteinander verbindet. Der Verbind.ungsteil 13 ist etwa um 180' in einer glatt verlaufenden Krümmung gebogen, wodurch die flache untere, Platte 11 und die flache obere Platte 12 im wesentlichen parallel zueinander und derselben Längsrichtung von dem Verbindungsteil 13 hinweg verlaufen. Die untere Platte 11 und die obere Platte 12 liegen -in einem Abstand auseinander, der für die Aufnahme des jeweiligen Gurtteiles 14, der mit dieser Schnalle verwendet werden soll, geeignet ist. Beispielsweise ist eine Schnalle für Kleidungsstücke so dünn wie möglich, während eine Schnalle für Befestigungsgurte, die für abnehmbare Autogepäckhalter u. dgl. verwendet werden, entsprechend stärker ist. In jedem Fall muß der Ab- stand zwischen der oberen Platte 12 und der unteren Platte 11 größer sein als die doppelte Dicke des Gurtteils 14.The finished buckle 10 consists of a lower plate 11, an upper plate 12 and a connecting part 13 which connects the lower and the upper plate to one another. The Verbind.ungsteil 13 is approximately bent 180 'in a smooth running of curvature, whereby the flat bottom, the flat plate 11 and upper plate 12 are substantially parallel to each other and the same longitudinal direction of the connecting part 13 of time. The lower plate 11 and the upper plate 12 are spaced apart at a distance that is suitable for receiving the respective belt part 14 to be used with this buckle. For example, a buckle for clothing is as thin as possible, while a buckle for fastening straps used for detachable luggage racks and the like is correspondingly stronger. In any case, the distance between the upper plate 12 and the lower plate 11 must be greater than twice the thickness of the belt part 14.

Die obere Platte 12 ist mit zwei ungleichen Schlitzen 15 und 16 ausgebildet. Der Schlitz 16 befindet sich näher am Verbindungsteil 13, und seine Querlänge braucht nur geringfügig größer zu sein als die Breite des Gurtteiles 14, während der Schlitz 15 eine Querlänge haben muß, die wesentlich größer als die Breite des Gurtteiles 14 igt. Der Verbindungsteil 13 ist mit zwei querverlaufenden Schlitzen 17 und 18 ausgebildet, deren Querlänge gleich der Länge des Schlitzes 16 ist. Der Abschnitt des Verbindungsstücks 13 zwischen den Schlitzen 17 und 18 bildet einen glatten Steg 19, an dem der Gurtteil 14 anliegt. Beschädigungen des Gurtes durch scharfe Kanten werden dadurch verhindert. (Eine in gleicher Weise betätigbare Anordnung wird erreicht, wenn der Schlitz 18 an einer Stelle entlang der unteren Platte 11 in der Nähe des Verbindungsteils 13 vorgesehen ist, wenngleich vorzugsweise die Schlitze 17 und 18 im Verbindungsteil 13 selbst angebracht werden.) An der unteren Platte 11 ist ein Klemmteil 20 vorgesehen, welcher mit der oberen Platte 12 für die lösbare Fixierung des Gurtteils 14 zusammenwirkt. Der Klemmteil.20 verläuft quer zur unteren Platte 11 und nach oben durch den Schlitz 15 in der oberen Platte 12. Wenn die Schnalle 10 aus einem einzelnen Streifen hergestellt ist, besteht der Klemmteil 20 aus einem gefalteten Teil des Streifens, der wesentlich schmaler als die Breite des Streifens und geringfügig schmaler als die Querlänge des Schlitzes 15 ist, damit sich der Klemmteil 20 durch den Schlitz 15 erstrekken kann. Der Klemmteil 20 weist einen querverlaufenden Schlitz 21 auf, dessen Querlänge etwas größer als die Breite des Gurtteiles 14 ist. Der Faltrand 22 des Schlitzes 21 verläuft parallel zur unteren Platte 11 und daher auch parallel zur oberen Fläche der oberen Platte 12. In unbeanspruchtem Zustand -der Schnalle 10, d. h. wenn der Gurtteil 14 nicht vorhanden ist, kann der senkrechte Abstand zwischen Faltrand 22 und der oberen Fläche der oberen Platte 12 für verschiedene Schnallen und Gurte verschieden groß sein; falls sich jedoch in dieser Stellung der Faltrand 22 oberhalb der oberen Fläche der oberen Platte 12 befindet, ist sein größtzulässiger Abstand etwas geringer als die Dicke des Gurtteils 14.The top plate 12 is formed with two unequal slots 15 and 16 . The slot 16 is closer to the connecting part 13, and its transverse length need only be slightly greater than the width of the belt part 14, while the slot 15 must have a transverse length which is substantially greater than the width of the belt part 14 igt. The connecting part 13 is formed with two transverse slots 17 and 18 , the transverse length of which is equal to the length of the slot 16 . The section of the connecting piece 13 between the slots 17 and 18 forms a smooth web 19 on which the belt part 14 rests. This prevents damage to the belt from sharp edges. (A similarly operable arrangement is achieved if the slot 18 is provided at a location along the lower plate 11 in the vicinity of the connecting part 13 , although preferably the slots 17 and 18 are made in the connecting part 13 itself.) On the lower plate 11 , a clamping part 20 is provided which cooperates with the upper plate 12 for the releasable fixation of the belt part 14. The clamping part.20 extends transversely to the lower plate 11 and up through the slot 15 in the upper plate 12. When the buckle 10 is made from a single strip, the clamping part 20 consists of a folded portion of the strip which is substantially narrower than that Width of the strip and slightly narrower than the transverse length of the slot 15 so that the clamping part 20 can extend through the slot 15 . The clamping part 20 has a transverse slot 21, the transverse length of which is somewhat greater than the width of the belt part 14. The folding edge 22 of the slot 21 runs parallel to the lower plate 11 and therefore also parallel to the upper surface of the upper plate 12. In the unstressed state -the buckle 10, i.e. H. if the belt part 14 is not present, the vertical distance between the folding edge 22 and the upper surface of the upper plate 12 can be different for different buckles and belts; If, however, in this position the folding edge 22 is located above the upper surface of the upper plate 12, its maximum permissible distance is somewhat less than the thickness of the belt part 14.

Der Gurtteil 14 wird so durch die Schnalle 10 hindurchgeführt, daß in einer Richtung ein freies Hindurchziehen möglich ist, während in der anderen Richtung die Zugwirkung blockiert wird. Vom freien Ende 14 a des Gurtes aus verläuft der Gurt entlang der oberen Fläche der oberen Platte 12 durch den Schlitz 21 und nach unten durch den Schlitz 16 in Richtung auf den Verbindungsteil 13. Der Gurt verläuft nach außen durch den Schlitz 18,. nach oben um, den Steg 19, wieder nach innen durch> den Schlitz 17 und sodann nach außen durch den Schlitz 16 in Richtung auf die Fortsetzung 14 b des Gurtes. Die Fortsetzung 14 b des Gurtes kann einen Endteil 14 c aufweisen, der mit einem Schnallent6119 verbunden ist. Dieser weist einen Haken 8 auf, der mit einem Schlitz 7 in der unteren Platte 11 zusammenvirkt. Auf diese Weise kann ein Riemen eines Kleidungsstückes mit Hilfe des Schnallenteils 9 geschlossen und geöffnet und mittels der Schnalle 10 längsverstellt werden. (Die Ausbildung des -Endteiles 14 c des Gurtes bildet keinen Bestandteil der vorliegenden Erfindung und dient nur der Veranschaulichung einer praktischen Verwendungsmöglichkeit der erfindungsgemäßen Verschlußschnalle.) Der dem Schlitz 17 nächstgelegene Rand des Schlitzes 16 ist vorzugsweise durch Umbiegung eines Randteiles 23 so ausgebildet, daß er eine glatte Kantenfläche bildet, über die der Gurt zwischen den Schlitzen 16 und 17 verlaufen kann. Der Schlitz 16 ist wesentlich breiter als die doppelte Stärke des Gurtteiles 14, während die Schlitze 17, 18 und 21 nur breiter als die einfache Stärke des Gurtteils 14 zu sein brauchen, um den freien Durchgang des Gurtteils 14 zu ermöglichen. Der Schlitz 15 ist breiter als die Stärke des Klemmteiles 20, um dieses aufzunehmen, und wenn die Schnalle mit einem äußerst biegsamen Gurtteil 14 verwendet wird, ist die Breite vorzugsweise geringer als der Abstand, der gleich der doppelten Stärke eines derartigen Gur.tteiles plus der Stärke des Klemmteiles 20 ist. So wird der Gurtteil zwischen der oberen Fläche der oberen- Platte 12 und dem Faltrand 22 des Klemmteiles durch die- nach oben wirkende Vorspannkraft der oberen Platte 12 eingeklemmt. Die nach oben gerichtete Vorspannkraft der oberen Platte 12 wird dadurch erreicht, daß diese in unbeanspruchtem Zustand, bei dem der Gurtteil 14 aus der Verschlußschnalle entfernt ist, in die gewünschte Stellung gebogen wird.The belt part 14 is passed through the buckle 10 in such a way that it can be pulled through freely in one direction, while the pulling action is blocked in the other direction. From the free end 14 a of the belt, the belt runs along the upper surface of the upper plate 12 through the slot 21 and down through the slot 16 in the direction of the connecting part 13. The belt extends outwards through the slot 18. upwards around the web 19, again inwards through> the slot 17 and then outwards through the slot 16 in the direction of the continuation 14 b of the belt. The continuation 14 b of the belt can have an end part 14 c which is connected to a buckle element 6119. This has a hook 8 which cooperates with a slot 7 in the lower plate 11 . In this way, a strap of an item of clothing can be closed and opened with the aid of the buckle part 9 and adjusted longitudinally by means of the buckle 10. (The formation of the end part 14 c of the belt does not form part of the present invention and serves only to illustrate a practical use of the buckle according to the invention.) The edge of the slot 16 closest to the slot 17 is preferably formed by bending an edge part 23 so that it forms a smooth edge surface over which the belt can run between the slots 16 and 17 . The slot 16 is much wider than twice the thickness of the belt part 14, while the slots 17, 18 and 21 only need to be wider than the single thickness of the belt part 14 in order to allow the belt part 14 to pass freely. The slot 15 is wider than the thickness of the clamp member 20 to receive it, and when the buckle is used with an extremely flexible strap member 14, the width is preferably less than the distance which is twice the thickness of such strap member plus that Strength of the clamping part 20 is. Thus, the belt part is clamped between the upper surface of the upper plate 12 and the folding edge 22 of the clamping part by the upwardly acting pretensioning force of the upper plate 12. The upwardly directed prestressing force of the upper plate 12 is achieved in that it is bent into the desired position in the unstressed state in which the belt part 14 is removed from the buckle.

Ein auf die Fortsetzung 14 b des Gurtes in Rich# tung des Pfeiles 30 ausgeübter Zug führt dazu, daß der oberen Platte 12 der Schnalle 10 eine Drehbewegung im Gegenuhrzeigersinn durch den Eingriff des Gurtes mit der Kante 24 des Schlitzes 16 verliehen wird, wodurch die auf den Gurtteil ausgeübte Klemmkraft zwischen der oberen Fläche der oberen Platte 12 und dem Faltrand 22 des Klemmteiles erhöht wird. Diese erhöhte Klemmkraft leistet zusammen mit der erheblichen Reibung, die zwischen dem Gurtteil und den Rändern der Schlitze 16, 17 und 18 besteht, wirksamen Widerstand gegen den in Richtung des Pfeiles 30 wirkenden Zug. Wenn es gewünscht ist, die Fortsetzung 14 b des Gurtes enger zu stellen oder zu verkürzen (wie beispielsweise beim Engerstellen des dargestellten Gürtels) wird lediglich auf das freie Gurtende 14 a ein Zug in Richtung des Pfeiles 31 ausgeübt, was -dazu führt, daß der Gurtteil 14 in dieser Richtung durch die Schnalle 10 gezogen wird. Der Zug in Richtung des Pfeiles 31 bewirkt die Lösung des Klemmsitzes zwischen dem Faltrand 22 und der oberen Fläche der oberen Platte 12 sowohl dadurch, daß der durch den Schlitz 21 verlaufende Gurt gestreckt wird,. als auch besonders dadurch, daß eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn auf die obere Platte 12 durch den Eingriff des Gurtes an der Kante 25 des Schlitzes 16 ausgeübt wird. So wird die obere Platte 12 nach unten auf die untere Platte 11 zu gedrückt und der Klemmsitz des Klemmteiles 20 gelöst. Es hat sichIerausgestellt, daß C eine genügend zugfeste Reibung beim gegenseitigen Eingriff zwischen dem Gurtteil 14 und den Kanten 24 und 25 sowie dem Steg 19 entwickelt wird, um diese Drehbewegung hervorzurufen, auch wenn kein Zug auf die Fortsetzung 14 b ausgeübt wird. Wenn es gewünscht wird, den Klemmsitz der Schnalle 10 zu lösen, um beispielsweise die Fortsetzung 14 b des Gurtes zu verlängern, ist es lediglich notwendig, mit der Hand den Verlängerungsteil 26 der oberen Platte 12 auf die untere Platte 11 zu nach unten zu drÜcken (um die in F i g. 4 dargestellte Stellung oder sogar eine noch freiere Stellung zu erhalten) und dann in Richtung des Pfeiles 30 einen Zug auf die Fortsetzung 14 b des Gurtes auszuüben, um den Gurt durch die Schnalle zu ziehen.A train exerted on the continuation 14 b of the belt in the direction of the arrow 30 causes the upper plate 12 of the buckle 10 to rotate counterclockwise through the engagement of the belt with the edge 24 of the slot 16 , whereby the on the clamping force exerted on the belt portion between the upper surface of the top plate 12 and the folding edge 22 of the clamping portion is increased. This increased clamping force, together with the considerable friction that exists between the belt part and the edges of the slots 16, 17 and 18 , provides effective resistance to the train acting in the direction of arrow 30. If it is desired to make the continuation 14 b of the belt tighter or shorten (such as when narrowing the belt shown) a train is only exerted on the free end of the belt 14 a in the direction of arrow 31 , which leads to the fact that the Belt part 14 is pulled through the buckle 10 in this direction. Pulling in the direction of arrow 31 causes the press fit between the folded edge 22 and the upper surface of the upper plate 12 to be released both in that the belt extending through the slot 21 is stretched. and particularly in that a clockwise rotational movement is exerted on the top plate 12 by the engagement of the belt on the edge 25 of the slot 16. In this way, the upper plate 12 is pressed down towards the lower plate 11 and the press fit of the clamping part 20 is released. It has sichIerausgestellt that C is developed a sufficiently high tensile strength friction during the mutual engagement between the belt member 14 and the edges 24 and 25 and the web 19 to this rotational movement, even if no train is applied to the continuation 14 b cause. When it is desired to release the clamping of the buckle 10 to b, for example, the continuation 14 to extend the belt, it is merely necessary to press by hand the extension part 26 of the upper plate 12 to the lower plate 11 to down ( to the position shown even or 4 to obtain an even freer position g in F i.), and then in the direction of arrow 30 a train on the continuation 14 b of the belt exert to pull the strap through the buckle.

Claims

Claims: 1. Closure buckle for belts, in which a belt part is passed through slots and thereby continuously adjustable clamped and which has a cross bar for hanging a hook attached to the other belt part, characterized in that the buckle (10) two spaced apart parallel , has interconnected plates (11, 12), of which the overhead plate (12) is under a pretensioning away from the underlying plate (11) , that the overhead plate (12) has two slots (15, 16) that in the connecting part (13) of the two plates two slots (17, 18) are attached and that a clamping part (20) protrudes upward from the plate (11) below, which is equipped with a slot (21) and extends through the slot facing away from the connecting part (15) extends in the overhead plate (12), the belt part (14) from above into the slot (16) of the plate (12) located next to the connecting part in, out through the upper slot (17) in the connecting part and then through the slot (18) below, and that the belt part then in turn through the slot (16) in the overlying plate (12) and from there runs out through the slot (21) in the clamping part (20).

2. Buckle according to claim 1, characterized in that the slot (15) of the upper plate (12) is narrower than twice the thickness of the belt part (14) plus the thickness of the clamping part (20). Contemplated publications: Austrian Patent No. 193,643;. USA. Patent Nos. 2,860,394, 1,334,624.