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Verschlußschnalle für Gurte Die Erfindung betrifft eine Verschlußsehnalle
für Gurte, bei der ein Gurtteil durch Schlitze hindurchgeführt und dadurch stufenlos
verstellbar festgeklemmt ist und die einen Quersteg zum Einhängen eines am anderen
Gurtteil angebrachten Hakens aufeist.
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Bei Gurtschnallen ist es erforderlich, eine stufenlose Verstellmöglichkeit
des Greif- oder Feststellpunktes ohne Lösung der Schnallenverbindung zu erreichen.
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Es ist bereits eine Gurtschnalle bekannt, die aus zwei einander deckenden
Stegplatten besteht. Ein ,durch die Schlitze in den Stegplatten hindurchgeführter
Gurt kann durch die von den Kanten der Stege ausgeübte Klemmwirkung stufenlos verstellt
werden. Der einmal gewählte Feststellpunkt kann jedoch nur durch stetig ausgeübten
Zug aufrechterhalten werden. Das bedeutet, daß die stufenlose Verstellung nur bei
einem Nachlassen des Gurtzuges möglich ist, was meistens- ein öffnen des Verschlusses
bedingt.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine stufenlose Verstellmöglichkeit
für den Gurt zu schaffen, die kein Nachlassen der Gurtspannung und kein Lösen des
Verschlusses erforderlich macht.
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. --Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Schnalle
zwei in Abstand voneinander parallel angeordnete, miteinander verbundene Platten
aufweist# von denen die obenliegende Platte unter einer von der untenliegenden Platte
fortgerichteten Vorspannung steht, daß die obenliegende Platte zwei Schlitze aufweist,
daß in dem Verbindungsteil der beiden Platten zwei Schlitze angebracht sind und
daß von der untenliegenden Platte ein Klemmteil nach oben steht, der mit einem Schlitz
ausgestattet ist und sich durch den vom Verbindungsteil abgekehrten Schlitz in der
obenliegenden Platte erstreckt, wobei - der Gurtteil von oben in den neben dem Verbindungsteil
liegenden Schlitz der Platte hinein-, durch den oberen Schlitz im Verbindungsteil
wieder hinaus- und dann durch den darunter liegenden Schlitz geführt ist, und daß
der Gurtteil dann wiederum durch den Schlitz in der obenliegenden Platte und von
da aus durch den Schlitz im Klemmteil läuft.
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Vorzugsweise wird die Anordnung so getroffen, daß der Schlitz der
oberen Platte schmaler ist als die -doppelte Stärke des Gurtteils plus die Dicke
des Klemmteils.
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Es folgt eine Beschreibung eines. Ausführungsbeispieles der Erfindung
an Hand einer Zeichnung. Es zeigt F i g. 1 eine Perspektivansicht der Verschlußschnalle,
F i g. 2 eine Draufsicht auf die Verschlußschnalle bei Verwendung eines flachen,
biegsamen Gurtes von einem Kleidungsstück od. dgl., ;
F i g. 3 eine
Schnittansicht von Linie 3-3 in F i g. 2, wobei die zugfeste Stellung
der Verschlußschnalle dargestellt ist, F i g. 4 eine der F i g. 3
ähnliche Schnittansicht, in der jedoch eine Stellung dargestellt ist, in welcher
Zug in Richtung des freien Gurtendes ausgeübt wird und F i g. 5 eine als
Schnitt darg estellte Aufrißansicht von Linie 5-5 in F i g. 3.
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Die Schnalle 10 wird aus Gründen der Wirtschaftlichkeit und
Einfachheit bevorzugt aus einem einzelnen länglichen Streifen aus Federstahl und
rostfreiem Stahl hergestellt, der die. Stärke und Elastizität aufweist, die für
die Ausbildung der Schnalle erforderlich sind.
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Die fertige Schnalle 10 besteht aus einer unteren Platte
11, einer oberen Platte 12 und einem Verbindungsteil 13, der die untere
und die obere Platte miteinander verbindet. Der Verbind.ungsteil 13 ist etwa
um 180' in einer glatt verlaufenden Krümmung gebogen, wodurch die flache
untere, Platte 11 und die
flache obere Platte 12 im
wesentlichen parallel zueinander und derselben Längsrichtung von dem Verbindungsteil
13 hinweg verlaufen. Die untere Platte 11 und die obere Platte 12
liegen -in einem Abstand auseinander, der für die Aufnahme des jeweiligen Gurtteiles
14, der mit dieser Schnalle verwendet werden soll, geeignet ist. Beispielsweise
ist eine Schnalle für Kleidungsstücke so dünn wie möglich, während eine Schnalle
für Befestigungsgurte, die für abnehmbare Autogepäckhalter u. dgl. verwendet werden,
entsprechend stärker ist. In jedem Fall muß der Ab-
stand zwischen der oberen
Platte 12 und der unteren Platte 11 größer sein als die doppelte Dicke des
Gurtteils 14.
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Die obere Platte 12 ist mit zwei ungleichen Schlitzen 15 und
16 ausgebildet. Der Schlitz 16 befindet sich näher am Verbindungsteil
13, und seine Querlänge braucht nur geringfügig größer zu sein als die Breite
des Gurtteiles 14, während der Schlitz 15 eine Querlänge haben muß, die wesentlich
größer als die Breite des Gurtteiles 14 igt. Der Verbindungsteil 13
ist mit
zwei querverlaufenden Schlitzen 17 und 18
ausgebildet, deren Querlänge
gleich der Länge des Schlitzes 16 ist. Der Abschnitt des Verbindungsstücks
13 zwischen den Schlitzen 17 und 18 bildet einen glatten Steg
19, an dem der Gurtteil 14 anliegt. Beschädigungen des Gurtes durch scharfe
Kanten werden dadurch verhindert. (Eine in gleicher Weise betätigbare Anordnung
wird erreicht, wenn der Schlitz 18 an einer Stelle entlang der unteren Platte
11 in der Nähe des Verbindungsteils 13 vorgesehen ist, wenngleich
vorzugsweise die Schlitze 17 und 18 im Verbindungsteil 13 selbst
angebracht werden.) An der unteren Platte 11 ist ein Klemmteil 20 vorgesehen,
welcher mit der oberen Platte 12 für die lösbare Fixierung des Gurtteils 14 zusammenwirkt.
Der Klemmteil.20 verläuft quer zur unteren Platte 11
und nach oben durch den
Schlitz 15 in der oberen Platte 12. Wenn die Schnalle 10 aus einem
einzelnen Streifen hergestellt ist, besteht der Klemmteil 20 aus einem gefalteten
Teil des Streifens, der wesentlich schmaler als die Breite des Streifens und geringfügig
schmaler als die Querlänge des Schlitzes 15 ist, damit sich der Klemmteil
20 durch den Schlitz 15 erstrekken kann. Der Klemmteil 20 weist einen querverlaufenden
Schlitz 21 auf, dessen Querlänge etwas größer als die Breite des Gurtteiles 14 ist.
Der Faltrand 22 des Schlitzes 21 verläuft parallel zur unteren Platte
11 und daher auch parallel zur oberen Fläche der oberen Platte 12. In unbeanspruchtem
Zustand -der Schnalle 10, d. h. wenn der Gurtteil 14 nicht vorhanden ist,
kann der senkrechte Abstand zwischen Faltrand 22 und der oberen Fläche der oberen
Platte 12 für verschiedene Schnallen und Gurte verschieden groß sein; falls sich
jedoch in dieser Stellung der Faltrand 22 oberhalb der oberen Fläche der oberen
Platte 12 befindet, ist sein größtzulässiger Abstand etwas geringer als die Dicke
des Gurtteils 14.
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Der Gurtteil 14 wird so durch die Schnalle 10 hindurchgeführt,
daß in einer Richtung ein freies Hindurchziehen möglich ist, während in der anderen
Richtung die Zugwirkung blockiert wird. Vom freien Ende 14 a des Gurtes aus
verläuft der Gurt entlang der oberen Fläche der oberen Platte 12 durch den Schlitz
21 und nach unten durch den Schlitz 16 in Richtung auf den Verbindungsteil
13. Der Gurt verläuft nach außen durch den Schlitz 18,. nach oben um, den
Steg 19, wieder nach innen durch> den Schlitz 17 und sodann nach außen
durch den Schlitz 16 in Richtung auf die Fortsetzung 14 b des
Gurtes. Die Fortsetzung 14 b des Gurtes kann einen Endteil
14 c
aufweisen, der mit einem Schnallent6119 verbunden ist. Dieser weist einen
Haken 8 auf, der mit einem Schlitz 7 in der unteren Platte
11 zusammenvirkt. Auf diese Weise kann ein Riemen eines Kleidungsstückes
mit Hilfe des Schnallenteils 9 geschlossen und geöffnet und mittels der Schnalle
10 längsverstellt werden. (Die Ausbildung des -Endteiles 14 c des
Gurtes bildet keinen Bestandteil der vorliegenden Erfindung und dient nur der Veranschaulichung
einer praktischen Verwendungsmöglichkeit der erfindungsgemäßen Verschlußschnalle.)
Der dem Schlitz 17
nächstgelegene Rand des Schlitzes 16 ist vorzugsweise
durch Umbiegung eines Randteiles 23 so ausgebildet, daß er eine glatte Kantenfläche
bildet, über die der Gurt zwischen den Schlitzen 16 und 17 verlaufen
kann. Der Schlitz 16 ist wesentlich breiter als die doppelte Stärke
des Gurtteiles 14, während die Schlitze 17, 18 und 21 nur breiter als die
einfache Stärke des Gurtteils 14 zu sein brauchen, um den freien Durchgang des Gurtteils
14 zu ermöglichen. Der Schlitz 15 ist breiter als die Stärke des Klemmteiles
20, um dieses aufzunehmen, und wenn die Schnalle mit einem äußerst biegsamen Gurtteil
14 verwendet wird, ist die Breite vorzugsweise geringer als der Abstand, der gleich
der doppelten Stärke eines derartigen Gur.tteiles plus der Stärke des Klemmteiles
20 ist. So wird der Gurtteil zwischen der oberen Fläche der oberen- Platte 12 und
dem Faltrand 22 des Klemmteiles durch die- nach oben wirkende Vorspannkraft der
oberen Platte 12 eingeklemmt. Die nach oben gerichtete Vorspannkraft der oberen
Platte 12 wird dadurch erreicht, daß diese in unbeanspruchtem Zustand, bei dem der
Gurtteil 14 aus der Verschlußschnalle entfernt ist, in die gewünschte Stellung gebogen
wird.
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Ein auf die Fortsetzung 14 b des Gurtes in Rich# tung des Pfeiles
30 ausgeübter Zug führt dazu, daß der oberen Platte 12 der Schnalle
10 eine Drehbewegung im Gegenuhrzeigersinn durch den Eingriff des Gurtes
mit der Kante 24 des Schlitzes 16 verliehen wird, wodurch die auf den Gurtteil
ausgeübte Klemmkraft zwischen der oberen Fläche der oberen Platte 12 und dem Faltrand
22 des Klemmteiles erhöht wird. Diese erhöhte Klemmkraft leistet zusammen mit der
erheblichen Reibung, die zwischen dem Gurtteil und den Rändern der Schlitze
16, 17 und 18
besteht, wirksamen Widerstand gegen den in Richtung des
Pfeiles 30 wirkenden Zug. Wenn es gewünscht ist, die Fortsetzung 14
b des Gurtes enger zu stellen oder zu verkürzen (wie beispielsweise
beim Engerstellen des dargestellten Gürtels) wird lediglich auf das freie Gurtende
14 a ein Zug in Richtung des Pfeiles 31 ausgeübt, was -dazu führt,
daß der Gurtteil 14 in dieser Richtung durch die Schnalle 10 gezogen wird.
Der Zug in Richtung des Pfeiles 31 bewirkt die Lösung des Klemmsitzes zwischen
dem Faltrand 22 und der oberen Fläche der oberen Platte 12 sowohl dadurch, daß der
durch den Schlitz 21 verlaufende Gurt gestreckt wird,. als auch besonders dadurch,
daß eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn auf die obere Platte 12 durch den Eingriff
des Gurtes an der Kante 25 des Schlitzes 16 ausgeübt wird. So wird
die obere Platte 12 nach unten auf die untere Platte 11 zu gedrückt und der
Klemmsitz des Klemmteiles 20 gelöst. Es hat sichIerausgestellt, daß C
eine
genügend zugfeste Reibung beim gegenseitigen Eingriff zwischen dem Gurtteil 14 und
den Kanten 24 und 25 sowie dem Steg 19 entwickelt wird, um diese Drehbewegung
hervorzurufen, auch wenn kein Zug auf die Fortsetzung 14 b ausgeübt wird.
Wenn es gewünscht wird, den Klemmsitz der Schnalle 10
zu lösen, um beispielsweise
die Fortsetzung 14 b
des Gurtes zu verlängern, ist es lediglich notwendig,
mit der Hand den Verlängerungsteil 26 der oberen Platte 12 auf die untere
Platte 11 zu nach unten zu drÜcken (um die in F i g. 4 dargestellte
Stellung oder sogar eine noch freiere Stellung zu erhalten) und dann in Richtung
des Pfeiles 30 einen Zug auf die Fortsetzung 14 b des Gurtes
auszuüben, um den Gurt durch die Schnalle zu ziehen.