DE121833C - - Google Patents

Description

PATENTAMT.

M 121833 KLASSE 64 c.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein für Gläser und Gefä'fse bestimmter Untersatz, welcher mit einer Control- und Haltevorrichtung für das Glas verbunden ist. Die Controlvorrichtung wird jedesmal beim Einsetzen des Glases um eine Nummer weiter geschaltet und der Untersatz bleibt so lange mit dem Glase verbunden, bis dasselbe ausgewechselt und ein neues bezw. frisch gefülltes in den Untersatz eingesetzt wird.

Derartige Einrichtungen sind an und für sich schon bekannt, jedoch nur für Gläser von bestimmter Form und von bestimmtem Durchmesser anwendbar, und zwar aus dem Grunde, weil zur Befestigung des Untersatzes am Glase bisher nur Bajonnetverschlüsse benutzt wurden. Die Controlvorrichtung war hierbei derart eingerichtet, dafs sie nur durch am Untertheil des Glases angebrachte besondere Vorsprünge oder dergl. in Thätigkeit gesetzt werden konnte. Aufserdem mufste bei diesen Einrichtungen das Glas selbst zwecks Befestigung am Untersatz und Bethätigung der Controlvorrichtung noch um einen gewissen Winkel gedreht werden.

Zweck der vorliegenden Erfindung ist es nun, einen Untersatz zu schaffen, welcher, selbstverständlich innerhalb gewisser Grenzen und von Ausnahmefällen abgesehen, für Gläser jeder Art und jeden Durchmessers benutzt werden kann und wobei die Controlvorrichtung durch die einfache Bewegung des Einsetzens des Glases in Tha'tigkeit gesetzt wird.

Die neue Vorrichtung kennzeichnet sich demgemäfs dadurch, dafs zum Festhalten des UnteF-satzes Druckfedern der bei gewöhnlichen Untersätzen schon bekannten Art verwendet werden. Dieselben sind nicht an eine bestimmte Form bezw. an einen bestimmten Durchmesser des Glases gebunden, sondern können, vorausgesetzt, dafs sie eng genug zusammenstehen, um auch die kleinsten Gläser noch festhalten zu können, auch für dickere Gläser benutzt werden, da in diesem Fall die Federn sich nur weiter auseinanderbiegen.

Das zweite, zur Erreichung obigen Zweckes dienende Merkmal besteht darin, dafs die Controlvorrichtung so angeordnet ist, dafs sie durch die einfache Bewegung des Einsetzens des Glases, ohne dafs dieses eine besondere Form haben müfste, in Thätigkeit gesetzt wird. Constructiv läfst sich diese Bedingung am einfachsten erfüllen, wenn man die Controlvorrichtung im Boden des Untersatzes anbringt, derart, dafs durch Aufsetzen des Glases auf einen aus der Controlvorrichtung herausstehenden Stift die letztere bethätigt wird.

In beiliegender Zeichnung sind in den Fig. 1 bis 3 zwei Ausführungsbeispiele einer derartigen Construction in einem Grundrifs und zwei Verticalschnitten dargestellt. Die einfachste Form veranschaulicht die Fig. 3, in welcher α den Untersatz, b die zum Festhalten des Glases dienenden Druckfedern, c einen aus dem doppelten Boden des Untersatzes hervorragenden und unter Wirkung einer Feder d stehenden Stift bezeichnet, welcher beim Einsetzen des Glases entgegen der Wirkung dieser Feder nach unten gedrückt wird und das in der

Zeichnung nicht dargestellte Zählwerk in Thätigkeit setzt.

Es ist ersichtlich. dafs dieser Untersatz für Gläser wechselnden Durchmessers benutzt werden kann, vorausgesetzt, dafs die Federn b nahe genug zusammenstehen, um auch noch das kleinste Glas festhalten zu können. Bei dickeren Gläsern werden die Federn dann entsprechend weiter aus einander gedrückt. Es ist ferner auch erkennbar, dafs die Form des Glases sich in gewissen Grenzen ändern kann.

In den Fig. ι und 2 ist noch eine etwas abgeänderte Ausführungsform dargestellt, welche sich von der erstbeschriebenen Construction dadurch unterscheidet, dafs die Zählvorrichtung nicht im Boden des Untersatzes, sondern an der Seite angebracht ist und beim Einsetzen des Glases nicht direct durch das Glas selbst, sondern durch die beim Einsetzen des Glases entstehende Formveränderung einer der Druckfedern in Thä'tigkeit gesetzt wird. Zu diesem Zwecke ist die das Zählwerk d in Thätigkeit setzende Schaltklinke c an einer der Federn b angebracht und horizontal verschiebbar.

Die Wirkungsweise dieser Einrichtung ist im Uebrigen genau dieselbe wie diejenige nach Fig. 3, indem auch hier durch einfache Bewegung des Einsetzens sowohl der Untersatz am Glas befestigt, wie auch die Zählvorrichtung in Thätigkeit gesetzt wird, ohne dafs das Glas einen bestimmten Durchmesser oder eine bestimmte Form besitzen müfste.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Glasuntersatz mit Controlvorrichtung zum Zählen der verschenkten Gläser, der während des Trinkens mit dem Glase verbunden bleibt, gekennzeichnet durch eine oder mehrere am Innenrand des Untersatzes angebrachte Druckfedern (bj, deren Formänderung die Benutzung von Gläsern innerhalb gewisser Grenzen wechselnder Gröfse gestattet, bei welchem die Zählvorrichtung beim Einsetzen des Glases entweder durch die Formänderung der Federn (b) oder durch das beim Einsetzen des Glases erfolgte Niederdrücken eines über dem Boden des Untersatzes hervorstehendenDruckknopfes selbstthätig in Bewegung versetzt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.