DE219858C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Es ist bekannt, zwischen dem Boden einer Hülse und dem in ihr verschiebbaren Kasten drehbare Teile anzubringen, welche den letzteren in der Hülse festhalten.
Die drehbaren Teile bestehen nach vorliegender Erfindung aus zwei Ringen oder Haken, die in dem zwischen der Schachtel und der Hülse befindlichen Räume verborgen angeordnet sind und ausschließlich durch ihr

ίο Eigengewicht mit den anderen Festhalteorganen in oder außer EingrijEf gebracht werden können. Die Ringe oder Haken sind ferner im Verhältnis zu den anderen Festhaltorganen derart angeordnet, daß der eine von ihnen, wenn die Schachtel auf der Seite liegt, mit seinem Festhaltorgan in Eingriff kommt, während der andere der Ringe oder Haken gleichzeitig aus dem Eingriff mit seinem Festhaltorgan gelöst wird. Die Schachtel kann deshalb nur dann geöffnet werden, wenn die Person, welche dieselbe benutzt, die Einrichtung des Mechanismus kennt, und gewisse Bewegungen mit dem Etuis vornimmt.

Ein Behälter dieser Art soll z. B. zur Reklame für Waren benutzt werden, indem die Person, welche ihn benutzt, in passender Weise an die Art der Ware erinnert werden kann, wenn sie, um die nötige Fertigkeit zum Öffnen des Behälters zu erlangen, diesen in die Hand nimmt.

Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung beispielsweise veranschaulicht.
Fig. ι bis 4 zeigen eine Ausführungsform des Behälters im Längsschnitt, und zwar bei verschiedenen Lagen der Verschlußteile.

Fig. 5 ist ein Querschnitt des Behälters.

Fig. 6 und 7 zeigen zwei andere Ausführungsformen des Behälters im Längsschnitt.

α ist eine am einen Ende geschlossene und am anderen Ende offene Hülse, in welcher ein Kasten b verschoben werden kann. Der Kasten ist etwas kürzer als die Hülse, und wenn er in sie hineingeschoben ist (s. Fig. 1), wird zwischen dem Boden c der Hülse und dem Kasten ein vollkommen geschlossener Raum d gebildet, der für den Benutzer unzugänglich ist.

In diesem Raum sind bei der in Fig. 1 bis 5 gezeigten Ausführungsform der Erfindung zwei krumme Zapfen g angebracht, die an der Innenseite der Hülse α befestigt sind. Am Kasten b sind zwei in Ösen drehbare Bügel oder Ringe f angebracht, die, wenn der Kasten eingeschoben ist, über die Zapfen g greifen, wenn sie die in Fig. 1 gezeigten Lagen einnehmen, in denen die Bügel und Zapfen den Kasten am Herausgleiten hindern. Die Bügel f werden mittels einer Feder h im Eingriff mit den Zapfen g gehalten. Die Feder h ist zwischen dem Kasten b und dem Boden der Hülse c angeordnet und strebt den Kasten vorzuschieben.

Wird der Kasten etwas in die Hülse hineingedrückt, so können die Bügel f die in Fig. 2 gezeigten Stellungen einnehmen, und wenn der Behälter in einem gewissen Winkel nach links

schräg gehalten wird, so fällt der eine der Bügel, und zwar der rechte, gegen einen am Kasten angebrachten Anschlag k (vgl. Fig. 3) und befindet sich dann außer Eingriff mit dem Zapfen. Der Kasten b wird aber noch, vom anderen Bügel f und dem Zapfen g gehalten, so daß er nicht verschoben werden kann.

Wenn man nun den Behälter nach rechts schräg hält, kann man den anderen noch eingreifenden Bügel f gegen den Anschlag k werfen, so daß er außer Eingriff mit dem Zapfen g kommt; die Bewegung muß aber derart abgepaßt sein, daß der andere Bügel nicht gleichzeitig über seinen Zapfen greift.

Nach einiger Übung ist dies erreichbar, und beide. Bügel f nehmen dann die in Fig. 4 gezeigten Lagen ein, worauf die Feder h den freigewordenen Kasten vorschiebt.

Um das Vorschieben des Kastens zu begrenzen, kann in der Hülse ein Anschlag m (Fig. 5) eingeschraubt sein, welcher in den Kasten hineinragt und gegen den der Boden des Kastens b beim Herausziehen des Kastens stoßen kann.

In Fig. 6 sind anstatt drehbarer Ringe drehbare Haken η verwendet, die in ösen p hineingreifen.

In Fig. 7 sind die drehbaren Teile aus Haken q gebildet, die am Boden der Hülse c angebracht sind und in ösen r am Kasten eingreifen.

Die in Fig. 6 und 7 gezeigten Ausführungsformen werden in derselben Weise geöffnet wie die in Fig. 1 bis 5 gezeigte.

Anstatt zweier drehbarer Teile kann man auch einen einzigen Teil anwenden, aber der Behälter läßt sich dann sehr leicht öffnen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Behälter für Zündhölzer, Zigaretten u. dgl., der in einer am einen Ende geschlossenen Hülse verschiebbar ist und durch mehrere in Ösen eingreifende, drehbare Teile im geschlossenen Zustande festgehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß die drehbaren Teile aus zwei Ringen oder Haken (f oder q) bestehen, die in dem zwischen dem Kasten (b) und der Hülse (a) befindlichen Raum (d) verborgen angebracht sind und ausschließlich durch ihr Eigengewicht in oder außer Eingriff mit Zapfen (g) oder Ösen (p, r) gebracht werden können, wobei die beiden Ringe oder Haken (f, q) zu den Zapfen oder ösen derart angeordnet sind, daß der eine der Ringe oder Haken, wenn der Behälter auf der Seite liegt, mit den Zapfen (g) oder den Ösen (p, r) in Eingriff kommt, während der andere Ring oder Haken gleichzeitig aus dem Eingriff mit den Zapfen (g) oder den Ösen (p, r) herausfällt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.