DE121074C

DE121074C -

Info

Publication number: DE121074C
Application number: DENDAT121074D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung betrifft eine Registrirvorrichtung an Selbstverkäufern für Versicherungskarten, vermittelst- deren die Zeit der Ausgabe einer jeden Karte bei Entnahme derselben selbstthätig genau markirt wird.

In der Zeichnung ist die Einrichtung in Fig. ι in Vorderansicht und in Fig. 2 in Seitenansicht, theilweise im Schnitt dargestellt.

Die Abgabe von Versicherungskarten er-. folgt in der Weise, dais der Ansatz eines zwecks Entnahme einer Karte nach Munzeneinwurf vorgezogenen Schiebers mit einem Anschlaghebel in Berührung tritt, durch den die Registrirvorrichtung bewegt wird. Die Registrirvorrichtung besteht aus einer Scheibe 15, auf der die Markirkarte 16 sitzt, vor der sich ein Markirarm 23 bewegt. Auf der der Zahl der Stunden entsprechend in zwölf radiale' Theile getheilten Markirkarte 16 ist eine Spirallinie aufgezeichnet, durch welche die Tage angezeigt werden. Im oberen Ende des Markirarmes 23 ist ein Schlitz vorgesehen, in dem der Markirstift 22 liegt, der durch Feder 24 festgehalten wird. Der Markirarm 23 sitzt mit einer mit Muttergewinde versehenen Muffe auf einer wagerechten Welle 27, die an dieser Stelle mit Schraubengewinde versehen ist. Die Welle 27 trägt am anderen Ende ein Schneckenrad 29, das mit einer auf einer senkrechten Welle 19 sitzenden Schnecke 28 in Eingriff steht, die vermittelst der an ihrem oberen Ende vorgesehenen Schnecke 18 vom Uhrwerk 17 aus gedreht wird und ihre Bewegung durch eine in ihrer Mitte aufsitzende Schnecke 20 auf die Scheibe 15 überträgt.

An der wagerechten Muffe des Markirarmes 23 sitzt ein Arm25, dessen durchlochtes Ende einen Stift 26 trägt, in dem das Ende einer senkrechten Stange 34 drehbar befestigt ist. Diese ganze Einrichtung ist in einem Gehäuse 36 eingeschlossen. Die Stange 34 ist durch ein in den Gehäusedeckel 2 eingelassenes Rohr 37 bis in den unteren Theil des Selbstverkäufers geführt und trägt am unteren Ende einen seitlichen Ansatz, auf dem ein aus zwei Theilen bestehender, parallel zur Stange 34 liegender Anschlaghebel 30 sitzt. Der obere bewegliche Theil des Anschlaghebels 30 ist derart mit dem unteren Theil gelenkig verbunden, dafs er nach rückwärts ausweicht, nach vorwärts dagegen den unteren Theil mitnimmt.

Das obere Ende dieses Anschlaghebels liegt im Wege des Ansatzes 11 des zur Entnahme von Karten zu bewegenden Schiebers 9. Der Anschlaghebel 30 wird durch eine Feder 33 in der normalen Stellung festgehalten. Auf einem tellerförmigen Ansatz der Stange 34 sitzt eine Spiralfeder 35, deren oberes Ende gegen den Deckel 2 des Gehäuses 1 anliegt.

Die Registrirvorrichtung arbeitet wie folgt: Durch das Uhrwerk 17 wird vermittelst der Schnecke .18 die senkrechte Welle 19 gedreht,' die ihre Bewegung einerseits durch die

Schnecke 20 auf die Scheibe 15 und die Markirkarte 16 und andererseits durch die Schnecke 28 und das Schneckenrad 29 auf die wagerechte Welle 27 überträgt, auf der sich der Markirarm 23 langsam nach links verschraubt. Die Markirkarte 16 vollendet innerhalb zwölf Stunden je eine Umdrehung und der Markirstift bewegt sich in der gleichen Zeit um die Entfernung zwischen zwei Spirallinien auf der Markirkarte nach links. Sobald nach Münzeneinwurf zwecks Entnahme einer Versicherungskarte der Schieber 9 vorgezogen wird, drückt der untere Ansatz .11 desselben gegen den Anschlaghebel 30 der Stange 34, die dadurch nach oben gedrückt wird und vermittelst des Stiftes 26 den Arm 25 hebt und dadurch den Markirarm 23 zurückzieht, worauf, nachdem der Ansatz über den senkrechten Arm 30 fortgegangen ist, die' Feder 35 die Stange 34 schnell herunterzieht, so dafs der Markirarm 23 nach vorwärts geschnellt wird und der Markirstift 22 die Markirkarte 16 durchlocht. Die durchlochte Stelle zeigt genau die Stunde und den Tag der Entnahme der Karte an. Der Markirstift 22 wird nach erfolgter Durchlochung durch die Feder 24 sofort von der Karte abgezogen.

Claims

Patent-Anspruch:

Einrichtung an Selbstverkäufern für Versicherungskärten zum Markiren des genauen Zeitpunktes ihrer Entnahme, dadurch gekennzeichnet, dafs mittels einer durch Feder (35) abwärts gedrückten Stange (34), deren unteres Ende einen in der Bahn eines Ansatzes (11) des Entnahmeschiebers (9) liegenden seitlichen Ansatzhebel (30) trägt, während das obere Ende mit einem doppelarmigen Markirarm (23) gelenkig verbunden ist, beim Bewegen des Entnahmeschiebers (9) der Markirarm (23) von der Markirkarte (16) abgezogen und beim Freigeben der Stange (34) gegen die Karte (16) geschnellt wird und diese mit dem Stift (22) durchlocht, wobei die Drehung der Markirkarte (16) und die entsprechende gleichmäfsige horizontale Verschiebung des Markirarmes (23) durch einen mit einem Uhrwerk (17) verbundenen Schneckentrieb (19,20,28,29) bezw. die Drehung einer Gewindespindel (27) erfolgt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.