-
Die Erfindung bezieht sich auf ein Hemmgetriebe mit einer Antriebswelle,
auf die ständig ein Drehmoment ausgeübt wird, und mit einem ortsfest angeordneten
Sperrad, in das ein Hemmglied radial verschieblich eingreift. Hemmgetriebe dieser
Art sind bekannt, sie dienen beispielsweise dem schrittweisen Spannen einer Zwischenfeder
in technischen Uhrwerken und erfüllen den Zweck, die Kraft an der Hemmung auf möglichst
gleicher Größe zu halten und zu begrenzen und die Kraftschwankungen der Antriebsfeder
solcher Uhrwerke unwirksam zu machen.
-
Sollen Hemmgetriebe der vorgenannten Art insbesondere bei Vorrichtungen
zum Behandeln von Textilbahnen mit in einen Behandlungsschacht hineinragenden, die
in Falten gelegten Textilbahnen tragenden und von deren Gewicht absatzweise in lotrechter
Richtung bewegbaren und an über Kettenräder umgelenkte Ketten angelenkten, um waagerechte
Achsen schwenkbaren Stapelplatten zur Anwendung kommen, wobei dann die Welle eines
der Kettenräder die Antriebswelle des Hemmgetriebes ist, dann ist zu berücksichtigen,
daß nach dem Lösen des Hemmgliedes das auf die Antriebswelle durch das Gewicht der
auf den Stapelplatten lastenden, in Falten gelegten Textilbahnen ständig ausgeübte
Drehmoment eine sehr starke Vergrößerung erfährt, so daß das folgende Anschlagen
der Sperrung äußerst hart erfolgt und demzufolge nicht nur die Gefahr einer Beschädigung
des Hemmgetriebes, insbesondere einer Beschädigung von dessen ein radiales Verschieben
des Hemmgliedes bewirkender Einrichtung, besteht, sondern auch die Gefahr eines
ungewollten Abwerfens der auf den Stapelplatten gelagerten, in Falten gelegten Textilbahnen.
-
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Hemmgetriebe der eingangs
genannten Art derart zu verbessern, daß ein zu hartes Anschlagen des Hemmgliedes
an den Sperrzähnen des Sperrades wirksam verhindert wird. Diese Aufgabe wird dadurch
gelöst, daß auf einer achsparallel zur Antriebswelle angeordneten Drehwelle ein
zweiarmiger und ein einarmiger Hebel aufgekeilt sind, von welchen der zweiarmige
Hebel ein Bremsband zum Bremsen der Antriebswelle betätigt in Abhängigkeit von einer
auf der Antriebswelle fest angebrachten Nockenscheibe, deren Umfang von dem einarmigen
Hebel abgetastet wird, wobei die Kontur der Nockenscheibe so ausgebildet ist, daß
die Bremse zwischen dem Lösen des Hemmgliedes und dem folgenden Anschlagen der ;
Sperrung wirkt. Wird ein Hemmgetriebe durch eine derartige Bremsanordnung vervollständigt,
dann erreicht man dadurch insbesondere für Vorrichtungen zum Behandeln von Textilbahnen
eine sehr gleichförmige Absenkbewegung der Stapelplatten in dem Behandlungsschacht,
indem nach dem Lösen des Hemmgliedes durch radiales Verschieben beispielsweise mittels
einer Hydraulikeinrichtung das Hemmglied unter entsprechender Abbremsung in der
Führung seines Sperrades gleichförmig bis zum folgenden Sperrzahn bewegt wird, mit
welchem es sehr sanft zum Anschlag kommt.
-
Das erfindungsgemäße Hemmgetriebe wird nachstehend an Hand eines in
der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben. Es zeigt F
i g. 1 eine teilweise geschnittene Aufsicht auf ein Hemmgetriebe für eine Vorrichtung
zum Behandeln von Textilbahnen, F i g. 2 eine Seitenansicht des Hemmgetriebes nach
F i g. 1 in einem Zeitpunkt nach dem Lösen des Hemmgliedes und F i g. 3 ein Detail
des Hemmgetriebes.
-
In der Zeichnung ist mit der Bezugsziffer 1 der Behandlungsschacht
einer Vorrichtung zum Behandeln von Textilbahnen bezeichnet. Die zu behandelnden
Textilbahnen werden auf Stapelplatten 2,2' in Falten gelegt und mit den Stapelplatten
in lotrechter Richtung, d. h. in zur Zeichenblattebene senkrechter Richtung, im
Behandlungsschacht 1 absatzweise abgesenkt. Jede einer Vielzahl von Stapelplatten
2, 2' ist bei 3 bzw. 3' an einer endlosen Kette befestigt, die je über Kettenräder
umgelenkt sind. In der Draufsicht gemäß F i g.1 auf das Hemmgetriebe sind die beiden
unteren, auf gleicher Höhe liegenden Kettenräder mit 4 bzw. 4' bezeichnet, sie sind
mit Wellen 5 bzw. 5' fest verbunden. Mit jeder dieser Wellen 5,5'
ist außerhalb
des Behandlungsschachtes 1 in einem Getriebekasten 6, 7 ein Zahnrad 8, 8' fest verbunden,
diese beiden Zahnräder 8,8' besitzen gleiche Zähnezahl. Die Zähne des Zahnrades
8 kämmen mit den Zähnen eines Zahnrades 9, das mit einer gegenüber dem Getriebegehäuse
6,7 drehbaren Welle 10 fest verbunden ist. Die Zähne des Zahnrades 8' kämmen
mit den Zähnen eines mit einer Drehwelle 11 fest verbundenen Zahnrades 12, dessen
Zähne gleichfalls mit den Zähnen des Zahnrades 9 kämmen. Das Zahnrad 12 hat gleiche
Zähnezahl wie die Zahnräder 8 und 8', das Zahnrad 9 hat demgegenüber eine doppelte
Zähnezahl. Die Anordnung der verschiedenen, miteinander im Eingriff stehenden Zahnräder
bedingt eine gleichzeitige Absenkbewegung der Stapelplatten 2 und 2'.
-
Mit der Welle 10 des Zahnrades 9 ist nun ein Kurbelarm 13 fest verbunden,
welcher mit einer radialen Führung für ein Gleitstück 14 versehen ist. Dieses
Gleitstück 14 wird von einer Welle 15 getragen, mit deren einem Ende eine Metallhülse
16 fest verbunden ist. Diese Metallhülse 16 ist mit der aus- und einschiebbaren
Kolbenstange 17 eines bei 18 gegenüber dem Getriebegehäuse 6,7 schwenkbar
gelagerten Hydraulikzylinders 19 verbunden, dessen in der Zeichnung nicht dargestellter
Kolben über die Zuleitungen 19' und 19" wechselseitig zum Ausschieben bzw. Einziehen
der Kolbenstange 17 mit dem Druckmedium beaufschlagt wird.
-
Mit dem anderen Ende der Welle 15 ist nun das Hemmglied 20 fest verbunden,
welches in die getriebegehäusefeste Führung 21 eines Sperrers einfaßt. Die Führung
21 dieses Sperrers ist insbesondere aus F i g. 3 erkennbar, in welcher gestrichelt
die Bahn des Hemmgliedes 20 eingezeichnet ist. Wird durch Einziehen der Kolbenstange
17 das Hemmglied 20 aus seiner in F i g. 3 voll eingezeichneten Lage, in welcher
es im Anschlag mit einem Zahn 22 des Sperrers steht, radial nach innen verschoben,
dann durchläuft es den oberen Abschnitt der Führung 21 und kommt schließlich zum
Anschlag mit dem um 180° versetzt angeordneten Zahn 22'. Diese Anschlagstellung
ist bei 20' in F i g. 3 strichpunktiert eingezeichnet. Wird nachfolgend die Kolbenstange
17 ausgeschoben, dann wird das Hemmglied 20' nach innen radial verschoben und durchläuft
anschließend den unteren Abschnitt 21' der Führungsbahn, bis es schließlich wieder
zum Anschlag mit dem Zahn 22 kommt. Die gezeigte Formgebung der Führung 21, 21'
gibt dem Zahnrad 9 eine halbe Umdrehung auf,
während gleichzeitig
die Zahnräder 8 und 8' eine volle Umdrehung ausführen. Durch entsprechende
Wahl des durch die unterschiedliche Zähnezahl der Zahnräder bestimmten Übersetzungsverhältnisses
kann der Grad der Drehung der Wellen 5 und 5' auf den jeweiligen Einzelfall abgestimmt
werden.
-
Zu der Antriebswelle 5' ist nun achsparallel eine Welle
23 angeordnet, welche mit dem Getriebegehäuse 6, 7 fest verbunden ist. Auf
dieser Welle 23 ist eine erste Buchse 24 gelagert, welche Träger eines zweiarmigen
Hebels 25,26 ist. An den freien Enden dieses zweiarmigen Hebels
25,26 sind die Enden eines Bremsbandes 27 festgelegt, welches über die Umfangsfläche
eines mit der Antriebswelle 5' fest verbundenen Bremsrades 28 gelegt ist.
Auf der Welle 23 ist eine zweite Buchse 29 gelagert, welche Träger
eines einarmigen Hebels 30 ist. Eine am freien Ende dieses durch eine Zugfeder
31 federbelasteten, einarmigen Hebels 30 festgelegte Rolle 32 tastet
den Umfang einer auf der Antriebswelle 5' fest angebrachten Nockenscheibe 33 ab.
Die Kontur dieser Nockenscheibe 33 ist insbesondere aus F i g. 2 erkennbar.
-
Wenn durch ein Zurückziehen der Kolbenstange 17 das Hemmglied
20 aus seiner in F i g. 3 voll eingezeichneten Lage radial nach innen verschoben
ist und anschließend die Führung 21 durchläuft, dann wird wegen der dadurch freigesetzten
Drehung der Antriebswelle 5' die Rolle 32 aus der Vertiefung der Nockenscheibe 33
herausbewegt. Nimmt das Hemmglied 20 die in F i g. 2 eingezeichnete Zwischenlage
ein, dann befindet sich die Rolle 32 auf dem Kamm der Nockenscheibe 33, und diese
Stellung hat zur Folge, daß das Bremsband 27 im Reibungsschluß mit der Oberfläche
des Bremsrades 28 steht, die Drehung der Antriebswelle 5' demzufolge abgebremst
wird. Diese Bremskraft läßt sich über eine Feder 34 stufenlos einstellen. Diese
Bremse wirkt so lange, bis das Hemmglied 20 zum Anschlag mit dem Zahn
22'
kommt, in dieser Anschlagstellung wird dann die Rolle 32 in die
Ausnehmung der Nockenscheibe 33
durch die Feder 31 hineinbewegt, was zur Folge
hat, daß die Bremse gelöst wird. Ein anschließendes Ausschieben des Hemmgliedes
aus seiner Anschlagstellung mit dem Zahn 22' erfolgt also bei gelöster Bremse,
so daß für ein solches Ausschieben des Hemmgliedes keine unnötige Kraft aufzuwenden
ist.
-
Die dem Hemmgetriebe zugeordnete, vorbeschriebene Bremsanordnung schafft
den Vorteil einer gleichförmigen Bewegung des Hemmgliedes über die Länge der Führungsbahn
und einen sanften Anschlag am nachfolgenden Zahn der Sperrung. Es wurde oben bereits
ausgeführt, daß in dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel die Wellen 5, 5' derart
angetrieben werden, daß sie nach jeder vollen Umdrehung angehalten werden. Jedoch
können die Wellen auch derart in Umdrehung versetzt bzw. angehalten werden, daß
alle denkbaren Drehwinkel eingestellt werden können, so daß alle möglichen intermittierenden
Drehungen zu erreichen sind.