DE1294262B - Schreibgeraet mit einem hohlen, am hinteren Ende abbiegbaren Schaft - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Schreibgerät mit Fig. 5 eine Ansicht des teilweise längsgeschnitte-

einem hohlen am hinteren Ende abbiegbaren Schaft, nen hinteren Endes des Schreibmrttelträgers eines

in dem ein starrer Schreibmittelträger bei einem abgewandelten Ausführungsbeispieles des Schreib-

Querdruck auf den Schaft des Schreibgerätes über gerätes gemäß F i g. 2,

ein Übertragungsglied gegen die Wirkung einer 5 Fig. 6 die Untersicht auf eine schräge Wand mit

Rückholfeder in Längsrichtung des Schaftes ver- einer Herzkurvenführung für das Ausführungsbeispiel

schiebbar ist. gemäß F i g. 5, jedoch in größerem Maßstab.

Bei dem bekannten Schreibgerät dieser Art ist der Das als Ausführungsbeispiel gewählte Schreib-Schaft quergeteilt, wobei die beiden Schafthälften gerät, insbesondere ein Kugelschreiber gemäß F i g. 1, unter der Wirkung von Federn gegeneinander axial io weist einen zweiteiligen Schaft auf, wobei ein vordeausgerichtet werden. Das Schreibgerät kann in ein- rer Schaftteil 1 im wesentlichen starr und ein hintefacher und bequemer Weise in der Schreibhaltung rer Schaftteil 2 biegungselastisch ausgestaltet ist. Die unter Verschwenkung der Schaftteile geschaltet wer- beiden Schaftteile 1 und 2 sind mittels einer Hülse 3 den. Es ist jedoch vielteilig im Aufbau und somit miteinander verschraubt. Das hintere Ende 4 der teuer in der Herstellung. Ferner wird an der Ein- 15 Hülse 3 ist außen kegelig gestaltet. Im Innern der knickstelle ein Klemmspalt gebildet. Zudem können Hülse 3 sitzt verschiebbar ein Rohr 5, das nach hinnur kurze Minen verwendet werden, weil die Ein- ten vorsteht und durch eine Kappe 6 abgeschlossen knickstelle die Länge der Minen begrenzt. Außerdem ist, an der ein nach hinten abstehender Dorn 7 ausist keine Verriegelung des Schreibmittelträgers vor- ' gebildet ist. In dem Rohr 5 und damit in der Hülse 3 gesehen, so daß eine Anwendung für Kugelschreiber ao ist eine Kugelschreibmine 8 eingesetzt, die in an sich nicht ohne weiteres gegeben ist. bekannter Weise unter der Wirkung einer sich am

Die Aufgabe der Erfindung besteht demgegenüber Schaft abstützenden Rückholfeder 9 steht. Der

darin, ein einfach aufgebautes, für die Verwendung Dorn 7 ragt in einen im hinteren Ende des hinteren

von langen Minen geeignetes Schreibgerät, insbeson- Schaftteiles 2 gelagerten bzw. durch Verschraubung

dere ein Kugelschreibgerät zur schaffen, welches 25 befestigten Hohlkegel 10. Die Hülse 3 ist mit einer

durch Abbiegen des Schaftes auf einfache Weise in Vorrichtung 11 zum Verriegeln ausgerüstet, die in

der Schreibhaltung schaltbar ist und bei dem an der der Zeichnung lediglich schematisch angedeutet ist.

Einknickstelle ein Klemmspalt vermieden ist. Derartige an sich bekannte Vorrichtungen zum Ver-

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch riegeln bewirken bei Längsverschieben des Schreibgelöst, daß das Übertragungsglied mit dem biegungs- 30 mittelträgers gemäß der Erfindung ein Verriegeln in elastisch ausgebildeten hinteren Schaftteil fest ver- Schreibstellung und ein Entriegeln zum Zurückgang bunden und als eine auf das hintere Ende des in der der Mine in die Ruhestellung.
Schreib- und Ruhestellung verriegelbaren Schreib- Wird der elastische hintere Schaftteil 2 gegenüber mittelträgers einwirkende schiefe Ebene ausgebildet dem starren vorderen Schaftteil 1 durch Belastung ist. 35 des Schreibgerätes in Richtung der Pfeile 12 in

Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel besteht F i g. 1 seitlich abgebogen, dann gleitet die Spitze

der Schaft des Gerätes aus einem vorderen starren des Domes 7 zum Rand des Hohlkegels 10 und er-

Teil und einem hinteren biegungselastischen Teil, fährt dadurch eine axiale Verschiebung, so daß die

wobei die schiefe Ebene innenseitig die Gestalt mit dem Dorn 7 verbundene Schreibmine 8 nach

eines im hinteren Abschnitt des biegungselastischen 40 vorn verschoben und durch die Vorrichtung 11 in

Schaftteiles angeordneten Hohlkegels besitzt, in Schreibstellung verriegelt wird. Bei seitlicher Ent-

den das hintere Ende des im starren Teil des Schaf- lastung des Schaftes kehrt die Spitze des Domes 7

tes axial geführten starren Schreibmittelträgers ein- wieder in die in F i g. 1 dargestellte Lage zurück. Je

greift. nach Art der verwendeten Mechanik ragt der Dorn 7

Bei einem besonders einfachen Ausführungsbeispiel 45 mehr oder weniger tief in den Hohlkegel 10 hinein, ist der starre Schreibmittelträger in der Schaftspitze mindestens aber infolge des notwendigen Schaltgelenkig gelagert. Hierbei besitzt die schiefe Ebene Spieles der Verriegelungsvorrichtung so weit, daß bei eine an sich bekannte Herzkurvenführung, in der sich erneutem Abbiegen des hinteren Schaftteiles 2 eine das hintere Ende des starren Schreibmittelträgers Längsverschiebung des Domes 7 und der mit ihm abstützt. Die schiefe Ebene kann jedoch auch auf 50 verbundenen Teile herbeigeführt wird, so daß die einer die Vorschubschräge aufweisenden Leiste vor- Mine entriegelt und dann bei Entlastung des Schaftes gesehen sein, die zur Führung des hinteren Endes des wieder in die in F i g. 1 dargestellte Ruhestellung Schreibmittelträgers zwischen den Wangen eines Füll- zurückkehren kann.

Stückes angeordnet ist und am vorderen Ende zur Bei dem in den Fig. 2 bis 4 dargestellten Kugel-Verriegelung als Rast für den Schreibmittelträger 55 schreiber ist in dem mindestens in seinem hinteren etwa rechtwinklig zur Vorschubschräge abgeschrägt Abschnitt elastisch gestalteten Schaft 13 die starre ist. als Schreibmittelträger 14 dienende Kugelschreibmine

Der Erfindungsgegenstand ist in einigen Ausfüh- um die Minenspitze schwenkbar gelagert. Mit Hilfe

rungsbeispielen in der Zeichnung dargestellt. Es zeigt der an sich bekannten Rückholfeder 15 stützt sich

F i g. 1 einen Längsschnitt durch ein Ausf ührungs- 60 das hintere Ende der Kugelschreibmine 14 an einer

beispiel mit abbiegbarem Schaftende, die Vorschubschräge aufweisenden Leiste 16 ab, die

F i g. 2 einen Längsschnitt durch ein anderes Aus- an einem von hinten in den Schaft eingeschraubten

f ührungsbeispiel, Füllstück 17 vorgesehen ist. Zum Führen des Endes

F i g. 3 den der F i g. 2 entsprechenden Längs- der Kugelschreibmine 14 auf der Leiste 16 weist das

schnitt, jedoch in Arbeitsstellung des Schreibmittel- 65 Füllstück 17 zwei sich parallel zur Leiste erstreckende

trägers, Wangen 18 auf. Die Leiste 16 ist zu einer etwa über

Fig. 4 den Schnitt gemäß der Linie IV-IV der 90 Winkelgrade entgegengesetzt geneigten Raste 19

F i g. 2, abgesetzt, auf die sich das üblicherweise etwas aus-

gehöhlte hintere Ende der Kugelschreibermine 14 rastend aufsetzen kann.

Wird der Schaft in der Stellung gemäß F i g. 2 in Richtung der Pfeile 20 belastet und dadurch etwas verbogen, dann wird die im wesentlichen starre Kugelschreibmine 14 in die in F i g. 3 veranschaulichte Arbeitsstellung verschwenkt; dabei gleitet das hintere Ende der Kugelschreibmine 14 auf der Leiste 16 entlang, so daß die Mine vorgeschoben wird. Die Mine springt dann in der Arbeitsstellung in die Raste 19 ein. Um die Mine in die Ruhestellung zu bringen, muß der Schaft in entgegengesetzter Richtung, nämlich in Richtung der Pfeile 21 in F i g. 3 belastet werden. Dadurch wird die Kugelschreibermine 14 über einen geringen Betrag nach vorn seitlich verschoben und gleitet dann unter der Wirkung der Rückholfeder 15 auf der Leiste 16 wieder in die in der F i g. 2 dargestellte Lage zurück. Da das Verbiegen des Schaftes in einer ganz bestimmten, durch die Längsachse gehenden Ebene zu geschehen hat, kann der Schaft auf der Außenseite mit einer passenden Markierung versehen sein. Auch kann es von Vorteil sein, gerade bei dieser Ausführungsform dem Schaft einen eckigen Querschnitt zu geben, beispielsweise den in F i g. 4 veranschaulichten sechseckigen Querschnitt. Statt die Kugelschreibmine 14 unmittelbar in dem Schaft anzuordnen, könnte die Kugelschreibmine auch in einem besonderen und entsprechend ausgestalteten Trägerrohr vorgesehen sein.

Die F i g. 5 und 6 zeigen eine Abwandlung des Ausführungsbeispiels nach den F i g. 2 bis 4, bei der auf das hintere Ende der Kugelschreibmine 22 eine Kappe 23 aufgesetzt ist, die in einem Zapfenelement 24 endet. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist an Stelle der schrägen Leiste 16 des Ausführungsbeispiels gemaß den F i g. 2 bis 4 eine schräge Wand 25 vorgesehen, die eine bekannte Herzkurvenführung 26 (F i g. 6) aufweist. In diese Herzkurvenführung 26 wird das Zapfenelement 24 durch eine Rückholfeder hineingedrückt. Die Herzkurvenführung 26 ist so ausgebildet, daß das Zapfenelement 24 nur in Richtung des Pfeiles 27 bewegt werden kann. Deshalb weisen die Nutenabschnitte 28 bis 31 verschiedene Tiefen auf. Der Abschnitt 28 ist an der Grenze zum Abschnitt 29 tiefer als der Abschnitt 29, der Abschnitt 29 ist an der Grenze zum Abschnitt 30 tiefer als der Abschnitt 30 und der Abschnitt 30 tiefer als der Abschnitt 31. Bei Belastung des Schaftes in Richtung der Pfeile 20 (F i g. 2) bewegt sich zunächst das Zapfenelement 24 (F i g. 6) über den Abschnitt 28 zum Abschnitt 31. Eine Schwelle 32 verhindert bei der Einleitung der Bewegung das Eintreten des Zapfenelementes 24 in den Abschnitt 29. Bei Entlastung des Schaftes gleitet der Zapfen 24 an einer Schwelle 33 entlang in die gestrichelt angedeutete Arbeitsstellung 34. Bei erneuter Belastung des Schaftes, die bei dieser Ausführungsform in der gleichen Druckrichtung zu erfolgen hat, wird das Zapfenelement 24 aus der Stellung 34 entlang einer Schwelle 35 aus dem Abschnitt 30 in den Abschnitt 29 bewegt. Bei Entlastung des Schaftes gleitet dann das Zapfenelement 24 an einer Schwelle 36 entlang durch den Abschnitt 29 in die Ausgangsstellung zurück.

Bei dieser Ausführungsform genügt es, eine einzige Stelle an der Außenfläche des Mantels als Druckstelle zu kennzeichnen, beispielsweise durch eine Warze oder eine Vertiefung.

Die Ausführungsformen gemäß den F i g. 2 bis 6 haben den Vorzug außergewöhnlicher Einfachheit der Anordnung und damit Billigkeit der Herstellung.

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Schreibgerät mit einem hohlen, am hinteren Ende abbiegbaren Schaft, in dem ein starrer Schreibmittelträger bei einem Querdruck auf den Schaft des Schreibgerätes über ein Übertragungsglied gegen die Wirkung einer Rückholfeder in Längsrichtung des Schaftes verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungsglied mit dem biegungselastisch ausgebildeten hinteren Schaftteil fest verbunden und als eine auf das hintere Ende des in der Schreibund Ruhestellung verriegelbaren Schreibmittelträgers einwirkende schiefe Ebene ausgebildet ist.

2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die schiefe Ebene auf einer die Vorschubschräge aufweisenden Leiste (16) vorgesehen ist, die zur Führung des hinteren Endes des Schreibmittelträgers (14) zwischen den Wangen (18) eines im hinteren Schaftteil vorgesehenen Füllstücks (17) angeordnet ist und am vorderen Ende zur Verriegelung als Rast (19) für den Schreibmittelträger etwa rechtwinklig zur Vorschubschräge abgeschrägt ist.

3. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem hinteren Schaftteil fest verbundene Füllstück (17) als schiefe Ebene eine von der Schaftwand spielfrei umgrenzte schräge Wand (25) aufweist, in welcher zum Führen und Verriegeln des hinteren Endes des Schreibmittelträgers (14) mittels eines Zapfenelementes (24) eine an sich bekannte Herzkurvenführung (26) vorgesehen ist.

4. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem Schaft fest verbundene Füllstück (17) als schiefe Ebene einen Hohlkegel (10) für das hintere Ende des Schreibmittelträgers (14) aufweist, der mittels einer an sich bekannten im Schaftvorderteil angeordneten Verriegelungsvorrichtung in der Schreib- und Ruhestellung verriegelbar ist.

5. Schreibgerät nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die mit einem federnd anliegenden Zapfenelement (24) im Eingriff stehende, an sich bekannte Herzkurve wenigstens an allen Übergangsstellen der Nutenteile am Nutengrund den Rücklauf des Zapfenelementes (24) entgegen der Schaltrichtung hindernde Schwellen (32, 33, 35, 36) aufweist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen