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Die Erfindung bezieht sich auf einen Scheibenwischerarm, insbesondere
für Kraftfahrzeuge, mit einem kanalförmigen inneren Abschnitt, einem ausziehbaren,
in dem kanalförmigen Abschnitt verschiebbaren, relativ starren, äußeren Abschnitt,
der mittels eines Hebels im kanalförmigen Abschnitt verriegelbar ist, und einem
länglichen, den kanalförmigen Abschnitt abschließenden Deckel mit einer Zunge, die
angrenzend an den Kanalabschnitt am Deckel angeordnet ist und den auszichbaren
Ab-
schnitt angreift.
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Die Automobilindustire führt dauernd neue Automobilmodelle ein, die
Windschutzscheiben und andere Glasoberflächen unterschiedlicher Größe aufweisen.
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Zur Anpassung der Wischerarme an die verschieden großen Scheiben ist
es nötig. die Wischerarme verstellbar zu machen und dafür zu sorgen, daß sich die
Einstellung der Wischerarmtelle nicht lockern oder lösen kann.
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Es sind bereits Scheibenwischerarme, insbesondere für Kraftfahrzeuge,
mit einem kanalförmigen inneren Abschnitt und einem ausziehbaren, in dem kanalförmigen
Abschnitt verschiebbaren, relativ starren, äußeren Abschnitt bekannt, der mittels
eines Hebels im kanalförmigen Abschnitt verriegelbar ist, sowie einem länglichen,
den kanalförmigen Abschnitt abschließenden Deckel mit einer Zunge, die angrenzend
an den Kanalabschnitt angeordnet ist und den ausziehbaren Abschnitt angreift.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Scheibenwischerarm
der eingangs genannten Art so auszubilden, daß der äußere verstellbare Abschnitt
des Wischerarmes unter allen Umständen, auch bei erhöhter Zentrifugalkraft durch
verschiedene Längen des Wischerarmes und schwerere Wischblätter sowie bei Erschütterungen
sicher festgehalten wird und zwischeu den relativ zueinander verstellbaren Armteilen
keine Lockerung auftreten kann.
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Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß eine Feder sich gegen
die Zunge des federnd biegsamen abschließenden Deckels abstützt, wobei der Hebel
in an sich bekannter Weise mit einem Klemmnocken versehen und schwenkbar mit den
Seitenwänden des Kanalabschnittes zur Bewegung innerhalb des Kanalabschnittes verbunden
ist und zum Biegen der Feder dient, die die Zunge gegen den ausziehbaren Abschnitt
des Scheibenwischerarms drückt und diesen Abschnitt nach Einstellung in seiner Lage
verriegelt. e Die Seitenwände des kanalförmigen Abschnittes des Scheibenwischerarmes
können in der Nähe des Wischerarmsockels je eine Ausnehmung aufweisen, und
der län(yliche Abschlußdeckel kann federnd biegsame seitliche Vorsprünge aufweisen,
die mit Bezug auf die Ausnehmungen unter einem Winkel am Abschlußdeckel angeordnet
und in die Ausnehmuncren einsetzbar sind, so daß bei Anlage der Zunge unter dem
Druck des Hebels an dem ausziehbaren Abschnitt des Scheibenwischerarmes die seitlichen
Vorsprünge in den Ausnehmungen unter Biegespannung stehen und dadurch die Vibration
zwischen dem Abschnitt und dem Abschlußdeckel verhindern.
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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachfolgend an Hand der
Zeichnung beschrieben. Es zeigt F i g. 1 einen Längsschnitt durch einen Scheibenwischerarm,
F i g. 2 die Unteransicht des in F i g. 1. gezeigten Scheibenwischerarmes,
F i g. 3 den Querschnitt nach Linie 7-7 in F i g. 1,
der bauliche
Einzelheiten zeigt, F i g. 4 eine vergrößerte Längssehnittansicht eines Teiles
des Scheibenwischerarmes, die im einzelnen die Vorrichtung zur Längeneinstellung
des äußeren Wischerarmabschnittes zeigt, F i g. 5 eine der F i
g. 4 entsprechende Längsschnittansicht eines anderen Ausführungsbeispiels
der Vorrichtung zur Längeneinstellung des äußeren Wischerarmabschnittes und F i
g. 6 eine vergrößerte Ansicht eines Teils des Wischerarmes mit einem abschließenden
Deckel.
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Der in den F i g. 1 bis 6 dargestellte Scheibenwischerarm
hat einen Wischerarmsockel 66, einen verjüngten kanalförmigen Abschnitt
67, der schwenkbar mit dem Innenabschnitt durch einen Drehzapfen
68 verbunden ist, einen äußeren ausziehbaren Ab-
schnitt
69, der durch den kanalförmigen Abschnitt getragen wird -und mit Verbindungsmitteln
versehen ist, um ein nicht gezeigtes Wischblatt zu halten, ferner einen langgestreckten
federnd biegsamen abschließenden Deckel 71, der an dem Arm befestigt ist,
eine Andrückeinrichtung, die allgemein mit 72 bezeichnet ist, um den kanalförmigen
und äußeren Armabschnitt als eine Einheit gegen eine Windschutzscheibe zu drücken,
eine Einrichtung, die allgemein mit 73 bezeichnet ist, um die Federeinrichtung
einzustellen sowie ein Widerlager 74 für die Einstelleinrichtung.
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Die Andrückeinrichtung, die allgemein mit 72 bezeichnet ist,
enthält einen langgestreckten Hebel 75
sowie eine schraubenförmige Spannfeder
76. Der Hebel ist so konstruiert, daß er ein Paar Schenkel 77
bildet,
die durch eine Brücke 78 miteinander verbunden sind. Die Brücke ist mit einem
Loch 79 versehen, um ein äußeres hakenförmiges Ende 80 der Feder aufzunehmen,
und die Innenenden der Schenkel sind mit Löchern 81 versehen, die seitliche
Vorsprünge 82
aufnehmen, die an einem Stützglied 83 vorgesehen sind,
welches durch eine Schraube 84, gehalten wird, die sich durch einen Schlitz
85 erstreckt, der dafür in der Grundwand 86 des kanalförmigen Armes
vorgesehen ist. Das Stützglied 83 umfaßt ein Paar seitliche Laschen
87, von welchen sich die Vorsprünge 82 erstrecken, sowie einen Brückenteil
88, der eine Fortsetzung 89 besitzt, die mit einer Gewindeöffnung
versehen ist, die den Schaft der Schraube 84 aufnimmt. Durch die Schraube 84 wird
eine Unterlegscheibe 90 gehalten, die zwischen dem geschlitzten Schraubenkopf
und der Grundwand 86 des kanalförmigen Abschnittes 67 angeordnet ist.
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Ein inneres hakenförmiges Ende, 91 der Spannfeder
76 ist mit dem Wischerarmsockel 66 durch einen Lenker 92 verbunden.
Das Außenende dieses Lenkers 92 ist mit einem Loch 93 versehen, welches
das hakenförmige Ende 91 der Spannfeder 76 aufnimmt, und das Innenende
des Lenkers 92 ist so ge-
formt, daß es einen Haken 94 bildet, welcher
drehbar ein Widerlagger in Form eines Querstiftes 95 aufnimmt, der durch
den Wischerarmsockel 66 getragen wird. Der Lenker dient unter anderem dazu,
der Feder zu gestatten, frei und ohne Störung zu arbeiten. Wenn die Bestandteile
des Armes zusammengebaut sind, wie F i g. 1 zeigt, wird die Spannfeder
76 den Hebel 75 um seine Drehverbindung mit dem Stützglied
83 ziehen und dadurch die Außenenden des Hebels und der Feder in eine Richtung
drücken und
den kanalförmigen Abschnitt 67 zusammen mit dem
äußeren Abschnitt 69 als Einheit veranlassen, sich relativ zu dem Wischerarmsockel
66 und gegen die Windschutzscheibe zu schwenken oder sich zu drehen. Es ist
zu bemerken, daß die Schenkel 77 des Hebels 75 federnd biegsam sind,
um das Einsetzen der seitlichen Vorsprünge 82 an dem Stützglied
83 in die Löcher 81 zu erleichtern, die an den Innenenden der Schenkel
vorgesehen sind. Das gestrichelte Schema der Feder, des Hebels und Lenkers in F
i a. 1 erläutert, wie diese Teile mit den anderen Bestandteilen des Wischerarmes
verbunden sind. Wie darin gezeigt ist, greift das Außenende 80 der Spannfeder
76 am Deckel 71 an um das Auswärtsschwingen der Federeinrichtung zu
begrenzen.
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Aus dem Vorhergehenden ist ersichtlich, daß durch Einstellung des
Stützgliedes 83 mittels der Schraube 84 der Druck des Scheibenwischerarmes
gegen die Windschutzscheibe geändert werden kann.
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Das obenerwähnte Widerlager 74 hat die Form eines Winkelteiles, dessen
einer Schenkel an der Grundwand 86 des kanalförmigen Abschnittes durch einen Niet
96 befestigt ist und an dessen anderem Schenkel 97 sich der Brückenteil
88 des Stützgliedes 83 abstützt, wie es in den F i g. 1 und 2 gezeigt
ist. Das Widerlager 74 dient dazu, die Stellung des Stützgliedes zu stabilisieren
und nimmt einen Teil des Schubes der Feder auf und entlastet dadurch teilweise die
Schraube 84, so daß diese leicht betätigt werden kann. Der Schlitz 85 in
dem kanalförmigen Abschnitt 67 gestattet es der Schraube, die richtige Lage
einzunehmen.
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Die beschriebene Andrückeinrichtung ist nicht gegenstand der Erfindung.
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Zur Längeneinstellung des Wischerarmabschnittes ist das äußere Ende
des kanalförmigen Abschnittes 67 so konstruiert, daß eine reduzierte Kanalbildung
von bemerkenswerter Länge vorhanden ist, um den Außenabschnitt 69 darin verschiebbar
aufzunehmen und zu stabilisieren. Diese Ausbildung schließt Seitenwandteile
98 sowie einen Grundwandteil 99 ein, welche alle Fortsetzungen der
Wände des kanalförmigen Abschnittes 67 bilden. Die Seitenwandteile
98 sind in der Nähe ihrer Außenenden mit Randkanten 100 versehen,
die, bezogen auf die Längsachse des Wischerarmes, geneigt sind. Ein Hebel
101
ist mit seinem Innenende zwischen den Seitenwandteilen 98 angeordnet,
und ein Drehstift 102 erstreckt sich durch Bohrungen, die dafür in den Seitenwandteilen
98 und in dem Innenende des Hebels 101 vor-,gesehen sind, um den Hebel
mit dem kanalförmigen Abschnitt (57 schwenkbar zu verbinden. Die geneigten Randkanten
100 der Seitenwandteile haben Ausschnitte 103, wie es in den F i
g. 1, 2, 3 und 4 gezeigt ist, und diese Ausschnitte nehmen seitlich
Vorsprünge 104 auf, die an dem Außenende einer Feder 105 vorgesehen sind,
die gebaucht ist, so daß ihre Enden federnd gegen eine Zunge 106 anliegen,
die an dem reduzierten Außenende des Deckels 71 gebildet ist, wie es in F
i g. 1, 3 und 4 gezeigt ist. Die Zunge 106 liegt im äußeren Ende des
kanalförmigen Abschnittes 67 tragend an dem äußeren Armabschnitt
69, und es kann ein Druck auf diesen Armabschnitt 69 mittels der Feder
105 durch die Betätigung oder Schwenkung des Hebels 101 in die Sperrstellung
ausgeübt werden, wie es in vollen Linien am besten aus F i g. 1 und 4 ersichtlich
ist. Wenn der Hebel 101 von Hand in die in gestrichelten Linien dargestellte
Stellung geschwenkt wird, wie es F i g. 1 zeigt, ist der Druck gegen den
Armabschnitt 69 gelöst, so daß dieser Armabschnitt in die gewünschte Längsstellung
herausgezogen oder zurückgeschoben werden kann, und er kann dann wieder in der Lage
gesperrt werden, indem der Hebel in die in ausgezogenen Linien gezeigte Stellung
zurückgeschwenkt wird. Um Korrosion zu verhindern und eine sanfte Gleitwirkung zwischen
dem äußeren Armabschnitt 69 und dem kanalförmigen Abschnitt 67 zu
erzielen, ist eine kanalförmige Auskleidung 107, die aus irgendeinem geeigneten
Material, z. B. aus Bronze, besteht, in den kanalförmigen Abschnitt 67 eingepaßt,
worin der äußere Armabschnitt 69 verschiebbar angebracht ist. Die Seitenwände
der Auskleidung sind mit seitlichen Vorsprüngen 108 versehen, die in die
Ausschnitte 103 unter der Zunge 106 des Deckels 71 und unter
die Vorsprünge 104 passen, die an der Feder 105
vorgesehen sind.
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Unter Bezugnahme auf die F i g. 1 und 4 ist zu bemerken, daß
das Innenende des Hebels 101 eine zylindrische Grundform hat, durch die sich
der Drehstift 102 exzentrisch hindurch erstreckt. Diese zylindrische Grundform ist
mit einem flachen Teil 109,
einer konvexen Oberfläche 110, die relativ
dicht zu der Achse des Drehstiftes angeordnet ist, und einem konvexen Klemmnocken
111, der sich etwas weiter von der Achse weg befindet, versehen. Auf diese
Weise wird, wenn der Hebel in die Stellung in gestrichelten Linien gebracht wird,
seine Oberfläche 110 am erhöhten Mittelteil 112 der Feder 105 angreifen
und dadurch den ausgeübten Druck lockern oder vermindern, so daß der äußere Armabschnitt
69, wie gewünscht, zurückgeschoben oder ausgezogen werden kann. Wenn der
Hebel 101 in die Sperrstellung in ausgezogenen Linien geschwenkt wird, wird
seine Nockenoberfläche allmählich den auf das Federelement ausgeübten Druck erhöhen,
und wenn der flache Teil 109 des Hebels zur Anlage an die Feder
105 und damit der Hebel 101 in seine Endstellung gebracht ist, ist
die Feder 105 so gebogen oder verformt, daß sie einen maximalen und konstanten
Druck auf die Zunge 106 und den äußeren Abschnitt 69 des Wischerarmes
ausübt und dadurch diese Teile in ihrer Stellung fest verriegelt und eine Längsbewegung
des äußeren Abschnittes 69 des Wischerarmes nach der Einstellun
' - verhindert. Das Verhältnis des flachen Teiles 109 des Hebels
101 zu dem erhöhten Mittelteil 112 der Feder 105 ist derart, daß die
Feder dazu dient, den Hebel in seiner Sperrstellung zu halten.
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Es ist noch zu bemerken, daß die Auskleidung 107
sich im wesentlichen
in den kanalförrnigen Abschnitt 67 einfügt und verhältnismäßig große Längslagerflächen
für den äußeren Armabschnitt 69 bietet, daß die Feder 105 und die
Zunge 106 im wesentlichen gegen Sicht abgeschlossen sind und daß der Hebel
101 gekrümmt ist und sich im wesentlichen in den Kanal einfügt, um dem Wischerarm
ein stromlinienförmiges Aussehen zu geben. Das freie Ende des Hebels 101
ist in einer solchen Weise geformt, daß, wenn der Hebel sich in der gesperrten Stellung
befindet, ein Werkzeug oder ein Finger der Hand unter das Ende greifen kann, um
den Hebel aus dieser Stellung zu lösen. Der äußere Armabschnitt 69 kann in
die in F i g. 1 gezeigte Stellung eingestellt oder weiter nach einwärts zwischen
die Schenkel des Hebels 75 so weit zurückgeschoben sein, bis eine
Ab-
kröpfung 113 an dem Stützglied 83 oder
der Schraube84 anschlägt. Der Armabschnitt69 kann
auch nach auswärts zu irgendeiner
gewünschten Stellung ausgezogen werden, bis die Abkröpfung 113
mit einer Schulter
114 in Eingriff tritt, die an dem Deckel 71 gebildet ist.
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Der Deckel 71 ist federnd biegsam. Die Randkanten der Seitenwände
des inneren Endes des kanalförmigen Armabschnittes 67 sind in der Nähe des
Wischerarmsockels 66, wie am besten in F i g. 6 gezeigt ist, ausgeschnitten.
Jeder Ausschnitt ist durch eine gerade Unterkante 115, die unter einem Winkel
mit Bezug auf die Längsachse des Armes angeordnet ist, eine Endkante 116,
die im wesentlichen unter rechten Winkeln zu der Grundkante angeordnet ist und eine
Kante 117, die mit Bezug zu der Unterkante geneigt ist, begrenzt, um eine
schwalbenschwanzförmige Ausnehmung zu bilden, die einen Teil 118
hat, der
über der Unterkante 115 liegt, wie in den F i g. 1 und 6 gezeigt
ist. Das Innenende des Deckels 71, das breiter ist als sein äußeres reduziertes
Ende, ist mit Bezug auf die Längsachse des Deckels leicht abgebogen oder abgewinkelt
und mit seitlichen Vorsprüngen 1.19 versehen, die geeignet sind, sich in
die Ausnehmungen einzufügen. Die Vorsprünge 119 sind mit inneren Randkanten
120 versehen, die unter die darüberliegenden Teile 118 passen. Es kann also
festgestellt werden, daß die Seitenwände des kanalförmigen Abschnittes so ausgeführt
sind, daß sie Aufnahmemittel für die Vorsprünge 119 an dem Deckel
71 bilden. Der Deckel wird an dem Arm dadurch befestigt, daß er unter einem
Winkel gehalten wird und die Vorsprünge 119 in die Ausnehmungen unter den
darüberliegenden Teilen 118 gesetzt werden. Dann wird der Deckel gegen den
kanalförmigen Ab-
schnitt 67 geschwenkt, so daß seine Zunge
106 sich an den äußeren Armabschnitt 69 anlegt, worauf die biegsame
Feder 105 eingeschoben und mit ihren Vorsprüngen in die Ausschnitte
103 gebracht wird. Sodann wird der Hebel 101 mit dem Drehstift 102
befestigt, so daß die Zunge 106 in ihrer Stellung gesperrt und gleichzeitig
die Vorsprünge 119 in den Ausschnitten unter den Teilen 118 zugehalten
bzw. verriegelt werden. Es ist selbstverständlich, daß die Auskleidung
107 und der äußere Armabschnitt 69
vorher in den kanalförmigen Abschnitt
gesetzt worden sind. Der Deckel 71 fügt sich in die Innenkontur des kanalförmigen
Abschnittes 67 ein und ist mit einer sich in Längsrichtung erstreckenden
Rippe 121 versehen.
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Es sei bemerkt, daß infolge der biegsamen Beschaffenheit des Deckels
71 und des Winkelverhältnisses seines dem Wischerannsockel zugekehrten Endes
und der winkligen Anordnung der Ausnehmungen in dem kanalförmigen Abschnitt
67,
welche die Vorsprünge 119 aufnehmen, der Deckel etwas gebogen oder
unter Spannung gesetzt wird, wenn er mit dem kanalförmigen Abschnitt 67 vereinigt
wird. Mit anderen Worten, der Deckel wird federnd in seiner Stellung gehalten, um
Vibrationen oder Geräusche zwischen dem Deckel und dem Arm zu verhindern, ohne Rücksicht
darauf, ob das äußere, weniger breite Ende des Deckels fest oder lose in seiner
Stellung befestigt ist.
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In F i g. 5 der Zeichnung ist eine abweichende Hebelform an
Stelle des vorher beschriebenen Hebels 101 gezeigt. Der in F i
g. 5 gezeigte Hebel besitzt ein inneres dreieckförmiges Ende, einen geraden
Zwischenschenkel 122 und einen äußeren abgebogenen oder abgewinkelten Handhabungsteil
123. Das dreieckige Ende enthält vorzugsweise eine Wand 124, die eine Fortsetzung
des Schaftes bildet, eine Wand 125,
die winklig mit Bezug zu der Wand 124
angeordnet ist und eine Fortsetzung davon bildet, sowie eine Wand 126, die
winklig mit Bezug zu der Wand 125
ana,eordnet ist und eine Fortsetzung davon
bildet. Ei Stift 127 erstreckt sich durch das innere Ende des Hebels
und verbindet den Hebel schwenkbar mit einem kanalförmigen Armabschnitt
128, entsprechend dem Abschnitt 67 in F i g. 1, wie oben beschrieben.
Wenn der Hebel sich in der in F i g. 5 gezeigten Sperrstellung befindet,
stützt die Verbindung zwischen den Wänden 125 und 126 eine gebogene
Feder 129 etwa an dem Mittelteil 130, um die Feder unter Spannung
zu setzen und sie gegen die Zunge 131 zu drücken, die am Deckel
132 vorgesehen ist. Die Zunge 131 wird dann ihrerseits gegen den ausziehbaren
Wischerarmabschnitt 133, dieser gegen dic Auskleidung 134 und die letztere
gegen die Grundwand des kanalförmigen Abschnittes 128 gedrückt. Die gerade
beschriebenen Bestandteile des Wischerarmes sind also im wesentlichen in der gleichen
Weise vereinigt und gehalten wie die entsprechenden Bestandteile des in F i
g. 4 gezeigten Ausführungsbeispiels. Es ist auch ersichtlich, daß das äußere
Ende des Hebels in der Sperrstellung am äußeren Wischerarmabschnitt 133 anliegt.
Wenn der Hebel von diesem Abschnitt in eine etwa senkrechte Stellung dazu weggeschwenkt
wird, wird die Wand 125 des inneren dreieckförmigen Hebelendes an der Feder
129 anliegen und dadurch die auf die Feder ausgeübte Spannung freigeben oder
verringern, so daß der äußere Wischerarmabschnitt 133 auf die gewünschte
Länge eingestellt werden kann, wonach er leicht durch bloßes Zurückschwenken des
Hebels in seine Sperrstellung verriegelt werden kann, wie es aus F i g. 5
ersichtlich ist.