DE1288382B - Elastischer Dichtungsring fuer Rohrverbindungen - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf einen elastischen Dichtungsring für Rohrverbindungen von Muffenrohren, vornehmlich an Steinzeugröhren od. dgl., der mit einem sich etwa über ein Drittel der axialen Muffentiefe hinwegerstreckenden Axialhalsteil am Umfang eines Rohrschwanzendes anliegt, mit einem radial einwärts gerichteten Ringsteg zwischen die Ringendstirnfläche des Rohrschwanzendes und dem Grund der Muffe eines Gegenrohres eingreift sowie mit einer ausschließlich am rückwärtigen Ende des Axialhalsteiles angeordneten, radial auswärts gerichteten einzigen Ringdichtlippe an der axialen Innenmantelfläche der Muffe anliegt, und wobei schließlich der Ringspalt zwischen dem Ring und dem Muffenöffnungsrand mit bituminöser Vergußmasse ausgefüllt ist.
• Ein in der deutschen Gebrauchsmusterschrift 1672 758 als bekannt dargestellter und beschriebener Dichtungsring dieser Art hat hinsichtlich einer zuverlässigen Abdichtung Nachteile. Hervorgerufen durch Fertigungstoleranzen und/oder Rohrverlagerungen kann es durch den im Rohrinnern herrschenden Innendruck zu Undichtigkeiten kommen. Einmal kann die Muffenrohrabdichtung an ihrer äußeren Umfangsfläche undicht werden; zum anderen kann sie aber auch an ihrer inneren Umfangsfläche lecken, so daß Leitungsmittel infolge des Leitungsinnendruckes zwischen der Oberfläche des Rohrschwanzendes und der Innenfläche des Axialhalsteiles durchkriecht und mit der Zeit die dahinterliegende Vergußmassenfüllung angreift und zerstört.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Mängel zu vermeiden und einen elastischen Dichtungsring der eingangs geschilderten Gattung hinsichtlich einer zuverlässigeren Abdichtung zu verbessern.
• Erreicht ist dieses Ziel bei einem elastischen Dichtungsring der eingangs beschriebenen Gattung dadurch, daß der Axialhalsteil die Wurzel der Ringdichtlippe nach rückwärts geringfügig überragt und daß der Radialstegring auf Teilen seiner Radiallänge zum freien Ende hin eine geneigt zur Achsrichtung verlaufende und einseitig gegenüber der Stützebene des Radialringsteges in Achsrichtung vorstehende Ringstützlippe besitzt.
• Die Ausbildung des Radialringsteges mit einer vorstehenden Ringstützlippe vermeidet das Lecken und Durchsickern an der äußeren Umfangsfläche der Muffenrohrabdichtung, weil die Ringstützlippe nach Art einer Ventilklappe wirkt. Das Lecken an der inneren Umfangsfläche wird dadurch vermieden, daß der Axialhalsteil die Wurzel der Ringdichtlippe nach rückwärts geringfügig überragt. Auf diese Weise erfolgt eine sichere Anpressung des Axialhalsteiles hinter der Radialdichtlippe durch die Vergußmassenfüllung, ähnlich der Anpressung der Lippen am Ende der Hohlkehle im Axialhalsteil beim Dichtungsring nach dem deutschen Gebrauchsmuster 1678 892 durch die Vergußmassefüllung.
• Es kann beim Gegenstand der Erfindung vorteilhaft sein, wenn die dem Ringende zugekehrte Rückseite der Ringdichtlippe etwa auf halber Höhe eine radial nach innen durch eine parallel zur Halsteilumfangsfläche verlaufende Axialringfläche und radial außen durch eine geneigt zur Achsrichtung verlaufende Ringfläche begrenzte Ringleistenwulst aufweist. Durch diese Maßnahmen wird die Vergußmassenfüllung im Bereich über dem nach rückwärts überragenden Teil des Axialhalsteiles noch besser gehalten.
• Aus der deutschen Patentschrift 961586 ist es bekannt, einen Dichtungsring mit mindestens einem, vornehmlich im unteren Stützbereich auf dem Axialhalsteil angeordneten Stütznocken zu versehen. Damit dieser Stütznocken die angestrebte Anpressung des nach rückwärts überragenden Teiles des Axialhalsteiles durch die Vergußmasse nicht beeinträchtigt, ist erfindungsgemäß der Stütznocken auf der dem Radialstegring zugekehrten Seite, die Radialdichtlippe mit dem Axialhalsteil verbindend angeordnet.
• Zur praktischen Gestaltung des Ringes ist es vorteilhaft, wenn die Ringleistenwulst eine der Axiallänge des gegenüber der Radialdichtlippe rückwärtig vorstehenden Endes des Axialhalsteiles entsprechende Eigenlänge besitzt, d. h. diese bevorzugt geringfügig unterschreitet. Hierdurch wird gewährleistet, daß durch die Bemessung der Ringleiste im eingebauten Zustand des Dichtungsringes zwischen dem axialen Ende des Halsteiles und der Ringleiste selbst noch ausreichend Platz verbleibt, in welchen Vergußmasse einlaufen und sich hier sicher verhaken kann.
• Und schließlich ist es bei einem solchen Ring von Vorteil, daß die axial abgespreizte Ringstützlippe eine die halbe Gesamtlänge des radialen Ringsteges unterschreitende Eigenlänge besitzt. Dadurch wird es erreicht, daß der Radialstegring trotz seines ventillippenartigen Dichteffektes auch noch auf einer ausreichenden Radiallänge an der Endstirnfläche des Rohrschwanzendes anliegt, damit auch an dieser Stelle vom Rohrinnern aus kein Schmutzwasser od. dgl. am Ring vorbeifließen kann.
• Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist an Hand der Zeichnung näher beschrieben. Dabei zeigt F i g. 1 eine Längsschnittdarstellung zweier miteinander zu verbindender Rohre mit Dichtungsring, F i g. 2 eine Rohrverbindung im gekuppelten und vergossenen Zustand, ebenfalls im Schnitt, F i g. 3 den Dichtungsring der Erfindung im Querschnitt dargestellt und F i g. 4 eine gegenüber der F i g. 2 vergrößerte Teildarstellung einer vergossenen Rohrverbindung. Bei der Muffenrohrverbindung ist zunächst mit 10 das Schwanzende eines Rohres und mit 11 die Muffe eines Gegenrohres 12 bezeichnet, die dicht miteinander verbunden werden sollen. Hierzu bedient man sich eines Dichtungsringes, der mit einem axialen Halsteil 13 außen auf dem Umfang 10 a des Rohrschwanzendes 10 aufliegt. Ein vom Axialhalsteil 13 ausgehender, radial einwärts gerichteter Ringsteg 15, 15a greift in den Bereich zwischen die freie Endstirnfläche des Rohrschwanzendes 10 und den Grund 11 a der Muffe 11 des Gegenrohres 12 ein, während ein radial auswärts gerichteter, sich zum Ende hin verjüngender lippenartiger Ringflansch 14 sich an der Innenmantelfläche 11 b der Muffe 11 dichtend abstützt.
• Die Ringdichtlippe 14 ist nahe dem freien Ende 13 a des Axialhalsteiles angeordnet und trägt auf ihrer dem freien Ende 13 a des Axialhalsteiles zugekehrten Rückfläche 14 a eine dreieckförmig oder ähnlich gestaltete Ringleiste 14 b, die eine den axialen überstand des freien Endes 13 a nicht übersteigende eigene Axiallänge besitzt.
• Der Radialringsteg 15, der zwischen die Endstirnfläche des Rohrschwanzendes 10 und den Muffengrund 11a eingreift, verläuft auf Teilen seiner Länge einseitig axial abgespreizt, indem er eine Ringstützlippe bildet, die sich im eingebauten Zustand - wie in F i g. 2 und 4 dargestellt - einebnet.
• Im unteren Teil des elastischen Dichtungsringes befinden sich Stützrippen oder -nocken 16, die in der Lage sind, für eine sichere Abstützung und Zentrierung zu sorgen.
• Eine Rohrverbindung gemäß F i g. 2 wird dadurch gebildet, daß man den Dichtungsring in der in F i g.1 dargestellten Weise auf das Rohrschwanzende 10 aufzieht und dieses mitsamt dem Ring axial in die Muffe 11 des Gegenrohres 12 einschiebt. Dabei stößt der abgespreizte Lippenteil 15 a gegen den Muffengrund 11 a und ebnet sich - wie F i g. 2 und 4 zeigen -ein. Nach dem Einsetzen der Rohre ineinander wird der verbleibende Ringspalt mit bituminöser Vergußmasse ausgegossen, die - wie F i g. 4 zeigt - auch in den Raum zwischen der Ringleistenwulst 14b und dem Axialhalsteilende 13 a einläuft und hier eine regelrechte Verkrallung bewirkt.

Claims (5)

1. Patentansprüche: 1. Elastischer Dichtungsring für Rohrverbindungen von Muffenrohren, vornehmlich an Steinzeugröhren od. dgl., der mit einem sich etwa über ein Drittel der axialen Muffentiefe hinwegerstreckenden Axialhalsteil am Umfange eines Rohrschwanzendes anliegt, mit einem radial einwärts gerichteten Ringsteg, zwischen die Ringendstirnfläche des Rohrschwanzendes und dem Grund der Muffe eines Gegenrohres eingreift, sowie mit einer ausschließlich am rückwärtigen Ende des Axialhalsteiles angeordneten, radial auswärts gerichteten einzigen Ringdichtlippe an der axialen Innenmantelftäche der Muffe anliegt, und wobei schließlich der Ringspalt zwischen dem Ring und dem Muffenöffnungsrand mit bituminöser Vergußmasse ausgefüllt ist, d a -durch gekennzeichnet, daß der Axialhalsteil (13) die Wurzel der Ringdichtlippe (14) nach rückwärts geringfügig überragt und daß der Radialringsteg (15) auf Teilen seiner Radiallänge zum Ende hin eine geneigt zur Achsrichtung verlaufende und einseitig gegenüber der Stützbene des Radialringsteges (15) in Achsrichtung vorstehende Ringstützlippe (15a) besitzt.
2. 2. Dichtungsring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Ringende (13a) zugekehrte Rückseite (14a) der Ringdichtlippe (14) etwa auf halber Höhe eine radial innen durch eine parallel zur Halsteilumfangsfläche verlaufende Axialringfläche und radial außen durch eine geneigt zur Achsrichtung verlaufende Ringfläche begrenzte Ringleistenwulst (14 b) aufweist.
3. 3. Dichtungsring nach Anspruch 1 oder 2 mit mindestens einem, vornehmlich im unteren Stützbereich auf dem Axialhalsteil angeordneten Stütznocken, dadurch gekennzeichnet, daß der Stütznocken (16) auf der dem Radialringsteg (15) zugekehrten Seite, die Radialdichtlippe (14) mit dem Axialhalsteil (13) verbindend angeordnet ist.
4. 4. Dichtungsring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringleistenwulst (14 b) eine der Axiallänge des gegenüber der Radialdichtlippe (14) rückwärtig vorstehenden Endes (13 a) des Axialhalsteiles (13) entsprechende Eigenlänge besitzt, d. h. diese bevorzugt geringfügig unterschreitet.
5. 5. Dichtungsring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die axial abgespreizte Ringstützlippe (15a) eine die halbe Gesamtlänge des radialen Ringsteges (15) unterschreitende Eigenlänge besitzt.