DE1269441B

DE1269441B - UEberlastungsschutz fuer Hubventile

Info

Publication number: DE1269441B
Application number: DEP1269A
Authority: DE
Inventors: Heinrich Hermanus
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1967-04-03
Filing date: 1967-04-03
Publication date: 1968-05-30
Also published as: DE1750287A1

Description

überlastungsschutz für Hubventile Gegenstand der Erfindung ist ein überlastungsschutz für sanitäre Hubventile mit einer ebenen Reibscheibe, die mit begrenzter Kraft elastisch gegen die ebene Stirnfläche eines angetriebenen Teils gedrückt wird.
Derartige Sicherheitseinrichtungen verhindern, daß bei Ventilen mit einer elastischen Dichtscheibe letztere in unzulässiger Weise zusammengepreßt und deformiert wird. Durch ein zu starkes Zusammenpressen verliert die Dichtscheibe ihre Elastizität und wird zu hart, wodurch die Dichtungseigenschaften vermindert werden.
Es ist allgemein bekannt, daß bei den handelsüblichen Ventilen mit deformierten oder zu hart gewordenen Dichtscheiben durch verstärktes Anziehen der Spindel versucht wird, die nachgelassenen Dichteigenschaften durch erhöhten Anpreßdruck wiederherzustellen, was jedoch zur Folge hat, daß früher oder später das Spindelgewinde, der Ventilsitz oder die axiale Abstützung der Spindel deformiert oder beschädigt werden, wodurch auch die Ventilgehäuse unbrauchbar werden. Auch ist es nicht selten, daß die Ventilspindel abgerissen wird.
Die bekannten Einrichtungen zum überlastungsschutz sind im Drehgriff untergebracht. Die Erfindung geht einen anderen Weg und ist durch folgende Merkmale gekennzeichnet: a) Die Reibscheibe liegt innerhalb des Ventiloberteils zwischen -den ebenen Stirnflächen des angetriebenen und des antreibenden Teils; b) der Preßdruck ist durch eine Schraube einstellbar, die den antreibenden und den angetriebenen Teil miteinander gegen die Reibscheibe verspannt; c) die Reibscheibe besteht aus nichtmetallischem Werkstoff, insbesondere Kunststoff.
Den Anpreßdruck bei einer überlastsicherung durch eine Schraube einzustellen, ist an sich bekannt, nämlich durch die deutsche Patentschrift 1038 855, aber auch die überlastsicherung nach dieser Patentschrift ist im Drehgriff selbst untergebracht.
Die Erfindung ist nachstehend an Hand einer Zeichnung erläutert, die den Längsschnitt durch ein Ventil mit einer geteilten Spindel zeigt. Wie daraus ersichtlich ist, sind in dem Längsschnitt zwei Ausführungsbeispiele einer geteilten Spindel mit Rutschkupplung dargestellt. Aus beiden Schnitthälften ist ersichtlich, daß die Spindel aus einem Oberteil 1 und einem Unterteil 2 besteht, die durch eine Kopfschraube 3 drehbeweglich miteinander verbunden sind. Zu diesem Zweck ist das Unterteil 2 mit einer glatten Bohrung 2 a und das Oberteil 2 mit einer Gewindebohrung 1 a versehen. Zwischen dem Ober- und Unterteil 1 und 2 ist eine Friktionsscheibe 4 und eine metallische Zwischenscheibe 5 angeordnet. Eine weitere Friktions- oder Gleitscheibe 6 liegt zwischen dem Kopf 3 a der Kopfschraube 3 und der Anlagefläche 2 b des Unterteils 2 der Spindel. Durch ein mehr oder weniger starkes Anziehen der Kopfschraube 3 wird die Reibungskraft zwischen den Friktionsscheiben 4 und 6 und der Zwischenscheibe 5 und deren stirnseitigen Anlageflächen auf das gewünschte Drehmoment eingestellt. Nach der Einstellung des gewünschten Drehmomentes wird durch eine Konterschraube 7, die im Oberteil 1 der Spindel eingeschraubt ist, gegen die Kopfschraube 3 wirkt, die Kopfschraube 3 gegen ein selbsttätiges Lösen gesichert. An Stelle der Konterschraube 7 kann auch das Gewinde der Kopfschraube 3 mit einem aushärtenden flüssigen Kunststoff bestrichen werden, so daß die Kopfschraube 3 mittels einer Klebeverbindung gegen ein selbsttätiges Lösen gesichert ist. Auch ist jede andere bekannte Sicherung anwendbar.
Das Unterteil 2 ist mit einem Hubgewinde 2 c versehen, das, wie bekannt, einen Ventilschieber 8, dessen freies Ende mit einer Dichtscheibe 9 versehen ist hin- und herbewegt und im geschlossenen Zustand die Dichtscheibe oder den Dichtring 9 dichtend auf einen Ventilsitz 10 a des nicht weiter dargestellten Ventils 10 drückt. Die drehbare Befestigung und axiale Sicherung der Spindel 1, 2 in einer Ventilkappe 11 erfolgt, wie bekannt, mittels einer Sicherungsscheibe 12, die in eine Nut 1 b im Oberteil 1 eingreift. Das Oberteil 1 ist mit einem Bund 1 c versehen, der sich stirnseitig gegen eine Schulter 11 a der auf das Ventil 10 aufschraubbaren Ventilkappe 11 abstützt.
Bei dem Ausführungsbeispiel in der rechten Schnitthälfte ist die Friktionsscheibe 4 mit einem Bund 4 a versehen, der an Stelle des Bundes 1 c des Oberteils 1 der linken Schnitthälfte die Spindel t, 2 gegen die Schulter 11 a der Ventilkappe 11 abstützt.
Nicht unwesentlich ist, daß die Friktionsscheibe 4 und die Zwischenscheibe 5 außerhalb des Medienraumes 13 oberhalb von Dichtelementen, beispielsweise O-Ringen 14 angeordnet sind, die die Spindel 1, 2 gegenüber dem Medienraum 13 abdichten. Dadurch wird gewährleistet, daß bei flüssigen Medien die als Trockenkupplung ausgebildete Rutschkupplung 4, 5 ihr eingestelltes Drehmoment behält.
An Stelle der geteilten Spindel 1, 2 mit der Rutschkupplung 4, 5 kann auch als Überlastungsschutz ein Drehgriff mit Rutschkupplung Verwendung finden.

Claims

Patentansprüche: 1. Überlastungsschutz für sanitäre Hubventile mit einer ebenen Reibscheibe, die mit begrenzter Kraft elastisch gegen die ebene Stirnfläche eines angetriebenen Teils gedrückt wird, g e k e n n -z e i c h n e t d u r c h die Vereinigung folgender Merkmale: a) Die Reibscheibe (4) liegt innerhalb des Ventiloberteils zwischen den ebenen Stirnflächen des angetriebenen und des antreibenden Teils (1, 2); b) der Preßdruck ist durch eine Schraube (3) einstellbar, die den antreibenden und den angetriebenen Teil (1, 2) miteinander gegen die Reibscheibe (4) verspannt; c) die Reibscheibe besteht aus nicht metallischem Werkstoff insbesondere Kunststoff.
2. Überlastungsschutz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellschraube (2, 20) durch einen elastischen Ring (6,19) abgedichtet ist, der durch seine Elastizität die Anpressung der Reibscheibe begrenzt oder definiert.
3. Überlastungsschutz nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei geteilter Spindel (1, 2) die Rutschkupplung außerhalb einer Mediumzone (13) liegt und gegen diese durch Dichtungsringe (14) od. dgl. abgedichtet ist.
4. Überlastungsschutz nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Friktionsscheibe (4) mit einem Bund (4 a) versehen ist, dessen Stirnseite der Schulterfläche einer Innenschulter (11 a) des Ventilgehäuses (11) zugekehrt ist und mit dieser in gleitende Wirkverbindung tritt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 854131, 1038 855; österreichische Patentschrift Nr. 54 408.