DE1093151B - Leicht loesbare Schlauchverbindung - Google Patents

Description

Die Zusatzpatentanmeldung bezieht sich auf eine leicht lösbare Schlauchverbindung, mit welcher das Festklemmen des Schlauches auf einem als Kolbennippel ausgebildeten Rohrnippel mittels eines Federringes erfolgt, der beim Anziehen eines Schraubringes durch einen sich auf dem Schraubring zentrierenden Druckring mit konischer Innenfläche zentrisch gegen den Außenumfang des Schlauches gepreßt wird und an dem sich die Stirnfläche einer am Kolbennippel befestigten, innerhalb eines den Schraubring und den Druckring tragenden Schraubkörpers gleitend geführten Hülse abstützt.

Die Zusatzpatentanmeldung stellt die Lehre unter Schutz, daß zwischen dem Federring und dem Schraubring in an sich bekannter Weise ein Druckring eingeschaltet ist, der mit einer konischen Innenfläche auf den Federring einwirkt und sich auf dem Schraubring zentriert, gegen den er sich mit einem schmalen Bund anlegt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Schlauchverbindung der vorbezeichneten Art in dem Sinne weiterzuentwickeln, daß die zum Festziehen des Schlauches erforderliche Handkraft verringert wird und der Schlauch auch unter Druck im Schlauchkörper verhältnismäßig leicht verdrehbar ist. Beim Gebrauch der Schlauchverbindung an Bohrhämmern findet nämlich durch das Drehen und Wenden des Bohrhammers immer eine Torsion am Schlauch statt. Deshalb soll die Armatur so ausgebildet sein, daß sie eine solche Schlauchtorsion aufnehmen kann.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß zwischen dem Druckring und dem Schraubring in an sich bekannter Weise ein Gleitring oder ein Druckkugellager angeordnet ist. Der Gleitring wird zweckmäßigerweise aus Teflon hergestellt, da dieses Material die günstigsten Gleiteigenschaften aufweist. Selbstverständlich kann auch ein aus Messing oder Bronze bestehender Gleitring Verwendung finden. Ein Druckkugellager setzt zwar den auftretenden Kräften den geringsten Widerstand entgegen, ist aber z. B. für den rauhen Bergwerksbetrieb weniger geeignet als ein Gleitring.

Der Ringraum zwischen der auf dem Außenumfang des Schraubringes befestigten Schutzhülse und dem Schraubkörper ist mittels eines in einer Nut der letzteren angeordneten Dichtringes abgedichtet.

Der Schraubring ist an seinem Innenumfang an dem dem Druckring zugewandten Ende mit einer Ringnut versehen, welche zur Aufnahme eines Dichtringes dient.

In den Fig. 1 und 2 sind zwei Ausführungsbeispiele in durch die Schlauchachse gelegten Schnitten dargestellt. Der obere Teil jeder Figur zeigt die Schlauchverbindung bei vollkommen entspanntem Federring Leicht lösbare Schlauchverbindung

Zusatz zur Zusatzpatentanmeldung N 13350 XII/47 f
(Auslegeschrift 1 072 028)

Anmelder:

Neue Argus Gesellschaft m.b.H.,
Ettlingen (Bad.), Goethestr. 15

Rudolf Kaiser, Ettlingen (Bad.),
ist als Erfinder genannt worden

und in die Armatur eingeführtem Schauchende. Der unter der strichpunktierten Mittellinie liegende Teil jeder Figur veranschaulicht die Schlauchverbindung nach weiterem Einschrauben des Schraubringes in den Schraubkörper und bei Druckbeaufschlagung des Kolbennippels. Die beiden Ausführungsbeispiele unterscheiden sich lediglich dadurch, daß bei dem einen zwischen dem Druckring und dem Schraubring ein Gleitring und bei dem anderen zwischen dem Druckring und dem Schraubring ein Druckkugellager Verwendung findet.

In dem Schraubkörper 1 ist ein Kolbennippel 4 gleitend gelagert und gegenüber der Führungswand des ersteren mittels eines O-Ringes 5 abgedichtet. In eine ringförmige Ausnehmung des Kolbennippels 4 ist das Schlauchende 9 eingeführt. An der dem Schlauchende zugekehrten Stirnwand ist der Kolbennippel 4 mit einem Kragen 7 versehen, gegen den sich der aus einer gewundenen Schraubenfeder bestehende Federring 8 abstützt. Der vorgenannte Federring wird vor dem Einführen des Schlauchendes 9 in die Armatur in diese eingelegt. Zwischen dem Federring 8 und dem in den Schraubkörper 1 eingeschraubten Schraubring 2 ist ein mit einer konischen Innenfläche versehener, auf dem letzteren zentrierter Druckring 10 eingeschaltet.

Wie die untere Hälfte der Fig. 1 und 2 zeigt, preßt der Druckring 10 beim Einschrauben des Schraubringes 2 in den Teil 1 den Federring 8 mittels seiner Schrägfläche in die Oberfläche des Schlauchendes 9 ein. Diese Pressung wird dann noch verstärkt, wenn der Schlauch dem Druck der ihn durchströmenden Flüssigkeit ausgesetzt ist. In diesem Falle verschiebt nämlich der Kolbennippel 4 mittels eines Kragens 7 den Federring 8 nach dem Schraubring 2 zu, was zur Folge hat, daß sich der Federring 8 noch weiter in den

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Schlauchmantel eingräbt. Auf diese Weise wird verhindert, daß der Schlauch auch bei hohem Flüssigkeitsdruck aus der Armatur herausgedrückt wird oder durch Zugbeanspruchung aus dieser herausgezogen werden kann. Selbstverständlich ist es auch möglich, mehrere hintereinandergeschaltete Druckringe zu verwenden. Jedem Druckring muß dabei ein Federring zugeordnet sein.

Um das aus dem Schraubkörper 1 herausragende Gewinde des Schraubringes 2 gegen Beschädigung und Verschmutzung zu schützen, ist an dem Schraubring 2 eine Hülse 11 befestigt, die gleichzeitig als Handgriff ausgebildet ist. Ihre Befestigung kann beispielsweise dadurch erfolgen, daß ihr vom Schraubkörper 1 abgewandtes Ende 11' in radiale Bohrungen 2" des Schraubringes 2 eingedrückt ist.

Der letztere ist gegenüber dem Schlauch 9 durch Dichtring 2' aus Filz oder Gummi abgedichtet. Die Abdichtung des Ringraumes zwischen dem Schraubkörper 1 und der Hülse 11 erfolgt mittels des Dicht- ao ringes 13. Der Sprengring 14 dient lediglich als Anschlag für die Hülse 11 in ihrer Ausgangsstellung, welche sie beim Einführen des Schlauchendes 9 in die Armatur einnimmt. Dies ist auch aus einem Vergleich der oberen Hälfte mit der unteren Hälfte der Fig. 1 und 2 zu erkennen.

Zwischen dem mit konischer Innenfläche ausgerüsteten Druckring 10 und der diesem zugewandten Stirnfläche des Schraubringes 2 ist im Falle der Fig. 1 ein Gleitring 12 und im Falle der Fig. 2 ein Druckkugellager 15 angeordnet. Beide Teile 12 und 15 haben den gleichen Effekt, nämlich eine Verringerung der Reibung zwischen dem Druckring 10 und dem Schraubring 2. Zum Verdrehen des letzteren ist deshalb eine kleinere Handkraft erforderlich. Wird der Schlauch 9 verdreht, dann drehen sich der Kolbennippel 4, die Ringfeder 9 und der konische Druckring 10 mit. Es ist in diesem Fall nicht mehr notwendig, die als Handmutter ausgebildete Hülse 11 gegen Selbstlösen zu sichern.

Für die Gegenstände der Unteransprüche wird nur Schutz in Verbindung mit dem Gegenstand des Hauptanspruches begehrt.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Leicht lösbare Schlauchverbindung, mit welcher das Festklemmen des Schlauches auf einem als Kolbennippel ausgebildeten Rohrnippel mittels eines Federringes erfolgt, der beim Anziehen eines Schraubringes durch einen sich auf dem Schraubring zentrierenden Druckring mit konischer Innenfläche zentrisch gegen den Außenumfang des Schlauches gepreßt wird und an dem sich die Stirnfläche einer am Kolbennippel befestigten, innerhalb eines den Schraubring und den Druckring tragenden Schraubkörpers gleitend geführten Hülse abstützt, nach Zusatzpatentanmeldung N 13350 XII/47 f, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Druckring (10) und dem Schraubring (2) in an sich bekannter Weise ein Gleitring (12) oder ein Druckkugellager (15) angeordnet ist.

2. Schlauchverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringraum zwischen der auf dem Außenumfang des Schraubringes (2) befestigten Schutzhülse (11) und dem Schraubkörper (1) mittels eines in einer Nut der letzteren angeordneten Dichtringes (13) abgedichtet ist.

3. Schlauchverbindung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schraubring (2) an seinem Innenumfang an dem dem Druckring (10) zugewandten Ende mit einer Ringnut versehen ist, welche zur Aufnahme eines Dichtringes (2') dient.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 905 442;
französische Patentschrift Nr. 574 681;
britische Patentschrift Nr. 612 051;
USA.-Patentschrift Nr. 2 485 976.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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