-
Gasfeuerzeug mit Funkenzündeinrichtung Gegenstand des Hauptpatents
ist ein Gasfeuerzeug mit Funkenzündeinrichtung und einem Brennerventil, bei welchem
ein am Feuerzeug angeordneter Betätigungshebel beim (Öffnen des Brennerventils in
eine Klinke einrastet, die beim Aufstellen des Feuerzeugs auf eine Unterlage mittels
Zwischengliedern gelöst wird.
-
Hierbei kann die Anordnung so getroffen sein, daß beim Aufstellen
des Feuerzeugs auf eine Unterlage ein Stößel einen schwenkbar gelagerten Winkelhebel
betätigt, der die Klinke aus dem Betätigungshebel ausrasten läßt, Dieser Betätigungshebel
kann gleichzeitig dazu dienen, den Zündstromkreis des Feuerzeugs zu schließen, Ferner
kann im Zündstromkreis ein Quecksilberkippschalter liegen, welcher den Kondensator
bei aufrecht stehendem Feuerzeug abschaltet, und es können die Zwischenglieder beim
Lösen der Klinke zugleich einen Schalter im Ladestromkreis des Kondensators öffnen.
-
Dieses Feuerzeug wird durch die Erfindung dahingehend verbessert,
daß der Ventilhebel des Brennstoffventils und die Klinke auf einer gemeinsamen Achse
angeordnet werden und der Ventilhebel von dem als Auslösehebel wirkenden Stößel
durchdrungen wird, welcher auf die Klinke einwirkt. Dadurch wird gegenüber dem Gegenstand
des Hauptpatents der Vorteil erreicht, daß das Feuerzeug kleiner gehalten werden
kann.
-
Bei einer abgewandelten Ausführungsform der Erfindung wird der Ventilhebel
von den Stößel mitgenommen und ist mit einer Feder von solcher Kraft ausgestattet,
daß der Ventilhebel beim Abheben des Feuerzeugs von der Unterlage betätigt und das
Ventil geöffnet werden kann. Außerdem betätigt der Stößel, vorzugsweise verzögert,
.einen im Zündstromkreis liegenden Schalter.
-
Das Feuerzeug gemäß der Erfindung wirkt in dieser letztgenannten Ausführung
vollständig automatisch, d. h., beim Abheben des Feuerzeugs von der Unterlage brennt
es, während beim Niederstellen die aus dem Brennstoffventil austretende Flamme gelöscht
wird.
-
Die Zeichnung gibt zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch
wieder, und zwar zeigt F i g. 1 das Feuerzeug in der Ruhelage, wobei der Stößel
auf der Unterlage liegt, F i g. 2 die Mittel zur selbsttätigen Auslösung des Feuerzeugs
in derselben Stellung wie in F i g. 1 und F i g. 3 ein Schaltbild des Feuerzeugs
nach der Erfindung mit dem vergrößert dargestellten Unterbrecher. In der Ausführungsform
der Erfindung gemäß F i g. 1 gehören zu der Betätigungsvorrichtung des Feuerzeugs
der Betätigungshebel 1 und der Stößel 19. Der Betätigungshebel ist in einem Träger
3 oder in dem Gehäuse waagerecht verschiebbar gelagert. Der Betätigungshebel 1 wirkt
auf. einen Ventilhebel 2 ein, der als Wippe ausgeführt und in einem Lagerbock 6
in dem Gehäuse oder im Träger 3 gelagert ist. Die Ventilhebelachse trägt gleichzeitig
die Klinke 4, welche unter der Wirkung einer Blattfeder 5 steht. Ein Ende des Ventilhebels
2 ist gabelförmig ausgeführt und umgreift den Hals des Brennstoffventils 14, wodurch
der Ventilkopf angehoben werden kann. Das andere Ende des Ventilhebels 2 ist mit
einer schiefen Ebene 9 ausgestattet, auf die der Betätigungshebel 1 wirkt.
-
Die Klinke besitzt eine Abwinklung 26, welche beim Eindrücken des
Betätigungshebels in das Gehäuse durch Druck auf den Knopf 15 entgegen der Wirkung
der Feder $ in die Aussparung 7 des Betätigungshebels einrastet und durch
die Feder 8 in dieser Stellung festgehalten wird. Der Ventilhebel 2 wird von dem
Stößel 19 durchdrungen und hat bei dieser Ausführungsform (F i g. 1) gegenüber
dem Stößel ringförmiges Spiel. Der Betätigungshebel 1 und die schiefe Ebene 9 des
Ventilhebels 2 können auch um 90° aus der Zeichenebene der F i g. 1 tierausgeklappt
werden, so daß Betätigungshebel und Ventilhebel senkrecht zueinander stehen.
-
Der Stößel 19 trägt einen Bund oder eine Nase 27, weiche einen Unterbrecher
28 betätigt. An dem Bund
27 des Stößels stützt sich eine
Druckfeder 17 gegenüber dem Chassis des Feuerzeugs ab.
-
Der Betätigungshebel 1 wirkt, beispielsweise mit einem hervorstehenden
Lappen 18, auf einen Schalter ein, der vorteilhaft ein Umschalter 38 ist.
-
Von dem Umschalter 38 führt die mittlere Kontaktfahne 42 zum Kondensator
37, die in der F i g. 1 rechte und an der mittleren anliegende Kontaktfahne 43 zur
Batterie oder Trockenzelle 36 (F i g. 3). Die in der F i g. 1 linke Kontaktfahne
44 ist mit dem Transformator 39, 40 verbunden. In der in F i g. 1 dargestellten
Lage des Schalters 38 führt der Batteriestrom zum Kondensator 37 und lädt diesen
auf. Wird der Lappen 18 des Betätigungshebels 1 in der F i g. 1 nach links bewegt,
so fließt Strom vom Kondensator 37 zum Hochspannungstransformator 39, 40, auf dessen
Sekundärseite eine Funkenstrecke 41 liegt, welche das aus dem Brennstoffventil 14
austretende Gas entzündet, und entlädt den Kondensator 37. Der Schalter 28 besitzt
zwei Kontaktfahnen, von denen die eine, 34, zur Batterie 36 und die andere, 33,
zum Kondensator 37 führt (F i g. 3).
-
Der Schalter 28 besteht aus einem Kunststoffkörper 29, in den zwei
Hohlniete 31 und 30, z. B. aus Messing, eingepreßt werden, die durch Isolierbuchsen
32 von dem Kunststoffkörper 29 getrennt sind. Auf die Kontaktfahne 33 ist ein Kontakt
35 aufgenietet, während das dem Kontakt 35 gegenüberliegende Ende der Kontaktfahne
34 vorzugsweise silberplattiert ist.
-
Aus dem Schaltschema der F i g. 3 sind außer der Batterie 36 (eine
oder mehrere) und dem Kondensator 37 ein Umschalter 38 ersichtlich, der vorteilhaft
ein dreipoliger Quecksilberschalter mit Schutzgasfüllung ist, aber auch aus zwei
zweipoligen Quecksilberschaltern bestehen kann. Mit 39 ist die Primärwicklung und
mit 40 die Sekundärwicklung einer Induktionsspule bezeichnet, während 41 die Funkenstrecke
zwischen den Elektroden darstellt.
-
Die Betätigungsvorrichtung läßt sich jedoch auch völlig automatisch
gestalten, wenn man den Stößel 19 mit dem Ventilhebel 2 so verbindet, daß dieser
bei der Bewegung des Stößels mitgenommen wird. Zu diesem Zweck ist der Stößel z.
B. mit einer Ringnut 52 versehen, in die der an seinem (in F i g. 1 rechten) Ende
beispielsweise geschlitzte Ventilhebel 2 eingreift (F i g. 2).
-
Der Abstand der mittleren Kontaktfahne des Umschalters 38 von der
Unterkante des Ventilhebels 2 soll hierbei vorzugsweise etwas größer sein als das
Spiel zwischen dem in der F i g. 1 linken Ende des Ventilhebels und dem Ventilkopf
45 und zwischen dem Bund 27 und der daran anliegenden Kontaktfahne des Unterbrechers
28. Hierdurch wird eine verzögerte Umschaltung des Schalters 38 erreicht. Die Klinke
4 und der Betätigungshebel 1 sowie die schiefe Ebene 9 am Ventilhebel können bei
dieser Ausführung entfallen.
-
Da jedoch das Feuerzeug, wenn es von der Unterlage abgehoben wird,
ständig brennt, müssen mit dem Ventilhebel 2 zusätzliche Mittel verbunden sein,
welche den Ventilhebel beim Umfallen des Feuerzeugs wieder in die Ruhestellung bewegen.
Diese Mittel bestehen beispielsweise aus zwei aus dem Feuerzeug herausragende Stößel
46, 47, von denen denen jeder mit seinem ins Feuerzeuginnere ragenden Ende mit je
einer schiefen Ebene 48, 49 versehen ist, die mit dem Ventilhebel 2 zusammenwirken.
Die beiden aus dem Feuerzeug herausragenden Stößel 46,
47 werden an den Gehäusebreitseiten
50, 51 des vorzugsweise im Grundriß rechteckigen Feuerzeugs angebracht. Dies bietet
eine ausreichende Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Entzünden des Feuerzeugs, z.
B. durch Anstoßen, weil das Feuerzeug nicht über seine Schmalseiten kippen wird.
-
Der Stößel 19 kann an seinem unteren Ende noch mit einer Platte
oder einem Teller versehen sein, um die Auflagefläche zu vergrößern.
-
Wirkungsweise: Bei der ersten Ausführungsform wird beim Abheben des
Feuerzeugs von der Unterlage 20 der Stößel 19 nach unten bewegt, schließt dadurch
den Schalter 28 und gibt die Klinke 4 frei. Dann wird durch Druck auf den Knopf
15 der Betätigungshebel 1 und über den Lappen 18 der Umschalter 38 so weit in das
Feuerzeuginnere geschoben, bis die Klinke 4 in die Aussparung 7 des Betätigungshebels
einrastet. Gleichzeitig wird der Ventilhebel 2 an dem Ende, an dem sich die schiefe
Ebene 9 befindet, nach unten gedrückt, wobei das vordere, gabelförmige Ende des
Ventilhebels 2 den Ventilkopf 45 des Brennstoffventils 14 anhebt und es öffnet.
-
Beim Abstellen des Feuerzeugs auf die Unterlage hebt der Stößel 19
die Klinke 4 wieder aus der Aussparung 7 des Betätigungshebels 1 heraus, und die
Feder 8 drückt diesen in die Ausgangsstellung, wobei der Umschalter 38 auf Grund
der Vorspannung der als Feder ausgeführten mittleren Kontaktfahne 42 ebenfalls wieder
in die Ausgangsstellung zurückgeht. Das gleiche gilt auch für den Schalter 28, dessen
in der F i g. 1 rechte Kontaktfahne 33 als Feder mit nach außen gerichteter Vorspannung
ausgeführt ist. Der Ventilhebel 2 wird hierbei durch die Feder des Brennstoffventils
14 wieder in seine Ruhelage gebracht und das Ventil geschlossen.
-
Bei der zweiten Ausführungsform der Erfindung wird beim Abheben des
Feuerzeugs von der Unterlage 20 der Stößel 19 durch die verstärkte Feder 17 nach
unten gedrückt, nimmt den Ventilhebel 2 mit und öffnet das Brennstoffventil 14,
wobei auch der Schalter 28 geschlossen und der Umschalter 38, wie erwähnt, betätigt
wird. Das am Brenner entzündete Gas brennt so lange, bis das Feuerzeug wieder auf
die Unterlage 20 gestellt wird und der Stößel 19 in umgekehrter Richtung bewegt
wird und den Ventilhebel 2 mitnimmt, das Ventil 14 schließt und die beiden Schalter
in ihre Ausgangslage bewegt. Fällt das Feuerzeug unbeabsichtigt auf eine der Breitseiten
50, 51, so wirkt ein dem Betätigungshebel der ersten Ausführungsform ähnlicher Stößel
46 oder 47 auf den Ventilhebel 2 ein, bringt ihn in die Ruhelage zurück und löscht
die Flamme.
-
Die Stößel 46 und 47 werden durch die Druckfeder 53 ständig nach außen
gedrückt. Beim Abheben des Feuerzeugs von der Unterlage drückt die Feder 17 den
Stößel 19 nach unten und bringt damit den Ventilhebel 2 zur Anlage an die beiden
schiefen Ebenen 48 und 49.