DE1874265U - Elektrisch gezuendetes feuerzeug. - Google Patents

Description

!Firma Eowenta Metallwarenfabrik GmbH-Offenbach am Main, Waldstrasse 252

."Elektrisch gezündetes feuerzeug"

Das Gebrauchsmuster betrifft ein elektrisch gezündetes !feuerzeug, vorzugsweise mit HochspanmmgsÄundung und Butan als Brennstoff, bei dem aur Betätigung des Bresnstoffventils ein Betätigungshebel auf dem Feuerzeug so angeordnet ist, dal er mit einer beim Einrasten den Brennstoffaustritt offenhaltenden Verklinkung &usamnienarbeitet, die entweder duröh. einen AuslÖsehebel τοη Hand aufgehoben und/oder automatisch beim Aufstellen des Feuerzeugs auf eine Unterlage durch Zwischenglieder ausgelöst wird.

Dabei kann der Betätigungshebel auch so ausge— fiihrt sein, daß er zusätzlich den Zündstromkreis des feuerzeuges schliesst» JLuch kennen' die Mittel aur automatischen AuslÖsuß.g der Verklinkung bo ausgebildet sein, daß die bei ihrer Betätigung gleichzeitig einen Schalter» etwa einen Unterbrecher, Öffnen, der die Stromzufuhr zum Kondensator unterbricht.

Dieses Feuerzeug wird dureh die Erfindung dahingehend verbessert» daß der Yentilhebel des Brennstoff vent ils und die Klinke auf einer gemeinsamen Jishse angeordnet werden und der Yentilhebel von dem als Auslösehebel wirkenden Stöß&el durchdrungen wird * weicher auf die Klinke einwirkt. Dadurch wird gegenüber dem_.Gegen^ stand des Hauptpatents der Yorteil erreicht, daß das Feuerzeug kleiner gehalten, werden kann«

Bei einer abgewandelten Ausfuhrungsforia der Srfladung wird der Ventilhebel vom dem Stöß&al mitgenommen und ist mit einer, ^eder von solcher Federkraft ausge&tat~ tet» daß der fentilhebel beim Abheben des feuerzeuge von der Unterlage betätigt und das ?©ntil geöffnet werden kann* Außerdem betätigt der StSSeI vöraugswei»- se verzögert einen im Bündstroßikreis liegenden Sehalter»

Das Feuerzeug gemäß der Brfindung wirkt in diener letztgenannten Ausführung vollständig äutoaiätiseh, d#h» beim Abheben des Feuerzeugs von der Unterlage brennt es, während beim B'ied erst eilen die aus dem Brennstoffventil austretend© Flamffle gelöscht wird.

Die Zeichnung gibt zwei Ausfuhrungebeispiels der Erfindung suhtiaatiseh wieder, und 2wai? zeigt

Fig. 1 das Feuerzeug in der Ruhelage, wobei der Stößel ■ auf der Unterlagt liegt»

Fig. 2 die Mittel öur selbsttätigen Auslösung d&s- Feuerzeugs in derselben Stellung wie. in Fig. 1, und - "" . ■-'·'·

Fig. 5 ein Sohaltbild des Feuerzeugs naöh der Sa?fladung mit dem vergrößert dargestellten Unterbrecher.

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In der AusführungsfcKrffl der Erfindung gemäß Fig. I gehören zu. der Betätigungsvorrichtung.-&e^ Feuerzeugs der Betätigungshebel. 1 und der Stößel 19* Der Betätigungshebel 1st einem Sräger 5 öder i& dem G-ehäus® waagerecht verschiebbar gelagert» Der Betätigungshebel T wirkt auf einen Yentilhebel 2 @in> der als Wippe ausgeftüart tuad la einem iagerboek 6 iü dem G-eMusö oder im Träger 3 gelagert ist* Die YeatilMelselaelise t3?ägt gleichzeitig die ICliiifee 4» welßke unt^r der Wirkuäg einer Blattfeder 5 stelat* SiB, l^d© d@s Ye.iitilliebels ist gabelförmig ausgeführt wa& umgreift d«a Hals des Brennstoff ventil© 14> woduroh der Teatilköpf angehoben werdöa kasm* Das aMere. Sade des Teiitiliie^els 2 ist mit einer seliiefeia. JZbmie 9 axisgestattet» .auf die der Betätigungshebel 1 wirkt.

Die Klinke "besitgt eine Abwickelung 26_f velehe beim ■ Bindrücken des Betätigungshebels ia das (JeMäuse durök Druck p,uf den Knopf 15 entgegen der Wirkung der Feder 8 in die Aussparung 7 des Betätigungshebels einrastet und durch diePeder 8 in dieser Stellung festgehalten wird. Der fentilhebel 2 wird/von dem Stößel 19 durchdrungen und hat bei dieser Ausführungsfona (Pig* 1) gegenüber dem Stößel ringförmiges Spiel. Der Betätigungshebel 1 und die schiefe Sbene 9 des Yentilhebels 2 können auch um 90° aus der Zeiehenebene der Fig. 1 herausgeklappt werden, sodaß Betätigungshebel und Yentilhebel·-normal zueinander stehen.

Der Stößel 19 trägt einen Bmxd oder '©"ine Hase 27» welche einen Unterbrecher· 28 betätigt. Aö dem Bund 27 des Stößels stützt sich eine Druckfeder 17 gegenüber dem Chassis des Feuerzeugs ab»

Der Betätigungshebel 1 wirkt, 'beispielsweise mit einem hervorstehenden lappen 18* auf einen S ehalt er .ein, der vorteilhaft ein Umschalter 38 ist*

dem TTmäHütoalter 38 führt die mittlere Kontäktiafane 42 aum. Kondensator 37, die in der Pig. 1 reehte und an der mittleren anliegende Kontaktfahne 43 zur Batterie oder ^fürockenzelle 36 (Fig· 3)» Die in der Pig, linke Kontaktfahne 44 ist mit dem fransformator 39* verbunden. In der in Pig. 1 dargestellten Xtage des Schalters 38 führt der Batteriestrom zum kondensator 37 iind lädt diesen auf. Wird der Lappen 18 des Betätigungshebels 1 in dar Pig. 1 nach links bewegt, so führt der Strom vom Kondensator 37 zum Hochspanmtßgs·*- . transformator 39* 40* auf dessen Selauadärseite eine funkenstrecke 41 liegt, welche das aus dem Brennstoffventil 14 austretende G-as entzündet _t und entlädt den Kondensator 37» Der Schalter 28 besitzt zwei Kontaktfahnen, von denen die eine 34 zur Batterie 36 und die andere 33 zvm Kondensator 37 führt (Pig. 3).

Der Schalter 28 besteht aus einem Kunststoffkörper 29, in den zwei Hohlnieten 31 und 30, Ei.B. aus Messing, eingepreßt werden, die durch Isolierbuöhsen 32

von dem Kunststoffkörper 29 getrennt sind. Die Schaltungen 33 und 34 sind, wie aus Pig* 3 ersichtlioh ist, mit der Batterie 36 und dem Kondensator 37 verbunden. Auf die Schiatgunge 33 ist ein Eontakt 35 aufgenietet, während das dem Eontakt 35 gegenüberliegende Bnde der"öehalt&unge 34*vorzugsweise silberplattiert ist.

Aus dem Schaltsohema der Pig. 3 sind außer der Batterie 36 (eine oder mehrere) und dem Eondensator 37 ein

38 ersiehtliehy der vorteilhaft' ein dreipoliger Quecksilberschalter mit Schutzgasfülliang ist, after auch aus zwei zweipoligen Qu&eksilbersGhältern Gestehen, kann« Mit 39 ist die ittimärwieklung und mit 40 die Seltamdarwicklung einer Induktionsspule köEeiehnet, wahrend 41 die I?unkenstreek@ zwischen den Elektroden darstellt. - ^:

Die Betätigirngsvorriehtung läßt sloh Jedooli atieii irb'l-lig automat is qk gestalten» wenn man d©n Stößel 19 Slit dera Ventilaeljel 2 bo rerfcind^t, daß dieser "bei der Bewegung des Stößels mitgenommen wird* Zu diesem £weak ist der .Stößel a*B. 'mit ein^r Eingnut 52 ver-Beben* in die der an seinem (in 3TIg. 1 recnten) Bn-* de beispielsweise gesßblitste Tentilhel)el 2 eingreift (Fig* 2).

Der Abstand der mittleren Eontakt'faane d-es-Omsclial— tsre 38 von. der Unterkante des Yentilhebels 2 soll . hierbei vorzugsweise etwas größer als das Spiel zwiaclien dem in der Fig. 1 linken Ende des "tfentilhebels und dem Ventilkopf 45- 'usid zwisöhen. dem Bund 2? und .. der daran anliegenden ^ontaktfanne des Unterbre-* ehers 28. Hierdureh wird eine verzögert θ ümselialtung des Schalters 38 erreioht. DXq Elinke 4 und der Betätigungshebel 1 sowie die schiefe Ebene 9 QM Ventilhebel können "bei dieser Ausftihrung entfallen*

Da jedooli das Fouer^eug,, wenn es von der Unterlage abgehoben wird» ständig brennt.» müssen, mit dem Yontilhebel 2 aiisätzilicli© Hittel verbunden ©ein,, welehe den Tentilhebel beim ITmfallen des Feuerzeugs wieder in die Ruhestellung bewegen, Piese Mittel b@0t@hen aus swei aus dem Feuerzeug herausra-

genden Stößeln 46» 47» iron denen jeder mit Feuer aenginner© ragend ta Snd© iait |e einer schiefen: Sbene 48, 49 veräem.e.:!i ist, öle mit dem ausamtaenwirkea* Sis "beiden aus- dem ragenden Stsiel 4£, 4f we^dea && selten.50, 5-1 äes Tö^sugew^ise Isa

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Der Stößel i$ .feaam. an seinem, tmt^^ii liade eiaer -Platte od-er einem- fellai⁵-Terseken mXn» pm die

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i der o-a?stfä ..Ausifibrarngsfona wird beim Abliefeaaa rg5eug8 iron der Unterlage 20- d^r Btööel 1:9 aaek isewegt,. seKießt äadtirch. ä-@a' Soitäl^ea? 28 und die Kl&o&e 4 frei, Sann wird dureh. Bmök ami den 15 der BeijEtigumgslieljel 1 "oad ttber dan !»appen t«S' der IlBisGlaal'fter¹ 58 so weil? la das Peuersseugisnere j "bis die Kliaks 4 la die Äusspärimg T des eijarastet*. G-leieiizeitig wird der 2 an dem Inde» an dem elöia. die &QhX&£® B ■befindet _r naeto. mitea. gedrückt» wolö'ei das -vordere _t ga belförmig« Ende des Tentilae'oels 2to Ventfilfcopf 45 des BreimstoffTentils t4 'anhebt ¹IMd es Öffnet.

Beim Abstellen des Feugräettgs auf die Unterlage hebt. der Stößel 19 die Klinke 4 wieder aus der

7 6.en Betätigungshebels 1 hor&us und die leder S dritßlct diesen in die Ausgangsstellung, wobei der Umschalter 38 aufgrund der Vorspannung der als Feder ausgeführ-ΐβη mittleren Kontaktfahme 42 ebenfalls wieder in die Ausgangsstellung ^uruelcgeht. Das gleiche gilt siuöh für den Schalter 23* dessen in. der Fig. 1 rechte Kontaktfahne 33 als Feder mit nach außen gerichteter Vor— spaiiaung" ausgeführt ist» Der ?or.tilhe"bel 2 wird hierbei durch die Feder dee Brennstoffventils 14 wieder in ssine Huhe-lsge gebracht und das Ventil geschlossen*

Bsi der sPKeit&n Iti^f^lijmo^-Poröi der Erfindung wird beim A"biiel50£i, äe$ Feuerzeugs τοια-der Unterlage 20 'der Gto ιSei 19 dmroK ß±e verstärkte. Feder 17 naoh xmtesgedri.^clcfc^ nisaD.t den Ventilaefeel 2 mit und Öffnet das Brennst of fv'öiitil 14, wobei auch äL&r Sonialter 28 g&~- schlossen und der umschalter 38» wie erwähnt, betä*- tigt wird« Bas am Bremer entzündete S-as brennt ©o langte, "bis daö "Feuerzeug wieder auf /die linterlage 20 gestellt wird und der Stü3el 19 iß- wagökehrter Rioh~ tang bewegt "wird und den Ifentilhebel 2 mitniiamt, das Ventil 14 sohlieSt und die beiden Schalter in ihre rusgangslage bewegt«" Fällt das Feuerzeug unbeabsichtigt auf eine der Breitseiten 50, 51 *■ sowirkt ein dem Betäti.3*iiags3iebel der ersten Äusführmigsform ähnlicher Stößel 46 oder 47 auf den Yenfcilhebal 2 ein,,, bringt lim. In ä\e Ruhelage zuTllck. und löscht di®

Die Stößel 46 und 47 xferden durch die Druckfeder 53 ständig nach außen gedruckt, Beim. Abheben das Feuerzeugs von der Unterlage tlrliokt die Feder 17 den Stößel 19 nach unten und bringt damit den Ventilheb el. 2 zur .Anlage an die beiden schiefen übenenen 48 und 49·

Claims (10)

Po ir i h h*~7 ί hi Ansprüche

1. Elektrisch gezündetes Feuerzeug» vorzugsweise mit Hochspannungszündung und Butan als Brennstoff, bei dem dem zur Betätigung des Br-ennstoffventils ein Betätigungshebel auf dem feuerzeug so angeordnet

. ist, daß er mit einer beim Einrasten den Brennstoffaustritt offen haltenden Verklinkung zusammenar*· beitet» die entweder durch einen Auslösehebel von .Hand aufgehoben und/oder automatisch beim Aufstellen des feuerzeuge auf eine Unterlage durch Zwischenglieder (19»2ö) ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilhebel (2) und die Klinke (4) auf einer pemeinsamen Achse angeordnet sind und der Ventilhebel von dem als ÄuslS-sehebel wirkenden Stößel (19) durchdrungen wird, welcher z.B. auf die Klinke (4) einwirkt.

2. Elektrisch gezündetes Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilhebel (2) als Wippe ausgeführt ist.

3* Elektrisch gezündetes feuerzeug nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilhebel (2) an seinem dem Ventilkopf (45) abgewandten Ende mit einer'schiefen Ebene (9) versehen ist, auf welche der Betätigungshebel (1) einwirkt.

4. Elektrisch gezündetes Feuerzeug nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (1) und der Ventilhebel (2) normal zueinander angeordnet sind.

5. llektrisch gezündetes Feuerzeug nach Ansprueh t Ms 4» dadurch gekennzeichnet-, daß der als Äuslös©hebel dienende Stößel (19) öinea. Sund mumx/öa.®it eine läse (27). trägt» xfelcfee einen !Interfere eher (28) für de'n Zündstromkreis "betätigt.

6. Elektrisch gestodetes Feuerzeug aa-oh Aasp3?i3.eh 5j dadureli gekennzeiolmet, daß der Betätigungahefcel (I) s. B. mit eiaem vorstehend en Lappea (IS) auf einen SeHaI-ter, Toizugsxieise .©inen ITiasehälter (3S).,

7« Elektrisch, gezündetes Feuerzeug ziaeli Aasprueh 1 _f dadurch gekeBnzeichiaet, daß der Tentilhebel (2) das Auslöseglied (19) mltaimmt land mit öiaer Feder (17) von. solcher Federkraft ausgestattet ist, daß der Tentilkebel (2) beiia A-WeI)en des Feuerzeugs voa der W-terlag© (20) geöffnet werden kann-. ■

8. Elektriseh geaüadetes Feuerzeug nach Anspruch 7* dadurch gekennzeichnet» daß der Stößel (19) susätalieh den. In Zündstromkreis liegenden Behälter (3S)₅ vorverzögert» "betätigt.

9. Elektrisch gezündetes Feuerzeug nach Absprach 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der mittleren Konts-ktfalme des Umschalters (38) von der ünterkante des Yentilhebels (2) großer als das.-Spiel zwischen deai Lnde des Tentilhebeis und dem Yentilkopf (45) und ζ«riaChen dem Bund (27) und der daran anliegenden i-Gütaktfahne (33) des Unterbrechers (28) ist.-

10. Elektrisek geaiiaä&tee feuerzeug naeH Äaspruak 7 bis % dadurch gekexrajselcbnet, daß m±t das Tsitfcilkebesl (2.) gusätzlialie. Mittel "rerfemideri sind, xfflölae den Hebel "bei einem Umfallern ies leueiiseTigs -Mteaöa? in. die

11· Elekta*iseh geaUaäetes 'SwaGTsrnzg mach Amprmb. 10, da-

zwei heraussteheade Stößel (46> 47) j^der s3a seinem ing Feuersettgimerö. ragendea mit einer schief aa S"feöa§ (48, 49) ire^selaeii i@t, mit dem Y^atilketel' (2)

^sie

0» ursptogllcb eingerefohten Umerlagen oefl'nden s'en'-'η "nJl Ϊ \ T "^{g Aöweichu}^ :st nloht geprüft. ««•β rechtlichen Interesses gebührenfrei eingesehen werden Auf Ini ', ^ ^{<0ηΠΘΠ ;ederzsit ohne N}«*we&

negaHve zu den üblichen Preisen geliefert η ⁹ ? " ^{hierVOn auch Fotak}°Pien oder Film-

Deutsches Patentamt, Gebrauchsmustersreile.