DE1256176B - Thermoelektrische Zuendsicherung, insbesondere fuer Umlauf-Gaswassererhitzer - Google Patents

Description

• Thermoelektrische Zündsicherung, insbesondere für Umlauf-Gaswassererhitzer Zusatz zum Patent: 1205 923 Im Hauptpatent 1205 923 ist eine thermoelektrische Zündsicherung, insbesondere für Umlauf-Gaswassererhitzer beschrieben, bei der eine handbetätigte Drucktaste an einem scherenartig miteinander verbundenen Hebelpaar angreift, dessen einer Hebel mit der Drucktaste in seine Ausgangslage zurückgeht, während der andere Hebel mit dem Anker eines von der Zündflammenwärme thermoelektrisch erregten Magneten festgehalten wird und ein Zündgasventil offenhält und bei der einer der Hebel einen das Hauptgasventil steuernden Mikroschalter mit einem federnd eindrückbaren Schaltstift trägt, der an dem anderen Hebel abgestützt ist.
• Eine solche Scherenhebelanordnung wirkt in der Weise, daß ein Einschalten des Mikroschalters, d. h. ein Öffnen des Hauptgasventils beim Loslassen der Drucktaste nur dann erfolgt, wenn eine Spreizung der Hebel möglich ist, d. h. wenn der eine Hebel durch den thermoelektrisch erregten Magneten festgehalten wird.
• Bei Gaswassererhitzem ist es bekannt, elektrische Zündvorrichtungen, z. B. Magnetzünder, Glühdrahtzünder od. dgl. anzuwenden. Es ist ferner bekannt, solche elektrischen Zündvorrichtungen kurzzuschließen und dadurch ein Zünden unmöglich zu machen, solange das Hauptgasventil in Offenstellung ist. Durch eine solche Zündsperre wird verhindert, daß eine Verpuffung eintritt, wenn das Zünden bei offenem Hauptgasventil und erloschener Zündflamme eingeschaltet wird.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die im Hauptpatent beschriebene, mit einer Scherenhebelanordnung arbeitende thermoelektrische Zündsicherung durch das Hinzufügen einer Zündsperre zu verbessern. Das kann in einfachster Weise dadurch erreicht werden, daß ein von der Drucktaste betätigter, eine elektrische Zündvorrichtung kurzschließender Schalter vorgesehen ist, der beim Eindrücken der Drucktaste den Kurzschluß aufhebt und nach dem Loslassen der Drucktaste zeitlich vor der Einschaltung des Mikroschalters den Kurzschluß wiederherstellt. Zweckmäßigerweise besteht der Kurzschlußschalter aus einer am geerdeten Schaltergehäuse anliegenden Schaltfeder, die durch einen isolierenden Bund der Drucktaste vom Schaltergehäuse abhebbar ist.
• Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist im folgenden unter Bezugnahme auf die schematischen Darstellungen in F i g. 1 bis 3 näher beschrieben.
• F i g. 1 zeigt die thermoelektrische Zündsicherung in der Ausgangsstellung, F i g. 2 bei Zündstellung und F i g. 3 in Betriebsstellung.
• In einem Gehäuse 1 ist ein Elektromagnet 2 angeordnet, der in an sich bekannter Weise bei brennender, nicht dargestellter Zündflamme thermoelektrisch erregt ist. Der Anker 3 des Elektromagneten 2 ist axial verschiebbar geführt und kann in noch zu beschreibender Weise durch eine Drucktaste 4 an die Pole des Elektromagneten 2 angedrückt werden. Im Gehäuse 1 ist ferner ein Zündgasventil 5 angeordnet, dessen Ventilverschlußkörper 5' durch eine Ventilschließfeder 6 belastet ist. Ein scherenartig miteinander verbundenes Hebelpaar 7, 7' ist gemeinsam bei 8 im Gehäuse 1 schwenkbar gelagert. Der Hebel 7' wird durch eine zwischen den Hebeln 7, 7' wirksame Spreizfeder 9 kraftschlüssig an der Drucktaste 4 in Anlage gehalten. Der Hebel 7 greift hinter einen Bund 10 am Schaft 10' des Ankers 3. Auf dem Hebel 7 liegt der Schaft 11 des Ventilverschlußkörpers 5' kraftschlüssig auf. Ein Mikroschalter 12 ist auf dem Hebel ? befestigt, so daß der federnd eindrückbare Schaltstift 13 sich am Hebel 7' abstützt. Im Gehäuse 1 ist ferner elektrisch isoliert eine Schaltfeder 14 angebracht, die unter Eigenspannung leitend an der geerdeten Wandung des Gehäuses 1 anliegt. Die Schaltfeder 14 liegt im Stromkreis einer nicht dargestellten elektrischen Zündvorrichtung, z. B. im Primärkreis einer Magnetzündvorrichtung, die durch die leitende Verbindung zwischen Schaltfeder 14 und Gehäuse 1 kurzgeschlossen ist. Die Schaltfeder 14 wird beim Eindrücken der Drucktaste 4 von einem Isolierbund 15 der Drucktaste 4 von der Wandung des Gehäuses abgehoben. Wird aus der in F i g. 1 dargestellten Grundstellung die Drucktaste 4 eingedrückt, so werden beide Hebel 7, 7' gemeinsam um den Drehpunkt 8 geschwenkt, wobei der Mikroschalter 12 nicht betätigt wird, sondern in Ausschaltstellung bleibt. Der Anker 3 wird jedoch an die Pole des Elektromagneten 2 angedrückt und das Zündgasventil 5 gegen die Wirkung der Schließfeder 6 angehoben. In diesem Zustand kann der Zündbrenner durch die jetzt - wie in F i g. 2 dargestellt - nicht mehr kurzgeschlossene elektrische Zündvorrichtung entzündet und dadurch der Elektromagnet 2 thermoelektrisch erregt werden. Durch den Bund 10 wird der Hebel 7 bei festgehaltenem Magnetanker 3 in dieser Lage gehalten, wobei das Zündgasventil 5 unter Federbelastung offenbleibt. Beim Loslassen der Drucktaste 4 geht jedoch der Hebel 7" in seine Ausgangslage zurück (vgl. F i g. 3). Bevor jedoch der Schaltstift 13 des Mikroschalters 12 durch den zurückgehenden Hebel 7' freigegeben und der Mikroschalter eingeschaltet wird, stellt die Schaltfeder 14 durch Berührung mit der Wandung des Gehäuses 1 wieder einen Kurzschluß der elektrischen Zündvorrichtung her, so daß diese nicht mehr wirksam werden kann. Durch den Mikroschalter 12 wird das als Magnetventil ausgebildete, nicht dargestellte Hauptgasventil gesteuert, das unabhängig von der beschriebenen Zündsicherung noch vom Raum- oder Vorlaufthermostaten gesteuert werden kann. Erlischt die Zündflamme, so daß die Haltekraft des Elektromagneten 2 verschwindet, dann drückt die Ventilschließfeder 6 den Ventilverschlußkörper 5' und den Hebel 7 nach unten in die in F i g. 1 gezeichnete Grundstellung, wobei die Kraft der Ventilschließfeder 6 die Spreizfeder 9 und die Federkraft des Schaltstiftes 13 überwindet. Es wird dann durch den Mikroschalter 12 der Stromkreis des Hauptgasventils unterbrochen.

Claims (2)

1. Patentansprüche: 1. Thermoelektrische Zündsicherung, insbesondere für Umlauf-Gaswassererhitzer, bei der eine handbetätigte Drucktaste an einem scherenartig miteinander verbundenen Hebelpaar angreift, dessen einer Hebel mit der Drucktaste in seine Ausgangslage zurückgeht, während der andere Hebel mit dem Anker eines von der Zündflammenwärme thermoelektrisch erregten Magneten festgehalten wird und ein Zündgasventil offenhält und bei der einer der Hebel einen das Hauptgasventil steuernden Mikroschalter mit einem federnd eindrückbaren Schaltstift trägt, der an dem anderen Hebel abgestützt ist, nach Patent 1205923, dadurch gekennzeichn e t, daß ein von der Drucktaste (4) betätigter, eine elektrische Zündvorrichtung kurzschließender Schalter (14) vorgesehen ist, der beim Eindrücken der Drucktaste (4) den Kurzschluß aufhebt und nach dem Loslassen der Drucktaste (4) zeitlich vor der Einschaltung des Mikroschalters (12) den Kurzschluß wiederherstellt.
2. 2. Thermoelektrische Zündsicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kurzschlußschalter aus einer am geerdeten Schaltergehäuse (1) anliegenden Schaltfeder (14) besteht, die durch einen isolierenden Bund (15) der Drucktaste (4) vom Schaltergehäuse (1) abhebbar ist.