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Selbsttätige Vorrichtung zum Betätigen eines Ventils in zeitlichen
Abständen Die Erfindung betrifft eine selbsttätige Vorrichtung zum Betätigen eines
Ventils in zeitlichen Abständen, mit Zahnrädern, die in ein von einem Motor getriebenes
Ritzel eingreifen.
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Zur Abgabe von Medikamenten, Insecticiden, Räuchermitteln usw. in
einem abgeschlossenen Raum verwendete man von Hand oder durch Kraftantrieb betätigte
Sprühvorrichtungen, Verdampfer od. dgl. Diese älteren Verfahren haben jedoch Nachteile.
So wird häufig das gesamte Material, das verteilt werden soll, gleichzeitig abgegeben,
so daß es unmöglich wird, ein konstantes Niveau aufrechtzuerhalten, da, wenn das
Material einmal abgegeben war, das Niveau sofort abzusinken begann. Ferner ist es
bei Vorrichtungen für fortlaufende Abgabe, z. B. bei Verdampfern, unmöglich, einen
entsprechend hohen Gehalt an Medikamenten od. dgl. aufrechtzuerhalten, ohne daß
ständig nachgefüllt werden muß.
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Durch die Verwendung von Druckbehältern, bei denen der Inhalt unter
Gasdruck gehalten wird, kann das gewünschte Material periodisch in Dampfform abgegeben
werden. Ein solcher Druckbehälter kann jedoch nur von Hand betätigt werden.
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Es sind ferner selbsttätig arbeitende Einrichtungen bekannt, die jedoch
Getriebe mit mehreren übersetzungsstufen verwenden und daher kompliziert aufgebaut
und teuer sind.
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Diese Nachteile werden gemäß der Erfindung dadurch vermieden, daß
das Ritzel im Eingriff mit zwei Zahnrädern steht, die verschiedene Zähnezahl haben
und die in parallelen Ebenen angeordnet sind und sich um eine gemeinsame Achse drehen;
daß ferner ein Nocken zur Betätigung des Ventils schwenkbar an einem der beiden
Zahnräder an der dem Inneren der beiden Zahnräder zugewandten Seite angebracht ist
und daß an der Innenfläche des anderen Zahnrads ein Stift befestigt ist, der bei
Drehung der beiden Zahnräder in derselben Richtung, aber unterschiedlicher Drehzahl,
auf den schwenkbaren Nocken trifft und diesen nach außen drückt.
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Eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung wird nun unter Bezug
auf die Zeichnung beschrieben, in der F i g. 1 eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen
Vorrichtung darstellt; F i g. 2 ist ein Schnitt längs der Linie 2-2 der Fig.1; F
i g. 3 zeigt die untere Fläche des oberen Getrieberades; F i g. 4 zeigt die obere
Fläche des unteren Getrieberades.
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Ein Kraftantrieb 19 ist mit einer Antriebswelle 21 ausgestattet, die
durch eine Öffnung in der Halteplatte 18 nach unten führt und deren unterstes. Ende
mit einem Ritzel 23 verbunden ist, das in einer parallel zur Halteplatte 18 liegenden
Ebene rotiert. Eine feste Welle 24 ist an der Verbindungsplatte 80 befestigt und
führt davon nach unten und verläuft parallel zur und im Abstand von der Antriebswelle
21 und dient als Mittel zur Halterung zweier horizontal liegender, in vertikalem
Abstand voneinander angeordneter Lagerräder. Die feste Welle 24 ist mit einem Drehlager
25 ausgestattet, an -dem ein. oberes- -Getrieberad 26 und ein unteres Getrieberad
27 für eine Drehung bei geringem vertikalem Abstand angeordnet sind. Das obere und
untere Getrieberad 26 und 27 sind so bezüglich des Ritzels 23 an der Welle 24 angeordnet,
daß durch eine Drehung des Ritzels 23 gleichzeitig das obere Getrieberad 26 und
das untere Getrieberad 27 gedreht werden.
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Das obere und untere Getrieberad 26 und 27 sind so ausgebildet und
angeordnet, daß bei einer Rotation eines jeden Rades vermittels des Ritzels 23 eine
Betätigung des Abgabeventils V des Druckbehälters C während einer Zeitdauer von
2 bis 3 Sekunden jeweils nach 15 Minuten erfolgt. Damit diese gewünschte zeitliche
Beziehung erreicht wird, haben das obere Getrieberad 26 und das untere Getrieberad
27 den gleichen Durchmesser, jedoch hat jedes Rad eine andere Anzahl von Zähnen.
Dadurch wird
erreicht, daß die Räder 26 und 27 so wirken, daß ein
Rad schneller umläuft als das andere, wodurch eine Drehzahldifferenz zwischen den
beiden Zahnrädern erzeugt wird. Bei diesem Ausführungsbeispiel .ist das obere Rad
26 mit 64 Zähnen ausgestattet, während das untere Getrieberad 27 60 Zähne hat. Da
beide Räder durch das Ritzel 23 der Antriebswelle 21 angetrieben werden, so verschiebt
sich ein Rad relativ zu dem anderen. Durch diese Anordnung wird bewirkt, daß gewisse
Zähne der beiden Zahnräder jeweils nach 16 Umdrehungen des oberen Getrieberades
26 zusammenfallen, das 64 Zähne hat, wobei das Zusammenfallen an einer vorbestimmten
Stelle erfolgt: Tatsächlich fallen die entsprechenden Stellen bei jeder Umdrehung
zusammen, jedoch hat dies so lange keine -Auswirkung, bis das Zusammenfallen an
der vorbestimmten Stelle erfolgt, wobei dann das Ventil V betätigt wird, was jeweils
einmal nach 16 Umdrehungen des oberen Getrieberades 26 der Fäll'ist. -Die Anzahl
der Zähne an den Getrieberädern 26 und 27 kann von den oben gewählten Beispielen
von 64 und 60 verschieden sein, da die gleichen oder entsprechend zeitlichen Beziehungen
auch mit anderen Zahnzahlen erreicht werden können, solange ein numerischer Unterschied
zwischen der Anzahl der Zähne an den beiden Rädern vorhanden ist.
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Damit die gewünschte Drehzahldifferenz zwischen den Getrieberädern
26 und 27 ausgenutzt werden kann,- um -den- Ventilschaft V in der gewünschten zeitlichen
Beziehung zu betätigen, ist eine -Nockenanordnung zwischen dem Getriebedifferential
derart vorgesehen, daß dann, wenn die entsprechenden Zähne von zwei Getrieberädern
an der vorbestimmten Stelle eingreifen- oder zusammenfallen; ein Ventil= Betätigungsglied
in -Tätigkeit gesetzt wird; um gegen den Ventilschaft V zu drücken, um das Ventil
des Druckbehälters C zu öffnen, so daß daraus während einer kurzen Zeit Dampf austritt.
Um dies zu erreichen, ist das obere Getrieberad 26 mit einem nach unten führenden,
festen Stift oder einer Welle 28 versehen, die kurz vor der oberen Fläche des unteren
Getrieberades 2'7 endet. Die obere Fläche des unteren Getrieberades 27 ist mit einem
Nockenglied 29 versehen, das schwenkbar an der oberen Fläche des unteren Getrieberades
27 befestigt ist. Das Nockenglied 29 ist so angeordnet, daß es periodisch in den
Stift 28 des oberen Getrieberades 26 während der Rotation der Getrieberäder eingreift
und so nach außen gedrückt wird.
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Um die Nockenwirkung des Nockengliedes 29 zum Öffnen des Ventils des
Behälters C auszunutzen, ist ein Betätigungshebel 30 vermittels einer Befestigungswelle
31 schwenkbar an der unteren Fläche der Halteplatte 18 befestigt, so daß er relativ
zu dieser drehbar ist. Die Befestigungswelle 31 ist entfernt von der festen Befestigungswelle
24 der Getrieberäder 26 und 27 angeordnet und bildet damit einen Winkel von etwa
45°. Der Betätigungshebel 30 ist gegenüber seinem Schwenkpunkt und bei seinem freien
Ende mit einer Aussparung 32 versehen, die rings um den vertikal angeordneten Ventilschaft
V des Druckbehälters-C paßt und die in einer horizontalen Ebene beweglich ist, die
etwa rechte Winkel zu der Ebene des Ventilgliedes V bildet. Der Betätigungshebel
30 hat einen nach außen führenden Vorsprung 33, der zwischen dem oberen und
dem unteren Getrieberad 26 bzw. 27 nach -innen führt. Bei einer nach außen auftretenden
Nockenwirkung des Nockengliedes 29 infolge seines Eingriffs mit der Welle 28 an
der vorbestimmten Stelle, treibt der Nocken den Betätigungshebel 30 nach außen gegen
den Ventilschaft V und öffnet das Ventil des Druckbehälters, so daß daraus Dampf
austreten kann. Wenn sich das Nockenglied 29 infolge der Bewegung der Getrieberäder
26 und 27 nach innen bewegt, dann wird die Nockenwirkung aufgehoben, was eine Betätigung
des Hebels 30 nach einwärts oder weg vom Ventilschaft V zur Folge hat, wodurch der
Ventilschaft in seine normale vertikale Lage zurückkehrt und dadurch das Ventil
des Druckbehälters geschlossen wird.