DE1251921B

DE1251921B -

Info

Publication number: DE1251921B
Application number: DENDAT1251921D
Authority: DE
Publication date: 1967-10-12

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int. CI.:

A47h

DeutscheKl.: 34 e-11/02

Nummer: 1251921

Aktenzeichen: H 55405 X/34 e

Anmeldetag: 9. März 1965

Auslegetag: 12. Oktober 1967

Die Erfindung stellt eine Vorrichtung dar, mit welcher man jede beliebige Gardinengalerie ohne Mühe auf einfache Art von der Decke herunterlassen und ebenso einfach und schnell wieder oben anbringen kann.

Vorrichtungen dieser Art sind bereits durch die deutschen Patentschriften 348 816, 915 139 und 1055 201 sowie die USA.-Patentschrift 1810 868 bekanntgeworden, die jedoch alle in ihrer Funktionsweise etwas umständlich und deren Herstellung zu teuer erscheinen. Das Heben mittels Zahnrad und Hebel gemäß der deutschen Patentschrift 348 816 ist sehr umständlich. Die teleskopartig ausziehbare Trag- oder Stützvorrichtung nach der deutschen Patentschrift 1 055 201 ist wohl ein Fortschritt auf diesem Gebiet, jedoch zu kompliziert und damit anfällig für Störungen. Bei Vorrichtungen mit Seilen oder Schnüren wie beim Gegenstand der USA.-Patentschrift 1 810 868 kann die Gardinengalerie nicht ganz an der Decke angebracht werden, wie es heute ao bei den meisten Ausführungen der Fall ist.

Sämtliche Nachteile sind durch die Vorrichtung gemäß der Erfindung beseitigt und ein einwandfreies Betätigen dadurch gewährleistet, daß gemäß A b b. 1 in dem Stützrohr 1 ein Schieberohr 2 gleitet, an dessen oberem Ende ein im Winkel gebogener Träger 3 vorgesehen ist, an dem die Galerie 15 mittels Schrauben gemäß A b b. 2 befestigt ist. Im Stützrohr 1 ist in der oberen Hälfte nach A b b. 3 ein Schlitz 4 vorgesehen, in dem der Träger 3 gleitet. Am unteren Ende des Schieberohres 2 ist nach A b b. 4 ein Kolben 5 vorgesehen, der zur besseren Abdichtung mit einem Rundring 6 versehen ist. Die Länge des Schieberohres 2 beträgt etwa die Hälfte vom Stützrohr 1.

Die Befestigung der Vorrichtung ist sehr einfach. An der Decke 14 wird in kurzem Abstand zur Wand 16 gemäß A b b. 5 ein Bolzen 7 mittels einer Schraube befestigt, über welchen das Stützrohr 1 geschoben wird. Das untere Ende des Stützrohres 1 ist verschlossen und mit einem Lufteintrittsröhrchen 8 nach A b b. 6 versehen. Die Stützrohre 1 lagern auf den Haltestücken 9 gemäß A b b. 8, die je eine Bohrung 10 aufweisen, in welche das Lufteintrittsröhrchen 8 eingesteckt ist. Die Haltestücke 9 werden mit Schrauben nach A b b. 7 an der Wand 16 befestigt. Läßt man durch die Luftleitungen 13,11 Luft in beide Stützrohre 1 eintreten, heben sich durch den Druck der Luft die beiden Schieberohre 2 und drücken die mit dem Träger 3 durch Schrauben verbundene

Vorrichtung zum Heben und Senken von
Gardinengalerien u. dgl.

Anmelder:
Arnold Haug,

Heidenheim-Mergelstetten, Schmittenstr. 9

Als Erfinder benannt:

Arnold Haug, Heidenheim-Mergelstetten

Galerie bis zur Decke hoch. Jetzt werden die Stützrohre 1 so gedreht, daß die Träger 3 in die Erweiterung 12 gemäß A b b. 9 der Schlitze 4 gelangen, und dadurch ist die Galerie in ihrer Lage gesichert. Soll die Galerie wieder herabgelassen werden, dann werden die Stützrohre 1 wieder so gedreht, daß der Träger 3 in dem Schlitz 4 des Stützrohres 1 heruntergleiten kann. Läßt man nun langsam die Luft wieder ab, so gleitet die Galerie herunter.

Diese Vorrichtung ist leicht zu handhaben, weist überhaupt keinen Verschleiß auf und gewährt dem Fachmann ein einwandfreies Anbringen der Gardinengalerie. Weiterhin kann dadurch jetzt jede Person, die Vorhänge waschen oder auswechseln muß, diese Arbeit ohne Unfallrisiko tun, da Leitern, Stühle usw. nicht mehr benötigt werden.

Claims

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Heben und Senken von Gardinengalerien u. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß sich in einem Rohr (1), das in der oberen Hälfte einen Schlitz (4) hat, welcher oben eine Erweiterung (12) aufweist, ein zweites kleineres Rohr (2) befindet, das am unteren Ende einen Kolben (5) hat, der zur besseren Abdichtung mit einem Rundring (6) versehen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr (1) am unteren Ende mit einem Lufteintrittsröhrchen (8) versehen ist und sich am oberen Ende des Rohres (2) ein im Winkel gebogener Träger (3) befindet.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 348 816, 915 139,
201;
USA.-Patentschrift Nr. 1 810 868.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

709 677/28 10.67 <5 Bundesdruckerei Berlin