DE1244110B - Merkblattregister - Google Patents

Description

• Merkblattregister Die Erfindung bezieht sich auf ein Merkblattregister, das aus einem Gehäuse mit einem unter der Einwirkung einer Schubfeder stehenden und durch einen Riegel verschlossenenSchubfach zurAufnahme von Registerkarten mit Kennziffern, Buchstaben od. dgl. und mit einer Vorrichtung zum Entriegeln des Schubfaches und Freigabe der mittels einer eingestellten Taste ausgewählten Registerkarte durch Herausdrücken des entriegelten Schubfaches mittels der Schubfeder besteht.
• Bei dieser bekannten Ausführungsform eines Merkblattregisters ist im vorderen Drittel des Schubfaches ein aufklappbaier, .die aufgereihten Registerkarten abdeckender Deckel vorgesehen, der eine schieberartige Taste trägt, mittels der die gewünschte Registerkarte ausgewählt wird. Die Taste ist hierzu mit einem abgewinkelten, zungenförmigen Ansatz versehen, der in am vorderen Rand der Registerkarten vorgesehenen treppenförmig ausgebildeten Ausnehmungen geführt ist und der unter die gewählte Registerkarte greift. Die Taste dient gleichzeitig zum Auslösen der das unter der Einwirkung einer Schubfeder stehende Schubfach verriegelnden Einrichtungen. Nachdem die gewünschte Registerkarte durch Verschieben der Taste ausgewählt und gleichzeitig der Schubfachantrieb entriegelt worden ist, wird das Schubfach aus dem Gehäuse herausgedrückt, wobei gleichzeitig der Schubfachdeckel zur Freigabe der gewählten Registerkarte hochklappbar ist.
• Zur Freigabe einer bestimmten Registerkarte sind bei dem bekannten Merkblattregister zwei Handgriffe .erforderlich: zum Einstellen der ausgewählten Registerkarte muß die-Taste verschoben werden, danach erst erfolgt mittels der gleichen Taste die Entriegelung des Schubfachantriebes. Dadurch, daß die über der ausgewählten Registerkarte liegenden Karten vom hochklappbaren Schubfachdeckel erfaßt und von diesem meine senkrechte bzw. etwas schräg nach hinten geneigte Stellung übergeführt werden, steht zur Beschriftung der Registerkarten nur eine kleine Fläche zur Verfügung, die etwa einem Drittel der Gesamtschubfachfläche entspricht. Darüber hinaus ist die Entnahme einzelner Registerkarten für deren Beschriftung schwierig. Die Registerkarten müssen aus den sie haltenden Bügeln herausgenommen werden. Der hochgeklappte Schubfachdeckel verdeckt teilweise die Wählscheibe des auf das Merkblattregistergehäuse aufgesetzten Fernsprechapparates, so daß diese nicht frei zugänglich ist. Durch die Verwendung eines hochklappbaren Schubfachdeckelssind bei dem bekannten Merkblattregister zusätzliche Einrichtungen erforderlich, die jedoch zur Erhöhung der Störanfälligkeit des Merkblattregisters wesentlich beitragen.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Merkblattregister zu schaffen, das bei einem einfachen Aufbau rein müheloses Beschriften und Entnehmen der einzelnen Registerkarten aus dem Schubfach ermöglicht und dessen Bedienung mit einem Handgriff durchführbar ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß bei einem aus einem Gehäuse mit einem unter der Einwirkung einer Schubfeder stehenden und mittels eines Riegels verschlossenen Schubfach zur Aufnahme von Registerkarten mit Kennziffern, Buchstaben od. dgl. bestehenden Merkblattregister mit den weiteren, eingangs im ersten Absatz erläuterten Merkmalen des Gattungsbegriffes die Ausbildung so durchgeführt wird, daß der Boden des rückseitig offenen Schubfaches mit parallelen Längsschlitzen zum Durchtritt von nasenförmigen Nocken versehen ist,'- die am Boden des kastenartigen Gehäuses befestigt sind und von der Gehäuseöffnung einen vorbestimmten Abstand aufweisen, der bei eingeschobenem Schubfach der Länge eines zu dessen Vorderwand schräg abfallenden, eine Vertiefung begrenzenden Bodenteiles des Schubfaches entspricht, an dessen Längsrändern je ein Mitnehmer zum Eingriff in entsprechend ausgebildete Mitnehmerausstanzungen der Registerkarten aus federnd-elastischem Material angeordnet ist; die an der benachbarten Stirnseite registerartig vorgesehene Au5wählstanzungen zum Eingriff der auf den Riegel zum Verschließen der Schublade einwirkenden Wähltasten aufweisen, und zwar derart, daß beim Niederdrücken einer Wähltaste die ausgewählte Registerkarte mit einem etwa darunter liegenden Kartenstapel über die Nocken abgebogen und in die Vertiefung sowie in die Mitnehmer des Schubfaches hineingedrückt werden, worauf der Riegel aus seiner Sperrstellung herausgeschwenkt wird.
• Zum Herausschwenken des Riegels aus einer den Riegel aufnehmenden Rast des Schubfaches ist in der Bewegungsbahn der Wähltasten eine von diesen beaufschlagbare und quer zu deren Längsrichtung um eine Nase kippbare Steuerschiene angeordnet, in welcher auf der den Wähltasten entgegengesetzten Längsseite der unter Einwirkung einer Feder in die Rast der Schublade hineingedrückte Riegel geführt und beim Herausschwenken abgestützt ist.
• Jede Wähltaste steht unter dem Druck einer Gegenfeder und weist zwei seitliche, den durch eine Feder bewirkten Aufwärtshub begrenzende Schultern und unterhalb dieser einen den Profilierungen der Auswählstanzungen der Registerkarten angepaßten Bolzen auf.
• Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung verlaufen die Auswählstanzungen der Registerkarten an deren vorderen Stirnseite treppenförmig vors der linken und von der rechten Längsseite zur Mitte der Registerkarten; sie sind entsprechend der wechsel= seitigen Stufung bei jeder darunter liegenden Registerkarte kleiner bemessen.
• Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt F i g. 1 mehrere übereinander angeordnete Registerkarten mit an einem Stirnrand vorgesehenen Auswählstanzungen in einer schaubildlichen Ansicht, F i g. 2 ein Merkblattregister in einem senkrechten Längsschnitt, F i g. 3 das Merkblattregister gemäß F i g: 2, je= doch mit teilweise ausgefahrener Schublade, und F i g. 4 das Merkblattregister in schaubildlicher Ansicht in einem längs aufgeschnittenen Gehäuse. Nach .einer bevorzugten Ausführungsform gemäß F i g. 4 besteht das erfindungsgemäß ausgebildete Merkblattregister aus einem Gehäuse 4 mit einem auf dem Gehäuseboden, geführten rückseitigen offenen Schubfach 2 zur Aufnahme von mehreren Registerkarten 1. Die Registerkarten 1 bestehen aus federndelastischem Material; sie sind an ihren Längsseiten, und zwar benachbart zur vorlaufenden Kartenstirnseite, mit Mitnehmerausstanzungen 15 versehen. Die beim Herausziehen der Schublade vorlaufenden Stirnselten der Registerkarten 1 weisen Auswählstanzungen 20 auf, die treppenförmig von der linken und von der rechten Kartenlängsseite zur Mitte der Registerkarten verlaufen und entsprechend der wechselseitigen Stufung bei jeder darunter liegenden Registerkarte kleiner bemessen sind. Die wechselseitige Stufung ist vorzugsweise so ausgebildet, daß die linken Stufen von der ersten, dritten, fünften und siebenten Karte und die rechten Stufen von der zweiten, vierten und sechsten Karte gebildet werden (F i -g. 1).
• Der Boden des in dem Gehäuse 4 geführten Schubfaches 2, das unter der Einwirkung einer Schubfeder 12 steht, ist mit parallelen Längsschlitzen 3 für ,den Durchtritt von am Gehäuseboden befestigten nasenförmigen Nocken 5 versehen. Die Nocken 5 weisen von der Gehäuseöffnung einen vorbestimmten Abstand auf, der bei eingeschobenem Schubfach 2 der Länge eines zu dessen Vorderwand schräg abfallenden, eine Vertiefung 116 begrenzenden Bodenteiles fies Schubfaches 2 entspricht, an dessen wangetiförmigen Längsrändern je ein Mitnehmer 6 für den Eingriff in die Mitnehmerausstanzungen 15 der Registerkarten 1 angeordnet ist.
• In die Auswählstanzungen 20 der Registerkarten 1 greifen Wähltasten 7 ein, die auf einen Riegel 10 zum Verschließen des Schubfaches 2 einwirken. Jede in der Draufsicht rechteckförmige Wähltaste 7 steht unter dem Druck einer Gegenfeder 13- und weist an den Schmalseiten je eine Schulter 19 auf, die beide den durch die Feder 13 bewirkenden Aufwärtshub begrenzen. Unterhalb der Schultern 19 ist jede Wähltaste 7 mit einem Bolzen 8 versehen, der der Profilierung der Auswählstanzungen 20 der Registerkarten 1 angepaßt ist.
• Zum Verschließen des Schubfaches 2 greift der Riegel 10 in eine in einer Längsseitenwgndung des Schubfaches 2 vorgesehene Ausaehmung il ein, die der vorlaufenden Stirnwand des Sehubfgclies benachbart ist. Um den Riegel 10 aus der Ausnehmung 11 herausschwenken zu können, ist in der Bewegangs= bahn der Wähltasten 7 eine von diesen beaufsehiggbare und quer zu deren Längsrichtung um eine am kastenartigen Gehäuse 4 angeforpite Nase 14 kippbare Steuerschiene 9 angeordnet. In der Steuerschiene 9 ist auf der den Wähltasten entgegengesetzten Längsseite der unter der Einwirkung einer Feder 17 in die Ausnehmung 11 des Schubfaches 2 hineingedrückte Riegel 1,0 geführt, der sich beim Uerausschwenken gleichzeitig auf der Steuerschiene 9 abstützt.
• Das erfindungsgemäß ausgebildeteMerkblattregister wird wie folgt verwendet: Bei Nichtgebrauch des Merkblattregisters ist das Schubfach 2 in dem Gehäuse 4 durch den Riegel 10 gehalten. Mittels der durch den Schubfaehboden hindurchgeführten Nok ken 5 werden die Registerkarten i -in dem benachbarten Bereich ihrer die Auswählstanzungen 20 aufweisenden Stirnseite leicht angehoben, @so daß dieser Bereich der Registerkarten unterhalb der Wähltasten 7 zu liegen kommt (F i g. 2), Wird nun eine Wähltaste 7 mittels eines Fingers niedergedrückt, so drückt der Bolzen $ dieser Taste auf die der Taste entsprechende, im Ausseünitsfeld der Auswählstanzungen 20 der Registerkarten 1- her= vorstehende Registerkarte und biegt diese über die Nocken 5 mit den gegebenenfalls weiteren unter dieser Registerkarte liegenden Registerkarten so weit in die Vertiefung 16 des Schubfaches 2 hinein, daß die Mitnehmer _6 in die seitlichen Mitnelimerausstanzungen 15 der Registerkarten 1 eingreifen. Gleichzeitig werden durch den niedergedrückten Bolzen 8 die gegebenenfalls Re-gisterka rten in übrigen, der Weise imGehäuse zurückgehalten, verbliebenen daß der Bolzen 8 durch .die jeweils größere Auswälilstanzung der über der .gewählten Registerkarte 1 liegenden Registerkarte bzw. Registerkarten hindurchgreift und so verhindert, .daß .diese Registerkarte bzw. die auf dieser liegenden weiteren Registerkarten auf Grund der bestehenden Reibungskräfte beim Ausfahren des Schubfaches 2 mit hinaustrausportiert werden.
• Bei der weiteren Abwärtsbewegung der niederdrückbaren Wähltaste 7 beaufschlagt diese die kippbare Steuerschiene 9. Die der Tastenbewegung entgegengerichtete Hebelbewegung der Steuerschiene 9 bewirkt das Herausschwenken des mittels der Feder 17 federnd niedergedrückten Riegels 10 aus der Rast 11 des Schubfaches 2. Die Steuerleiste 9 und der Riegel 10 sind so angeordnet, daß eine Entriegelung des Schubfaches 2 erst dann erfolgt, wenn. die gewählte Registerkarte 1 mit den gegebenenfalls darunter liegenden weiteren Registerkarten von den in die Mitnehmerausstanzungen,15 der Registerkarten eingreifenden Mitnehmern 6 erfaßt und die im Gehäuse 4 verbliebenen Registerkarten verriegelt sind.
• Der Vorschub des Schubfaches 2 erfolgt nach Herausschwenken des Riegels 10 aus der Rast 11 mittels der vorzugsweise als Spreizfeder ausgebildeten Schubfeder 12. Beim Vorschub des Schubfaches 2 werden gleichzeitig die von -den Mitnehmern 6 erfaßten Registerkarten 1 aus dem Gehäuse 4 herausgezogen, so daß die ausgewählte Registerkarte, gegebenenfalls als oberste eines Registerkartenstapels, zur Einsichtnahme oder zur Beschriftung in voller Größe vorliegt. Während des Vorschubes des Schubfaches 2 gleiten die in diesem verbleibenden Registerkarten auf Grund der federnd-elastischen Eigenschaften des Kartenmaterials über die nasenförmigen Nocken 5 hinweg und unter dem niedergedrückten Bolzen 8 hindurch (F i g. 3).
• Die Ausfahrweite des Schubfaches 2 ist durch die Länge der im Boden des Schubfaches 2 vorgesehenen Schlitze 3 bestimmt. Das Schlitzende eines jeden Schlitzes kann zurMinderung des Anschlaggeräusches durch Gummi gepolstert sein.
• Der der Vorderseite des Gerätes zugewandte Rükken der Nocken 5 ist so stark abgeschrägt ausgebildet, daß sich nach der Entnahme von Registerkarten diese wieder mühelos und in richtiger Stapelreihenfolge einführen lassen.
• Wird nach der Bedienung des Gerätes der Finger von der niedergedrückten Wähltaste 7 genommen, so wird diese durch die Rückstellfeder 13 wieder in die durch die Schulter 19 fixierte Ausgangsstellung zurückbewegt. Gleichzeitig gibt die Auslöseleiste 9 den Riegel 10 zum Einrasten in die Ausnehmung 11 des Schubfaches 2 frei. Der Riegel 10 wird in die Rast 11 hineingedrückt, wenn nach der Benutzung des Gerätes das Schubfach 2 in das Gehäuse 4 eingeschoben wird. Beim Einschieben des Schubfaches 2 wird die Schubfeder 12 erneut gespannt und der Stapel Registerkarten, wie in F i g. 2 gezeigt, in die Auswahlstellung übergeführt.
• Das erfindungsgemäß ausgebildete Merkblattregister erfordert nur einen geringeren konstruktiven und fertigungstechnischen Aufwand und zeichnet sich durch große Zuverlässigkeit aus. Bei richtiger Bedienung ist jegliche Fehlauswahl ausgeschlossen. Die Handhabung des Merkblattregisters ist durch das automatisch herausfahrende Schubfach und die in diesem völlig frei liegenden, zur Beschriftung u. dgl. leicht entnehmbaren Registerkarten äußerst einfach. Wird nach der Entnahme einer Registerkarte das Schubfach versehentlich geschlossen, so wird beim Niederdrücken derjenigen Taste, die der fehlenden Registerkarte zugeordnet ist, der jeweils entsprechende Registerkartenstapel ausgefahren, auf dem dann die fehlende bzw. entnommene Registerkarte abgelegt werden kann. Das Merkblattregister ist auch raumsparend ausgebildet. Das das Schubfach für die Registerkarten aufnehmende Gehäuse ist als Untersatt, beispielsvyeise für einen Fernsprechapparat, mit einer Standfläche und mit Anschlagleisten 'versehen. Im ausgefahrenen Zustand des Schubfaches wird in keiner Weise die Wählscheibe des auf dem Gehäuse angeordneten Fernsprechers verdeckt. Die ausgefahrene Registerkarte liegt blickgerecht vor.

Claims (5)

1. Patentansprüche: 1. Merkblattregister aus einem Gehäuse mit einem unter der Einwirkung einer Schubfeder stehenden und durch einen Riegel verschlossenen Schubfach zur Aufnahme von Registerkarten mit Kennziffern, Buchstaben od. dgl. und mit einer Vorrichtung zum Entriegeln des Schubfaches und Freigabe der mittels einer eingestellten Taste ausgewählten Registerkarte durch Herausdrücken des entriegelten Schubfaches mittels der Schubfeder, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden des rückseitig offenen Schubfaches (2) mit parallelen Längsschlitzen (3) zum Durchtritt von nasenförmigen Nocken (5) versehen ist, die am Boden des kastenartigen Gehäuses (4) befestigt sind und von der Gehäuseöffnung einen vorbestimmten Abstand aufweisen, der bei eingeschobenem Schubfach der Länge eines zu dessen Vorderwand schräg abfallenden, eine Vertiefung (16) begrenzenden Bodenteils des Schubfaches entspricht, an dessen Längsrändern je ein Mitnebmer (6) zum Eingriff in entsprechend ausgebildete Mitnehmerausstanzungen (15) der Registerkarten aus fedemd-elastischem Material angeordnet ist, die an der benachbarten Stirnseite registerartig vorgesehene Auswählstanzungen (20) zum Eingriff der auf den Riegel (10) zum Verschließen der Schublade einwirkenden Wähltasten (7) aufweisen, derart, daß beim Niederdrücken einer Wähltaste die ausgewählte Registerkarte mit einem etwa darunterliegenden Kartenstapel über die Nocken abgebogen und in die Vertiefung sowie in die Mitnehmer des Schubfaches hineingedrückt werden, worauf der Riegel aus seiner Sperrstellung herausgeschwenkt wird.
2. 2. Merkblattregister nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Herausschwenken des Riegels (10) aus einer den Riegel aufnehmenden Rast (11) des Schubfaches (2) in der Bewegungsbahn der Wähltasten (7) eine von diesen beaufschlagbare und quer zu deren Längsrichtung um eine Nase (14) kippbare Steuerschiene (9) angeordnet ist, in welcher auf der den Wähltasten entgegengesetzten Längsseite der unter Einwirkung einer Feder (17) in die Rast der Schublade hineingedrückte Riegel geführt und beim Herausschwenken abgestützt ist.
3. 3. Merkblattregister nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede unter dem Druck einer Gegenfeder (13) stehende Wähltaste (7) zwei seitliche, den durch die Feder (13) bewirkten Aufwärtshub begrenzende Schultern (19) und unterhalb dieser einen den Profilierungen der Auswählstanzungen (20) der Registerkarten (1) angepaßten Bolzen (8) aufweist.
4. 4. Merkblattregister nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Auswählstanzungen (20) der Registerkarten (1) an deren vorderen Stirnseite treppenförmig von der linken und von der rechten Längsseite zur Mitte der Registerkarten verlaufen und entsprechend der wechselseitigen Stufung bei jeder darunterliegen: den Registerkarte kleiner bemessen sind.
5. 5. Merkblattregister nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) als Untersatz z. B. für einen Fernsprechapparat mit einer Standfläche sowie mit Anschlagleisten versehen ist. In Betracht gezogene Druckschriften: USA: Patentschrift Nr. 2 593 4.75.