DE124394C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Λ* 124394 KLASSE 81 a.

Der Gegenstand der Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum gleichmäfsigen Eintheilen pulverförmiger Waaren und Abfüllen in Düten, wie es z. B. in der Patentschrift 104827 beschrieben ist. Hierbei wird das einzuteilende und abzufüllende Material in einen Kasten in gleichmäfsiger Höhe eingefüllt und hierauf in diesen ein Rahmen, welcher eine gröfsere Anzahl gleichgrofser Hülsen enthält, eingedrückt, wodurch jene Stoffe in ebenso viele gleichmäfsige Theile abgetheilt sind. Ueber die trichterförmige Mündung dieser Hülsen werden alsdann Papierbeutel gesteckt und ein zweiter Kasten in umgekehrter Lage darüber an dem unteren Kasten befestigt. Wird die Einrichtung dann umgedreht, derart, dafs der untere Kasten oben zu liegen kommt, so fallen die Stoffe aus den Hülsen heraus und in die Düten. So günstige Resultate diese Einrichtung in Bezug auf gleichmäfsige Eintheilung auch ergiebt, so ist in Anbetracht des immerhin erheblichen Gewichtes dieser Kästen das Arbeiten mit denselben auf die Dauer sehr ermüdend, um so mehr, als es nöthig ist, die Kästen nach jedem Umkippen besonders zu rütteln, um das vollständige Herausfallen der pulverförmigen Stoffe zu veranlassen. Die vorliegende Erfindung besteht nun in einer Anordnung, durch welche dieser Uebelstand dadurch vermieden werden soll, dafs der Ein-, theilkasten mit Zapfen in federnden Lagern ruhend angeordnet wird, die mittels eines Fufstrittes bewegt werden können. Zur bequemen Entfernung des Ueberwurfskastens ist darunter ein heb- und senkbares Brett angebracht.

Auf beiliegender Zeichnung ist die Erfindung veranschaulicht.

Fig. 1' zeigt die Vorrichtung in Vorderansicht und

Fig. 2 in Seitenansicht.

An dem Kasten a, welcher die pulverförmigen, in die Düten abzufüllenden Materialien aufzunehmen bestimmt ist, ist ein Ueberwurfskasten b mittels einer geeigneten Vorrichtung befestigt. Die in der Zeichnung dargestellte Vorrichtung für diesen Zweck besteht aus zwei an dem Oberkasten b um Gelenke drehbare und nach unten federnde Streifen c, welche mit je einem Schlitz ausgestattet sind, und zwei am Unterkasten mittels Schraubspindeln ρ in senkrechter Richtung verstellbaren Haken r, welche beim Aufsetzen des Oberkastens in die Schlitze der Streifen ο eingreifen, worauf durch Herabschrauben derselben eine' feste Verbindung der beiden Kästen bewirkt wird. Der Kasten α ruht mit zwei seitlichen Zapfen c in Lagern d, die in je einem Schlitz des Gestelles e in senkrechter Richtung verschiebbar sind. Diese Lager werden von einer Feder f nach oben gedrückt und können mittels eines Tritthebels /?, welcher durch im Gestell geführte Zugstangen und Ketten mit ihnen in Verbindung steht, nach unten gezogen werden. Nach Freigabe des Hebels werden die Lager von den Federn wieder emporgeschnellt, wobei eine Erschütterung des Kastens erfolgt. Um ein unbeabsich-

tigtes Umschlagen des Kastens d zu verhüten, ist am Ende des einen Zapfens c ein Einschnitt vorgesehen, in welchen ein unter Federwirkung stehender Hebel i eingreift, so dafs der Kasten sowohl in der aufgerichteten wie umgekippten Lage sicher festgehalten wird. Um das Herabfallen des Ueberwurfskastens nach dem Umkippen und nach Lösung der Verbindungen zu verhüten, ist im mittleren Theil des Gestelles e ein Brett k angeordnet, das in senkrechten Schlitzen des Gestelles geführt ist und mit Hülfe eines Gewichtshebels /, eines Armes m und der Führungsstangen η gehoben bezw. gesenkt werden kann. Der Hebel / kann zweckmäfsig mit einer Sperrvorrichtung ausgestattet sein, um ihn in den beiden Endlagen zu sichern.

Die Vorrichtung wird in folgender Weise benutzt: Nach Füllung des Kastens α und Befestigung des Ueberwurfskastens b werden beide um die Zapfen c gedreht, so dafs der Kasten b nach unten hängt. Durch Niederdrücken des Tritthebels h und Hochschnellen der Kästen bewirkt man alsdann das Rütteln derselben. Hierauf hebt man das Brett k durch Umlegen des Hebels / bis zum Boden des Kastens h, löst deren Verbindung und senkt ihn mit dem Brett herab, worauf er hinten weggezogen werden kann.

An Stelle durch Federn und Hebel kann der Kasten durch Excenter bewegt werden, oder das Rütteln kann durch Bewegen der Kästen in waagerechter Richtung bewirkt werden, wobei zweckmäfsig eine Führung zwischen Schienen vorgesehen ist. Das Heben des Brettes kann mit Hülfe anderer geeigneter Mittel, z. B. Zahnstangengetriebe, bewirkt werden. Es kann ferner bei der Einrichtung Hand- oder Kraftbetrieb vorgesehen sein.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Vorrichtung zum Umkippen, Rütteln und Trennen von Theil- und Abfüllkästen für pulverförmige, in Düten zu füllende Stoffe, dadurch gekennzeichnet, dafs der das abzufüllende Material enthaltende und mit dem darüber gestülpten, die Düten umfassenden Kasten (b) durch Flügelschrauben leicht lösbar verbundene Kasten (a) mit Zapfen (c) drehbar in Lagern (d) ruht, welche mittels eines Tritthebels (h) in Führungsschlitzen eines Gestelles (e) entgegen dem Druck von Federn ffJ abwärts bewegt und durch letztere nach Freigabe des Tritthebels emporgeschnellt werden, so dafs bei umgekehrtem Kasten (a) infolge der Erschütterung das Pulver in die Düten fällt, während zur Entfernung des die gefüllten Düten enthaltenden Kastens (b) ein ebenfalls in Schlitzen des Gestelles geführtes und mittels eines Hebels (I) heb- und senkbares Brett (k) dient.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.