DE1137613B

DE1137613B - Ventil, insbesondere Hochdruckflaschenventil, mit einem den Absperrkoerper gegen das Gehaeuse abdichtenden Schlauch

Info

Publication number: DE1137613B
Application number: DEE19934A
Authority: DE
Inventors: Carl Esser
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1960-09-16
Filing date: 1960-09-16
Publication date: 1962-10-04

Description

Ventil, insbesondere Hochdruckflaschenventil, mit einem den Absperrkörper gegen das Gehäuse abdichtenden Schlauch Es sind Ventile, und zwar vorwiegend Hochdruckfiaschenventile, bekannt, bei welchen die Abdichtung des Absperrkörpers gegenüber dem Gehäuse durch einen Schlauch bewirkt wird, der den Schaft des Absperrkörpers mit Abstand umgibt und an seinem unteren Ende zugfest an den Absperrkörper angeschlossen ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Anschluß des abdichtenden Schlauches an den Absperrkörper so zu bewirken, daß einmal der Arbeitsaufwand denkbar gering ist und daß darüber hinaus mit einfachsten und billigsten Mitteln unter allen Umständen ein absolut dichter Anschluß erreicht wird.
Das Neue besteht gemäß der Erfindung darin, daß das untere Ende des Schlauches in eine nach oben offene Nut auf der Oberseite der tellerförmigen Verbreiterung des Absperrkörpers eingreift. Der Schlauch wird in dieser Lage gesichert durch einen in axialer Richtung zwischen dem Schaftteil des Absperrkörpers und dem Schlauch eingepreßten Ring. Dieser Ring verklemmt das untere Schlauchende fest gegen die Außenwand der Nut. Zugleich preßt er den nach innen gewinkelten Flansch am Ende des Schlauches fest gegen den Grund der Nut.
Bei der skizzierten Ausführung ergibt sich der Vorteil, daß wiederum der Schlauch nicht an der Spindel bzw. am Schaftteil des Absperrkörpers anliegt. Der Schlauch kann daher auch die Bewegungen des Ventils nicht blockieren. Ein besonderer Vorteil ist das Fehlen jeglicher Verschraubung an der Einklemmstelle des unteren Schlauchendes. Eine Verschraubung könnte sich während des Betriebes gelegentlich selbsttätig lösen. Bei dem Klemmring gemäß der Erfindung ist das nicht möglich. Als zusätzlicher Vorteil ist noch zu erwähnen, daß bei der Ausbildung gemäß der Erfindung der Absperrkörper mit seinem Schaftteil aus einem Stück besteht. Dadurch wird die Herstellung verbilligt. Die Teile können sich auch nicht voneinander lösen und Undichtigkeiten entlang der Verschraubung sind unmöglich.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigt Fig. 1 ein Ventil in vergrößertem Maßstabe in senkrechtem Querschnitt, Fig. 2 und 3 zwei weitereAusbildungsmöglichkeiten für den Anschluß des Schlauches an dem Absperrkörper.
In dem Ventilgehäuse 10 erfolgt die Absperrung des Durchgangskanals durch den heb- und senkbaren Absperrkörper 11, der in einer entsprechenden Ausnehmung den Hartkunststoff 12 umschließt. Soll das Ventil geschlossen werden, so wird der Stöpsel 12 durch entsprechende Betätigung der Spindel 14 fest gegen die Sitzkante 13 des Gehäuses 10 gepreßt.
Die Abdichtung des Absperrkörpers 11 nach außen hin geschieht durch den Gummischlauch 15, der mit seinem unteren Ende, welches einen einwärts gekehrten Kragen 16 trägt, in die nach oben offene Nut 17 auf der Oberseite der tellerförmigen Verbreiterung 18 des Absperrkörpers 11 eingreift. Die gewollte Verklemmung des Schlauches 15 in dieser Betriebslage wird durch den Klemmring 19 erreicht, der z. B. aus hartgestelltem Kunststoff besteht und der den Schaftteil 20 des Absperrkörpers umschließt. Bei der Montage dieses Klemmringes 19 wird in der Weise verfahren, daß derselbe, nachdem der Schlauch 15 mit seinem nach innen gewinkelten Flansch 16 in die Nut 17 des Absperrkörpers 11 eingesetzt ist, oben in den Ringspalt 21 eingeführt wird, der zwischen dem Schaftteil 20 und dem Schlauch 15 besteht. Der Ring 19, der dabei geringfügig aufgeweitet ist und unter Spannung an dem Schaftteil 20 anliegt, wird darauf unter Anwendung geeigneter Hilfsmittel bis in die dargestellte Betriebslage gepreßt. In dieser Lage bewirkt der Ring 19 eine Verklemmung des Flansches 16 des Schlauches 15 gegen die äußere Begrenzung 22 der Nut 17, sowie eine feste Anpressung gegen den Boden derselben. Die radiale Verklemmung wird auch erreicht, wenn der Flansch 16 fehlt. Der Ring 19 stützt sich dann in dieser Lage gegen die Stufe 23 der Spindel 20. Dadurch wird ein selbsttätiges Zurückbewegen des Schlauches 19 verhindert.
An seinem oberen Ende trägt der Schlauch 15 einen auswärts gerichteten Kragen 24, der sich auf die Stufe 25 des Gehäuses 10 abstützt. Die Einklemmung dieses Kragens 24 wird durch die Scheibe 26 bewirkt, die durch das Anziehen der die Betätigungsspindel 14 umgebenden Stopfenschraube 27 abwärts gepreßt wird. Bei der Ausführung nach Fig. 2 der Zeichnung ist die äußere Begrenzung 22 der Nut 17 an ihrem Kopfende mit einer einwärts gerichteten Leiste 28 versehen. Auf diese Weise wird die U-förmige Nut 17 an ihrem oberen Rand von außen her eingeschnürt. Der Klemmring 1.9 muß bei der Montage mit erhöhtem Kraftaufwand durch diese Einschnürung hindurchgetrieben werden. Befindet er sich aber in der dargestellten Betriebslage, so verhindert die gleiche Einschnürung eine ungewollte Zurückbewegung des Ringes 19 entlang dem Schaftteil 20, obschon diese keinen stufenförmigen Absatz 23 aufweist, der bei der Ausführung nach Fig. 1 den Ring 19 eindeutig in seiner Lage sichert. Die in Fig.3 der Zeichnung skizzierte Ausführung weist eine doppelte Sicherung auf. Es ist einmal eine die U-förmige Nut von außen her einschnürende Leiste 28 an der äußeren Begrenzung 22 der Nut 17 angebracht. Daneben weist der Schaftteil 20 einen stufenförmigen Absatz 23 auf, der den Ring 19 in der dargestellten Betriebslage hintergreift.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Ventil, insbesondere Hochdruckflaschenventil, bei welchem der Absperrkörper gegen das Gehäuse durch einen Schlauch abgedichtet ist, der den Schaftteil des Absperrkörpers mit Abstand umgibt und am unteren Ende des Absperrkörpers zugfest angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende des Schlauches (15) in eine nach oben offene Nut (17) auf der Oberseite der tellerförmigen Verbreiterung (18) des Absperrkörpers (11) eingreift und durch einen in axialer Richtung zwischen dem Schaftteil (20) des Absperrkörpers und den Schlauch eingepreßten Ring (19) fest gegen die Außenwand (22) der Nut (17) verklemmt ist, wobei der Ring in dieser Lage durch eine Raste gesichert ist und einen nach innen gewinkelten Flansch (16) am Ende des Schlauches fest gegen den Grund der nach oben offenen Nut preßt.
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zum Beispiel aus einem thermoplastischen Kunststoff od. dgl. bestehende Klemmring (19) in seiner Betriebslage durch einen stufenförmigen Absatz (23) des Schaftteils (20) des Absperrkörpers (11) gesichert ist.
3. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Begrenzung (22) der nach oben offenen Nut (17) auf der Oberseite der tellerförmigen Verbreiterung (18) des Absperrkörpers (11) an ihrem oberen Rand eine gegen den Schaftteil (20) des Absperrkörpers gerichtete Leiste (28) trägt, die eine derartige Einschnürung der U-förmigen Nut (17) bewirkt, daß der Klemmring (19) selbsttätig in seiner tieferen Lage gehalten wird.
4. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmring (19) einerseits durch einen stufenförmigen Absatz (23) des Schaftteils (20) des Absperrkörpers (11) und ferner durch einen leistenförmigen Vorsprung (28) an der Oberkante der äußeren Begrenzung (22) der U-förmigen Nut (17) in seiner Betriebslage gesichert ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 806 745, 808 660, 826 096, 831049, 910135.