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DE806745C - Abdichtung fuer die Spindel von Ventilen - Google Patents

Abdichtung fuer die Spindel von Ventilen

Info

Publication number
DE806745C
DE806745C DEP14641A DEP0014641A DE806745C DE 806745 C DE806745 C DE 806745C DE P14641 A DEP14641 A DE P14641A DE P0014641 A DEP0014641 A DE P0014641A DE 806745 C DE806745 C DE 806745C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
valve
spindle
parts
hose
piece
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DEP14641A
Other languages
English (en)
Inventor
Carl Esser
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Application granted granted Critical
Publication of DE806745C publication Critical patent/DE806745C/de
Expired legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K41/00Spindle sealings
    • F16K41/10Spindle sealings with diaphragm, e.g. shaped as bellows or tube

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Lift Valve (AREA)

Description

  • Abdichtung für die Spindel von Ventilen Die Abdichtung der beweglichen Spindel von Ventilen wurde bisher praktisch fast ausschließlich durch eine Stopfbüchse bewirkt. Eine Stopfbüchse hat aber den Nachteil, (laß sie gleichzeitig als Z, 211 Brernse wirkt und eine Verdrehung oder axiale Verschiebung der abgedichteten Spindel erschwert. Es wird also das beim Offnen und Schließen aufgewandte Drehmoment nur zu einem Teil zum Heben oder Senken des 'Ventilkörpers verwandt. Die restliche Kraft wird durch die Reibung aufgezehrt, die die Spindel in der Stopfbüchse findet. Da nicht ohne weiteres erkennbar ist, Nvie sich die aufgewandte Kraft verteilt, werden vielfach die gegeneinander abzudichtenden Teile mit unnötig hohem Druck gegeneinandergepreßt. Das wiederum führt zu einem vorzeitigen Verschleiß. So ist. (las liätifige Undichtwerden von sog. Wasserleitungshähnen meistens darauf zurückzuführen, daß die V entilspindel bei der Schließung zu fest lierabgeschraubt wurde, so daß die aus Leder, Gummi o. dgl. bestehende Dichtungsscheibe zerquetscht wurde.
  • Es ist auch schon vorgeschlagen worden, bei Hochdruckflaschenveritilen zur Abdichtung der Spindel ein Schlauchstück zu verwenden, welches mit Vorspannung eingesetzt ist und bei der Öffnung des Ventils tonnenförmig verformt wird.
  • Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, daß auch bei Ventilen für niedrige Drucke, also bei irgendwelchen Absperr- oder Druckminderungsventilen für Flüssigkeiten, Gas u. dgl., mit Vorteil ein Schlauchstück zur Abdichtung der beweglichen Spindel benutzt werden kann, wenn der Schlauch an seinen Enden zugfest mit dem Ventilkörper bzw. dem Ventilgehäuse verbunden ist. Die Enden des Gummischlauches können z. B. durch Kleben oder Vulkanisieren mit den genannten Metallteilen verbunden sein. Die zugfeste Sicherung kann aber auch durch einander hintergreifende Teile bewirkt werden. Zu diesem Zweck wird das Schlauchstück an der Innen- oder Außenseite in der Nähe seiner Enden mit umlaufenden Nuten versehen, in die radial nach außen oder innen vorspringende Teile des Ventilgehäuses 1)zw.desVentiltellers eingreifen. Ähnlich liegen die Verhältnisse, wenn das Schlauchstück an seinen Enden mit radial nach außen oder innen vorspringenden Kragen versehen ist.
  • Durch den zugfesten Anschluß der beiden Sclilauchenden an die gegeneinander abzudichtenden Metallteile ergibt sich ein Aufbau und eine Wirkung ähnlich wie bei der Verwendung einer Membran. Es wird trotz einwandfreier Abdichtung eine #M)brernsung der Spindel nicht bewirkt. Die ganze an dem Drehknopf oder dem sonstigen Betätigungskopf der Spindel aufgewandte Kraft wird außer zur Überwindung der Reibung im Gewinde zur Anpressung des Ventilkörpers gegen den Sitz Durch vorsichtige Beschränkung des aufgewandten Drehmoments kann mit Sicherheit ein dichter Abschluß erreicht und eine Zerquetschung der abdichtenden Teile verhindert werden.
  • In der Zeichnung, und zwar in Fig. i derselben, ist als Ausführungsbeispiel der Erfindung ein Ab- sperrventil für die Wasserleitung, und zwar ein sog. Auslaufventil für Waschbecken im senkrechten Querschnitt dargestellt.
  • In Fig. 2 bis 5 der Zeichnung sind weitere Ausführungsmöglichkeiten für den Gummikörper ersichtlich.
  • Das in Fig. i der Zeichnung dargestellte Auslauf -ventil besteht aus einem Rohrstück io, welches an seinem unteren Ende ein Außengewinde i i und an seinem oberen Ende ein Innengewinde 12 aufweist. In das Gewinde 12 ist ein Ring 13 eingedreht, welcher den Sitz des fertigen Ventils bildet. Außerdem greift in das Gewinde 12 noch die Kappe 14 ein, die ihrerseits das Innengewinde 15 für die mit dem Griffknopf 16 versehene Spindel 17 enthält. Die Spindel 17 ist an ihrem unteren Ende mit einer Queröfinung versehen, in die der Kopf ig des X, entilverschlußkörperS 20 von der Seite her eingeführt ist. Infolge dieser Verbindung zwischen der Spindel 17 und dem Körper 2o nimmt der letztere an der Drehung der Spindel 17 nicht teil, wohl aber wird der Ventilverschlußkörper 20 in axialer Richtung bewegt, wenn die Spindel 17 aufwärts oder abwärts geschraubt wird. Der Ventilverschlußkörper 20 weist auf seiner freien Unterseite eine Vertiefung auf, in die eine Hartgummieinlage 21 eingesetzt ist, die die Abdichtung gegenüber der Sitzkante 22 des Sitzringes 13 bewirkt. Die Kappe 14 ist gegenüber dem oberen Rand des Rohres io durch den Ring 23 abgedichtet, der gleichzeitig auch den Innenraum des z. B. aus Porzellan bestehenden Körpers 24 abschließt, der mit dem Auslaufstutzen 25 versehen ist. Der Porzellankörper 24 stützt sich unten über den Dichtungsring 26 auf den Gewindering 27 ab, der auf das Außengewinde i i des Rohres io geschratibt ist.
  • Die Abdichtung des Ventils entlang der Spindel 17 wird erfindungsgemäß durch ein Schlauchstück 28 bewirkt, welches den zvIindrischen Teil des VentilverschlußkörperS 20 UMgibt. Um einen dichten Anschluß dieses Gummis an den Ventilkö#per20 zu erreichen, greift der nach innen gerichtete Kragen29 in eine entsprechende Ausnehmung des KörperS20 ein. Andererseits weist der Gummischlauch an seinem oberen Ende einen nach außen gerichteten Kragen 3o auf, der in eine entsprechend ausgebildete Ausnehmung der Kappe 1.4 einfaßt. Da die vorstehenden Ränder 29 und 30 mit einiger Spannung elastisch in die entsprechenden Vertiefungen eingreifen und da sie sich andererseits infolge einer Sicherung auf ihrer Rückseite nicht ohne weiteres zurückbewegen können, bewirken sie eine vorzügliche Abdichtung, ohne daß gleichzeitig eine Abbremsung der Spindel eintritt. Wird die Spindel 17 und damit der Ventilverschlußkörper 20 zur Öffnung des Ventils hochgeschraubt, so wird lediglich das Schlauchstück 28 etwas gestaucht. Die dazu aufgewandte Kraft ist aber so gering, daß sie gegenüber der Kraft, die zur Überwindung der Reibung im Gewinde 13 dient, vernachlässigt werden kann. Auch beim Schließen des Ventils braucht praktisch nur ein kleines Drehmoment zur Überwindung der Spindelreibung aufgewandt zu werden, bis gegen Ende des Schließhubes die Kraft geringfügig erhöht wird, um die Hartgummieinlage 21 mit hinreichend hohem Druck abdichend gegen die Sitzkante 22 zu pressen.
  • Das Rohr io ist oberhalb des Sitzringes .13 mit einer oder mehreren seitlichen Durchbrechungen 31 versehen, durch welche das Nledium bei geöffnetem Ventil in das Innere des Außenkörpers 24 gelangt und schließlich durch den Auslaufstutzen 15 ausfließt.
  • Die in den Fig. 2 bis 5 dargestellten Schlauchabschnitte 28 können in ähnlicher Weise, wie oben an Hand der Fig. i beschrieben wurde, in ein Ventil eingebaut werden. Dabei weist der Gummikörper nach Fig. 2 der Zeichnung an seinem Fußende wiederum den gleichen nach innen gekehrten Kragen 29 auf, während an dem oberen Ende durch die umlaufende Nut 32 ein Rand 33 gebildet wird, der in ähnlicher Weise wie der Kragen 30 in Fig. i der Zeichnung in eine Nut der Verschlußkappe 1,4 eingreifen kann.
  • Nach Fig. 3 der Zeichnung ist der Gummikörper 28 an seinem oberen und unteren Ende in gleicher Weise ausgebildet wie der obere Teil des Gummischlauches in Fig. 2. Es ist also sowohl an dem oberen wie an dem unteren Ende je eine umlaufende Nut 32 vorgesehen, durch welche Ränder 33 gebildet werden, die irgendwelche Teile des Ventilgehäuses 14 bzw. des VentilkörperS 2o hintergreifen können.
  • Nach Fig. 4 der Zeichnung trägt der Gummikör#er 28 an seinem oberen sowie an seinem unteren Ende je einen nach außen gekehrten Kragen 3o. Die Einbauweise ist die gleiche wie bei dem Gummi nach Fig. 3 der Zeichnung.
  • Gemäß Fig. 5 der Zeichnung ist der obere Kragen 34 plattenförmig verbreitert, so daß derselbe ähnlich wie die Dichtung 23 in Fig. i der Zeichnung axial zwischen verschiedenen Gehäuseteilen eingespanlit werden kann. Die Schraubverbindung zwischen der Kappe 14 und dem Rohr io muß dann allerdings anders ausgebildet sein, als in Fig. i dargestellt ist.

Claims (2)

  1. PATEN TA NS PR ÜCH E: i. Abdichtung für die bewegliche Spindel von Ventilen durch ein Schlauchstück, welches beim Öffnen des Ventils gestaucht wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Schlauchstück (28) an einem oder an beiden Enden zugfest mit dem Ventilverschlußkörper (2o) bzw. mit dem Gehäuse (io, 1,4) verbunden ist.
  2. 2. Abdichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden des Schlauches durch Kleben oder Vulkanisieren mit Teilen (1,4) des Ventilgehäuses und/oder dem Ventilteller (20) verbunden sind. 3. Abdichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die zugfeste Sicherung der Schlauchenden an den anschließenden Metallteilen (14, 2o) durch einander hintergreifende Teile (29, 30, 33, 34) bewirkt wird. 4. Abdichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Schlauchstück an der Innen- oder Außenseite mit urnlaufenden Nuten (32) versehen ist, in die radial nach außen oder innen vorspringende Teile des Ventilgehäuses und/oder des Ventiltellers eingreifen. 5. Ventil nach Anspruch I bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schlauchstück an seinen Enden mit einem radial nach außen oder innen vorspringenden Kragen (29,30,34) versehen ist.
DEP14641A 1947-11-28 1948-10-02 Abdichtung fuer die Spindel von Ventilen Expired DE806745C (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
FR806745X 1947-11-28

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE806745C true DE806745C (de) 1951-06-18

Family

ID=9252056

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DEP14641A Expired DE806745C (de) 1947-11-28 1948-10-02 Abdichtung fuer die Spindel von Ventilen

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE806745C (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1137613B (de) * 1960-09-16 1962-10-04 Carl Esser Ventil, insbesondere Hochdruckflaschenventil, mit einem den Absperrkoerper gegen das Gehaeuse abdichtenden Schlauch

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1137613B (de) * 1960-09-16 1962-10-04 Carl Esser Ventil, insbesondere Hochdruckflaschenventil, mit einem den Absperrkoerper gegen das Gehaeuse abdichtenden Schlauch

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