DE1132508B - Rohrfoermiger Ventilschaft mit Spruehkopf fuer Zerstaeuberventile - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen rohrförmigen Ventilschaft mit Sprühkopf für Zerstäuberventile von Zerstäuberdruckdosen, der eine Ausnehmung in seiner Außenfläche aufweist, welche nach dem Einsetzeini des Ventilschafts in> den Sprühkopf eine Wirbelkammer bildet, die einerseits mit dem Ventilschaftinnern und andererseits mit der Sprühöffnung im Sprühkopf in Verbindung steht.

Es ist ein Zerstäuberventil bekannt, dessen Ventilschaftbohrung von einem kreisrunden Zapfen inmitten einer ringförmigen Ausdehnungskammer im Sprühkopf abgedeckt wird, die mit einer kegelförmigen Austrittsöffnung in Verbindung steht. Der runde Zapfen hat an der Seite zur Austrittsöffnung hin eine segmentförmige Abflachung, die allein einem· Teil des Querschnitts der Ventilschaftbohrung für dem Austritt des Behälterinhalts freigibt. Es ist nicht möglich, mit einem solchen Sprühkopf eine Wirbelung der zerstäubten Füllung nach dem Austritt aus der kegelförmigen Austrittsöffnung zu erzielen.

Weiter ist eine Zerstäuberdüse für Vergasermotoren bekannt, deren ringförmig um die Zuleitung angeordnete Wirbelkammern zylindrische Form haben und durch Kanäle mit der Zuleitung verbunden sind, die ihrerseits spitzwinklig zur Längsachse der zylindrischen Wirbelkammer angesetzt sind und mit der Mündung bis nahe an die Mitte der Wirbelkammer reichen. Ein Wirbelung, wie sie der Zweck der Erfindung ist, kann mit dieser bekannten Zerstäuberdüse nicht erzielt werden.

Weiter ist eine Sprühflasche mit einer elastischen Dichtung am Flaschenhals vorgeschlagen worden, die den Behälter nach außen abdichtet und gleichzeitig der Sitz eines Tellerventils sowie die Führung eines mit dem Ventilteller verbundenen hohlen Ventilschaftes ist, wobei die Dichtung mittels eines Ringwulstes, der an einem manschettenartigen Fortsatz der Dichtung angeordnet ist, in eine äußere Hohlkehle des Flaschenhalses eingreift. Eine Wirbelung, wie sie mit dem Erfindungsgegenstand erzielt wird, ist bei der genannten Sprühflasche nicht beabsichtigt und auch nicht erreichbar.

Von den genannten Sprühköpfen unterscheidet sich der Gegenstand der Erfindung dadurch, daß an der Außenfläche des Ventilschaftes eine kreisförmige Ausnehmung vorgesehen ist, die über einen tangential in sie einmündenden Durchlaß mit dem Ventilschaftinnern in Verbindung steht und die mit der Austrittsöffnung im Sprühkopf gleichachsig angeordnet ist. Der Durchlaß besteht aus einer Nut in der Oberkante des Ventilschaftes und einem Kanal, welcher von der Nut zur Kreiskammer führt. Es ist dafür gesorgt, z. B.

Rohrf örmiger Ventilschaft
mit Sprühkopf für Zerstäuberventile

Anmelder:

Precision Valve Corporation,
Yonkers, N. Y. (V. St. A.)

Vertreter: Dr.-Ing. P. K. Holzhäuser, Patentanwalt, Offenbach/M., Herrnstr. 37

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 5. Juli 1957 (Nr. 670 263)

Robert Henry Abplanalp, Bronxville, N. Y.,
und John Richard Focht, Yonkers, N. Y. (V. St. A.), sind als Erfinder genannt worden

*·

durch eine Abflachung an der Wand der Höhlung und eine entsprechende Abflachung auf der Außenseite des Ventilschaftes, die Austrittsöffnung und die Kreiskammer beim Aufsetzen des Sprühkopfes auf den Ventilschaft koaxial zueinander auszurichten.

Durch die Erfindung wird eine außerordentlich einfache Bauart für ein bisher nur schwierig herzustellendes Ventil geschaffen, und es ist nicht einmal notwendig, Sprühköpfe besonderer Konstruktion zu verwenden, sofern ein solcher Sprühkopf für andere Behälter, etwa Aerosolbehälter, ebenfalls brauchbar ist. In der Zeichnung ist eine praktisch bewährte Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes als Beispiel wiedergegeben, und zwar zeigt

Fig. 1 perspektivisch das obere Ende eines Ventilschaftes eines Behälters für unter Druck stehendes Material, das durch diesen Schaft austritt,

Fig. 2 einen senkrechten Schnitt durch das obere Ende des Ventilschaftes und den aufgesetzten Sprühkopf und

Fig. 3 einen Schnitt nach Linie 3-3 der Fig. 2.
Gemäß der Zeichnung ist 1 das obere Ende eines rohrförmigen Ventilschaftes, dessen unteres nicht dargestelltes Ende ein Ventil trägt, welches in einem Behälter für unter Druck stehendes; Material angeordnet ist. Wenn der Ventilschaft abwärts gedrückt wird, fließt das Material aus dem Behälter durch den rohr-

209 617/157

i 132

förmigen Ventilschaft, und wenn der Ventilschaft wieder angehoben wird, wird dieser Materialstrom abgeschnitten. Der Ventilschaft gemäß der Erfindung hat außen an einer Seite eine kreisförmige Kammer 2, welche vorzugsweise zylindrisch ist. Von dieser Kammer 2 führt ein Durchlaß 3 zur inneren Bohrung des Ventilschaftes. Der Durchlaß 3 liegt außerhalb des Mittelpunktes der Kammer 2 und vorzugsweise zu ihr tangential. Dieser Durchlaß besteht bei der dargestellten Ausführuingsform aus einer Nut 4 in der oberen Kante des Ventilschaftes, welche die innere Bohrung des Schaftes mit einem Längskanal 5 in der Außenfläche der Ventilschaftwände verbindet. Der Durchlaß 3 kann jedoch auch in jeder anderen geeigneten Weise ausgebildet werden, wenn er nur außerhalb des Mittelpunktes in die Kammer 2 mündet.

Mit 6 ist ein Knopf zur Betätigung des Ventils bezeichnet. Er hat eine Höhlung zur Aufnahme des oberen Endes des Ventilschaftes und an der einen Seite eine Austrittsöffnung 8, welche die Höhlung mit einer äußeren Vertiefung 9 verbindet.

Für das befriedigende Arbeiten der Erfindung ist es wesentlich, daß die Austrittsöffnung 8 des Knopfes 6 etwa koaxial in bezug auf die Kreiskammer 2 des Ventilschaftes liegt. Zu diesem Zweck ist der Knopf 6 bei 10 abgeflacht. Die Abflachung entspricht einer ähnlichen Abflachung 11 auf dem Ventilschaft. Beim Aufsetzen des Knopfes 6 auf den Ventilschaft richten die flachen Teile 10 und 11 die Austrittsöffnung 8 koaxial zur Kammer 2 aus.

Statt der flachen Teile 10 und 11 können andere geeignete Vorrichtungen vorgesehen werden, um die beiden Teile gegeneinander auszurichten. Ferner kann auch ein anderer geeigneter Knopf benutzt werden, ohne vom Grundgedanken der Erfindung abzuweichen, nämlich eine kreisförmige Kammer an der Außenfläche des Ventilschaftes vorzusehen, und diese Kammer durch einen im wesentlichen koaxialen tangentialen Durchlaß mit dem Innern des Ventilschaftes zu verbinden.

Wenn die beschriebene Ausführungsform in einen Behälter für unter Druck stehende Füllung eingebaut wird, so wird durch das Niederdrücken des Knopfes 6 das Ventil geöffnet. Die dadurch aus dem Behälter austretende Füllung wird durch das Treibmittel aufwärts durch den Ventilschaft und durch den Durchlaß 3 in die kreisförmige Kammer gedruckt. In dieser Kammer wirbelt die Füllung um die Achse der Kammer und tritt zentral durch die Austrittsöffnung 8 aus, wobei sich ein Sprühkegel bildet, in welchem die verschiedenen Bestandteile des Materials innig gemischt und die festen Bestandteile getrennt und gleichmäßig im Sprühkegel verteilt werden.

Claims (3)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Rohrförmiger Ventilschaft mit Sprühkopf für Zerstäuberventile von Zerstäuberdruckdosen, der eine Ausnehmung in seiner Außenfläche aufweist, welche nach dem Einsetzen des Ventilschafts in den Sprühkopf eine Wirbelkammer bildet, die einerseits mit demVentilschaftinnern und andererseits mit der Sprühöffnung im Sprühkopf in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenfläche des Ventilschaftes (1) eine kreisförmige Ausnehmung (2) vorgesehen ist, die über einen tangential in sie einmündenden Durchlaß (3, 4) mit dem Ventilschaftinnern in Verbindung steht und die mit der Austrittsöffnung (8) im Sprühkopf (6) gleichachsig angeordnet ist.

2. Ventilschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß aus einer Nut (4) in der Oberkante des Ventilschaftes (1) und einem Kanal (3) besteht, welcher von der Nut zur Kreiskammer (2) führt.

3. Ventilschaft nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß Einrichtungen vorgesehen sind, z. B. eine Abflachung (10) an der Wand der Höhlung und eine entsprechende Abflachung (U) auf der Außenseite des Ventilschaftes (1), um die Austrittsöffnung und die Kreiskammer koaxial zueinander auszurichten.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Französische Patentschrift Nr. 1046 752;
britische Patentschrift Nr. 763 570.

In Betracht gezogene ältere Patente:
Deutsches Patent Nr. 1040 464.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 209 617/157 6.62