DE1131301B - Schalter, insbesondere Reihenschalter, mit kippbarer, aus gegeneinander geneigten Flaechen bestehender Schalttaste - Google Patents

Description

• Schalter, insbesondere Reihenschalter, mit kippbarer, aus gegeneinander geneigten Flächen bestehender Schalttaste Die Erfindung betrifft einen Schalter, insbesondere Reihenschalter, mit kippbarer, aus gegeneinander geneigten Flächen bestehender Schalttaste, an der eine Kontaktbrücke angeordnet ist und die auf einer parallel zur Schaltebene liegenden Achse gelagert ist. Mit in dieser Weise ausgebildeten Kipptastenschaltern werden verschiedene in einem Kraftfahrzeug vorgesehene Einrichtungen, wie Scheibenwischer, Beleuchtung, Heizung u. dgl. geschaltet.
• Es sind kombinierte Zug- und Drehschalter bekannt, bei denen außer einer axial verschieblichen Kontaktbrücke ein durch Drehung der Schaltachse verstellbares Glied zur Betätigung eines Bowdenzuges herangezogen wird, mittels dessen z. B. ein weiterer Schalter betätigt werden kann.
• Mit der Erfindung wird bezweckt, bei einem Tastenschalter, der insbesondere als Reihenschalter gebaut ist, eine Balgenpumpe unmittelbar durch eine kippbare Schalttaste des Schalters betätigen zu können. Dies wird nach der Erfindung bei einem eingangs beschriebenen Schalter dadurch erzielt, daß unterhalb der Kontakteinrichtung des Schalters eine von der Taste zusammendrückbare Pumpe angeordnet ist und daß zwei Lagerzapfen der Taste in Führungsschlitzen vom Gegendruck der Pumpe abgestützt sind.
• Die Pumpe kann in einem besonderen mit dem Schaltergehäuse verbundenen Gestell oder Halter angeordnet sein und entweder mit der von der Schaltertaste herunterdrückbaren Kontaktplatte oder bei fester Anordnung der Kontaktplatte unmittelbar mittels der Schalttaste zusammendrückbar sein, wobei gegebenenfalls die Feder der Kontaktbrücke als Rückstellfeder für die Taste dient.
• Die federnde Kontaktplatte kann in den seitlichen Wandungsteilen, die zur Lagerung der Taste dienen, oder gegenüber einem starren Teil des Pumpenkörpers geführt sein, wobei die Lagerzapfen der Kipptasten auf den geführten Teilen aufliegen.
• Die kippbare, aus gegeneinander geneigten Flächen bestehende Schalttaste ist für die vorgesehene Betätigung des Schalters besonders geeignet, weil die vertiefte Mitte der geneigten Tastflächen zugleich eine gute Angriffsfläche zum Niederdrücken der Taste zwecks Betätigung der Pumpe oder eines anderen , Schaltvorganges bildet.
• Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden erläutert. Es zeigen Fig. 1 und 2 zwei Ansichten eines Schalters mit fest angeordneter Kontaktplatte und einem darunter angeordneten Pumpenkörper, Fig. 3 einen Schalter in Schrägansicht mit beweglich geführter Kontaktplatte.
• In einem trogartigen Gehäuse 1, das eine Schalteranordnung-umschließt und gegebenenfalls Teil eines Kraftfahrzeuginstrumentes sein kann, ist in Querwänden 2 eine kippbare Schalttaste 3 gelagert, die aus einem nach unten offenen Hohlkörper mit gegeneinander geneigten Tastflächen besteht und mit vorzugsweise elastischen, hebelartigen Seitenwänden 4 versehen ist. An diesen befinden sich Lagerzapfen 5, mit denen die Schalttaste in entsprechenden Öffnungen der Querwände 2 gelagert ist. Diese Öffnungen sind nach unten zu Schlitzen 6 verlängert, so daß die Taste gegenüber der zwischen den Wänden 4 geführten Kontaktbrücke 7 entgegen dem Druck der Andrückfeder 8 nach unten gedrückt werden kann. Die Kontaktbrücke rastet in ihren verschiedenen Schaltstellungen gegenüber einer Kontaktplatte 9 in Rastausnehmungen 10 ein.
• Unter der Kontaktplatte und gegebenenfalls mit dieser oder mit dem Gehäuse 1 verbunden ist ein gehäuseartiges Gestell 11 fest angebracht, in dem sich ein balgenartiges Organ 12 der Pumpe befindet. Das Organ der Pumpe ist mit einem hier nicht dargestellten Anschlußstutzen zum Anschluß an die Waschanlage des Kraftfahrzeugs versehen und auf eine Grundplatte 13 befestigt. An seiner Oberseite trägt es eine starre Abstützplatte 14, auf der sich eine kreisbogenförmig ausgenommene Stützfläche 15 befindet. Auf dieser stützen sich die Seitenwände 4 der Taste ab, so daß sie auch in jeder Kipplage des Schalters durch Drücken auf die Taste den Pumpenkörper zusammendrückt. Die Abdeckplatte 14 kann durch Federn 16 abgestützt sein.
• Beim Druck auf die Taste 3 zur Betätigung der Pumpe wird die Feder 8 zusammengedrückt, während die Seitenwände 4 seitlich an der Kontaktplatte 9 vorbeigleiten, ohne daß das Kippen der Taste und das Einrasten in einer bestimmten Schaltstellung behindert wird. Das Drücken der Taste kann also in jeder Einschaltstellung oder auch in der Nullstellung erfolgen. Statt der Pumpe 12 kann auch eine andere Einrichtung vom Schalter gesteuert werden. Die Feder 8 führt die Taste wieder in ihre Ausgangsstellung zurück, wobei der elastische Pumpenkörper selbsttätig in seine Ausgangsstellung unter Nachsaugen der Flüssigkeit zurückgeht. Es können aber auch die wesentlich stärkeren Federn 16 für die Rückführung des Schalters benutzt werden, die dann auch zugleich den Pumpenkörper in die Ausgangsstellung zurückbringen.
• Beider Ausführungsform nach Fig. 3 sind die Lagerzapfen 5 der Schaltarme 4 unter Vorsprüngen 17 der Seitenwände 2 des Schaltergehäuses gelagert und werden durch an der Kontaktplatte 18 angebrachte, nach oben gebogene Stützen 19 gehalten. Die Stützen 19 und weitere seitlich davon angeordnete Stützen 20 dienen zur Führung der beweglich angeordneten, von den Federn16 abgestützten Kontaktplatte 18 gegenüber festen Rippen 21 der Seitenwände z. Beim Niederdrücken der Taste 3 gleiten die Führungen 19, 20 mit den Lagerzapfen 5 nach unten und drücken die Federn 16 im Pumpengehäuse 11 zusammen, die die Kontaktplatte 18 nach beendeter Pumpenbetätigung wieder nach oben führen. Die Kontaktbrücke 7 bleibt bei dieser Schaltbewegung unverändert in der vorher eingenommenen Lage. Erforderlichenfalls kann jedoch auch während des Zusammendrückens der Pumpe der Schalter 3 in der üblichen Weise und unbehindert durch die Pumpenbetätigung insbesondere zum Einschalten der Wischer benutzt werden.

Claims (7)

1. PATENTANSPRÜCHE 1. Schalter, insbesondere Reihenschalter, mit kippbarer, aus gegeneinandergeneigten Flächen bestehender Schalttaste, an der eine Kontaktbrücke angeordnet ist und die auf einer parallel zur Schaltebene liegenden Achse gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der Kontakteinrichtung des Schalters eine von der Taste zusammendrückbare Pumpe (12) angeordnet ist und daß zwei Lagerzapfen (5) der Taste (3) in Führungsschlitzen (6) vom Gegendruck der Pumpe abgestützt sind.
2. 2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet; daß eine Kontaktplatte (9) des Schalters fest angeordnet ist und seitliche Schaltarme (4) der Kipptaste (3) an ihr vorbeigeführt und auf einer mit einem zu betätigenden Organ (12) der Pumpe (12) verbundenen Abstützplatte (14) abgestützt sind, das Führungsschlitze für die Lagerzapfen (5) der Taste (3) in einer mit dem Schalter verbundenen Haltevorrichtung aufweist. a
3. 3. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützplatte (14) eine Kurvenfläche aufweist, mit der sie die Schaltertaste (3) in jeder Schaltstellung unterstützt.
4. 4. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerzapfen (5) der Schaltarme (4) der Kipptaste in senkrechten Schlitzen (6) gelagert sind.
5. 5. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß Andrückfedern (8) der zwischen den Kipphebeln angeordneten Kontaktbrücke (7) als Rückstellfeder für die Taste (3) dienen.
6. 6. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützplatte (14) für das vom Schalter zu betätigende Organ der Pumpe von Federn (16) unterstützt ist; die stärker als die Andrückfedern (8) der Kontaktbrücke (7) sind.
7. 7. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktplatte (18) des Schalters beweglich angeordnet und in einem Gestell (11) des zu betätigenden Organs (12) der Pumpe geführt ist, wobei die sie unterstützenden Federn (16) als Rückstellfedem für den Schalter dienen. B. Schalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktplatte (18) mit seitlichen Aufbiegungen (19, 20) zwischen Rippen (21) seit-: licher Stützwände für den Schalter (3, 4) geführt ist und daß die Lagerzapfen (5) der Taste (3) auf einer dieser Aufbiegungen (19) abgestützt sind. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 1054 863.