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DE1128196B - Verfahren und Vorrichtung zum Errechnen und Drucken von Rabatt- bzw. Steuerbetraegenbei Registrierkassen, Buchungsmaschinen u. dgl. - Google Patents

Verfahren und Vorrichtung zum Errechnen und Drucken von Rabatt- bzw. Steuerbetraegenbei Registrierkassen, Buchungsmaschinen u. dgl.

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Publication number
DE1128196B
DE1128196B DEA29295A DEA0029295A DE1128196B DE 1128196 B DE1128196 B DE 1128196B DE A29295 A DEA29295 A DE A29295A DE A0029295 A DEA0029295 A DE A0029295A DE 1128196 B DE1128196 B DE 1128196B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
discount
lever
tax
switching
control
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEA29295A
Other languages
English (en)
Inventor
Gerhard Becker
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Anker Werke AG
Original Assignee
Anker Werke AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Anker Werke AG filed Critical Anker Werke AG
Priority to DEA29295A priority Critical patent/DE1128196B/de
Publication of DE1128196B publication Critical patent/DE1128196B/de
Pending legal-status Critical Current

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Classifications

    • GPHYSICS
    • G06COMPUTING OR CALCULATING; COUNTING
    • G06CDIGITAL COMPUTERS IN WHICH ALL THE COMPUTATION IS EFFECTED MECHANICALLY
    • G06C27/00Computing machines characterised by the structural interrelation of their functional units, e.g. invoicing machines

Landscapes

  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mathematical Physics (AREA)
  • Computer Hardware Design (AREA)
  • Computing Systems (AREA)
  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Theoretical Computer Science (AREA)
  • Cash Registers Or Receiving Machines (AREA)

Description

  • Verfahren und Vorrichtung zum Errechnen und Drucken von Rabatt-bzw. Steuerbeträgen bei Registrierkassen, Buchungsmaschinen u. dgl. Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtungen zum Errechnen und Drucken von Rabatt- bzw. Steuerbeträgen bei Registrierkassen, Buchungsmaschinen od. dgl. mit einer Einrichtung zur Errechnung von Rabatt- bzw. Steuerbeträgen.
  • Im Geschäftsleben ist es üblich, beim Einkauf mancher Waren dem Kunden einen Rabatt zu gewähren, und es ist sehr umständlich, die Summe der rabattpflichtigen Waren von der Gesamtsumme der g6kauften Waren zu trennen und anschließend durch Multiplikation mit dem Prozentsatz und anschließende Division durch 100 den Rabattbetrag zu errechnen, wenn man keine geeignete Rechenmaschine dafür zur Verfügung hat. Außerdem muß diese Arbeit mit größter Genauigkeit durchgeführt werden, um nicht bei den Kunden in Mißkredit zu gelangen, da der Kunde sich durch fehlerhafte Berechnung des ihm zugebilligten Rabattes geschädigt fühlt.
  • Es sind daher schon verschiedene Rechengeräte bekanntgeworden, die die Errechnung des Rabattbetrages auf mechanischem und daher fehlerfreiem Wege ermöglichen, doch sind diese sämtlich noch mit Nachteilen behaftet, die zu vermeiden das Ziel der Erfindung ist.
  • So ist eine Rechenmaschine mit selbsttätiger Multipliziereinrichtung bekanntgeworden, in der vermittels einer einzigen Tastatur beide Faktoren eines Multiphkationsansatzes in die Maschine eingebracht werden und in der beide Faktoren des Produktes zunächst in derselben Voreinstellvorrichtung voreingestellt und erst dann auf die einzustellenden Glieder entweder der Zählwerksantriebe oder der Multipliziervorrichtung übertragen werden. Dabei findet als übertragungsgetriebe ein besonderes, von den Zählwerksantrieben unabhängiges und ausschließlich zur übertragung der Ziffernwerte dienendes Getriebe Verwendung, das die Anschaffung verteuert und die damit ausgerüstete Vorrichtung störanfälliger werden läßt.
  • Dieselben Mängel weisen weitere Maschinen auf, die zum Zwecke einer Multiplikation in Form einer Mehrfachaddition mit einer die Mehrfachaddition bewirkenden Steuereinrichtung ausgestattet sind.
  • Ferner sind auch schon Registrierkassen bekanntgeworden, die eine Einrichtung zum Berechnen, Registrieren und Abdrucken von Rahatt- bzw. Steuerbeträgen aufweisen. Bei diesen Maschinen werden bei der Einführung rabatt- oder steuerpflichtiger Warenposten gleichzeitig mit den Hauptaddierrädern unter Vermittlung einer Sondertaste durch zwischengeschaltete übertragungsglieder weitere Sonderaddierräder für die Berechnung von Rabatt- bzw. Steuerbeträgen angetrieben. Diese Einrichtung gestattet jedoch lediglieh, Rabatt- bzw. Steuerbeträge zu ermitteln, aufzurechnen und abzudrucken, bei denen die Rabattzahl die Zahl 10 oder ein 10 n-faches geteilt durch 100 darstellt, wobei der Potenzexponent h ganzzahlig sein muß und die Zahl Null einschließen kann, die Rabattzahl also beispielsweise die Werte 10, 1 oder 1/lo°/oa umfaßt.
  • Für das Berechnen von Rabatt- oder Steuerbeträgen, die dazwischenliegende Prozentsätze, wie 2 oder 3 % u. dgl., umfassen, ist diese Einrichtung jedoch nicht geeignet; gerade ein Rabattsatz von 3 % ist aber derzeit allgemein üblich.
  • Derartige Registrierkassen od. dgl. mit einfachsten Mitteln. auch zum Errechnen und Abdrucken dieser zuletzt genannten Prozentsätze geeignet zu machen, ist daher die Aufgabe der Erfindung, die in erster Linie ein Verfahren zum Errechnen und Drucken von Rabatt- bzw. Steuerbeträgen bei Registrierkassen, Buchungsmaschinen od. dgl. mit einer Rabatt- bzw. Steuerrechen- und Druckeinrichtung betrifft, das dadurch gekennzeichnet ist, daß die einzelnen rabatt-bzw. steuerpflichtigen Posten oder deren Summe dem Zähler des Rabatt- bzw. Steuerfaktors entsprechend stellenrichtig in das Rabatt- bzw. Steuerrechenwerk eingeführt und dort mit dem Zähler des Rabatt- bzw. Steuerfaktors vervielfacht werden, sodann das Produkt aus dem Rabatt- bzw. Steuerrechenwerk in bekannter Weise auf das Druckwerk übertragen wird und der Abdruck des ermittelten Wertes auf einem Beleg mit einer dem Nenner des Rabatt- bzw. Steuerfaktors entsprechender Stellenverschiebung im Druckwerk durchgeführt wird.
  • Ferner betrifft die Erfindung auch eine Vorrichtung zur Durchführung des oben geschilderten Verfahrens, nämlich eine Registrierkasse, Buchungsmaschine od. dgl., die eine Multipliziereinrichtung aufweist, die aus Addierrädern besteht, die durch eine der gewünschten Rabatt-bzw. Steuerzahl entsprechende getriebliche übersetzung miteinander verbunden sind, sowie eine Mehrfachzehnerschalteinrichtung besitzen und somit das unmittelbare Berechnen des Rabatt-bzw. Steuerbetrages gestatten, wobei diese Multipliziereinrichtung noch mit einer weiteren Schalteinrichtung an sich bekannter Art zur Auslösung von Mehrfachmaschinengängen entsprechender Anzahl in Wirkungsverbindung gebracht ist, so daß die auf diese Weise ermittelten Rabatt- bzw. Steuerbeträge vor dem Abdruck stellenwertrichtig im Druckwerk verkörpert und anschließend ebenso stellenwertrichtig zum Abdruck gebracht werden können.
  • Die Erfindung ist an Hand mehrerer Ausführungsbeispiele dargestellt und beschrieben, und zwar zeigt Abb. 1 die Registrierkasse in perspektivischer Darstellung, Abb. 2 das Tastenfeld der Maschine in der Draufsicht, Abb. 3 einen Schnitt durch das Tastenfeld und die Einrichtung zur Auswahl der Addier- und Rechenwerke in der Seitenansicht, Abb. 4 Einzelheiten des Tastenfeldes in der Seitenansicht, Abb. 5 Einzelheiten der Gangartsteuerung in der Seitenansicht, Abb. 6 die Steuereinrichtung für die Rabattrechenwerksauswahlscheibe in der Seitenansicht, Abb. 7 die Steuereinrichtung für die Rabattrechenwerksauswahlscheibe in der Seitenansicht, Abb. 8 den Schaltwerksantrieb in Seitenansicht, Abb.9 Einzelheiten des Drucktypenantriebes in Seitenansicht, Abb. 10 die Werteübertragungseinrichtung mit einem Teil der Zehnerschalteinrichtung in Seitenansicht, Abb. 11 die Werteübertragungseinrichtung mit einem Teil der Zehnerschalteinrichtung in Seitenansicht, von der Rückseite gesehen, Abb.12 Einzelheiten der Rabattrechenwerksverschiebeeinrichtung, teilweise im Schnitt, Abb.13 Einzelheiten der Rabattrechenwerksverschiebeeinrichtung, teilweise im Schnitt, Abb. 14 das Rabattrechenwerk mit Verschiebeeinrichtung, teilweise im Schnitt dargestellt, von der Rückseite gesehen, Abb. 15 Einzelheiten des Rabattrechenwerkes in der Ansicht, Abb. 16 eine schematische Darstellung der Zehnerübertragungseinrichtung des Rabattrechenwerkes, Abb.17 Einzelheiten der Rabattrechenwerksauswähleinrichtung in der Seitenansicht, Abb. 18 einen Aufrechnungsscheck, Abb. 19 einen Rabattbon, Abb. 20 einen Schnitt durch das Steuertastenfeld und die Maschinensteuerung in Seitenansicht, Abb. 21 Einzelheiten der Steuereinrichtung für Mehrfachmaschinengänge in der Seitenansicht, Abb. 22 ein Tastenfeld in der Draufsicht, Abb. 23 Einzelheiten einer Steuereinrichtung für Mehrfachmaschinengänge in der Seitenansicht, Abb-. 24 bis 27 verschiedene Tastenschieber in der Seitenansicht.
  • Die bereits vorgeschlagene Registrierkasse 1 (Abb. 1) weist ein- Betragstastenfeld 2 (Abb. 1 und 2) sowie ein Steuertastenfeld 4 auf, das unter anderem eine Taste 5 zur Ermittlung der Gesamtsumme aller rabatt- und nichtrabattpflichtigen Waren eines Geschäftsvorganges, eine Taste 6 zum Registrieren nicht rabattpflichtiger Aufrechnungsposten, eine Taste 7 zum Registrieren der rabattpflichtigen Aufrechnungsposten und eine Taste 8 zum Ermitteln der Gesamtsumme der rabattpflichtigen Aufrechnungsposten enthält.
  • Die Betrags- und Steuertasten sind in bekannter Weise in Tastenbänken 34 (Abb. 3) verschiebbar gelagert und wirken mittels ihrer Bolzen 9 (vgl. auch Abb. 4) unter anderem auf die noch zu beschreibenden Tastenschieber 35, 36, 37 (Abb. 3, 5, 6, 7) ein, die in Stift-Schlitz-Verbindungen 10, 11 geführt werden und mit ihren Schäften 12 mit Fühlhebeln 13 (Abb. 4 und 8) der an sich bekannten Schaltwerke 14 zusammenarbeiten, die auf einer Achse 21 drehbar gelagert sind und von der Maschinenhauptwelle 76 aus angetrieben werden. Mittels der Steuerkurven 175, 176, die auf Abfühlrollen 177, 178 eines um die Achse 179 drehbaren Kurvennachlaufhebels 180 einwirken, wird über das Zahnsegment 182 das zum Schaltwerk 14 gehörende Zahnsegment 183 angetrieben.
  • An jedem zum Betragstastenfeld 2 gehörenden Schaltwerk 14 ist ein weiteres Zahnsegment 184 befestigt, das mit einem auf einer Rohrwelle 186 sitzenden Zahnrad 185 kämmt. Die Rohrwelle 186 steht mit einem Zahnrad 187 in Verbindung (Abb. 9), das mit dem Zahnrad 188 des Drucktypenrades 189 kämmt. Die Schaltwerke14 fühlen in bekannterWeise die Tasteneinstellungen des Tastenfeldes 2 und 4 ab und beeinflussen die zugehörigen Steuerorgane bzw. Addier- und Rechenwerke sowie die einzelnen Drucktypenräder 189, wobei eine bekannte Tastenverblokkung im Zusammenwirken mit einer Maschinenfreigabewelle 15 (Abb. 3) die Zusammenarbeit der verschiedenen Einstellmittel überwacht.
  • Auf der Maschinenhauptwelle 76 (Abb. 3, 5) sind für die einzelnen Gangarten »Addition«, »Endsumme« und »Zwischensumme« entsprechend geformte Kurvenscheiben 77 a, 77 b, 77 c vorgesehen, die je einen auf der Achse 62 drehbar lagernden Rollenhebel 75 antreiben. Jeder Rollenhebel 75 weist einen unterschiedlich angeordneten Fortsatz 75 a, 75 b oder 75 c auf, mit denen ein an einem drehbeweglichen Bügel 65 befestigter Vierkantbolzen 67 jeweils zusammenwirkt. Der Bügel 65 ist auf einer Achse 66 gelagert, die auf einem auf der Achse 62 angeordneten, mit einer Verzahnung 71 versehenen Winkelhebel 61 befestigt ist. Mittels der Zugstange 68 und des auf der Achse 70 lagernden Winkelhebels 69 sowie der Zugstange 72 wird je nach der gedrückten Taste 5 bis 8 ein entsprechender Rollenhebel 75 durch den Tastenschieber 35 ausgewählt, der über den Fortsatz 75 a, 75 b oder 75 c den Vierkantbolzen 67 und den Bügel 65 den Winkelhebel 61 antreibt. Der Winkelhebel 61 steht mittels seiner Verzahnung 71 mit einem auf einer Welle 22 befestigten Zahnrad 60 im Eingriff, so daß die Bewegungen des Winkelhebels 61 auch auf die Welle 22 übertragen werden. An der Seitenwand 300 (Abb. 3) lagern verschiebbar mittels an sich bekannter Stift-Schlitz-Verbindungen die Schienen 302, 303, die je eine Verzahnung 304, 305 aufweisen. Mittels eines auf der Welle 22 verstifteten Zahnrades 306, das mit den Verzahnungen 304, 305 der Schienen 302, 303 im Eingriff steht, können diese parallel zueinander verschoben werden. Die Schiene 303 dient zum Einrücken hier nicht dargestellter, an sich bekannter Addierwerke, die mit Doppelsegmenten 478 bis 480 (Abb. 10, 11) in und außer Eingriff gebracht werden können.
  • Parallel zur Schiene 302 ist eine weitere Schiene 322 (Abb.3) verschiebbar gelagert. Ein auf einer Schaltwelle 324 verstifteter Hebel 325 greift mittels seiner Gabel 326 über einen in der Schiene 322 eingenieteten Stift 327. Ein zweiter auf der Schaltwelle 324 verstifteter Hebel 328 greift mittels eines Stiftes 330 in eine Gabel 331 eines auf derAchse 62 drehbar lagernden Schalthebels 332, der mit einem der Gangart »Addition« zugeordneten Rollenhebels 75 (Fortsatz 75 a) verstiftet ist. Wird der betreffende Rollenhebel 75 unter Vermittlung einer gedrückten Gangarttaste 5 bis 8 ausgewählt und von der Maschinenhauptwelle, 76 mittels der entsprechenden Kurvenscheibe 77a angetrieben, ,so überträgt der Schalthebel 332 diese Bewegung über die auf der Schaltwelle 324 verstifteten Hebel 328, 325 auf die Schiene 322, so daß die Gangart »Addition« wirksam werden kann.
  • In der Seitenwand 300 ist ferner ein Lagerbolzen 335 (Abb. 3) befestigt, der einen drehbeweglich angeordneten Schalthebel 337 trägt. Der Schalthebel 337 weist einen Schaltbolzen 341 auf und ist mit seinem anderen Ende an eine Lasche 343 eines Lagersegmentes 345 angelenkt. Eine an dem Lagerbolzen 349 eingehängte Feder 351, die an ihrem anderen Ende mittels eines Stehbolzens 352 an der Seitenwand 300 befestigt ist, hält das Lagersegment 345 in seiner in der Abb. 3 gezeigten Lage.
  • Der Schaltbolzen 341 (Abb. 3, 17) ragt in einen Durchbruch 355 der Schienen 302, 322 und befindet sich im Schwenkbereich von Einrückhebeln 357, 358, die mittels je eines Bolzens 362, 363 auf den Schienen 302, 322 drehbar befestigt sind. Ein mittels einer Schaltwelle 364 (Abb. 3,17) an der Seitenwand 300 drehbar angeordneter Hebel 365 steht durch zwei an seinem Stift 366 angelenkte Laschen 367, 368 mit den Einrückhebeln 357, 358 über die Bolzen 369, 370 in Wirkverbindung. Auf die Schaltwelle 364 ist ein Hebel 376 geklemmt, dessen Feder 378 entgegen dem Uhrzeigersinn auf die Schaltwelle 364 einwirkt und der über eine Zugstange 377 mit einem von der Steuertaste 5 bis 8 der Steuertastenbank 4 beeinflußten Tastenschieber 37 in Verbindung steht.
  • Durch Einwirkung der Feder 378 auf die Schaltwelle 364 nehmen die Einrückhebel 357, 358 die Ausgangslage, d. h. die in Abb. 17 gezeigte Stellung ein, wobei der Einrückhebel 358 über den Schaltbolzen 341 greift und der Schalthebel 357 in seine aasgekuppelte Stellung geschwenkt ist. Bei der in Abb. 3 dargestellten Lage der Einrückhebel 357, 358 sind beide in aasgekuppeltem Zustand, der jedoch nur unter Vermittlung einer der Tasten 5 oder 6 der Steuertastenbank 4 hergestellt werden kann.
  • Das Lagersegment 345 (Abb. 3, 14) dient zur Führung der in den Zwischenwänden 375 und 379 verschiebbar und drehbar gelagerten Schaltwelle 383, die an ihren mit dem Lagersegment 345 zusammenarbeitenden Ende 382 als Vierkant ausgebildet ist. Auf der Schaltwelle 383 ist mittels kniegelenkartiger Einrückhebel384, 385 (Abb. 15, 16) und der Platte 387 ein Rabattrechenwerk 386 angeordnet.
  • Die Einrichtung zum Verschieben des noch näher zu beschreibenden Rabattrechenwerkes 386 ist wie folgt gestaltet: Ein zwischen der Seitenwand 300 und der Zwischenwand 375 verschraubter Lagerbock 393 (Abb. 12, 13, 14) trägt in einer Bohrung einen mit einer Hülse 394 umgebenden Bolzen 395. Der Bolzen 395 ist an seinem linken Ende in bezug auf Abb. 13 mit der Büchse 396 eines Schalthebels 398 vernietet und weist an seinem rechten Ende einen Lagerstein 401 auf, der als Lager für eine Schaltbrücke 404 dient. In einer weiteren Bohrung des Lagerbockes 393 (Abb. 12) ist ebenfalls ein mit einer Hülse 406 umgebener Bolzen 407 drehbar gelagert. Der Bolzen 407 ist mit einem Fühlhebel 409 fest verbunden und weist an seinem vorderen Ende einen vernieteten, von einer Feder 411 (Abb. 3, 12, 1.4) im Uhrzeigersinn beeinflußten Schalthebel 413 auf. Der Schalthebel 413 greift mittels seiner gabelförmigen Öffnung 416 über den Fortsatz 418 der Schaltbrücke 404, während der Fühlhebe1409 mit einer stufenförmigen Rabattrechenwerksauswahlscheibe 420 zusammenarbeitet. Die Rabattrechenwerksauswahlscheibe420 (Abb.6, 7, 14) ist durch die Klemm- und Schraubverbindung 38, 39 auf einer Welle 422, die in den Seitenwänden 300 bzw. 375 drehbar gelagert ist, befestigt und wird von einer Feder 423 entgegen dem Uhrzeigersinne gezogen. Diese Bewegung der Welle wird durch die Stifte 10 der Schlitze 11 des die Einstellbewegungen der Rabattrechenwerksauswahlscheibe 420 steuernden Tastenschiebers 36 der Steuertastenbank 4 begrenzt, der mit der Rabattrechenwerksauswahlscheibe 420 durch Stifte 40, 41 und der Zugstange 425 verbunden ist und bei gedrückter Taste 8 die Rabattrechenwerksauswahlscheibe 420 im Uhrzeigersinn verstellt (Abb. 7), während die Feder 423 bei freigegebener Taste 8 (To/o) die Rabattrechenwerksau,swahlscheibe 420 und den Tastenschieber 36 in ihre Ausgangslagen nach Abb. 6 zurückverschwenkt.
  • Ein von dem hier nicht dargestellten Maschinengetriebe über einen ebenfalls nicht dargestellten Kurvenhebel beeinflußter Sperrhebel 435 (Abb. 3) gibt am Anfang des Maschinenganges den Schalthebel 413 frei, so daß die Feder 411 den Schalthebel 413 im Uhrzeigersinn verschwenken kann. Hierbei wird die vom Fühlhebel409 gesteuerte, auf den Lagerstein 401 gleitende Schaltbrücke 404 mit Bezug auf Abb. 14 nach links verschoben, und zwar so weit, bis der Fühlhebel 409 auf der Rabattrechenwerksauswahl-.scheibe 420 bzw. deren Kurvenabschnitte 421 oder 424 einen Anschlag findet.
  • Mit der Schaltbrücke 404 arbeitet ein in einer Schaltwelle 430 (Abb. 12, 14) befestigter Bolzen 431 bzw. ein Fortsatz 432 eines auf der Schaltwelle 430 befestigten Rollenhebels 436 zusammen. Die Schaltwelle 430 ist gleichfalls in den Seitenwänden 300, 375 drehbar gelagert. Der Rollenhebel 436 steht mit einer auf der Maschinenhauptwelle 76 verstifteten Kurvenscheibe 434 in Antriebsverbindung. Der auf der Büchse 396 (Abb. 13) aufgepreßte und mit dem Bolzen 395 vernietete Schalthebel 398 ist mit einem Zwischenhebel 439 formschlüssig verbunden, der an dem an der Zwischenwand 375 verschraubten Lagerbock 438 drehbar gelagert ist. Der Zwischenhebel 439, die Hülse 400 und der Hebel 403 bilden ein starres Gestänge. Der Hebel 403 steht in Wirkverbindung mit einem auf dem Vierkantteil 382 der Schaltwelle 383 befestigten Lagerstein 440. Wird der auf der Schaltwelle 430 verstiftete Rollenhebel 436 (Abb. 12) durch die Kurvenscheibe 434 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, so greift der in der Schaltwelle 430 vernietete Bolzen 431 unter die in Abb. 14 dargestellte Schaltbrücke 404 und bewegt diese um die Achse 395 im Gegenzeigersinn. Dabei wird unter Vermittlung des Lagersteins 401 der Schalthebel 398 im Gegenzeigersinne verschwenkt, so daß die Schaltwelle 383 und damit das Rabattrechenwerk 386 in bezug auf Abb. 14 durch die Hebel 439, 398 nach links geschoben wird. Wie bereits erwähnt, ist die als Ausführungsbeispiel gewählte Maschine mit einem Rabattrechenwerk 386 (Abb. 14, 15) ausgestattet, um die bei einem Geschäftsvorgang anfallenden Rabattbeträge entsprechend den rabattpflichtigen Waren selbsttätig mit der Maschine ermitteln zu können.
  • Das erfindungsgemäße Rabattrechenwerk 386 (Abb. 14, 15, 16) besteht aus mehreren Wertstellen, die je ein Addierrad 450 aufweisen, das auf der Nabe 451 eines auf der Welle 452 drehbar lagernden Zahnrades 453 aufgenietet ist. Das Zahnrad 453 kämmt mit den Zähnen 454 eines auf der Achse 455 drehbeweglichen Doppelritzels 456, dessen Zähne 457 in ein ebenfalls auf der Achse 452 lagernden Zahnrad 458 eingreifen, auf dessen Nabe 459 das Summenziehrad 460 und die Einzahnscheibe 461 befestigt sind. Je eine Platte 387 und ein Ring 462 halten die Zahnräder 453 und 458 auf Abstand, während das Doppelritzel456 durch die verstifteten Klemmringe 463, 464 gegen axiale Verschiebung gesichert ist. Unter Zugrundelegung eines allgemein üblichen Rabattsatzes von 311/o für rabattpflichtige Waren beträgt beim vorliegendenAusführungsbeispiel das Übersetzungsverhältnis zwischen dem Zahnrad 453 und 454 3: 1 und zwischen dem Zahnrad 457 und dem Zahnrad 458 1:1, so daß bei einer Umdrehung des Zahnrades 453 und des damit verbundenen Addierrades 450 das Zahnrad 458 und das Summenziehrad 460 sowie die Einzahnscheibe 461 drei Umdrehungen ausführen. Der höchstmöglichste Ziffernwert, der beim Addieren in das Addierwerksrad 450 eingeführt werden kann, sind neun Einheiten. Das Addierrad 450 und das Summenziehrad 460 weisen je dreißig Zähne auf, wobei jede in das Addierrad 450 eingeführte Einheit drei Zähnen entspricht, das sind dreißig Zähne für die Zahlen Null bis Neun. Unter der Annahme, daß das Summenziehrad 460 bereits den Wert Neun, dem siebenundzwanzig Zähne entsprechen, gespeichert hat und bei einem Addiervorgang nochmals neun Einheiten auf dem Addierrad 450 zuaddiert werden sollen, so ergeben sich insgesamt durch die Übersetzung drei Umdrehungen für das Summenziehrad 460, da 3 - 9 = 27 -I- 9 = 36 Einheiten zu je drei Zähnen gespeichert werden müssen, das sind zusammen hundertacht Zähne, die damit über drei volle Umläufe der Einzahnscheibe 461 ergeben.
  • Die erforderlichen Zehnerschaltungen werden durch die Einzahnscheibe 461 (Abb. 16) vorbereitet. Die Einzahnscheibe 461 arbeitet mit ihrem Einzahn 465 mit einem der Schaltzähne 466, 467 oder 468 der Zehnerschaltklinke 469 zusammen. Die Zehnerschaltklinke 469 ist mittels einer Büchse 470 drehbar auf einem an der Platte 471 befestigten Bolzen 472 gelagert und ist mit der noch zu beschreibenden auf der gleichen Büchse befestigten Arretierungsscheibe 473 und einem Sperrhebel 474 fest verbunden. Auf der die Einrichtungen zur Zehnerübertragung tragenden Platte 471 (vgl. insbesondere Abb. 10, 11) lagern auf den Bolzen 475, 476, 477 je zwei Addierwe.rkssegmente 478, 479 und 480, die durch Sprengringe 481, 482, 483 an einer axialen Verschiebung gehindert werden. Die hakenförmigen Hebel 484, 485, 486 der Addierwerkssegmente 478 bis 480 sind mit einem Lenker 487 durch Stifte 488, 489, 490 verbunden und stehen durch eine an dem Arm 491 des Hebels 484 aasgelenkte Zugstange 492 mit einem an sich bekannten, zu einem der Betragstastenreihe 2 gehörenden Schaltwerk 14 in Verbindung.
  • Das Addierwerkssegment 480 (Abb. 11) besteht neben dem um den Stift 477 drehbaren Doppelhebel 486 aus den Zahnsegmenten 493 und 494, von denen das Zahnsegment 494 im Gegensatz zum Zahnsegment 493, das elf Zähne aufweist, die dreifache Anzahl, nämlich dreiunddreißig Zähne, enthält. Das um den Bolzen 477 schwenkbare Zahnsegment 494 ist kraftschlüssig durch die an den Stiften 495 und 496 angreifende Feder 497 mit dem Doppelhebel 486 verbunden. Bei einer von einem der Schaltwerke 14 ausgehenden, über die Zugstange 492 und den Lenker 487 auf den Doppelhebel 486 übertragenen Schwenkbewegung wird das Zahnsegment 494 entsprechend dem registrierten Betrag eingestellt. Die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Doppelhebel 486 und dem Zahnsegment 493, 494 dient in bekannter Weise der Zehnerschaltung.
  • Auf der Rückseite der Platte 471 ist in den Stift-Schlitz-Verbindungen 499, 500, 501, 502 eine weitere, mehrere Ausnehmungen 503 aufnehmende Platte 504 verschiebbar gelagert. Eine auf der Maschinenhauptwelle 76 befestigte, nicht dargestellte Steuerkurve wirkt über nicht dargestellte Zwischenglieder auf die zwischen den Maschinenwänden 375 und 379 schwenkbar gelagerte Achse 505 ein. Der Stift 506 der Achse 505 greift in eine Bohrung 507 einer zwischen den Platten 471 und 504 angeordneten, auf einem auf der Platte 504 befestigten Stift 508 drehbar lagernde Büchse 509 ein und bewegt die auf den Stiften 499, 501 geführte Platte 504 in bezug auf Abb. 10 in vertikaler Richtung. Bei der Abwärtsbewegung der Platte 504 übergreift deren spitz zulaufende Nase 510 den Stift 511 eines Arretierhebels 513, der an dem auf der Platte 451 befestigten Zapfen 512 schwenkbar angeordnet ist.
  • Die bereits erwähnte, auf dem Bolzen 472 (Abb. 16) mittels der Büchse 470 drehbar lagernde Arretierungsscheibe 473 arbeitet mit dem Arretierungshebel 513 zusammen, dessen Drehpunkt der auf der Platte 471 befestigte Zapfen 512 bildet und auf den eine auf dem Bolzen 472 verankerte Feder 514, die am Stift 511 angreift, entgegen dem Uhrzeigersinne einwirkt. Die Nase 516 des Arretierungshebels 513 greift je nach der Stellung der Arretierscheibe 473 in eine der spitz zulaufenden, an dem äußeren Umfang angeordneten Kerben 517 bis 520 ein.
  • Der Sperrhebel 474 (Abb. 16) weist vier Sperrstufen 521 bis 524 auf, von denen eine je nach Einstellung des Sperrhebels 474 mit einem Anschlag 525 eines nicht dargestellten, hinter dem Zahnsegment 494 liegenden weiteren Zahnsegmentes der nächsthöheren Wertstelle zusammenwirkt. Der obere Teil des Sperrhebels 474 in bezug auf Abb. 16 läuft in einen fingerförmigen Fortsatz 526 aus, der in Ausgangsstellung unter der Einwirkung der an der Platte 471 mittels des Stiftes 527 befestigten Feder 528, die auf dem Sperrhebel 474 und der damit verbundenen Arretierungsscheibe 473 ,sowie derZehnerschaltklinke 469, an deren Zapfen 529 im Uhrzeigersinne angreift, am Sperrstift 530 einen Anschlag findet.
  • Wie bereits erwähnt, werden bei Additionsmaschinengängen, die das Einführen rabattpflichtiger Posten betreffen, beim Rabattrechenwerk 386 die erforderlichen Zehnerschaltungen zwischen den einzelnen Wertstellen durch je eine Einzahnscheibe 462 (Abb. 15, 16) vorbereitet, die beim entgegen dem Uhrzeigersinn erfolgenden Umlauf mit ihrem Einzahn 465 vor den Schaltzahn 466 der um den Bolzen 472 drehbaren Zehnerschaltklinke 469 anläuft und diesen um einen Schaltschritt im Uhrzeigersinne weiterbewegt, so daß der Schaltzahn 467 die ursprüngliche Lage des Schaltzahns 466 einnimmt. Gleichzeitig bewegen sich entgegen der Einwirkung der Feder 528 die mit der Zehnerschaltklinke 469 verbundene Arretierscheibe 473 und der Sperrhebel 4.74 in gleichem Sinne, wobei der Arretierhebel 513 unter dem Zuge der Feder 514 in die zweite Kerbe 518 der Arretierungsscheibe 473 einschnappt. Bei weiteren Zehnerschaltungen läuft der Einzahn 465 der Einzahnscheibe 461 nacheinander vor die Schaltzähne 467 und 468, und der Arretierungshebe1513 rastet im Verlauf dieser Vorgänge nacheinander in die Kerben 519 und 520 ein. Es können mittels dieser Einrichtung also bis zu drei Zehnerschaltungen nacheinander vorbereitet werden. Nach dieser vorbereiteten dreifachen Zehnerschaltung kann demgemäß das der nächsthöheren Wertstelle zugehörende Zahnsegment 494 eine solche Drehung ausführen; daß sein Anschlag 525 auf die Sperrstufe 524 des Sperrhebels 474 auftrifft und somit das zur nächsthöheren Wertstelle 386 gehörende Addierrad 450 um drei Zähne, d. h. um eine volle Einheit, weiterschaltet. Die Sperrstufen 521 bis 524 sind derart angeordnet, daß bei der Sperrstufe 521 keine Zehnerschaltung, bei der Sperrstufe 522 eine und bei der Sperrstufe 523 und 524 je eine weitere Zehnerschaltung ausgeführt und dabei ein, zwei oder drei Zähne, d. h. ein Drittel, zwei Drittel oder eine ganze Einheit, auf das der nächsthöheren Wertstelle zugehörige Addierrad 450 übertragen werden.
  • Zur Rückführung des Zehnerübertragungsmechanismus nach erfolgter Zehnerschaltung, übergreift die Nase 510 der von der Maschinenhauptwelle mittels der Achse 505 und des Stiftes 506 mit Bezug auf Abb. 10 abwärts bewegte Platte 504 den Stift 511 des Arretierhebels 513, der im Uhrzeigersinne verschwenkt wird und damit die Zehnerschaltklinke 469, die Arretierungsscheibe 473 und den Sperrhebel 474 unter Einwirkung der Feder 528 so lange im Uhrzeigersinne verdreht werden, bis der fingerförmige Fortsatz 526 vor den Sperrstift 530 anschlägt und damit die Ausgangslage wieder erreicht ist.
  • Durch das übersetzungsverhältnis 3:1 zwischen dem Addierrad 450 und dem Summenziehrad 460 verdreifacht sich der übertragene Wert, d. h., bei einfacher Zehnerschaltung (eine Dritteleinheit) ist das Summenziehrad 460 um drei Zähne, d. h. eine volle Einheit, bei doppelter Zehnerschaltung um sechs Zähne, also zwei Einheiten, und bei dreifacher Zehnerschaltung um neun Zähne, also drei Einheiten, geschaltet worden, so daß beim noch zu beschreibenden Summenzug eine bis drei Einheiten, also bis zu neun Zähnen, vom Summenziehrad 460 abgenommen werden können.
  • Da die Schaltwerke 14 in bekannter Weise sowohl, wie bereits eingangs beschrieben, von der Maschinenhauptwelle 76 während des Einbringungsmaschinenganges als auch bei Summenzugmaschinengängen von den zugehörigen Addier- bzw. Rechenwerken beeinflußt werden, übertragen sie die abgefühlten Bewegungen unter Vermittlung der Zahnsegmente 184 (Abb. 8) auf zugehörige Zahnräder 185, die auf im Maschinengestell lagernden Rohrwellen 186 befestigt sind. Die Rohrwellen 186 (Abb. 9) stehen mit weiteren Zahnrädern 187 in Verbindung, die mit den Zahnrädern 188 der Drucktypenräder 189 kämmen und. diese auf die vom Schaltwerk 14 abgefühlten Werte einstellt.
  • Da die Rabattbeträge nach der Formel R = B - t/100 von der Rabattrecheneinrichtung ermittelt werden, wobei R ... den Rabattbetrag, B ... den Kaufbetrag oder die Summe aller rabattpflichtigen Waren und t ... den Prozentsatz bedeutet, ist es erforderlich, die von dem Rabattrechenwerk ermittelte Summe, die ein Dreifaches der Summe aller rabattpflichtigen Posten darstellt, noch mit dem Faktor 1/10o malzunehmen bzw. durch die Zahl 100 zu teilen. Das erfolgt in der Weise, daß das Komma bei den Drucktypenrädern 189 um zwei Stellen nach links verschoben worden ist, also das fünfte Drucktypenrad von rechts neben den Zahlenangaben auch das Kommazeichen trägt.
  • Die Wirkungsweise der als Ausführungsbeispiel für eine Rabattberechnung von 31/o. gewählten Maschine soll an Hand eines Verkaufsvorganges beschrieben werden.
  • Bei einem Verkaufsvorgang werden nacheinander, wie aus Abb. 18 ersichtlich, folgende Posten umgesetzt: DM 56,78 (nicht rabattpflichtige Ware) DM 33,44 (rabattpflichtige Ware) DM 11,23 (rabattpflichtige Ware) DM 55,27 (nicht rabattpflichtige Ware) DM 71,91 (nicht rabattpflichtige Ware) DM 12,34 (rabattpflichtige Ware) Die Aufrechnung der rabattpflichtigen Posten ergibt DM 57,01, während als Gesamtsumme ein Betrag in Höhe von DM 240,97 in Form eines Aufrechnungsschecks 170 und ein Rabattbon 171 in Höhe von DM 1,71 als Rabattbon von der Maschine verausgabt werden.
  • Die Einführung der nicht rabattpflichtigen Aufrechnungsposten mittels der Taste 6 ist bekannt und wird im Rahmen dieser Abhandlung nicht weiter erläutert. Nach der Eintastung des ersten rabattpflichtigen Warenpostens in Höhe von DM 33,44 in das Tastenfeld 2 (Abb. 1 und 2) erfolgt die Auslösung des Maschinenganges mittels der Taste 7. Zu Beginn des Maschinenganges werden die Betragstasten von den Fühlhebeln 13 der Schaltwerke 14 abgefühlt und die abgefühlten Werte während des Maschinenganges mittels der Zahnsegmente 494 in das Rabattrechenwerk 386 übertragen. Dabei wählt der von der Steuertaste 7 beeinflußte Tastenschieber 35 (Abb. 5) über die Zugstange 72 die Hebel 68 und 69, den Rollenhebel 75 (Fortsatz 75 a) aus, der von der zugehörigen Kurvenscheibe 77a in der Gangart »Addition« angetrieben wird. Die Bewegungen des ausgewählten Rollenhebels 75 werden, wie bereits beschrieben, im Rhythmus der gewählten Gangart auf die Schienen 302, 303, 322 (Abb. 3) übertragen. Durch die gedrückte Taste 7 wird der Tastenschieber 37 nicht beeinflußt, so daß der Kuppelhebe1358 unter Einwirkung der Feder 378 die in Abb. 17 gezeigte Stellung einnimmt, wobei er die Bewegungen der Schiene 322 auf den Schaltbolzen 341, den Schalthebel 337, die Lasche 343 auf das Lagersegment 345 und damit auf die Schaltwelle 383 überträgt, die im Rhythmus des durchzuführenden Additionsmaschinenganges das Rabattrechenwerk 386 (Abb. 14, 16) in die Zahnsegmente 494 ein- und nach erfolgter Werteeinführung wieder ausrückt.
  • In dem Addierwerksrad 450 (Abb. 14, 15) der ersten Wertstelle werden vier Einheiten, in der zweiten Wertstelle vier, in der dritten drei und in der vierten ebenfalls drei Einheiten eingeführt. Da jede Einheit drei Zähnen entspricht, ergeben sich für das Weiterschalten des Summenziehrades 460 der ersten Wertstelle 4 3 3 = 36 Zähne Summenziehrades 460 der zweiten Wertstelle 4 3 3 = 36 Zähne Summenziehrades 460 der dritten Wertstelle 3 3 - 3 = 27 Zähne Summenziehrades 460 der vierten Wertstelle 3 3 - 3 = 27 Zähne Zwischen dem Summenziehrad 460 der ersten Wertstelle und der zweiten Wertstelle sowie zwischen dem Summenziehrad 460 der zweiten Wertstelle und der dritten Wertstelle sind, da die Summenziehräder um sechsunddreißig Zähe weitergeschaltet worden sind, je eine einfache Zehnerschaltung erforderlich, .so daß bei beendetem Maschinengang das Summierrad 460 der ersten Wertstelle 386 a = 6 Zähne Summierrad 460 der zweiten Wertstelle 386 b = 9 Zähne Summierrad 460 der dritten Wertstelle 386 c = 30 Zähne aufweist und damit eine nochmalige Zehnerschaltung zwischen den Wertstellen drei und vier und in der Folge, da das Summierrad 460 der vierten Wertstelle gleichfalls bereits um siebenundzwanzig Zähne weitergedreht ist, eine einfache Zehnerschaltung zwischen den Wertstellen vier und fünf erforderlich ist, so daß beim Abschluß die Wertstelle drei des Summierrades 460 = 0 Zähne Wertstelle vier des Summierrades 460 = 0 Zähne Wertstelle fünf des Summierrades 460 = 3 Zähne aufweist.
  • Das ergäbe, in Einheiten umgerechnet, also von Wertstelle eins bis Wertstelle fünf, von rechts nach links die Ziffern 10032.
  • Nach der Einführung weiterer rabattpflichtiger Posten in Höhe von DM 11,23 und 12,34 ergibt sich beim Summenzug aller rabattpflichtigen Posten für das Summlerrad 460 der ersten Stelle von rechts = 9 Zähne Summierrad 460 der zweiten Stelle von rechts = 0 Zähne Summierrad 460 der dritten Stelle von rechts = 3 Zähne Summierrad 460 der vierten Stelle von rechts = 21 Zähne Summierrad 460 der fünften Stelle von rechts = 3 Zähne Das ergibt umgerechnet (jede Stelle durch 3 geteilt) DM 171,03. Beim Summenzug wird dieser Wert auf die Drucktypenräder 189 übertragen und durch deren zweifache Kommaverschiebung nach links als Rabattbetrag in Höhe von DM 1,71 auf dem Rabattbon 171 zum Abdruck gebracht, wobei der Rabattbetrag bis auf 1/loo Pfennig genau abgedruckt oder aber bei Ausbildung der beiden ersten Typenräder von rechts als Blindtypenräder nur auf volle DM- und Pfennigbeträge auf dem Rabattbon erscheint.
  • Der Summenzug zur Ermittlung des Rabattbetrages wird durch die Taste 8 (To "/o) ausgelöst. Die Taste 8 (Abb. 6, 7) verschiebt dabei den Tastenschieber 35, der über die Zugstange 72 und den Winkelhebel 69 derart auf die Zugstange 68 einwirkt, daß der Rollenhebel 75 (Fortsatz 75 c) ausgewählt wird, dessen Kurvenscheiben 77 c den Bügel 65 und damit, wie bereits beim Additionsgang beschrieben, den Winkelhebel 61 und die Schienen 302, 303 während des Maschinenganges im Rhythmus der Gangart »Endsumme« bewegen.
  • Die Steuertaste 8 verstellt über den Schieber 37 (Abb. 3) und die Zugstange 377 den Hebel 376 entgegen dem Uhrzeigersinn, der die Schaltwelle 364 verdreht und deren Hebel 365 mittels der Laschen 367, 368 den Einrückhebel 358 aus und den Einrückhebel 357 mit dem Schaltbolzen 341 kuppelt, so daß bei dem folgenden Maschinengang die Bewegungen der Schiene 302 über die Glieder 337, 343, 345 auf die Schaltwelle 383 und damit auf das Rabattrechenwerk 386 übertragen werden, das im Rhythmus der Gangart »Endsumme« in die Zahnsegmente 494 ein-bzw. ausgeschwenkt wird.
  • Die gedrückte Steuertaste 8 beeinflußt einen weiteren Schieber 36 (Abb. 6, 7) derart, daß dessen Zugstange 425 die Rabattrechenwerksauswahlscheibe 420 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Welle 422 verschwenkt und, da zu Beginn des folgenden Maschinenganges der Sperrhebel 435 den Schalthebel 413 freigibt, die Feder 411 den Schalthebel 413 um seinen Drehpunkt 407 im Zeigersinn verschwenkt. Hierbei wird die von dem Fühlhebel 409 gesteuerte, auf dem Lagerstein 401 gleitende Schaltbrücke 404 mit Bezug auf Abb. 14 nach rechts verschoben, bis der Fühlhebel 409 auf dein Kurvenabschnitt 424 der Kurvenscheibe 420 zur Anlage gelangt.
  • Im Laufe des Maschinenganges wird der auf der Schaltwelle 430 verstiftete Rollenhebel 436 unter Vermittlung der auf der Maschinenhauptwelle 76 verstifteten Kurvenscheibe 434 im Uhrzeigersinn verschwenkt. Dabei greift der in der Schaltwelle 430 vernietete Bolzen 431 unter die in Abb. 12, 14 dargestellte Schaltbrücke 404 und bewegt diese um ihren Drehpunkt 395 im Gegenzeigersinn. Dadurch wird der Schalthebel 398 gleichsinnig verschwenkt, so daß der Schalthebel 439 nach rechts und damit der Schalthebel 403, die Schaltwelle 383 und das Rabattrechenwerk 386 mit Bezug auf Abb. 14 nach links verschoben werden und die Summenziehräder 460 der einzelnen Wertstellen vor die den einzelnen Wertstellen zugehörenden Zahnsegmente 494 verschoben werden. In dieser Stellung erfolgt das übertragen der im Rabattrechenwerk 386 gespeicherten Werte beim folgenden Endsummenmaschinengang in die Drucktypenräder 189 und damit die Nullstellung des Rabattrechenwerkes.
  • Die Erfindung beschränkt sich nicht auf eine Rabattrecheneinrichtung zur Berechnung eines Rabattsatzes von 3%. sondern ist auch geeignet, durch entsprechende übersetzungen der Glieder 453, 454, 457 und 458 und bei einer geeigneten Ausbildung des Zehnerübertragungsmechanismus sowie der Drucktypenräder 189 andere Rabattsätze zu verarbeiten.
  • Eine weitere Möglichkeit, beliebige Rabattbeträge zu berechnen und abzudrucken, besteht, wie im folgenden Ausführungsbeispiel, bei dem ebenfalls ein Rabattbetrag von 30/» zugrunde gelegt wird, dargelegt, darin, daß der rabattpflichtige Betrag durch Mehrfachaddition in ein Rabattsummierungswerk übertragen wird und durch Kommaverschiebung im Druckwerk beim Summenzug der Abdruck stellenwertrichtig erfolgt. Bei dieser Maschine findet, im Gegensatz zum ersten Ausführungsbeispiel, ein einfaches Summierungswerk bekannter Bauart mit einfacher Zehnerschalteinrichtung Anwendung. Der sonstige Aufbau der Maschine unterscheidet sich gegenüber der bisher beschriebenen nur in bezug auf die Ausbildung einzelner Tastenschieber und einer besonderen noch zu beschreibenden Steuereinrichtung zur Durchführung von Mehrfachmaschinengängen.
  • Die Steuereinrichtung zur Durchführung von Mehrfachmaschinengängen besteht aus einer Schaltklinke 530 (Abb. 21), die von einer auf der Achse 531 lagernden Rolle 532 eines Summierwerkes 533 beim Einziehen des Summierungswerkes 533 in bezug auf Abb. 21 nach links bewegt wird. Die Schaltklinke 530 wird mittels eines Führungszapfens 534 in einem Langloch 535 und einem Bolzen 536 geführt, wobei der Bolzen 536 eine durch eine Zugfeder 537 ausgehende Schwenkbewegung der Schaltklinke 530 um den Zapfen 534 verhindert. Die Schaltklinke 530 greift mit ihrem Schaltdaumen 538 in die Schaltzähne 539 einer Schaltscheibe 540, die über eine Welle 541 mit einer Nockenscheibe 542 drehbar verbunden ist. Die Nockenscheibe 542 weist Schaltnocken 543 und Ausnehrnungen 544 auf, wobei einem Zahn 539 der Schaltscheibe 540 ein Nocken 543 und je zwei Zähnen 539 eine Ausnehmung 544 entsprechen. Die Nockenscheibe 542 arbeitet mit einem Stift 545 eines um die Achse 546 drehbaren Nockenhebels 547 zusammen, an dessen Stift 548 eine Zugstange 549 angelenkt ist, die mit einem Tastenschieber 550 verbunden ist. Der Tastenschieber 550 wird in Stift-Schlitz-Verbindungen 10, 11 geführt und weist einen Anschlag 551 und eine Sperrnase 552 auf, die in eine Ausnehmung 553 übergeht, welche als Anschlag für den Bolzen 9 der Taste 7 ausgebildet ist.
  • An der Nase 554 des Nockenhebels 547 ist eine Feder 556 eingehängt, die ortsfest bei 555 aufgehängt ist und die den Nockenhebel547 im Uhrzeigersinne beeinflußt. An der Schaltklinke 530 ist ein Stift 557 befestigt, auf den der Finger 558 eines auf der Achse 559 lagernden Ausrückhebels 560 einwirkt. Der Ausrückhebel 560 steht mittels einer Zugstange 561 mit einem Schieber 562 in Verbindung. Auf einen weiteren Schieber 569 wirkt unter anderem der Bolzen 9 der Taste 8 (T O/@) ein. Er trägt an seinem oberen rechten Ende einen Anschlag 563, der mit der Nase 564 einer mit der Schalt- und Löschwelle 565 verbundenen Schaltklinke 566 zusammenarbeitet. An einem Schieber 567, der als Löschschieber ausgebildet ist, sind zwei Stifte 568 befestigt, auf die der Löschstift 570 in bekannter Weise einwirkt.
  • Auf der Schalt- und Löschwelle 565 (Abb. 20) ist ein Schaltkurvensegment 571 befestigt, an dessen Zapfen 572 eine ortsfest angeordnete Feder 573 angreift. Eine Rolle 574 eines von einer Zugfeder 577 beeinflußten Schalthebels 575, der mit der Schaltstange 576 verbunden ist, arbeitet mit der Steuerkurve 578 des Schaltkurvensegmentes 571 zusammen. Die Schaltstange 576 weist einen rechteckigen Durchbruch 579 auf, in den ein den Maschinengang auslösender Schalthebel 580 eingreift. An der Schaltstange 576 ist eine Schaltzange 581 angelenkt, deren Arm 582 von einer auf der Maschinenhauptwelle 76 befestigten Nockenscheibe 583 und deren Zangenarm 584 von einer Rolle 585 gesteuert werden.
  • Am Stift 572 des Schaltkurvensegmentes 571 ist eine Zugstange 586 gelenkig befestigt, die mit einem auf der Achse 588 drehbaren Winkelhebel 587 zusammenarbeitet, der mittels des Lenkers 589 mit dem Schalthebel 59Ü verbunden ist. Der Schalthebel 590 lagert drehbar auf dem Zapfen 591 und weist einen bogenförmigen Anschlag 592 auf, der mit einer Rolle 593 zusammenwirkt, die auf dem Stift 594 gelagert ist, der auf dem Zahnrad 595 befestigt ist. Am Winkelhebel 587 ist ein Stift 596 angeordnet, der in ein Langloch 597 der Zugstange 586 eingreift und von einer Feder 598, die am Stift 599 der Zugstange 586 befestigt ist, beeinflußt wird.
  • Bei der in Abb. 21 dargestellten Lage der Teile befindet sich die Maschine in der Ausgangsstellung. Durch die Betragstasten des Betragstastenfeldes 2 (Abb.2) und die Taste 7 des Steuertastenfeldes 4 wird der rabattpflichtige Betrag in die Maschine eingeführt und dabei der Schieber 569 (Abb. 21) durch die Einwirkung des Bolzens 9 der Taste 7 (A °/o) auf seinen Schieberzahn mit Bezug auf Abb. 21 im Uhrzeigersinn bewegt, wobei der Anschlag 563 die gestrichelt gezeichnete Position einnimmt. Durch die Feder 573 (Abb. 20), die auf den Bolzen 572 des Schaltkurvensegmentes 571 einwirkt, wird die damit verbundene Schalt- und Löschwelle 565 entgegendem Uhrzeigersinne verschwenkt, da der Anschlag 563 die Nase 564 der Schaltklinke 566 freigegeben hat. Nach dieser Bewegung wird die Rolle 574 der Schaltstange 575 unter Vermittlung der Feder 577 in die in Abb. 20 gezeigte Stellung verschwenkt, wobei der Schalthebel 580 durch die Zugstange 576 nach abwärts bewegt wird und dabei den Maschinengang auslöst.
  • Im Verlaufe des Maschinenganges wird beim Einziehen des Rabattsummierungswerkes 533 durch die Rolle 532 die Schaltklinke 530 entgegen der Einwirkung der Feder 537 in bezug auf Abb. 21 nach links bewegt. Der Schaltdaumen 538 der Schaltklinke 530 schaltet dabei das gezahnte Schaltrad 540, das durch an sich bekannte, nicht dargestellte Sperrmittel gegen Rückdrehung gesichert ist, um einen Zahn weiter, so daß die Nockenscheibe 542 gleichfalls im Uhrzeigersinne gedreht wird und der Stift 545 des Nockenhebels 547 in eine der Ausnehmungen 544 der Nockenscheibe 542 einfallen kann, wobei die Feder 556 die Zugstange 549 und damit den Schieber 550 derart verstellt, daß der Bolzen 9 der Taste 7 (Q o/a) in der Ausnehmung 553 zur Anlage gelangt. Dabei schiebt sich der Anschlag 551 des Tastenschiebers 550 über die Nase 564 der Schaltklinke 566, so daß mit Beendigung des Maschinenganges die gedrückten Tasten nicht ausgelöst werden, da der Löschstift 570 keine Löschbewegung erhält. Die Löschbewegung wird an sich ausgelöst durch die Rolle 593 (Abb. 20), die auf den bogenförmigen Anschlag 592 des Schalthebels 590 einwirkt, der unter Vermittlung der Zugstange 589 und des Winkelhebels 587 mittels dessen Stiftes 596 auf die Feder 598 und damit auf die Zugstange 586 einwirkt. Bei arretierter Zugstange 586 werden die Bewegungen des Winkelhebels 587 durch die Zugfeder 598 aufgenommen. Die Arretierung der Zugstange 586 erfolgt durch das Schaltkurvensegment 571, das von der Schalt- und Löschwelle 565 unter Vermittlung der Schaltklinke 566 gesteuert wird. Sobald die Nase 564 (Abb.21) der Schaltklinke 566 freigegeben wird, überträgt die Zugstange 586 unter Einwirkung der Feder 598 die von der Rolle 593 ausgehenden Bewegungen auf das Schaltkurvensegment 571 und die damit verbundene Schalt- und Löschwelle 565, deren Löschstift 570 vor Beendigung des Maschinenganges die Tastenschieber beeinflußt und, dadurch die Tasten zur Auslösung bringt.
  • Da der Löschstift 570, wie bereits erwähnt, beim ersten Maschinengang durch die Sperrung der Schaltklinke 566 keine Auslösebewegung ausführen kann, findet ein zweiter Maschinengang statt, in dessen Verlauf das Schaltrad 540, wie bereits beschrieben, durch das Rabattsummierungswerk 533 und die Schaltklinke 530 im Uhrzeigersinne weitergeschaltet wird. Da sich in der bisher beschriebenen Einstellung des Tastenfeldes nichts geändert hat, wird auch ein dritter Maschinengang, bei dem der gleiche Betrag in das Rabattsummierungswerk 533 eingeführt wird, ausgelöst. Während dieses Umlaufes bringt einer der Nocken 543 der Nockenscheibe 542 den Nockenhebel 547 in die in Abb. 21 dargestellte Lage zurück. Dabei zieht die Zugstange 549 den Schieber 550 nach unten, so daß der Anschlag 551 des Tastenschiebers 550 die Nase 564 der Schaltklinke 566 nunmehr zum Löschvorgang der gedrückten Taste freigibt.
  • Der Löschvorgang erfolgt dadurch, daß vor der Beendigung des folgenden Maschinenganges der Löschstift 570 den Stift 568 des Löschschiebers 567 nach links mit Bezug auf Abb. 21 bewegt, so daß die Taste 7, da der Tastenbolzen 9 durch den Anschlag 553 des Schiebers 550 nicht mehr behindert wird, in ihre ursprüngliche Lage zurückkehrt. Gleichzeitig werden durch eine in Abb. 21 nicht dargestellte Feder alle Tastenschieber in bekannter Weise in ihre Ausgangsstellung zurückgezogen, :so daß die Nase 564 der Schaltklinke 566 auf dem Anschlag 563 des Tastenschiebers 569 zu liegen kommt. Jeder eingeführte rabattpflichtige Posten wird also dreimal von den bekannten, bereits beschriebenen Schaltwerken im Betragstastenfeld abgefühlt und im Rabattsummierungswerk 533 gespeichert, so daß beispielsweise bei der Einführung eines Betrages von 33,44 DM im Rabattsummierungswerk ein Betrag von DM 100,32 erscheint.
  • Weitere rabattpflichtige Posten werden in gleicher Weise in die Maschine eingeführt und im Rabattsummierungswerk 533 durch mehrfache Addition gespeichert. Sollen beispielsweise noch ein Betrag in Höhe von DM 11,23 und ein weiterer Betrag in Höhe von DM 12,34 als rabattpflichtige Posten in die Maschine eingeführt werden, so weist das Rabattsummierungswerk 533 bei dem hierauf folgenden Summenzug einen Betrag von DM 171,03 auf, der in das Druckwerk 189 übertragen wird (vgl. Abb. 9). Dieser Betrag setzt sich aus dem Betrag von DM 100,32, dem Betrag von DM 33,69 und dem Betrag von DM 37,02 zusammen.
  • Der Summenzug zur Ermittlung des Rabattbetrages wird durch die Taste 8 (Abb. 2) ausgelöst. Dabei wird der Tastenschieber 562 (Abb. 21) im Uhrzeigersinne bewegt und damit gleichzeitig über die angelenkte Zugstange 561, die den Schalthebel 560 um die Achse 559 im Uhrzeigersinn dreht, durch den Finger 558 der Stift 557 der Schaltklinke 530 aus der Verzahnung 539 der Schaltscheibe 540 gehoben, so daß bei dem nunmehr erfolgenden Einziehen des Rabattsummierungswerkes 533 keine Schaltung mehr erfolgen kann und somit lediglich ein Endsummenziehmaschinengang ausgelöst wird, bei dem der dem Rabattsummierungswerk 533 entnommene Wert, der ein Dreifaches der Summe aller eingetasteten Posten darstellt, in das Druckwerk 188, 189 übertragen und dort durch Kommaverschiebung stellenwertrichtig zum Abdruck gebracht. Nach der Einführung der drei rabattpflichtigen Posten in Höhe von DM 33,44,11,23 und 12,34, die zusammen den Betrag von DM 57,01 ergeben, gelangt also ein Rabattbetrag von DM 1,71 auf dem Rabattscheck 171 zum Abdruck.
  • Das Ausführungsbeispiel beschränkt sich nicht auf einen Rabattsatz von 3 0/0, sondern durch geeignete Ausbildung der Nockenscheibe 542 können auch andere Rabattsätze verarbeitet werden.
  • In einem weiteren Ausführungsbeispiel, bei dem gleichfalls 3 % zugrunde gelegt werden, wird der Rabattbetrag aller eingeführten rabattpflichtigen Posten unter Vermittlung einer Steuertaste 3 und einer Steuertaste 8 (Abb. 22) ermittelt. Der Unterschied gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel ist darin zu sehen, daß ein weiteres Summierwerk 600 mit einem Rabattsummierungswerk 601 (Abb.23), die beide mit einfacher Zehnerschaltung ausgerüstet sind, zusammenarbeitet und während eines Maschinenganges bei der Einführung rabattpflichtiger Posten mittels der Steuertaste 7 (Abb. 22) sowohl das Summierwerk 600 als auch das Rabattsummierwerk 601 gleichzeitig mit den gleichen Beträgen beschickt werden.
  • Eine Rolle 602 des Summierwerkes 600 wirkt auf eine Schaltklinke 603 beim Einschwenken des Summierwerkes 600, wie bereits im zweiten Ausführungsbeispiel beschrieben, ein, um über die Schaltklinke 603, 604 eine Schaltscheibe 605 im Uhrzeigersinne zu verstellen. Die Schaltscheibe 605 ist über eine Welle 606 mit einer Nockenscheibe 607 verbunden. Jedem Zahn.608 der Schaltscheibe 605 entspricht entweder ein Nocken 609 oder eine Ausnehmung 610 der Nockenscheibe 607, so daß beim Weiterschalten der Schaltscheibe 605 um zwei Zähne der mittels seines Zapfens 611 auf die Nockenscheibe 607 einwirkende Nockenhebel 612 seine Ausgangslage wieder einnimmt. Der Nockenhebel 612 lagert drehbar auf einem Stift 613 und weist einen Mitnehmerstift 614 auf, der in einen Schlitz 615 einer Zugstange 616 eingreift. An der Nase 617 des Nockenhebels 612 ist eine Zugfeder 618 eingehängt. Die Zugstange 616 trägt an ihrem unteren Ende mit Bezug auf Abb. 23 ein Langloch 619, in das ein Stift 620 eines Winkelhebels 621 ragt. Am Stift 620 greift eine Zugfeder 622 an, deren anderes Ende im Loch 623 der Zugstange 616 eingehängt ist.
  • Der Winkelhebel 621 ist drehbar auf einer Achse 624 gelagert und mit einem Formloch 625 versehen, in das der Bolzen 626 der bereits im ersten Ausführungsbeispiel beschriebenen Zugstange 68 eingreift (vgl. Abb. 5). Die Zugstange 68 wählt unter Vermittlung des Vierkantbolzens 67 und der Fortsätze 75a, 75 b oder 75 c (Abb. 3) einen Rollenhebel 75 aus, der mit einer der Steuerkurven 77a, 77b oder 77c zusammenarbeitet und damit die Maschinensteuerung auf die Gangarten »Addition«, »Endsumme« oder »Zwischensumme« einstellt. Die Zugstange 68 wird durch eine Zugfeder 627 beeinflußt. Ein Stift 628, der den Winkelhebel 621 arretiert, begrenzt die durch die Zugfeder 627 ausgelöste Schwenkbewegung des Winkelhebels 621. Auf der Achse 624 ist mit Bezug auf Abb. 23 neben dem Winkelhebel 621 ein gleichgeformter Winkelhebel 629 drehbar angeordnet, in dessen Formloch 630 gleichfalls der Stift 626 der Zugstange 68 eingreift. Im Fortsatz 631 des Winkelhebels 629 ist ein Zapfen 632 befestigt, an dem die gekröpfte Zugstange 633 aasgelenkt ist. Auf die Schaltklinke 603, die in einem Langloch 634 durch einen Führungszapfen 635 geführt wird, wirkt eine Zugfeder 636 ein. Die Schaltklinke 603 wird durch einen Stift 637 an einer Schwenkbewegung gehindert.
  • An der Schaltklinke 603 ist ein Schaltzapfen 638 befestigt, auf den der Finger 639 eines um die Achse 640 drehbeweglichen Schalthebels. 641 einwirkt. An dem Schalthebel 641 ist mittels des Stiftes 642 eine Zugstange 643 aasgelenkt.
  • Die Zugstange 633 (vgl. auch Abb. 24) ist mit einem Tastenschieber 644 verbunden, der die einzelnen Gangarten in bekannter Weise einstellt. Die Zu-Stange 616 (Abb. 25) ist an einem Tastenschieber 645 aasgelenkt, der eine Sperrnase 647 aufweist, die in eine Ausnehmung 646 übergeht, welche als Anschlag für den Bolzen 9 der Taste 3 (3 %) dient. Ein weiterer Anschlag 648, der mit der Nase 564 der Schaltklinke 566 (Abb. 21) zusammenwirkt, ist am Schieber 645 vorgesehen. Die Zugstange 643 (Abb. 26) steht in Verbindung mit einem Tastenschieber 649, dessen Sperrnasen 650 und 651 von den Bolzen 9 der Tasten 7 und 8 (Abb. 22) beeinflußt werden. Ein Tastenschieber 652 (Abb. 27), dessen Sperrnasen 653 durch alle Bolzen 9 der Steuertasten beeinflußt werden können, trägt einen Anschlag 654, der genauso ausgebildet ist wie der Anschlag 563 des Tastenschiebers 562 im zweiten Ausführungsbeispiel.
  • Die Wirkungsweise der Maschine gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel ist folgende: Beim Einführen eines rabattpflichtigen Betrages in Höhe von DM 33,44 mittels der Betragstasten des Betragstastenfeldes 2 und der Taste 7 (Abb. 22) des Steuertastenfeldes 4 erfolgt die Verstellung des Steuerschiebers 644 (Abb. 24), dessen Zugstange 633 den Winkelhebel 629 (Abb. 23) und damit die Zugstange 68 verstellt. Die Zugstange 68 verschiebt den Vierkantbolzen 67 in die Gangart »Addition«. Beim folgenden Maschinengang wird, im Gegensatz zum vorhergehenden Ausführungsbeispiel, bei dem der Betrag lediglich in das Rabattsummierungswerk 533 eingeführt wurde, der eingetastete Betrag in Höhe von DM 33,44 durch im ersten Ausführungsbeispiel ausführlich erläuterte Mittel sowohl in das Summierwerk 600 als auch in das Rabattsummierungswerk 601 eingeführt. Weitere Beträge in Höhe von DM 11,23 und 12,34 verarbeiten die genannten Werke in gleicher Weise, so daß im Endergebnis nach der Einführung der drei rabattpflichtigen Posten insgesamt DM 57,01 in beiden Rechenwerken 600 und 601 gespeichert sind. Die gedrückte Taste 7 wirkt bei diesen Vorgängen gleichzeitig auf die Tastenschieber 649 und 652 ein. Der Schieber 649 hebt über die Zugstange 643 und den Schalthebel 641 den Schaltdaumen 604 der Schaltklinke 603 von den Zähnen 608 der Schaltscheibe 605 entgegen der Einwirkung der Feder 636 ab. Beim Einschwenken des Summierwerkes 600 kann daher keine Schaltbewegung auf die Schaltscheibe 605 übertragen werden. Der Schieber 652 löst, wie bereits im zweiten Ausführungsbeispiel beim Schieber 652 beschrieben, den Maschinengang aus.
  • Zur Berechnung des Rabattbetrages nach Einführung aller rabattpflichtiger Posten in Höhe von DM 57,01 wird die Taste 3 gedrückt, die den Tastenschieber 652 verstellt, der den Maschinengang durch seinen Anschlag 654 auslöst. Während des im Rhythmus der Gangart »Zwischensumme« ablaufenden Maschinenganges wird das Summierwerk 600 eingezogen und schaltet dabei mittels der Schaltklinke 603 die Schaltscheibe 605 um einen Zahn weiter, wodurch der Zapfen 611 des Hebels 612 in die Ausnehmung 610 der Nockenscheibe 607 einfallen kann. Dadurch erfolgt über den Mitnehmerstift 614 eine Aufwärtsbewegung der Zugstange 616 und, da diese an den Schieber 645 aasgelenkt ist, eine Verschiebung des Anschlages 648 über die Nase 564 der Schaltklinke 566 (Abb. 25), wodurch der Löschvorgang verhindert wird. Gleichzeitig damit wird auch die Feder 622 (Abb. 23) gespannt, die am Ende des Maschinenganges den Vierkantbolzen 67 in die Endsummenstellung zieht.
  • Das eingezogene Summierwerk 600 läuft nun in die eingestellte Gangart »Zwischensumme«, d. h., aus diesem Werk wird eine Zwischensumme gezogen, die im Verlaufe des Maschinenganges in das Rabattsummierwerk 601, das durch bereits bekannte, im ersten Ausführungsbeispiel näher erläuterte Schaltmittel auf die Gangart »Addition« eingestellt ist, übertragen wird.
  • Bei dem nun folgenden Maschinengang wird beim Einziehen des Summierwerkes 600 das Schaltrad 605 um einen weiteren Zahn bewegt, so daß die in Abb. 23 dargestellte Lage des Schalthebels 612 eingenommen wird. Dieser Maschinengang läuft nun, da sich der Vierkantbolzen 67 in der Stellung »Endsumme« befindet, im Rhythmus »Endsummenziehen« ab, bei dem aus dem Summierwerk 600 nunmehr die Endsumme gezogen und in das Rabattsummierwerk 601, das auf die Gangart »Addition« geschaltet ist, übertragen wird, so daß beide Rechenwerke folgenden Stand aufweisen: das Summierwerk 600 ist auf Null gestellt, und das Rabattsummierwerk 601 enthält den dreifachen Betrag, also DM 171,03. Am Ende dieses Maschinenganges kann nunmehr der Löschvorgang erfolgen, da der Hebel 612 die in Abb.23 gezeigte Stellung eingenommen und damit die Nase 648 des Tastenschiebers 645 (Abb. 25) die Nase 564 der Schaltklinke 566 freigegeben hat. Gleichzeitig werden beim Löschvorgang sämtliche Tastenschieber in bekannter Weise in ihre Ausgangsstellung gebracht, und die Feder 627 bringt den Vierkantbolzen 67 in die Zwischensummenziehstellung.
  • Zur Ermittlung des Rabattbetrages wird nunmehr die Taste 8 (T 0/a) gedrückt. Dabei löst der Schieber 652 den Maschinengang aus, und der Schieber 644 stellt über die Zugstange 633 den Winkelhebel 629 und die Zugstange 68 den Vierkantbolzen 67 auf die Gangart »Endsumme« ein, wobei lediglich das Rabattsummierwerk 601 auf Null gestellt und dabei der entnommene Betrag in das Druckwerk 191, 192 eingeführt wird, und durch Kommüverschiebung um zwei Stellen nach links erfolgt der Abdruck auf dem Rabattbon 171 stellenwertrichtig in Höhe von DM 1,71.
  • Auch dieses Ausführungsbeispiel beschränkt sich nicht auf eine Rabattberechnung von 3%, sondern ist durch eine geeignete Ausbildung der Nockenscheibe 607 in der Lage, verschiedenartige Rabattsätze berechnen zu können. Beispielsweise kann bei einer geeigneten Ausbildung der Ausnehmung 610, die bei 3 % lediglich sich mit einem Schaltzahn 608 der Schaltscheibe 605 deckt, bei drei Zähnen ein Rabattbetrag von 5% errechnet werden, wobei vier weitere Maschinengänge beim Drücken der Taste 12 ausgelöst werden müßten, deren selbsttätiger Ablauf mittels der gezeigten Steuereinrichtung automatisch erfolgt. Auch durch die Kommaverschiebung im Druckwerk, beispielsweise um eine weitere Stelle nach links, können wahlweise je nach der Ausbildung der Nockenscheibe 607 200/0, 30% oder andere Rabattsätze berechnet und zum Abdruck auf einen Rabattbon gebracht werden.
  • Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen ist das Druckwerk mit der entsprechenden Kommaverschiebung in der Weise gestaltet, daß die 100-DM-Stelle das Interpunktionszeichen trägt. Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, das normalerweise mit der 1-DM-Stelle verbundene Interpunktionszeichen in bekannter Weise um zwei Stellen, insbesondere durch die 'o/o-Taste, nach links verschieben zu lassen. Es steht selbstverständlich auch nichts im Wege, die Verschiebung wahlweise um eine oder mehrere Stellen zu gestalten, je nach dem entsprechenden Prozentsatz.

Claims (25)

  1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Verfahren zum Errechnen und Drucken von Rabatt- bzw. Steuerbeträgen bei Registrierkassen, Buchungsmaschinen od. dgl. mit einer Rabatt-bzw. Steuerrechen- und -druckeinrichtung, da- durch gekennzeichnet, daß die einzelnen rabatt-bzw. steuerpflichtigen Posten oder deren Summe dem Zähler des Rabatt- bzw. Steuerfaktors entsprechend stellenrichtig in das Rabatt- bzw. Steuerrechenwerk (386, 533, 601) eingeführt und dort mit dem Zähler des Rabatt- bzw. Steuerfaktors vervielfacht werden, sodann das Produkt aus dem Rabatt- bzw. Steuerrechenwerk in bekannter Weise auf das Druckwerk übertragen wird und der Abdruck des ermittelten Wertes auf einem Beleg (171) mit einer dem Nenner des Rabatt-bzw. Steuerfaktors entsprechenden Stellenverschiebung im Druckwerk (188, 189) durchgeführt wird.
  2. 2. Registrierkasse, Buchungsmaschine u. dgl. zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (386) zum Multiplizieren der in die Maschine eingeführten rabatt- bzw. steuerpflichtigen Posten mit einer Einrichtung (188, 189) mit Stellenverschiebung zum Dividieren der um den Zähler des Rabatt- bzw. Steuerfaktors vervielfachten Beträge durch den Nenner zusammenwirkt, um die Rabatt- bzw. Steuerbeträge vor dem Abdruck stellenweririchtig im Druckwerk zu verkörpern.
  3. 3. Registrierkasse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die einen Rabatt- bzw. Steuerbetrag errechnende Einrichtung (386) ein dem ganzzahligen oder gebrochenen Rabatt- bzw. Steuerfaktor entsprechendes übersetzungsgetriebe (453, 454, 457, 458) aufweist, das die Werte der in die Maschine eingeführten rabatt- bzw. steuerpflichtigen Posten um den zu errechnenden, im Zähler des Rabatt- bzw. Steuerfaktors stehenden Wert (»3«) vervielfacht und die durch Multiplikation gewonnene Summe bei der übertragung in die Drucktypenräder (188,189) in bekannter Weise durch Verschieben des Kommazeichens um den Betrag des im Nenner des Rabatt- bzw. Steuerfaktors stehenden Wertes (»100«) dividiert wird.
  4. 4. Registrierkasse, Buchungsmaschine u. dgl. nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Errechnung der rabatt- bzw. steuerpflichtigen Posten aus einem Addierrad (450), einem Multiplikationszahnrädersatz (453, 454, 457, 458) und einem damit zusammenwirkenden Summenziehrad (460) besteht und eine Einrichtung zur einfachen oder mehrfachen Zehnerschaltung (461, 469, 473, 513) innerhalb eines einzigen Übertragungsvorganges vorgesehen ist.
  5. 5: Registrierkasse nach den Ansprüchen 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur einfachen oder mehrfachen Zehnerschaltung eine Zehnerschaltklinke (469), eine Arretierscheibe (473) und ein Sperrhebel (474) angeordnet sind, die auf einer um einen Bolzen (472) drehbaren Büchse (470) befestigt und von einer Einzahnscheibe (461), einem Arretierhebel (513) und in bekannter Weise von einem Zahnsegment (494) sowie einer Feder (528) nacheinander beeinflußt werden.
  6. 6. Registrierkasse nach den Ansprüchen 2, 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zehnerschaltklinke (469) mehrere an ihrem Umfang radial angeordnete Schaltzähne (466, 467, 468), die Arretierscheibe (473) mehrere radial angeordnete Kerben (517, 518, 519, 520) und der Sperrhebel (474) mehrere vom Drehpunkt (472) verschieden beabstandete Sperrstufen (521, 522, 523, 524) aufweist.
  7. 7. Einrichtung nach den Ansprüchen 2, 4, 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrhebel (474) einen als fingerförmigen Fortsatz (526) ausgebildeten Anschlag aufweist, der mittels eines Sperrstiftes (530) die von einer Feder (528) hervorgerufenen Drehbewegungen begrenzt. B.
  8. Registrierkasse nach den Ansprüchen 2 und 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Zehnerübertragung ein Anschlag (525) eines Zahnsegmentes (494) der je nächsthöheren Wertstelle den durch den Sperrhebel (474) bestimmten Wert der einfachen oder mehrfachen Zehnerschaltung abgreift.
  9. 9. Registrierkasse nach den Ansprüchen 2 und 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnsegment (494) und ein hakenförmiger Hebel (486) drehbar um einen auf einer Platte (471) befestigten Bolzen (477) angeordnet sind und mittels einer Zugfeder (497) kraftschlüssig miteinander in Verbindung stehen.
  10. 10. Registrierkasse nach den Ansprüchen 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Nullstellen der Zehnerübertragungseinrichtung durch die Feder (528) nach Ausheben des Arretierhebels (513) mittels eines Stiftes (511) erfolgt, auf den eine Nase (510) einer auf der Platte (471) angeordneten, in Stift-Schlitz-Verbindungen (499, 500, 501, 502) lagernden und durch die Maschinenhauptwelle (76) vertikal beweglichen Platte (504) einwirkt.
  11. 11. Registrierkasse nach den Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das seitliche Verschieben der Einrichtung zur Berechnung und Speicherung der Rabatt- bzw. Steuerbeträge zur Gegenüberstellung der entsprechenden Räder (450, 461) mittels der Steuertasten (7 oder 8), die auf einen Schieber (36) und auf eine damit verbundene Rechenwerksauswählscheibe (420) einwirken, vorbereitet und zu Beginn des Maschinenganges durch einen der Rabatt- bzw. Steuerrechenwerksauswählscheibe (420) abfühlendenFühlhebel (409) eine Schaltbrücke (404) derart gesteuert wird, daß ein auf einer Schaltwelle (430) verstifteter Bolzen (431) bzw. ein Fortsatz (432) eines Rollenhebels (436) je nach der Verschiebung auf die Schaltbrücke (404) einwirken, wobei der mit der Schaltbrücke (404) verbundene Hebel (398) über ein Gestänge (403, 439) die Schaltwelle (383) in Längsrichtung und damit die Multipliziereinrichtung (386) entsprechend bewegen.
  12. 12. Registrierkasse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zum prozentualen Berechnen und Abdrucken von Rabatt- bzw. Steuerbeträgen mittels eines Rabatt- bzw. Steuerfaktors von 1 bzw. 1011/o eine an sich bekannte Kommaverschiebung in dem Drucktypenrädersatz (188, 189) um zwei bzw. eine Stelle von rechts bewirkt wird.
  13. 13. Registrierkasse zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Berechnung von Rabatt- bzw. Steuerbeträgen auf Grund beliebiger Rabatt- bzw. Steuerfaktoren eine Einrichtung zur Mehrfachübertragung eines rabatt- bzw. steuerpflichtigen Postens oder der Summe mehrerer rabatt- bzw. steuerpflichtiger Posten in ein Rabatt- bzw. Steuersummierwerk (533, 601) vorgesehen ist, die aus einer Steuereinrichtung (542, 607; 550, 562; 645, 652) zur an sich bekannten Steuerung von Mehrfachmaschinengängen besteht.
  14. 14. Registrierkasse nach den Ansprüchen 2 und 13, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Einführung eines rabatt- bzw. steuerpflichtigen Postens ein Mehrfachmaschinengang selbsttätig ausgelöst wird, bei dem der eingeführte Betrag nach Maßgabe des Zählers des Rabatt- bzw. Steuerfaktors (3%) durch Schaltwerke (14) in bekannter Weise mehrfach abgegriffen und in das Rabatt- bzw. Steuersummierungswerk (533) übertragen wird.
  15. 15. Registrierkasse nach den Ansprüchen 2 und 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Summe aller rabatt- bzw. steuerpflichtigen Beträge aus dem Addierwerk (600) mehrfach nach Maßgabe des Zählers des Rabatt- bzw. Steuerfaktors (3 %) in das Rabatt- bzw. Steuersummierungswerk (601) übergeführt wird, so daß die ermittelte Summe durch Stellenverschiebung im Druckwerk (188, 189) stellenwertrichtig abdruckbar ist.
  16. 16. Registrierkasse nach den Ansprüchen 2, 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Mehrfachmaschinengänge durch eine Steuereinrichtung (542, 530, 540, 550, 562) selbsttätig auslösbar sind:
  17. 17. Registrierkasse nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung zur selbsttätigen Durchführung von Mehrfachmaschinengängen aus einer vom Rabatt- bzw. Steuersummierungswerk (533) gesteuerten Nockenscheibe (542) besteht, die einen Steuerschieber (550) beeinflußt, der mittels eines Anschlags (551) eine einen Löschvorgang der Tasten (2, 4) auslösende Schaltklinke (566) steuert.
  18. 18. Steuereinrichtung nach den Ansprüchen 16 und 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltklinke (566) auf ein Schaltkurvensegment (571) einwirkt, dessen Steuerkurve (578) das Ein- und Ausschalten des Antriebsmotors bewirkt.
  19. 19. Steuereinrichtung nach den Ansprüchen 16 und 17, dadurch gekennzeichnet, daß eine vom Rabatt- bzw. Steuersummierungswerk (533) gesteuerte Schaltscheibe (540), die mittels einer Welle (541) mit der Nockenscheibe (542) verbunden ist, durch eine Schaltklinke (530) schrittweise bewegt wird, deren Eingriffslage durch die Einstellung eines Steuerschiebers (562) bestimmt wird.
  20. 20. Steuereinrichtung nach den Ansprüchen 16 und 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenscheibe (542) Schaltnocken (543) aufweist, deren Anordnung am Umfang der Nockenscheibe im vorgegebenen Verhältnis zum Rabatt- bzw. Steuerfaktor 3 % und der Zahl der Schaltzähne auf der Schaltscheibe (540) steht.
  21. 21. Registrierkasse, Buchungsmaschine u. dgl. nach den Ansprüchen 2, 13 und 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Addierwerk (600) eine Nockenscheibe (607) unter der Einwirkung eines von Steuertasten (7 und 8) beeinflußten Tastenschiebers (649) verstellt, wobei die Steuertasten auf einen den Löschvorgang sperrenden Steuerschieber (645) einwirken und gleichzeitig über ein Hebelgestänge (629, 68) die Gangart der Maschine steuern.
  22. 22. Steuereinrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugstange (68) von einer Feder (627) von einem von der Nokkenscheibe (607) und dem Steuerschieber (645) verstellbaren Winkelhebel (621) und einem von dem Steuerschieber (644) einstellbaren Winkelhebel (629) beeinflußbar ist.
  23. 23. Steuereinrichtung nach den Ansprüchen 21 und 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Gangart »Zwischensumme« im Ruhezustand der Maschine durch eine Feder (627), die auf die Zugstange (68) einwirkt, eingestellt ist.
  24. 24. Steuereinrichtung nach den Ansprüchen 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugstange (68) einen Stift (626) aufweist, der in Formlöcher (625, 630) der Winkelhebel (621, 629) eingreift.
  25. 25. Steuereinrichtung nach den Ansprüchen 22 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem Steuerschieber (645) verbundene Zugstange (616) einen Schlitz (615), in den ein Bolzen (614) eines mittels einer Feder (618) formschlüssig mit der Nockenscheibe (607) zusammenwirkenden Nokkenhebels (612) einwirkt, und ein Langloch (619), in das ein durch eine Feder (622) mit der Zugstange (616) verbundener Stift (620) des Winkelhebels (621) eingreift, aufweist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 544 545; französische Patentschrift Nr. 1025 514; USA.-Patentschrift Nr. 1706 622.
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Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
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US3263915A (en) * 1966-08-02 Program controlled accounting machine
US3301478A (en) * 1967-01-31 Registering business machine with a device for computing amounts op tax or discount

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US1706622A (en) * 1929-03-26 Accounting apparatus
DE544545C (de) * 1930-05-01 1932-02-22 Rheinische Metallw & Maschf Rechenmaschine mit selbsttaetiger Multipliziervorrichtung

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