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DE1124776B - Hydraulischer Endlagenschalter - Google Patents

Hydraulischer Endlagenschalter

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Publication number
DE1124776B
DE1124776B DEC22342A DEC0022342A DE1124776B DE 1124776 B DE1124776 B DE 1124776B DE C22342 A DEC22342 A DE C22342A DE C0022342 A DEC0022342 A DE C0022342A DE 1124776 B DE1124776 B DE 1124776B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
pressure medium
limit switch
slide piston
slide
pressure
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEC22342A
Other languages
English (en)
Inventor
Fritz Steinig
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Continental Elektronidustrie AG
Original Assignee
Continental Elektronidustrie AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Continental Elektronidustrie AG filed Critical Continental Elektronidustrie AG
Priority to DEC22342A priority Critical patent/DE1124776B/de
Publication of DE1124776B publication Critical patent/DE1124776B/de
Pending legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K31/00Actuating devices; Operating means; Releasing devices
    • F16K31/12Actuating devices; Operating means; Releasing devices actuated by fluid
    • F16K31/36Actuating devices; Operating means; Releasing devices actuated by fluid in which fluid from the circuit is constantly supplied to the fluid motor
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B24GRINDING; POLISHING
    • B24BMACHINES, DEVICES, OR PROCESSES FOR GRINDING OR POLISHING; DRESSING OR CONDITIONING OF ABRADING SURFACES; FEEDING OF GRINDING, POLISHING, OR LAPPING AGENTS
    • B24B47/00Drives or gearings; Equipment therefor
    • B24B47/02Drives or gearings; Equipment therefor for performing a reciprocating movement of carriages or work- tables
    • B24B47/06Drives or gearings; Equipment therefor for performing a reciprocating movement of carriages or work- tables by liquid or gas pressure only
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B30PRESSES
    • B30BPRESSES IN GENERAL
    • B30B15/00Details of, or accessories for, presses; Auxiliary measures in connection with pressing
    • B30B15/16Control arrangements for fluid-driven presses
    • B30B15/18Control arrangements for fluid-driven presses controlling the reciprocating motion of the ram
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F15FLUID-PRESSURE ACTUATORS; HYDRAULICS OR PNEUMATICS IN GENERAL
    • F15BSYSTEMS ACTING BY MEANS OF FLUIDS IN GENERAL; FLUID-PRESSURE ACTUATORS, e.g. SERVOMOTORS; DETAILS OF FLUID-PRESSURE SYSTEMS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • F15B15/00Fluid-actuated devices for displacing a member from one position to another; Gearing associated therewith
    • F15B15/20Other details, e.g. assembly with regulating devices
    • F15B15/24Other details, e.g. assembly with regulating devices for restricting the stroke

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Fluid Mechanics (AREA)
  • Switches Operated By Changes In Physical Conditions (AREA)

Description

  • Hydraulischer Endlagenschalter Bei Maschinenteilen, Werkstücken od. dgl., die durch hydraulische Stellmotoren bewegbar sind, wird es häufig erforderlich, den motorischen Antrieb stiU-zusetzen, wenn das zu bewegende Teil eine Endlage erreicht hat. Anderenfalls würde der Stellmotor das Teil beispielsweise ständig weiter gegen einen Begrenzungsanschlag pressen, was einen unzuträglichen Materialverschleiß und Energieverlust bedeutet. Zur Stillsetzung der Antriebsmittel werden selbsttätige Absperrschieber vorgesehen, die den Druckölzufluß zu dem hydraulischen Stellmotor automatisch unterbrechen, sobald das von diesem bewegte Teil seine Endlage erreicht hat.
  • Bekannt ist ein Endlagenschalter, der, in die Druckmittelzuleitungen zum Stellmotor eingeschaltet, die Druckmittelzufuhr unterbricht, sobald das zu bewegende Teil seine Endlage erreicht hat. Hierzu betätigt das angetriebene Teil in seiner Endlage einen mechanischen Kontakt des Endlagenschalters, wodurch in demselben z. B. ein Absperrkolben in eine Sperrstellung geschoben wird. Ist die Bewegungsrichtung des zu bewegenden Teils umkehrbar, wozu ein reversierbarer Stellmotor vorgesehen werden kann, der seine Bewegungsrichtung durch Umkehr der Strömungsrichtung des Drucköles ändert, so gibt der Endlagenschieber den Durchfluß zum Stellmotor allmählich wieder frei, sobald durch einen Wechselschalter die Laufrichtung des Drucköles umgekehrt worden ist. Nachteilig bei diesem bekannten Endlagenschieber ist jedoch, daß Absperr- und öffnungsvorgang verhältnismäßig lange Zeiten in Anspruch nehmen, so daß insbesondere beim Absperren der Stellmotor noch eine gewisse Strecke weiterläuft. Das liegt vor allem daran, daß die abzusperrenden Querschnitte in den Druckmittelleitungen einen gewissen, zwecks Vermeidung störender Druckverluste nicht unterschreitbaren Durchmesser aufweisen. Der Stellmotor muß, nachdem das von ihm bewegte Teil bereits die Endlage erreicht hat ' dasselbe noch um diesen Durchmesser über die Endlage hinaus weiterbewegen, bis eine vollständige Absperrung erfolgt ist. Da sich dabei der Absperrquerschnitt allmählich verringert, verringert sich auch die Geschwindigkeit des Stellmotors, so daß die Stillsetzung der Anlage verzögert wird (»schleichende Abschaltung«). Noch entscheidender ist jedoch der Nachteil, daß die Endlage bei der Verwendung eines solchen Endlagenschalters nicht genau difiniert ist.
  • Es ist weiterhin ein Endlagenschalter für mittels Druckluft angetriebene Ventile bekannt, bei dem ein in der zum Motor führenden Luftspeiseleitung angeordnetes Absperrventil vorgesehen ist, das in Ab- hängigkeit von der Stellung des Ventils über ein vorgesehenes Hebelsystem derart gesteuert ist, daß in den Ventilendlagen die Luftzufuhr zum Motor gesperrt wird. Hierzu ist eine mit der Ventilspindelbewegung in ihrer SteRung veränderliche Steuerkulisse vorgesehen, die das Absperrventil betätigt. Die Anordnung ist derart getroffen, daß die Steuerkulisse in den Endlagen des Ventils einrastet.
  • Diese Anordnung weist den Nachteil auf, daß das Ventil in seiner Endlage stets blockiert ist und eine Verstellung aus einer seiner beiden Endlagen erst nach einer Verstellung des Ventils von Hand herausgefahren werden kann, wodurch eine Fernsteuerung des Ventils nicht durchführbar ist.
  • Weiterhin ist es bekannt, im Speisekreis eines Ventilverstellmotors einen Endlagenschalter anzuordnen, der durch das durch den Motor bewegte Teil über Abstützfedem betätigt wird. Bei solchen Anordnungen ist eine, Wiederinbetriebsetzung des Motors nach Erreichen einer Endlagenstellung lediglich durch zusätzliche Schaltmittel, die den Endlagenschalter überbrücken, durchführbar. Dieses ist besonders bei hydraulischen Endlagenschaltern nachteilig, da in diesem Falle eine Verdoppelung des Schalter- und 1-j--itungsaufwandes erforderlich wird.
  • Erfindungsgemäß wird daher zur Vermeidung dieser Nachteile ein hydraulischer Endlagenschalter zur Abschaltung eines zu einem DrucknÜttelmotor strömenden Druckmittels mit einem in die Druckmittelleitung eingeschalteten Schieberkolben und einem darauf einwirkenden Kontakt, bei dem der gegen Rückstellkräfte durch den Kontakt betätigbare, Schieberkolben den Durchfluß durch die Druckmittelleitung sperrt und Mittel vorgesehen sind, die bei Umkehrung der Durchflußrichtung in der Druckmittelleitung den Schieberkolben in öffnungsrichtung verschieben, vorgeschlagen, der sich dadurch kennzeichnet, daß der Schieberkolben durch das abzusperrende, mittels einer von dem Kontakt beaufschlagten Steuervorrichtung gesteuerte Druckmittel verschiebbar gelagert ist, und dadurch, daß Mittel zur selbsttätigen Entlastung des Schieberkolbens vom Druck des Druckmittels bei Umkehrung der Wirkrichtung in der Druckmittelleitung vorgesehen sind.
  • Die bei den bekannten Anordnungen erläuterten Umstände sind bei dem Schalter nach der Erfindung im wesentlichen dadurch beseitigt, daß die Verstellung des die Druckmittelzufuhr absperrenden Hauptsteuerschiebers nach Art der bekannten Hilfsschiebersteuerungen dem Druckmittel, das abzusperren ist, selbst überlassen wird, wobei nach Umkehrung der Druckrichtung in den Druckmittelzuleitungen zum Stellmotor infolge des Druckloswerdens der abgesperrten Leitung eine selbsttätige Öffnung der Leitung herbeiführbar ist.
  • Die Anwendung und die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Endlagenschalters ist in den Zeichnungen dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 einen Schaltplan, der der Erfindung entsprechende Endlagenschieber enthält, während Fig. 2 den Aufbau der Endlagenschieber im Schnitt erläutert.
  • In Fig. 1 bezeichnet 4 einen mit einem Druckmittel gespeisten Motor. Er dient zum Antrieb einer Gewindespindel 9, durch die z. B. das Verschlußteil eines Absperrventils betätigt wird. Gleichlaufend mit dem Verschlußteil wird dabei ein Büggel 7, dessen jeweilige Stellung die Stellung des Verschlußteils reproduziert, in einer der beiden dargestellten Pfeilrichtungen verschoben. Der Bügel 7 betätigt in zwei Endlagen die vorgesehenen Endlagenschalter 10 bzw. 11, in dem er die Endlagenkontakte 8 bzw. 8' betätigt. Die Kontakte 8 und 8' bestimmen die Endlagen des Bügels 7. Sie entsprechen den Endstellungen des Verschlußteils.
  • Mit a, b, c, d, e und f sind die zum Motor 4 füh- renden ölzu- bzw. -ableitungen bezeichnet. Die Drehrichtung des Ölmotors 4 ist abhängig von der Flußrichtung des öles. Zur Umkehrung der Flußrichtung des Druckmittels ist in der ölzuleitung der Umschalter 1 angeordnet.
  • Die Druckmittelleitung b ist mit dem Stutzen 2 des Endlagenschalters 10 verbunden. Die Stutzen 3 und 5 der Endlagenschalter stehen über die Leitung c, den ölmotor 4 und die Leitung d miteinander in Verbindung. Der Stutzen 6 des Endlagenschalters 11 ist durch die Leitung e mit dem Umschalter 1 verbunden.
  • Die in Fig. 1 dargestellte Anordnung arbeitet derart, daß bei einer Bewegung des Bügels 7 nach oben oder unten der Kontakt 8' bzw. 8 betätigt wird, wodurch der Fluß des Druckmittels entweder durch den Endlagenschalter 11 oder den Endlagenschalter 10 unterbrochen und der Motor stillgesetzt wird. Sobald mittels des Umschalters 1 die Flußrichtung in den Leitungen umgekehrt wird, schließt der sperrende Endlagenschalter den Ölkreis durch selbsttätige Behebung der Sperrung, und der Ölmotor 4 läuft in der umgekehrten Drehrichtung wieder an. Damit wird der Bügel 7 zum anderen Endlagenschalter hin bewegt, und zwar so lange, bis nach Erreichen der anderen Endlage wiederum die selbsttätige Stillsetzung erfolgt. Danach kann durch den Umschalter wiederum die Gegenbewegung eingeleitet werden.
  • Der in Fig. 2 dargestellte Schalter besitzt ein Gehäuse 21. Dieses weist eine zylindrische Bohrung 22 auf, in die die der Ölzu- bzw. -ableitung dienenden Bohrungen 23 und 23' einmünden. Auf diese Bohrungen sind die Anschlußstutzen 2 und 3 bzw. 5 und 6 aufgesetzt. In der Bohrung 22 ist ein hohlzylindrischer Schieberkolben 24 gegen Federkraft bewegbar angeordnet. In seinem Inneren ist seinerseits ein gegen Federkraft verschiebbarer, an sich bekannter Hilfsschieber 25 gelagert. Der Schieberkolben 24 ist mit radialen Bohrungen 26 versehen, die von dem Hilfsschieber 25 verschlossen und freigegeben werden können.
  • Die Feder 27 übt ständig eine Kraft auf den Schieberkolben 24 aus und versucht, ihn in die gezeichnete Stellung zu treiben. In dieser Stellung sind die Bohrungen 23 und 23' miteinander über eine Ringnut 28 verbunden. Die Ringaut 28 umfängt den Schieberkolben 24, von den Kolbenabschnitten 29 und 29' abgesehen, auf seiner ganzen Länge.
  • Der Hilfsschieber 25 steht unter der Wirkung einer Feder 30, wodurch er in der Offenstellung des Endlagenschalters nach rechts gedrückt wird und mit seinem Bund 31 die Bohrungen 26 verschließt. Der mechanische Endlagenkontakt ist durch den Stößel 32 gegeben, der im Falle seiner Betätigung durch den Bügel 7 (s. Fig. 1) den Hilfsschieber 25 nach links treibt. Die Feder 30 befindet sich in einem Raum 33, der als Antriebsdruckraum dient und nach oben unter anderem durch die Stirnflächen 34 und 35 be- grenzt ist. Diese Stirnflächen sind kreisringförmig ausgebildet und gegeneinander stufenförmig abgesetzt. In der Längsrichtung des Hilfsschiebers 25 ist in an sich bekannter Weise eine axiale Bohrung 36 vorgesehen, die mit dem Antriebsdruckraum 33 kommuniziert. Durch eine radiale Bohrung 37 steht sie außerdem in Verbindung mit dem Innenraum 38 des Schieberkolbens 24. Ferner ist eine Bohrung 39 vorgesehen, mittels der die axiale Bohrung 36 mit dem Raum 40 verbunden ist. Der Raum 40 befindet sich außerhalb des Schieberkolbens 24 und ist an eine in Fig. 1 nicht dargestellte Leekölleitung 41 angeschlossen. Die Bohrung 39 ist als Drosselstelle ausgebildet.
  • Die Wirkungsweise der beschriebenen Anordnung ist die folgende: In der Offenstellung weisen alle Bauteile des Schalters die dargestellten Stellungen auf. Das Drucköl tritt durch die Bohrung 23' in das Gehäuse 21 ein, fließt ohne wesentliche Druckverluste durch die Ringnut 28 und tritt über die Bohrung 23 wieder aus. Wird durch den Bügel 7 der mechanische Kontakt 32 betätigt, so verschiebt sich der Hilfsschieber 25 nach links, und der Bund 31 gibt die Bohrungen 26 frei. Hierzu ist etwa eine Bewegung von 1 bis höchstens 11/2 mm erforderlich. Der in der Druckmittelzuleitung und damit auch in der Bohrung 23' anstehende Druck überträgt sich deshalb durch Einströmen des Druckmittels in den Innenraum 38 über die Bohrung 37 und die axiale Bohrung 36 in den Antriebsdruckraum 33. Dieser Druck wirkt zunächst auf die kreisringförmige Stirnfläche 35 des Schieberkolbens 24 und treibt diesen nach rechts, wodurch der Druck auch an der Stirnfläche 34 zur Wirkung kommt, so daß jetzt der Schieberkolben 24 mit großer Kraft nach rechts getrieben wird und mit seinem Kolbenabschnitt 29 die Bohrung 23 verschließt. Damit ist der ölkreislauf unterbrochen und der ölmotor 4 stillgesetzt.
  • Die Freigabe des Endlagenschalters erfolgt - wie erwähnt - durch Umkehr der Druckmittelflußrichtung mittels des Umschalters 1. Ist der Wechsel der öllaufrichtung erfolgt, so ist die Bohrung 23' drucklos. Der Druck im Antriebsdruckraum 33 kann sich deshalb abbauen. Dies ist auf zwei verschiedene Weisen möglich: Einmal ist ein ständiger ölverlust vorhanden, weil der Antriebsdruckraum 33 über die axiale Bohrung 36 und die Drosselbohrung 39 mit dem Raum 40 und mit der Leckölableitung 41 kommuniziert. Ist daher der Öldruck in der Bohrung 23' nicht mehr vorhanden, so baut er sich auch im Antriebsdruckraum 33 ab. Zum anderen ist aber auch der Rückfluß des Drucköles aus der Antriebsdruckkammer 33 in die nun drucklose Bohrung 23' über Bohrung 36, radiale Bohrung 37, Innenraum 38, radiale Bohrung 26 und Ringnut 28 möglich. Die Kraft der Feder 27 wird deshalb wirksam und drückt den Schieberkolben 24 nach links, so lange, bis die Bohrung 23 wieder freigegeben ist. Jetzt steht zwar auch die Bohrung 23 mit dem Antriebsdruckraum 33 in Verbindung, doch wird dadurch in dem letzteren kein neuer Druck aufgebaut, da die Bohrung 23, wie überhaupt der ganze Endlagenschalter, sich jetzt - im Gegensatz zu dem Zeitpunkt vor der Umschaltung der öllaufrichtung - im ölkreislauf an der Stelle befindet, die stromabwärts vom ölmotor 4 gelegen ist. Der Druckabfall erfolgt jedoch nahezu ausschließlich im ölmotor. Der in der Bohrung 23 anstehende Druck ist daher nicht mehr in der Lage, die Kraft der Feder27 zu überwinden.
  • Man wird daher zweckmäßig, wie in Fig. 1 dargestellt, die Endlagenschalter derart anordnen, daß im ölkreislauf ein Endlagenschalter vor, der andere hinter dem Stellmotor liegt, oder aber, daß bei einseitiger Endlagenbegrenzung der dann nur erforderliche einzige Endlagenschalter an der passenden Stelle im Ölkreislauf vor oder hinter dem ölmotor angeordnet ist. Mit anderen Worten: Der jeweils im Sinne der Absperrung betätigte Endlagenschalter muß zum Zeitpunkt der Absperrung in der Versorgungsleitung liegen, die gerade der Druckmittelzuführung zum Stellmotor dient.
  • Der ölmotor bewegt nun das Ventilverschlußstück und den Bügel 7 in die Gegenrichtung. Dadurch erfolgt eine Freigabe des Kontaktes 32, so daß die Feder 30 auch den Hilfsschieber 25 wieder in die Offenstellung treibt, in der der letztere mit seinem Bund 31 die radialen Bohrungen 26 des Schieberkolbens 24 verschließt. Damit ist der ursprüngliche Zustand wiederhergestellt.
  • Es sei noch bemerkt, daß der Druckabbau im Anitriebsdruckraum 33 nach erfolgter Umschaltung der Öllaufrichtung natürlich auch allein durch den Abfluß in die Leckölleitung 41 oder auch allein durch den Rückfluß in die Bohrung 23' erfolgen kann oder aber, wie im dargestellten Beispiel, auf beiden Wegen.
  • Es ist ersichtlich, daß die völlige Absperrung bereits dann eintritt, wenn der Bügel 7 den Kontakt 32 und den Hilfsschieber 25 nur um einen geringen Weg verschoben hat. Dann bewirkt der anstehende hohe Druck des Druckmittels die völlige und sofortige Ab- sperrung. Es ist daher nicht erforderlich, den Kontakt 32 um eine längere Strecke zu verschieben, die dem Durchmesser der Mündung der Bohrung 23 in die Ringnut 28 entspricht. Es sei noch erwähnt, daß als Rückstellkräfte für den Schieberkolben 24 und den Hilfsschieber 25 nicht notwendigerweise Federkräfte Verwendung finden müssen. Es ließen sich die Federn 27 und 30 auch durch andere elastische Mittel ersetzen, sofern man nicht sogar besondere Steuerungen für die Bewegung der Kolben 24 bzw. 25 vorsehen will. Ebenso ist die beschriebene Vorrichtung unabhängig von der Art des verwendeten Kontaktes. So könnte beispielsweise vor den Kontakt 32 auch ein elektrischer Kontakt geschaltet sein, und es könnte der Hilfsschieber 25 durch elektromagnetische Kräfte bewegt werden.

Claims (2)

  1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Hydraulischer Endlagenschalter zur Abschaltung eines zu einem Druckmittelmotor strömenden Druckmittels mit einem in die Druckmittelleitung eingeschalteten Schieberkolben und einem darauf einwirkenden Kontakt, bei dem der gegen Rückstellkräfte durch den Kontakt betätigbare Schieberkolben den Durchfluß durch die Druckmittelleitung sperrt und Mittel vorgesehen sind, die bei Umkehrung der Durchflußrichtung in der Druckmittelleitung den Schieberkolben in öffnungsrichtung verschieben, insbesondere zur Verwendung bei einem einer Ventilverstellung dienenden ölmotor, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieberkolben (24) durch das abzusperrende, mittels einer vom Kontakt (32) beaufschlagten Steuervorrichtung (25, 30) gesteuerte Druckmittel verschiebbar ist, und dadurch, daß Mittel zur selbsttätigen Entlastung des Schieberkolbens (24) vom Druck des Druckmittels bei Umkehrung der Wirkrichtung in der Druckmittelleitung (b bis e) vorgesehen sind.
  2. 2. Endlagenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren des Schieberkolbens (24) ein durch den Kontakt (32) betätigbarer Hilfsschieber (25) zur Umsteuerung des Druckmittels auf Druckflächen (34, 35) des Schieberkolbens (24) angeordnet ist, und dadurch, daß der Innenraum des SchieberkoIbens (24) über durch den Hilfsschieber (25) gesteuerte Bohrungen (26) mit der Druckmittelleitung (23', 28). in Verbindung steht, wobei der Innenraum (38) des Schieberkolbens (24) mit dem dem Schieberkolben (24) zugeordneten Antriebsdruckraum (33) kommuniziert. 3. Endlagenschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hilfsschieber (25) einer Rückstellkraft, vorzugsweise Federkraft (30), unterliegt. 4. Endlagenschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckraum (33) des Schieberkolbens (24) über eine Drosselstelle (39) mit einer Leckölleitung (41) verbunden ist. 5. Anordnung mit einem Endlagenschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der der Weg eines Stellmotors bzw. eines von diesem bewegtenTeiles zweiseitig begrenzbar und für jede Endlage ein Endlagenschalter angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in den beiden wechselweise der Druckmittelzuführung oder -ableitung dienenden Leitungen (b, c bzw. e, d) des Stellmotors (4) je ein Endlagenschalter (10 bzw. 11) so angeordnet ist, daß bei der Betätigung des zugehörigen Kontaktes (8 bzw. 8') jeweils einer der beiden Endlagenschalter (10 bzw. 11) die diesen Endlagenschalter (10 bzw. 11) enthaltende Leitung (b, c bzw. d, e) absperrt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 802 298, 812 804; deutsche Auslegesehriften Nr. 1039 805, 1054 297; französische Patentschrift Nr. 1099 748; britische Patentschrift Nr. 763 513; USA.-Patentschrift Nr. 2 722 234.
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