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Hydraulische Hubvorrichtung, insbesondere für Lastfahrzeuge Die Erfindung
bezieht sich auf eine hydraulische Hubvorrichtung, insbesondere für Lastfahrzeuge,
die eine aus einem Vorratsbehälter saugende Pumpe, einen Hubzylinder sowie ein Steuergerät
umfaßt und bei der unmittelbar am Hubzylinder ein federbelastetes Sicherheitsventil
angeordnet ist, das in der Öffnungsrichtung durch den in der Druckleitung herrschenden
Druck beaufschlagt ist.
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Bei solchen hydraulischen Hubvorrichtungen ergibt sich die Gefahr,
daß bei Bruch einer unter Druck stehenden Leitung das Absinken des Kolbens schlagartig
erfolgt. Zur Behebung dieser Schwierigkeiten ist bereits eine hydraulische Hubvorrichtung
der eingangs geschilderten Gattung bekanntgeworden, bei welcher das Sicherheitsventil
und das Steuergerät in einem einzigen Gehäuse zusammengebaut sind, in welches die
von der Pumpe beaufschlagte Druckleitung mündet. Bei einem Ausbleiben dieses Druckes,
beispielsweise durch Bruch der Leitung, werden die Kanäle zum Hubzylinder durch
das Sicherheitsventil selbsttätig abgesperrt, so daß der Kolben nicht absinken kann.
Die angestrebte Wirkung wird jedoch nur dann erreicht, wenn das Sicherheitsventil
mit dem Steuergerät in einem einzigen Gehäuse vereinigt ist. Dies ist jedoch z.
B. bei Kraftfahrzeug-Kippvorrichtungen und anderen Kraftfahrzeug-Hubvorrichtungen
in der Regel nicht möglich, weil das von Hand zu bedienende Steuergerät an einer
Stelle angeordnet ist, die vom Hubzylinder getrennt ist.
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Gemäß der Erfindung wird bei einer hydraulischen Hubvorrichtung der
eingangs geschilderten Art die Trennung des Steuergerätes vom Sicherheitsventil
dadurch ermöglicht, daß von der Druckleitung eine das Sicherheitsventil beaufschlagende
Nebenstromleitung abgezweigt und in dieser Nebenstromleitung das Steuergerät in
Form eines vom Sicherheitsventil getrennten Dreiwegehahnes angeordnet ist, dessen
Küken in der Hubstellung die Druckleitung mit dem Druckraum des Sicherheitsventils
verbindet und die Rücklaufleitung unterbricht und in der Senkstellung den Druckraum
des Sicherheitsventils abschließt und die Druckleitung mit der Rücklaufleitung verbindet.
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Durch diese Maßnahme kann das Steuergerät an einer beliebigen, leicht
zugänglichen Stelle getrennt vom Hubzylinder und Sicherheitsventil angeordnet werden.
Trotzdem bleibt die Sicherheit bei Bruch irgendeiner Leitung gewahrt. Darüber hinaus
wird der Vorteil erzielt, daß während des Absenkens der Ladebrücke die Druckleitung
entlastet wird.
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Weitere Einzelheiten der Erfindung gehen aus der Beschreibung und
der Zeichnung hervor, in der die Erfindung an Hand eines Ausführungsbeispieles erläutert
ist. Dabei zeigt Fig. 1 das Schema der Hubvorrichtung, teilweise im Schnitt, und
Fig. 2 die Hubvorrichtung in Verbindung mit einem Anhänger für Sattelschlepper.
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Die Hubvorrichtung weist eine Pumpe 1, z. B. eine Zahnradpumpe, auf,
deren Saugseite durch die Leitung 2 mit dem Vorratsbehälter 3 verbunden ist. Von
der Druckseite der Pumpe 1 führt eine Leitung 4 zu einer Bohrung 5 im Hubzylinder
6. Die Bohrung 5 ist durch einen Ventilkörper 7 verschließbar, der mittels einer
Stange 8 mit einem Kolben 9 fest verbunden ist. Der Kolben 9 befindet sich
in einem Zylinder 10 und unterteilt diesen in einen Druckraum 11 und
in einen Raum 12, in welchem eine Druckfeder 13 angeordnet ist. Der Druckraum
11 ist durch eine Leitung 14 mit dem Steuergerät 15 verbunden,
das der Deutlichkeit wegen etwas größer gezeichnet ist.
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Das Steuergerät15 ist als Dreiwegehahn ausgebildet und in eine von
der Druckleitung 4 abzweigende, aus den Teilen 16 und 14 bestehende
Nebenstromleitung eingeschaltet. Eine weitere Leitung 16' verbindet den Dreiwegehahn
15 mit dem Vorratsbehälter 3. Das Küken 17 weist eine T-förmige
Bohrung 18 auf und kann mittels eines Hebels 19 in Pfeilrichtung bis zum
Anschlag 20 gedreht werden. In der gezeichneten Stellung liegt der Hebel
19 am Anschlag 21 an.
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Im Hubzylinder 6 gleitet in der üblichen Weise ein mit dem Fuß 22
durch die Kolbenstange 23 verbundener Kolben 24.
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Wie aus Fig. 2 zu ersehen ist, kann eine Hubvorrichtung gemäß Fig.
1 z. B. am vorderen Ende eines Sattelschleppanhängers 25 als Stütze angebracht sein.
Die
Wirkungsweise der Hubvorrichtung ist folgende: In der in Fig. 1 gezeichneten Stellung
wird der Fuß 22 unter Last ausgefahren. Dabei drückt die Pumpe l das Öl durch
die Leitung 4 in das Innere des Zylinders 6, sobald über die Leitung 16 und
den Dreiwegehahn 15 sowie die Leitung 14 eine Verbindung zwischen
der Druckleitung 4 und dem Druckraum 11 des Sicherheitsventils hergestellt
ist und das im Druckraum befindliche Öl den Ventilkörper 7 entgegen der Kraft der
Feder 13 von seinem Sitz abgehoben und geöffnet hat.
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Wenn nach Ausfahren des Fußes die Pumpe 1 stillgesetzt wird, bleibt
der Druckraum 11 des Sicherheitsventils infolge der Belastung des Hubzylinders
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unter Druck und damit das Sicherheitsventil offen. Tritt nun bei den unter
Druck stehenden Leitungen 4,
16 oder 14 ein Bruch auf, so strömt
dort im ersten Augenblick das Öl frei aus. Gleichzeitig sinkt jedoch der Druck im
Druckraum 11 des Sicherheitsventils erheblich ab, und die Feder
13 preßt den Ventilkörper 7 auf seinen Sitz. Die Bohrung 5 des Zylinders
6 ist dann verschlossen, und der Zylinder 6 sinkt trotz des
Leitungsbruches nicht ab. Nach Auswechseln der lecken Leitung wird die Pumpe
1 in Gang gesetzt, und das Öl gelangt wieder in den Druckraum 11 des Sicherheitsventils
und hebt den Kolben 9 an. Die Bohrung 5 ist dann wieder offen.
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Zum Absenken des Zylinders 6 wird der Hebel 19
in Pfeilrichtung
bis zum Anschlag 20 geschwenkt. Das Küken 17 dreht sich dabei in gleicher
Weise und schließt zunächst den Druckraum 11 des Sicherheitsventils ab. Infolge
der Inkompressibilität des Öls kann die Feder 13 das Ventil 7 nicht
schließen, die Bohrung 5 bleibt also offen, wenn die Bohrungen 18 im Küken
17 die Leitungen 16 und 16' miteinander verbinden. Das Öl kann
dabei aus dem Hubzyhnder6 über die Rücklaufleitungen 16, 16' zum Vorratsbehälter
3 strömen, d. h., der Zylinder 6 und z. B. das vordere Ende des Anhängers
25 senken sich.
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Läßt der Fahrer nach Aufsatteln des Anhängers 25 das Ablaßventil in
dieser Stellung stehen und will er später den Fuß wieder ausfahren, so passiert
dabei nichts, denn das Öl strömt von der Pumpe 1 über die Leitungen
4, 16, 16' wieder in die Vorratsbehälter 3
zurück. Stellt der Fahrer
den Hebel 19 um, so öffnet das Drucköl das Sicherheitsventil, und der Fuß
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bewegt sich wieder abwärts.
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Um dem Fahrer die Möglichkeit zu nehmen, das Ablaßventil nach dem
Ausfahren des Fußes in eine Zwischenstellung zu bringen, können die zu der Leitung
14 und zu der Leitung 16 führenden Bohrungen (Fig. 1) sektorförmig
erweitert werden, so daß der Druckraum 11 des Sicherheitsventils auch in
einer Zwischenstellung des Kükens 17 mit der Leitung 16
noch verbunden
ist.