DE112009004386B4

DE112009004386B4 - Airbagmodul mit einem T-Diffusor für eine Aufblaseinrichtung

Info

Publication number: DE112009004386B4
Application number: DE112009004386.0T
Authority: DE
Inventors: Bruce Kalandek
Original assignee: Joyson Safety Systems Inc
Current assignee: Joyson Safety Systems Inc
Priority date: 2008-12-31
Filing date: 2009-11-09
Publication date: 2016-02-11
Anticipated expiration: 2029-11-10
Also published as: WO2010077259A1; DE112009004386T5; KR20110113170A; US8007003B2; US20100164208A1; CN102271971A; KR101665739B1

Abstract

Diffusor (50) zur Verwendung in einem Airbagsystem, wobei der Diffusor (50) umfasst: einen Hauptkörper (52), der dafür ausgestaltet ist, um als ein Verbinderteil mit einem Ausgangsport einer Airbagaufblaseinrichtung verbunden zu werden, um Gas von der Airbagaufblaseinrichtung aufzunehmen, wobei der Hauptkörper (52) eine Innenwand (53) und einen Innendurchmesser (d1) beinhaltet; und einen ersten Auslass (60), der als integrale Erweiterung des Hauptkörpers (52) ausgebildet und dafür ausgestaltet ist, Gas von dem Verbinderteil zu einem ersten Abschnitt eines Airbags zu leiten; wobei der erste Auslass (60), der einen Innendurchmesser (d3) aufweist und eine erste Seitenwand (62) mit einem ersten Durchlass (64) hierdurch beinhaltet, wobei die erste Seitenwand (62) an die Innenwand (53) des Hauptkörpers (52) anschließt, wobei die erste Seitenwand (62) an einem ihrer Enden den Hauptkörper (52) schneidet, wobei der erste Durchlass (64) eine erste Fläche aufweist; wobei die erste Seitenwand (62) an einem Ende entgegengesetzt oder gegenüberliegend zu dem den Hauptkörper (52) schneidenden Ende an einem distalen Ende (66) endet, das dafür ausgestaltet ist, mit dem Airbag verbunden zu werden, wobei eine erste Öffnung den Verbinderteil und den ersten Durchlass (64) verbindet; wobei der Hauptkörper (52) einen zweiten Auslass (70) beinhaltet, der eine zweite Seitenwand (72) mit einem zweiten Durchlass (74) hierdurch beinhaltet, wobei ein distales Ende der zweiten Seitenwand (72) mit dem Airbag verbindbar ist; wobei die zweite Seitenwand (72) die erste Seitenwand (62) an einer Stelle schneidet, die im Allgemeinen entgegengesetzt oder gegenüberliegend zu der Stelle ist, an der die erste Seitenwand (62) die Außenseite des Hauptkörpers (52) schneidet, um eine zweite Öffnung zu bilden, die den ersten Durchlass (64) mit dem zweiten Durchlass (74) verbindet, ...

Description

Die Erfindung betrifft Airbags, Aufblaseinrichtungen für Airbags und Diffusoren, die ein Aufblasgas an einen oder mehrere Teile eines Airbags verteilen.
Eine Aufblaseinrichtung, im Folgenden auch Airbagaufblaseinrichtung genannt, per se oder die Kombination aus einer Aufblaseinrichtung und einem Diffusor werden verwendet, um ein Aufblasgas für einen Airbag bereitzustellen. Der Airbag kann ein oder mehrere separate oder verbundene aufblasbare Kammern beinhalten. Zur direkten Verteilung des Aufblasgases an die verschiedenen aufblasbaren Kammern ist ein Diffusor mit einem einzigen Eingang und mehreren Auslässen in Verwendung. Derartige Diffusoren wurden in sitzmontierten, Seitenaufprallairbagsystemen wie auch in vorhangartigen Airbagsystemen verwendet. Diffusoren aus dem Stand der Technik bestehen aus gegossenem oder maschinell bearbeitetem Metall und sind oftmals vergleichsweise kostenintensive Komponenten. Der Stand der Technik offenbart zudem die Verwendung von Diffusoren, die im Allgemeinen Y-Form aufweisen. Diejenigen Abschnitte des Diffusors, die die Auslassdurchlässe oder Auslassports bilden, erstrecken sich merklich über eine Längsachse der Aufblaseinrichtung hinaus und verursachen Schwierigkeiten beim Packen von vorhangartigen Modulsystemen innerhalb einer Dachschiene bestimmter Fahrzeuge.
Beispielsweise offenbart die US 2005/0184491 A1 einen Diffusor zum Verteilen von Gas von einer Airbagaufblaseinrichtung zu einem ersten Luftkissen in einem Sitz und zu einem zweiten Luftkissen an einem Sitzgurt. Dazu umfasst der Diffusor einen Gaseinlass und einen ersten Gasauslass, deren Längsachsen parallel zueinander angeordnet sind. An den ersten Gasauslass schließt in einem spitzen Winkel ein zweiter Gasauslass an.
Ferner offenbart die DE 103 18 133 A1 ein Gassackmodul mit einem Gasgenerator und einem starren Gehäuse, in dem der Gasgenerator angeordnet ist. In dem Gehäuse sind wenigstens zwei Gasabströmkanäle ausgebildet. Deren zum Gasgenerator gerichteten Mündungen sind durch eine Wand voneinander getrennt.
Des weiteren offenbart die DE 202 16 338 U1 ein Seitengassack-Rückhaltesystem mit einem langgestreckten Gasgenerator und mit einem axial mit dem Gasgenerator verbundenen Gasleitungsrohr. Dieses endet in einem Verteilergehäuse mit wenigstens zwei Mündungen. Das Gas tritt durch die Mündungen aus dem Verteilergehäuse, bezogen auf die Axialwirkung des Gasgenerators, unter einem spitzen Winkel aus.
Die DE 198 50 448 A1 offenbart eine Airbag-Anordnung zum Befüllen zweier Luftsäcke, mit einem Gasgenerator und einer Leiteinrichtung zum Aufteilen des Gasstroms. Die Leiteinrichtung umgibt den Umfang des Gasgenerators und weist zwei Ausströmöffnungen zum Befüllen jeweils eines Luftsacks auf. Die Leiteinrichtung umfasst einen sich rechtwinklig zu dem Gasgenerator erstreckenden Strömungskanal. Im Anschluss an den Strömungskanal ist ein T-Stück, das zwei Ausströmöffnungen aufweist, ausgebildet.
Die DE 20 2005 019 014 U1 offenbart ein Gassackmodul für ein Fahrzeugrückhaltesystem mit einem Gasstromverteiler zum geziehlten Aufteilen eines von einem Gasgenerator erzeugten Gasstroms. Dazu weist der Gasstromverteiler zwei Ausströmöffnungen auf.
Die US 2003/0 030 257 A1 offenbart eine aufblasbare Sicherheitsrückhalteanordnung umfassend eine Kissenpackung, welche an einer A-Säule des Fahrzeugs befestigbar ist, und eine Aufblasvorrichtung, welche mit Ausnahme an der A-Säule an einer Körperstruktur des Fahrzeugs befestigbar ist. Ferner umfasst die aufblasbare Sicherheitsrückhalteanordnung einen flexiblen Schlauch, der mit einem ersten Ende mit der Kissenpackung verbunden ist und mit einem zweiten Ende mit dem Gasgenerator verbunden ist. Der flexible Schlauch ist einstellbar, um eine Anzahl von Ausrichtungen zwischen der Kissenpackung und der Aufblasvorrichtung bereitzustellen.
Die US 2008/0 012275 A1 offenbart einen Seitenvorhangairbag bestehend aus einem aufblasbaren Kissen für eine Seite eines Fahrzeugs, wobei das aufblasbare Kissen eine erste Kissenkammer und eine zweite Kissenkammer umfasst. Weiter umfasst die Airbagvorrichtung eine Aufblasvorrichtung, welche die erste und die zweite Kissenkammer über einen Diffusor aufblasen kann. Der Diffusor hat eine Mehrzahl von Öffnungen, welche die Aufbalsvorrichtung mit den Kissenkammern fluidtechnisch verbindet.
JP H11-235 965 A offenbart eine Kopfschutzairbagvorrichtung, wobei das vordere Endteil eines Airbagkörpers an einer Position ist, wo ein Gasgenerator angeordnet ist, und der Abschnitt des Airbagkörpers entlang einer vorderen Säule angeordnet wird, um als ein Gaszuführungskanal zum Zuführen von Gas zu dienen und somit zum Aufblasen von Kammern des Vordersitzes. Ein Verstärkungsrohr ist im Gaszuführungskanal bereitgestellt, welches zu einer Position jenseits von Vordersitzaufblaskammern auf der stromaufwärtigen Seite der Aufblasvorrichtung führt.
US 2006/0 108 778 A1 offenbart eine Kopfschutzairbagvorrichtung, die gefaltet ist, um in einer Aufnahmeposition eines Fahrzeugs montiert zu werden, wobei ein Aufblasgas, das von einer Aufblasvorrichtung über einen zylinderförmigen Diffusor in Richtung der Vorderseite und der Rückseite des Fahrzeugs schräg nach unten in einen sich aufblasenden Schildabschnitt eines Airbaghauptkörpers abgegeben wird.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Diffusor so weiterzubilden, dass insbesondere vorhangartige Modulsystem besser in der Dachschiene von Fahrzeugen angeordnet werden können.
Zur Lösung der Aufgabe führen die Merkmale des Anspruchs 1.
Ein Diffusor vom in Anspruch 1 beschriebenen Typ löst die Schwierigkeiten aus dem Stand der Technik durch Bereitstellen eines Y-förmigen Diffusors aus Kunststoff mit schmalem Profil. Der Y-förmige Diffusor ist dafür ausgestaltet, durch ein Werkzeug geformt zu werden, wobei die Auslassdurchlässe unter Verwendung von linearen Gleitern innerhalb des Formungswerkzeuges gebildet werden können, wodurch es einfacher und kostengünstiger wird, ein Teil herzustellen wie auch ein Herstellungswerkzeug (Formungswerkzeug) zu erhalten.
1 ist eine Explosionsansicht der Hauptkomponenten der vorliegenden Erfindung, die einen Diffusor beinhaltet, der dafür ausgestaltet ist, an einer Airbagaufblaseinrichtung montiert zu werden.
2 zeigt den Diffusor, der an der Aufblaseinrichtung montiert ist.
3 zeigt den Diffusor und die Aufblaseinrichtung, die funktionell mit einem mehrere Kammern umfassenden vorhangartigen Airbag verbunden sind.
3a zeigt ein alternatives Ausführungsbeispiel der Erfindung.
3b zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung.
4 ist eine Planendansicht eines Diffusors.
5 ist eine Querschnittsansicht durch den Schnitt 5-5 von 4.
5a zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung.
6 ist eine Querschnittsansicht durch den Schnitt 6-6 von 5.
7 und 8 zeigen die Verwendung eines Werkzeuges zum Festziehen des Diffusors um die Aufblaseinrichtung.
1 zeigt die Hauptmerkmale eines Airbagsystems 20, das eine Aufblaseinrichtung 30 und einen Diffusor 50 beinhaltet. Die Aufblaseinrichtung 30 kann von einem beliebigen Typ sein, darunter eine hybridartige oder kaltgasbasierte Aufblaseinrichtung wie auch eine Aufblaseinrichtung mit Festbrennstoff. Die Aufblaseinrichtung weist einen schmalen Körper 32 und ein Ausgangsende 34 auf. Das Ausgangsende 34 beinhaltet eine Mehrzahl von Ausgangsports 36, die auf stoßneutrale Weise angeordnet sein können. Die Aufblaseinrichtung beinhaltet in der Nähe des Ausgangsendes einen hohlen Zapfen oder Vorsprung 40 mit Windungen 42. Elektrische Verbinder 44 einer Zünderunteranordnung erstrecken sich aus dem Gewindeabschnitt 40 heraus. Wie aus dem Stand der Technik bekannt ist, beinhaltet die Aufblaseinrichtung ein in ihrem Körper gespeichertes Gas oder einen Festtreibstoff.
Der Diffusor 50 beinhaltet einen Hauptkörper 52 mit einer Endwand 54. Die Endwand 54 beinhaltet eine Gewindebohrung 56. Die Aufblaseinrichtung beinhaltet einen ersten Auslass 60, der von einer zylindrischen Wand 62 mit einem Durchlass 64 gebildet wird, der das Innere des Hauptkörpers 52 schneidet. Das Ende der zylindrischen Wand 62 ist als Lippe 66 ausgebildet, um eine Verbindung des Diffusors mit dem Airbag zu unterstützen. Der Diffusor 50 beinhaltet zusätzlich einen zweiten Auslass 70, der eine zylindrische Wand 72 mit einem Durchlass 74 hierdurch umfasst. Das Ende der zylindrischen Wand 72 ist als Lippe 76 ausgebildet. Der Diffusor 50 kann zusätzlich eine Dichtung 80 in Form eines ringförmigen Kegelstumpfes beinhalten, der von dem Hauptkörper getrennt ist, oder der Hauptkörper kann die Dichtfunktion bereitstellen.
Es wird nunmehr auf 2 bis 6 verwiesen. Gemäß 2 ist der Diffusor 50, der im Querschnitt gezeigt ist, an die Aufblaseinrichtung 30 montiert. Die Aufblaseinrichtung 30 beinhaltet eine erste verjüngte äußere Oberfläche 46 und eine zweite verjüngte äußere Oberfläche 48. In 2 und 5 ist der Hauptkörper 52 des Diffusors 50 hohl und beinhaltet eine Bohrung 90 mit einem Innendurchmesser d1, der größer als ein Außendurchmesser d2 des Ausgangsendes der Aufblaseinrichtung ist. Der Hauptkörper 52 des Diffusors beinhaltet zusätzlich eine erste verjüngte innere Oberfläche 92 und eine zweite verjüngte innere Oberfläche 94. 2 zeigt die Verwendung einer unabhängigen Dichtung 80, die auf der ersten verjüngten äußeren Oberfläche 46 der Aufblaseinrichtung platziert worden ist. Anschließend wird der Diffusor 50 an der Aufblaseinrichtung 30 mittels Anschrauben des Diffusors 50 an dem Gewindeabschnitt 40 montiert. Ist der Diffusor 50 fest an der Aufblaseinrichtung befindlich, drückt die erste innere verjüngte Oberfläche 92 des Hauptkörpers des Diffusors gegen eine verjüngte äußere Oberfläche 82 der Dichtung 80, und es drückt eine verjüngte innere Oberfläche 84 der Dichtung auf eine erste verjüngte äußere Oberfläche 46 der Aufblaseinrichtung. Die Dichtung stellt eine fluiddichte Grenzfläche zwischen dem Diffusor und der Aufblaseinrichtung bereit. Wird keine separate Dichtung 80 verwendet, so bildet die erste innere verjüngte Oberfläche 92 des Hauptkörpers des Diffusors eine fluiddichte Dichtung mit der ersten verjüngten äußeren Oberfläche 46 der Aufblaseinrichtung. Eine der zusammenpassenden verjüngten Oberflächen 92, 46 oder beide muss bzw. müssen aus den gezeigten Relativpositionen heraus umpositioniert werden, um die Dichtfunktion bereitzustellen. Die zweite verjüngte äußere Oberfläche 48 der Aufblaseinrichtung stellt eine fluiddichte Dichtung mit der zweiten verjüngten inneren Oberfläche 94 des Diffusors bereit.
Das Bezugszeichen 100 bezeichnet sowohl eine Längsachse des Hauptkörpers des Diffusors wie auch eine Längsachse der Aufblaseinrichtung. Das Bezugszeichen 102 bezeichnet eine Längsachse eines ersten Auslasses 60 des Diffusors, während das Bezugszeichen 104 eine Längsachse eines zweiten Auslasses 70 des Diffusors bezeichnet. Zur Wahrung einer niedrigen Profilform des Diffusors 50 wird die Längsachse 102 des ersten Auslasses 60 parallel zur Längsachse 100 der Aufblaseinrichtung 50 und in einem engen Abstand relativ zu dieser gehalten. Der zweite Auslass 70 erstreckt sich entweder entgegengesetzt bzw. gegenüberliegend von dem ersten Auslass 60, wie in 5 gezeigt ist, oder im Allgemeinen in derselben Richtung, wie in 5a gezeigt ist. Die Längsachse 104 des zweiten Auslasses des Diffusors ist unter einem Winkel A in Bezug auf die Längsachse 102 des ersten Auslasses des Diffusors, wie in 5 gezeigt ist, gehalten. Der Winkel A liegt in einem Bereich von 10 bis 160°.
Wie in 2 gezeigt ist, bildet die Innenwand 53 des Hauptkörpers 52 des Diffusors in Zusammenwirkung mit dem Äußeren des Ausgangsendes 34 der Aufblaseinrichtung eine winkelige Gasaufnahmekammer 120. Wie in 2 und in 5 zu sehen ist, ist ein Innendurchmesser d3 (oder eine Querschnittsfläche) des Durchlasses 64 des ersten Auslasses 60 größer als ein Innendurchmesser d4 (oder eine Querschnittsfläche) des Durchlasses 74 des zweiten Auslasses 70. Der bevorzugte Abstand zwischen den Längsachsen 100, 102 der Aufblaseinrichtung und des ersten Auslasses der Aufblaseinrichtung ist im Allgemeinen ausreichend klein, dass eine zylindrische Oberfläche, die die Innenwand des Hauptkörpers 52 des Diffusors festlegt, den Durchlass 64 des ersten Auslasses in einem Bereich, der mit dem Bezugszeichen 122 bezeichnet ist, schneidet. Der Durchlass 64 des ersten Auslasses schneidet zudem einen unteren Abschnitt der rückwärtigen Wand, wie in 4 gezeigt ist. Die Form dieses Schnittbereiches 122 ist im Wesentlichen rechteckig, wie in 6, die eine weitere Querschnittsansicht ist, gezeigt ist. Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Fläche des Bereiches 122 größer oder gleich der Querschnittsfläche des Durchlass 64 des ersten Auslasses plus den Durchlass 74 des zweiten Auslasses. Um dazu beizutragen, das niedrige Profil des Diffusors 50 zu wahren und um eine geeignete Gasströmung zu unterstützen, schneidet der Durchlass 74 des zweiten Auslasses den Durchlass 64 des ersten Auslasses an einer Stelle, die im Allgemeinen entgegengesetzt bzw. gegenüberliegend zu der Stelle des Bereiches 122 ist; diese entgegengesetzte bzw. gegenüberliegende Stelle ist mit dem Bezugszeichen 122a bezeichnet.
3 zeigt, wie die Aufblaseinrichtung 30 und der Diffusor 50 mit einem vorhangartigen Airbag 150 mit einer Mehrzahl von aufblasbaren Kammern verbunden sind. 3a zeigt, wie die Aufblaseinrichtung und der Diffusor mit einem einzigen kammerartigen Airbag verbunden sind, während 3b zeigt, wie die Aufblaseinrichtung und der Diffusor mit zwei Airbags verbunden sind. Wie wiederum in 3 gezeigt ist, beinhaltet der Airbag 150 einen ersten Einlass 152, der mit der ersten oder vorderwärtigen aufblasbaren Kammer 154 verbunden ist. Wird der Airbag an ein Fahrzeug montiert, so befindet sich die aufblasbare Kammer 154 zwischen der A-Säule und der B-Säule des Fahrzeuges. Der Airbag 150 beinhaltet zudem einen zweiten Einlass 160, der mit einer weiteren aufblasbaren Kammer 162 verbunden ist, die sich rückwärtig zu der aufblasbaren Kammer 154 befindet. Pfeile 170 und 172 zeigen die Stelle von Klemmen, die die jeweiligen Einlasse 152, 160 an die ersten und zweiten Auslässe 60, 70 des Diffusors klemmen. Der Airbag 150 beinhaltet zusätzlich einen nichtaufblasbaren Bereich 180. Der Airbag 150 weist in einem oberen Grenzbereich eine Mehrzahl von Öffnungen 190 auf, die zum Montieren des Airbags an einer Dachschiene, einer Dachverkleidung (headliner) oder einem geeigneten Abschnitt des Fahrzeuges verwendet werden. Aus 3 ist ersichtlich, dass das dem Wesen nach niedrige Profil des Diffusors besser zur Geltung kommt. Der Diffusor muss nicht direkt mit dem Airbag verbunden sein, sondern kann mit dem Airbag auch über Rohre und dergleichen verbunden sein.
3a zeigt einen Diffusor mit einem Airbag 150a, der eine einzige aufblasbare Kammer 158 aufweist. Bei diesem Ausführungsbeispiel leitet der Diffusor gleichzeitig Gas derart, dass es in zwei Richtungen innerhalb des Airbags mit einer einzigen aufblasbaren Kammer strömt. Wie in 3b gezeigt ist, ist ein Auslass des Diffusors mit einem ersten Airbag 150 verbunden, während der andere Auslass des Diffusors mit einem zweiten Airbag verbunden ist. Der erste Airbag 150 kann beispielsweise derart bemessen sein, dass er sich von der A-Säule zu der C-Säule eines Fahrzeuges erstreckt, während der zweite Airbag derart bemessen sein kann, dass er zwischen die C- und D-Säulen des Fahrzeuges passt. Jeder dieser Airbags kann eine oder mehrere aufblasbare Kammern, wie in 3 gezeigt ist, aufweisen.
Das bevorzugte Material oder die bevorzugte Klasse von Materialien zur Verwendung bei der Herstellung eines Diffusors 50 ist Kunststoff. Bei dem Diffusor können glasverstärktes Nylon, Nylon 6-6, Aluminium oder Stahl zum Einsatz kommen, die allesamt formungsfähig sind. Bei Verwendung dieser Materialien kann der Diffusor durch maschinelle Bearbeitung hergestellt werden, wobei dies jedoch nicht bevorzugt ist, da es oftmals kostenintensiver als eine Formung ist. Damit der Diffusor effizient arbeiten kann, muss er eine fluiddichte Dichtung mit der Aufblaseinrichtung bilden. Beinhaltet der Diffusor nicht die Gewindebohrung 56, so kann der Diffusor wenigstens an die Aufblaseinrichtung angeschweißt sein. In diesem Fall kann auf die Windungen an dem Vorsprung 40 der Aufblaseinrichtung und auf die Windungen in der Bohrung 56 verzichtet werden. Der Vorsprung wird dann an die Endwand 54 angeschweißt. Der dargestellte Diffusor muss fest an der Aufblaseinrichtung angeschraubt werden, um die Dichtung zu erzeugen. Während des Zusammenbaus kann der Diffusor von einem Werkzeug in eine Dichtungspassbeziehung mit der Aufblaseinrichtung gedreht werden; ein manuelles Festziehen ist gegebenenfalls nicht ausreichend. Sorgfalt sollte darauf verwandt werden, den Diffusor während dieses Festziehvorganges nicht zu beschädigen. 7 und 8 zeigen ein Werkzeug, das erfolgreich in Kombination mit dem vorliegenden Diffusor dafür eingesetzt wird, den Diffusor an der Aufblaseinrichtung festzuziehen. Das Werkzeug ist insbesondere bei einem Diffusor, der aus Kunststoff besteht, von Nutzen. 7 zeigt eine Querschnittsansicht durch den Diffusor 50 wie auch eine Querschnittsansicht durch ein Festziehwerkzeug 200. Ein Pfeil 201 ist eingezeichnet, um die Relativbewegung zwischen dem Werkzeug und dem Diffusor darzustellen, wenn der Diffusor in dem Werkzeug aufgenommen ist. 8 zeigt ein Festziehwerkzeug 200, das einen schalenförmigen Körper 202 mit einer Querschnittsform beinhaltet, die im Wesentlichen identisch zu demjenigen Querschnitt ist, der durch den Diffusor 50 gegeben ist, wie in 5 gezeigt ist. 8 zeigt die Form des Inneren des Körpers 202. Das Festziehwerkzeug 200 beinhaltet zusätzlich eine integral ausgebildete Mutter 210, die hexagonal ausgebildet sein oder auch irgendeine beliebige andere Form aufweisen kann, damit das Werkzeug und der Diffusor manuell oder mittels eines Schlüssels festgezogen werden können. Die Innenform des Körpers 202 stellt eine ausreichend große Kontaktfläche mit dem Diffusor 50 bereit, um die Erzeugung großer Kräfte zu verhindern, die den Diffusor 50 tendenziell bersten lassen oder auf andere Weise verformen könnten; dies ist insbesondere dann von Wichtigkeit, wenn dieser aus Kunststoff besteht, da Kunststoff nicht übermäßig fest ist.
Der Körper 202 beinhaltet ein verdicktes oberes Ende 204 mit einer offenen Bohrung 206 hierdurch. Das Festziehwerkzeug wird über den Diffusor geschoben, wobei der erste Auslass 60 durch die Öffnung 206 eintritt und die Endoberfläche 54 an dem verdickten Abschnitt 204 anliegt. Ist der Diffusor bereits teilweise auf die Aufblaseinrichtung aufgeschraubt, so wird das Festziehwerkzeug gedreht, bis der Diffusor 50 auf die Aufblaseinrichtung passt, sodass eine fluiddichte Dichtung gebildet wird. Ist der Diffusor noch nicht auf der Aufblaseinrichtung befindlich, so kann der Diffusor zunächst in das Festziehwerkzeug eingeführt werden, woraufhin der Diffusor, der immer noch in dem Festziehwerkzeug befindlich ist, auf der Aufblaseinrichtung platziert wird und das Festziehwerkzeug anschließend gedreht wird, um den Diffusor auf der Aufblaseinrichtung aufzusetzen.
Insgesamt stellt die vorliegende Erfindung einen Diffusor zur Verwendung in einem Airbagsystem bereit, wobei der Diffusor umfasst: einen Hauptkörper 52, der dafür ausgestaltet ist, um einen Ausgangsport einer Airbagaufblaseinrichtung verbunden zu werden, um Gas aus der Aufblaseinrichtung aufzunehmen, wobei der Hauptkörper eine Außenwand 53 beinhaltet; und einen ersten Auslass 60, der als integrale Erweiterung des Hauptkörpers ausgebildet und dafür ausgestaltet ist, Gas von dem Verbinderteil zu einem ersten Abschnitt des Airbags zu leiten; wobei der erste Auslass 60 eine erste Seitenwand 62 mit einem ersten Durchlass 64 hierdurch beinhaltet, wobei die erste Seitenwand an die Außenwand 53 des Hauptkörpers 52 anschließt, wobei die erste Seitenwand an einem Ende hiervon den Hauptkörper 52 schneidet, wobei der erste Durchlass eine effektive erste Fläche aufweist; wobei die erste Seitenwand an einem Ende entgegengesetzt bzw. gegenüberliegend zu dem den Hauptkörper schneidenden Ende an einem distalen Ende 66 endet, das dafür ausgestaltet ist, mit dem Airbag verbunden zu werden, wobei eine erste Öffnung den Verbinderteil und den ersten Durchlass verbindet; wobei der Hauptkörper einen zweiten Auslass 70 beinhaltet, der eine zweite Seitenwand 72 mit einem zweiten Durchlass 74 hierdurch beinhaltet, wobei ein distales Ende mit dem Airbag verbindbar ist; wobei die zweite Seitenwand 72 die erste Seitenwand 60 an einer Stelle schneidet, die im Allgemeinen entgegengesetzt bzw. gegenüberliegend zu der Stelle ist, an der die erste Seitenwand die Außenseite des Hauptkörpers schneidet, um eine zweite Öffnung zu bilden, die den ersten Durchlass mit dem zweiten Durchlass verbindet.

Claims

Diffusor (50) zur Verwendung in einem Airbagsystem, wobei der Diffusor (50) umfasst: einen Hauptkörper (52), der dafür ausgestaltet ist, um als ein Verbinderteil mit einem Ausgangsport einer Airbagaufblaseinrichtung verbunden zu werden, um Gas von der Airbagaufblaseinrichtung aufzunehmen, wobei der Hauptkörper (52) eine Innenwand (53) und einen Innendurchmesser (d1) beinhaltet; und einen ersten Auslass (60), der als integrale Erweiterung des Hauptkörpers (52) ausgebildet und dafür ausgestaltet ist, Gas von dem Verbinderteil zu einem ersten Abschnitt eines Airbags zu leiten; wobei der erste Auslass (60), der einen Innendurchmesser (d3) aufweist und eine erste Seitenwand (62) mit einem ersten Durchlass (64) hierdurch beinhaltet, wobei die erste Seitenwand (62) an die Innenwand (53) des Hauptkörpers (52) anschließt, wobei die erste Seitenwand (62) an einem ihrer Enden den Hauptkörper (52) schneidet, wobei der erste Durchlass (64) eine erste Fläche aufweist; wobei die erste Seitenwand (62) an einem Ende entgegengesetzt oder gegenüberliegend zu dem den Hauptkörper (52) schneidenden Ende an einem distalen Ende (66) endet, das dafür ausgestaltet ist, mit dem Airbag verbunden zu werden, wobei eine erste Öffnung den Verbinderteil und den ersten Durchlass (64) verbindet; wobei der Hauptkörper (52) einen zweiten Auslass (70) beinhaltet, der eine zweite Seitenwand (72) mit einem zweiten Durchlass (74) hierdurch beinhaltet, wobei ein distales Ende der zweiten Seitenwand (72) mit dem Airbag verbindbar ist; wobei die zweite Seitenwand (72) die erste Seitenwand (62) an einer Stelle schneidet, die im Allgemeinen entgegengesetzt oder gegenüberliegend zu der Stelle ist, an der die erste Seitenwand (62) die Außenseite des Hauptkörpers (52) schneidet, um eine zweite Öffnung zu bilden, die den ersten Durchlass (64) mit dem zweiten Durchlass (74) verbindet, wobei eine Längsachse (102) des ersten Auslasses (60) und eine Längsachse (100) des Hauptkörpers parallel zueinander sind, wobei der Abstand zwischen den Längsachsen (100, 102) des Hauptkörpers (52) des Diffusors (50) und des ersten Auslasses (60) des Diffusors (50) kleiner ist als die Summe aus dem halben Innendurchmesser (d1) des Hauptkörpers (52) und dem halben Innendurchmesser (d3) des ersten Auslasses (60), so dass eine zylindrische Oberfläche, die die Innenwand (53) des Hauptkörpers (52) des Diffusors (50) festlegt, den Durchlass (64) des ersten Auslasses (60) in einem Bereich (122) schneidet, wobei die Form des Bereichs (122) im Wesentlichen rechteckig ist.
Diffusor (50) nach Anspruch 1, wobei ein Innendurchmesser (d3) des ersten Durchlasses (64) des ersten Auslasses (60) größer als ein Innendurchmesser (d4) des zweiten Durchlasses (74) des zweiten Auslasses (70) ist.
Diffusor (50) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei der Hauptkörper des Diffusors (50) eine Gewindebohrung (56) beinhaltet, um eine Gewindeverbindung mit der Airbagaufblaseinrichtung zu ermöglichen.
Diffusor (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die erste Öffnung bei Planansicht im Allgemeinen rechteckig ist.
Diffusor (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der erste Auslass (60) den Hauptkörper (52) in der Nähe einer Kante des Hauptkörpers (52) schneidet.
Diffusor (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei eine Längsachse (104) des zweiten Durchlasses (74) unter einem Winkel (A) zu einer Längsachse (102) des ersten Durchlasses (64) angeordnet ist, wobei der Winkel (A) in einem Bereich von 16 bis 160° liegt.
Diffusor (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, der eine Dichtung (80) zwischen dem Hauptkörper (52) des Diffusors (50) und der Airbagaufblaseinrichtung beinhaltet.
Diffusor (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die ersten (60) und zweiten (70) Auslässe jeweils mit verschiedenen aufblasbaren Abschnitten entweder eines Airbags mit einer einzigen aufblasbaren Kammer oder eines Airbags mit einer Mehrzahl von aufblasbaren Kammern oder mit einer Mehrzahl von Airbags verbunden sind.