DE602004011336T2

DE602004011336T2 - Airbag und dessen herstellungsverfahren

Info

Publication number: DE602004011336T2
Application number: DE602004011336T
Authority: DE
Inventors: Emma Svenbrant; Severine Wollin
Original assignee: Autoliv Development AB
Current assignee: Autoliv Development AB
Priority date: 2003-05-27
Filing date: 2004-05-21
Publication date: 2009-01-08
Anticipated expiration: 2024-05-22
Also published as: GB0312120D0; US7422235B2; EP1626881B1; DE602004011336D1; US20070152430A1; JP2007500105A; WO2004106122A1; ATE383976T1; ES2300776T3; JP4493659B2; GB2402111A; EP1626881A1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Airbag und insbesondere auf einen Airbag des Typs, in dem ein aufblasbares Gebiet des Airbags in mehrere diskrete Kammern geteilt ist.
Verschiedene Airbagtypen, in denen ein aufblasbares Gebiet des Airbags in zwei diskrete Kammern geteilt ist, sind zuvor vorgeschlagen worden. Ein Airbag dieses Typs gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist in US-A-6349964 offenbart. Der offenbarte Airbag ist ein Airbag, der sich, wenn er aufgeblasen ist, angrenzend an die Seite des Insassen eines Sitzes in einem Kraftfahrzeug befinden soll, wobei der Airbag ein aufblasbares Hauptgebiet aufweist, das mittels einer im Wesentlichen horizontalen Naht, die von dem vorderen Teil des Airbags zu dem hinteren Teil des Airbags verläuft, in eine obere Kammer und in eine untere Kammer geteilt ist. Die Kammern sollen auf verschiedene Drücke aufgeblasen werden und sollten somit gegeneinander abgedichtet sein.
In der beschriebenen Ausführungsform sind ein Gasgenerator und ein Gas-Deflektor in der richtigen Stellung in den Airbag eingeführt, wobei sie zwischen einem Ende der horizontalen Naht und dem hinteren Teil des Airbags eng eingepasst sind. Um die gewünschte Wirkung zu erzielen, muss der Gasgenerator eine im Wesentlichen gasdichte Abdichtung mit dem innersten Ende der horizontalen Naht herstellen. Insbesondere dann, wenn ein Gasgenerator genutzt wird, der zwei vorstehende Zapfen aufweist, mittels derer der Gasgenerator in der richtigen Stellung in das Fahrzeug eingebaut werden kann, kann dies äußerst schwierig zu erreichen sein. Gasgeneratoren mit solchen vorstehenden Zapfen sind in weit verbreiteter Verwendung.
Die vorliegende Erfindung soll einen verbesserten Airbag schaffen.
Gemäß einem Aspekt dieser Erfindung wird ein Airbag geschaffen, wobei der Airbag ein aufblasbares Gebiet aufweist, wobei das aufblasbare Gebiet durch eine Naht, die im Wesentlichen über den Airbag, verläuft, in zwei Kammern getrennt ist, wobei zwischen der Naht und einem Teil des Airbags ein Zwischenraum gelassen ist, um eine Gasgeneratoreinheit aufzunehmen, wobei der Zwischenraum ausreichend bemessen ist, um zu ermöglichen, dass die Gasgeneratoreinheit in den Zwischenraum eingeführt wird, wobei der Naht ein Riemen zugeordnet ist, um die Gasgeneratoreinheit wenigstens teilweise zu umfassen und um einen Endteil der Naht zu der Gasgeneratoreinheit zu ziehen.
Vorzugsweise ist die Gasgeneratoreinheit eine zylindrische Einheit, die mit zwei vorstehenden Zapfen versehen ist, wobei der Airbag zwei Öffnungen zur Aufnahme der Zapfen aufweist.
Zweckmäßig enthält die Gasgeneratoreinheit einen zylindrischen Gasgenerator und einen rohrförmigen Gas-Deflektor, wobei der Gas-Deflektor an jedem Ende davon Gasauslässe aufweist und so positioniert ist, dass Gas von einem Ende des Gas-Deflektors in eine Kammer eintritt und Gas von dem anderen Ende des Gas-Deflektors in die andere Kammer eintritt.
Vorteilhaft ist ein Endteil der Naht, die die zwei Kammern teilt, mit einer Öffnung versehen, wobei der Riemen durch die Öffnung verläuft und die Gasgeneratoreinheit umfasst.
In einer geänderten Ausführungsform ist der Riemen an dem Airbag befestigt und umfasst die Gasgeneratoreinheit teilweise.
Der Riemen kann im Innern des Airbags vorgesehen sein oder kann alternativ außen an dem Airbag vorgesehen ist.
Alternativ ist der Riemen aus zwei Riementeilen gebildet, wobei jeder Riementeil an einer jeweiligen Seite des Airbags an dem Airbag befestigt ist, wobei jeder Riementeil die Gasgeneratoreinheit teilweise umfasst.
Zweckmäßig ist der Riemen oder jeder Riementeil an der Naht befestigt.
Vorteilhaft ist jeder Riementeil mit wenigstens einer Öffnung versehen, damit diese mit einem an dem Gasgenerator vorgesehenen vorstehenden Zapfen in Eingriff gebracht wird.
Zweckmäßig kann der Airbag wenigstens eine weitere Kammer enthalten, wobei jedes angrenzende Paar von Kammern durch eine jeweilige Naht getrennt ist, wobei jeder Naht ein jeweiliger Riemen zugeordnet ist.
Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zur Herstellung eines Airbags geschaffen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Einführen einer Gasgeneratoreinheit in den Airbag und Anziehen eines Riemens, der die Gasgeneratoreinheit umfasst, um ein Ende einer Naht, die zwei Kammern in einem aufblasbaren Gebiet des Airbags trennt, zu der Gasgeneratoreinheit zu ziehen.
Damit die Erfindung viel leichter verständlich wird und damit ihre weiteren Merkmale gewürdigt werden können, wird die Erfindung nun beispielhaft mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, in denen:
1 eine graphische Ansicht einer Airbageinheit in Übereinstimmung mit der Erfindung in einer Zwischenphase während der Herstellung ist,
2 eine 1 entsprechende Ansicht ist, die den Airbag in einer nachfolgenden Phase während der Herstellung zeigt;
3 eine 1 entsprechende Ansicht ist, die aber eine geänderte Ausführungsform der Erfindung in einer Phase während der Herstellung des Airbags zeigt; und
4 eine 3 entsprechende Ansicht ist, die den Airbag in einer nachfolgenden Phase während der Herstellung zeigt.
Anhand von 1 der beigefügten Zeichnung ist zunächst ein Airbag 1 veranschaulicht. Der Airbag 1 ist ein Seitenairbag, der, wenn er aufgeblasen wird, angrenzend an die Seite eines Insassen eines Fahrzeugs positioniert werden soll. Der Airbag 1 weist ein aufblasbares Hauptgebiet 2 auf. Das aufblasbare Gebiet ist mittels einer quer verlaufenden Naht 5 in eine obere Kammer 3 und in eine untere Kammer 4 geteilt. Die Naht 5 ist so gezeigt, dass sie mit einer Neigung nach oben von der Vorderseite des Airbags zum hinteren Teil des Airbags verläuft, wobei die Naht aber gleichfalls in der Art der US-A-6349964 horizontal verlaufen könnte.
Die Naht 5 verläuft teilweise über das aufblasbare Gebiet 2 und endet in der gezeigten Bedingung des Airbags in einer Entfernung D vom hintersten Teil 6 des Airbags. Die Naht 5 enthält einen nicht aufblasbaren Teil 7 des Airbags, wobei der nicht aufblasbare Teil eine Öffnung 8 aufweist, die an dem dem hintersten Teil 6 des Airbags nächsten Ende der Naht ausgebildet ist. Der hintere Teil 6 des Airbags ist mit zwei Öffnungen 9, 10 versehen, die voneinander beabstandet sind und die für einen später beschriebenen Zweck vorgesehen sind. Die Öffnungen 9, 10 sind eine über und eine unter dem Endteil der Naht 5 beabstandet. An der Unterseite des hintersten Teils 6 des Airbags ist eine Klappe 11 vorgesehen, in der eine kleine Öffnung 12 ausgebildet ist, wobei der Öffnung eine Mündung 13 zugeordnet ist, die Zugang ins Innere des Airbags schafft.
Die Mündung 13 ist ausreichend groß, um zu ermöglichen, dass ein zylindrischer Gasgenerator 14 und ein zugeordneter zylindrischer Gas-Deflektor 15 durch die Mündung 13 in den Airbag eingeführt werden. Es wird hier angemerkt, dass der Gasgenerator mit zwei voneinander beabstandeten, radial verlaufenden Montagezapfen 16, 17 versehen ist. Außerdem wird angemerkt, dass der zylindrische Gas-Deflektor 15 einen Innendurchmesser aufweist, der etwas größer als der Außendurchmesser des zylindrischen Gasgenerators 14 ist, und dass der Deflektor 15 einen Teil des Gasgenerators 14, der mehrere Gasauslassöffnungen 18 aufweist, umgibt. Jedes Ende des zylindrischen Gas-Deflektors 15 ist abgeschnitten, um zwei Ausschnitte 19, 20 zu bilden, durch die Gas von dem Gasgenerator strömen kann.
1 zeigt den Gasgenerator in der richtigen Stellung in den Airbag eingebaut, wobei die Zapfen 16, 17 durch die in dem hinteren Teil 6 des Airbags gebildeten Öffnungen 9, 10 hindurchgeführt sind. Es wird angemerkt, dass die Entfernung D zwischen dem innersten Ende der Naht 5 und dem hinteren Teil 6 des Airbags ausreicht, um zu ermöglichen, dass der Gasgenerator verhältnismäßig leicht in die veranschaulichte Stellung bewegt wird.
Nachfolgend wird durch die Öffnung 8 ein (in 2 gezeigter) Riemen 21 geführt und um das hintere Teil 6 des Airbags gewickelt, sodass er den Gasgenerator und den Gas-Deflektor vollständig umgibt. Der Riemen 21 wird, z. B. mit einer geeigneten Schnalle oder möglicherweise durch Nähen, angezogen und befestigt, wobei der Riemen an einem Punkt zwischen den zwei Ausschnitten 19, 20 das Endteil der Naht 5 eng in Kontakt mit dem Äußeren des zylindrischen Gas-Deflektors drängt. Die Entfernung zwischen dem Ende der Naht 5 und dem hinteren Teil 6 des Airbags ist nun d, eine Entfernung, die kleiner als D ist. Wie aus 2 zu sehen ist, steht der Ausschnitt 19 in Verbindung mit der oberen Kammer 3 und steht der Ausschnitt 20 in Verbindung mit der unteren Kammer 4.
Wenn der Riemen 21 angezogen worden ist, kann die Klappe 11 bewegt werden, um die Mündung 13 zu schließen, wobei die in der Klappe 11 vorhandene kleine Öffnung 12 über dem vorstehenden Ende des Zapfens 17 geschoben wird.
Der Gasgenerator ist so konfiguriert, dass bei Betätigung des Gasgenerators Gas mit einem Druck durch den Ausschnitt 19 austritt und Gas mit einem anderen Druck durch den Ausschnitt 20 austritt, was somit ermöglicht, dass die Kammern 3 und 4 auf verschiedene Drücke aufgeblasen werden. Natürlich sind die Kammern im Wesentlichen gegeneinander abgedichtet. Eventuell wird Gas aus der Kammer mit höherem Druck über den Gas-Deflektor in die Kammer mit niedrigerem Druck zurückströmen, wobei dies aber erst einige Zeit, nachdem der Airbag entfaltet worden ist, stattfinden wird.
Selbstverständlich können die Klappe 11 und die Mündung 13 in geänderten Ausführungsformen durch einen Spalt oder durch eine äquivalente Mündung in einer der Stoffschichten, die den Airbag bilden, ersetzt werden, um zu ermöglichen, dass die Gasgeneratoreinheit ins Innere des Airbags eingeführt wird. Dieser Spalt oder diese Mündung könnte durch den Spannriemen abgedichtet werden.
Während die 1 und 2 eine Ausführungsform veranschaulichen, in der eine Öffnung in dem nicht aufblasbaren Gebiet 7 gebildet ist, das einen Teil einer Naht 5 bildet, veranschaulichen die 3 und 4 eine geänderte Ausführungsform der Erfindung, bei der zwei Riemenabschnitte außen an dem Airbags angenäht oder auf andere Weise daran befestigt sind.
Nunmehr anhand von 3 wird beobachtet, dass der Grundairbag eine Konstruktion aufweist, die direkt äquivalent zu der des in den 1 und 2 gezeigten Airbags ist, nur dass es in dem am Ende der Naht 5 gebildeten nicht aufblasbaren Gebiet 7 keine Öffnung 8 gibt. Allerdings ist ein Riemenelement 30 vorgesehen, das ein erstes Gebiet 31 aufweist, das effektiv die Naht 5 überlagert. Das Gebiet 31 wird in dem Gebiet der Naht 5 an dem Körper des Airbags befestigt, wobei tatsächlich die Heftung, die die Naht bildet, durch das Element 30 gehen kann, das den Riemen bildet, um den Riemen an dem Airbag zu befestigen, falls die Naht 5 eine Nähnaht ist.
Der Riemen 30 enthält ein Befestigungsgebiet 32, das zum hinteren Teil 6 des Airbags verläuft, wobei das Befestigungsgebiet 32 zwei Öffnungen 33, 34 aufweist, die durch einen Abstand, der gleich dem Abstand zwischen den in der Tasche 6 des Airbags gebildeten Öffnungen 9, 10 ist, voneinander beabstandet sind. Das Befestigungsgebiet 32 kann elastische Eigenschaften aufweisen, sodass das Gebiet vorübergehend gedehnt werden kann. Selbstverständlich ist auf der anderen Seite des Airbags, d. h. auf der Seite, die in 3 nicht sichtbar ist, optional ein ähnliches, aber spiegelbildliches Riemenelement vorgesehen. Somit können je nach den Abmessungen des Airbags und der Gasgeneratoreinheit ein einzelner Riemen oder zwei Riemenelemente verwendet werden.
Der in 3 veranschaulichte Riemen ist außen an dem Airbag vorgesehen. Allerdings kann der Riemen in einer alternativen Ausführungsform im Innern des Airbags vorgesehen sein.
Wenn der Gasgenerator in einer wie oben anhand von 1 beschriebenen Weise in der richtigen Stellung in den Airbag eingebaut worden ist, wird, nunmehr Bezug nehmend auf 4, selbstverständlich das Befestigungsgebiet 32 des Riemens gezogen, wobei das Gebiet 32 gedehnt wird, bis die Öffnungen 33, 34 mit den vorstehenden Zapfen 9, 10 des Gasgenerators in Eingriff gelangen. Wenn das Befestigungsgebiet 32 freigegeben wird, gelangen die Öffnungen 33, 34 mit den Zapfen 9, 10 des Gasgenerators in festen Eingriff. Somit umfasst der Riemen die Gasgeneratoreinheit teilweise. Ähnlich werden Öffnungen in dem Befestigungsgebiet des anderen Riemens auf der anderen Seite des Airbags (falls vorgesehen) mit den Zapfen 9, 10 verbunden. In einer geänderten Ausführungsform kann das Befestigungsgebiet 31 des oder jedes Riemens 30 eine einzelne Öffnung aufweisen, damit sie mit einem einzelnen Zapfen in Eingriff gelangt.
Die Konfiguration des Riemens 30 ist derart, dass das innerste Ende der Naht 5 mit dem Äußeren des dem Gasgenerator zugeordneten zylindrischen Gas- Deflektors 15 in Eingriff gebracht wird, wenn der Riemen (oder die Riemen) wie oben beschrieben befestigt worden ist (sind). Somit gibt es wieder eine Situation, in der der Ausschnitt 19 mit der Kammer 3 in Verbindung steht, während der Ausschnitt 20 mit der Kammer 4 in Verbindung steht, wobei es zwischen den Kammern keine direkte Verbindung gibt. Schließlich wird die Klappe 11 wieder so bewegt, dass die Öffnung 12 mit dem vorstehenden Zapfen 17 in Eingriff gelangt, um den Airbag abzudichten.
Es sollte gewürdigt werden, dass in der Ausführungsform der 3 und 4 wie in der Ausführungsform der 1 und 2 ein Riemen, der optional aus zwei Riementeilen gebildet ist, die mit einem Teil der Naht, die die diskreten Kammern in dem aufblasbaren Gebiet des Airbags definiert, in Eingriff sind, den Gasgenerator und den Gas-Deflektor wenigstens teilweise umfasst, um einen Teil der Naht mit dem Gas-Deflektor in Kontakt zu bringen.
Obgleich die Erfindung anhand spezifischer Ausführungsformen beschrieben worden ist, in denen es zwei diskrete Kammern gibt, die durch eine Naht getrennt sind, wobei die Naht mittels eines Riemens mit dem an dem Gasgenerator vorgesehenen Gas-Deflektor in Eingriff gebracht wird, können selbstverständlich Ausführungsformen der Erfindung erdacht werden, in denen es drei Kammern gibt, die durch zwei voneinander beabstandete Nähte geteilt sind, wobei jeder Naht ein geeigneter Riemen zugeordnet ist. Obgleich die Erfindung anhand einer Gasgeneratoreinheit beschrieben worden ist, die einen zylindrischen Gasgenerator und einen rohrförmigen Gas-Deflektor enthält, könnte außerdem in alternativen Ausführungsformen der Erfindung ein zylindrischer Gasgenerator mit Gasauslässen an gegenüberliegenden Enden, optional mit einem "U"-förmig geteilten Gas-Deflektor, um den hinteren Teil des Airbags vor heißem Gas zu schützen, gebraucht werden.
Der Begriff "Riemen" wird hier so verwendet, dass er ein beliebiges langgestrecktes Befestigungselement einschließt, wobei er einen Metallriemen wie etwa einen Halter vom Typ "JUBILEE" oder eine Leine oder einen Draht einschließt.
In der vorliegenden Beschreibung bedeutet "umfasst" "weist auf oder besteht aus" und bedeutet "umfassend" "aufweisend oder bestehend aus".

Claims

Airbag (1) mit einem aufblasbaren Gebiet, wobei das aufblasbare Gebiet durch eine im Wesentlichen über den Airbag (1) verlaufende Naht (5) in zwei Kammern (3, 4) getrennt ist, wobei zwischen der Naht (5) und einem Teil des Airbags ein Zwischenraum gelassen ist, um eine Gasgeneratoreinheit (1) aufzunehmen, wobei der Zwischenraum ausreichend bemessen ist, um zu ermöglichen, dass die Gasgeneratoreinheit (14, 15) in den Zwischenraum eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Naht ein Riemen (21) zugeordnet ist, um die Gasgeneratoreinheit wenigstens teilweise zu umfassen und um einen Endteil der Naht zu der Gasgeneratoreinheit zu ziehen.
Airbag nach Anspruch 1, bei dem die Gasgeneratoreinheit eine zylindrische, mit zwei vorstehende Zapfen versehene Einheit ist, wobei der Airbag zwei Öffnungen zur Aufnahme der Zapfen aufweist.
Airbag nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Gasgeneratoreinheit einen zylindrischen Gasgenerator und einen rohrförmigen Gas-Deflektor enthält, wobei der Gas-Deflektor an jedem Ende davon Gasauslässe aufweist und so positioniert ist, dass Gas von einem Ende des Gas-Deflektors in eine Kammer eintritt und Gas von dem anderen Ende des Gas-Deflektors in die andere Kammer eintritt.
Airbag nach Anspruch 3, bei dem ein Endteil der die zwei Kammern teilenden Naht mit einer Öffnung versehen ist, wobei der Riemen durch die Öffnung verläuft und die Gasgeneratoreinheit umfasst.
Airbag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem der Riemen an dem Airbag befestigt ist und die Gasgeneratoreinheit teilweise umfasst.
Airbag nach Anspruch 5, bei dem der Riemen im Innern des Airbags vorgesehen ist.
Airbag nach Anspruch 5, bei dem der Riemen auf der Außenseite des Airbags vorgesehen ist.
Airbag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem der Riemen aus zwei Riementeilen gebildet ist, wobei jeder Riementeil an einer jeweiligen Seite des Airbags an dem Airbag befestigt ist und jeder Riementeil die Gasgeneratoreinheit teilweise umfasst.
Airbag nach Anspruch 5, 6, 7 oder 8, bei dem der Riemen oder jeder Riementeil an der Naht befestigt ist.
Airbag nach Anspruch 5, 6, 7, 8 oder 9 soweit abhängig von Anspruch 2, bei dem der Riemen oder jeder Riementeil mit wenigstens einer Öffnung versehen ist, um diese mit einem an dem Gasgenerator vorgesehenen vorstehenden Zapfen in Eingriff zu bringen.
Airbag nach einem der vorstehenden Ansprüche, der wenigstens eine weitere Kammer enthält, wobei jedes angrenzende Paar von Kammern durch eine jeweilige Naht getrennt ist und jeder Naht ein jeweiliger Riemen zugeordnet ist.
Verfahren zur Herstellung eines Airbags, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Einführen einer Gasgeneratoreinheit in den Airbag und Anziehen eines Riemens, der die Gasgeneratoreinheit umfasst, um ein Ende einer Naht, die zwei Kammern in einem aufblasbaren Gebiet des Airbags trennt, zu der Gasgeneratoreinheit zu ziehen.