DE112005000062T5

DE112005000062T5 - Düsenkonstruktion einer Geschirrspülmaschine

Info

Publication number: DE112005000062T5
Application number: DE112005000062T
Authority: DE
Inventors: Gab Kyu Hwang
Original assignee: LG Electronics Inc
Current assignee: LG Electronics Inc
Priority date: 2004-07-19
Filing date: 2005-05-25
Publication date: 2006-08-17
Anticipated expiration: 2025-05-26
Also published as: WO2006028324A1; US20080163904A1; KR20060007259A; DE112005000062B4

Abstract

Düsenkonstruktion einer Geschirrspülmaschine, mit:
– einem Düsenhalter;
– einer an einem Ende des Düsenhalters angebrachten Dichtungseinheit mit mindestens einer Einlassöffnung;
– einer Klappenhalteeinheit, die von der Vorderseite der Dichtungseinheit vorsteht; und
– einer Rückschlagventilklappe, die drehbar mit der Klappenhalteeinheit verbunden ist.

Description

(Technisches Gebiet)
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, und spezieller betrifft sie eine Düsenkonstruktion einer Geschirrspülmaschine, die dazu konzipiert ist, eine Rückströmung zu verhindern, wenn Wasser von einer Wasserführung an eine Düse geliefert wird.
(Hintergrund bildende Technik)
Im Allgemeinen ist eine Geschirrspülmaschine eines von elektronischen Geräten, die Geschirr dadurch waschen können, dass Verschmutzungen unter Verwendung von Wasser, das durch eine Sprühdüse von einem unter einer Wanne installierten Sumpf ausgesprüht wird, vom Geschirr entfernt wird.
Eine typische Geschirrspülmaschine verfügt über eine Wanne, einen unter dieser installierten Sumpf, eine mit dem Sumpf verbundene Wasserführung und eine obere Düse, die lösbar mit der Wasserführung vom Zentrum der Wanne aus verbunden ist. Die obere Düse befindet sich unter einem Gestell der Geschirrspülmaschine. Die obere Düse wird von der Wasserführung gelöst, wenn das Gestell nach außen gefahren wird, und sie wird erneut mit ihr verbunden, wenn das Gestell nach innen zurückgezogen wird. Wenn eine Tür nach dem Zurückziehen des Gestells geschlossen wird, wird dieses durch die Tür stabil in der zurückgezogenen Position gehalten, und die obere Düse behält die Kopplung mit der Wasserführung bei.
Zwischen der oberen Düse und der Wasserführung ist eine Dichtung zum Verhindern eines Wasserlecks angeordnet. Auch ist in der oberen Düse ein Rückschlagventil installiert, um eine Rückströmung von der Düse zur Wasserführung zu verhindern.
Das Rückschlagventil verfügt über eine Klappe, ein Scharnier für eine Drehbewegung derselben, eine Haltekonstruktion zum Halten beider Enden des Scharniers sowie einen Ventilkörper, der einen Wasserkanal bildet, an dem die Klappe drehbar installiert ist.
Jedoch werden die Klappe, das Scharnier und die Haltekonstruktion getrennt hergestellt und in die obere Düse eingebaut, was den Zusammenbauprozess verkompliziert.
Weiter sind die Herstellkosten des Rückschlagventils erhöht. Ferner wird die Produktivität gesenkt, wenn alle getrennten Teile des Rückschlagventils in die obere Düse einzubauen sind.
(Offenbarung)
(Technisches Problem)
Demgemäß ist die Erfindung auf eine Düsenkonstruktion einer Geschirrspülmaschine gerichtet, die eines oder mehrere der Probleme aufgrund von Einschränkungen und Nachteilen bei der einschlägigen Technik im Wesentlichen vermeidet.
Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Düsenkonstruktion einer Geschirrspülmaschine zu schaffen, bei der eine Konstruktion des Rückschlagventils dazu konzipiert ist, den Zusammenbauprozess des Rückschlagventils zu vereinfachen und die Herstellkosten desselben zu senken.
Es ist eine andere Aufgabe der Erfindung, eine Düsenkonstruktion einer Geschirrspülmaschine zu schaffen, bei der die Konstruktion des Rückschlagventils dazu konzipiert ist, den Zusammenbauprozess der Geschirrspülmaschine zu vereinfachen und die Herstellkosten derselben zu senken.
(Technische Lösung)
Um diese und andere Vorteile zu erzielen, und gemäß dem Zweck der Erfindung, wie sie realisiert wurde und hier umfassend beschrieben wird, ist eine Düsenkonstruktion einer Geschirrspülmaschine mit Folgendem geschaffen: einem Düsenhalter; einer an einem Ende des Düsenhalters angebrachten Dichtungseinheit mit mindestens einer Einlassöffnung; einer Klappenhalteeinheit, die von der Vorderseite der Dichtungseinheit vorsteht; und einer Rückschlagventilklappe, die drehbar mit der Klappenhalteeinheit verbunden ist.
Gemäß einer anderen Erscheinungsform der Erfindung ist eine Düsenkonstruktion einer Geschirrspülmaschine mit Folgendem geschaffen: einem Düsenhalter; einer oberen Abdeckung, die mit einem Ende des Düsenhalters verbunden ist; einer Dichtung, die an der Vorderseite der hinteren Abdeckung angesetzt ist; einem Dichtungshalter, der mit der Vorderseite der Dichtung verbunden ist und über eine obere Einlassöffnung, eine untere Einlassöffnung und eine Klappenhalteeinheit, die zwischen der oberen Einlassöffnung und der unteren Einlassöffnung ausgebildet ist, verfügt; und einer Rückschlagventilklappe, die mit der Klappenhalteeinheit verbunden ist, um die untere Einlassöffnung selektiv zu öffnen und zu schließen.
Gemäß einer weiteren, anderen Erscheinungsform der Erfindung ist eine Düsenkonstruktion einer Geschirrspülmaschine mit Folgendem geschaffen: einem Düsenhalter; einer Düse, die drehbar mit einem Ende des Düsenhalters verbunden ist; einer Dichtungseinheit, die am anderen Ende des Düsenhalters angebracht ist, um ein Auslecken von Waschwasser zu verhindern; einer Rückschlagventilklappe, die an der Vorderseite der Dichtungseinheit angebracht ist; einer Klappenhalteeinheit, die an der Vorderseite der Dichtungseinheit ausgebildet ist, um jede Seite der Rückschlagventilklappe zu halten; und einer Wasserführung, mit der das andere Ende des Düsenhalters lösbar verbunden ist.
(Vorteilhafte Effekte)
Bei einer Düsenkonstruktion einer Geschirrspülmaschine gemäß der Erfindung kann das Rückschlagventil einfach und leicht zusammengebaut und in der oberen Düse installiert werden.
Weiter kann das Rückschlagventil dank der Düsenkonstruktion über eine einfache Konstruktion verfügen, wodurch die Herstellkosten des Rückschlagventils gesenkt sind.
Ferner kann das Rückschlagventil, obwohl es eine einfache Konstruktion aufweist, ein Auslecken von Waschwasser sicherer verhindern.
(Beschreibung von Zeichnungen)
1 ist eine geschnittene Seitenansicht einer Geschirrspülmaschine, die mit einer Düse gemäß der Erfindung versehen ist.
2 ist eine geschnittene Ansicht einer Geschirrspülmaschine, bei der, gemäß der Erfindung, eine mit einer Düse zu verbindende Wasserführung dargestellt.
3 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die die Verbindung eines Düsenhalters und eines Rückschlagventils gemäß der Erfindung zeigt.
4 ist eine Seitenansicht, die ein in einem Düsenhalter installiertes Rückschlagventil gemäß der Erfindung zeigt.
(Beste Art)
Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen detailliert beschrieben.
Die 1 ist eine geschnittene Seitenansicht einer mit einer Düse versehenen Geschirrspülmaschine gemäß der Erfindung.
Gemäß der 1 verfügt die Geschirrspülmaschine 100 mit einer Düse gemäß der Erfindung über ein umschließendes Gehäuse 111, eine im Gehäuse 111 installierte Wanne 110, um eine Geschirrwaschkammer zu bilden, eine an der Vorderseite der Wanne 110 installierte Tür 101 zum Öffnen und Schließen der Geschirrwaschkammer, und einen Sumpf 170, der unten im Zentrum der Wanne 110 installiert ist, um Waschwasser aufzunehmen.
Ferner verfügt die Geschirrspülmaschine 100 über eine Pumpe 180 und einen Motor 190. Die Pumpe 180 ist mit dem Sumpf 170 verbunden, um in diesem aufgenommenes Waschwasser zu pumpen, und der Motor 190 ist von der Unterseite her mit der Pumpe 180 verbunden, um diese anzutreiben.
Ferner verfügt die Geschirrspülmaschine 100 über eine Wasserführung 140, die für das durch die Pumpe 180 herausgepumpte Waschwasser einen Strömungsweg bildet, eine an der Oberseite des Sumpfs 170 angebrachte untere Düse 160 zum Sprühen des Waschwas sers nach oben in die Wanne 110, eine obere Düse 150, die sich von der Wasserführung 140 aus zum Zentrum der Wanne 110 erstreckt, und eine oberste Düse 155, die an der Decke der Wanne 110 installiert ist, um das Waschwasser nach unten zu sprühen.
Die obere Düse 150 ist drehbar an einem Ende eines Düsenhalters 151 angebracht, der mit der Wasserführung 140 verbunden ist. Im Düsenhalter 151 ist ein Rückschlagventil (siehe 200 in der 3) gemäß der Erfindung installiert, um eine Rückströmung und ein Auslecken zu verhindern.
Ferner verfügt die Geschirrspülmaschine 100 über ein oberes Gestell 120, das über der oberen Düse 150 angebracht ist, und ein unteres Gestell 130, das zwischen der unteren Düse 160 und der oberen Düse 150 angebracht ist.
Das obere Gestell 120 ist auf einer Schiene (nicht dargestellt) gelagert, die an einer Innenwand der Wanne 110 vorhanden ist, und es kann nach vorne und hinten verschoben werden. Der Düsenhalter 151 ist am Boden des oberen Gestells 120 so installiert, dass er sich gemeinsam mit diesem nach vorne und hinten bewegt.
D.h., dass der Düsenhalter 151 von der Wasserführung 140 gelöst wird, wenn das obere Gestell 120 herausgezogen wird, und er an der Wasserführung 140 angebracht wird, wenn das obere Gestell 120 vollständig in die Wanne 110 geschoben wird.
Nachfolgend wird ein Betriebsablauf der Geschirrspülmaschine 100 beschrieben.
Als Erstes öffnet ein Benutzer die Tür 101, und er zieht das obere und/oder das untere Gestell 120 und/oder 130 nach vorne. Dann wird Geschirr in die Gestelle 120 und 130 geladen, und die Tür 101 wird geschlossen, woraufhin die Spannung eingeschaltet wird, um die Geschirrspülmaschine 100 zu betreiben.
Wenn die Geschirrspülmaschine 100 arbeitet, fließt Waschwasser in den Sumpf 170, woraufhin der Motor 190 arbeitet, um ein in der Pumpe 180 vorhandenes Flügelrad (nicht dargestellt) zu drehen, wobei die Pumpenwelle mit dem Motor 190 verbunden ist. Durch Drehung des Flügelrads wird das Waschwasser abwechselnd zur unteren Düse 160 und zur Wasserführung 140 gepumpt.
Das zur Wasserführung 140 gepumpte Waschwasser wird zur obersten Düse 155 und zur oberen Düse 150 gelenkt und dann in die Wanne 110 gesprüht, um das in das obere und das untere Gestell 120 und 130 geladene Geschirr zu waschen.
Die oberste Düse 155 ist so konzipiert, dass sie das Waschwasser nach unten sprüht, während die obere Düse 150 so konzipiert ist, dass sie das Waschwasser nach oben versprüht, um dadurch das in das obere Gestell 120 geladene Geschirr zu waschen.
Die untere Düse 160 ist so konzipiert, dass sie das Waschwasser nach oben versprüht, um das in das untere Gestell 130 geladene Geschirr zu waschen. Die obere Düse 150 kann ferner an der Unterseite mit Sprühlöchern versehen sein, damit das Waschwasser nach oben und unten versprüht werden kann, um dadurch beide Seiten des in das obere und das untere Gestell 120 und 130 geladenen Geschirrs zu waschen.
Während des Waschvorgangs entfernt ein Filter (nicht dargestellt) Teilchen aus dem im Sumpf 170 gesammelten Waschwasser. Nach dem Waschvorgang wird eine Ablaufpumpe (nicht dargestellt) betrieben, um das Waschwasser auszugeben, das während des Waschvorgangs verschmutzt wurde.
Wenn das Waschwasser abgepumpt wurde, wird neues Waschwasser durch ein Wasserzuführloch in den Sumpf 200 eingeleitet und dann, wie oben, durch die Düsen 150, 155 und 160 ausgesprüht.
Durch das neue Waschwasser durchläuft das Geschirr einen Spülvorgang.
Nachdem der Spülvorgang beendet ist, durchläuft das Geschirr einen Trocknungsprozess, um dadurch den gesamten Waschvorgang abzuschließen.
Die 2 ist eine geschnittene Ansicht einer Geschirrspülmaschine, bei der, gemäß der Erfindung, eine Wasserführung dargestellt ist, die mit einer Düse zu verbinden ist.
Gemäß der 2 ist die Wasserführung 140, mit der ein Rückschlagventil gemäß der Erfindung zu verbinden ist, U-förmig, und sie ist entlang einer Innenfläche der Wanne 110 angeordnet. Die Wasserführung 140 ist in der Mitte 140 mit einem Düsenhalter-Verbindungsabschnitt 143 für Verbindung mit dem Düsenhalter 151 ausgebildet. Der Düsenhalter-Verbindungsabschnitt 143 verfügt über Haltebuckel 142 und eine Wasserauslassöffnung 141. Im zusammengebauten Zustand sind die Haltebuckel 142 mit einem Rückschlagventil (siehe 200 in der 3) verbunden. Die Wasserauslassöffnung 141 ist unter den Haltebuckeln 142 unter Einhaltung eines vorbestimmten Durchmessers und einer vorbestimmten Höhe ausgebildet.
D.h., dass der Düsenhalter 151 im zusammengebauten Zustand durch die Haltebuckel 142 gehalten wird und Waschwasser von der Wasserführung 140 durch die Wasserauslassöffnung 141 an den Düsenhalter 151 geliefert wird.
Die 3 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die die Verbindung eines Düsenhalters und eines Rückschlagventils gemäß der Erfindung zeigt.
Gemäß der 3 ist das Rückschlagventil 200 im zusammengebauten Zustand mit einem Ende des Düsenhalters 151 verbunden, und eine hintere Abdeckung 300 ist mit der Rückseite des Rückschlagventils 200 verbunden, um ein Ablösen desselben vom Düsenhalter 151 zu verhindern.
Das Rückschlagventil 200 verfügt über eine Dichtungseinheit mit einem Dichtungshalter 220 und einer Dichtung 210. Der Dichtungshalter 220 ist so in den Düsenhalter 151 eingesetzt, dass seine Vorderseite dem Düsenhalter 151 zugewandt ist. Die Dichtung 210 besteht aus Kautschuk, und sie ist an die Rückseite des Dichtungshalters 220 angesetzt, um ein Auslecken zu verhindern.
Der Dichtungshalter 220 verfügt über eine obere Einlassöffnung 230 und eine untere Einlassöffnung 240 zum Einleiten von Waschwasser in den Düsenhalter 151. Da die Wasserauslassöffnung 141 der Wasserführung 140 selektiv mit der oberen Einlassöffnung 230 und der unteren Einlassöffnung 240 verbunden wird, können die Einlassöffnungen 230 und 240 denselben Durchmesser aufweisen. Die selektive Verbindung zwischen der Wasserauslassöffnung 141 und den Einlassöffnungen 230 und 240 wird später vollständig beschrieben.
Das Rückschlagventil 200 verfügt ferner über eine Kautschukklappe 250, die schwenkbar zwischen der oberen Einlassöffnung 230 und der unteren Einlassöffnung 240 installiert ist. Die Klappe 250 ist so bemessen, dass sie die untere Einlassöffnung 240 vollständig bedeckt. Die Klappe 250 ist mit einer Klappenhalteeinheit verbunden, die von der Vorderseite des Dichtungshalters 240 vorsteht. Die Klappenhalteeinheit verfügt über Klappenhaltearme 260 mit Vorsprüngen 261.
Die Klappenhaltearme 260 sind einander zugewandt, und sie liegen mit einem vorbestimmten Abstand voneinander entfernt, um die beiden Seiten der Klappe 250 zu halten. Die Vorsprünge 261 erstrecken sich von den Innenseiten der Klappenhaltearme 260 so nach innen, dass sie einander zugewandt sind. Die Klappe 250 verfügt über einen Vorsprungsaufnahmeabschnitt, wie ein Verbindungsloch 151, das im oberen Ende ausgebildet ist, um die Vorsprünge 261 der Klappenhaltearme 260 aufzunehmen. Das Verbindungsloch 251 kann ein Durchgangsloch mit vorbestimmter Größe sein. Alternativ kann der Vorsprungsaufnahmeabschnitt der Klappe 250 aus Verbindungsvertiefungen bestehen, die in den beiden Oberseiten ausgebildet sind, um die Vorsprünge 261 aufzunehmen. D.h., dass zwei Verbindungsvertiefungen vorliegen können, die geeignet positioniert sind, um die Vorsprünge 261 aufzunehmen.
Da die Klappe 250 durch die Klappenhaltearme 260 und das Verbindungsloch 251 schwenkbar am Dichtungshalter 220 angebracht werden kann, ist kein zusätzlicher Scharnierstift erforderlich.
Das untere Ende der unteren Einlassöffnung 240 erstreckt sich weiter nach vorne als dasjenige der oberen Einlassöffnung 230. D.h., dass das Ende der unteren Einlassöffnung 240 in Bezug auf den Dichtungshalter 220 abgewinkelt ist. Daher erstreckt sich die Klappe 250, wenn sie die untere Einlassöffnung 240 verschließt, unter einem Winkel zur Vertikalen, so dass der Kontakt zwischen der Klappe 250 und der unteren Einlassöffnung 240 durch das Gewicht der Klappe 250 ohne Spalt sicherer aufrecht erhalten werden kann. Wenn das untere Ende der unteren Einlassöffnung 240 nicht abgeschrägt ist, kann sie durch die Klappe 250 nicht sicher verschlossen werden.
Wenn beispielsweise die Geschirrspülmaschine 100 auf einer schrägen Fläche platziert wird, kann zwischen der Klappe 250 und der unteren Einlassöffnung 240 ein Spalt ausgebildet werden, wenn die Klappe 250 die untere Einlassöffnung 240 verschließt. Die hintere Abdeckung 300 verfügt in einem oberen Abschnitt über ein erster Loch 310, ein drittes Loch 330 in einem unteren Abschnitt sowie ein zweites Loch 320 zwischen dem ersten und dem dritten Loch 310 und 330. Die Löcher 310, 320 und 330 können über denselben Durchmesser verfügen.
Im zusammengebauten Zustand ist das erste Loch 310 mit einem der Haltebuckel 142 der Wasserführung 140 verbunden, das zweite Loch 320 steht mit der oberen Einlassöffnung 230 in Verbindung, und das dritte Loch 330 steht mit der unteren Einlassöffnung 240 in Verbindung.
Der Düsenhalter 151 kann in verschiedenen Höhen mit der Wasserführung 140 verbunden werden. Um den Düsenhalter 151 an einer relativ höheren Position mit der Wasserführung 140 zu verbinden, wird das erste Loch 310 an dem höheren der Haltebuckel 141 angebracht, und daher steht die Wasserauslassöffnung 141 der Wasserführung 140 mit dem dritten Loch 330 und der unteren Einlassöffnung 240 in Verbindung.
Um den Düsenhalter 151 an einer relativ niedrigeren Position mit der Wasserführung 140 zu verbinden, wird das erste Loch 310 an den unteren der Haltebuckel 141 angesetzt, und daher steht die Wasserauslassöffnung 141 der Wasserführung 140 mit dem zweiten Loch 320 und der unteren Einlassöffnung 230 in Verbindung.
Die 4 ist eine Seitenansicht, die ein Rückschlagventil zeigt, das in einem Düsenhalter gemäß der Erfindung installiert ist.
Gemäß der 4 ist das Rückschlagventil 200 an einem Ende des Düsenhalters 151 installiert, und die untere Einlassöffnung 240 steht mit dem Düsenhalter 151 in Verbindung.
Als Erstes wird nun die Verbindung des Düsenhalters 151 mit der Wasserführung 140 an einer relativ höheren Position beschrieben.
Der Düsenhalter 151 wird so mit der Wasserführung 140 verbunden, dass die untere Einlassöffnung 240 mit der Wasserauslassöffnung 141 in Verbindung steht. Waschwasser fließt von der Wasseraus lassöffnung 141 zur unteren Einlassöffnung 240, und es drückt so auf die Klappe 250, dass sich diese in einer Richtung nach oben um die Klappenhaltearme 260 dreht. Wenn die Klappe 250 durch das Waschwasser vollständig verdreht wurde, steht ihr Unterrand mit der Innenwand des Düsenhalters 151 in Kontakt, um zu verhindern, dass das Waschwasser rückwärts zur oberen Einlassöffnung 230 fließt. Daher kann das Waschwasser durch die untere Einlassöffnung 240 von der Wasserauslassöffnung 141 zum Düsenhalter 151 fließen, ohne dass es durch die obere Einlassöffnung 230 zurückfließt.
Nun wird die Verbindung des Düsenhalters 151 mit der Wasserführung 140 an einer relativ niedrigeren Position beschrieben. Der Düsenhalter 151 wird so mit der Wasserführung 140 verbunden, dass die obere Einlassöffnung 230 mit der Wasserauslassöffnung 141 in Verbindung steht. Waschwasser fließt von der Wasserauslassöffnung 141 durch die obere Einlassöffnung 230 zum Düsenhalter 151, und es drückt die Klappe 250 nach unten, um die untere Einlassöffnung 240 zu schließen. D.h., dass die Strömung des Waschwassers die Klappe 250 gegen die untere Einlassöffnung 240 drückt, wodurch diese sicher verschlossen werden kann, um ein Zurückströmen durch sie zu verhindern. Das Waschwasser fließt vom Düsenhalter 151 zur oberen Düse 130 weiter.
Wie oben beschrieben, ist die Klappe 250 drehbar mit den Vorsprüngen 261 der Klappenhaltearme 260 gekoppelt. Wenn Waschwasser von der Wasserführung 140 zum Düsenhalter 151 geliefert wird, wird die Position der Klappe 250 abhängig davon bestimmt, welche Einlassöffnung mit dem Wasserauslass 141 in Verbindung steht. Das Rückschlagventil 200 benötigt keine Scharnierachse zum Verbinden der Klappe 250 mit den Klappenhaltearmen 260. D.h., dass durch einstückiges Ausbilden der Vorsprünge 161 mit den Klappenhaltearmen 260 der Herstellprozess vereinfacht und die Kosten gesenkt werden können.
Während die Erfindung unter Bezugnahme auf die bevorzugten Ausführungsformen derselben beschrieben und veranschaulicht wurde, ist es für den Fachmann ersichtlich, dass daran verschiedene Modifizierungen und Variationen vorgenommen werden können, ohne vom Grundgedanken und Schutzumfang der Erfindung abzuweichen. So soll die Erfindung die Modifizierungen und Variationen ihrer selbst abdecken, die in den Schutzumfang der beigefügten Ansprüche und deren Äquivalente fallen.
(Industrielle Anwendbarkeit)
Gemäß der Erfindung kann ein Wasserleck verhindert werden, während Waschwasser von der Wasserführung zur oberen Düse fließt. Auch können, da das Rückschlagventil über eine einfache Konstruktion verfügt, der Herstellprozess vereinfacht und die Kosten gesenkt werden. Daher kann die Erfindung auf verschiedenen industriellen Gebieten angewandt werden.
(ZUSAMMENFASSUNG)
Es ist eine Düsenkonstruktion einer Geschirrspülmaschine geschaffen. Bei dieser Düsenkonstruktion ist ein Düsenhalter vorhanden, eine Dichtungseinheit ist an einem Ende des Düsenhalters angebracht, und sie verfügt über mindestens eine Einlassöffnung, wobei eine Klappenhalteeinheit von der Vorderseite der Dichtungseinheit vorsteht und eine Rückschlagventilklappe drehbar mit der Klappenhalteeinheit verbunden ist.

Claims

Düsenkonstruktion einer Geschirrspülmaschine, mit: – einem Düsenhalter; – einer an einem Ende des Düsenhalters angebrachten Dichtungseinheit mit mindestens einer Einlassöffnung; – einer Klappenhalteeinheit, die von der Vorderseite der Dichtungseinheit vorsteht; und – einer Rückschlagventilklappe, die drehbar mit der Klappenhalteeinheit verbunden ist.
Düsenkonstruktion nach Anspruch 1, ferner mit einer hinteren Abdeckung, die an der Rückseite der Dichtungseinheit angebracht ist.
Düsenkonstruktion nach Anspruch 1, bei der die Dichtungseinheit Folgendes aufweist: – einen Dichtungshalter, von dem die Klappenhalteeinheit vorsteht; und – eine Dichtung, die an die Rückseite des Dichtungshalters angesetzt ist.
Düsenkonstruktion nach Anspruch 1, bei der die Klappenhalteeinheit Folgendes aufweist: – einen Klappenhaltearm, der von der Vorderseite der Dichtungseinheit vorsteht; und – einen Vorsprung, der von einem Ende des Klappenhaltearms mit einer vorbestimmten Länge in der Richtung nach innen vorsteht.
Düsenkonstruktion nach Anspruch 4, bei der die Rückschlagventilklappe über einen Vorsprungsaufnahmeabschnitt am oberen Ende zum Aufnehmen des Vorsprungs der Klappenhalteeinheit verfügt.
Düsenkonstruktion nach Anspruch 5, bei der der Vorsprungsaufnahmeabschnitt integral am oberen Ende des Rückschlagventils ausgebildet ist und er über Kreisform verfügt.
Düsenkonstruktion nach Anspruch 5, bei der der Vorsprungsaufnahmeabschnitt an jeder Oberseite auf symmetrische Weise ausgebildet ist.
Düsenkonstruktion nach Anspruch 1, bei der die mindestens eine Einlassöffnung der Dichtungseinheit Folgendes aufweist: – eine erste Einlassöffnung in einem oberen Teil; und – eine zweite Einlassöffnung unter der ersten Einlassöffnung, wobei die Klappenhalteeinheit zwischen der ersten Einlassöffnung und der zweiten Einlassöffnung vorsteht.
Düsenkonstruktion nach Anspruch 8, bei der die zweite Einlassöffnung über ein unter einem vorbestimmten Winkel abgeschrägtes Ende verfügt und die Rückschlagventilklappe die zweite Einlassöffnung am schrägen Ende selektiv öffnet und schließt.
Düsenkonstruktion nach Anspruch 8, bei der die zweite Einlassöffnung über ein Ende verfügt, das von unten nach oben nach hinten geneigt ist.
Düsenkonstruktion einer Geschirrspülmaschine, mit: – einem Düsenhalter; – einer oberen Abdeckung, die mit einem Ende des Düsenhalters verbunden ist; – einer Dichtung, die an der Vorderseite der hinteren Abdeckung angesetzt ist; – einem Dichtungshalter, der mit der Vorderseite der Dichtung verbunden ist und über eine obere Einlassöffnung, eine untere Einlassöffnung und eine Klappenhalteeinheit, die zwischen der oberen Einlassöffnung und der unteren Einlassöffnung ausgebildet ist, verfügt; und – einer Rückschlagventilklappe, die mit der Klappenhalteeinheit verbunden ist, um die untere Einlassöffnung selektiv zu öffnen und zu schließen.
Düsenkonstruktion nach Anspruch 11, bei der die Dichtungshalter und/oder die Rückschlagventilklappe aus einem Kautschukmaterial besteht/bestehen.
Düsenkonstruktion nach Anspruch 11, bei der die Klappenhalteeinheit jede Seite der Rückschlagventil so hält, dass ein Verschwenken derselben möglich ist.
Düsenkonstruktion nach Anspruch 11, bei der dann, wenn Waschwasser durch die obere Einlassöffnung eingeleitet wird, die Rückschlagventilklappe die untere Einlassöffnung schließt.
Düsenkonstruktion nach Anspruch 11, bei der die Klappenhalteeinheit an der Vorderseite des Dichtungshalters ausgebildet ist und sie über Klappenhaltearme verfügt, die einander unter Einhaltung eines vorbestimmten Abstands zugewandt sind.
Düsenkonstruktion nach Anspruch 11, bei der die Klappenhalteeinheit Folgendes aufweist: – einen Klappenhaltearm, der von der Vorderseite des Dichtungshalters vorsteht; und – einen Vorsprung, der von einem Ende des Klappenhaltearms in einer Richtung orthogonal zu diesem nach innen vorsteht.
Düsenkonstruktion nach Anspruch 16, bei der die Rückschlagventilklappe über einen Vorsprungsaufnahmeabschnitt zum Aufnehmen des Vorsprungs der Klappenhalteeinheit verfügt und der Vorsprung jedes Ende des Vorsprungsaufnahmeabschnitts so hält, dass ein Verschwenken der Rückschlagventilklappe möglich ist.
Düsenkonstruktion nach Anspruch 11, bei der dann, wenn Waschwasser nicht durch die untere Einlassöffnung fließt, die Rückschlagventilklappe dieselbe an einem Ende derselben unter dem Einfluss der Schwerkraft schließt.
Düsenkonstruktion nach Anspruch 11, bei der die obere Einlassöffnung und die untere Einlassöffnung denselben Durchmesser aufweisen.
Düsenkonstruktion einer Geschirrspülmaschine, mit: – einem Düsenhalter; – einer Düse, die drehbar mit einem Ende des Düsenhalters verbunden ist; – einer Dichtungseinheit, die am anderen Ende des Düsenhalters angebracht ist, um ein Auslecken von Waschwasser zu verhindern; – einer Rückschlagventilklappe, die an der Vorderseite der Dichtungseinheit angebracht ist; – einer Klappenhalteeinheit, die an der Vorderseite der Dichtungseinheit ausgebildet ist, um jede Seite der Rückschlagventilklappe zu halten; und – einer Wasserführung, mit der das andere Ende des Düsenhalters lösbar verbunden ist.