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DE1116713B - Kupplungseinrichtung an elektrischen Weichenantrieben im Eisenbahnsicherungswesen - Google Patents

Kupplungseinrichtung an elektrischen Weichenantrieben im Eisenbahnsicherungswesen

Info

Publication number
DE1116713B
DE1116713B DEL27057A DEL0027057A DE1116713B DE 1116713 B DE1116713 B DE 1116713B DE L27057 A DEL27057 A DE L27057A DE L0027057 A DEL0027057 A DE L0027057A DE 1116713 B DE1116713 B DE 1116713B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
coupling device
main shaft
template
axis
curve
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEL27057A
Other languages
English (en)
Inventor
Karl Arnold
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Alcatel Lucent Deutschland AG
Original Assignee
Standard Elektrik Lorenz AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Standard Elektrik Lorenz AG filed Critical Standard Elektrik Lorenz AG
Priority to DEL27057A priority Critical patent/DE1116713B/de
Publication of DE1116713B publication Critical patent/DE1116713B/de
Pending legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B61RAILWAYS
    • B61LGUIDING RAILWAY TRAFFIC; ENSURING THE SAFETY OF RAILWAY TRAFFIC
    • B61L5/00Local operating mechanisms for points or track-mounted scotch-blocks; Visible or audible signals; Local operating mechanisms for visible or audible signals
    • B61L5/06Electric devices for operating points or scotch-blocks, e.g. using electromotive driving means
    • B61L5/065Construction of driving mechanism

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Mechanical Operated Clutches (AREA)

Description

  • Kupplungseinrichtung an elektrischen Weichenantrieben im Eisenbahnsicherungswesen Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplungseinrichtung an elektrischen Weichenantrieben im Eisenbahnsicherungswesen mit mehreren Kupplungsmitteln zwischen Antriebsmotor und Stellstange der Weiche. Die einzelnen Teile des zwischen Antriebsmotor und Stellstange angeordneten Getriebes werden nicht nur durch die Kraftübertragung im normalen Stehvorgang beansprucht, sondern auch durch zusätzliche, von den Weichenzungen aus wirkende Kräfte. Diese werden hervorgerufen durch den Gegendruck der in der Endlage festzuhaltenden Weichenzungen oder durch das Auffahren der Weiche. Vor allem beim Auffahren kann der Antrieb Schaden nehmen, da die Stellkurbel ruckartig durch das auffahrende Fahrzeug herumgeworfen wird und die trägen Massen des Getriebes und des angekuppelten Motors nicht so schnell in Bewegung gesetzt werden können. Es ist also insgesamt zwischen drei den Antrieb beanspruchenden Kräften zu unterscheiden: der Stellkraft, der Festhaltekraft für die Weichenzungen und einer die Festhaltekraft weit überschreitenden Kraft, die beim raschen Auffahren der Weiche von der Stehkurbel aus auf das bewegungsträge Getriebe einwirkt; diese Kraft wird üblicherweise als Auffahrkraft bezeichnet.
  • `Zum Begrenzen der Stehkraft wird im allgemeinen eine Reibungskupplung bekannter Bauart zwischen Motor und Getriebe eingefügt, wodurch eine Oberlastung des Motors, beispielsweise bei schwerem Gang der Weiche, verhütet wird. Zum Beherrschen der anderen Kräfte sind verschiedene Lösungen bekannt, beispielsweise Weichenantriebe, bei denen nur eine Feder zum Festhalten der Weichenzungen in der Endlage und zum Begrenzen der auf das Getriebe wirkenden Auffahrkraft verwendet wird. Diese Ausführung hat jedoch den Nachteil, daß die Festhaltekraft in einem bestimmten Verhältnis zur Auffahrkraft stehen muß. Da sich außerdem eine derartige Kupplung nicht an beliebiger Stelle innerhalb des Kraftübertragungsweges anordnen läßt, muß hierbei zwangläufig immer noch der größte Teil des Getriebes beim Auffahren der Weiche mit beschleunigt werden. Gegenstand eines älteren Patents ist deshalb, neben der bekannten Reibungskupplung zum Begrenzen der Stellkraft noch zwei Federkupplungen vorzusehen, mit denen die Auffahrkraft und die Festhaltekraft für die Weichenzungen unabhängig voneinander eingestellt werden können: dadurch können trotz geringer Bemessung der Festhaltekraft die Stehstange und das Getriebe beim Auffahren voneinander entkuppelt werden. Mit der Erfindung wird demgegenüber ein Aufbau einer Kupplungseinrichtung erzielt, mit der dieselben Vorteile mittels einer noch einfacheren Konstruktion erreicht werden können. Gemäß der Erfindung ist innerhalb des Getriebeblockes nur eine aus einem abgefederten Führungsstößel und zwei damit in Verbindung stehenden Kurvenschablonen bestehende Federkupplung vorgesehen, mittels deren die Auffahrkraft und die Festhaltekraft für die Weichenzungen unabhängig voneinander festgelegt werden können. Der abgefederte Führungsstößel ist dabei zweckmäßig in einer mit der Hauptwelle fest verbundenen Auffahrscheibe angeordnet, während die Kurvenschablonen in zwei weitere Scheiben, vorzugsweise in das vom Motor angetriebene Zahnsegment und in eine Sperrscheibe, eingesetzt sind.
  • Die weitere Ausgestaltung der Erfindung sei an einem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 8 der Zeichnungen gezeigt.
  • Fig. 1 zeigt schematisch den Gesamtaufbau eines Weichenantriebs. Der Antriebsmotor 1, der auf dem einen Wellenstumpf ein Ritzel2 für das Umstellen der Weiche von Hand trägt, ist am anderen Wellenstumpf über eine bekannte Reibungskupplung 3 mit dem Ritzel des Zwischengliedes 4 verbunden. An der Reibungskupplung 3 wird die Stellkraft eingestellt; läßt sich die Weiche übermäßig schwer bewegen oder sind die Weichenzungen durch eine Störung am Umstellen gehindert, so arbeitet der Motor gegen die Reibungskupplung, während das übrige Getriebe sich langsamer bewegt oder stillsteht. So wird ein Überlasten des Motors oder ein Beschädigen des Getriebes verhindert. Das Zahnrad des Zwischengetriebes 4 ist zusammen mit .der Schnecke 5 an der Zwischenwelle befestigt, die in den Lagern 6 gelagert ist. Die Schnecke 5 treibt das Zahnsegment 7 an; an der rechten Seite dieses Zahnsegments ist in Fig. 1 schematisch ein Sperr-- und Kontakthebel 8 dargestellt, der sich um eine Nebenwelle 8 a drehen kann, wie weiter unten beschrieben, und dabei den Endlagenkontakt 9 betätigt. Eine zweite gleiche Einrichtung, die nicht dargestellt ist, befindet sich derart auf der anderen Seite des Getriebeblocks, daß dieser nach einer Drehung der Hauptwelle 10 um 90° im Uhrzeigerdrehsinn mit dem nicht dargestellten zweiten Sperr- und Kontakthebel zusammenwirkt. Das Zahnsegment 7 ist mit der lotrecht stehenden Hauptwelle 10 verbunden; an deren unterem Ende ist die Steilkurbel 11 befestigt, an welche die Stellstange 12 angeschlossen ist.
  • In Fig. 2 ist ein Schnitt durch die Hauptwelle nach der Schnittlinie A -B aus Fig. 1 gezeigt. Die Hauptwelle 10 ruht in zwei Lagern 13 und ist mittels der Keilverbindung 14 mit- der Stellkurbel 11 verbunden. Auf der Hauptwelle 10 sitzen das Zahnsegment 7, die Auffahrscheibe 15 und die Sperrscheibe 16, von denen nur die Auffahrscheibe 15 mit der Hauptwelle 10 über eine Keilverbindung 17 fest verbunden ist. Der nur in Fig. 1 und 3 dargestellte Sperrhebel 8 stützt in der Endlage der Weiche gegen die Kante der Sperrscheibe 16. Um ihn beim Umstellen der Weiche bzw. beim Auffahren ausheben zu können, sind - wie aus Fig. 3 ersichtlich - die Seitenkanten der Auffahrscheibe 15 sowie die Kanten eines an der Unterseite des Zahnsegments 7 befindlichen Ansatzes abgeschrägt. Die Wirkungsweise dieser Einrichtung ist weiter unten beschrieben. Die kraftschlüssige Verbindung zwischen Zahnsegment und Hauptwelle wird über den Führungsstößel 18 hergestellt. Dieser besteht aus einem Führungsstück, an dem drehbar zwei Rollen 19 und 20 angebracht sind. Der Stößel 18 ist in der Auffahrscheibe 15 geführt, und seine Rollen werden durch die Druckfeder 21 gegen die Kurvenschablonen 22 und 23 gepreßt, die in das Zahnsegment 7 bzw. die Sperrscheibe 16 eingesetzt sind. Die Kurvenschablone 22 ist in Fig. 4 und 6, die Kurvenschablone 23 in Fig. 5 und 7 dargestellt.
  • Das Zusammenwirken der einzelnen Bauteile beim Umstellen einer Weiche ist in Fig. 4 und 5 gezeigt. Dabei zeigt Fig.4 das Zusammenwirken zwischen der Rolle 19 und der in das Zahnsegment 7 eingesetzten Kurvenschablone 22, während Fig. 5 entsprechend den in Fig. 4 dargestellten Lagen das Zusammenwirken der Rolle 20 und der Kurvenschablone 23 zeigt. Es wird außerdem Bezug genommen auf die Fig. 8, welche die Federcharakteristik der Feder 21 darstellt; hier ist die Kraft P aufgetragen, die aufzubringen ist, um die Feder auf die Länge f zusammenzudrücken.
  • Der Abszissenwert f 0 in Fig. 8 entspricht der Länge der entspannten Feder 21; die Werte f 1 bis f 5 entsprechen den Federlängen der verschiedenen Lagen der Rollen 19 und 20 bei Ablauf der Bewegungen. Die verschiedenen Lagen, die die Rollen 19 und 20 bei dem Ablauf der Bewegungen auf den Kurvenschablonen 22 und 23 einnehmen können, sind inFig.4bis7 mitKlbis K5, K10, K1', KZundK4' bezeichnet. Die Formen der Schablonen 22 und 23 in diesen Lagen bestimmen im Zusammenhang mit der Federcharakteristik die erforderlichen Kräfte für alle möglichen Betriebszustände des Weichenantriebs. Zum Einstellen der Festhaltekraft P 4, mit der die Weichenzungen gegen gewaltsames Umstellen von der Weichenseite her gesichert sind und die überwunden werden muß, wenn die Weichenzungen aus ihrer Endlage bewegt werden sollen, dient die Schablone 23; mit dieser Kraft P4 wird die Rolle 20 in Stellung S 5' gemäß Fig. 7 aus der Lage K 10 in die Lage K4 gehoben, wobei die Feder 21 auf die Länge f 4 zusammengedrückt wird. Die Auffahrkraft P 5 wird dagegen durch die Schablone 22 bestimmt und ist die Kraft, die benötigt wird, um z. B. die Rolle 19 in Fig. 6 aus der Lage K l` über die Lage K 5 zu heben, so daß sie sich längs der Linie K bewegt. Die Pfeile in Fig. 6 und 7 geben die Bewegungsrichtung der Rollen 19 bzw. 20 beim Auffahrvorgang an.
  • Es sei bemerkt, daß -sich bei Bewegungen des Weichenantriebs, sei es beim Umstellen der Weiche, sei es bei einem Auffahrvorgang, die Auffahrscheibe samt den Rollen 19 und 20 sowie das Zahnsegment 7 mit der Kurvenschablone 22 und die Sperrscheibe mit der Kurvenschablone 23 sowohl insgesamt als auch relativ zueinander bewegen; dabei werden die Rollen 19 und 20 entsprechend der Form der Schablonen 22 und 23 außerdem radial in Richtung auf die Achse der Hauptwelle 10 bewegt. Infolge der Lagerung der Rollen 19 und 20 auf dem Führungsstößel 18 können sich jedoch beide Rollen sowohl radial als auch entlang der Kanten der Schablonen 22 und 23 nur gemeinsam bewegen; die Stellungen der Rollen 19 und 20 in Fig. 4 und 5 wie auch in Fig. 6 und 7 stimmen daher jeweils miteinander überein, und auch die Schablonen 22 und 23 in Fig. 4 bis 7 ändern ihren Abstand zur Achse der Hauptwelle 10 nicht.
  • In der End- bzw. Ruhelage (S 1 bzw. S 1' in Fig. 4 bzw. 5) der Weiche nimmt die Rolle 19 die Lage K 1 bzw. K1' - je nachdem, ob die Weiche in Rechts-oder in Linkslage liegt - der Kurvenschablone 22 und die Rolle 20 die Lage K10 an der Kurvenschablone 23 ein. Die Feder 21 ist auf die Länge f 1 (vgl. Fig. 8) zusammengedrückt und drückt mit der Kraft P 1 auf den Führungsstößel 18; mit dieser Kraft werden somit die Rollen 19 und 20 an die Kurvenschablone 22 und 23 angelegt. Sobald der Antrieb umzulaufen beginnt, dreht sich das Zahnsegment 7 mit der eingesetzten Kurvenschablone 22 um die Hauptwelle 10. Da die Rolle 20 durch die Feder 21 in der Lage K10 der Kurvenschablone23 gedrückt und die Sperrscheibe 16, in welcher die Schablone 23 eingesetzt ist, durch den Sperrhebel 8 (Fig. 1 und 3) an einer Bewegung gehindert wird und außerdem die zum Ausheben der Rolle 20 aus der Lage K 10 erforderliche Kraft P4 größer ist als die Kraft P3, die zum überwinden der Lage K3 in der Kurvenschablone 22 durch die Rolle 19 benötigt wird, bewegt sich zunächst der Führungsstößel 18 und damit die Hauptwelle 10 nicht. Beim Weiterdrehen des Zahnsegments 7 wird die Rolle 19 gegen die Kraft der Feder 21 über die -Lagen K 3 und K 1' in die Lage K 2' in der Schablone 22 geführt (Stellung S2 in Fig. 4). Hierbei wird auch die Rolle 20 in der Lage K10 ein wenig gehoben (Stellung S 2' in Fig. 5), und der Sperrhebel 8 wurde durch die schräge Kante am Ansatz des sich drehenden Zahnsegments 7 - wie in Fig: 3 dargestellt -ausgehoben. Die Kraft, mit der die Rolle 19 in der Lage K2 an der Schablone 22 anliegt, entspricht nach Fig. 8 der Stellkraft P 2, mit der die Weiche aus ihrer Endlage bewegt wird. Der Führungsstößel 18 folgt nun der Bewegung des Zahnsegments 7. Damit folgen auch die Auffahrscheibe 15 und die Sperrscheibe 16 dieser Bewegung. Über die Verbindung von Auffahrscheibe 15, Hauptwelle 10 und Stehkurbel 11 wird die Weiche umgestellt. Ist die neue Endlage erreicht (Stellung S 3 bzw. S 3' in Fig. 4 bzw. 5), so fällt der zweite, in Fig. 1 nicht dargestellte Sperrhebel hinter der Sperrscheibe 16 ein und betätigt gleichzeitig den zugehörigen Endlagenkontakt, so daß der Stehstrom abgeschaltet wird. Die Feder 21, die bis jetzt auf die Länge f 2 zusammengedrückt war, sucht sich zu entspannen und drückt die Rolle 19 in die Lage K 1' zurück (Stellung S4 in Fig. 4). Da der Führungsstößel 18 bzw. die Rolle 20 in Stellung S4' nach Fig. 5 jedoch durch die Sperrscheibe 16 und den genannten Sperrhebel arretiert ist, bewegt sich das Zahnsegment 7 ein wenig zurück. Durch diese rückläufige Bewegung des Zahnsegments wird erreicht, daß der Antriebsmotor beim nächsten Umstellen wieder nahezu im Leerlauf eingeschaltet wird. In der Endlage der Weiche wird die Stellkurbel über die Auffahrscheibe 15, den Führungsstößel 18, die Rolle 20 und die durch den eingefallenen Sperrhebel blockierte Sperrscheibe 16 festgehalten.
  • Beim Auffahren der Weiche wird die Stellkurbel und damit die Hauptwelle 10 von den Weichenzungen her ruckartig mit großer Kraft bewegt. Die Massenträgheit des Getriebes und des angekuppelten Motors erlaubt jedoch keine große Beschleunigung, so daß das Zahnsegment 7 in Ruhe bleibt. Die Sperrscheibe 16 ist durch den eingefallenen Sperrhebel zunächst an der Bewegung gehindert. Die einzelnen Bewegungsvorgänge beim Auffahren sind in Fig. 6 für die Bewegung der Rolle 19 entlang der Schablone 22 und in Fig. 7 für die Bewegung der Rolle 20 entlang der Schablone 23 dargestellt. Beim Auffahren muß zunächst die Festhaltekraft P4 beim Herausheben der Rolle 20 aus der Lage K 10 in der Kurvenschablone 23 (Stellung S5' in Fig. 7) überwunden werden. Diese Kraft tritt auf, wenn die Rolle 20 die Lage K4 in Fig.'7 bzw. in der anderen Weichenendlage die Lage K 4' überläuft. Hierdurch wird gleichzeitig die Rolle 19 angehoben (vgl. Fig. 6), die Auffahrscheibe 15 kann jetzt der Drehbewegung der Hauptwelle 10 folgen und hebt mit ihrer Abschrägung den eingefallenen Sperrhebel aus. Sobald beide Sperrhebel ausgehoben sind, erfolgt im Stellwerk die Auffahrmeldung. Im weiteren Verlauf des Auffahrvorganges überläuft die Rolle 19 die Lage K 5 in der Schablone 22 (Stellung S6 in Fig. 6) und muß die Auffahrkraft P5 gemäß Fig8 überwinden. Die Rolle 20 befindet sich in diesem Augenblick in der Stellung S 6' nach Fig. 7. Nach Überwinden der Kraft P 5 bewegt sich schließlich die Rolle 19 auf der Linie K der Schablone 22, da die Auffahrscheibe 15 den Führungsstößel 18 mitnimmt (Stellung S7 in Fig. 6). Auch die Sperrscheibe 16 folgt dieser Bewegung durch die Mitnahme der Rolle 20 (Stellung S7' in Fig. 7). Sobald die Rolle 19 sich auf der Linie K der Schablone 22 befindet, ist die kraftschlüssige Verbindung zwischen Weiche und Antrieb völlig gelöst.
  • Um den Antrieb nach dem Auffahrvorgang wieder in eine mit der neuen Lage der Weichenzunge übereinstimmende Lage und die gelöste Kupplung wieder in die Grundstellung zu bringen, muß von Hand oder durch Einschalten des Motors das Zahnsegment 7 nachgedreht werden. Dabei bewegt sich die Kurvenschablone 22 relativ gegenüber der Rolle 19, so daß diese entlang der Linie K abrollt, bis sie sich in der Lage K2 bzw. K2' befindet. Jetzt erfolgt der weitere Weichenstellvorgang, wie bereits bei dem normalen Umstellen beschrieben.
  • Durch die entsprechende Ausbildung der Feder 21 und der Kurvenschablonen 22 und 23 lassen sich somit die Festhaltekraft (Kraft P 4, bestimmt durch die Ausnehmung in der Lage K10 an der Schablone 23) und die Auffahrkraft (Kraft P5, bestimmt durch das Anheben der Rolle 19 auf die Linie K der Schablone 22) unabhängig voneinander festlegen.
  • Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt; die Kupplungseinrichtung kann vielmehr auch in dafür geeignete andere, zwischen Antriebsmotor und Stellkurbel vorgesehene Getriebeteile eingebaut werden.

Claims (7)

  1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Kupplungseinrichtung an elektrischen Weichenantrieben im Eisenbahnsicherungswesen mit mehreren Kupplungsmitteln zwischen Antriebsmotor und Stellstange der Weiche, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Getriebeblockes nur eine aus einem abgefederten Führungsstößel (18 in Fig.2) und zwei damit in Verbindung stehenden Kurvenschablonen (22 und 23) bestehende Federkupplung vorgesehen ist, mittels deren die Auffahrkraft und die Festhaltekraft für die Weichenzungen unabhängig voneinander festgelegt werden können.
  2. 2. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsglieder in drei auf der Hauptwelle gelagerten Scheiben (7, 15 und 16) angeordnet sind, deren eine als Zahnsegment (7), das vom Motor angetrieben wird, ausgebildet ist.
  3. 3. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsstößel (18) aus einem Führungsstück mit zwei daran drehbar angebrachten Rollen (19 und 20) besteht.
  4. 4. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsstößel (18) mit der zur Abstützung dienenden Feder (21) in der mittleren Scheibe (Auffahrscheibe 15) derart geführt ist, daß er nur eine radial zur Hauptwelle gerichtete Bewegung ausführen kann.
  5. 5. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß diejenige Kurvenschablone (22 in Fig. 4), mit der die Auffahrkraft bestimmt werden kann, in die oberste der drei Scheiben (Zahnsegment 7) eingesetzt ist.
  6. 6. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß diejenige Kurvenschablone (23 in Fig. 5), mit der die Festhaltekraft festgelegt werden kann, in die unterste der drei Scheiben (Sperrscheibe 16) eingesetzt ist.
  7. 7. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenschablone (22), mit der die Auffahrkraft festgelegt werden kann, mehrere aneinandergereihte kreisbogenförmige Ausnehmungen (Lagen K2', K1', K1 und K2) enthält, die symmetrisch zu einer in der Symmetrieachse liegenden Nase (Lage K3) derart angeordnet sind, daß die Krümmungsmittelpunkte der am nächsten zur Symmetrieachse liegenden Ausnehmungen (Lagen K 1 und KI') von derAchse derHauptwelle(10) einen größeren Abstand haben als die beiden weiter außen liegenden, sich an die vorigen anschließenden Ausnehmungen (Lagen K 2 und K 2'). B. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenschablone (23), mit der die Festhaltekraft bestimmt werden kann, eine kreisbogenförmige Ausnehmung (Lage K10) enthält und daß die Schablone derart in eine auf der Symmetrieachse der Sperrscheibe (16) vorgesehene kreisförmige Aussparung (Fig.5 und 7) eingesetzt ist, daß der Abstand des Krümmungsmittelpunktes der an der Kurvenschablone vorgesehenen Ausnehmung zur Hauptwelle größer ist als der Abstand zwischen Hauptwelle und Mittelpunkt der kreisförmigen Aussparung. 9. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstände der Krümmungsmittelpunkte der am nächsten zur Symmetrieachse liegenden Ausnehmungen (Lagen K 1 und K l') in der Kurvenschablone (22) der obersten Scheibe (Zahnsegment 7) zur Achse der Hauptwelle gleich dem Abstand des Krümmungsmittelpunktes der Ausnehmung (LageK 10) in der Kurvenschablone (23) der untersten Scheibe (Sperrscheibe 16) zur Achse der Hauptwelle ist. 10. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Radien der an den, Kurvenschablonen vorgesehenen kreisbogenförmigen Ausnehmungen jeweils mit dein Radius der zugeordneten Rolle (19 bzw. 20) übereinstimmen. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 882 566; USA.-Patentschrift Nr. 2 659 812. In Betracht gezogene ältere Patente: Deutsches Patent Nr. 1055 578.
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