DE2019547A1

DE2019547A1 - Stufenloses Regelgetriebe

Info

Publication number: DE2019547A1
Application number: DE19702019547
Authority: DE
Inventors: Lino Gubiolli
Original assignee: ITALVARIATORI PERUGIA Srl
Current assignee: ITALVARIATORI PERUGIA Srl
Priority date: 1969-04-24
Filing date: 1970-04-23
Publication date: 1970-11-12
Also published as: CH514802A; GB1271190A; SE358454B; CA922928A; FR2039436A1; NL7005894A; US3656356A

Description

Stufenloses Eegelgetriebe

Sie Erfindung betrifft ein stufenloses Regelgetriebe, das sich für jeden Antrieb für Werkzeugmaschinen, fahrzeuge usw. eignet.

Gemäß der Erfindung ist ein stufenlases Regelgetriebe vorgesehen, zu dem ein Exzenter zum Umsetzen der Drehbewegung der Eingangswelle in eine Hubbewegung mit einer stufenlos regelbaren Amplitude, mit der Hubbewegung mitgehende Mittel, die zu beiden Seiten der angetriebenen Welle mindestens eine endlose Schnecke tragen, mindestens ein Zahnkranz mit Schneckenverzahnung, der starr mit der angetriebenen Welle verbunden ist und im ständigen Singriff mit den endlosen Schneeken steht, und Mittel zum abwechselnden festen Verbinden der Schnecken jeweils mit den eine Hubbewegung ausführenden Mitteln gehören, derart, daß in der Art einer Zahnstange der Zahnkranz in der einen Hubrichtung der eine Hubbewegung ausführenden Mittel angetrieben wird, wobei die Möglichkeit einer Drehung zum freien Mitlaufen mit der Bewegung des Zahnkranzes in der entgegengesetzten Hubrichtung der eine Hubbewegung ausführenden Mittel vorgesehen Ut.

Gemäß eines Ausführungsbeispiel der Erfindung ist ein stufenloses Hegelgetriebe vorgesehen, das vollständig mechanisch arbel-

tet und in Kombination eine mit einer Antriebsmaschine verbundene Antriebswelle, eine parallel zur Antriebswelle liegende Ausgangswelle, an die das Abtriebsdrehmoment angelegt ist, mindestens einen Exzenter, der starr mit der Eingangswelle verbunden ist, eine Hubstange, die an einem Ende aus dem Exzenter unter Zwischenschalten eines Exzenterrings sitzt, zwei endlose Schnecken, die starr mit der Hubstange verbunden und auf parallelen Stiften drehbar gelagert sind sowie an diametral gegenüberliegenden Stellen mit einem Zahnkranz kämmen, der starr mit der Ausgangswelle verbunden ist, Mittel zum abwechselnden Sperren der beiden endlosen Schnecken relativ su ihren Drehachsen zum Einwirken der Schnecken auf den Zahnkranz nacheinander in der Art einer Zahnetange zum Antreiben der Ausgangswelle zur drehung um ein MaB, das proportional zum Hub der Hubstange ist, und Mittel zum stufenlosen Indern des Hubs der Hubstange zur entsprechenden Änderung der Drehzahl der Ausgangswelle zwischen Null und einer Zahl aufweist, die größer als die Drehzahl der Eingangswelle ist.

Die Mittel zum abwechselnden Sperren der beiden endlosen Schnekken bestehen in reversibler Ausführung gemäß der Erfindung aus konischen Reibflächen, die an den gegenüberliegenden Enden der beiden Schnecken zwischen der Drehwelle der jeweiligen Schnecke und der zugehörigen Lagerung vorgesehen sind und eine solche Lage haben, daß ein Verriegeln der Schnecke bei deren Bewegung durch ihren Arbeiteweg erfolgt, während gleichseitig ein freies Drehen derselben in umgekehrter Richtung ermöglicht ist. Das geringe axiale Spiel, das eine solche Funktion der Kegelflächen gestattet, wird durch eine elastische Buchse aufgenommen, die einem Drucklager am gegenüberliegenden Ende der Schnecke sugeordnet ist.

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In eines zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die "treibenden¹* Sohnecken in irreversibler Ausführung vorgesehen, und jede ist einer reversiblen Schnecke zugeordnetj die parallel zur erstgenannten Schnecke liegt, wobei der Antrieb über einen Zahnkranz erfolgt, der auf der Abtirebswelle sitzt, und zwar neben dem Zahnkranz, der das Hutzdrehmoment von der irreversiblen Schnecke aufnimmt. Die letztere kann sich nach Ausführung ihrer Hutzbewegung frei um ihre Achse während der Rückwärtsbewegung drehen, und zwar als Folge zweier Zahnräder, die ihr die Bewegung der reversiblen Schnecke verleihen. Sie beiden Schnecken sind über zwei Zahnräder miteinander verbunden (die in einer festen Verbindung mit den jeweiligen Schnecken stehen). Dabei muß das Antriebsverhältnis derselben so sein, daß die getriebene Schnecke den gleichen axialen Weg durchläuft wie die treibende Schnecke.

Der Übergang von der Ruhestellung in die freie axiale Drehung der jeweiligen irreversiblen Sohnecke erfolgt durch die Aufnahme des Spielraums, der zwischen den Wellen der jeweiligen irreversiblen Schnecke und der Welle der zugehörigen reversiblen Schnekke vorhanden ist. Die Mittel zur Änderung des Antriebsverhältnisses bestehen aus einer AuBensteuerung, die selbst während des Laufs die Änderung der Relativstellung des jeweiligen Exzenterrings gegenüber der Antriebswelle bestimmt, um damit die Exzentrizität zu ändern, die auf die Hubstangen einwirkt und damit deren Hub bestimmt.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung sind Mittel vorgesehen, um nach Wahl die Drehrichtung der Abtriebswelle zu bestimmen. Diese Mittel bestehen aus einer Stange, die innerhalb der

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Abtriebewelle Bitzt und mit einer Außansteuerung verbunden ist, welche auf die Zahnkränze einwirkt, die mit den reversiblen Sohnecken kämmen, derart, daß den Eingen eine kleine Drehung relativ zur Abtriebewelle verliehen wird, um damit das axiale Spiel zwischen der Welle der jeweiligen reversiblen Schnecke und der Welle der zugehörigen irreversiblen Sohnecke umzukehren. In anderen Worten, der wirksame Druck wird auf die irreversible Schnecke übertragen, Ae zuvor frei war, um den Arbeitsablauf und damit die Drehrichtung der Abtriebswelle umzukehren.

Die Erfindung ist im nachfolgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen sind:

Fig. 1 ein axialer Schnitt durch ein Hegeigetriebe in . einem ersten Ausführungsbeiepiel der Erfindung,

Fig. 2 ein Sohnitt an der Linie II - II der Fig. 1, Fig. 3 ein Schnitt an der Linie III - III der Fig. 1,

Fig. 4 eine Ansicht ähnlich der Darstellung in Fig. 1, in der ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt ist,

Fig. 5 ein Schnitt an der Linie V-V der Fig. 4» Fig. 6 ein Schnitt an der Linie TI - YI der Fig. 4, Fig. 7 ein Schnitt an der Linie YII - YII der Fig. 4, Fig. 8 ein Schnitt an der Linie YIII - YIII der Fig. 4, Fig. 9 «in Sohnitt an der Linie IX-IX der Fig. 8 und Fig.10 ein Sohnitt an der Linie X-X der Fig. 8

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In den in Fig. 1-3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist 1 die Antriebswelle, die mit einer Antriebsmaschine verbunden ist (nicht dargestellt). Sie Antriebswelle 1 ist innerhalb des Gehäuses 2 mittels Wälzlager 3 und 4 gelagert. Am -vorderen Ende der Welle 1 sitzt ein Ölring 5, In der Welle 1 sind swei im Profil runde Exzenter 6 und 7 vorgesehen, die um 90 ° zur Drehachse 8 der Welle 1 gegeneinander versetzt sind. In Fig. 1 liegt die größte Exzentrizität des Exzenters 7 in der Ebene der Zeichnung, während die größte Exzentrizität des Exzenters 7 in einer Ebene rechtwinklig zur Zeichnung*ebene liegt. Auf den Exzentern 6 und 7 sitzen zwei Sxzenterringe 9 und 10, die ebenfalls im Profil rund sind und eine Exzentrizität haben, die gleich der der Exzenter 6 und 7 iet. Auf dem Außenumfang der Exzenterringe 9 und 10 sitzen Wälzlager 11 und 12, und die Augen zweier Eubstangen 13 und 14 umschließen die Wälzlager.

Auf der Antriebswelle 1 sitzt eine Hülse 15» die mit zwei gegenüberliegenden Buten 16 versehen ist, die auf zwei Mantellinien liegen. In den futen können zwei Bollen 17 laufen, die auf einem Querstift 18 sitzen, der sich durch die Welle 1 erstreckt. Der Querstift sitzt in einem Schraubschlitz 1$. Zwischen dem Stift 18 und dem Schlitz 19 sitzen innerhalb der Welle 1 zwei weitere Hollen 20. Sie Bollen 17 und 20 haben die Aufgabe, die Beibung und den Verschleiß zwischen den beweglichen Teilen zu verringern. Sie beiden Enden des Querstifts 18 sitzen in einer Manschette 21, auf der ein Lager 22 sitzt, das für eine Drehbarkeit der Manschette relativ zu einer Buchse 23 dient, die mit einer Terzahnung 24 versehen ist.

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Die Buchse 23 (siehe auch Fig. 3) ist mit zwei Schraubnuten 25 versehen, in der Führungssehrauben 26 sitzen, die starr mit dem Gehäuse 2 verbunden sind. Mit der Terzahnung 24 der Buchse 23 kämmt eine Schnecke 27, die auf einer Welle 28 sitzt. Die Welle kann mittels eines Handrades oder eines anderen Stellgliedes gedreht werden, was nicht dargestdüLt ist.

Die Hülse 15 ist über einen Stift 29 mit dem Exzenterring 10 verbunden. Dieser wiederum ist über einen Stift 30 mit einem Bundring 31 verbunden, der seinerseits über einen Stift 32 mit dem Exzenterring 9 verbunden ist. Mn Ende der Stifte 29, 30 und 32 kann jeweils in radialen Hüten 33 gleiten, von denen nur eine in Fig. 1 gezeigt ist.

Die Hubstangen 13 und 14 (siehe auch Fig. 2) sind jeweils mit zwei Achsen 34 und 35 versehen, die durch Muttern 36 befestigt sind und auf denen reversible Sohnecken 37 und 38 drehbar gelagert sind, die seitlich außerhalb der Abtriebewelle 39 sitzen, die in durch O'ldichtringe geschützte Lager 40 gelagert ist.

Die Sohnecken 37 und 38 kämmen beide mit einem Zahnkranz 41» der auf der Abtriebswelle 39 sitzt. Sie sind an einer Seite mit. einer Eegelfläohe 42 versehen, die an der 6egenfl$che eines feststehenden Supports 43 anliegt. Zwisohen den Elementen sitzt ein Lager 44. Gemäß Fig. 2 ist die Sohnecke 37 mit einer Kegelfläohe42 am oberen Ende versehen, während die andere Schnecke 38 mit der Eegelfläohe 42 am unteren Ende versehen ist. Der Support 43 ist dabei an einer unteren Lasche 45 befestigt, mit der die unteren Enden der Achsen 34 und 35 verbunden sind. An den den XegelflRohen 42 gegenüberliegenden Enden weisen die Schnecken 37 und 38 ein Lager 46 auf, das auf einer Druckscheibe 47 sitzt.

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Sie Druckscheibe ihrerseits liegt an elastischen Ringen 48 an, die in einen stationären Support 49 sitzen.

Sie jeweilige Hubstange ist mit zwei Gleitstangen 50 und 51 versehen, die in Buchsen 52 gleiten. Sie Gleitstangen 50 sitzen auf Buchsen 55» die mit einem lager 54 auf der Abtriebswelle 39 sitzen, während die Gleitstangen 51 mit einem Hing 55 versehen sind, der auf einem Lager 56 drehbar gelagert ist.

Sie Arbeitsweise ist die folgende: In der in Fig· 2 gezeigten Stellung liegen der Exzenter 6 und der Ring 9 *it ihren Exzentrizitäten in entgegengesetzter Lage, so dafi die aus den beiden Elementen 6 und 9 bestehende Einheit einen Kreis beschreibt, dessen Kittelpunkt in der Achse 8 liegt, also der Achse der Antriebswelle 1. Wenn die Antriebswelle 1 also umläuft, gleichgültig, mit welcher Drehzahl, bleiben die Hubstangen 13 und 14 stehen, und folglich auch die Abtriebswelle 39.

Wenn die Relativstellung des Exzenters 6 relativ zum Ring 9 geändert wird, führt die Hubstange eine Hubbewegung aus, wobei der Hub von der jeweiligen Exzentrizität abhängt.

Wenn auf Pig. 2 Bezug genommen wird und angenommen wird, daß die Hubstange 13 ihren Hub naoh unten beginnt, wird eine Druckkraft auf den Support 43 der Segelfläche 42 der Schnecke 57 ausgeübt, die damit relativ zur Achse 34 gesperrt wird. Während des gesamten Hubwege der Hubstsge 15 nach unten kann sich die Sohnecke nicht um die Achse 54 drehen, sie wirkt also wie eine Zahnstange auf den Zahnkranz 41» um der Abtriebewelle 59 eine Drehbewegung zu verleihen. Sie Drehbewegung der Abtriebswelle 39 π·* dabei natürlich eine Drehzahl, die propprtional zum Hub der Hubstange

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ist, folglich zur Exzentrizität der beiden Elemente 6 und $. Am .Beginn des Hubwegeβ der Hubstauge 13 nach unten wird andererseits die Schnecke 38 durch die Wirkung des Zahnkranzes 41 nach oben gedrückt, weil der Zahnkranz bestrebt ist, die Schnecke nach oben zu schieben. Diese Wirkung reicht aus, um die elastische Spannung der Scheibe 47 zu überwinden und ein Abheben der Segelfläche 42 der Schnecke 39 von dem zugehörigen Support 45 zu bewirken. Unter diesen Bedingungen kann sich die Schnecke 38 frei um ihre Achse 35 drehen, und zwar während des gesamten Hubwegeβ der Hubstange 13 nach unten. Am Ende des Hubwegs nach unten wird die Schnecke 38 gesperrt, und nun wirkt sie ihrerseits als Zahnstange über den gesamten Hubweg nach oben, während die Schnecke 37 eich frei um ihre Achse 34 drehen kann. An dieser Stelle ist die Auegangsstellung wieder erreicht, und die Bewegung setzt sich fort, wie das zuvor beschrieben worden ist. Gleichzeitig arbeitet die Hubstange 14 in gleicher Weise, hat jedoch ihren Hutzhub mit einer WinkelVerlagerung um 90 °, um eine größere Gleichmäßigkeit in der Bewegung zu erzielen.

Wie in Fig. 1 und 2 gezeigt ist, sind die Zahnkränze 41 mit einem Teil 37 versehen, der als Folge von Klinken und Federn 59 keine Winkelbewegungen beschreiben kann, um damit die Funktion einer flexiblen Kupplung auszuüben.

Eine Änderung im Übersetzungsverhältnis erhält man duroh Änderung der Exzentrizität, die auf die Hubstangen 13 und 14 einwirkt, d.h. duroh Änderung der Relativlage zwischen den Exzentern 6 und 7 und den zugehörigen Ringen 9 und 10. Indem die Welle 28 gedreht wird, dreht sich die mit Verzahnung versehene Buchse 23, und diese bewegt lieh axial als Folge der Stifte 26, um damit die Manschette 21 «u treiben, die zusammen mit der Eingangewelle 1 umläuft. Die Verlagerung der aMansohette 21 bewirkt

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eine Verlagerung des Querstifte 18 in Längsrichtung des Schraubschlitzes 19 und damit eine Relativdrehung zwischen der Welle 1 und der Hülse 15. Da diese mit den Exzenterringen 9 und 10 über die Stifte 29, JO und ^verbunden ist, erfolgt schließlich eine Änderung in der Relativlage zwischen den Exzentern 6 und 7 und den zugehörigen Hingen 9 und 10, d.h. eine änderung in der Exzentrizität. Es ist zu beachten, daß diese Änderung stufenlos erfolgt und sowohl während des Laufs als auch während des Stillstands bewirkt werden kann.

In Fig. 4 - 10, in denen die bereits beschriebenen Teile die gleichen Bezugszahlen haben, ist ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt. In diesem Tall sind die Laschen 45 mit den Hubstangen 13 und 14 durch aufrechtstehende Stangen 60 verbunden, die durch Muttern 61 befestigt sind. Sie jeweilige Hubstange ist mit zwei irreversiblen Schnecken 62 und 6j versehen, die nebeneinander auf beiden Seiten der Antriebswelle sitzen und im ständigen Eingriff mit dem Hing 64 stehen, der starr mit der Welle selbst verbunden ist. Parallel zu den irreversiblen Schnekken 62 und 63 sind zwei reversible Schnecken 65 und 66 vorgesehen, die im ständigen Eingriff mit einem Hing 67 stehen, der ebenfalls drehfest mit der Abtriebewelle 59 verbunden 1st. Die irreversiblen Schnecken 62 And 63 sind starr mit den Wellen 68 und 69 verbunden, die in Lagern 70 gelagert sind, während die reversiblen Schnecken 65 und 66 mit den Wellen 71 und 72 starr verbunden sind, die in Lagern 73 gelagert sind, welche auf elastischen Ringen 74 sitzen.

Die Wellen 69 und 71 der beiden Schnecken 62 und 65 sind über zwei Zahnräder 75 und 76 (fif· 9) miteinander verbunden, die ständig im Eingriff miteinander stehen} entsprechend sind die

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Wellen 69 und 72 (Pig. 4)» die auf der gegenüberliegenden Seite der JLbtriebswelle 59 sitzen, durch identische Zahnräder 77 und 78 miteinander verbunden.

Die Arbeitsweise ist die folgendes Wenn angenommen wird, daß die Hubstange 13, wie das in Fig. 9 gezeigt ist, ihren Hubweg nach oben beginnt, wirkt die irreversible Schnecke 62 wie eine Zahnstange «of den Zahnkranz 64, d.h. sie bewegt sich nach oben, ohne sich um ihre Achse zu drehen, und verleiht der Antriebswelle 39 eine Drehbewegung. Ebenso bewegt sich die reversible Schnecke 65 nach oben, wobei sie keine Drehung ausführt, da sie über das Zahnrad 16 mit dem Zahnrad 75 verbunden ist, das feststeht, da sich die Welle 68 nicht dreht. Gleichzeitig wandert auch die Schnecke 66 und die Schnecke 63 nach oben, anders als die erstgenannten Schnecken drehen sie sich aber frei um ihre Achsen, da die Sohnecke 66, die reversibt, ist, die Bewegung vom Zahnkranz 67 erhält und sie über ihren ganzen Eubweg nach oben auf die irreversible Schnecke 63 überträgt, die dadurch von den Zahnrädern 78 und 77 (F^g₈ 4) gedreht wird. Die Zahnräder 78 und 77 können sich drehen, da die reversible Schnecke 66 auf der L*e©he 45 aufliegt₈ während m anderen Ende ein bestimmtes Spiel vorhanden ist.

im Esö© &©e Hubwgs nach oben arbeitet die irreversible Sehnekke 63 ^mittelbar wi© eine Zahnstange während des Hubwegs nach unten, während die irreversible Sclmeek© 62 eich um ihre Achse dreht, usw.

lach in diesem F&ll gilt die Basohreibtuag ist Zusammenhang mit einer Htabstange für die andere Hubetemge, die um 90 ° winkelvereetst arbeitet, vsa. ©ine größere legelmäßigkoit in der Bewe-

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gang zu erzielen. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß in den Zeichnungen zwei Ausführungsbeispiele eines Regelgetriebes mit zwei Hubstangen gezeigt ist, es versteht sich aber, daß deren Anzahl geändert werden kann, je nach der Regelmäßigkeit der Bewegung und der Leistung, die das Getriebe selbst ergeben muß.

Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel ist das in Pig. 4 - 10 gezeigte Getriebe mit einer Drehbewegungsumkehrsteuerung versehen, die betätigt werden kann, nachdem die Abtriebswelle 39 steht.

Zu dieser Steuerung gehört eine Stange 79 t die in die Abtriebswelle 39 eingesetzt ist. Sie ist starr mit einem Handrad 80 verbunden, das sich außerhalb des Gehäuses 2 befindet. Diese Stange ist mit zwei Stiften 61 versehen, die sich durch die Welle 39 erstrecken und in Schlitze 82 (Pig. 8) führen, um eine geringe Drehung (in die eine wie in die andere Sichtung) der Zahnkränze 67 hervorrufen zu können, die den reversiblen Schnecken 65 und 66 zugeordnet sind, und zwar gegenüber der Welle 39·

Diese Drehung ist durch einen Pederstift 83 (Pig* β) bestimmt, der im Handrad 80 sitzt und der in drei Löcher 84, 85 und 86 eingreift, welche in der Scheibe 87 (Pig* 10) vorgesehen sind. Diese Scheibe ist damit der Welle 39 verbunden. Dem mittleren Loch 85 entspricht die "Ruhestellung", d.h. die Stellung, in der die Welle 39 steht, gleichgültig, welche Drehzahl die Antriebswelle 1 hat und welche Exzentrizität vorliegt.

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Die !beiden iitalgea Löcher 84 «sad 8β ©at sprechen, den beiden Drehrichtungen der ATbtrielbswell© 59® As* ö-er Hülse können dy« nsmisöhe AuBwaohtaassea vorgesehen seia^ wie da® bei J1 gezeigt ist.

PeteatengprSohe:

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Claims

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Patentansprüche

11.)Stufenlosee Begelgetriebe, gekennzeichnet duroh eine Exzenteranordnung (6, 7, 9, 10) zum Umsetzen der Drehbewegung einer Antriebswelle (1) in eine Hubbewegung mit einer stufenlos regelbaren Amplitude, mit der Hubbewegung mitgehende Mittel, die zu beiden Seiten einer Abtriebswelle (39) mindestens eine Sohnecke (37» 38, 62, 63, 65» 66) tragen, mindestens einen sohneckenverzahnten Zahnkranz (41t 64, 61), der starr mit der Abtriebswelle (39) verbunden ist und im ständigen Eingriff mit den beiden Schnecken (37t 38, 62, 63» 65» 66) steht, und Mittel zum abwechselnden starren Verbinden der Schnecken (37» 38» 62, 63» 65» 66) mit den eine Hubbewegung ausführenden Mitteln zum Treiben des Zahnkranzes (41, 64» 67) in der Art einer Zahnstange im Hub in der Eiohtung der die Hubbewegung ausführenden Mittel und zur Ausführung einer Drehbewegung zum freien Mitlaufen mit der Bewegung des Zahnkranzes beim Hub in entgegengesetzter Richtung der die Hubbewegung ausführenden Mittel.

2. Regelgetriebe naoh Anspruch 1» gekennzeichnet duroh eine mit einer Antriebsmaschine verbundene Antriebswelle (1) und durch mindestens einen im Profil runden Exzenter (6» 7)» einen auf diesem Exzenter (6, 7) sitzenden Exzenterring (9» 10), eine Hubstange (13, Η)» die mit einem Ende auf dem Hing (9» 10) gelagert ist und deren anderes Ende mit zwei Schnecken (37» 38) versehen ist, die parallel zueinander liegen und an diametral gegenüberliegenden Stellen mit einem Zahnkranz (4I) kämnen» der starr mit der Abtriebswelle (39) verbunden ist» Mittel zum abweohselnden Sperren der Schnecken

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38) derart, daß sie abwechselnd wie Zahnstangen auf den Zahnkranz (41) einwirken und dabei der Abtriebswellβ (39) eine Drehbewegung verleihen, und Mittel zur Änderung der Hublänge der Hubstaag© (1J, 14) zum Erzielen einer entsprechenden Änderung im Übersetzungsverhältnis zwischen der .Antriebswelle (1) und dar Abtrieb swell e (39).

E©iplg©tei©b© ns©h AaspEueh. 1 und 2, gekennzeichnet dureh di@ Kosalbiaation ©inar mit einer Antriebsmaschine verbundene» Antriebswelle (1), einer parallel zu dieser Welle (1)

l£©g©na©a Abtsistowelle (39)» mindestens einem starr mit des Amtsiebswollö (1) verbundenen Exzenter (6, 7), einer 14)i &£© unter Zwischenschalten eines Ex-

₉ 10) ®af dem Exzenter {S₉ 7) gelagert ist, ©@k©a (37.» 38) > äi© starr mit der Hubstssage (13» 14) ^eEfeeadaa slad mnd amf psxallelea Achsen (54» 35) α£θ1Λ»ε gelagert siad. aai esa diaaetral gegenüberliegoaden Stslloa Mt ©iaea Satoteeas ^41) kimmen, der starr mit ä©s Abtsielistjell© (59) TQs'fe'oaden ist« Mitteln zvm abtf©efes©laä©ß Spess¹©» dos lb©Ii®n S@to@ok©n (37» 38) relativ sm itee® Aehe®n (54s 35) &msaxt₉ Äaß die Solmeeken (37 s 38)

amf d©n ^©toisraaz (4I) wie ©in© Zahnstang© raad isasit omf die Abtriebawell© (39) eine Drehbewegung Übe3fftsag9a₈ di© proportioaal zwb. Habweg der Hubstange (13p 14) ist, und Mitteln zum stufanlosen Ändern-der Hublife der Httbstang© (1Jj 14) zum .&zielen einer entspreohendeft Inätrmng in d@r BreMsaM der Abtriebswell© (39) von Null bis su einer Zahl, die höher als die Drehzahl der Antriebswelle (1) ist.

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4· Regelgetriebe nach einem der Ansprüche 1 -3, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum abwechselnden Sperren der beiden Schnecken (37, 38) in reversibler Ausführung aus KegelfEchen (42) bestehen, die an gegenüberliegenden Stellen der beiden Sohnecken (37, 38) zwischen der Achse (34» 35) der jeweiligen Schnecke (37* 38) und dem zugehörigen Support (43) so angeordnet sind, daß die jeweilige Schnecke (37» 38) dann gesperrt wird, wenn sie ihren Arbeitshub durchläuft, dagegen frei drehbar in entgegengesetzte Hubrichtung ist.

5. Regelgetriebe nach einem der Ansprüche 1-4» dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der jeweiligen Kegelflache (42j und dem entsprechenden stehenden Support 143) ein geringes axiales Spiel vorgesehen ist, das durch einen elastischen Ring (48; gebildet ist, wobei der elastische Ring (48/ einem Drucklager (47) zugeordnet ist, das an dem genannten Ende der Schnecken 07, 38/ sitzt.

6. Regelgetriebe nach einem der Ansprüche 1 > 5» dadurch gekennzeichnet, daß die treibenden Schnecken (62, 63) in irreversibler Ausführung und jeweils einer reversiblen Schnekke (65, 66) zugeordnet sind, die parallel zu ihnen sitzen und die Drehbewegung von einem Zahnkranz (67) aufnehmen, der auf der Abtriebswelle (39) neben dem Zahnkranz (64) sitzt, dem das Nutzdrehmoment von den irreversiblen Schnecken (62, 63) verliehen wird.

7· Regelgetriebe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweilige irreversible Schnecke (62, 63) nach Durchgang durch ihren Arbeitshub in der entgegengesetzten Hubriohtung

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mittels zweier Zahnräder frei um ihre Achse drehbar ist, die ihr die Bewegung der zugehörigen reversiblen Schnecke (62, 63) verleihen.

8. Hegelgetriebe nach Anspruch 7» dadurch gekennzeichnet» daß der übergang von der freien axialen Drehung der jeweiligen irreversiblen Schnecke (62, 63) als Folge der Aufnahme des axialen Spiele erreichbar ist, das zwischen den Wellen der jeweiligen irreversiblen Schnecke (62, 63) und der Welle der zugehörigen reversiblen Schnecke (65» 66) vorhanden ist, wobei das Spiel durch die Kontaktmöglichkeit zwischen zwei Zähnen der paarweise zusammengefaßten Zahnräder bestimmt ist.

9. Hegelgetriebe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die möglichen axialen Spiele als Folge von Verschleiß durch zwei elastisohe Auflager aufgenommen sind, auf denen die Lager sitzen, die an ihren Enden die Welle der jeweiligen irreversiblen Schnecke (62, 63) lagern.

10. Regelgetriebe nach einem der Ansprüche 1-9» dadurch gekennzeichnet, daß die Exeenterringe(9, 10) mit einem Ring verbunden sind, der mit Hilfe von Stiften (29» 30» 32) zwisohengesohaltet ist, wobei die Stifte parallel «ur Drehachse liegen und innerhalb radialer Sohlitze (33) verschiebbar sind, die in den Ringen (9» 10, 31) vorgesehen sind.

11. Segeigetrieb· nach ein·» der Anaprüohe 1 -10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kittel but inderung der Exzentrizität •ine naoh außen führend· Welle (28) aufweisen, di· «ur axialen Verschiebung einer verzahnten Buoh·· (23) vorgesehen ist, di· konzentrisch «ur Antriebswelle (1) angeordnet ist und mit

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einer koaxial zur Antriebswelle (1) sitzenden Manschette (21) verbunden ist, welche drehfest Bit der Antriebswelle verbunden und auf einer Hülse (15) verschiebbar ist, die starr alt den Exzenterringen (9» 10) verbunden ist.

12. Regeigetriebe nach einem der Ansprüche 1 - 11, dadurch gekennzeichnet, daß für die inderung der Winkellage der Hülse (15) relativ zur Antriebswelle (1) duroh einen Querstift (18) geosrgt ist, der duroh einen Sohraubsohlitz (19) in der Antriebswelle (1) führt und mit seinen Enden in zwei Schlitzen (i6)gBführt ist, die an diametrAl gegenüberliegenden Stellen in der Hülse (15) vorgesehen sind.

15* Regelgetriebe nach einem der Ansprüche 1 - 12, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Querstift (18) und den jeweiligen Führungsechlitzen (16, 19), die in der Welle (1) und in der Hülse (15) vorgesehen sind, Laufrollen (17» 20) angeordnet sind, die zur Verringerung der Reibung und des Verschleißes der beweglichen Teile vorgesehen sind. ·

14* Regelgetriebe nach einem der Ansprüche 1 -15, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehung &ex verzahnten Buchse (25) als folge der Verstellung der Stellwelle (28) in ein axiales Leiten der Buchse (25) und der zugehörigen Manschette (21) mit Hilfe zweier Stifte (26) umgesetzt ist, die starr mit des Gehäuse (2) verbunden sind und sioh in ein entsprechendes Paar Schraubnuten (25) erstrecken, die an der Außenseite der verzahnten Buchse (25) vorgesehen sind·

15. Regelgetriebe nach Anspruch 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtriebswelle (59) mit Mitteln versehen ist, die naoh Wahl eine umkehr der Drehriohtang der Welle (59) ermöglichen.

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16. Hegeigetriebe nach Anspruch 15» dadurch gekennzeichnet; daß die Mittel zur Umkehr der Brehrichtung aus einer in der Abtriebewelle (59) sitzenden Stange (79) gebildet sind, die
aus einem Ende der Welle (39) herausragt» mit einem Handrad (60) verbunden und mit der ¥elle (39) mittels zweier quersitzender Stifte (81) gekoppelt ist, deren Enden durch zwei Locher (82( führen, die in der Welle (59) vorgesehen sind.

17* Regelgetriebe nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Stifte (81) auf die Zahnringe (67) einwirken, die den
reversiblen Schnecken (65, 6$) zugeordnet sind, derart, daß die Binge (67) relativ zur Abtriebewelle (39) in einer solchen Weise gedreht werden, daß der Eontaktpunkt zwischen der Verzahnung der Binge (67) und den jeweiligen reversiblen
Schnecken (6$_t 66) geändert wird und damit je nach Stellung eine Drehung nach links oder rechte oder keine Drehung bewirkt wird.

18. Regelgetriebe nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Stellungen der Stifte(81) und der zugehörigen Stellatange (79) durch einen federgespannten Stift (83) b@» stiamt sind, der am Handrad (80) sitzt und in drei verschiedene Bastpunkte einfedert» die aa einer Scheibe (87) vorgesehen sind, welche starr mit der Abtriebswelle (39) ist.

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