DE1116355B

DE1116355B - Bettcouch

Info

Publication number: DE1116355B
Application number: DEJ10496A
Authority: DE
Inventors: Olaf Solheim
Original assignee: OLAF SOLHEIM
Current assignee: OLAF SOLHEIM
Priority date: 1955-07-30
Filing date: 1955-07-30
Publication date: 1961-11-02

Description

Bettcouch Eine bekannte Bettcouch weist zur Verwendung als Couch einen Sitzteil und einen Rückenteil auf. Zur Umstellung als Bett wird der kastenförinige Sitzteil vorgezogen und dabei der Rückenteil automatisch zurückbewegt, um Platz zu schaffen. Dann wird der obere Teil des Sitzkastens nach außen geklappt, wodurch zwei Liegeflächen freigegeben werden. Eine solche Bettcouch bietet den Vorteil, daß sie in BettsteRung eine zufriedenstellende Bettbreite aufweisen kann, ohne daß der Sitz in Couchstellung zu tief wird. Die bisher bekannten Bettcouches dieser Art erfordern aber eine ziemlich komplizierte Aufhängung des Rückenteils und teuere Verbindungsbeschläge zwischen dem ausziehbaren Sitzkasten und dem Rückentell.
Ferner ist eine Bettcouch bekannt, bei welcher der nach hinten geneigte Sitzkasten beim Vorziehen mit Hilfe einer Schrägführung für sein hinteres Ende waagerecht gestellt wird.
Eine andere bekannte Couch zeigt einen wendbaren Sitz mit einer doppelten Polsterung.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bettcouch zu schaffen, welche einen vereinfachten Umstellungsmechanismus aufweist und dabei die Umstellung mit kleinem Kraftaufwand gestattet.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein am Gestell drehbar angeordneter zweiarmiger Hebel mit dem einen Arm an der Hinterkante des vorziehbaren Sitzkastens, mit dem anderen Arm an dem schwenkbaren Rückenteil angelenkt ist, wobei der Rückenteil in mittlerer Höhe am Gestellrahmen lotrecht schiebbar geführt ist. Die Aufhängung des Sitzkastens an dem Hebel, der vorzugsweise auf jeder Seite des Rückenteils angebracht wird, bringt eine leichte Bewegungsmöglichkeit des Sitzkastens mit sich.
Zur Sicherung gegen Zurückbewegen durch das Gewicht einer Person ist der vorziehbare Sitzkasten unten mit einer keilförnügen Schiene versehen. Die Schiene gibt dem Sitzteil in der Couchstellung eine Neigung nach hinten, gleitet auf dem Gestellrahmen während des Vorziehens und hindert in der Bettstellung den vorgezogenen Sitzkasten zurückzugleiten, indem sie über den Gestellrahmen hinweggleitet und sich gegen den Gestellrahmen legt. Die Schiene erzielt die Verriegelung des Sitzkastens in Bettstellung und die für die Bequemlichkeit anzustrebende Schrägstellung des Sitzes in der Sofastellung.
Bei Verwendung eines vorziehbaren Sitzkastens, dessen obere Hälfte oben und unten mit auf Federn ruhenden Polstern versehen ist, sind die beiden Polster auf Wellenfedem angebracht. Die Wellenfedem sind auf einem gemeinsamen Rahmen so montiert., daß der obere Satz Wellenfedern an der Unterseite und der untere Satz Wellenfedem an der Oberseite des Rahmens befestigt ist. Die doppelte Polsterung nimmt nur wenig Platz ein. In der Bettstellung liegen die Schlafpolster der zwei Sitzkastenhälften in derselben Höhe, in der Couchstellung nehmen sie das Bettzeug zwischen sich auf, ohne daß die Höhe des Kastens in Couchstellung zu groß wird.
Ein Ausführungsbeispiel nach der Erfindung wird an Hand der Zeichnung beschrieben. Es zeigt Fig. 1 einen Querschnitt der Bettcouch in der Couchstellung und Fig. 2 einen Querschnitt der Bettcouch in der Bettsiellung.
Die Bettcouch besteht aus einem Gestell, das zwei Seitenteile mit den Armlehnen 11 und die sie verbindenden Zargen 12, 13, 14 aufweist. Auf der unteren, vorderen Zarge 14 ruht der Sitzkasten auf, und in der oberen Zarge 12 ist der Rückenteil 7 schwenkbar und mittels der am Rückenrahmen 6 vorgesehenen Schiene 20 schiebbar mit einem Bügel 19 gehalten. Der aus den Teilen 1 -, 2 bestehende Sitzkasten läßt sich über die Zarge 14 nach vom ziehen, die Rückkante des Sitzkastens ist an jeder Seite mit dem Rückenteil 7 über einen Hebel 15 verbunden, der mit den Stiften 17 an den Sitzkasten und mit den Zapfen 18 an den Rückenteil angelenkt ist. Diese zweiarmig ausgebildeten Hebel 15 sind in den Zapfen 16 drehbar gelagert, welche an den Seitenteilen angeordnet sind. Befindet sich die Schlafcouch in Couchstellung, ist der hintere Teil des Sitzkastens an den Hebeln 15 aufgehängt.
Die Vorderkante des Sitzkastens ist in der Couchstellung über eine keilfönnige Schiene 22 auf der Zarge 14 abgestützt. Die Stärke dieser Schiene bestimmt den Neigungswinkel des Sitzkastens, gleichzeitig bildet die Schiene nach Vorziehen des Sitzkastens einen Anschlag mit der vorderen Zarge14, um den Sitzkasten in der vorderen Stellung zu halten. Ein Handgriff 10 ist mit einem Stützbein zur zusätzlichen Abstützung des Sitzkastens in der vor-gezogenen Stellunc, kombiniert.
Bei der Umstellung der Couch zum Bett wird der Sitzkasten an dem Handgriff 10, der in der Couchstellung hol-1Zontal unter dem Sitzkasten lieg nach vorn gezogen. Dadurch wird der Sitzkasten unter Schwenken des Hebels 15 über die Zarge 14 nach vom gezogen und der Rückenteil 7 durch den Hebel 15 automatisch an der oberen Zarge 12 nach oben geschoben und geschwenkt, so daß er in eine vertikale Stellung kommt und Platz für ein breites Bett freigibt. Der Handgriff 10 wird dann vertikal nach unten gedreht und dient als Stützbein für den Sitzkasten. Die vorgeschobene Stellung wird durch Anschlag der Schiene 22 an der Zarge 14 gesichert.
Die Teile 1 und 2 des Sitzkastens sind an dessen Vorderkante durch ein Gelenk 21 verbunden. Nachdem der Sitzkasten nach vom gezogen ist, ist die Stätzbeinanordnung 8 mit einer Zarge 9 freigelegt, die in der Couchstellung unterhalb des Rückenteiles 7 liegt. Diese Stützbeinanordnung ist mittels eines Scharniers an der Hinterkante des oberen Teiles 1 des Sitzkastens angelenkt.
Die Zarge9 dient als Handgriff, an welchem der obere Sitzkastenteil 1 nach vom geschwenkt wird, worauf dieser sich automatisch auf der Stützbeinanordnung abstützt.
Jetzt steht ein Doppelbett zur Verfügung. In jedem Teil des Sitzkastens kann beispielsweise mittels Bänder das Bettzeug gehalten sein.
Jeder Teil des Sitzkastens ist gepolstert. Dieses Polster liegt auf Wellenfedem. Gemäß Fig. 2 ist in dem oberen Teil 1 des Sitzkastens ein Holzrahmen 5 angeordnet, an dem die Federn 4 befestigt sind. Es ist ersichtlich, daß an der Unterseite des Rahmens ein oberer Satz Federn und an der Oberseite des Rahmens ein unterer Satz Federn befestigt sind. Der untere Teil 2 des Sitzkastens hat einen Rahmen 3, an dessen unterer Seite die Federn 4 befestigt sind.
Bei der Zurückführung in die Couchstellung wird die Zarge 9 erfaßt und der vordere bzw. obere Teil des Sitzkastens auf den unteren Teil geschwenkt. Dann wird das als Handgriff 10 dienende Stützbein aus der vertikalen Stellung zurückgeschwenkt und der Sitzkasten etwas an dem Handgriff 10 gehoben, so daß die Schiene 22 von der Zarge 14 freikommt.. Darauf schiebt man den Sitzkasten in die Couchstellunzurück, wobei der Rückenteil an dem oberen Arm des Hebeis 15 automatisch nach unten und vorn geführt wird.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Bettcouch mit einem Rückenteil und einem kastenförmigen Sitzteil, der zur Umstellung als Bett vorgezogen werden kann, wobei sich der Rückenteil automatisch zurückbewegt, dadurch gekennzeichnet, daß ein am Gestell drehbar angeordneter zweianniger Hebel (15) mit dem einen Arm an der Hinterkante des vorziehbaren Sitzkastens (1, 2), mit dem anderen Arm an dem schwenkbaren Rückenteil (7) angelenkt ist, wobei der Rückenteil (7) in mittlerer Höhe am Gestellrahmen lotrecht schiebbar geführt ist.
2. Bettcouch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzkasten (1, 2) an jeder Seite des Rückenteiles (7) mit einem Hebel aufgehängt ist. 3. Bettcouch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der vorziehbare Sitzkasten (1, 2) unten mit einer keilförmigen Schiene (22) versehen ist, die dem Sitzteil in der Couchstellung eine Neigung nach hinten gibt und in der Bettstellung ein Zurückgleiten des vorgezogenen Sitzkastens durch Anschlag an den Gestellrahmen (14) verhindert. 4. Bettcouch mit einem vorziehbaren Sitzkasten, dessen obere Hälfte oben und unten mit auf Federn ruhenden Polstern versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Polster auf Wellenfedem (4) angeordnet sind, die so auf einem gemeinsamen Rahmen (5) montiert sind, daß der obere Satz Wellenfedern an der Unterseite und der untere Satz Wellenfedern an der Oberseite des Rahmens befestigt ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 818 095, 927 531; schweizerische Patentschrift Nr. 238 495; österreichische Patentschrift Nr. 140 165; britische Patentschriften Nr. 386 433, 404 075; französische Patentschrift Nr. 758 281.