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DE928366C - Bettcouch, bestehend aus Lehnen-, Zwischen- und Sitzteil - Google Patents

Bettcouch, bestehend aus Lehnen-, Zwischen- und Sitzteil

Info

Publication number
DE928366C
DE928366C DEN4619A DEN0004619A DE928366C DE 928366 C DE928366 C DE 928366C DE N4619 A DEN4619 A DE N4619A DE N0004619 A DEN0004619 A DE N0004619A DE 928366 C DE928366 C DE 928366C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
sofa bed
bed according
frame
seat part
couch
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DEN4619A
Other languages
English (en)
Inventor
Helmut Erich Bahr
Harold Andrew Vogel
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
No Sag Spring Co
Original Assignee
No Sag Spring Co
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by No Sag Spring Co filed Critical No Sag Spring Co
Application granted granted Critical
Publication of DE928366C publication Critical patent/DE928366C/de
Expired legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C17/00Sofas; Couches; Beds
    • A47C17/04Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
    • A47C17/16Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest
    • A47C17/20Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest thereby uncovering one or more auxiliary parts previously hidden
    • A47C17/207Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest thereby uncovering one or more auxiliary parts previously hidden with seat cushion consisting of multiple superposed parts, at least one lower hidden part being used to form part of the bed surface
    • A47C17/2076Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest thereby uncovering one or more auxiliary parts previously hidden with seat cushion consisting of multiple superposed parts, at least one lower hidden part being used to form part of the bed surface by lifting or tilting

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Nursing (AREA)
  • Special Chairs (AREA)

Description

  • Bettcouch, bestehend aus Lehnen-, Zwischen- und Sitzteil Die Erfindung betrifft eine Bettcouch, bestehend aus Lehnen-, Zwischen- und Sitzteil, die in, eine ebeneLiegefläche bewegbar sind. Die bekannten Bettcouches dieser Art erfordern einen umfangreichen Mechanismus zur Bewegung der Teile, damit teuere Beschläge, und ihre Handhabung ist nicht einfach, weil dis Teile bei der Betätigung teils gezogen oder geschoben, teils angehoben werden müssen.
  • Die Erfindung bezweckt eine Vereinfachung der Handhabung sowie eine Verbilligung in der Herstellung solcher Möbel.
  • Erfindungsgemäß ist der in. Couchstellung unter dem Sitzteil liegende Zwischenteil der Bettcouch um einen an der vorderen Seitenwand des Couchgestelles befestigten Gelenkbeschlag herausklappbar angeordnet und am Sitzteil, der Stützfüße trägt, scharnierartig angelenkt, während der Lehnen,te@il durch ges.tellfeste Lenker auf die Gelstellhinterwa@nd herabklappbar vorgesehen und der Vorderteil seines Polsterrahmens über Gurtstreifen mit dem VordeIrteil des Rahmens vom Zwischenteil verbunden ist.
  • Die zur Herstellung einer so beschaffenen Bettcouch erforderlichen Beschläge sind einfach und billig, soi d,aß das gesamte Möbel billiger- sein kann. Hinzu kommt, daß die Betätigung des Möbels nur durch einfaches. Hochziehen. an der Unterkante des Sitzteils erfolgt, wobei dann die Teile von selbst die erforderlichen Bewegungen in der Längsrichtung des Möbels ausführen.
  • Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen an Hand: der Zeichnungen. In den Zeichnungen ist Fig. i eine: Vorderansicht der erfindungsgemäßen Bettcouch, Fig. 2 ein vergrößerter Schnitt ä-2 der Fig. i, Fig.3 ein vergrößerter Teilschnitt desjenigen Teils, der in Fig. 2 innerhalb der Kreisfläche 3 liegt, Fig.4 eine Ansicht des, in Fig.2 dargestellten Möbels, in Bettstellung, Fig. 5 ein vergrößerter Teilschnitt 5-5 der Fig. 2, Fig. 6 ein; vergrößerter Teilschnitt 6-6 der Fig. 2, Fig. 7 ein vergrößerter Teilschnitt 7-7 des in Fig. 4 dargestellten Aufbaues:, Fig. 8 eine der Fig. 3 :entsprechendes Darstellung mit anderer Abstützung der Sitzfläche, Fig. g ein vergrößerter Teilschnitt 9-g der Fig. 8, Fig. io eine derFig. 8 entsprechendeDars:tellung mit einer anderen Ausführungsform der Sitzstütze, Fig. i i ein vergrößerter Teilschnitt i i-i i der Fig. io, Fig. 12 eine der Fig. io entsprechende Darstellung einer weiteren: Ausführungsform der Sitzstütze, Fig. 13 ein vergrößerter Teilschnitt 11-13 der Fig. 12, Fig. 14 eine der Fig. 2 entsprechende Teilansicht einer weiteren Teilausführung für die Sitzstütze. Das. in Fig. i bis 7 dargestellte Liegemöbel hat ein, Kass,tengestell 1g. mit zwei Armlehnen 21, die am Kastens ig befestigt sind und den Hauptträger für den: Aufbau bilden. Ein Rückenteil 2o, ein Sitzteil 23 und ein Zwischenteil 22 sind untereinander und mit dem Kasten ig gelenkig verbunden, so daß sie aus. der Sitzstellung (Fig. 2) in die Liegestellung (Fig. 4) bewegt werden können. Der Rückenteil 2o besitzt einen Bodenrahmen 24, auf dein Sprungfedern in üblicher Weise angebracht sind und der gepolstert und bezogen ist. Wie aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich, ist der Rückenteil nach unten abgeschrägt, soi da.ß in Sitzstellung die Stirnwand25 des Rückenteils 2o ungefähr parallel zur Oberkante des Kastens ig liegt und irr Liegestellnng über den Bodenrahmen 24 überhängt. Ebenso, hat der Sitzteil 23 einen, Bodenrahmens 26, der Federn: trägt, gepolstert und bezogen ist. -Die hintere Stirnwand 27 des: Sitzteils 23 ist ebenfalls abgeschrägt, so daaß sie über die Kante des: Bodenrahmens: 26 überhängt und auf diese-Weise keinen: Spalt mit dem Rückenteil 2o bildet. Der Zwischenteil :2-9 ist in gleicher Weisse auf einem Bodenrahmen 28 aufgebaut, der Federn trägt sowie in der üblichen Weise gepolstert und bezogen ist.
  • Der Rückenteil :2o wird von zwei Lenkerbeschlägen 31 getragene. Jedes Gelenk besteht aus einer an dem Kasten ig zu befestigenden Platte 32 und aus, einer an dem Bodenrahmen 24 des Rückenteils zu befestigenden Flanscksp,latte 33. Zwei Lenker 34 und 35 sind an den zugehörigen, Platten 32 und 33 in soilcher Stellung angeordnet; daß der Rückenteil 2o in Sitzstellung die richtige Winkellage einnimmt, wie sie in Fig. 2 dargestellt ist, und in Liegestellung waagerecht liegt, wies dies Fig. 4 zeigt. Ein aus. der Platte 32 herausgearbeiteter An- schlag 36 wird vom Lenker 35 berührt, sobald sich der Rückenteil :2o in Sitzs:tellun@g befindet, um dabei den Rückenteil einzustellen und zu stützen. In die Rückwand des Kastens ig sind zwei federbelastete Puffer 37 so eingebaut, daß sie den Bodenrahmen 24 des, in Sitzstellung befindlichen Rückenteils 2o berühren, um etwaiges Stöße abzufangen, die beim Zurückfallen dies Rückenteils in Sitzstellung auftreten. Jeein Puffer 37 ist an jeder . Seite der Bettcouch vorgesehen, um die zur Einwirkung kommenden Kräfte gleichmäßig aufzunehmen.
  • Jede Seitenwand 38 des Kastens: ig besitzt einen Schlitz 39, in den der obere Flansch der Plattes 32 eingreift. Der Platte 32 kann an dem Kasten die richtige Stellung gegeben werden, indem ihr Flansch zwischen der Vorderwand und der Hinterwand dies Kastens ig entsprechend eingestellt wird. Die Platte 32 wird dann durch Schrauben 41 in der eingestellten Stellung befestigt. Der Flansch der Scheibe 33 wird an dem Bodenrahmen 24 des Rückenteils. 2o durch Schrauben 42 befestigt.
  • Der Zwischenteil 22 wird an den Seitenwänden 38 durch zwei Geleml-,beschläge 43 gehalten, deren senkrechtes. Band 44 an der Seitenwand 38 des Kastens ig und deren waagerechtes Band 45 an lern Bodenrahmen 2#8 dieses Zwischenteils 22 befestigt ist. Das, waagerecht angeordnete Band 45 jedes Gelenkbeschlages, trägt ein eine federnde Stütze bildendes Winkeleisen 46. An jedem Winkeleisen 46 ist ein Ende einer Feder 47, _beispielsweise mittels, eines Nietes 48, befestigt, während das gegenüberliegende Ende der Feder an der Seitenwand 38 des Kastens ig mittels. Schrauben 4g verankert ist. Die Winkeleisen 46 bilden genügend lange Hebelarme, um die notwendige Spannung in der Feder 47 zu erzeugen und das. Ausschwingen des Sitzteils 23 aus. der Sitzstellung in die Liegestellung zu unterstützen.
  • Der Zwischenteil 22 ist mit dem Sitzteil 23 durch ein scharnierartiges Gedenk 51 verbunden, dessen Band 52 an dein Bodenrahmen 28 des Zwischenteils 22 kastenförmig anliegt und daran durch Schrauben 53 befestigt ist. Ein gleichgestaltetes Band 54 ist an dem Bodenrahmen 26 des Sitzteils 23 mittels Schrauben 53 befestigt. Die, beiden Bänder 52 und 54 sind unterhalb der Bodenrahmen 26 und 28 durch Zapfers, 55 verbunden, wie in Fig. 4 dargestellt ist. Ein Flansch 57 ist von jedem Band 54 und 52 nach außen weggebogen., soi daß sie sich gegeneinanderlegen., wenn die beiden. Teile 22 und 23 in Liegestellung waagerecht ausgestreckt sind; (Vg1. Fig. 7).
  • Senkrecht zum Bodenrahmen 2$ des Sitzteils 23 ist an Band 54 ein Stützfuß 58 angeschweißt, dessen Ende auf dem Fußboden in Sitz- und Liegestellung steht. Eine weiteres Stütze bildet der Stützfuß 5g:, der an der Platte 61 schwingbar gelagert ist, die am Bodenrahmen 26 des Sitzteils 23 befestigt ist. Der Stützfuß 59 ist durch eine Stange 62 mit dem. Scharniergelenk 51 derart verbunden, daß er sich in die in Fig.2 dargestellte Stellung bewegt, sobald. der Sitztei123 in die Sitzstellung gebracht wird.
  • Ein Gurtstreifen'63 reicht in; Liegestellung der Couch von der hinteren Unterkante. des Rücken.-teils 2o, an der der Streifen durch. Stifte oder andere Mittel befestigt ist, quer über die Oberseite des Zwischenteils 22 zur unteren: VOTderkante des Zwischenteils 22, an, des.sen Bodenrahmen 28 die Befestigung z. B. durch Stifte erfolgt. Der GUTtstreifen 63 bewegt die! Unterkamee des Rückenteils 2o nach vorn, sobald, der, Sitzteil und: der Zwischenteil in Liegestellung ausgeschwungen werden, wodurch ein gleichzeitiges Versthwenken des, Rückenteils in Liegestellung erfolgt. Dieser Vorgang wird durch einfaches Bewegen des Sitzteils .23 eingeleitet. Der Sitzteil 23 weist am Voirderende eine Abdchlußkante 65 auf, die auf der Vorderwand 66 des Kastens i9 aufruht, sobald sich. das Möbel in Sitzstellung befindet (Fig. 2). Wenn der Sitzteil 23 gehoben, werden. soll, wird die Abschlußkante 65 nahe: ihrer Mitte erfaßt, was durch eine in, der Vorderwand. 66 vorgesehene Ausnehmung 67 erleichtert ist. Der Sitzteil 23 wird, dann vorwärts gezogen und dreht dabei den. Zwischenteil 2:2 um die Achse des Gelenkbeschlages 43, während das Klappgelenk 5 i sich in gestreekte Lage bewegt. Kurz vor Beudigung dieser Bewegung legt sich der Gurt 63 fest über dita Oberseite- des Zwischenteils 22, zieht die untere Kante des Rückenteils 20 vorwärts und richtet den Rückenteil mit den Teilen 22 und. 23 in Liegestellung aus. Die vorstehenden t Kanten 25 und 27 der Polster 2o und 23 liegen in Liegestellung an den, zugeordneten Kanten. des Zwischenteils 22 an, soi d.aß kein. Spalt zwischen diesen: Teilen vorhanden ist. In Liegestellung liegt auch der Rückenteil 2o auf der Hinterwand, des Kastens i9 auf und wird an den: Seiten von den Lenkern 34 und 35 sowie an der Vorderkante durch den Gurtstreifen 63 getragen.. Die Hinterkante des Zwischenteils 22 stützt sich auf dem Gelenlrbeschlag 43 ab" während die. Voirderkante in[ ihrer Lage durch jetzt gegen:einanderliegende Flausche 57 des Gelenkes 5 i gehalten wird.. Die sc'ha.rnierartigen Gelenke werden unmittelbar von: den. Fußstützen 58 getragen.. Der Sitzteil 23 wird außerdem durch zwei Fußstützen 59 gestützt, von denen je eine Stütze an jeder Seite des Sitzteils 23 liegt. Der vorstehend für die eine Seite der Bettcouch dargestellte Aufbau ist natürlich auch an deren gegenüberliegender Seite gleichartig vorhanden.
  • Wenn die Couchteile aus der Liegestellung in die Sitzstellung bewegt werden. sollen, wird die auf dem Sitzteil 23 befindliche Ahschlußka.n:te 65 erfaßt, um die beiden Teile 22 und 23 aufzuheben. Dann wird die Kante 27 des Sitzteils 23 unter Zusammenklappen des. Gelenkes 51 nach hinten geschoben. Das. Zusammenklappen erfolgt während des Schwenkens des. Zwischenteils 22 um die Achse des Gelenkbeschlages 43 gegen die Vorderkante der Stirnwand 25 des Rückenteila 2b. Bei diesem Sch"venkvorgang schwenkt auch der Rückenteil 20 auf den Lenkern 34 und 35 in Sitzstellung. Die Schwenkbewegung des Rückenteils :2o wird durch die Puffer 37 abgefangen. In; Couchstellung reicht der Rückenteil 2o bis zur Polsteroberkante des Teils 22, so; daß eine Bettcouch mit niedriger Rückenlehne entsteht.
  • Der obere Teil der Rückenlehne 2o weist seitliche Verlängerungen 68 auf, während die Armlehnen. ai auf ihrer hinteren Innenseite eine Vertiefung 69 besitzen. Die Verlängerungen 68 bewegen, seich in die Vertiefung 69 hinein, wenn: sie in Sitzstellung und aus der Sitzstellung herausbewegt werden; sie greifen; in die Armlehnen ein. und decken dessen, Vertiefungen: ab.
  • Bei einer anderen, Ausführung nach den Fig.8 und 9 wird an, Stelle des, festen Stützfußes. 58 eine Streb.e7i verwendet, die am: dem Beschlag 5i befestigt ist. Ein an .der Platte 32 des Beschlages 31 angeschweißtes Winkelstuck 72 hat einen: Flansch 73, der mit dem am freien Ende der Strebe 71 vorgesehenen Flansch 74 zusammenwirkt. Fi.g. 9 zeigt die Eingriffsteilung der beiden Teile. Sobald: der Sitztei123 sich in. Sitzstellung befindet, ruht deT Flansch 74 auf dem. Flausch 73 auf und bildet einen für den Teil 23 bestimmten: Träger an jeder Couch:-Seite.
  • In: den Fig. io und i i ist eine andere Trägerart dargestellt, bei der eine Strebe 75 un:m@ittelbar, an dem Lenkhebel 35 so angeschweißt ist, daß deren oberes Ende: die Stange 62 stützt, sobald die Teile in Sitzstellung sind.
  • Bei der in: den Fig. 12 und 13 dargestellten@ weiteren Trägerart ist eine Strebe 76 an, dem hinteren Band des Gelenkbeschlages 5 i angeschweißt und legt sich. auf einen: am Lenker 35 befindlichen Anschlag 77 auf; sie, bildet somit eine Stütze für das hintere Ende des Sitzteils 23. Das Ende 78 der Strebe ist unten abgebogen und bildet. eine Druckfläche, die die Strebe nach oben, drückt, sobald das Ende der Stange an die- Kante, des Lenkers 35 stößt.
  • Fig. 14 zeigt eine weitere Ausführungsform zum Tragen der Polsterteile 22, 23. Der Kasten i9 weist eine Anzahl von Metallbändern 79 auf, die sich von vorn, nach hinten: quer über, den Kastenboden erstrecken. Die Oberseite des Zwischenteils 22 ruht in Couchstellung auf diesen Bändern auf.
  • Es ist demnach eine Bettcouch geschaffen, worden, deren, bequeme Sitzfläche sich in Couchistellung gegen den Lehnenteil anlegt, der sich über die volle Tiefe der, beiden anderen Polsterteile nach unten erstreckt und. einen niedrigen Aufbau zeigt.

Claims (12)

  1. PATENTANSPRÜCHE: i. Bettcouch, bestehend aus Lehnen-, Zwischen- und Sitzteil, die, in eine ebene Liegefläche bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der in Couchstellung unter dem Sitzteil (23) liegende Zwisdhenteil (22) um einen an der vorderen Seitenwand (38) des Couchgestelles (i9) befestigten Gelenkbeschlag (43) herausklapphar angeordnet und. am Sitzteil (23), der Stützfüße (58, 59) trägt, scharnierartig angelenkt ist, während der Lehne:nteil (2o) durch gestel:lfeste Lenker (3i, 35) auf die Gestellhinterwand herabklappbür vorgesehen, und, der Vorderteil seines Polsterrahmens (24) über Gunstreifen (63) mit dem Vorderteil des Rahmens (28) vom Zwischenteil (22) verbunden, ist.
  2. 2. Bettcouch nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Oberkante (25) des Rückenteils (20) in Bettstellung seine vordere. Unterkante überragt.
  3. 3. Bettcouch nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet; da,ß diel hintere Oberkante (27) des Sitzteils (2,3) seine hintere Unterkante überragt.
  4. 4. Bettcouch nach den Ansprüchen: i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in: Bettstellung die überragenden Kanten (25, 27) einander berühren.
  5. 5. Bettcouch nach' Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß in Couchstellung dex Rücken.-teil (2o) bis zur Podsterobarkante des Zwischenteils (22) sich nach unten erstreckt.
  6. 6. Bettcouch nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß am Beschlagteil (46) des Gelenkbeschlages (43) eine Feder (47) angreift, deren freies Ende am Coiuchgestell (z9) durch eine Schraube (49) befestigt ist.
  7. 7. Bettcouch nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß abgefederte Puffer (37) an der Rückwand des Couchgestelles (i9) befestigt sind. B.
  8. Bettcouch nach Anspruch i, gekennzeichnet durch eine Stützstrebe (76), die an, dem am Sitzteil (23) befestigten Klappgelenkteil angeoirdnet ist und mit einem auf einem der Lenker (35) des Beschlages (3 i) vorgesehenen Anschlag (77) in Wirkungsverbindung steht bzw. sich auf diesen, abstützt.
  9. 9. Bettcouch nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß zum Tragen: des, Zwischenteils (22) in Couchstellung zwischen: Vorderwand und Hinterwand des Gestelles (i9) eine Anzahl vom, Metallbändern; (79) angeordnet ist. 1o.
  10. Bettcouch nach den Ansprüchen i bis- 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Lehne@nteil (2o) oberhalb der Armlehnen (21) seitliche Verlängerungen (68) aufweist, die in Aus.nehinungen (69) auf der Rückseite der Armlehnen, (21) eingreifen. i i..
  11. Bettcouch nach den Ansprüchen i bis i o, gekennzeichnet durch eine längs der unteren Vöirderkante des Sitzteils (23) angeordnete Ab, schlußleiste (65).
  12. 12. Bettcouch nach den Ansprüchen; i bis, ii, gekennzeichnet duirch eine an jeder Seite des Sitzteils (23) angelenkte Fußstütze (59). Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 8o6 71o.
DEN4619A 1951-09-13 1951-10-28 Bettcouch, bestehend aus Lehnen-, Zwischen- und Sitzteil Expired DE928366C (de)

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US928366XA 1951-09-13 1951-09-13

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ID=22235395

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DEN4619A Expired DE928366C (de) 1951-09-13 1951-10-28 Bettcouch, bestehend aus Lehnen-, Zwischen- und Sitzteil

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DE (1) DE928366C (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1121290B (de) * 1958-04-21 1962-01-04 Otto Reich In ein Bett umwandelbares Sitzmoebel, bestehend aus einem Gestell, zwei ausziehbaren Boeden, zwei aufeinanderklappbaren Sitzpolstern und einem Rueckenpolster
EP1464256A1 (de) * 2003-04-04 2004-10-06 Arketipo S.p.A. Verwandelbares Sofa in verschiedenen Bauarten

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE806710C (de) * 1949-06-23 1951-06-18 Hermann Bode In ein Liegemoebel umwandelbares Sitzmoebel

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