DE1165824B - In ein Doppelbett umwandelbares Sofa - Google Patents

Description

• In ein Doppelbett umwandelbares Sofa Die Erfindung bezieht sich auf ein in ein Doppelbett umwandelbares Sofa, bestehend aus einem Gestell, aus einem Sitzrahmen, aus einem Rückenrahmen, aus einem Wechselkissen, das einerseits mit dem Sitzkissen und andererseits mit dem Rückenkissen verbunden ist, aus einem Umlegehebelpaar, das in Sofastellung, nach oben gerichtet, die Lager für den Rückenrahmen mit angelenkten Hilfsbeinen trägt, so daß durch Vorschwenken des Umlegehebelpaares der Rückenrahmen über den Sitz hinweg um 270° in die waagerechte Bettstellung schwenkbar ist und zusammen mit dem Wechselpolster das zweite Bett bildet.
• Es ist bereits ein Schlafsofa bekannt, dessen Sitz mit dem Gestell verbunden ist und dessen Rücken bei der Umwandlung zu einem Bett nach vorn geführt und auf nach unten schwenkbaren Hilfsbeinen vor dem Sofasitz liegt. Auch bei diesem bekannten Sofa ist ein zweiarmiger Umlegehebel vorgesehen, dessen oberes Ende mit dem Rückenrahmen des Sofas gelenkig verbunden ist. Der andere Arm des Hebels ist mit einem Lenker verbunden, der das Hilfsbein ein- und ausschwenkt. Bei diesem bekannten Bettsofa ist in der »Sofastellung« eine nach hinten geneigte Sitzfläche und in der »Bettstellung« eine horizontal stellbare Sitzfläche nicht vorhanden.
• Es ist weiterhin bereits ein Sofa bekannt, das nicht in ein Doppelbett umwandelbar ist. Jedoch ist bei diesem bekannten Sofa sowohl eine um die Vorderkante des Gestells schwenkbare Sitzfläche als auch eine um die Oberkante des Gestells schwenkbare Rückenlehne vorgesehen. Weiterhin ist am Gestell ein schwenkbarer zweiarmiger Hebel vorhanden, dessen eines Ende an der Rückenlehne anliegt und dessen anderes Ende über eine Verzahnung mit einem weiteren Hebel im Eingriff steht. Dieser letztgenannte Hebel kommt an der Unterseite des schwenkbaren Sitzes zur Anlage. Bei einer Verstellung der Rückenlehne wird entweder der Sitz durch die Bewegung der beiden Hebel in die waagerechte Stellung gehoben bzw. in eine geneigte Stellung abgesenkt.
• Durch die Erfindung wird bei einem in ein Doppelbett umwandelbaren Sofa die Möglichkeit vorgesehen, das Sitzkissen in der einen Stellung, nämlich in der Sofastellung, in einer geneigten Lage und in der anderen Stellung in der horizontalen Lage zu halten. Gemäß der Erfindung sind die Umlegehebel am Sitzrahmen etwas hinter der Längsmitte gelagert und weisen eine Verlängerung über den Anlenkpunkt hinaus auf, die an ihrem freien Ende eine drehbar gelagerte Rolle trägt und bei der Umwandlung in ein Bett mit einer schrägen Rollbahn am Untergestell zusammenwirkt zum Heben des Sitzrahmens in die horizontale Lage.
• Die Ausgestaltung des Bettsofas gemäß der Erfindung hat den Vorteil, daß in sehr einfacher Weise, nämlich durch bloßes Umlegen der Rückenkissen bzw. der Rückenrahmen in die Bettstellung die Sitzkissen selbsttätig in die horizontale Lage angehoben werden.
• Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung trägt der Rückenrahmen ein doppeltgelegtes Flachpolster, dessen innerer Teil am Rückenrahmen befestigt ist und dessen äußerer Teil lose gegen den inneren Teil anliegt und unten gegen den Sitzrahmen stößt. Der Rückenrahmen hängt dabei praktisch frei nach unten und ruht mit seiner unteren Kante auf dem Sitzpolster.
• Weiterhin ist der äußere Teil des doppeltgelegten Flachpolsters entlang seiner unteren Kante mit einem weiteren Flachpolster verbunden, der flach auf dem hinteren Teil des Sitzrahmens anliegt und gegebenenfalls an diesem befestigt ist. Durch dieses Erfindungsmerkmal wird eine weitere Verbreiterung der Liegefläche des Sofas in der Bettstellung erreicht.
• Endlich ist gemäß der Erfindung im Bereich des Spaltes zwischen Sitzrahmen und Seitenwand des Gestelles ein Füllpolster vorgesehen, das einerseits am kurzen Arm, des Umlegehebels und andererseits an einem Arm angelenkt ist, der am Untergestell an einem Zapfen schwenkbar gelagert ist, so daß das Füllpolster den Spalt in der Sofastellung ausfüllt und in der Bettstellung, parallel nach unten geschoben, für den Umlegehebel freigibt.
• Weitere Einzelheiten der Erfindung werden nachfolgend an einem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel erläutert. Es stellt dar F i g. 1 das Bettsofa gemäß der Erfindung in Sofastellung im Querschnitt, F i g. 2 das Bettsofa gemäß F i g. 1 mit um 90r umgelegtem Rückenrahmen, Fig. 3 das Bettsofa in der Bettstellung und F i g. 4 ein Detail des Bettsofas in Vorderansicht. Das Sofa besteht aus Seitenwangen 1, Untergestell 2 und Füßen 3. Der Sitzrahmen 4 ist mittels eines Scharniers 10 mit dem Untergestell 2 schwenkbar verbunden. Der Rücken des Bettsofas besteht aus einem Rahmen 5 mit einer Polsterung. Vor diesem Polster befindet sich in der Sofalage ein frei hängendes und zusammenhängendes doppeltgelegtes Flachpolster 12 und 13, das auf der einen Seite (s. besonders F i g. 3) aus einem Bettpolster besteht und dessen nach vorn gekehrte Seite in der Sofalage den Rücken deckt, jedoch mit dem üblichen Stoffbezug des Möbels versehen ist. Dort, wo der Bezug der Polster 12 und 13 entlang der Oberkante des Rückens zusammenläuft, sind diese Teile am Rückenrahmen 5 befestigt. In der Sofalage befindet sich hinter dem Rücken ein Teil 14 des zusammenhängenden Flachpolsters. Dieses Polsterteil 14 ist am Sitzrahmen 4 befestigt und bildet nur das Bettpolster.
• Der Rückenrahmen 5 ist an seiner oberen Kante 16 mit dem langen Arm eines zweiarmigen Umlegehebels 6 schwenkbar verbunden. Der Umlegehebel 6 ist schwenkbar an einem Zapfen 7 gelagert, der von einer Platte 8 getragen wird. Die Platte ist an der Seite des Sitzrahmens 4 etwas hinter der Längsmitte des Sitzes angebracht. Der kurze Arm (Verlängerung) 23 des Hebels 6 ist nach vorn abgewinkelt und trägt an seinem freien Ende eine drehbare Rolle 9.
• Wenn das Sofa in ein Bett umgewandelt werden soll, greift man an die Oberkante des Rückenrahmens und führt diesen nach vorn. Dabei wird die Rolle 9 gegen eine schräge Rollbahn 11 am Untergestell 2 geführt, so daß der kurze Arm 23 des Umlegehebels 6 den Sitz in die horizontale Lage hebt, wie in F i g. 2 gezeigt. Danach wird der Rückenrahmen 5 nach vorn geschwenkt um den Zapfen 16 auf dem langen Arm des Umlegehebels. Ein paar bügelförmige Stützfüße 22, die auf der Hinterseite des Rückenrahmens 5 angebracht sind, werden zur Unterstützung des Rückenrahmens nach unten geschwenkt, wobei dieser sich vor dem Sitz befindet. Die jetzt vorhandene Bettunterlage besteht ausschließend aus Bettpolster.
• Um in der Sofalage den Zwischenraum zwischen der Seitenkante des Sitzrahmens 4 und der Wange 1 auszufüllen -- diesen Zwischenraum benötigt der zweiarmige Hebel für seine Bewegung während der Umwandlung - sowie um diesen Hebel zu verstecken, ist ein Füllpolster 17 vorgesehen. Dieses Füllpolster ist mit Hilfe eines Zapfens 18, eines Armes 20 und eines Zapfens 19 auf der Innenseite der Wange mit dem Sitzrahmen verbunden. Über einen Zapfen 21 ist das Füllpolster 17 auch mit dem kurzen Arm 23 des Umlegehebels 6 gelenkig verbunden. Bei der Umwandlung in ein Bett wird das Füllpolster 17 nach unten und etwas nach hinten in das Möbel gezogen und somit keine Hinderung für die Bewegung des Hebelarms bilden. Das Füllpolster 17 ist für seine Aufgabe bemessen und ist oben gepolstert und mit dem Sofabezug des Möbels versehen.

Claims (1)

1. Patentansprüche: 1. In ein Doppelbett umwandelbares Sofa, bestehend aus einem Gestell, aus einem Sitzrahmen, aus einem Rückenrahmen, aus einem Wechselkissen, das einerseits mit dem Sitzkissen und andererseits mit dem Rückenkissen verbunden ist, aus einem Unflegehebelpaar, das in Sofastellung nach oben gerichtet, die Lager für den Rückenrahmen mit angelenkten Hilfsbeinen trägt, so daß durch Vorschwenken des Umlegehebelpaares der Rückenrahmen über den Sitz hinweg um 270° in die waagerechte Bettstellung schwenkbar ist und zusammen mit dem Wechselpolster das zweite Bett bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlegehebel (6) am Sitzrahmen (4) etwas hinter der Längsmitte im Punkt (7) gelagert sind und eine Verlängerung (23) über den Anlenkpunkt (7) hinaus aufweisen, die an ihrem freien Ende eine drehbar gelagerte Rolle (9) trägt und bei der Umwandlung in ein Bett mit einer schrägen Rollbahn (11) am Untergestell (2) zusammenwirkt zum Heben des Sitzrahmens (4) in die horizontale Lage. z. Bettsofa nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenrahmen (5) ein doppeltgelegtes Flachpolster (12, 13) trägt, dessen innerer Teil (13) am Rückenrahmen (5) befestigt ist und dessen äußerer Teil (12) lose gegen den inneren Teil anliegt und unten gegen den Sitzrahmen (4) stößt. 3. Bettsofa nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Teil (12) des doppeltgelegten Flachpolsters entlang seiner unteren Endkante mit einem weiteren Flachpolster (14) verbunden ist, der flach auf dem hinteren Teil des Sitzrahmens (4) anliegt und gegebenenfalls an diesem befestigt ist. 4. Bettsofa nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Spaltes zwischen Sitzrahmen (4) und Seitenwand (1) des Gestelles ein Füllpolster (17) vorgesehen ist, das einerseits am kurzen Arm des Umlegehebels (6) und andererseits an einem Arm (20) angelenkt ist, der am Untergestell an einem Zapfen (19) schwenkbar gelagert ist, so daß das Füllpolster (17) den Spalt in der Sofastellung ausfüllt und in der Bettstellung, parallel nach unten geschoben, für den Umlegehebel (6) freigibt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1732 650; USA.-Patentschrift Nr. 891915.