DE1115887B

DE1115887B - Urinal fuer maennliche Personen

Info

Publication number: DE1115887B
Application number: DEF28199A
Authority: DE
Inventors: Rex Stanley Smith
Original assignee: Frankenstein & Sons Manchester; P Frankenstein and Sons Manchester Ltd
Current assignee: Frankenstein & Sons Manchester; P Frankenstein and Sons Manchester Ltd
Priority date: 1959-04-14
Filing date: 1959-04-14
Publication date: 1961-10-26

Description

Urinal für männliche Personen Die Erfindung betrifft ein Urinal für männliche Personen, bestehend aus mindestens einer mit zusammengepreßtem, hochabsorbierendem Material gefüllten und an der Innenseite des Beines des Trägers anzubringenden Tasche aus flexiblem, flüssigkeitsdichtem Material und einem Oberteil mit zwei hintereinander angeordneten, die Genitalien abdichtenden, elastischen Dichtungsringen.
Soweit bei bekannten, am Körper befestigbaren Urinalen zwei Dichtungsringe vorgesehen sind, wird die Maßnahme, außer dem Penisdichtungsring einen zusätzlichen Dichtungsring vorzusehen, damit begründet, daß eine in jedem Fall einwandfreie und verläßliche Abdichtung durch die Penisdichtung allein doch nicht in dem Maß gewährleistet sein könnte, wie dies mit Rücksicht auf die beim Versagen der Abdichtung zu befürchtende Belästigung nicht nur des Trägers, sondern auch der Personen in seiner Umgebung wünschenswert ist.
Bei den bisher bekannten tragbaren Urinalen mit zwei Dichtungsringen dient der zusätzlich zum Penisdichtungsring vorgesehene zweite Dichtungsring zur Abdichtung zwsichen dem Urinal und dem die Genitalien des Trägers umgebenden Bereich des Körpers des Trägers.
Die Wirksamkeit dieser zusätzlichen Dichtung hängt natürlich in hohem Maß von der Andruckkraft ab, mit der sie gegen den Körper des Trägers angedrückt wird. und diese ist wiederum abhängig von der Spannung der um die Hüften des Trägers geschlungenen Leibriemen. Dies bringt eine lästige Beengung des Trägers mit sich, die sein Wohlbefinden insbesondere bei längerem Tragen des Urinals wesentlich beeinträchtigt. Das Unbehagen des Trägers wird noch dadurch gesteigert, daß der Penis durch diese unnachgiebige Befestigung starr mit dem Körper des Trägers verbunden ist und das Scrotum des Trägers im Bereich der gegen den Körper gestrafften Dichtung liegt.
Die Ausbildung nach der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Dichtungsringe so angeordnet sind, daß zwischen ihnen eine Tasche zur Aufnahme des Scrotums gebildet wird.
Durch diese Ausbildung entfällt die Notwendigkeit, die zusätzliche Dichtung durch straffe Befestigung am Körper des Trägers zur Wirkung zu bringen, und somit auch die für den Träger lästige, starre Verbindung des Penis mit dem Körper. Diese Vorzüge machen das Urinal nach der Erfindung zur Benutzung auch in Fällen geeignet, in denen eine unbehinderte Beweglichkeit des Trägers gefordert wird, wie dies etwa bei fliegendem Personal, Fallschirmspringern, Besatzungsmitgliedern von Unterseebooten oder Tauchern der Fall ist.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung können die beiden Dichtungsringe aus zwei übereinandergelegten, an den Rändern zusammengefügten und im mittleren Bereich mit je einer kreisförmigen Öffnung versehenen Scheiben aus elastischem Material bestehen.
Mit den Rändern der Scheiben kann vorteilhafterweise der Flansch eines Kniestückes verbunden sein, das den Übergang von den Löchern der Dichtungsscheiben zu der zu diesen Löchern unter einem Winkel geneigt liegenden Eintrittsöffnung der Urinaltasche oder -taschen bildet.
In den Zeichnungen ist eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise dargestellt.
Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht des Urinals nach der Erfindung von hinten; Fig. 2 ist eine Ansicht des oberen Teiles des Urinals in größerem Maßstab von hinten; Fig. 3 ist eine teilweise geschnittene Ansicht des Urinals nach der Erfindung, ebenfalls in größerem Maßstab; Fig. 4 ist eine Seitenansicht des Urinals im angelegten Zustand; Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht des Urinals von vorn im angelegten Zustand.
Bei der dargestellten Ausführungsform, die zum Gebrauch des Einsatzpersonales bestimmt und entweder zum Tragen unmittelbar auf der Haut oder über den Unterkleidern geeignet ist, besteht der Urinaufnehmer 10 aus einem Kniestück 11 aus etwa herzförmig geschnittenem, gummiertem Stoff oder ähnlichem flexiblem flüssigkeitsundurchlässigem Material, das in der Mitte gefaltet ist, so daß seine anfangs konvergierenden Kanten in Nebeneinanderlage gebracht sind, so daß sie eine ebene Mündung 12 bilden. Die verbleibenden gekrümmten Kanten 13 sind entlang des ganzen Umfanges an eine Dichtungseinrichtung geklebt, die aus zwei übereinandergelegten und mit den Rändern zusammengefügten Scheiben 14, 15 aus Latex-Gummi-Tuch od. dgl. besteht.
Jede dieser Scheiben, die z. B. 150mm Durchmesser haben kann, hat eine kreisförmige Öffnung.
Das Loch 16 in der inneren Scheibe 14 ist elastisch verformbar, so daß es über den Penis des Trägers übergezogen werden kann, der dann in den Stoffvorderteil des Aufnehmers 10 hinein vorspringt, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist. Das Loch 17 in der äußeren Scheibe 15 ist von etwas größerem Durchmesser in unverformtem Zustand, so daß es den Wurzelteil der Genitalien des Trägers aufzunehmen vermag. Es hat sich im allgemeinen als vorteilhaft erwiesen, den Durchmesser der beiden Löcher 16 und 17 zu 18 bzw. 36 mm zu wählen, das größere Loch mittig in der Scheibe 15 und das kleinere Loch etwa um 9 mm nach oben versetzt anzuordnen.
Aus dem Gesagten geht hervor, daß im angelegten Zustand des Aufnehmers 10 das Scrotum zwischen den beiden mit je einem Loch versehenen Scheiben 14, 15 aufgenommen ist und die Kanten der Löcher 16 und 17 sich in enger, aber nicht unbequemer Weise dem Fleisch der Genitalien des Trägers anschmiegen und auf diese Weise eine doppelte Dichtung bilden, die erfahrungsgemäß auch dann ein Entweichen der Flüssigkeit zu verhindern vermag, wenn sich der Träger während des Urinierens in einer Lage mit dem Kopf nach unten befindet, und deren Wirksamkeit durch etwaige vorübergehende Kontraktion des Penis nicht beeinträchtigt wird.
Der oben beschriebene Aufnehmer ist gegen unerwünschte Verlagerung mittels Befestigungseinrichtungen gehalten. Diese bestehen aus einem im allgemeinen dreieckigen Stück 18 aus gummiertem oder anderem flexiblem Tuch, dessen eine Ecke an der gekrümmten Kante 13 des Stoffes des Aufnehmers 10 an dessen niedrigstem Punkt befestigt ist und dessen beide andere Ecken mit Bändern 19 ausgestattet sind, die an einer Schleife 20 am oberen Teil des Aufnehmers 10 befestigbar sind, wenn das Stoffstück 18 zwischen den Beinen des Trägers hindurchgeführt ist und die Eckbänder 19 um die Hüfte des Trägers nach vorn gebracht sind.
Die gedoppelte Kante der Mündung 12 an dem Kniestück 11 des Aufnehmers hat zwei Hälften, die an je einer Außenkante von zwei ebenen langen Taschen 21 angeklebt sind, die ebenfalls aus gummiertem Stoff oder einem ähnlichen flexiblen flüssigkeitsundurchlässigen Material hergestellt sind, und deren Innenkanten bei 22 gelenkig verbunden sind.
Im angelegten Zustand erstrecken sich diese Taschen entlang der beiden Oberschenkel des Trägers, und an der Unterkante jeder Tasche kann ein Band 23 angenäht sein, dessen Enden, wie in Fig. 5 gezeigt, in Kniehöhe um das Bein herumgelegt und befestigt werden können.
Jede Tasche 21 hat vorzugsweise die Länge von 425 mm und eine Breite von 150 mm. Sie ist am oberen Ende zum Anbringen an der Mündung 12 des Aufnehmers 10 verjüngt und durch Zusammenkleben von zwei im allgemeinen rechteckigen Stücken aus flexiblem Material entlang der Seitenkanten und unteren Kanten sowie entlang einer Mittellinie gebildet.
Jede Tasche ist also in zwei parallele Taschenteile 24 unterteilt, deren jeder einen losen Streifen 25 aus komprimiertem synthetischem Schaumstoff von etwa 370 mm Länge, 36 mm Breite und etwa 3 mm Dicke enthält.
In diesem Zusammenhang kann erwähnt werden, daß es sich als vorteilhaft erwiesen hat, Methylcelluloseschaumstoff zu verwenden, wie er im Handel erhältlich ist.
Ein Streifen aus solchem Material mit den angegebenen Abmessungen schwillt auf ungefähr 420 mm Länge, 42 mm Breite und 25 mm Dicke in nassem, vollständig gesättigtem Zustand an und ist daher fähig, mindestens 375 ccm Urin aufzunehmen, so daß das Gesamtfassungsvermögen des Urinals für die Bedürfnisse eines vollen Tages unter normalen Umständen ausreicht.
Um ein Rückströmen von Urin aus den Taschen 21 zum Aufnehmer 10, sei es durch augenblickliches Rückströmen während der Benutzung des Urinals oder durch anschließendes Auspressen von Urin aus dem angesaugten Schaumstoffmaterial, zu verhindern, ist die Mündung 12 dieses Aufnehmers vorzugsweise mittels eines Zwickels 26 von V-förmigem Querschnitt aus gummiertem Stoff od. dgl. verschlossen, der in den Seitenwänden kleine Öffnungen 27 hat, und, wenn erwünscht, können die benachbarten Seitenwände der beiden Taschen je über die Oberkanten der zugehörigen Schaumstoffstreifen 25 in solcher Weise übergefaltet sein, daß sie sich zwischen diesen Streifen und jenen Teilen der Taschenseitenwände erstrecken, die sich den Beinen des Trägers am nächsten benachbart befinden.
Anstatt die beiden Schaumstoffstreifen 25 nebeneinander in jede Tasche 21 einzulegen, kann man die Taschen schmäler ausführen, jedoch lang genug machen, daß sie zwei Ende an Ende gelegte Schaumstoffstreifen aufzunehmen vermögen. Vorzugsweise kann dabei in Höhe des Knies ein Spalt freigelassen werden, und in diesem Falle kann die Tasche weitere Befestigungsbänder zum Anbinden der Tasche sowohl am Oberschenkel und am Knie als auch am Knöchel haben.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Urinal für männliche Personen, bestehend aus mindestens einer mit zusammengepreßtem, hochabsorbierendem Material gefüllten und an der Innenseite des Beines des Trägers anzubringenden Tasche aus flexiblem, flüssigkeitsdichtem Material und einem Oberteil mit zwei hintereinander angeordneten, die Genitalien abdichtenden, elastischen Dichtungsringen, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Dichtungsringe so angeordnet sind, daß zwischen ihnen eine Tasche zur Aufnahme des Skrotums gebildet wird.
2. Urinal nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Dichtungsringe aus zwei übereinandergelegten, an den Rändern zusammengefügten und im mittleren Bereich mit je einer kreisförmigen Öffnung (16, 17) versehenen Scheiben (14, 15) aus elastischem Material bestehen.
3. Urinal nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß mit den Rändern der Dichtungsscheiben der Flansch eines Kniestückes (11) verbunden ist, das den Übergang von den Löchern der Dichtungsscheiben zu der zu diesen Löchern unter einem Winkel geneigt liegenden Eintrittsöffnung der Urinaltasche oder -taschen (21) bildet.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 547044, 669824, 674 158, 832 186, 895 520; deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1 770 710; französische Patentschriften Nr. 657 327, 1154400; britische Patentschrift Nr. 667 012; USA.-Patentschriften Nr. 2640484, 2796 864, 2 840 079.