DE1115151B

DE1115151B - Abfuellhahn

Info

Publication number: DE1115151B
Application number: DER25396A
Authority: DE
Inventors: Dr Lombeck; Adolf Hollweg
Original assignee: GUSTAV RASCHE NACHF; Presswerk Herscheid Winkel & S
Current assignee: GUSTAV RASCHE NACHF; Presswerk Herscheid Winkel & S
Priority date: 1959-04-24
Filing date: 1959-04-24
Publication date: 1961-10-12

Description

Abfüllhahn Die Erfindung betrifft einen Abfällhahn, vornehmlich für dünnflüssige Medien, beispielsweise für Heizöl.
Abfüllhähne aus Metall oder Kunststoff, welche durch einen einzigen Handgriff zu öffnen bzw. zu schließen sind, sind schon vielfach bekanntgeworden.
Sie bestehen im allgemeinen aus einem konischen, axial durchbohrten Küken, das in einem formschlüssigen Gehäuse axial drehbar gelagert ist, wobei vom Gehäuse ein Anschlußstutzen, abstrebt, dessen Mündung mit einem im Küken angeordneten, von der axialen Durchbohrung abgewinkelten Kanal korrespondiert.
Diese bekannten Hähne genügen aber insbesondere bei dünnflüssigen Medien nicht den gestellten Anforderungen, da sie durch den Verschleiß an den Dichtflächen nicht tropffest sind.
Bei einer weiteren bekannten Ausführungsforin ist im Hahngehäuse eine Auflauffläche und am Küken eine Rippe angeordnet, wobei letztere sich beim Schließen des Hahnes auf der Auflauffläche führt und das Küken zwangläufig gegen eine im Bereich der Einlauföffnung im Hahngehäuse eingelegte Dichtung preßt.
Ferner ist es bei Durchlaßhähnen bekannt, z. B. kuglige Küken exzentrisch in einer im Durchmesser größeren Gehäusebohrung anzuordnen.
Derartige Küken bzw. deren Dichtung verschleißen aber infolge der beim Schließen auftretenden Reibung und führen dadurch gleichfalls zur Undichtheit des Hahnes.
Außerdem liegt bei geschlossenem Hahn nur ein kleiner Teil des Kükenmantels an der Wandung der Gehäusebohrung, und zwar nur im Bereich des Zu-oder Ablaufes, an.
Man hat auch schon vorgeschlagen, das konische Küken des Hahnes durch Anzugsflächen axial in dem Gehäuse zu verschieben und auf die Dichtfläche zu drücken.
Auch diese Ausbildung brachte erfahrungsgemäß, beispielsweise bei Heizöl, keine befriedigende Lösung, da das Öl im Laufe der Zeit auf den Dichtflächen Rückstände absetzt, die eine satte allseitige Auflage des Kükens im Gehäuse unterbinden können.
Auch ist es bei einem Niederschraubventil bekannt, den unteren Teil des Ventilkörpers zu verjüngen, der in der Schließstellung des Ventils mit einem Vorsprung des Ventilgehäuses korrespondiert.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen Abfüllhahn, vornehmlich für dünnflüssige Medien, beispielsweise für Heizöl, wobei das konische Küken beim Schließen durch Anzugsflächen axial in. das formschlüssige Gehäuse einschiebbar ist, dessen Kükenende mit dem geringeren Durchmesser im geschlossenen Zustand des Hahnes mit der Stirnfläche auf ringförmigen Vorsprüngen des Hahngehäuses aufliegt, zu schaffen, der eine dauerhafte und tropffeste Absperrung gewährleistet.
Diese Aufgabe wird im wesentlichen dadurch gelöst, daß die Dichtfläche des Kükenmantels des zentrisch gelagerten Kükens exzentrisch zur Kükenachse ausgebildet ist, wobei das Kükenende mit dem kleinen Durchmesser sich vom Kükenaußenrand. zur Kükenachse hin keilförmig verjüngt und zu dieser Verjüngung der Vorsprung des Hahngehäuses zur Einlage dieser Verjüngung konform rinnenförmig ausgenommen ist.
Durch diese Ausbildung eines Abfüllhahnes wird das Küken beim Schließen durch die Schließdrehung, abgesehen von der üblichen Drehbewegung der Dichtflächen aufeinander zur Abdichtung in weiteren, voneinander verschiedenen Richtungen bewegt, nämlich axial in das Gehäuse hinein und zur Mündung des Anschlußstutzens hin, wodurch unter allen Betriebsbedingungen eine, satte -Anlage der gesamten Mantelfläche des Kükens erzielt wird. Außerdem wird der Hahn durch das auf den Vorsprüngen auf- oder einliegende Kükenende zusätzlich abgedichtet, wobei außer der ventilsitzartigen Auflage dcr zur Kükenachse keilförmig verlaufenden Stirnfläche des Kükenendes die Wirkung einer Labyrinthdichtung erzielt wird, da sich das Kükenende durch die durch die Axialverschiebung bewirkte Pressung allseitig aufspreizt und das Küken zusätzlich auch im Bereich der unteren zylindrischen Ringfläche dicht schließend im Gehäuse einliegt.
Einzelheiten sind dadurch gekennzeichnet, daß das Küken oberhalb und unterhalb der kegligen, exzentrisch zur Kükenachse ausgebildeten Mantelfläche durch zylindrische, zentrisch zur Kükenachse angeordnete Ring ,flächen geführt ist.
Ferner sind die Anzugsflächen beispielsweise an dem Ende des Kükens mit dem großen Durchmesser als Sägezahngewinde ausgebildet.
Eine Weiterbildung, die einfachere Werkzeuge zur Erstellung des Hahnes voraussetzt, ist dadurch gekennzeichnet-, daß mit dem Küken an dessen Ende mit dem großen Durchmesser eine mit einer Handhabe versehene Kappe verbunden ist, die Einschnitte des Kükens durchgreifende Sägezahngewindeseginente trägt# wobei die Kappe mit dem Küken auch einstückig sein kann.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigt Abb. 1 ein Abfüllhahn im Mittelschnitt, das Küken zum Teil aufgebrochen, Abb. 2 einen Querschnitt durch das Küken, Abb. 3 einen Teil einer anderen Ausführungsform, gleichfalls im Schnitt, Abb. 4 desgleichen im Schnitt A-B der Abb. 3, Abb. 5 desgleichen im Schnitt C-D der Abb. 3.
Der Ablaufhahn besteht aus einem aus elastischem Kunststoff hergesteRten Gehäuse 1, das mit einem Anschlußstutzen 2 versehen ist. Dieser weist am freien Ende konisches Außengewinde 2 a von 3/4 " R mit einem Kegelwinkel von 30 auf, das in einen konischen Ringbund 2 b (Kegelwinkel 301) übergeht. Im Gehäuse 1 ist ein im wesentlichen konisches Küken 3 mit einem Kegelwinkel von 3' formschlüssig angeordnet. Letzteres weist eine axiale Bohrung 4 und eine mit der Mündung des Anschlußstutzens korrespondierende Querbohrung 5 auf. Das Küken ist ferner mit zylindrischen Ringgflächen 6 und 7 versehen, mit welchen das Küken zentrisch zu seiner Mittelachse axial drehbar gelagert ist. Zwischen letzteren erstreckt sich der konische Kükenteil, dessen Mantel exzentrisch zur Kükenmittelachse ausgebildet ist. An die Ringfläche 7 schließt sich ein, Sägezahngewinde 8 mit einer Steigung von 2 mm ein Griffteil 9 und daran eine in die Bohrung 4 eingesetzte Kappe 10 an. Zur Erzielung einer zusätzlichen Abdichtung des Kükens 3 im Gehäuse 1 verläuft die Stirnfläche 11 des Kükenendes mit dem 'kleinen Durchmesser keilförmig zur Kükenmittelachse und liegt im geschlossenen Zustand des Hahnes in fonnschlüssig dazu ausg genommenen Vorsprüngen 1.2 des Gehäuses 1 ein.
Am Auslauf des Gehäuses 1 ist zur Erzielung eines festen Sitzes auf den Auslauf aufgeschobener Schläuche eine im Querschnitt widerhakenartige Ringwulst 13 angeordnet. Ferner weisen in bekannter Weise, das Gehäuse 1 und der Griffteil 9 Begrenzungsanschläge 14 auf.
In den Abb. 3 bis 5 trägt die Kappe 10 sägezahnartige Gewindesegmente 15, die in Ausnehmungen 16 des Kükens 3 einhegen und somit gegeneinander unverdrehbar miteinander verbunden sind.
Es ist selbstverständlich auch. möglich, Strahlregelungsrippen im Auslauf des Gehäuses 1 oder des Kükens 3 anzuordnen. Der Abfüllhahn kann auch als Durchgangshahn ausgebildet werden.
Als Material für das Küken kann gleichfalls Kunststoff Verwendung finden.

Claims

PATENTANSPRÜCHE-1. Abfüllhahn, vornehmlich für dünnflüssige Me-dien, beispielsweise für Heizöl, wobei das konische Küken beim Schließen durch Anzugsflächen axial in das formschlüssige Gehäuse einschiebbar ist, dessen Kükenende mit dem geringeren Durchmesser im geschlossenen Zustand des Hahnes mit der Stimfläche auf ringförmigen Vorsprüngen des Hahngehäuses aufliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtfläche des Kükenmantels des zentrisch gelagerten Kükens (3) exzentrisch zur Kükenachse, ausgebildet ist, wobei das Kükenende (11) mit dem kleinen Durchmesser sich vom Kükenaußenrand zur Kükenachse hin keilförmig verjüngt und zu dieser Verjüngung der Vorsprung (12) des Halingehäuses (1) zur Einlage dieser Verjüngung konform rinnenförmig ausgenoramen ist.
2. Abfüllhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Küken (3) oberhalb und unterhalb der kegligen, exzentrisch zur Kükenachse ausgebildeten Mantelfläche durch zylindrische, zentrisch zur Kükenachse angeordnete Ringflächen (6 und 7) geführt ist. 3. Abfüllhahn nach den Anspruchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzugsflächen beispielsweise an dem Ende des Kükens (3) mit dem großen Durchmesser als Sägezahngewinde (8) ausgebildet sind. 4-. Abfüllhahn nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem l#.'-üken (3) an dessen Ende mit dem großen Durchmesser eine mit einer Handhabe (9) versehene Kappe (10) verbunden ist, die, Ausnehnumgen (16) des Kükens (3) durchgreifende Sägezahngewindesegment-- (15) trägt, wobei die Kappe (10) mit dem Küken (3) auch einstückig sein, kann. In Betracht gezogene Druckschriften: USA.-Patentschriften Nr. 1113 789, 2 306 839; französische Patentschrift Nr. 554 267; britische Patentschrift Nr. 616 805.