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Kaltwasser-Warmwasser-NEschgerät Mischgerät für Kalt- und Warmwasser
sind vielfach bekannt. Meist bestehen sie in einer Verbindung von zwei getrennten
Hähnen - einen für das, kalte, einen für das heiße Wasser - und einem
gemeinsamen Auslauf. Um eine Mischung bestimmter Temperatur herzustellen, müssen
beide Hähne mehr oder weniger weit geöffnet werden.
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Es ist ferner ein Mischgerät bekannt, bei welchem koaxial zueinander
und an derselben Seite des Gehäuses der Griff eines Durchflußmengenventils und der
Griff eines das Mischverhältnis einstellenden Schiebers vorgesehen sind, wobei im
Warmwasserzufluß und im Kaltwasserzufluß je eine Ventilstrecke des Kolbenschiebers
vorgesehen ist, der beide Zuflüsse gegensinnig regelt. Hinter dem Schieber sind
hier die beiden Leitungen zu der Sitzfläche des gemeinsamen Durchflußmengenventils
und zu dem Mischraum geführt.
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Als Durchflußmengenventil dient hier ein Dreh-Plattenschieber, während
als Mischventil ein Kolbenschieber dient. Von den beiden Steuerhandgriffen muß der
eine drehend und der andere verschiebend wirken. Sie sind zwar beide auf nur der
einen Seite des Gerätes angeordnet, und zwar ineinander, was eine verwickelte Anordnung
bedingt. Außerdem muß zur Montage und als Sitz der beiden Griffe die Wand des Raums
herangezogen werden, in dem das Mischgerät untergebracht ist, Im Gegensatz hierzu
ist an dem neuen Mischgerät nur ein einziger Bedienungsgriff vorgesehen, der auf
der einen Seite des Gerätgehäuses sitzt und eine kompakte und ansprechende Bauart
desselben gestattet.
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Es ist ferner ein Mischhahn bekanntgeworden für kaltes und warmes
Wasser, der ebenfalls ein Durchflußmengenventil und einen Mischhahn koaxial zueinander
aufweist. Auch hier regelt das Mischküken den Zufluß des warmen und kalten Wassers
gegensinnig.
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Der Antrieb des Durchflußmengenventils geschieht hier durch ein Handrad
auf der einen Seite des Ventils, während das Mischverhältnis von der anderen Seite
des Geräts her durch den drehbaren Auslauf geregelt wird. An der Handradseite des
Gehäuses ist es hier durchaus möglich, daß das unter Druck stehende zulaufende Wasser
entlang der Schraubspindel des Handrads entweicht und nach außen tritt.
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Bei der Erfindung dagegen ist die den Antrieb enthaltende Kammer des
Gerätegehäuses vom Wasser vollständig abgeschlossen, indem erfindungsgemäß die Sitzfläche
an dem gemeinsamen, als Membrankonus ausgebildeten Durchflußmengenventil am Stimende
einer zylindrischen Einsatzbüchse angeordnet ist, die in das äußere Gehäuse dicht
eingepreßt ist und mit ihrer Außenwand die Kanäle, welche die Zuflüsse zu dem Membranventil
bilden, mit ihrer Innenwand die Sitzfläche für den Kolbenschieber abschließt, mit
dem das Mischverhältnis eingestellt wird.
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Vorteilhaft kann in dem Kolbenschieber zum Einstellen des Mischverhältnisses
ein Thermostat angeordnet sein, der von einem der beiden koaxial zueinander angeordneten
Griffe verstellt werden kann. Mischhähne mit Thermostatregelung sind zwar bekannt.
Die Anwendung dieser Maßnahme an dem neuen Mischgerät ergibt ein äußerst einfaches
Gerät.
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Vorzugsweise durchsetzt der vom Griff zum Einstellen des Mischverhältnisses
betätigte Stößel den Konus des Membranventils.
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Damit die Komismembran des Durchflußinengenventils nicht durch zu
starkes Anziehen seines Handgriffs zerquetscht wird, ist erfindungsgemäß die der
Befestigung des Durchflußmengenvontils dienende Haltesehraube von außen zugänglich
von einer Stellschraube durchsetzt, welche den maximalen Anpreßdruck der Membran
begrenzt.
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Die Unteransprüche sollen einen Schutz nur in Verbindung mit dem Hauptanspruch
vermitteln. In den Figuren zeigt Fig. 1. einen Längsschnitt eines erfindungsgemäßen
Mischgeräts für mechanische Betätigung, Fig. 2 einen Längsschnitt durch ein Mischgerät
mit Thermostatpatrone, Fig. 3 einen Querschnitt längs in der Ebene A-B
in
Fig. 1, Fig. 4 eine vergrößerte Darstellung der Anordnung des Mischventilbedienungsgriffes
und des Durchflußmengenventilgriffes, Fig. 5 einen Längsschnitt des Gehäuses
der Mischbatterie in einem um 90' gedrehten Längsschnitt (Fig.
1).
1 ist der Gehäusekörper des Mischgeräts, 2 Dieb
Gehäusekappe. 3 ist eine Lagermuffe, die mittels Gewinde in das Gehäuse.
1 eingeschraubt wird. Auf der Lagermuffe 3 ist drehbar die Mutterhülse
15 angeordnet, die in ihrem Inneren die Schraubengängeträgt, mit Hilfe derer
der den Stößel 20 betätigende Schraubring 17 axial verschoben wird.
13 ist der Griff des Mischgeräts, der auf ein Außengewinde der Mutterhülse15
aufgesehraubt wird und auf demselben durch einen Haltering 14 verdrehungssicher
befestigt ist. 4 ist der Griff zum Betätigen des die Durchflußmenge regelnden Ventils.
5 ist eine mit Innengewinde versehene Halteschraube, welche den Griff 4 mit
dem Mutterteil 6 des Durchflußmengenregelventils verbindet. Bei Drehen des
Mutterteiles 6 wird der Spindelteil 7 des Durchflußmengenragelventils
betätigt. 8 ist eine Konusmembran aus Gummi, die der Einstellung der Durchflußmenge
dient und ihren Ventilsitz auf dem Kopfteil einer Hülse 10 hat, die in das
Gehäuse 1 eingesetzt ist. Die Gununimernbran 8 ist mit dem Spindelteil
7 des Durchflußregelventils mittels einer Muffe 9 verbunden; die Muffe
9 ist von dem Stößel 20 des Mischgeräts durchsetzt; gegenüber letzteren dichtet
eine Ringdichtung 21 ab. Die Randpartie der Konusmerabran 8 ist in dem Gehäuse
1
durch die Lagermuffe 3 festgelegt, dergestalt, daß die Ringdichtung
21 und die Membran 8 zusammen einen flüssigkeitsdichten Abschluß des von
Flüssigkeit umspülten Innenraumes des Gehäuses 1 bewirken. 16
ist ein
Führungsstift, der in einer in der Lagerrauffe3 vorgesehenen Nut läuft und die Führung
des Mutterteiles 15, welcher den Griff 13 des Mischventils trägt,
bewirkt. In einem Schlitz der Lagermuffe 3 wird durch den Schraubring
17 der Stift 18 axial und parallel verschoben, an welchem das Kopfstück
19 des Stößels 20 befestigt ist. 22 ist eine auf dem Stößel 20 vorgesehene
Mutter, welche die Verbindung des Ventilschiebers 23 des Mischventils mit
dem Stößel 20 bewirkt. Der Ventilschieber 23 des Mischventils ist ein zylindrischer
Hohlkörper, der zwei Umfangsnuten 51 und 52 hat-, zur Abdichtung gegenüber
der im Inneren des Gehäuses 1 angeordneten Hülse 10
sind Dichtungsringe24
vorgesehen. Zur erhöhten Zuverlässigkeit der Abdichtung können die als einfache
Schnurringe dargestellten Dichtungsstellen 24 auch durch zwei oder drei in nahem
Abstand parallel nebeneinander angeordnete Dichtungsringe gebildet sein. In dem
Griffteil 4 des Durchflußmengenregelventils ist ein Stift 25 eingesetzt,
der in einer Nut des Griffteiles 13 des der Regelung des Mischungsverhältnisses
von Warmwasser zu Kaltwasser dienenden Ventils läuft. Die Nut ist derart begrenzt,
daß, wenn der Griff 4 des Durchflußmengenventils in Schließstellung kommt, zwangläufig
der Griff 13 des das Mischungsverhältnis von Warmwasser zu Kaltwasser bestimmenden
Ventils in Schließstellung gebracht wird. Es fließt dann bei Wiederöffnen des Mischgeräts
zunächst kaltes Wasser aus, so daß vermieden wird, daß etwa bei erneutem öffnen
des Mischhahnes zu heißes Wasser abfließt. Am inneren Ende der Mutterhülse,
15, durch welche der Ventilschieber 23 des Mischventils betätigt wird,
ist ein Skalenring 26 befestigt, an dem abgelesen werden kann, ob sich das
Misch:ventil auf heiße oder kalte Mischung des Wassers eingestellt befindet.
27
ist ein Anschlagring mit Anschlagstift 28, der drehbar auf der Lagermuffe
3 angeordnet ist. Der Anschlagring 27 kann mittels einer Feststellschraube
29
von der das Mischgerät benutzenden Person je nach gewünschter Höchsttemperatur
mit Hilfe des Skalenringes 26 eingestellt und mit der Mutterhülse
15 verbunden werden, so daß er nur bis zu einem gewissen Anschlag hin gedreht
werden kann. Der Anschlagring 27 ist mittels der Feststellschraube
29 mit der Mutterhülse 15 verbunden, so daß also auch die Verdrehungsmögliehkeit
des auf der Mutterhülse 15 sitzenden Griffteiles 13 des Misch:ventils
begrenzt wird und eine Einstellung des Ventilschiebers 23 des Mischventils
auf zu hohe Wassertemperaturen vermieden wird. 53 und 54 sind die Zuführungsstutzen
für das warme bzw. das kalte Wasser. In denselben befinden sich Rückschlagventile,
die aus einer Ventilkugel 30, einer Feder 32 und einer einschraubbaren
Ringscheibe 31 gebildet sind. Der Ventilschieber 23
des Mischventils
ist an seiner Stirnseite mit einer perforierten Platte 34, auf der ein Sieb
11 liegen kann, ab-eschlossen.
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In Fig. 2 ist eine Thermostatpatrone gezeig die in einem Druckraum
33 ein Expansionsmedium enthält; an dem Druckraum 33 ist ein Balgen
36 angeschlossen, in dem eine Druckfeder 35 angeordnet ist, die gegen
das Ende des Stößels 20 wirkt. Das Ende des Balgens 36 ist mit der perforierten
Platte 34 des Ventilschiebers 23 z. B. durch Löten verbunden. An dem Ende
des Stößels 20 ist eine Scheibe 37 vorgesehen, gegen welche die Thermostatdruckfeder
35
drückt.
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Mit 38 ist in Fig. 3 der Abflußstutzen für das gemischte
Wasser bezeichnet; das gemischte Wasser tritt aus dem Innenraum des Gehäuses
1 durch die öffnung 39 aus, die in Verbindung mit dem Abflußstutzen
38 steht.
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Der Spindelteil 7 des Durchflußmengenregelventils, der im übrigen
ebenso wie die Lagermuffe 3 einen Schlitz aufweist, durch welchen der den
Misch:ventilschieber 23 betätigende Stift 18 hindurchgeht, trägt ein
Linksgewinde, so -daß bei Linksdrehung des Griffes 4 des Durchflußmengenregelventils
die Konusmernbran 8 zurückgezogen und von ihrer Sitzfläche abgehoben wird.
Umgekehrt wird sie bei Rechtsdrehung des Griffes 4 gegen ihre Sitzffäche, gepreßt.
Um zu verhindern, daß ein zu starkes Anpressen der Konusniembran 8 an ihre
Sitziläche stattfinden kann, ist in der Halteschraube 5 des Betätigungsgriffes
4 eine Begrenzerschräube 40 angeordnet; zu diesem Zwecke hat die Halteschraube
5 ein Innengewinde, in welchem die Begrenzerschraube 40 durch Drehen von
außen verstellt werden kann. Die Schraube hat an ihrem Ende eine, aufgenietete Anschlagscheibe
42 und durchsetzt eine, Ringmutter 41, die am Ende des Spindelteiles 7 des
Durchflußmengenregelventils vorgesehen ist. Bei Drehen des Befätigungsgriffes 4
des Durchflußmengenre,gelventils kann daher die Konusmebran 8 nur so stark
angepreßt werden, bis die Ringmutter 41 und die Anschlagscheibe 42 der Begrenzerschraube,
40 in Anschlag miteinander kommen. Ein stärkeres Anpressen der Konusmembran
8 ist nicht möglich. Beim öffnen des Durchflußmengenregelventils wird der
Spindelteil 7 zurückgeschraubt, während die Begrenzerschraube 40 stehenbleibt
und sich die Ringmutter 41 und Anschlagmutter 43 entsprechend voneinander trennen.
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Fig. 5 zeigt einen waagerechten Schnitt längs durch das Gehäuse
1 in einer den Abflußstutzen 38 symmetrisch schneidenden Ebene; es
ist jedoch nur das VentiIgehäuse 1 mit Gehäusefutterhülse 10 gezeigt.
Zwischen
Gehäusekörper 1 und Gehäusefutterhülse 10 ist ein Kanal
57 gebildet, durch welchen das ge-
mischte Wasser, welches den Innenraum
des Gehäuses 1 durch die Öffnung 39 der Futterhülse 10
verläßt,
durch den Abflußstutzen 38 abfließen kann.
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Das durch den Zuflußstutzen 53 zufließende warme Wasser durchläuft
einen ähnlichen Kanal 58 und tritt durch eine öffnung 59 unterhalb
der Ringnut 51 des Ventilschiebers 23 in den Innenraum des Gehäuses
1
ein. In gleicher Weise tritt das dem Zuflußstutzen 54 zugeführte kalte Wasser
durch einen Kanal 60 und eine öffnung 61 in den Raum unterhalb der
Nut 52
des Ventilschiebers 23 ein. Das in die Ringnut 52 eingetretene
kalte Wasser gelangt durch eine öffnung 62
in der Gehäusefutterhülse
10, wie aus Fig. 1 zu ersehen, in einen Kanal 63, der mit der
öffnung 56 in die Ventilsitzfläche mündet. Einen gleichen Weg bietet für
das in die Ringnut 51 eingetretene warme Wasser die öffnung 64 in der Gehäusehülse
10, der Kanal 65 und die Austrittsöffnung 55.
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Zu der Betätigung des erfindungsgemäßen Mischgerätes und zu seiner
Wirkungsweise ist folgendes zu sagen: Der Rand der Konusmembran 8 wird durch
die Lagermuffe 3 fest im Gehäuse 1 gehalten, da die Muffe
3 in das Gehäuse 1 eingesehraubt wird. Wird jetzt der Griffteil 4
gedreht, so wird die Konusmembran 8 zurückgezogen; der Spindelteil
7 des Durchflußmengenregelventils ist von dem Stift 18, der in Verbindung
mit dem Stößel 20 steht, durchsetzt und kann sich daher bei Betätigung des Grifftelles
4 nicht mitdrehen. Zur Begrenzung des maximalen Anpreßdruckes der Konusmembran
8 ist die Begrenzerschraube 40 vorgesehen, die von außen leicht einsteHbar
ist.
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Die Konusmembran 8 verschließt die öffnung 55
und öffnung
56 beide für sich. Im geschlossenen Zustand besteht also keinerlei Verbindung
des Warmwasserzuflusses mit dem Kaltwasserzufluß, selbst wenn die Rückschlagventile
30 in beiden Zuflußleitungen 53, 54 nicht vorgesehen
wären. Die Rückschlagventile 30 sind von Wichtigkeit, wenn das Durchflußmengenregelventil
geöffnet ist für den Fall, daß dann etwaige unerwünschte Druckschwankungen in den
Zuleitungen auftreten sollten.
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Die Mischung des warmen Wassers mit dem kalten Wasser wird dadurch
eingestellt, daß der Ventilschieber 23 des Mischventils durch Drehen des
Mischgriffes 13 verschoben wird. Das Verschieben des Ventilschiebers
23 verändert gegensinnig die Austrittsöffhungen 64 und 62, durch die
das warme bzw. das kalte Wasser aus den Nuten 51 und 52 austritt.
Die Betätigung des Ventilschiebers 23 erfolgt über den Stößel 20, der den
Spindelteil 7 des Durchflußmengenregelventils abgedichtet durchsetzt; der
Stößel 20 steht mit dem Stift 18 in Verbindung, der verdrehungssicher in
zwei Schlitzen der Lagermuffe 3 geführt ist und axial durch die das Innengewinde
tragende Mutterhülse 15 und den Schraubring 17 verschoben wird; der
Griffteil 13, durch welchen der Ventilschieber 23 betätigt wird, ist
auf der Mutterhülse 15 angeordnet. Zwei Sicherungsvorrichtungen sind vorgesehen,
die das Auftreten unerwünscht hoher Mischtemperaturen verhindern. Es kann durch
den Anschlagring 27 die maximale Temperatur begrenzt werden, und es kann
durch den Stift 25, der an dem Griffteil 4 des Durchflußmengenregelventils
angeordnet ist, sichergestellt werden, daß bei Schließen des letzteren zwangläufig
das Mischventil auf Kaltwassermischung gestellt wird.
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Durch öffnen der Gehäusekappe 2 kann- leicht eine Thermostatpatrone
eingesetzt werden. Die Thermostatpatrone ist von dem abfließenden Wasser umflossen.
Sie wirkt mit ihrem sich unter dem Einfluß der Temperatur verändernden Teil gegen
den Ventilschieber 23 und gegen die Druckfeder 35, die durch Betätigen
des Griffes 13 je nach der gewünschten Temperatur unter größerer oder kleinerer
Spannung gehalten wird. Es stellt sich dann der Ventilschieber 23 auf solche
Stellung ein, bei der Gleichgewicht zwischen der unter Spannung gehaltenen Feder
35 und dem Druck des Mediums in der Thermostatpatrone herrscht. Ist das abfließende
Wasser zu kalt, so wird der Ventilschieber 23 so verschoben, daß das zufließende
kalte Wasser stärker gedrosselt wird und der Zufluß des warmen Wassers verstärkt
wird. Im umgekehrten Falle findet der entgegengesetzte Vorgang statt. Ist das Durchflußmengenregelventil
geschlossen, so ist das heiße Wasser von der Therinostatpatrone ferngehalten, dieselbe
steht auch nicht unter Wasserdruck, was sich günstig für ihre Lebensdauer auswirkt.
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Die Strömung im Mischgeilät, insbesondere, auch bedingt durch die
Formgebung der Membran, ist derart, daß ein Aufeinanderprallen des Warmwasser- und
Kaltwasserstrahles vermieden wird; dadurch wird das Auftreten von Turbulenz vermieden,
und es arbeitet das Mischgerät geräuschlos.
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Die koaxiale Anordnung der Bedienungsgriffe hintereinander macht es
möglich, daß das Mischgerät bequem von einer Hand eingestellt werden kann, was besonders
bei Mischgeräten für Warmwasser-Handbrausen wichtig ist.
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Die Verwendung des Ventilschiebers 23 gestattet in einfacher
Weise den Umbau des Geräts auf therinostatische Regelung.