DE1115085B

DE1115085B - Cold water-hot water mixer

Info

Publication number: DE1115085B
Application number: DEH24872A
Authority: DE
Inventors: Dipl-Kfm Hugo Hettich; Walter Hettich
Original assignee: HUGO HETTICH DIPL KFM
Current assignee: HUGO HETTICH DIPL KFM
Priority date: 1955-09-05
Filing date: 1955-09-05
Publication date: 1961-10-12

Description

Kaltwasser-Warmwasser-NEschgerät Mischgerät für Kalt- und Warmwasser sind vielfach bekannt. Meist bestehen sie in einer Verbindung von zwei getrennten Hähnen - einen für das, kalte, einen für das heiße Wasser - und einem gemeinsamen Auslauf. Um eine Mischung bestimmter Temperatur herzustellen, müssen beide Hähne mehr oder weniger weit geöffnet werden.Cold water-hot water NEschgerät Mixer for cold and hot water are widely known. Usually they consist of a connection of two separate taps - one for the cold, one for the hot water - and a common spout. To create a mixture of a certain temperature, both taps must be opened more or less wide.

Es ist ferner ein Mischgerät bekannt, bei welchem koaxial zueinander und an derselben Seite des Gehäuses der Griff eines Durchflußmengenventils und der Griff eines das Mischverhältnis einstellenden Schiebers vorgesehen sind, wobei im Warmwasserzufluß und im Kaltwasserzufluß je eine Ventilstrecke des Kolbenschiebers vorgesehen ist, der beide Zuflüsse gegensinnig regelt. Hinter dem Schieber sind hier die beiden Leitungen zu der Sitzfläche des gemeinsamen Durchflußmengenventils und zu dem Mischraum geführt.A mixing device is also known in which the handle of a flow rate valve and the handle of a slide that adjusts the mixing ratio are provided coaxially to each other and on the same side of the housing, with a valve section of the piston valve each being provided in the hot water inflow and in the cold water inflow, the two inflows in opposite directions regulates. Behind the slide, the two lines are led to the seat of the common flow valve and to the mixing chamber.

Als Durchflußmengenventil dient hier ein Dreh-Plattenschieber, während als Mischventil ein Kolbenschieber dient. Von den beiden Steuerhandgriffen muß der eine drehend und der andere verschiebend wirken. Sie sind zwar beide auf nur der einen Seite des Gerätes angeordnet, und zwar ineinander, was eine verwickelte Anordnung bedingt. Außerdem muß zur Montage und als Sitz der beiden Griffe die Wand des Raums herangezogen werden, in dem das Mischgerät untergebracht ist, Im Gegensatz hierzu ist an dem neuen Mischgerät nur ein einziger Bedienungsgriff vorgesehen, der auf der einen Seite des Gerätgehäuses sitzt und eine kompakte und ansprechende Bauart desselben gestattet.A rotary knife gate valve is used as a flow valve while a piston valve is used as a mixing valve. Of the two control handles, the one rotating and the other moving. They're both on only that though placed one side of the device, nested into one another, which is an intricate arrangement conditional. In addition, the wall of the room must be used for the assembly and seat of the two handles be used, in which the mixer is housed, In contrast to this only a single control handle is provided on the new mixer, which is on one side of the device housing sits and a compact and attractive design the same permitted.

Es ist ferner ein Mischhahn bekanntgeworden für kaltes und warmes Wasser, der ebenfalls ein Durchflußmengenventil und einen Mischhahn koaxial zueinander aufweist. Auch hier regelt das Mischküken den Zufluß des warmen und kalten Wassers gegensinnig.There is also a mixer tap for cold and hot has become known Water, which also has a flow valve and a mixer tap coaxial with one another having. Here, too, the mixer plug regulates the flow of warm and cold water in opposite directions.

Der Antrieb des Durchflußmengenventils geschieht hier durch ein Handrad auf der einen Seite des Ventils, während das Mischverhältnis von der anderen Seite des Geräts her durch den drehbaren Auslauf geregelt wird. An der Handradseite des Gehäuses ist es hier durchaus möglich, daß das unter Druck stehende zulaufende Wasser entlang der Schraubspindel des Handrads entweicht und nach außen tritt.The flow rate valve is driven by a handwheel on one side of the valve while the mixing ratio on the other side of the device is regulated by the rotatable spout. On the handwheel side of the Housing it is quite possible here that the pressurized inflowing water escapes along the screw spindle of the handwheel and emerges to the outside.

Bei der Erfindung dagegen ist die den Antrieb enthaltende Kammer des Gerätegehäuses vom Wasser vollständig abgeschlossen, indem erfindungsgemäß die Sitzfläche an dem gemeinsamen, als Membrankonus ausgebildeten Durchflußmengenventil am Stimende einer zylindrischen Einsatzbüchse angeordnet ist, die in das äußere Gehäuse dicht eingepreßt ist und mit ihrer Außenwand die Kanäle, welche die Zuflüsse zu dem Membranventil bilden, mit ihrer Innenwand die Sitzfläche für den Kolbenschieber abschließt, mit dem das Mischverhältnis eingestellt wird.In the invention, however, the chamber containing the drive is the Device housing completely closed off from the water by the seat according to the invention on the common flow valve designed as a diaphragm cone at the end of the face a cylindrical insert sleeve is arranged, which tightly fits into the outer housing is pressed in and with its outer wall the channels which the inflows to the diaphragm valve form, with its inner wall closes the seat for the piston valve, with which the mixing ratio is set.

Vorteilhaft kann in dem Kolbenschieber zum Einstellen des Mischverhältnisses ein Thermostat angeordnet sein, der von einem der beiden koaxial zueinander angeordneten Griffe verstellt werden kann. Mischhähne mit Thermostatregelung sind zwar bekannt. Die Anwendung dieser Maßnahme an dem neuen Mischgerät ergibt ein äußerst einfaches Gerät.Advantageously, in the piston valve to adjust the mixing ratio a thermostat can be arranged by one of the two arranged coaxially to one another Handles can be adjusted. Mixing taps with thermostat control are known. The application of this measure to the new mixer results in an extremely simple one Device.

Vorzugsweise durchsetzt der vom Griff zum Einstellen des Mischverhältnisses betätigte Stößel den Konus des Membranventils.The handle for setting the mixing ratio preferably passes through it actuated plunger the cone of the diaphragm valve.

Damit die Komismembran des Durchflußinengenventils nicht durch zu starkes Anziehen seines Handgriffs zerquetscht wird, ist erfindungsgemäß die der Befestigung des Durchflußmengenvontils dienende Haltesehraube von außen zugänglich von einer Stellschraube durchsetzt, welche den maximalen Anpreßdruck der Membran begrenzt.So that the Komisembran of the Durchflußinengenventils not through to strong tightening of his handle is crushed, according to the invention is that of Attachment of the flow rate valve serving retaining cover accessible from the outside penetrated by an adjusting screw, which the maximum contact pressure of the membrane limited.

Die Unteransprüche sollen einen Schutz nur in Verbindung mit dem Hauptanspruch vermitteln. In den Figuren zeigt Fig. 1. einen Längsschnitt eines erfindungsgemäßen Mischgeräts für mechanische Betätigung, Fig. 2 einen Längsschnitt durch ein Mischgerät mit Thermostatpatrone, Fig. 3 einen Querschnitt längs in der Ebene A-B in Fig. 1, Fig. 4 eine vergrößerte Darstellung der Anordnung des Mischventilbedienungsgriffes und des Durchflußmengenventilgriffes, Fig. 5 einen Längsschnitt des Gehäuses der Mischbatterie in einem um 90' gedrehten Längsschnitt (Fig. 1). 1 ist der Gehäusekörper des Mischgeräts, 2 Dieb Gehäusekappe. 3 ist eine Lagermuffe, die mittels Gewinde in das Gehäuse. 1 eingeschraubt wird. Auf der Lagermuffe 3 ist drehbar die Mutterhülse 15 angeordnet, die in ihrem Inneren die Schraubengängeträgt, mit Hilfe derer der den Stößel 20 betätigende Schraubring 17 axial verschoben wird. 13 ist der Griff des Mischgeräts, der auf ein Außengewinde der Mutterhülse15 aufgesehraubt wird und auf demselben durch einen Haltering 14 verdrehungssicher befestigt ist. 4 ist der Griff zum Betätigen des die Durchflußmenge regelnden Ventils. 5 ist eine mit Innengewinde versehene Halteschraube, welche den Griff 4 mit dem Mutterteil 6 des Durchflußmengenregelventils verbindet. Bei Drehen des Mutterteiles 6 wird der Spindelteil 7 des Durchflußmengenragelventils betätigt. 8 ist eine Konusmembran aus Gummi, die der Einstellung der Durchflußmenge dient und ihren Ventilsitz auf dem Kopfteil einer Hülse 10 hat, die in das Gehäuse 1 eingesetzt ist. Die Gununimernbran 8 ist mit dem Spindelteil 7 des Durchflußregelventils mittels einer Muffe 9 verbunden; die Muffe 9 ist von dem Stößel 20 des Mischgeräts durchsetzt; gegenüber letzteren dichtet eine Ringdichtung 21 ab. Die Randpartie der Konusmerabran 8 ist in dem Gehäuse 1 durch die Lagermuffe 3 festgelegt, dergestalt, daß die Ringdichtung 21 und die Membran 8 zusammen einen flüssigkeitsdichten Abschluß des von Flüssigkeit umspülten Innenraumes des Gehäuses 1 bewirken. 16 ist ein Führungsstift, der in einer in der Lagerrauffe3 vorgesehenen Nut läuft und die Führung des Mutterteiles 15, welcher den Griff 13 des Mischventils trägt, bewirkt. In einem Schlitz der Lagermuffe 3 wird durch den Schraubring 17 der Stift 18 axial und parallel verschoben, an welchem das Kopfstück 19 des Stößels 20 befestigt ist. 22 ist eine auf dem Stößel 20 vorgesehene Mutter, welche die Verbindung des Ventilschiebers 23 des Mischventils mit dem Stößel 20 bewirkt. Der Ventilschieber 23 des Mischventils ist ein zylindrischer Hohlkörper, der zwei Umfangsnuten 51 und 52 hat-, zur Abdichtung gegenüber der im Inneren des Gehäuses 1 angeordneten Hülse 10 sind Dichtungsringe24 vorgesehen. Zur erhöhten Zuverlässigkeit der Abdichtung können die als einfache Schnurringe dargestellten Dichtungsstellen 24 auch durch zwei oder drei in nahem Abstand parallel nebeneinander angeordnete Dichtungsringe gebildet sein. In dem Griffteil 4 des Durchflußmengenregelventils ist ein Stift 25 eingesetzt, der in einer Nut des Griffteiles 13 des der Regelung des Mischungsverhältnisses von Warmwasser zu Kaltwasser dienenden Ventils läuft. Die Nut ist derart begrenzt, daß, wenn der Griff 4 des Durchflußmengenventils in Schließstellung kommt, zwangläufig der Griff 13 des das Mischungsverhältnis von Warmwasser zu Kaltwasser bestimmenden Ventils in Schließstellung gebracht wird. Es fließt dann bei Wiederöffnen des Mischgeräts zunächst kaltes Wasser aus, so daß vermieden wird, daß etwa bei erneutem öffnen des Mischhahnes zu heißes Wasser abfließt. Am inneren Ende der Mutterhülse, 15, durch welche der Ventilschieber 23 des Mischventils betätigt wird, ist ein Skalenring 26 befestigt, an dem abgelesen werden kann, ob sich das Misch:ventil auf heiße oder kalte Mischung des Wassers eingestellt befindet. 27 ist ein Anschlagring mit Anschlagstift 28, der drehbar auf der Lagermuffe 3 angeordnet ist. Der Anschlagring 27 kann mittels einer Feststellschraube 29 von der das Mischgerät benutzenden Person je nach gewünschter Höchsttemperatur mit Hilfe des Skalenringes 26 eingestellt und mit der Mutterhülse 15 verbunden werden, so daß er nur bis zu einem gewissen Anschlag hin gedreht werden kann. Der Anschlagring 27 ist mittels der Feststellschraube 29 mit der Mutterhülse 15 verbunden, so daß also auch die Verdrehungsmögliehkeit des auf der Mutterhülse 15 sitzenden Griffteiles 13 des Misch:ventils begrenzt wird und eine Einstellung des Ventilschiebers 23 des Mischventils auf zu hohe Wassertemperaturen vermieden wird. 53 und 54 sind die Zuführungsstutzen für das warme bzw. das kalte Wasser. In denselben befinden sich Rückschlagventile, die aus einer Ventilkugel 30, einer Feder 32 und einer einschraubbaren Ringscheibe 31 gebildet sind. Der Ventilschieber 23 des Mischventils ist an seiner Stirnseite mit einer perforierten Platte 34, auf der ein Sieb 11 liegen kann, ab-eschlossen.The subclaims are intended to provide protection only in conjunction with the main claim. In the figures, FIG. 1 shows a longitudinal section of a mixer according to the invention for mechanical actuation, FIG. 2 shows a longitudinal section through a mixer with a thermostat cartridge, FIG. 3 shows a cross section along the plane AB in FIG. 1, FIG Arrangement of the mixer valve operating handle and the flow rate valve handle, FIG. 5 shows a longitudinal section of the housing of the mixer tap in a longitudinal section rotated by 90 ' (FIG. 1). 1 is the housing body of the mixer, 2 thief housing cap. 3 is a bearing sleeve that is threaded into the housing. 1 is screwed in. On the bearing sleeve 3 , the nut sleeve 15 is rotatably arranged, which in its interior carries the screws with the aid of which the screw ring 17 actuating the plunger 20 is axially displaced. 13 is the handle of the mixing device, which is screwed onto an external thread of the nut sleeve 15 and is attached to the same by a retaining ring 14 so that it cannot rotate. 4 is the handle for operating the valve that regulates the flow rate. 5 is an internally threaded retaining screw which connects the handle 4 to the nut part 6 of the flow control valve. When the nut part 6 is turned, the spindle part 7 of the flow rate control valve is actuated. 8 is a conical diaphragm made of rubber which is used to adjust the flow rate and has its valve seat on the head part of a sleeve 10 which is inserted into the housing 1. The Gununimernbran 8 is connected to the spindle part 7 of the flow control valve by means of a sleeve 9 ; the sleeve 9 is penetrated by the plunger 20 of the mixer; a ring seal 21 seals against the latter. The edge part of the conical merabran 8 is fixed in the housing 1 by the bearing sleeve 3 in such a way that the ring seal 21 and the membrane 8 together effect a liquid-tight closure of the interior of the housing 1, which is surrounded by liquid. 16 is a guide pin which runs in a groove provided in the bearing rack 3 and which guides the nut part 15, which carries the handle 13 of the mixing valve. In a slot in the bearing sleeve 3 , the screw ring 17 moves the pin 18 axially and in parallel, to which the head piece 19 of the plunger 20 is attached. 22 is a nut provided on the tappet 20, which connects the valve slide 23 of the mixing valve to the tappet 20. The valve slide 23 of the mixing valve is a cylindrical hollow body which has two circumferential grooves 51 and 52 ; sealing rings 24 are provided for sealing against the sleeve 10 arranged in the interior of the housing 1 . To increase the reliability of the seal, the sealing points 24 shown as simple cord rings can also be formed by two or three sealing rings arranged parallel to one another at a close distance. In the handle part 4 of the flow rate control valve, a pin 25 is inserted which runs in a groove of the handle part 13 of the valve used to regulate the mixing ratio of hot water to cold water. The groove is limited in such a way that when the handle 4 of the flow rate valve comes into the closed position, the handle 13 of the valve which determines the mixing ratio of hot water to cold water is inevitably brought into the closed position. Cold water then flows out when the mixer is opened again, so that it is avoided that water that is too hot flows off when the mixer tap is opened again. At the inner end of the nut sleeve 15, through which the valve slide 23 of the mixing valve is actuated, a graduated ring 26 is attached, on which it can be read whether the mixing valve is set to hot or cold mixing of the water. 27 is a stop ring with stop pin 28, which is rotatably arranged on the bearing sleeve 3 . The stop ring 27 can be adjusted by means of a locking screw 29 by the person using the mixer depending on the desired maximum temperature with the help of the scale ring 26 and connected to the nut sleeve 15 so that it can only be turned up to a certain stop. The stop ring 27 is connected to the nut sleeve 15 by means of the locking screw 29 , so that the possibility of rotation of the handle part 13 of the mixing valve seated on the nut sleeve 15 is limited and setting the valve slide 23 of the mixing valve to excessively high water temperatures is avoided. 53 and 54 are the supply ports for the warm and cold water, respectively. In the same there are check valves, which are formed from a valve ball 30, a spring 32 and an annular disc 31 that can be screwed in. The valve slide 23 of the mixing valve is closed on its end face with a perforated plate 34 on which a sieve 11 can lie.

In Fig. 2 ist eine Thermostatpatrone gezeig die in einem Druckraum 33 ein Expansionsmedium enthält; an dem Druckraum 33 ist ein Balgen 36 angeschlossen, in dem eine Druckfeder 35 angeordnet ist, die gegen das Ende des Stößels 20 wirkt. Das Ende des Balgens 36 ist mit der perforierten Platte 34 des Ventilschiebers 23 z. B. durch Löten verbunden. An dem Ende des Stößels 20 ist eine Scheibe 37 vorgesehen, gegen welche die Thermostatdruckfeder 35 drückt.In Fig. 2, a thermostat cartridge is shown which contains an expansion medium in a pressure chamber 33; A bellows 36 , in which a compression spring 35 is arranged, which acts against the end of the plunger 20, is connected to the pressure chamber 33. The end of the bellows 36 is connected to the perforated plate 34 of the valve slide 23, for. B. connected by soldering. At the end of the plunger 20, a disk 37 is provided against which the thermostatic compression spring 35 presses.

Mit 38 ist in Fig. 3 der Abflußstutzen für das gemischte Wasser bezeichnet; das gemischte Wasser tritt aus dem Innenraum des Gehäuses 1 durch die öffnung 39 aus, die in Verbindung mit dem Abflußstutzen 38 steht.With 38 in Fig. 3, the drain connection for the mixed water is designated; the mixed water emerges from the interior of the housing 1 through the opening 39 , which is in connection with the drain connection 38 .

Der Spindelteil 7 des Durchflußmengenregelventils, der im übrigen ebenso wie die Lagermuffe 3 einen Schlitz aufweist, durch welchen der den Misch:ventilschieber 23 betätigende Stift 18 hindurchgeht, trägt ein Linksgewinde, so -daß bei Linksdrehung des Griffes 4 des Durchflußmengenregelventils die Konusmernbran 8 zurückgezogen und von ihrer Sitzfläche abgehoben wird. Umgekehrt wird sie bei Rechtsdrehung des Griffes 4 gegen ihre Sitzffäche, gepreßt. Um zu verhindern, daß ein zu starkes Anpressen der Konusniembran 8 an ihre Sitziläche stattfinden kann, ist in der Halteschraube 5 des Betätigungsgriffes 4 eine Begrenzerschräube 40 angeordnet; zu diesem Zwecke hat die Halteschraube 5 ein Innengewinde, in welchem die Begrenzerschraube 40 durch Drehen von außen verstellt werden kann. Die Schraube hat an ihrem Ende eine, aufgenietete Anschlagscheibe 42 und durchsetzt eine, Ringmutter 41, die am Ende des Spindelteiles 7 des Durchflußmengenregelventils vorgesehen ist. Bei Drehen des Befätigungsgriffes 4 des Durchflußmengenre,gelventils kann daher die Konusmebran 8 nur so stark angepreßt werden, bis die Ringmutter 41 und die Anschlagscheibe 42 der Begrenzerschraube, 40 in Anschlag miteinander kommen. Ein stärkeres Anpressen der Konusmembran 8 ist nicht möglich. Beim öffnen des Durchflußmengenregelventils wird der Spindelteil 7 zurückgeschraubt, während die Begrenzerschraube 40 stehenbleibt und sich die Ringmutter 41 und Anschlagmutter 43 entsprechend voneinander trennen.The spindle part 7 of the flow rate control valve, which, like the bearing sleeve 3, has a slot through which the pin 18 actuating the mixing valve slide 23 passes, has a left-hand thread so that when the handle 4 of the flow rate control valve is turned to the left, the conical diaphragm 8 is retracted and is lifted from your seat. Conversely, when the handle 4 is turned to the right, it is pressed against its seat surface. In order to prevent the Konusniembran 8 from being pressed too strongly against its seat surface, a limiter screw 40 is arranged in the retaining screw 5 of the actuating handle 4; For this purpose, the retaining screw 5 has an internal thread in which the limiter screw 40 can be adjusted from the outside by turning. The screw has at its end a riveted stop washer 42 and passes through an annular nut 41 which is provided at the end of the spindle part 7 of the flow rate control valve. When turning the operating handle 4 of the flow rate regulator, the conical membrane 8 can therefore only be pressed so strongly until the ring nut 41 and the stop disk 42 of the limiter screw 40 come into abutment with one another. A stronger pressing of the conical membrane 8 is not possible. When the flow rate regulating valve is opened, the spindle part 7 is screwed back, while the limiter screw 40 stops and the ring nut 41 and stop nut 43 separate from one another accordingly.

Fig. 5 zeigt einen waagerechten Schnitt längs durch das Gehäuse 1 in einer den Abflußstutzen 38 symmetrisch schneidenden Ebene; es ist jedoch nur das VentiIgehäuse 1 mit Gehäusefutterhülse 10 gezeigt. Zwischen Gehäusekörper 1 und Gehäusefutterhülse 10 ist ein Kanal 57 gebildet, durch welchen das ge- mischte Wasser, welches den Innenraum des Gehäuses 1 durch die Öffnung 39 der Futterhülse 10 verläßt, durch den Abflußstutzen 38 abfließen kann. 5 shows a horizontal section along the length of the housing 1 in a plane symmetrically intersecting the drain connection 38; however, only the valve housing 1 with the housing lining sleeve 10 is shown. Between housing body 1 and the housing chuck sleeve 10 a channel 57 is formed through which the overall mixed water, which leaves the interior of the housing 1 through the opening 39 of the chuck sleeve 10, can flow through the drain nozzle 38th

Das durch den Zuflußstutzen 53 zufließende warme Wasser durchläuft einen ähnlichen Kanal 58 und tritt durch eine öffnung 59 unterhalb der Ringnut 51 des Ventilschiebers 23 in den Innenraum des Gehäuses 1 ein. In gleicher Weise tritt das dem Zuflußstutzen 54 zugeführte kalte Wasser durch einen Kanal 60 und eine öffnung 61 in den Raum unterhalb der Nut 52 des Ventilschiebers 23 ein. Das in die Ringnut 52 eingetretene kalte Wasser gelangt durch eine öffnung 62 in der Gehäusefutterhülse 10, wie aus Fig. 1 zu ersehen, in einen Kanal 63, der mit der öffnung 56 in die Ventilsitzfläche mündet. Einen gleichen Weg bietet für das in die Ringnut 51 eingetretene warme Wasser die öffnung 64 in der Gehäusehülse 10, der Kanal 65 und die Austrittsöffnung 55. The warm water flowing in through the inflow connection 53 runs through a similar channel 58 and enters the interior of the housing 1 through an opening 59 below the annular groove 51 of the valve slide 23 . In the same way, the cold water supplied to the inflow connection 54 enters the space below the groove 52 of the valve slide 23 through a channel 60 and an opening 61 . The cold water that has entered the annular groove 52 passes through an opening 62 in the housing lining sleeve 10, as can be seen from FIG. 1 , into a channel 63 which opens with the opening 56 into the valve seat surface. The opening 64 in the housing sleeve 10, the channel 65 and the outlet opening 55 offer the same path for the warm water that has entered the annular groove 51 .

Zu der Betätigung des erfindungsgemäßen Mischgerätes und zu seiner Wirkungsweise ist folgendes zu sagen: Der Rand der Konusmembran 8 wird durch die Lagermuffe 3 fest im Gehäuse 1 gehalten, da die Muffe 3 in das Gehäuse 1 eingesehraubt wird. Wird jetzt der Griffteil 4 gedreht, so wird die Konusmembran 8 zurückgezogen; der Spindelteil 7 des Durchflußmengenregelventils ist von dem Stift 18, der in Verbindung mit dem Stößel 20 steht, durchsetzt und kann sich daher bei Betätigung des Grifftelles 4 nicht mitdrehen. Zur Begrenzung des maximalen Anpreßdruckes der Konusmembran 8 ist die Begrenzerschraube 40 vorgesehen, die von außen leicht einsteHbar ist.To the operation of the mixing device of the invention and its mode of action is to say the following: The edge of the cone diaphragm 8 is held by the bearing sleeve 3 fixed in the housing 1, since the sleeve is eingesehraubt in the housing 1. 3 If the handle part 4 is now rotated, the conical membrane 8 is withdrawn; the spindle part 7 of the flow rate control valve is penetrated by the pin 18, which is in connection with the plunger 20, and can therefore not rotate when the handle 4 is actuated. To limit the maximum contact pressure of the conical diaphragm 8 , the limiter screw 40 is provided, which can be easily adjusted from the outside.

Die Konusmembran 8 verschließt die öffnung 55 und öffnung 56 beide für sich. Im geschlossenen Zustand besteht also keinerlei Verbindung des Warmwasserzuflusses mit dem Kaltwasserzufluß, selbst wenn die Rückschlagventile 30 in beiden Zuflußleitungen 53, 54 nicht vorgesehen wären. Die Rückschlagventile 30 sind von Wichtigkeit, wenn das Durchflußmengenregelventil geöffnet ist für den Fall, daß dann etwaige unerwünschte Druckschwankungen in den Zuleitungen auftreten sollten.The conical membrane 8 closes the opening 55 and opening 56 both for themselves. In the closed state, there is therefore no connection whatsoever between the hot water inflow and the cold water inflow, even if the check valves 30 were not provided in the two inflow lines 53, 54. The check valves 30 are important when the flow rate control valve is open in the event that any undesired pressure fluctuations should then occur in the supply lines.

Die Mischung des warmen Wassers mit dem kalten Wasser wird dadurch eingestellt, daß der Ventilschieber 23 des Mischventils durch Drehen des Mischgriffes 13 verschoben wird. Das Verschieben des Ventilschiebers 23 verändert gegensinnig die Austrittsöffhungen 64 und 62, durch die das warme bzw. das kalte Wasser aus den Nuten 51 und 52 austritt. Die Betätigung des Ventilschiebers 23 erfolgt über den Stößel 20, der den Spindelteil 7 des Durchflußmengenregelventils abgedichtet durchsetzt; der Stößel 20 steht mit dem Stift 18 in Verbindung, der verdrehungssicher in zwei Schlitzen der Lagermuffe 3 geführt ist und axial durch die das Innengewinde tragende Mutterhülse 15 und den Schraubring 17 verschoben wird; der Griffteil 13, durch welchen der Ventilschieber 23 betätigt wird, ist auf der Mutterhülse 15 angeordnet. Zwei Sicherungsvorrichtungen sind vorgesehen, die das Auftreten unerwünscht hoher Mischtemperaturen verhindern. Es kann durch den Anschlagring 27 die maximale Temperatur begrenzt werden, und es kann durch den Stift 25, der an dem Griffteil 4 des Durchflußmengenregelventils angeordnet ist, sichergestellt werden, daß bei Schließen des letzteren zwangläufig das Mischventil auf Kaltwassermischung gestellt wird.The mixing of the warm water with the cold water is adjusted in that the valve slide 23 of the mixing valve is moved by turning the mixing handle 13 . Moving the valve slide 23 changes the outlet openings 64 and 62 in opposite directions, through which the warm or cold water emerges from the grooves 51 and 52 . The valve slide 23 is actuated via the plunger 20, which penetrates the spindle part 7 of the flow rate control valve in a sealed manner; the plunger 20 is connected to the pin 18 , which is guided in two slots in the bearing sleeve 3 so that it cannot rotate, and is axially displaced by the nut sleeve 15 carrying the internal thread and the screw ring 17; the handle part 13, by means of which the valve slide 23 is actuated, is arranged on the nut sleeve 15 . Two safety devices are provided which prevent undesirably high mixing temperatures from occurring. The maximum temperature can be limited by the stop ring 27 , and it can be ensured by the pin 25, which is arranged on the handle part 4 of the flow rate control valve, that the mixing valve is inevitably set to cold water mixing when the latter is closed.

Durch öffnen der Gehäusekappe 2 kann- leicht eine Thermostatpatrone eingesetzt werden. Die Thermostatpatrone ist von dem abfließenden Wasser umflossen. Sie wirkt mit ihrem sich unter dem Einfluß der Temperatur verändernden Teil gegen den Ventilschieber 23 und gegen die Druckfeder 35, die durch Betätigen des Griffes 13 je nach der gewünschten Temperatur unter größerer oder kleinerer Spannung gehalten wird. Es stellt sich dann der Ventilschieber 23 auf solche Stellung ein, bei der Gleichgewicht zwischen der unter Spannung gehaltenen Feder 35 und dem Druck des Mediums in der Thermostatpatrone herrscht. Ist das abfließende Wasser zu kalt, so wird der Ventilschieber 23 so verschoben, daß das zufließende kalte Wasser stärker gedrosselt wird und der Zufluß des warmen Wassers verstärkt wird. Im umgekehrten Falle findet der entgegengesetzte Vorgang statt. Ist das Durchflußmengenregelventil geschlossen, so ist das heiße Wasser von der Therinostatpatrone ferngehalten, dieselbe steht auch nicht unter Wasserdruck, was sich günstig für ihre Lebensdauer auswirkt.A thermostat cartridge can easily be inserted by opening the housing cap 2. The running water flows around the thermostat cartridge. It acts with its part, which changes under the influence of the temperature, against the valve slide 23 and against the compression spring 35, which is held under greater or lesser tension by actuating the handle 13, depending on the desired temperature. The valve slide 23 is then adjusted to such a position that there is a balance between the tensioned spring 35 and the pressure of the medium in the thermostatic cartridge. If the outflowing water is too cold, the valve slide 23 is moved so that the inflowing cold water is throttled more strongly and the inflow of warm water is increased. In the opposite case, the opposite process takes place. If the flow control valve is closed, the hot water is kept away from the thermostat cartridge, and it is also not under water pressure, which has a beneficial effect on its service life.

Die Strömung im Mischgeilät, insbesondere, auch bedingt durch die Formgebung der Membran, ist derart, daß ein Aufeinanderprallen des Warmwasser- und Kaltwasserstrahles vermieden wird; dadurch wird das Auftreten von Turbulenz vermieden, und es arbeitet das Mischgerät geräuschlos.The flow in the Mischgeilät, in particular, also due to the Shaping of the membrane is such that a collision of the hot water and Cold water jet is avoided; this avoids the occurrence of turbulence, and the mixer works noiselessly.

Die koaxiale Anordnung der Bedienungsgriffe hintereinander macht es möglich, daß das Mischgerät bequem von einer Hand eingestellt werden kann, was besonders bei Mischgeräten für Warmwasser-Handbrausen wichtig ist.The coaxial arrangement of the operating handles one behind the other makes it possible that the mixer can be easily adjusted by one hand, which is special is important for mixing devices for hot water hand showers.

Die Verwendung des Ventilschiebers 23 gestattet in einfacher Weise den Umbau des Geräts auf therinostatische Regelung.The use of the valve slide 23 allows the device to be converted to therinostatic control in a simple manner.

Claims

PATENT CLAIMS-1. Cold water / warning water mixer, in which the handle of a flow rate valve and the handle of a slide that adjusts the mixing ratio are provided coaxially to each other and on the same side, with a valve section of the piston slide valve in each case in the warin water supply and in the cold water supply, which counteracts the hot water supply and the cold water supply regulates, and behind the slide the two lines are led to the seat of the common flow rate valve and to the mixing chamber, characterized in that the seat surface on the common flow rate valve designed as a membrane cone (8) at the end of a cylindrical insert sleeve (10) is arranged, which is pressed tightly into the outer housing (1) and with its outer wall the channels (63, 65), which form the inflows to the diaphragm valve (8) , with their inner wall closes the seat surface for the piston valve (22), with which the mixing ratio is set.

2. Mixing device according to claim 1, characterized in that a thermostat is arranged in the piston slide (23) for setting the mixing ratio, which thermostat can be adjusted by one of the two handles (4, 13) arranged coaxially to one another. 3. Mixing device according to claim 1 or 2, characterized in that the plunger (20) actuated by the handle to adjust the mixing ratio penetrates the cone of the Menibran valve (8). 4. Diaphragm valve according to one of the preceding claims, characterized in that the fastening screw (5 ) serving to attach the flow rate valve (8) is accessible from the outside and is penetrated by an adjusting screw (40) which limits the maximum contact pressure of the diaphragm. Considered publications: German Patent Nos. 637 705, 811529; Swiss Patent No. 111093; French Patent No. 530 567; U.S. Patent Nos. 2,267,976, 2,578,796.