DE1114338B - Automatischer Eintauchapparat zum Praeparieren histologischer Praeparate - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen automatischen Eintauchapparat zum Präparieren histologischer Präparate mit einem in mehrere Behälter eintauchbaren Materialhalter, der durch einen heb- und senkbaren Förderer auf und ab und von einem Behälter zum anderen beweglich ist, wobei er in die verschiedenen Behälter eingetaucht und aus ihnen herausgehoben wird.

Das Präparieren von Geweben zur Durchführung mikroskopischer Prüfungen macht eine Behandlung des Gewebes durch Eintauchen in eine Anzahl von Flüssigkeiten in einer Reihe von Behältern erforderlich.

Für galvanische Ring- und Wannenbäder, deren Warenträger sich im Pilgerschritt durch den Badbehälter bewegen, ist es bekannt, für den Antrieb zwei voneinander unabhängige Getriebe zu verwenden, deren eines zur Erzeugung einer hin- und hergehenden Bewegung und deren anderes zur Erzeugung einer langsam fortschreitenden Bewegung der zu behandelnden Gegenstände dient. Einer kreisenden Bewegung der Badflüssigkeit infolge des Durchführens der zu behandelnden Gegenstände sollte der Pilgerschritt vorbeugen, dessen einzelne Bewegungen aber nicht miteinander verkuppelt bleiben konnten, ohne den Betrieb schwerfällig zu machen.

Ein neuerer Vorschlag für eine automatisch nach dem Taktverfahren arbeitende Galvanisieranlage mit verschieden langen Verweilzeiten des Gutes in den Galvanisier- oder Hilfsbädern zielt darauf ab, daß eine zum Überheben der Ware von einer Arbeitsstelle zur anderen dienende Hub- und Transportvorrichtung nach der kürzesten Taktzeit arbeitende und für den Vorschub in den Galvanisierbädern eine automatisch gesteuerte, zweckmäßig mit der Hub- und Transport-Vorrichtung gekuppelte zweite oder dritte Vorschubvorrichtung vorgesehen wird, die nach einer anderen Taktzeit arbeitet, welche ein ganzzahliges Vielfaches der Taktzeit der Hub- und Transportvorrichtung ist.

Für das Eintauchen histologischer Präparate in die verschiedenen Behandlungsflüssigkeiten ergeben sich andere Probleme als beim Galvanisieren, weil beim Präparieren von Geweben ein häufigerer Wechsel der Behandlungsflüssigkeiten und die Notwendigkeit des Entfernens der Reste einer Behandlungsflüssigkeit gegeben sind, ehe das Präparat in die nächste Flüssigkeit eingetaucht wird, um schädliche Reaktionen zu vermeiden, ohne daß die Zwischenzeiten zu lang werden dürfen.

Es ist das Merkmal der vorliegenden Erfindung, daß der Förderer für den Materialhalter während des Übergangs von einem zum anderen Behälter intermit-Automatischer Eintauchapparat
zum Präparieren histologischer Präparate

Anmelder:

Technicon International Ltd.,
Chauncey, N. Y. (V. St. A.)

Vertreter: Dr.-Ing. P. K. Holzhäuser, Patentanwalt,
Offenbach/M., Herrnstr. 37

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 9. Dezember 1954

Nelson George Kling, Roslyn, Long Island,

und Jack Isreeli, Tuckahoe, N. Y. (V. St. A.),

sind als Erfinder genannt worden

tierend betätigt und in der angehobenen Stellung während einer gewissen Zeitspanne über demjenigen Behälter festgehalten wird, aus dem der Materialbehälter herausgehoben wurde, bevor er in den nächsten eingeführt wird. Während dieser Zeit kann Behandlungsflüssigkeit in den dafür bestimmten Behälter abtropfen.

Zur Durchführung dieser Maßnahmen dienen im wesentlichen an sich bekannte Bauelemente. Der Förderer ist lösbar mit dem Heb- und Senkmechanismus verbunden und durch ein intermittierend einrückbares Halteglied in seiner angehobenen Lage gehalten, und der Heb- und Senkmechanismus führt während des Einrückens des Haltegliedes wenigstens eine Senk- und Hebbewegung aus. Der Heb- und Senkmechanismus selbst ist während des Überganges des Materialhalters von einem Behälter zum anderen intermittierend angetrieben, wobei eine Stillstandsperiode in der angehobenen Stellung des Materialhalters vorgesehen ist.

Der Förderer weist zwei senkrecht zueinander bewegliche, zweckmäßig gleitend geführte Teile auf, die je eine Anlenkstelle für einen den Materialhalter tragenden Hebel aufweisen, und der Abstand der Anlenkstellen der beiden senkrecht zueinander beweglichen Teile des Förderers am Hebel voneinander ist kleiner als der Abstand der Angriffsstelle des Hebels am Materialhalter von der benachbarten Anlenkstelle. Der Förderer hat eine senkrechte, drehbare Welle, an

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deren oberem Teil der Materialhalter abgestützt ist, wobei am unteren Teil der Welle ein intermittierender, den Materialhalter von einem Behälter zum anderen verschwenkender Drehantrieb angreift. Vorteilhaft ist die senkrechte Welle in zwei konzentrisch zu- S einander angeordnete Teile, eine Hohlwelle und eine Vollwelle, unterteilt, die relativ zueinander axial beweglich sind und gemeinsam rotieren, wobei der Heb- und Senkmechanismus mit einem der beiden Teile verbunden ist, während am unteren Ende des anderen Teils der Drehantrieb angreift. In der Eintauchstellung des Materialhalters kann eine Antriebsvorrichtung mit kurzhübiger Auf- und Abwärtsbewegung am Förderer angreifen.

Der Antrieb des Heb- und Senkmechanismus und der den Materialhalter von einem Behälter zum anderen überführende Antrieb sind vorteilhaft von gesonderten Motoren abgeleitet, die durch eine Steuerung abwechselnd eingeschaltet werden, wobei der den Materialhalter weiterbewegende Motor erst eine gewisse Zeit nach Beendigung des Anhebens eingeschaltet wird.

Die Zeichnungen geben zwei Ausführungsformen der Erfindung wieder, und zwar zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht eines automatischen Eintauchapparats unter Fortlassung einiger Teile zur besseren Veranschaulichung des Aufbaues,

Fig. 2 eine Aufsicht auf den Apparat gemäß Fig. 1, ebenfalls unter Fortlassung einiger Teile zur besseren Verdeutlichung von Einzelheiten der Erfindung,

Fig. 3 und 9 Teilschnitte nach den Linien 3-3 und 9-9 der Fig. 1,

Fig. 4 und 6 Teilschnitte nach den Linien 4-4 und 6-6 der Fig. 2,

Fig. 5 die schaubildliche Darstellung eines Halters, um einen Materialbehälter am Förderer zu befestigen,

Fig. 7, 8 und 11 Teilschnitte nach den Linien 7-7, 8-8 und 11-11 der Fig. 6,

Fig. 10 einen Teilschnitt nach Linie 10-10 der Fig. 9,

Fig. 12 einen Teilschnitt nach Linie 12-12 der Fig. 13,

Fig. 13 einen Teilschnitt nach Linie 13-13 der Fig. 12,

Fig. 14 und 15 Teilschnitte bzw. Teildarstellungen gemäß Fig. 12 für andere Arbeitsstellungen des intermittierenden Antriebs,

Fig. 16 eine vergrößerte Teildarstellung gemäß Fig. 14 und 15 zur Veranschaulichung des Kontaktauslösers,

Fig. 17 einen Teilschnitt nach Linie 17-17 der Fig. 16,

Fig. 18 eine vergrößerte Aufsicht auf das Verriegelungsglied des intermittierenden Drehantriebs zur Veranschaulichung der einstellbaren Lagerung der Verriegelungsrolle,

Fig. 19 eine Aufsicht auf eine andere Ausführungsform der Erfindung, teilweise im Schnitt,

Fig. 20 und 22 Teilschnitte nach den Linien 21-21 und 23-23 der Fig. 19,

Fig. 21 und 23 Teilschnitte nach den Linien 22-22 und 24-24 der Fig. 20 uad

Fig. 24 ein Schema der elektrischen. Steuerung für den Apparat gemäß Fig. 19 bis 23.

Die erste Ausführungsform der Erfindung gemäß den Fig. 1 bis 18 besteht aus einem Gehäuse oder Schrank 10 mit einem Unterteil12 und einer sich nach oben erstreckenden Haube 14. Der Unterteil· 12 dient hauptsächlich zur Aufnahme der Zeiteinstellvorrichtungen 16 und 18 sowie der zugehörigen elektrischen Einrichtung. Unterhalb der Haube 14 und mit ihr fest verbunden sitzt eine verhältnismäßig starke Platte 20 als Träger für den Betätigungsmechanismus für einen Förderer 22 und den Förderer selbst. Der Förderer 22 enthält einen senkrechten Teil 24, welcher sich durch die Haube 14 erstreckt, und einen oberen, haubenförmigen Teil 26, der drehbar sowie auf- und abwärts beweglich ist, um einen Materialbehälter 60 von einem der Becher oder Behälter 32 in einen anderen überzuführen.

Am Außenrand der Scheibe 20 ist eine Blechscheibe 28 befestigt. Die Scheibe 28 ist durch einen Bakelitring 30 abgedeckt. Die Platte 28 und der Bakelitring 30 dienen als Träger 31 für eine Anzahl von Flüssigkeitsbehältern 32 (Fig. 6),

Das in dem automatischen Eintauchapparat zu behandelnde Gewebe wird vorzugsweise in einen geeigneten Materialhalter oder einen Gewebebecher bzw. Gewebekorb 60 gebracht, dessen Seitenwandungen durchlocht sind, damit die Behandlungsflüssigkeit den Korb leicht durchströmen und das in ihm befindliche Gewebe behändem kann. Vorzugsweise besteht der Korb 60 aus einem Material, welches mit den zur Behandlung des Gewebes verwendeten Flüssigkeiten oder Reagenzien keine Reaktion eingeht, d.h. also hiergegen unempfindlich ist. So können beispielsweise die Becher 60 aus Nylon, Polytetrafluoräthylen oder Polytrifluorochloräthylen hergestellt werden. Die Becher 60 sind im Querschnitt vorzugsweise quadratisch, während ihre Seitenwandungen leicht gekrümmt und ihre Kanten leicht abgerundet sind. Hierdurch wird das Fassungsvermögen des Gewebehalters vergrößert. Ferner sind die Körbe 60 vorzugsweise nach unten verjüngt. Zur Verbindung der Körbe 60 mit dem Förderer 22 dienen Halter 62 (Fig. 5). Diese Halter werden mit dem Teil 26 des Förderers verbunden und stehen mit den Haltern 60 lösbar in Verbindung, z. B. durch Stifte 72 an den Haltern 60, welche in Öffnungen 70 der Halter 62 eingreifen. Zu diesem Zweck sind die Halter 60 etwas biegsam, um das Herstellen dieser Verbindung zu erleichtern.

Um die Behälter 32 während der Behandlungszeit des Gewebes in ihnen im wesentlichen abgedeckt zu halten, ist an dem Förderer ein ringartiger Deckel 72 vorgesehen., welcher oberhalb der Behälter 32 liegt und diese abdeckt. Der Deckel 72 hat eine Anzahl Öffnungen 74, durch welche die senkrechten Schäfte 64 der Haltearme 62 mit Spiel hindurchtreten, so daß die Haltei 60 unterhalb des Deckels 72 liegen.

Wie bereits erwännt, ist der Förderer auf- und abwärts bewegüch und drehbar um die Materialhalter von einem Behälter in den anderen zu befördern. Zur senkrechten Bewegung des Förderers 22 ist ein Motor 90 mit angeflanschtem Getriebe 92 vorgesehen. Die Getriebewelle 94 des Reduktionsgetriebes läuft in einem Lagerarm 96 und ist direkt mit einer Kurbel 98 verbunden, so daß diese Kurbel mit der Welle 94 umläuft (Fig. 10); Die Kurbel 98 ist mit dem einen Ende eines Lenkers 100^s drehbar verbunden, dessen anderes Ende mit einem Arm 102 drehbar verbunden ist, und zwar as einer Stelle zwischen seinen beiden Enden. Das eine Ende des Teils 102" ist drehbar mit einem Arm 104 verbunden, welcher an der Tragplatte 20 befestigt ist. Das andere Ende des Teils 102 trägt eine Rolle 106. Wenn die Welle 94 umläuft, so schwenkt der Arm 102 auf dem Träger 104 aus der in Fig. 6

ausgezogen dargestellten Lage in die strichpunktierte

Wie bereits früher erwähnt, hat der Förderer 22 einen senkrechten Teil 24 und einen oberen, domf örnrigen Teil 26. Der senkrechte Teil 24 besteht aus einem äußeren Rohr 8 und einem inneren Rohr 112. Die beiden Rohre sind ineinander gleitbar. Gegen Verdrehung sind die Rohre 108 und 112 durch einen Keil 114 gesichert, welcher am Rohr 108 befestigt ist. Bei der Längsverschiebung der Rohre gegeneinander gleitet der Keil 114 in einem Längsschlitz 115 des Rohres 112 (Fig. 7). Das Rohr 112 ist drehbar auf einer festen Trägerwelle 142 gelagert, und zwar mittels zweier Lagerbüchsen 146. Die Welle 142 gibt der Fördererstruktur die notwendige Starrheit und Festigkeit. Die Welle 142 ist fest an einem Armkreuz 144 befestigt, welches seinerseits fest mit der Platte 20 verbunden ist. Das Rohr 108 ist mit einem Bund 110 versehen, welcher von dem Teil 102 von unten erfaßt wird, wenn der Teil 102 aufwärts bzw. abwärts schwenkt. Ferner ist das äußere Rohr 108 mit dem domförmigen Teil 26 an seinem oberen Ende durch einen Preßstift 116 verbunden, welcher sich quer durch den Kopfteil des domförmigen Teils 26 und das obere Ende des Rohres 108 erstreckt. Wenn daher der obere Teil des Förderers 26 sich mit dem Rohr 108 aufwärts und abwärts bewegt und sich dreht, so werden hierdurch die Materialhalter von einem Behälter in den anderen gebracht. An der Getriebewelle 94 ist ein Kegelrad 120 befestigt, welches mit einem zweiten Kegelrad 122 auf einer senkrechten Welle 124 im Eingriff steht. Die Welle 124 ist in einem Lagerarm 126 gelagert.

Auf der Welle 124 ist ferner ein Nocken 128 befestigt, welcher mit einer Nockenrolle 130 im Eingriff steht. Die Nockenrolle 130 ist auf einem Teil 132 gelagert. Der Teil 132 seinerseits ist in einem Lagerarm 134 schwenkbar gelagert und wird mittels eines Gewichtes 136 und einer Feder 138 gegen den Uhrzeigersinn gedrückt. Hierdurch steht die Nockenwelle 130 in ständigem Eingriff mit dem Nocken 128. Am oberen Ende des Teils 132 ist eine Rolle 140 angeordnet, welche im einzelnen später beschrieben wird. Sie steht lösbar im Eingriff mit dem Bund 110, um den Förderer in seiner oberen Stellung zu halten. Durch das Kegelradgetriebe 120 bis 122 läuft die Weile 124 mit der halben Drehzahl der Welle 94 um. Demgemäß arbeitet der Nocken 128 mit der halben Geschwindigkeit des Teils 102. Der Nocken 128 ist so ausgebildet, daß sich der Teil 132 aus der in Fig. 10 strichpunktiert dargestellten Lage in die ausgezogene Lage und wieder zurück in die gestrichelte Lage bewegen kann, und zwar während einer Umdrehung des Nockens 128. Während dieser einen Umdrehung des Nockens 128 bewegt sich jedoch der Teil 102 zweimal auf und ab.

Durch diese Anordnung ist eine einfache Einrichtung geschaffen, um den Förderer in seiner angehobenen Stellung zu halten. Diese Einrichtung arbeitet folgendermaßen: Sobald der Motor 90 eingeschaltet wird, beginnt der Teil 102 sich aufwärts zu bewegen und hebt dadurch den Förderer in die in Fig. 10 ausgezogen dargestellte Lage. Während sich der Förderer in seine obere Stellung bewegt, läßt der Nocken 128 eine Bewegung des Teils 132 gegen den Uhrzeigersinn unter der Wirkung seiner Belastungseinrichtung 136 bis 138 zu. Dadurch wird die Rolle 140 unter den Bund 11*0 bewegt. Im Anschluß hieran bewegt sieh der Teil 102 abwärts. Der Förderer bleibt jedoch in seiner oberen Stellung, weil die Rolle 140 unter dem Bund 110 liegt. Während der Förderer 22 also in seiner oberen Stellung verbleibt, bewegt sieh der Teil 102 in seine untere Stellung gemäß Fig. 6 und anschließend wieder in seine obere Stellung, wie sie in Fig. 6 strichpunktiert dargestellt ist. Wenn sich der Teil 102 in seine angehobene Stellungbewegt, schwenkt der Teil 132 im Uhrzeigersinn gegen die Wirkung seiner Belastungseinriehtungen 136 bis 138v so daß die Rolle 140 sich von dem Bund 110 löst. Anschließend bewegt sich der Teil 102 wieder abwärts und ebenfalls auch der Förderer 22, da nunmehr dieser Abwärtsbewegung kein Hindernis mehr entgegensteht.

Es ist also ersichtlich, daß der Förderer in seiner oberen Stellung während eines Zeitraumes gehalten wird, welcher der Hälfte seiner Arbeitszeit entspricht. Um zu gewährleisten, daß der Förderer 22 sieh bei der Abwärtsbewegung des Teils 102 ebenfalls abwärts

ao bewegt, ist eine Zugfeder 141 vorgesehen, dereü eines Ende an einem Stift 116 und deren anderes Ende an einem Stift 143 der Trägerwelle 142 befestigt ist, um dadurch den Träger in seine untere Stellung zu ziehen.

Wenn sich der Förderer in seiner unteren Stellung befindet, so legt sich der Bund 110 gegen einen Nokken 145, welcher an der Welle 147 eines dauernd umlaufenden Motors 149 befestigt ist. Der NoGken 145 dient dazu, dem Förderer in seiner untersten Stellung eine kleine senkrechte Auf-und Abwärtsbewegung zu erteilen, welche, wie sich in der Praxis gezeigt hat, die Einwirkung der Behandlungsflüssigkeiten auf das in sie eingetauchte Gewebe beschleunigt. Um den Förderer so zu drehen, daß er den Materialhalter seitlich von einer Stellung über einem Behälter in eine zweite Stellung über einem anderen Behälter bewegt, ist ein angetriebenes Glied 148 eines neuartigen, intermittierend arbeitenden Antriebs 150" an dem inneren senkrechten Teil 112 des Förderers an dessen unterem Ende befestigt. Gemäß Fig. 12 hat das angetriebene Glied 148 eine Anzahl über seinen Umfang gleichmäßig verteilter radialer Schlitze 152, z. B. zwölf Schlitze bei der dargestellten Ausführungsform. Jeder Schlitz entspricht einer bestimmten Stellung der Behälter. Um das angetriebene Glied 148 intermittierend zu drehen und dadurch auch den Förderer 22 zu drehen, ist auf der Welle 124 ein Antriebsglied 154 angeordnet. Das Glied 154 liegt unterhalb der Platte 20, durch welche die Welle 124 hindurchtritt. Das Antriebsglied 154 besteht aus einem Paar winklig zueinander angeordneter Arme 156 und 158. Am Arm 156 ist eine Antriebsrolle 160 gelagert. Die Rolle dient dazu, in die Schlitze 152 des angetriebenen Gliedes 148 einzutreten und sich aus diesen Schlitzen wieder zu entfernen und hierbei das Glied 148 zu drehen.

Wenn das Antriebsglied 154 gegen den Uhrzeigersinn aus seiner Startstellung gemäß Fig. 15 gedreht wird, so tritt nach einem bestimmten Zeitraum die Rolle 160 in einen der Schlitze 152, z. B. den Schlitz 152A (Fig. 14), ein und dreht die Scheibe 148 im Uhrzeigersinn. Die Teile sind so proportioniert, daß die Rolle 160 sich etwa senkrecht zum Umfang der Scheibe 148 bewegt, wenn sie in einen der Schlitze 152 eintritt. Es ist daher nicht erforderlich, die Eintrittsöffnungen der Schlitze abzuschrägen, damit die Rolle 160 in die Schlitze sich hineinbewegen kann, um einen anfänglichen Stoß zu vermeiden, wenn die Rolle 160 in einen der Schlitze eintritt. Bei der weiteren: Drehbewegung des Antriebsgliedes 154 bewegt sich die Rolle 160 zu-

nächst tiefer in den Schlitz hinein und zieht sich dann wieder aus dem Schlitz zurück. Hierbei wird der Förderer um einen vorbestimmten Wert gedreht, und zwat um 30° bei der dargestellten Ausführungsform.

Es ist eine Einrichtung vorgesehen, um zu verhindem, daß die Scheibe 148 sich dreht, während die Rolle 160 sich außerhalb der Schlitze 152 befindet. Diese Verriegelungsvorrichtung besteht bei der dargestellten Ausführungsform aus einem Teil 162, welcher durch eine Feder 164 in Eingriff mit der Scheibe 148 gedrückt wird. Auf dem Verriegelungsglied 162 ist eine Verriegelungsrolle 166 drehbar angeordnet. Der Durchmesser dieser Rolle entspricht etwa der Breite der Schlitze 152. Die Verriegelungsrolle 166 ist auf dem Verriegelungsglied 162 einstellbar gelagert, und zwar mittels einer Stift- und Schlitzanordnung gemäß Fig. 18. Die Rolle 166 ist vorzugsweise so eingestellt, daß, wenn die Antriebsrolle 160 einen Schlitz 152 der Scheibe 148 verläßt, dann die Verriegelungsrolle 166 in den benachbarten Schlitz, z. B. den Schlitz 152 B (Fig. 14), eintritt. Solange sich die Verriegelungsrolle 166 in einem der Schütze 152 befindet, ist die Scheibe 148 gegen Drehung gesichert. Demgemäß kann sich auch der Förderer während dieser Zeit nicht drehen, d. h. also während der Zeit, wo die Verriegelungsrolle 166 sich in einem der Schlitze 152 befindet. Um eine unnötige Bewegung bzw. ein unnötig tiefes Eindringen der Verriegelungsrolle 166 in die Schlitze 152 zu vermeiden, ist an dem Verriegelungsglied 162 ein Anschlagstift 168 vorgesehen, welcher sich gegen den Umfang der Scheibe 148 legt, sobald die Verriegelungsrolle 166 in einen der Schlitze 152 genügend weit eingetreten ist. Um die Verriegelungsrolle 166 wieder aus dem Schlitz 152 herauszubewegen, damit sich die Scheibe 148 wieder frei intermittierend drehen kann, ist der Arm 158 des Antriebsgliedes 154 so bemessen, daß, wenn die Antriebsrolle 160 in den Schlitz 152 A eintritt, der Arm 158 das Verriegelungsglied 162 erfaßt und es von der Scheibe 148 gegen die Wirkung der Feder 164 abzieht und dadurch die Verriegelung löst (Fig. 14). Wenn dann das Antriebsglied 154 sich weiterdreht und damit auch die Scheibe 148 gedreht wird, löst sich der Eingriff zwischen dem Arm 168 und dem Verriegelungsglied 162, so daß sich dann die Verriegelungsrolle 166 zunächstwieder gegen den Umfang der Scheibe 148 legt. Sobald die Antriebsrolle 160 den Schlitz 152^4 verläßt, bewegt sich der Schlitz 152 B in den Bereich der Verriegelungsrolle 166, so daß diese in den Schlitz 152 B eintreten und damit die Scheibe 148 und den Förderer 22 verriegeln kann.

Um im Betrieb einen Materialhalter von einem Behälter in einen anderen zu befördern, wird der Motor 90 eingeschaltet und betätigt die Hub- und Senkvorrichtung sowie die Drehantriebseinrichtungen des Förderers. Der Teil 102 beginnt fast sofort seine Aufwärtsbewegung von seiner unteren Lage, um den Förderer anzuheben. Während dieser Hubbewegung dreht sich das Antriebsglied 154 gegen den Uhrzeigersinn aus seiner Anfangsstellung gemäß Fig. 15 und nimmt eine Zwischenstellung zwischen den Stellungen gemäß Fig. 15 und 12 ein. Hierbei wird der Förderer gegen eine weitere Drehbewegung durch das Verriegelungsglied 162 verriegelt, kann sich jedoch in senkrechter Richtung aufwärts bewegen. Sobald der Teil 102 den oberen Grenzpunkt seiner Bewegung erreicht hat und die Rolle 140 sich im Eingriff mit dem Bund 110 befindet, um den Förderer in seiner oberen Stellung zu halten, bewegt sich das Glied 102 in seine untere Grenzstellung gemäß Fig. 6 abwärts. Während dieser Abwärtsbewegung des Gliedes 102 steht der Förderer mit seinem Materialhalter oberhalb des Behälters, aus welchem der Materialhalter gerade herausgezogen ist, still, d. h., es tritt eine Ruhepause ein. Das Antriebsglied 154 setzt jedoch seine Drehbewegung fort. Es hat jedoch die Antriebsrolle 160 den Schlitz 152/4 noch nicht erreicht. Sobald der Teil 102 seine untere Grenzstellung erreicht, bewegt sich die Antriebsrolle 160 in einen der Schlitze 152 hinein, und der Arm 158 des Antriebsgliedes 154 erfaßt das Verriegelungsglied 162 und löst die Verriegelung der Scheibe 148 und damit des Förderers. Während der zweiten Aufwärtsbewegung des Teils 102 wird der Förderer 22 intermittierend durch den Antrieb 150 gedreht. Sobald das Glied 102 zum zweiten Male seine obere Grenzstellung (Fig. 6 strichpunktiert) erreicht, bewegt sich die Antriebsrolle 160 aus dem Schlitz 152,4 heraus, und die Verriegelungsrolle 166 tritt in den benachbarten Schlitz 1525 ein und verriegelt damit die Scheibe 148 und den Förderer 22 gegen weitere Drehbewegung. Ferner wird der Teil 132 durch den Nocken 128 im Uhrzeigersinn geschwenkt, so daß die Rolle 140 unter dem Bund 110 hervortritt und damit die Abwärtsbewegung des Förderers unter der Steuerung des Teils 102 freigibt.

Um die aufeinanderfolgenden Bewegungen des Apparates zwecks Verbringung der Materialhalter jeweils von einem Flüssigkeitsbehälter zum nächsten zu steuern, werden Zeiteinstelleinrichtungen 16 und 18 benutzt. Diese Zeiteinstelleinrichtungen oder -vorrichtungen können von jeder geeigneten Bauart sein.

Die Schaltungen zum Einschalten des Motors 90 zwecks Betätigung des Mechanismus, um den Förderer nacheinander seine Arbeitsbewegungen ausführen zu lassen, können von beliebiger geeigneter Anordnung sein.

Gemäß Fig. 19 bis 24 hat bei einer zweiten Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes der Apparat einen zylindrischen Unterteil 210 mit einer großen Mittelöffnung 212, über welcher eine Rundplatte 214 angeordnet ist, an welcher ein domförmiger Deckel 216 befestigt ist. Der Teil des Unterteils 210 zwischen seinem Außenumfang und dem Umfang der Mittelöffnung 212 bildet einen Behälterträger 218, auf welchem eine Anzahl von Behältern 220 mit gekrümmten Vorder- und Rückwänden 222 und 224 angeordnet ist.

Der Förderer 228 hat einen senkrechten Teil 230, welcher sich sowohl auf und ab bewegen als auch um seine Längsachse drehen läßt, um einen Materialhalter 232 in die Behälter 220 einzutauchen und aus ihnen herauszuheben. Der senkrechte Teil 230 des Förderers 228 liegt innerhalb eines Zylinders 234, dessen unteres Ende mit einem geeigneten intermittierenden Drehantrieb verbunden ist, beispielsweise einem Maltesergetriebe. Der Zylinder 234 liegt innerhalb eines Rohres 238, dessen unteres Ende an der Grundplatte 214 befestigt ist. Das obere Ende des Zylinders 238 ist geflanscht (bei 240) und bildet den Oberteil des Verschlusses 216. Eine Stange 242 bildet eine Verlängerung des senkrechten Förderteils 230 nach unten. Die Stange 242 steht mit ihrem geflanschten Ende 244 im Eingriff mit einer Druckfeder 246. Ein Stopfen 248 sichert die Feder 246 gegen seitliches Ausweichen. Durch die Feder 246 wird der senkrechte Fördererteil 230 nach oben gedrückt. Am

Zylinder 234 sind mehrere Arme 250 befestigt, an welchen mehrere, z. B. drei Hebel 252 angelenkt sind. Das eine Ende jedes Hebels 252 ist mittels eines Lenkers 254 mit dem senkrechten Teil 230 des Förderers verbunden. Das andere Ende des Hebels 252 ist mittels einer Stift-Schlitz-Verbindung 258 mit einem ringförmigen Bügel 256 verbunden. An dem ringförmigen Bügel 256 sind mehrere abwärts gerichtete Arme oder Träger 260 befestigt, welche die Gewebehalter oder Körbe 232 tragen (Fig. 21). Ein ringförmiger Deckel 262 hat eine Anzahl Öffnungen 264, durch welche die Korbträger 260 hindurchtreten. Wenn der Förderer angehoben wird, so erfassen die Kreuzarme 266 der Korbträger 260 den Deckel 262 von unten und nehmen ihn nach oben mit, so daß die Behälter 220 während der Überführung der Gewebekörbe 232 von einem Behälter zum anderen nicht bedeckt sind.

Der Mechanismus, durch welchen der Förderer 228 senkrecht bewegt wird, enthält eine T-förmige Kurbel 270, welche am Treffpunkt ihrer drei Arme schwenkbar gelagert ist. Die T-Kurbel270 hat zwei horizontale Arme 272, 274 und einen senkrechten Arm 276. Am senkrechten Arm 276 ist an dessen unterem Ende ein Bund 278 schwenkbar befestigt, durch welchen eine Verbindungsstange 280 hindurchtritt. Die Verbindungsstange 280 hat an ihrem einen Ende neben dem Bund 278 einen Flansch 282, welcher sich gegen den Bund legt und verhindert, daß die Stange durch den Bund hindurchbewegt werden kann. Das andere Ende der Verbindungsstange 280 ist schwenkbar mit einem Schneckenrad 284 verbunden, welches in einem Lagerarm 286 drehbar gelagert ist. Das Schneckenrad 284 kämmt mit einem Schneckenrad 288, welches auf der Welle 290 sitzt und mit dieser Welle umläuft. Auf der Welle 290 sitzt ein zweites Schneckenrad 292, welches mit einem Schnekkenrad 294 auf der Motorwelle 296 eines Motors Ml kämmt.

Wenn der senkrechte Teil 230 des Förderers sich in seiner angehobenen Stellung unter dem Druck der Feder 246 befindet und der Motor Ml eingeschaltet wird, so drehen sich die beiden Schneckenradgetriebe einschließlich des Schneckenrades 284. Wenn dieses Bewegung des oberen Teils des Förderers und insbesondere des Ringes 256. Infolgedessen kann die Größe des Grundteils 210 verringert werden, da die Teile im Grundteil sich nur geringfügig bewegen. Um dieses Ergebnis noch zu verbessern, ist bei dieser Ausführungsform der Erfindung der Arm 276 der T-Kurbel 270 kürzer als ihr Arm 272, so daß der Arm 276 einen kürzeren Hub benötigt als der Arm 272, um dem Glied 230 des Förderers einen größeren vertikalen Hub zu erteilen als der Bewegungshub des Armes 276 der T-Kurbel in horizontaler Richtung.

Um den Förderer 228 zu drehen, damit er einen Gewebekorb 232 aus seiner Stellung über einem Behälter 220 in eine Stellung über einem benachbarten Behälter 220 bringt, ist ein intermittierend arbeitender Drehantrieb 236 vorgesehen (Fig. 23). Der intermittierende Drehantrieb kann als Malteserantrieb ausgebildet sein und enthält demgemäß ein Malteserrad 300, welches am Zylinder 234 befestigt ist, um diesen Zylinder zu drehen. Ferner sind ein Drehantriebsglied 302 und ein Verriegelungsglied 304 vorgesehen. Wenn der Zylinder 234 sich mit seinen Armen 250 und damit auch seinen Hebeln 252 dreht, so erhalten die Gewebehalter 232 bei der Drehung des Zylinders 234 ebenfalls eine Drehbewegung. Der senkrechte Teil 230 läuft ebenfalls mit dem Zylinder 234 um, da er mit diesem durch die Lenker 254 und die Hebel 252 in Verbindung steht. Das Antriebsglied 302 und das Verriegelungsglied 304 sind auf einem drehbaren Stirnzahnrad angeordnet. Das Stirnzahnrad 306 wird über einen Getriebezug 308 vom Motor M 2 angetrieben. Die Arbeitsweise des Malteserantriebs 236 ist bekannt.

Gemäß einem weiteren Merkmal der zweiten Ausführungsform der Erfindung sind Einrichtungen vorgesehen, um die Materialhalter 232 senkrecht hin- und herzubewegen, wenn sie in die Behälter 220 eingetaucht sind. Um dies zu erreichen, trägt ein ununterbrochen laufender Motor M 3 auf seiner Welle 326 einen Nocken 324. Der Nocken 324 liegt gegen eine Platte 328 an der Unterseite des Armes 274 der T-Kurbel 270. Da der Nocken 324 auf seiner Welle 326 exzentrisch angeordnet ist, erteilt er der T-Kurbel eine leichte hin- und hergehende oder Schwingbewe-

Schneckenrad umläuft, wird die Verbindungsstange 45 gung. Durch die Schwingbewegung der T-Kurbel mit-280 bewegt und schwenkt die T-Kurbel 270 gegen den tels des Nockens 324 bewegt sich der senkrechte Teil

Uhrzeigersinn. Hierdurch wird der Teil 230 des Förderers gegen die Wirkung der Feder 246 gesenkt. Die Abwärtsbewegung des Teils 230 des Förderers dauert während einer halben Umdrehung des Schneckenrades 284 an. Während der zweiten Hälfte der Umdrehung des Schneckenrades 284 hebt sich der senkrechte Teil 230 des Förderers unter der Steuerung der T-Kurbel 270 und unter dem Einfluß der Feder 246.

Gemäß Fig. 21 ist der Abstand zwischen den Drehpunkten des Lenkers 252 am Arm 250 und am Lenker 254 relativ kurz im Verhältnis zu dem Abstand des Drehpunktes dieses Hebels am Arm 250 und seiner Verbindung mit dem Ring 256. Eine relativ geringe Bewegung des Lenkers 254 hat somit eine relativ große Bewegung des Ringes 256 zur Folge. Während der Schwenkbewegung des Lenkers 252 wird die Horizontalkomponente dieser Bewegung durch die Stift-Schlitz-Verbindung 258 des Hebels mit dem Ring 256 aufgenommen. Bei Verwendung eines Förderers der beschriebenen Gattung ist die Bewegung des Betätigungsmechanismus innerhalb des Grundteils 210 relativ gering im Vergleich zur 230 des Förderers mit einem geringeren Hub auf und ab und erteilt damit den von ihm getragenen Materialhaltern 232 eine senkrechte Aufundabbewegung. Natürlich wird die senkrechte Aufundabbewegung nur ausgelöst, wenn der Förder sich in seiner unteren Stellung befindet, da nur dann der Kurbelarm 274 im Eingriff mit dem Nocken 324 steht. Der Arm 274 wird außer Eingriff mit diesem Nocken geschwenkt, wenn der Förderer die Materialhalter von einem zum anderen Behälter bewegt. Um eine Schwenkbewegung der T-Kurbel 270 relativ zur Verbindungsstange 280 zu ermöglichen, sitzt auf der Stange 280 eine Feder 330. Ihr eines Ende legt sich gegen den Bund 278 und ihr anderes Ende gegen den Verbindungsstift, welcher die Stange 280 mit dem Zahnrad 284 verbindet. Da der Durchmesser der Verbindungsstange 280 wesentlich kleiner ist als der Innendurchmesser des Bundes 278 (Fig. 24), so ist eine Relativbewegung zwischen dem Bund und der Verbindungsstange möglich. Diese Relativbewegung wird durch die Feder 330 gesteuert. Wenn daher der Kurbelarm 274 durch den Nocken 324 schwingt, so

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bewegt sich der Bund 278 längs der Verbindungsstange 280 und drückt dadurch periodisch die Feder 330 zusammen.

Zur Steuerung der automatischen Arbeitsweise des Eintauchapparates gemäß Fig. 19 bis 25 ist ein Zeiteinstellmechanismus vorgesehen, welcher im wesentlichen dem Zeiteinstellmechanismus 16 der ersten Ausführungsform entspricht. Mit dem Zeiteinstellmechanismus 16 arbeitet ein Paar Mikroschalter 334, 336 zusammen (Fig. 22). Diese Schalter werden durch xo eine Nockenscheibe 332 (Fig. 23 und 25) betätigt, welche mit dem Zahnrad 306 verbunden ist und sich mit diesem dreht. Die Nockenscheibe 332 ist im wesentlichen eine Kreisscheibe, hat jedoch einen ersten Nockenteil 338, welcher nur verhältnismäßig wenig nach außen über den Umfang der Scheibe hervorragt, und einen zweiten Nockenteil 340, welcher weiter über den Umfang der Scheibe hervorsteht. Der Schalter 334 hat einen Auslöser 342, welcher so angeordnet ist, daß er den Umfang der Nockenscheibe 332 nur dann berührt, wenn der hohe Nockenteil 340 mit ihm in Eingriff kommt. Der Schalter 336 hat einen Auslöser 344, welcher mit beiden Nockenteilen 338 und 340 in Eingriff kommt, sonst jedoch mit der Nockenscheibe 332 nicht im Eingriff steht. Beide Schalter befinden sich normalerweise in ihrer Schaltstellung für den ersten Stromkreis und schalten in die Schaltstellung für den zweiten Stromkreis um, wenn ihre entsprechenden Kontaktauslöser durch die Nockennasen betätigt werden.

Wenn die Materialhalter 232 sich innerhalb der Behälter 220 befinden, so wird der Förderer durch den Nocken 324 senkrecht auf und ab bewegt. In diesem Zeitpunkt läuft der Stift 176 des Zeiteinstellmechanismus 16 auf dem Kreisumfang der Zeitscheibe 174, und beide Kontaktauslöser 342 und 344 der Mikroschalter sind außer Eingriff mit den Nokkennasen der Nockenscheibe 332. Zu einem bestimmten Zeitpunkt fällt der Stift 176 des Teils 180 in eine Nut 186 der Zeitscheibe 174 ein. Dadurch schwenkt sich der Teil 180 und betätigt den beweglichen Kontakt des Mikroschalters 182 aus seiner normalen Stellung gemäß Fig. 25 in seine Arbeitsstellung. Wenn dies geschieht, wird der Motor M 2 angelassen. Dadurch beginnt das früher beschriebene Maltesergetriebe zu arbeiten. Ebenso beginnt der Nocken 232 sich zu drehen. Sobald der Nocken 232 seine Drehung beginnt, erfaßt der Nockenteil 340 den Kontaktauslöser 344, um den Schalter 336 zu schließen. Dadurch läuft der Motor Ml an und betätigt die Hub- und Senkvorrichtung in der Hubrichtung. Während dieser Zeit ist das Maltesergetriebe noch nicht wirksam, so daß der Förderer noch nicht gedreht wird. Während der Förderer sich in seine angehobene Stellung bewegt, hat die Nockenscheibe 332 sich genügend weit gedreht, um ihren Nockenteil 340 außer Eingriff mit dem Auslöser 344 zu bringen und dadurch den Schalter 346 zu öffnen, wodurch der Hub- und Senkmechanismus stillgesetzt und dadurch der Förderer in seiner angehobenen Stellung gehalten wird. Der Motor M 2 bleibt eingeschaltet. Eine gewisse Zeit nach der Abschaltung des Motors Ml führt das Maltesergetriebe eine teilweise Drehbewegung aus, so daß der Förderer die Materialhalter von ihrer Stellung über einem Behälter in eine Stellung über einem benachbarten Behälter bringt. Bei Beendigung der Drehbewegung hat sich die Nockenscheibe 332 genügend weit gedreht, so daß der niedrige Nockenteil 338 unter dem Auslöser 342 des Schalters 334 hindurchläuft, ohne diesen Schalter zu betätigen, und dieser Nockenteil den Auslöser 344 erfaßt, um den Motor Ml wieder einzuschalten. Hierdurch wird die Hub- und Senkvorrichtung eingeschaltet und der Förderer gesenkt. Wenn der Förderer sich in seine gesenkte Stellung bewegt, kommt der niedrige Nockenteil 338 außer Eingriff mit dem Auslöser 344. Hierdurch wird der Schalter 336 geöffnet und der Motor Ml stillgesetzt, während der hohe Nockenteil 340 in Eingriff mit dem Auslöser 342 kommt und den Schalter 334 in seine zweite Schaltstellung bringt und dadurch den Motor M 2 abschaltet. Dieser Zustand dauert so lange an, bis die Zeitscheibe 174 sich genügend weit gedreht hat, um die Nut 186 außer Eingriff mit dem Stift 176 zu bringen. Dadurch bewegt sich der Schalter 182 in seine erste Schaltstellung zurück und schaltet den Motor M 2 wieder ein. Demgemäß läuft der Motor M 2, bis der hohe Nockenteil 340 außer Eingriff mit dem Auslöser 342 kommt, worauf der Schalter 334 in seine erste Schaltstellung zurückkehrt und der Motor M 2 zum zweiten Male abgestellt wird. Wenn beide Schalter sich in ihrer ersten Schaltstellung befinden, ist der Apparat für einen nächsten Arbeitsvorgang zur Bewegung der Materialhalter von einem Behälter zum anderen bereit. Wenn der Förderer sich in seiner unteren Stellung befindet, ist natürlich die Nockenscheibe 324 im Arbeitseingriff mit dem Arm 274 der T-Kurbel270, um hierdurch die Kurbel zu schwingen und dem Förderer eine senkrechte Auf- und Abwärtsbewegung zu erteilen, während die Materialhalter in die Behälter 220 eingetaucht sind.

Claims (8)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Automatischer Eintauchapparat zum Präparieren histologischer Präparate mit einem in mehrere Behälter eintauchbaren Materialhalter, der durch einen heb- und senkbaren Förderer auf und ab und von einem Behälter zum anderen beweglich ist, wobei er in die verschiedenen Behälter eingetaucht und aus ihnen herausgehoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Förderer während des Übergangs des Materialhalters von einem Behälter zum anderen intermittierend betätigt und in der angehobenen Stellung während einer gewissen Zeitspanne über demjenigen Behälter festgehalten wird, aus dem der Materialbehälter herausgehoben wurde, bevor er in den nächsten eingeführt wird.

2. Eintauchapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Förderer lösbar mit dem Heb- und Senkmechanismus verbunden und durch ein intermittierend einrückbares Halteglied in seiner angehobenen Lage gehalten ist.

3. Eintauchapparat nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Heb- und Senkmechanismus während des Einrückens des Haltegliedes wenigstens eine Senk- und Hebbewegung ausführt.

4. Eintauchapparat nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Förderer (22) zwei in senkrechter Richtung relativ zueinander bewegliche, zweckmäßig gleitend aneinander geführte Teile (108,112) aufweist, die je eine Anlenkstelle für einen den Materialhalter tragenden Hebel (102) aufweisen, und daß der Abstand der

Anlenkstellen der beiden senkrecht zueinander beweglichen Teile des Förderers am Hebel voneinander kleiner ist als der Abstand der Angriffsstelle des Hebels am Materialhalter von der benachbarten Anlenkstelle.

5. Eintauchapparat nach Anspruch 1 bis 4, bei dem der Förderer eine senkrechte drehbare Welle aufweist, an deren oberem Teil der Materialhalter abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Teil der Welle (112) ein intermittierender, den Materialhalter von einem Behälter zum anderen verschwenkender Drehantrieb (148,150) angreift.

6. Eintauchapparat nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die senkrechte Welle in zwei konzentrisch zueinander angeordnete Teile (Hohlwelle und Vollwelle) unterteilt ist, die relativ zueinander axial beweglich sind und gemeinsam rotieren, wobei der Heb- und Senkmechanismus (100, 102) mit einem der beiden Teile verbunden ist, während am unteren Ende des anderen Teils der Drehantrieb (148,150) angreift.

7. Eintauchapparat nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in der Eintauchstellung des Materialhalters eine Antriebsvorrichtung (145) mit kurzhübiger Auf-und Abwärtsbewegung am Förderer (22) angreift.

8. Eintauchapparat nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb des Heb- und Senkmechanismus (100,102) und der den Materialhalter von einem Behälter zum anderen überführende Antrieb von gesonderten Motoren abgeleitet sind, die durch eine Steuerung abwechselnd eingeschaltet werden, wobei der den Materialhalter weiterbewegende Motor erst eine gewisse Zeit nach Beendigung des Anhebens eingeschaltet wird.

In Betracht gezogene Druckschriften:

Deutsche Patentschriften Nr. 934 383, 928 562;

USA.-Patentschrift Nr. 1079 048;

Richter—v. Voß, »Bauelemente der Feinmechanik«, Berlin 1949, S. 409 bis 414;

AWF- und VDMA-Getriebeblätter, AWF 631/632 T und AWF 631/632 B vom Jahre 1931.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

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