DE1113346B

DE1113346B - Rohrbruchventil

Info

Publication number: DE1113346B
Application number: DE1960P0024564
Authority: DE
Inventors: Otto Berschwinger
Original assignee: Poerringer & Schindler GmbH
Current assignee: Poerringer & Schindler GmbH
Priority date: 1960-03-08
Filing date: 1960-03-08
Publication date: 1961-08-31

Description

Rohrbruchventil Die Erfindung bezieht sich auf ein Rohrbruchventil, also auf ein Ventil, das -in einer Rohrleitung bei überschreitung - bestimmter Strömungs- -bzw. Druckverhältnisse, die meistens bei einem Rohrbruch auftreten, Rohrbruchventile die Rohrleitung mit in abschließt. der Strömungsächse # - J gendem Schließkegel und einer von Hand zu regulierenden Rückstell- oder Haltefeder zur Offenhaltung des Schließkegels sind bekannt.
Um die Feder einstellen zu können, muß die nächste, im ungestörten Betrieb in einer bestimmten Zeiteinheit die Rohrleitung und damit das Ventil durchfließende Mediummenge bekannt sein. Wird diese Menge z. B. bei Auftreten eines Rohrbruches überschritten, soll das Ventil schließen. Die von der Feder erzeugte Rückstell- oder Haltekraft wird einmalig eingestellt auf eine Maximaldurchgangsleistung. Nachteilig bei solchen Ventilen ist, daß die einmal eingestellte Feder immer erst bei überschreitung der eingestellten maximalen Durchflußmenge zur Schließung des Ventils führt, während bei Verminderung des Förderdruckes und dadurch verminderter Durchgangsleistung das Ventil erst schließt, wenn ein wesentlich größerer Rohrplatzquerschnitt gegeben ist als bei der Einstellung der Feder zugrunde gelegt wurde. Dieser Nachteil der konstant bleibenden Federkraft macht sich besonders bei Flüssiggasen bemerkbar, deren Förderinenge im normalen Betrieb mit der Temperatur stark schwanken kann, weil die Temperatur den Förderdruck beeinflußt.
Die Erfindung schafft hier Abhilfe durch ein Rohrbruchventil mit einer Einrichtung zur Einstellung der Rückstell- oder Haltekraft in Abhängigkeit von dem jeweils in der Rohrleitung herrschenden Förderdruck.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung einer in der beigefügten Zeichnung dargestellten Ausführungsforrn. In Fig. 1 ist das Ventilgehäuse mit der Einstelleinrichtung im Schnitt senkrecht zur Achse der Leitung dargestellt; , Fig. II zeigt den Gegenstand der Fig. 1 in der Seitenansicht.
Im Ventilgehäuse 1 ist inan sich bekannter Weise ein in axialer Richtung beweglicher Schließkegel 2 angeordnet, in dessen Längsachse die Gabel 3 eines Gabelhebels 4 eingreift. Der Hebel 4 ist auf eine Welle 5 aufgesetzt und mit dieser fest verbunden, die in an sich bekannter Weise im Ventilgehäusel dicht und drehbar gelagert ist. Auf das aus dem Gehäuse austretende Wellenende ist eine Kurvenscheibe 6 mittels Ringspannelementen befestigt. Die Druckabhängigkeitseinstelleinrichtung besteht aus einem Gehäuse 7 mit einem Zylinderkopf 8, in welchem ein Kolben 9 gleitet. Der Zylinderkopf 8 ist über eine Leitung 10 mit dem Innern des Verrtilgehäuses 1 verbunden. Dort herrscht also auch derselbe Druck wie in der Leitung im Verrtilgehäuse.
Der Kolben 9 steht unter der Gegenwirkung einer Feder 11, die ihn entgegen dem auf ihn ausgeübten Druck in einer diesem Druck jeweils entsprechenden Lage hält. Weiterhin weist der Kolben 9 eine koaxiale Bohrung 12 auf, in der die eigentliche Rastfeder 13 mit progressiver Federkennlinie für den Schließkegel 2 untergebracht ist. Diese Rastfeder 13 wirkt über einen Stift 14 od. dgl. auf eine Kugel 15. Der Stift 14 weist an seinem unteren Ende eine entsprechende Führung bzw. Aufnahme 16 für die Kugel 15 auf.
Die Kugel 15 wirkt mit der Kurvenscheibe 6 zusammen. Bei Offenstellung des Schheßkegels 2 rastet sie in einer Ausnehmung 17 der Gleitfläche der Kurvenscheibe, aus der sie bei Schließen des Kegels 2 verdrängt wird und dann ohne weitere Veränderung der Spannung der Rastfeder 13 über die Gleitfläche der Kurvenscheibe gleitet. Die Kurvenscheibe 6 ist im einfachsten Falle als Kreisscheibe oder Kreissegnient ausgebildet.
Die Federcharakteristiken der Feder 11 und der Feder 13 sind so aufeinander abgestimmt, daß die Haltekraft der letzteren in Abhängigkeit vom im Ventilgehäuse 1 herrschenden Strömungsdruck auf den Schließkegel 2 zusammenwirkt.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Rohrbruchventil mit einer selbsttätigen Einrichtung zur Einstellung der auf den Schließkegel wirkenden Rückstell- oder Haltekraft, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel zur Einstellung der Rückstell- oder Haltekraft in Abhängigkeit von dem jeweils in der Rohrleitung und dem Ventilgehäuse herrschenden Druck vorgesehen sind.
2. Rohrbruchventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein unter der Wirkung des in der Rohrleitung und dem Ventilgehäuse jeweils herrschenden Druckes, stehender Kolben vorgesehen ist, der mit der auf dem Schließkegel wirkenden Rückstell- oder Rastfeder mit progressiver Kennlinie zusammenarbeitet und seinerseits unter der Wirkung einer weiteren Feder steht, deren Druckrichtung entgegengesetzt der Richtung des auf den Kolben von der Rohrleitung her ausgeübten Druckes ist. 3. Rohrbruchventil nach Ansprach 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastfeder in einer zentrischen Bohrung des Kolbens koaxial zu diesem angeordnet ist. 4. Rohrbruchventil nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Wirkglied zwischen Rastfeder und Schließkegel des Ventils eine gegebenenfalls über Zwischenglieder unter dem Druck der Feder stehende Kugel sowie eine mit einer Gleitbahn versehene Kurvenscheibe mit einer Ausnehmung in der Gleitbahn vorgesehen sind,- wobei die- Kugel in Offenstellung des Ventils in der Ausnehmung einrastet. 5. Rohrbruchventü nach Ansprach 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in an sich bekannter Weise die Kurvenscheibe auf einer Welle befestigt ist, die in das Innere des Ventilgehäuses reicht und dort mit einem Gabelhebel in Verbindung steht, der seinerseits mit seiner Gabel in eine axiale Verrängerung des Schließkegels eingreift. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 627 300; österreichische Patentschrift Nr. 162477..