DD233402A5 - Keilschieber - Google Patents

Abstract

Keilschieber, mit einem Gehaeuse, in welchem ein mittels einer Betaetigungsspindel bewegbares Keilschieberstueck angeordnet ist, das an Sitze an zwei Rohrleitungsenden anpressbar ist. Die Aufgabe besteht darin, den Keilschieber so auszubilden, dass die Reibung zwischen den Dichtflaechen und der Verschleiss derselben sowie die Groesse der erforderlichen Betaetigungskraefte reduziert sind. Dies wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Rohrleitungsinnenraeume je ueber eine Hilfsabsperrvorrichtung mit dem Gehaeuseinnenraum (12) verbunden sind. Die Hilfsabsperrvorrichtungen wirken als Rueckschlagventile und halten bei geschlossenem Keilschieber im Gehaeuseinnenraum (12) einen Druck aufrecht, der gleich dem Druck in der als Zuleitung (9) und Ableitung (10) dienenden Rohrleitung ist. Der Druck im Gehaeuseinnenraum (12) presst das Keilschieberstueck (6) an seine Sitzringe (7; 8) und gewaehrleistet einen sicheren Verschluss. Der Keilwinkel des Keilschieberstuecks (6) ist relativ gross, und das Keilschieberstueck (6) ist im Gehaeuse (1) verschiebbar gefuehrt. Dadurch ist die Reibung zwischen den Dichtflaechen und der Verschleiss derselben reduziert. Die Hilfsabsperrvorrichtungen koennen vor dem Oeffnen des Keilschiebers wahlweise von einer Betaetigungseinrichtung geoeffnet werden, um den Druck im Gehaeuseinnenraum (12) abzusenken und dadurch das Oeffnen des Keilschiebers zu erleichtern. So muss die Gewindespindel (3) keine grossen Kraefte zum Bewegen des Keilschieberstuecks (6) ausueben. Fig. 1

Description

Anwendungsgebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Keilschieber mit einem Gehäuse, in welchem ein mittels einer Betätigungsspindel bewegbares Keilschieberstück angeordnet ist, das an Sitze an zwei Rohrleitungsenden anpreßbar ist.

Charakteristik der bekannten technischen Lösungen

Keilschieber für Rohrleitungen sind bekannt. Sie ermöglichen ein Durchströmen ohne Richtungsänderung, so daß der Widerstand bei ganz geöffnetem Schieber nicht vergrößert ist. Bei den bekannten Keilschiebern ist jedoch der Verschleiß der Schieberdichtflächen infolge des Gleitens und Reibens zwischen den parallelen Flächen beim Öffnen und Schließen des Schiebers relativ groß. Außerdem sind bei den bekannten Keilschiebern für das Bewegen und Anpressen des Keilschieberstücks große Betätigungskräfte und entsprechend aufwendige Antriebseinrichtungen erforderlich. Der Keilwinkel zwischen den Dichtflächen des Keilschieberstücks ist klein, z. B. etwa 6°, damit der Mediumsdruck nicht eine zu große Kraftkomponente auf das Keilschieberstück in Öffnungsrichtung erzeugt. Beim Öffnen reiben daher die parallelen Dichtflächen aneinander unter der vom Mediumsdruck ausgeübten Kraft, wodurch sich ein hoher Verschleiß und sehr hohe Reparaturkosten ergeben.

Ziel der Erfindung

Ziel der Erfindung ist es, die Standzeit von Keilschiebern zu erhöhen

Darlegung des Wesens der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Keilschieber mit einem Gehäuse, in welchem ein mittels einer Betätigungsspindel bewegbares Keilschieberstück angeordnet ist, das an Sitze an zwei Rohrleitungsenden anpreßbar ist, so auszubilden, daß die Reibung zwischen den Dichtflächen und der Verschleiß derselben sowie die Größe der erforderlichen Betätigungskräfte reduziert sind.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Rohrleitungsinnenräume der Zuleitung und Ableitung je über wenigstens eine Hilfsabsperrvorrichtung mit dem Gehäuseinnenraum verbunden sind.

Mit den Hilfsabsperrvorrichtungen kann der Druck im Innenraum des Keilschiebergehäuses gesteuert werden. Bei geschlossenem Keilschieber wird der Druck im Gehäuseinnenraum vorzugsweise auf der gleichen Höhe gehalten wie der Druck in demjenigen der Rohrleitungsinnenräume, in welchem der höhere Druck herrscht. Zu dem Zweck können die Hilfsabsperrvorrichtungen zwischen dem Gehäuseinnenraum und jedem der Rohrleitungsinnenräume ein Rückschlagventil enthalten zum Verbinden des Gehäuseinnenraumes mit dem Rohrleitungsinnenraum, wenn im letzteren ein höherer Druck herrscht als im ersteren. In dieser Weise wird das Keilschieberstück durch den Mediumsdruck selbst, der im Gehäuseinnenraum herrscht, gegen seine Sitze gepreßt. Die Betätigungsspindel muß daher keine große Anpreßkraft ausüben. Außerdem kann der Keilwinkel zwischen den Dichtflächen des Keilschieberstücks ohne Beeinträchtigung des sicheren Verschlusses größer als bisher üblich sein und beispielsweise etwa 10 bis 30° betragen. Wenn dann das Keilschieberstück zudem noch in Führungen im Gehäuse verschiebbar geführt ist, kann das parallele Gleiten der Dichtflächen beim Öffnen und Schließen des Schiebers weitgehend vermieden werden. Dadurch sind der Verschleiß und die erforderliche Betätigungskraft verringert. Der Druck im Gehäuseinnenraum erleichtert auch das Schließen des Keilschiebers, da während des Schließens der Druck unter dem Keilschieberstück wegen der erhöhten Strömungsgeschwindigkeit niedriger ist als der Druck in der Zuleitung und damit im Gehäuseinnenraum.

Um das Schließen des Keilschiebers zusätzlich zu erleichtern, kann man den Keilwinkel zwischen den Dichtflächen des Keilschieberstücks verstellbar machen, indem die Dichtflächen an zwei schwenkbaren Dichtplatten angeordnet werden. Für das Schließen können dann die Dichtplattenanittels einer Betätigungseinrichtung so verstellt werden, daß während des Schließens der Keilwinkei kleiner oder sogar negativ ist, so daß entsprechend der Mediumsdruck eine kleinere Kraftkomponente in Öffnungsrichtung oder sogar eine Kraftkomponente in Schließrichtung auf das Keilschieberstück ausübt. Erst wenn das Keilschieberstück die Schließlage erreicht hat, werden dann die Dichtplatten in ihre Arbeitsstellung in Anlage an den Sitz zurückgeschwenkt.

Der Keilschieber ist vorzugsweise doppeldichtend ausgebildet, mit einem flexiblen Keilschieberstück mit schwenkbaren Platten, die unter dem im Gehäuseinnenraum herrschenden Druck an beiden Sitzen an den Rohrleitungsenden dichtend anliegen. Er eignet sich insbesondere für große Pipelines.

Das Öffnen des Keilschiebers würde allerdings durch den hohen im Gehäuseinnenraum herrschenden Druck erschwert. Daher wird der Druck im Gehäuseinnenraum zweckmäßig vor dem Öffnen des Schiebers auf einen geeigneten Wert herabgesetzt, bei dem das Keilschieberstück mit einer sehr kleinen Betätigungskraft bewegt werden kann. Zu dem Zweck können die Hilfsabsperrvorrichtungen zwischen dem Gehäuseinnenraum und wenigstens einem der Rohrleitungsinnenräume ein Absperrorgan in Form eines Rückschlagventils enthalten, das mittels einer Betätigungseinrichtung geöffnet werden kann, um Druckmedium aus dem Gehäuseinnenraum abzulassen. Die Betätigungseinrichtung kann vor dem Öffnen des Keilschiebers von einer elektronischen Steuereinrichtung in Abhängigkeit von den Drücken betätigt werden, die im Gehäuseinnenraum und in den Rohrleitungsinnenräumen herrschen. In einfacheren Ausführungen kann die Betätigungseinrichtung jedoch auch manuell betätigt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform können die Hilfsabsperrvorrichtungen zwischen dem Gehäuseinnenraum und jedem der Rohrleitungsinnenräume der Zuleitung und der Ableitung je einen mit einem Ventilsitz zusammenwirkenden Ventilkörper enthalten, wobei der Raum über dem Ventilkörper durch eine Strömungsregulierende Verbindung mit dem Gehäuseinnenraum und über ein steuerbares Absperrorgan mit dem jeweiligen Rohrleitungsinnenraum verbunden ist.

Das steuerbare Absperrorgan ist als Rückschlagventil ausgebildet, das öffnet, wenn der Druck im jeweiligen Rohrleitungsinnenraum höher ist als im Raum über dem Ventilkörper.

In der Verbindung zwischen dem Raum über dem Ventilkörper und dem Rohrleitungsinnenraum der Zuleitung und der Ableitung ist jeweils zusätzlich zu dem steuerbaren Absperrorgan ein Rückschlagventil angeordnet, das sperrt, wenn der Druck im jeweiligen Rohrleitungsinnenraum höher ist als im Raum über dem Ventilkörper, wodurch die Ventilkörper als Rückschlagventile funktionieren.

Die Oberseiten der beiden Ventilkörper stehen miteinander in Verbindung und sind über ein gemeinsames steuerbares Absperrorgan in Form eines Ankers und eines Dreiwegeventils mit den beiden Rückschlagventilen verbunden.

Die Ventilkörper sind Ventilkolben, die jeweils in einer Bohrung mit einem Spiel geführt sind, das die Strömungsregulierende Verbindung zwischen dem Gehäuseinnenraum und dem Raum über den Ventilkörperkolben bildet.

Die Ventilkörper sind Ventilmembranen und die Strömungsregulierende Verbindung zwischen dem Gehäuseinnenraum und dem Raum über dem Ventilkörper ist eine Leitung, die ein steuerbares Absperrorgan enthält.

Das steuerbare Absperrorgan ist ein Dreiwegeventil, das den Raum über dem Ventilkörper selektiv mit dem Gehäuseinnenraum oder den Rohrleitungsinnenräumen verbindet.

Das steuerbare Absperrorgan ist ein manuell und/oder elektromagnetisch betätigbares Ventil.

In weiterer Ausbildung enthalten die Hilfsabsperrvorrichtungen zwischen dem Gehäuseinnenraum und jedem der Rohrleitungsinnenräume je zwei Magnetventile mit federbelasteten Ventilelementen in Form eines Ankers, deren Unterflächen mit dem jeweiligen Rohrleitungsinnenraum in Verbindung stehen, während ihre Oberseiten über eine Strömungsdrossel in Form eines Spaltes mit dem Gehäuseinnenraum in Verbindung stehen und der Dichtflächenbereich des einen Magnetventils, dessen Sitzöffnung einen größeren Querschnitt aufweist als die Sitzöffnung des anderen Magnetventils, steht direkt mit dem Gehäuseinnenraum in Verbindung.

In die Unterfläche des Ventilelementes des einen Magnetventils ist ein zusätzliches Rückschlagventil zum direkten Verbinden des Gehäuseinnenraumes mit dem jeweiligen Rohrleitungsinnenraum eingebaut, wenn im letzterem ein höherer Druck herrscht als in ersterem.

In weiterer Ausbildung weisen die Hilfsabsperrvorrichtungen einen Kugelhahn auf, dessen Gehäuse an den Gehäuseinnenraum und die Rohrleitungsinnenräume angeschlossen ist und dessen drehbarer Kugelkörper einen Kanal zum Verbinden des Gehäuseinnenraumes mit dem einen oder dem anderen Rohrleitungsinnenraum oder mit beiden enthält.

Der Kugelkörper weist zusätzlich eine zwei Rückschlagventile enthaltende Bohrung zum Verbinden des Gehäuseinnenraumes mit den beiden Rohrleitungsinnenräumen auf.

Die Hilfsabsperrvorrichtungen weisen zwei im Inneren des Gehäuses angeordnete Rückschlagventile auf, die mit der Gewindespindel in Wirkverbindung stehen, um von dieser geöffnet zu werden.

Die Rückschlagventile sind mit einer Gewindehülse gekoppelt, die ein Außen- und ein Innengewinde mit entgegengesetzter Steigung aufweist, wobei in das Innengewinde die Gewindespindel eingeschraubt ist, während auf das Außengewinde eine im Keilschieberstück verankerte Mutter aufgeschraubt ist, und wobei die Gewindehülse bezüglich dieser Mutter begrenzt axial bewegbar ist.

Die Rückschlagventile sind mit der Gewindespindel gekoppelt, die in eine im Keilschieberstück verankerte Mutter und in eine Gewindehülse geschraubt und durch Drehen dieser axial bewegbar ist, um das Keilschieberstück zu bewegen, und die selbst durch Drehen in der Mutter und in der Gewindehülse axial bewegbar ist, um die Rückschlagventile zu bewegen.

In den Verbindungen des Gehäuseinnenraumes mit den beiden Rohrleitungsinnenräumen ist über die Hilfsabsperrvorrichtungen je ein in Rückwärtsrichtung drosselndes Rückschlagventil angeordnet.

Weiterhin sind Einrichtungen in Form von Manometern zum Messen der Drücke in den beiden Rohrleitungsinnenräumen sowie im Gehäuseinnenraum und eine elektronische Steuereinrichtung in Form eines Schaltkastens zum Steuern der riii,^:sab:;perrvorrichtungen in Abhängigkeit von den gemessenen Drücken vorgesehen.

In weiterer Ausbildung ist der Keilwinkel des Keilschieberstückes verstellbar.

Das Keilschieberstück weist zwei in Führungen im Gehäuse verschiebbare Gleitstücke und zwei Dichtplatten auf, die je mit einem der Gleitstücke schwenkbar verbunden und mit dem anderen Gleitstück über einen Lenker verbunden sind.

Eines der Gleitstücke ist auf einer Gewindehülse drehbar gehalten, die außen und innen Gewinde mit entgegengesetzter Steigung aufweist, wobei in das Innengewinde die Gewindespindel eingeschraubt ist, während auf das Außengewinde ein Innengewinde des anderen Gleitstückes aufgeschraubt ist.

Eines der Gleitstücke ist auf der Gewindespindel drehbar gehalten, während das andere Gleitstück auf ein Außengewinde der Gewindespindel geschraubt ist und die Gewindespindel durch eine Gewindehülse geschraubt und durch Drehen derselben axial bewegbar ist, um die beiden Gleitstücke gemeinsam zu bewegen, und weiterhin drehbar ist, um die beiden Gleitstücke bezüglich einander zu bewegen.

Ausführungsbeispiel

Die Erfindung soll nachstehend an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert werden. In der zugehörigen Zeichnung zeigen:

Fig. 1: einen Keilschieber mit elektromagnetischen Hilfsventilen und elektronischen Steuereinrichtungen; Fig. 2: das elektromagnetische Hilfsventil Avon Fig. 1 in größerem Maßstab;

Fig. 3 und 4:schematisch zwei verschiedene Möglichkeiten für den Anschluß von Hilfsabsperrvorrichtungen an den Gehäuseinnenraum und die Rohrleitungsinnenräume eines Keilschiebers;

Fig. 5, 6 und 8: je eine Hilfsabsperrvorrichtung mit Ventilen für einen Keilschieber gemäß Fig. 3; Fig. 7,9 und 10: je eine Hilfsabsperrvorrichtung mit Ventilen für einen Keilschieber mit Anschlüssen gemäß Fig. 4;

Fig. 11: einen Keilschieber mit elektronischen Steuereinrichtungen und Hilfsabsperrvorrichtung in Form eines Kugelhahns, wobei dieser Kugelhahn zwei Rückschlagventile enthält;

Fig. 11 a, 11 b und 11 c: Details des Kugelhahns B von Fig. 11 in drei Stellungen I, Il und III; Fig. 12: mögliche Varianten zu Fig. 11, in denen die Rückschlagventile vom Kugelhahn getrennt sind; Fig. 13: einen Keilschieber mit Hilfsabsperrvorrichtungen in Form eines Kugelhahns und mit Handrad-Betätigung; Fig. 13a und 13b: Details des Kugelhahns C von Fig. 13 in zwei Stellungen I und II; Fig.14 ingleicherDarstellungwieFig.iSbeineVariante;

Fig. 15: einen Keilschieber, bei dem Hilfsventil im Innern des Keilschiebers eingebaut sind; Fig. 16: das Detail D der Fig. 15 um 90° gedreht;

Fig. 17: einalsVarianteimKeilschiebergemäßFig.15und 16 verwendbares Hilfsventil mit eingebautem Entlastungsventil; Fig. 18: einen Keilschieber mit Handrad-Betätigung, bei dem Hilfsventil im Innern des Gehäuses eingebaut sind; Fig. 19: den Schnitt L nach Fig. 18;

Fig. 20: einen Keilschieber, in welchem der Keilwinkel des Keilschieberstücks verstellbar ist; Fig. 20: a: das Keilschieberstück von Fig. 20 mitfür das Schließen des Keilschiebers verstelltem Keilwinkel; Fig. 21: einen anderen Keilschieber mit verstellbarem Keilwinkel.

Der Keilschieber nach Fig. 1 und 2 besitzt ein Gehäuse 1 und einen Deckel 2 mit durchgehender Gewindespindel 3. Das obere Ende der Gewindespindel 3 erstreckt sich in ein Reduktionsgetriebe 4, und ihr unterer Teil ist durch eine Mutter 5 mit einem Keilschieberstück 6 verbunden. Dieses liegt an Sitzringen 7 und 8 an den Enden einer Zuleitung 9 bzw. einer Ableitung 10 an. Im Boden des Gehäuses 1 ist eine Gehäuseerweiterung als Kammer 11 ausgebildet, die mit dem Gehäuseinnenraum 12 über dem Keilschieberstück 6 in Verbindung steht.

Am Reduktionsgetriebe 4 ist ein Elektromotor 13 angebaut sowie ein Schaltkasten 14, in dem sich außer einer elektronischen Steuereinrichtung drei Manometer 15; 16; 17 befinden. Diese Manometer 15; 16; 17 sind einzeln mitderZuleitung9bzw. mit der Ableitung 10 bzw. mit dem Gehäuseinnenraum 12 verbunden. Sie messen den Druck an diesen Stellen und geben entsprechende Signale als elektrische Impulse an die elektronische Steuereinrichtung ab.

Am oberen Teil des Deckels 2 ist ein Träger 18 einer Antriebseinrichtung angeschraubt. Diese Einrichtung besteht aus einer drehbaren Hülse 19, die die Gewindespindel 3 mit einem Schneckenrad 20 des Reduktionsgetriebes 4 verbindet. Im Reduktionsgetriebe 4 zwischen dem Schneckenrad 20 und dem Elektromotor 13 ist ein Potentiometer 21 eingebaut, das die Stellung des Keilschieberstücks 6 signalisiert.

Das Gehäuse 1 trägt beidseitig des Gehäuseinnenraumes 12 je ein Magnetventil A bzw. Α_Ί. Diese Magnetventile A; A₁ sind über Rohrleitungen 22 mit der Zuleitung 9 bzw. mit der Ableitung 10 verbunden. Durch Kanäle 23; 24, die im Gehäuse 1 ausgebildet sind, können die Magnetventile A; A₁ Medium aus der Zuleitung 9 bzw. der Ableitung 10 in den Gehäuseinnenraum 12 leiten.

Die Magnetventile A; A₁ besitzen je einen Tragteil 25 (Fig.2), in dem sich oben ein kolbenartiger Ventilkörper in Form eines Ankers 26 mit einer Spule 27 befindet. Der Anker 26 liegt im Innern einer Kammer 28, und sein oberes Ende stützt sich an Federn 29, insbesondere Schraubenfedern ab. Das untere Ende des Ankers 26 verschließt eine Sitzöffnung 30 im Tragteil 25, in die die Rohrleitung 22 mündet. In diesem Tragteil 25 ist auch ein Kanal 31 ausgebildet, der die Kammer 28 mit einer Kammer 32 über der Oberseite eines zweiten kolbenartigen Ventilkörpers in Form eines Ankers 33 verbindet. Dessen oberes Ende stützt sich an einer Feder 34 ab, und das untere Ende verschließt eine Sitzöffnung 35. Der Anker 33 kann sich in einer Hülse 36 bewegen, die den Kern einer Spule 37 bildet.

Die Hülse 36 ist in eine Öffnung im Gehäuse 1 eingeschraubt. Auf diese Weise sind die Magnetventile A; A₁ am Gehäuse 1 befestigt. Zwischen dem Anker 33 und der Hülse 36 ist ein Spalt 38 vorhanden, der den Durchfluß des Mediums ermöglicht.

Die Gewindespindel 3 wird mit Hilfe des Elektromotors 13 und des Reduktionsgetriebes 4 gedreht. Diese Bewegung wird durch die elektronische Steuereinrichtung im Schaltkasten 14 gesteuert.

Das hydraulische Hilfssystem wird mittels der beiden Magnetventile A; Ai gesteuert, und zwar so, daß jeweils eines der Magnetventile geöffnet wird, während das andere geschlossen bleibt.

Wenn ein Steuerschalter betätigt wird, um den Keilschieber zu öffnen, dann stellt die elektronische Steuereinrichtung mittels der Manometer 15; 16; 17 die Druckunterschiede zwischen dem Gehäuseinnenraum 12 und der Zuleitung 9 und der Ableitung ¹O fest. Dann wird eines de*¹ Magnetventile A oder Α_Ί geöffnet (oder auch beide), und der Druck im Gehäujeinnenraum 12 entspannt sich in die Leitung, in der der Druck niedriger ist. Danach wird der Elektromotor 13 eingeschaltet und dreht mittels des Reduktionsgetriebes 4 die Gewindespindel 3, bis das Keilschieberstück 6 bis zum Anschlag geöffnet ist. Diese Stellung steuert das Potentiometer 21, das im Reduktionsgetriebe 4 eingebaut ist.

Die Magnetventile A; A₁ stellen die Verbindung des Gehäuseinnenraums 12 mit der Zuleitung 9 und der Ableitung 10 jeweils zuerst durch die Rohrleitung 22 und den Kanal 23 bzw. 24 her. Wenn der Keilschieber geschlossen ist, funktionieren sie als Rückschlagventile, so daß im Gehäuseinnenraum 12 derselbe Druck herrscht wie in der Leitung, die unter höherem Druck steht.

Dadurch wird das Keiischieberstück 6 an die Sitzringe 7; 8 gedrückt. Sind die Magnetventile A; A₁ geschlossen, so drücken die Federn 29; 34 beide Anker 26; 33 an ihre Sitze. Der steigende Druck in der Rohrleitung 22 wirkt auf die Stirnfläche des Ankers 26, bis die Kraft der Federn 29 überwunden wird. Der Anker 26 wird von seinem Sitz abgehoben, und durch die freigebende Sitzöffnung 30 strömt das Medium in die Kammer 28 und in den Kanal 31. Dadurch wird der Anker 33 an seinen Sitz gedrückt, die Sitzöffnung 35 bleibt gesperrt. Durch den Spalt 38 zwischen dem Anker 33 und der Hülse 36 fließt das Medium weiter in den Kanal

So ist eine ständige Verbindung zwischen der Zuleitung 9 und dem Gehäuseinnenraum 12 hergestellt. Das Medium strömt durch die Rohrleitung 22, den Kanal 31, den Spalt 38 und den Kanal 23, weil der Anker 26 als Rückschlagventil wirkt. Dies gilt, solange die Wicklung der Spule 27 nicht unter Strom steht. Das Medium kann sich hingegen nicht in der Richtung vom Kanal 23 zur Rohrleitung 22 bewegen. Auch der Anker 33 wird an seinen Sitz in der Sitzöffnung 35 gedruckt, erstens durch die Kraft der Feder

34 und zweitens durch den zusätzlichen Druck des Mediums in der Kammer 32.

Die Magnetventile A; A, werden geöffnet, indem die Spule 27 erregt wird. Der Anker 26 bewegt sich dann nach oben, wodurch die Sitzöffnung 30 freigegeben wird. Das Medium fließt aus der Kammer 32 durch die Kammer 28 in die Rohrleitung 22 schneller als durch den als Strömungsdrossel wirkenden Spalt 38. Dadurch wird der Druck in der Kammer 32 über dem Anker 33 abgesenkt. Danach wird auch die Spule 37 erregt, und der Anker33 kann sich ebenfalls nach oben bewegen. Durch die jetzt freie Sitzöffnung

35 kann das Medium aus dem Gehäuseinnenraum 12 durch den Kanal 23 und die Sitzöffnung 35 in die Zuleitung 9 entweichen. Unter Umständen kann man die zweite Spule 37 auch weglassen, der Anker 33 wird dann nur durch den auf seine Unterseite wirkenden Druck des Mediums aus dem Kanal 23 nach oben bewegt, nachdem der Druck in der Kammer 32 — durch das Freigeben der Sitzöffnung 30 — genügend abgesenkt ist. In dieser Weise kann allerdings das mit der Zuleitung 9 in Verbindung stehende Magnetventil A nicht geöffnet werden, weil in der Zuleitung 9 und damit in der Kammer 32 dieses Magnetventils A der Druck immer mindestens gleich dem Druck im Gehäuseinnenraum 12 ist. Wenn es wünschbar ist, beide Magnetventile A; A₁ zu öffnen, um ein zu starkes Absinken des Druckes im Gehäuseinnenraum 12 (wenn dieser Druck nicht mittels der elektronischen Steuereinrichtung gesteuert wird) zu verhindern, wird vorteilhaft auch die zweite Spule 37 verwendet.

Die Magnetventile A; Ai können nicht so schließen, daß sie den Durchfluß des Mediums in den Gehäuseinnenraum 12 verhindern, weil sie stets als Rückschlagventile wirken. Wenn der Keilschieber geschlossen ist, kann das Medium aus der Zuleitung 9 oder aus der Rohrleitung 10 durch den Spalt 38 in den Gehäuseinnenraum 12 einfließen, weil der kleine Anker 26 stets als Rückschlagventil funktioniert.

Der Spalt 38 ist relativ eng, und das Einströmen des Mediums in den Gehäuseinnenraum 12 erfolgt deshalb in der Regel zu langsam, so daß man zusätzlich im unteren Ende des Ankers 33 ein Rückschlagventil 39 anordnen muß, wie in Fig. 2 a dargestellt, da die Sitzöffnung 35 direkt mit dem Kanal 23 verbinden kann.

Bei kleinen Keilschiebern kann man auch unter Umständen den großen Anker 33 überhaupt weglassen, der kleine Anker 26, der die Sitzöffnung 30 verschließt, bildet dann allein die Hilfsabsperrvorrichtung.

Nachdem durch das Öffnen des Magnetventils A oder A₁ der Druck im Gehäuseinnenraum 12 abgesenkt wurde, kann der Keilschieber mit wesentlich kleinerem Kraftaufwand geöffnet werden als bisher bekannte Typen.

Im Keilschieber gemäß Fig. 1 und 2 wird die Gewindespindel 3 über das Reduktionsgetriebe4 vom Elektromotor 13 angetrieben, und die Magnetventile A; Αι werden vor dem Öffnen des Keilschiebers durch die elektronischen Steuereinrichtungen im Schaltkasten 14 automatisch in Abhängigkeit von den Drücken in den Innenräumen der Zuleitung 9 und der Ableitung 10 und im Gehäuseinnenraum 12 gesteuert. Natürlich sind aber auch einfachere Ausführungen möglich. Zum Drehen der Gewindespindel 3 könnte ein Handrad vorgesehen sein. Die Magnetventile A; A₁ könnten mittels manuell betätigter Schalter ein- und ausgeschaltet werden. Dabei könnte man vor dem Öffnen des Keilschiebers eventuell einfach beide Magnetventile A; A₁ öffnen, so daß sich im Gehäuseinnenraum 12 ein Druck einstellt, der zwischen dem Druck in der Zuleitung 9 und dem Druck in der Ableitung 10 liegt. Wenn bekannt ist, welche der beiden Leitungen die Ableitung ist (oder wenn die zweite Spule 37 weggelassen ist), kann man auch lediglich das mit der Ableitung in Verbindung stehende Magnetventil A oder A₁ öffnen. Dann strömt Medium aus dem Gehäuseinnenraum 12 durch das geöffnete Magnetventil A bzw. A₁ ab, während im anderen Magnetventil Ai bzw. A Medium aus der Zuleitung durch das Rückschlagventil 39 in den Gehäuseinnenraum 12 nachströmt. Der Druck, der sich im Gehäuseinnenraum 12 einstellt, ist dann durch den Querschnitt des Rückschlagventils 39 bestimmt.

In Fig. 5 bis 10 sind verschiedene Hilfsabsperrvorrichtungen dargestellt, die anstelle der Magnetventile A; A₁ von Fig. 1 an einem Keilschieber verwendet werden können, um den beiden Innenräumen der Zuleitung 9 und der Ableitung 10 zu verbinden. Die Hilfsabsperrvorrichtungen gemäß Fig. 5 bis 10 enthalten gleich wie die Magnetventile A; Αι jeweils eine Öffnung zwischen dem Gehäuseinnenraum 12 und dem betreffenden Rohrleitungsinnenraum, die durch einen Ventilkörper verschlossen wird, dessen Oberseite über einen gedrosselten oder gesteuerten Durchlaß, ähnlich dem Spalt 38 in Fig. 2, mit dem Gehäuseinnenraum 12 in Verbindung steht. Ferner kann der Raum überderVentilkörperoberseite über ein steuerbares Absperrorgan, ähnlich dem Anker 26 in Fig. 2, mit dem Rohrleitungsinnenraum 12 verbunden werden. Die Hilfsabsperrvorrichtungen werden an Keilschiebern gemäß Fig.3 oder Fig.4 verwendet.

Die Keilschieber gemäß Fig. 3 und 4 entsprechen im wesentlichen demjenigen gemäß Fig. 1, mit einem Gehäuse 1, einer Gewindespindel 3, einer Mutter 5, einem Keilschieberstück 6, einer Zuleitung 9 und einer Ableitung 10 sowie einem Gehäuseinnenraum 12. Beim Keilschieber gemäß Fig.3 werden Hilfsabsperrvorrichtungen gemäß Fig. 5, 6 oder 8 zu beiden Seiten des Gehäuseinnenraumes 12 am Gehäuse 1 angeordnet und sind dann mit den Innenräumen der Zuleitung 9 bzw. der Ableitung 10 über Kanäle 22' und mit dem Gehäuseinnenraum 12 über Kanäle 23' bzw. 24' verbunden. Beim Keilschieber gemäß Fig. 4 wird jeweils eine gemeinsame, doppelte Hilfsabsperrvorrichtung gemäß Fig.7,9 oder 10 unten am Gehäuse 1 angeordnet unc steht dann mit den Innenräumen der Zuleitung 9 und der Ableitung 10 über Kanäle 22" und mit dem Gehäuseinnenraum 12 ü'->er einen Kanal 23" in Verbindung. Die in Fig. 5 und 6 gezeigten Hilfsabsperrvor-ichtungen besitzen jewnils einen Anschluß 122 für den Kanal 22'zum Innenraum der Zuleitung 9 oder der Ableitung 10 und einen Anschluß 123 für den Kanal 23'zum Gehäuseinnenraum 12 des Keilschiebers. Der Anschluß 122 führt zu einem Ventilsitz 135, der durch einen federbelasteten Ventilkolben 133 verschlossen ist. Der Ventilkolben 133 ist in einer Bohrung geführt. Der Raum 132 über dem Ventilkolben 133 ist durch den als Strömungsdrossel wirkenden Spalt 138zwischen dem Ventilkolben 133 und seiner Bohrung mit dem Anschluß 123 zum Gehäuseinnenraum 12 des Keilschiebers verbunden. Ferner ist der Raum 132 über einen Kanal 131, eine Öffnung als Ventilsitz 130 und einen Kanal 122' mit dem Anschluß zum Innenraum der Zuleitung 9 bzw. der Ableitung 10 verbunden. Der Ventilsitz 130 ist durch einen federbelasteten kolbenartigen Ventilkörper in Form eines Ankers 126 verschlossen, dem eine Spule 127 (Magnetspule) zugeordnet ist. In Fig. 5 ist ferner im Ventilkolben 133 ein Rückschlagventil 139 angeordnet, ähnlich wie in Fig. 2a, während in Fig. 6 ein Rückschlagventil 100 im Kanal 122'angeordnet ist. Die Funktion der Vorrichtung gemäß Fig. 5 ist wie folgt. Wenn bei geschlossenem Keilschieber der Druck im Innenraum der Zuleitung 9 und damit im Anschluß 122 höher ist als im Gehäuseinnenraum 12 und im Anschluß 123, dann wird der als Rückschlagventil wirkende Anker 126 von seinem Ventilsitz 130 abgehoben. Der Zuleitungsdruck gelangt in den Raum 132 über dem Ventilkolben 133, der deshalb geschlossen bleibt. Durch den Spalt 138 gelangt der Zuleitungsdruck auch zum Anschluß 123 und dann in den Gehäuseinnenraum 12. Auch das Rückschlagventil 139 im unteren Ende des Ventilkolbens 133 öffnet, damit Medium aus dem Innenraum der Zuleitung 9 rasch in

den Gehäuseinnenraum 12 einströmen kann, bis in diesem ebenfalls der Zuleitungsdruck herrscht. Vor dem Öffnen des Keilschiebers wird die Spule 127 wenigstens derjenigen Hilfsabsperrvorrichtung erregt, die den Gehäuseinnenraum 12 mit der Ableitung 10 verbindet, in der der Druck niedriger ist als im Gehäuseinnenraum 12. Der Anker 126 gibt daher den Ventilsitz 130 frei, der Druck im Raum 132 über dem Ventilkolben 133 sinkt, und der Ventilkolben 133 wird durch den auf einen Teil seiner Unterfläche wirkenden Gehäusedruck von seinem Ventilsitz 135 abgehoben. Dadurch kann nun Medium aus dem Gehäuseinnenraum 12 in die Ableitung 10 entweichen. Mit einer elektronischen Steuereinrichtung, die den Druck im Gehäuseinnenraum 12 steuert, kann die den Gehäuseinnenraum 12 mit der Ableitung 10 verbindende Hilfsabsperrvorrichtung allein geöffnet werden. Der Druck im Gehäuseinnenraum 12 sinkt dann ab, weil der Zustrom von Medium aus der Zuleitung 9 durch das Rückschlagventil 139 gedrosselt ist. Sonst kann man auch beide Hilfsabsperrvorrichtungen gleichzeitig öffnen. Die Hilfsabsperrvorrichtung gemäß Fig. 6 funktioniert im wesentlichen gleich wie diejenige von Fig. 5, mit dem Unterschied jedoch, daß beigeschlossenem Keilschieber das Rückschlagventil 100 im Kanal 122'ein Ansteigen des Druckes im Raum 132 über dem Ventilkolben 133 auf den Zuleitungsdruck verhindert. Wegen des Spaltes 138 bleibt der Druck im Raum 132 auf dem Gehäusedruck, der im Anschluß 123 herrscht. Daher kann der Ventilkolben 133 durch den Zuleitungsdruck im Anschluß 122 von seinem Ventilsitz 135 abgehoben werden, wenn der Gehäusedruck im Anschluß 123 und damit im Raum 132 niedriger ist als der Zuleitungsdruck. Der Ventilkolben 133 wirkt also selbst als Rückschlagentil, das den Gehäusedruck auf den Zuleitungsdruck erhöht. Vor dem Öffnen des Keilschiebers werden beide Hilfsabsperrvorrichtungen gleichzeitig geöffnet, um den Druck im Gehäuseinnenraum 12 abzusenken. Eine elektronische Steuereinrichtung ist nicht nötig; stattdessen kann man zum Regulieren des Druckes in den Anschluß 122 ein in Rückwärtsrichtung drosselndes Rückschlagventil einbauen, wie nachstehend anhand Fig. 9 erläutert wird.

Die doppelte Hilfsabsperrvorrichtung gemäß Fig. 7 enthält zwei Ventilkolben 133 mit Ventilsitzen 135, die über Anschlüsse 122 für die Kanäle 22" (Fig.4) und einen gemeinsamen Anschluß 123 für den Kanal 23" (Fig. 4) den Gehäuseinnenraum 12 des Keilschiebers mit den Innenräumen der Zuleitung 9 und der Ableitung 10 verbinden. Die beiden Anschlüsse 122 sind über zwei Rückschlagventile 100 und ein gemeinsames Vorsteuerventil, das einen Ventilsitz 130' und einen Anker 126'aufweist, mit den Räumen 132 über den Oberseiten der Ventilkolben 133 verbunden.

Bei geschlossenem Keilschieber ist die Funktion gleich wie in Fig. 6: Wenn in dem mit der Zuleitung 9 verbundenen Anschluß 122 der Druck höher ist als im Gehäuseinnenraum 12 und im Anschluß 123, wirkt der betreffende Ventilkolben 133 als Rückschlagventil, so daß der Druck im Gehäuseinnen raum 12 auf den Zuleitungsdruck steigt. In die Anschlüsse 122 werden zweckmäßig in Rückwärtsrichtung drosselnde Rückschlagventile eingebaut.

Vordem Öffnen des Keilschiebers wird der Anker 126'von seinem Ventilsitz 130'abgehoben. Dazu ist ein manuell betätigbarer Handhebel 101 mit einer Welle vorgesehen, die an ihrem Ende einen Exzenter 101 a trägt. Stattdessen — oder zusätzlich — könnte jedoch auch, wie mit unterbrochenen Linien angedeutet, eine Säule 127' vorgesehen sein. Durch den freigegebenen Ventilsitz 130' entweicht Medium aus den Räumen 132 über den betreffenden Anschluß 122 in die Ableitung 10, während wegen der Rückschlagventile 100 kein Medium aus der Zuleitung 9 nachströmen kann. Der Druck in den Räumen 132 über den Ventilkolben 133 sinkt daher annähernd auf den Ableitungsdruck, so daß die Ventilkolben 133 durch die auf ihre Unterfläche wirkenden Drücke von ihren Ventilsitzen 135 abgehoben werden. Im Anschluß 123 und damit im Gehäuseinnenraum 12 stellt sich daher ein Druck ein, der zwischen dem Zuleitungsdruck und dem Ableitungsdruck liegt, gegebenenfalls abhängig von in Rückwärtsrichtung drosselnden Rückschlagventilen in den Anschlüssen 122.

Die Hilfsabsperrvorrichtung gemäß Fig. 8 entspricht im wesentlichen derjenigen von Fig. 5, jedoch ist der Ventilkolben 133 von Fig. 5 durch eine federbelastete Ventilmembran 233 ersetzt, der Spalt 138 ist durch eine drosselnde Umgehungsbohrung 238 ersetzt, und das im Ventilkolben 133 eingebaute Rückschlagventil 139 ist durch ein separates Rückschlagventil 239 ersetzt. Das Rückschlagventil 239 enthält Öffnungen 239a mit einem vorbestimmten, wählbaren Strömungsquerschnitt. Wenn vor dem Öffnen des Keilschiebers die Spule 127 derjenigen Hilfsabsperrvorrichtung erregt wird, die den Gehäuseinnenraum 12 mit der Ableitung 10 verbindet, so daß in dieser Hilfsabsperrvorrichtung die Ventilmembran 233 durch den Gehäusedruck von ihrem Ventilsitz 135 abgehoben wird und Medium aus dem Gehäuseinnenraum 12 in die Ableitung 10 entweicht, dann bestimmt der Strömungsquerschnitt der Öffnungen 239 a des Rückschlagventils 239 in der anderen Hilfsabsperrvorrichtung die Größe des Stromes, mit dem Medium aus der Zuleitung 9 durch diese andere Hilfsabsperrvorrichtung in den Gehäuseinnenraum 12 nachströmt, und damit die Höhe des Druckes, der sich im Gehäuseinnenraum 12 einstellt.

In der Vorrichtung gemäß Fig. 8 könnte man, ähnlich wie in Fig. 6, im Kanal 122' ein Rückschlagventil anordnen. Das Rückschlagventil 239 könnte dann weggelassen werden, weil die Ventilmembran 233 selbst als Rückschlagventil zwischen den Anschlüssen 122; 123 wirken würde, aber dann sollte im Anschluß 122 ein in Rückwärtsrichtung drosselndes Rückschlagventil angeordnet werden, wie nachstehend anhand Fig. 9 erläutert ist.

Mit Rückschlagventilen in den Kanälen 122' ist es wiederum möglich, zwei Hilfsabsperrvorrichtungen gemäß Fig. 8 zu einer doppelten Hilfsabsperrvorrichtung mit einem gemeinsamen Anschluß 123 für den Kanal 23" (Fig.4) und einem gemeinsamen Vorsteuerventil mit einem Ventilsitz 130" und einem Anker 126'zusammenzufassen. Eine solche doppelte Hilfsabsperrvorrichtung ist in Fig. 9 gezeigt. Sie besitzt zwei Ventilmembranen 233 mit Ventilsitzen 135, die über Anschlüsse für die Kanäle 22" !Fig. 4) und den gemeinsamen Anschluß 123 den Gehäuseinnenraum 12 mit den Innenräumen der Zuleitung 9 und der Ableitung 10 verbinden. Die beiden Anschlüsse 122 sind über zwei Rückschlagventile 100 und das gemeinsame Vorsteuerventil mit dem Raum 132 über den Oberseiten der Ventilmembranen 233 verbunden. Wenn in dem mit der Zuleitung 9 verbundenen Anschluß 122 der Druck höher ist als im Gehäuseinnenraum 12 und im Anschluß 123, wirkt die betreffende Ventilmembran 233 als Rückschlagventil, da wegen der Rückschlagventile 100 — und im gezeichneten Beispiel auch wegen des geschlossenen Vorsteuerventils (Ventilsitz 130", Anker 126') — der Druck im Raum 132 über den Membranen 233 nicht über den Membranen 233 nicht über den Gehäusedruck im Anschluß 123 steigen kann, mit dem der Raum 132 über eine drosselnde Umgebungsbohrung 238'verbunden ist.

Der Druck im Gehäuseinnenraum 12 steigt daher auf den Zuleitungsdruck. Vor dem Öffnen des Keilschiebers wird der Anker 126' von seinem Ventilsitz 130" abgehoben (manuell mit dem Handhebel 101 oder auch mittels der Spule 127'). Durch den freigegebenen Ventilsitz 130" und eines der Rückschlagventile 100, entweicht Medium aus dem Raum 132 in die Ableitung 10. Durch die auf ihre Unterflächen wirkenden Drücke werden die Ventilmembranen 233 daher von ihren Ventilsitzen 135 abgehoben. Im Anschluß 123 und damit im Gehäuseinnenraum 12 des Keilschiebers stellt sich daher ein Druck ein, der zwischen dem Zuleitungsdruck und dem Ableitungsdruck liegt

Die Höhe dieses Druckes, der sich im Anschluß 123 und im Gehäuseinnenraum 120 einstellt, wird durch in Rückwärtsrichtung

drosselnde Rückschlagventile 102 in den Verbindungen zwischen den Ventilsitzen 135 und den Anschlüssen 122 festgelegt. Diese Rückschlagventile 102 sind im dargestellten Beispiel Scheiben, die unter Federdruck an Ventilsitzen anliegen und jeweils innerhalb des Ventilsitzdurchmessers Durchlässe 102 a als Drossel und außerhalb des Ventilsitzdurchmessers weitere Durchlässe 102b besitzen. Wenn die Scheiben an ihren Ventilsitzen anliegen, ist nur der Durchlaßquerschnitt der Durchlässe

102 a wirksam, so daß der Strömungswiderstand relativ hoch ist. Wenn dagegen das Medium aus dem Ventilsitz 135 der Ventilmembran 233 zum Anschluß 122 strömt, hebt es die Scheibe von ihrem Sitz ab, so daß es auch durch die äußeren Durchlässe 102 b strömen kann, wodurch bei dieser Strömungsrichtung der Strömungswiderstand entsprechend kleiner ist. Das Verhältnis der beiden Strömungswiderstände bestimmt die Höhe des Druckes, der sich im Anschluß 123 einstellt, wenn beide Ventilmembranen 233 von ihren Ventilsitzen 135 abgehoben sind.

Gleichartige in Rückwärtsrichtung drosselnde Rückschlagventile könnten auch bei den anderen beschriebenen Hilfsabsperrvorrichtungen jeweils in deren Verbindungen zu den Innenräumen der Zuleitung 9 und der Ableitung 10 des Keilschiebers eingesetzt werden, z. B. in die Anschlüsse 122.

In der Hilfsabsperrvorrichtung gemäß Fig. 9 ist der Raum 132 über den Oberseiten der Ventilmembranen 233 mit dem Inneren des Ventilsitzes 130" des Vorsteuerventils verbunden. Der Druck, der sich nach einem Schließen des Keilschiebers in dessen Gehäuseinnenraum 12 und daher auch im Raum 132 und im Ventilsitz 130" aufbaut, wirkt der Schließkraft des Ankers 126' entgegen und dämpft Schläge, die bei schnellem Schließen des Ankers 126'entstehen könnten.

Die in Fig. 10 gezeigte Hilfsabsperrvorrichtung entspricht derjenigen von Fig. 9 mit folgenden Ausnahmen: Das Vorsteuerventil von Fig. 9 ist durch ein elektromagnetisch betätigbares Dreiwegventil 103 ersetzt, und die drosselnde Umgehungsbohrung 238' von Fig. 9 ist durch eine Leitung 104 ersetzt, die den Anschluß 123 mit dem Dreiwegventil 103 verbindet. Das Dreiwegventil 103 verbindet den Kanal 131, der vom Raum 132 über den Oberseiten der Ventilmembranen 233 kommt, wechselweise entweder mit der Leitung 104 oder mit den Kanälen 122', die zu den Anschlüssen 122 führen. Im dargestellten Ruhezustand des Dreiwegventils

103 ist die Leitung 104 mit dem Kanal 131 verbunden, im Raum 132 über den Ventilmembranen 233 herrscht daher der gleiche Druck wie im Anschluß 123, so daß die Ventilmembranen 233 bei geschlossenem Keilschieber — gleichwie in Fig. 9 — als Rückschlagventile wirken. Vordem Öffnen des Keilschiebers wird das Dreiwegventil 103 betätigt, wodurch die Kanäle 122' mit dem KanaM 31 verbunden werden, so daß Medium aus dem Raum 132 über den Kanal 131, das Dreiwegventil 103 und einen der Kanäle 122' in die Ableitung 10 entweicht. Der Druck im Raum 132 sinkt daher auf den Ableitungsdruck, so daß die Ventilmembranen 233 öffnen.

In Fig. 11,11 a, 11 bund 11 cist wieder ein Keilschieberfür Rohrleitungen mit mittlerem und großem Durchmesser dargestellt. In diesem enthalten die Hilfsabsperrvorrichtungen im Unterschied zu den bisher beschriebenen Ausführungsformen anstelle der Ventile einen Kugelhahn B. Der Kugelhahn B erfüllt die gleiche Funktion wie die schon beschriebenen Hilfsabsperrvorrichtungen.

Die Antriebseinrichtung des Keilschiebers ist identisch mit der der Fig. 1 und 2, mit dem Elektromotor 13 und der elektronischen Steuereinrichtung im Schaltkasten 14. Diese Teile sind daher in Fig. 11 nicht dargestellt.

Der Kugelhahn B enthält einen Kugelkörper 40 mit einem horizontalen Kanal 41, der an beiden Enden durch Rückschlagventile 42 bzw. 43 mit Federn 44 bzw. 45 verschlossen ist. Von der Mitte des Kugelkörpers 40 verläuft senkrecht nach oben ein Kanal 46, der in eine Rohrleitung 47 mündet, die in die Kammer 11 unter dem Keilschieberstück 6 führt. Seitliche Rohrleitungen 48; 49 verbinden den Kugelhahn B mit der Zuleitung 9 bzw. mit der Ableitung 10.

In das Zentrum des Kugelkörpers 40 führt auch noch ein Kanal 50, der ebenfalls horizontal verläuft und mit den Kanälen 41; 46 Winkel von 90° bildet.

Wenn der Keilschieber geschlossen ist, befindet sich der Kugelhahn B in einer Stellung 1 (Fig. 11 a), und der Druck im Gehäuseinnenraum 12 gleicht sich automatisch über die Rohrleitungen 47; 48; 49 und den Kanal 41 im Kugelkörper 40 des Kugelhahns B an den höheren Druck, der in der Zuleitung 9 oder der Ableitung 10 wirkt, an. Dabei öffnet das Rückschlagventil 42 oder 43 im Kanal 41 des Kugelkörpers 40, nachdem der Druck des Mediums die Schließkraft der Feder 44 bzw. 45 überwunden hat. Die Kammer 11 ist mit dem Gehäuseinnenraum 12 verbunden.

Das System arbeitet folgendermaßen: Nach Betätigung eines Hauptschalters stellt die elektronische Steuereinrichtung fest, in welcher Leitung der Zuleitung 9 oder der Ableitung 10, der höhere Druck herrscht. Dann wird elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch, der Kugelkörper 40 des Kugelhahns B so verstellt, daß der Druck aus dem Gehäuseinnenraum 12 über die Rohrleitung 47 und die Kanäle 46; 50 in die Zuleitung 9 oder die Ableitung 10 entweicht. Im weiteren wird der Elektromotor 13 eingeschaltet, der über das Reduktionsgetriebe 4 die Gewindespindel 3 dreht. Deren Bewegung wird über die Mutter 5 auf das Keilschieberstück 6 übertragen. Das Erreichen der Endstellung überwacht das eingebaute Potentiometer oder ein anderes elektronisches Element, z. B. ein Sensor.

Der Kugelkörper 40 des Kugelhahns B kann dank einer Greif nut 51 in drei Stellungen gedreht werden; Links Il (Fig. 11 b), rechts III (Fig. 11 c) und in die Stellung I (Fig. 11 a), in der die Verbindung zwischen den Rohrleitungen 47—48 und 47-49 über die Rückschlagventile 42; 43 hergestellt ist.

Die für die Verstellung des Kugelkörpers 40 erforderliche Kraft ist verhältnismäßig klein, und die Abnutzung beschränkt sich zumeist alleine auf diesen Kugelkörper 40, der klein und in der Herrteilung billig ist.

Dfir Keilwinkel des Keilschieberstücks ist größer als in bekannten Keilschiebern, wodurch die Abnutzung der Dichtflächen kleiner wird. Auch in diesem Keilschieber wird der Druck des Mediums zum Unterstützen des Anpressens des Keilschieberstücks an seine Sitze ausgenutzt. Deshalb sind für die Betätigung des Keilschieberstücks nur relativ kleine Kräfte erforderlich.

Fig. 12 zeigt eine Variante zu Fig. 11, in der die Rückschlagventile, die die Zuleitung 9 und die Ableitung 10 mit dem Gehäuseinnenraum 12 verbinden, nicht in den Kugelhahn B' eingebaut sind. Wie im linken Teil der Fig. 12 gezeigt ist, kann ein Rückschlagventil 52 zwischen dem Innenraum der Zuleitung 9 und dem Gehäuseinnenraum 12 beispielsweise direkt in das Keilschieberstück 6 eingebaut sein. Stattdessen kann ein solches Rückschlagventil, wie im rechten Teil der Fig. 12 mit einem Rückschlagventil 52'zwischen dem Innen raum der Ableitung 10 und dem Gehäuseinnenraum 12 dargestellt, auch in eine Wand des Gehäuses 1 eingebaut sein. Der Kugelhahn B', ohne Rückschlagventile, enthält dann nur noch die Kanäle 46; 50 gemäß

Fig.11 bund 11c.

Fig. 13,13a und 13b zeigen einen Keilschieber mit einem Handrad 53 und mit einem Kugelhahn C, der in zwei Stellungen gebracht werden kann: Stellung I (Fig. 13 a)—der Keilschieber ist geschlossen, oder Stellung Il (Fig. 13 b)—der Keilschieber kann geöffnet werden. In der Stellung I des Kugelkörpers 54 ist der Gehäuseinnenraum 12 mit der Zuleitung 9 und der Ableitung 10 durch die Rohrleitungen 47 und 48 bzw. 49, die Rückschlagventile 42 bzw. 43 und die Kanäle 41; 46 verbunden. Im Gehäuseinnenraum 12 entsteht ein Druck, der das Keilschieberstück 6 an die Sitzringe 7; 8 preßt.

Wenn der Keilschieber geöffnet werden soll, muß sich der Kugelkörper 54 in der Stellung Il befinden. In dieser Stellung kann das Medium durch die Rohrleitungen 47; 48; 49 und die Kanäle 55; 46 im Kugelkörper 54 zwischen den Innenräumen der Zuleitung 9, der Ableitung 10 und dem Gehäuseinnenraum 12 frei strömen. Der Druck im Gehäuseinnenraum 12 sinkt ab und mit ihm auch die Kraft, die das Keilschieberstück an die Sitze drückt. Auf diese Weise wird das Betätigen des Keilschiebers erleichtert. Die Drehbewegung wird vom Handrad 53 auf die Gewindespindel 3 übertragen, und die Mutter 5 hebt das Keilschieberstück 6, das sich in Führungen im Gehäuse 1 bewegt, von den Sitzringen 7; 8 ab.

Die Stellung Il des Kugelhahns C bringt im Vergleich zur klassischen Umgehungsleitung wesentliche Vorteile: Der Gehäuseinnenraum 12 wird mit den Innenräumen der Zuleitung 9 und der Ableitung 10 verbunden. Die Stellung I mit den Rückschlagventilen 42; 43 und Rohrleitungen 47; 48; 49 ist bei der Umgehungsleitung gar nicht realisierbar. Der Kugelhahn C mit nur zwei Stellungen könnte auch im Keilschieber nach Fig. 11 verwendet werden. Dabei kann auf die elektronische Steuereinrichtung verzichtet werden: Zuerst wird der Kugelkörper 40 des Kugelhahns C in die Stellung Il gebracht, und dann wird der Elektromotor 13 eingeschaltet, um den Keilschieber zu öffnen.

In der Stellung Il des Kugelhahns C sind, wie schon erwähnt, beide Innenräume der Zuleitung 9 und der Ableitung 10 mit dem Gehäuseinnenraum 12 verbunden. Der Druck, der sich im Gehäuseinnenraum 12 einstellt, liegt daher etwa in der Mitte zwischen dem Zuleitungsdruck und dem Ableitungsdruck. Wenn für das Öffnen des Keilschiebers ein niedrigerer Druck im Gehäuseinnenraum 12 gewünscht wird, kann man in den Kanal 55 des Kugelkörpers 54, wie in Fig. 14 gezeigt, in Rückwärtsrichtung drosselnde Rückschlagventile 105 einbauen, die ähnlich wirken wie die anhand Fig. 9 beschriebenen Scheiben. Die Rückschlagventile 105 sind Hülsen, die unter Federbelastung mit ihrer eine Drosselöffnung 105a enthaltenden Stirnwand an einem Ventilsitz anliegen. Wenn die Stirnwand durch das strömende Medium entgegen der Federbelastung vom Ventilsitz abgehoben ist, tritt das Medium auch durch zusätzliche Öffnungen 105 b in der Umfangswand der Hülse in dieselbe ein. Der Strömungsquerschnitt der Drosselöffnung 105a bestimmt den Druckabfall an demjenigen der beiden Rückschlagventile 105, das an seinem Sitz anliegt, während der Druckabfall am anderen Rückschlagventil 105, das durch das strömende Medium von seinem Sitz abgehoben ist, durch die Summe der Strömungsquerschnitte der Drosselöffnung 105 a und der Öffnung 105 b bestimmt ist.

Es kann zweckmäßig sein, bei geöffnetem Keilschieber den Kugelkörper 54 in eine Zwischenstellung (nicht dargestellt) einzustellen, in der weder der Kanal 41 noch der Kanal 55 auf die Rohrleitungen 48; 49 ausgerichtet ist. In dieser Zwischenstellung kann sich dann keine Beanspruchung der in den Kanälen 41; 55 angeordneten Rückschlagventile 42; 43 bzw. 105 ergeben, wodurch diese bei geöffnetem Keilschieber geschont werden.

Der in Fig. 15 und 16 dargestellte Keilschieber besitzt wieder das Gehäuse 1 und den Deckel 2 mit der durchgehenden Gewindespindel 3, die mit Hilfe des Elektromotors 13 und des Reduktionsgetriebes 4 gedreht wird.

Das untere Ende der Gewindespindel 3 ist in eine Gewindehülse 57 eingeschraubt. Diese Gewindehülse 57 sitzt in einer Mutter 58, die in einem Keilschieberstück 60 befestigt ist.

Wenn der Keilschieber geschlossen ist, besteht zwischen dem Gehäuseinnenraum 12 und der Zuleitung 9 und der Ableitung 10 durch Kanäle 61; 62 und Hilfsventil, die als Rückschlagventil 63; 64 mit Federn 66 ausgebildet sind, eine Verbindung. Beide Hilfsventil sind an einem Träger 65 gehalten, der mit der Gewindehülse 57 drehbar verbunden ist. Der Träger 65 ist durch zwei Führungsstifte 67; 68 geführt, die sich in zwei Öffnungen im unteren Teil des Keilschieberstücks 60 bewegen können. Das ganze Keilschieberstück 60 ist im Gehäuse 1 des Keilschiebers geführt. Beim Einschalten des Elektromotors 13 wird über das Reduktionsgetriebe 4 die Gewindespindel 3 gedreht Ihre Bewegung überträgt sich auf die Gewindehülse 57. Diese Gewindehülse 57 hat außen ein rechtsgängiges Außengewinde 69, innen ein linksgängiges Innengewinde 70 (oder umgekehrt). Beide Gewinde haben gleiche Steigung. Die Gewindehülse 57 dreht sich anfänglich mit der halben Drehgeschwindigkeit der Gewindespindel 3 und geht dabei nach oben, wobei sie den Träger 65 mit den beiden Rückschlagventilen 63; 64 mitnimmt, während die Mutter 58 stehenbleibt. Der Druck des Mediums kann aus dem Gehäuseinnenraum 12 entweichen. Wenn das obere Hülsenende 71 einer Distanzhülse 72 die Mutter 58 erreicht, kann sich die Gewindehülse 57 gegenüber dem Keilschieberstück 60 nicht mehr weiter nach oben bewegen, die Gewindehülse 57 dreht sich daher nicht mehr, sondern zieht über die Mutter 58 nun auch das Keilschieberstück 60 nach oben, so daß sich der Keilschieber öffnet.

Dadurch, daß die Rückschlagventile 63; 64 schon vorher geöffnet werden, verringern sich die erforderlichen Betätigungskräfte. Beim Schließvorgang wird zuerst das Keilschieberstück 60 auf die Sitzringe 7; 8 gesenkt. Danach dreht sich die Gewindehülse 57 wieder mit der Gewindespindel 3 (mit halber Drehgeschwindigkeit), bis ein Anschlag 73 an der Mutter 58 anliegt. Dann sind die beiden Rückschlagventile 63; 64 auf ihre Ventilsitze 74 in den Einmündungen der Kanäle 61; 62 abgesenkt. Der Vorteil dieser Ausführung besteht darin, daß die Hilfsventil im Gehäuse 1 eingebaut sind und eine Abdichtung nicht erforderlich ist. Das ganze System wird durch die Gewindespindel 3 gesteuert. Diese kann durch den Elektromotor 13 oder stattdessen durch ein Handrad angetrieben werden.

Der im Gehäuseinnenraum 12 herrschende Druck, der die Rückschlagventile 63; 64 auf ihre Ventilsitze 74 drückt, kann sehr hoch sein. Für das Öffnen des Ventils, in dessen Kanal 61 oder 62 kein Druck herrscht, ist dann eine beträchtliche Kraft erforderlich. Um diese Kraft kleiner zu machen, kann man anstelle der Rückschlagventile 63; 64 Ventile gemäß Fig. 17 verwenden, in deren Ventilteller 75 ein kleineres Entlastungsventil 76 eingebaut ist. Am Entlastungsventil 76 ist eine Hülse 77 befestigt, die einen Bund 78 an einem im Träger 65 befestigten Betätigungsschaft 79 umgreift. Eine am Ventilteller 75 befestigte Hülse 80 umgreift ihrerseits die Hülse 77. Eine zwischen dem Träger 65 der Hülse 77 angeordnete Feder 81 drückt über diese Hülse 77 und das Entlastungsventil 76 den Ventilteller 75 auf seinen Sitz. Zum Öffnen des Ventils wird der Träger 65, wie anhand Fig. 15 und 16 beschrieben, nach oben zurückgezogen. Der Bund 78 des Betätigungsschaftes 79 nimmt dabei zunächst nur das Entlastungsventil 76 über die Hülse 77 mit, so daß das Entlastungsventil 76 vom Ventilteller 75 abhebt und zwischen dessen Vorder- und Rückseite ein Druckausgleich stattfinden kann. Erst nach einer gewissen Hubstrecke der Hülse 77 nimmt diese dann über die Hülse 80 auch den Ventilteller 75 mit. — -

Der Keilschieber gemäß Fig. 18 besitzt ein Gehäuse 83 mit einem Deckel 84. Weitere Bestandteile sind ein Träger 85, eine Gewindehüise 86 und eine in diese eingeschraubte Gewindespindel 87. Die Gewindespindel kann durch Drehen der Gewindehülse 86 mittels eines Handrades 88 axial bewegt werden. An ihrem unteren Ende befindet sich ein Keilschieberstück 89, das mit der Gewindespindel 87 durch eine Mutter 90 verbunden ist. Im Keilschieberstück 89 sind Rückschlagventile 63; 64 eingebaut. Sie sind identisch mit denen in Fig. 15 und 16 und wie diese am Träger 65 gehalten. Der Träger 65 ist wie in Fig. 15 und 16 durch die beiden Führungsstifte 67; 68 geführt (in Fig. 18 nicht dargestellt), die sich in zwei Bohrungen im unteren Teil des

Keilschieberstücks 89 bewegen. Der Träger 65 mit den beiden Rückschlagventilen 63; 64 und ihren Federn 66 ist über einen Sicherungsring 92 und ein Distanzstück 93 an der Gewindespindel 87 montiert.

Beim Öffnen des Keilschiebers wird zuerst über ein Handrad 94 die Gewindespindel 87 gedreht. Die Gewindespindel 87 dreht sich dabei in den Gewinden der Gewindehülse 86 und der Mutter 90, die beide die gleiche Steigung haben. Dabei bewegt sich die Gewindespindel 87 axial nach oben, bis das obere Ende des Distanzstücks 93 die Mutter 90 erreicht. Auch die Rückschlagventile 63; 64 verlassen ihre Sitze in den Einmündungen der Kanäle 61; 62. Dadurch wird die Verbindung zwischen den Innen räumen der Zuleitung 109, der Ableitung 110 mit dem Gehäuseinnenraum 112 mittels der Kanäle 61; 62 hergestellt. Das Keilschieberstück 89 ist immer noch an seinen Sitzringen 107; 108. Erst durch Drehen des Handrades 88, das mit der Gewindehülse 86 fest verbunden ist, wird das Keilschieberstück 89 von seinen Sitzen abgehoben und der Keilschieber geöffnet.

Zum Schließen des Keilschiebers wird zuerst das Handrad 88 gedreht, bis das Keilschieberstück 89 an die Sitzringe 107; 108 gedruckt ist. Dann wird das Handrad 94 betätigt, bis ein Anschlag 95 an der Gewindespindel 87 auf die Mutter 90 abgesenkt ist. Dabei werden die Rückschlagventile 63; 64 an ihre Sitze in den Kanälen 61; 62 gestellt. Damit ist der Keilschieber geschlossen. In dieser Stellung wirken die Hilfsmittel aufgrund der Federn 66 als Rückschlagventile. Der Druckunterschied zwischen dem Gehäuseinnenraum 112 und demjenigen der Innenräume der Zuleitung 109 oder der Ableitung 110, in welchem der Druck höher ist, wird ausgeglichen.

Das Keilschieberstück 89 ist für seine vertikalen Bewegungen mittels angeformter Leisten 89'(Fig. 19) an vertikalen Führungen 96 verschiebbar geführt, die zu beiden Seiten des Keilschieberstückes 89 im Gehäuse 83 vorgesehen sind. Ähnliche vertikale Führungen für das Keilschieberstück sind jeweils auch bei allen anderen beschriebenen Keilschiebern vorhanden. Der Keilschieber nach Fig. 18 könnte natürlich statt der Handbetätigung mit den Handrädern 88; 94 auch mit einem Reduktionsgetriebe, einer Kupplung und einem Elektromotor ausgerüstet werden.

Fig. 20 und 20 a zeigen einen Keilschieber ähnlich demjenigen von Fig. 13, mit einem Gehäuse 1, einer Gewindespindel 3, einem Handrad 53, Sitzringen 7; 8, einer Zuleitung 9 und einer Ableitung 10, einem Gehäuseinnenraum 12 und einem Kugelhahn C, dessen Funktion gleich ist wie in Fig. 13. Das Keilschieberstück besitzt ein unteres Gleitstück 140 und ein oberes Gleitstück 141, die in Führungen 96 im Gehäuse 1 vertikal verschiebbar geführt sind. Zwei Dichtplatten 142; 143 sind mit dem unteren Gleitstück

140 um Schwenkachsen 144 bzw. 145 schwenkbar verbunden und mit dem oberen Gleitstück 141 über Lenker 146 bzw. 147 verbunden. Das untere Ende der Gewindespindel 3 ist in ein Innengewinde einer Gewindehülse 157 eingeschraubt, deren unteres Ende drehbar, aber nicht axial verschiebbar, im unteren Gleitstück 140 sitzt. Die Gewindehülse 157 besitzt auch ein Außengewinde 169, mit dem sie in ein Innengewinde im oberen Gleitstück 141 geschraubt ist. Das Außengewinde 169 der Gewindehülse 157 ist ein rechtsgängiges Gewinde, und das Innengewinde der Gewindehülse 157 ist ein linksgängiges Gewinde (oder umgekehrt). Beide Gewinde haben die gleiche Steigung.

Zum Öffnen des Keilschiebers, ausgehend von der Stellung gemäß Fig. 20, wird — nach Betätigen des Kugelhahns C — die Gewindespindel 3 gedreht. Sie schraubt sich in die Gewindehülse 157 und zieht dieselbe zusammen mit den beiden darauf sitzenden Gleitstücken 140; 141 nach oben, wodurch die Dichtplatten 142; 143 von den Sitzringen 7; 8 abgehoben werden. Wenn das obere Gleitstück 141 an Anschläge 196 bei den oberen Enden der Führungen 96 anstößt, kann es sich nicht mehr weiter nach oben bewegen. Beim Weiterdrehen der Gewindespindel 3 dreht sich daher auch die Gewindehülse 157 im Innengewinde des oberen Gleitstücks 141 (mit der halben Drehgeschwindigkeit der Gewindespindel 3). Die Gewindehülse 157 und damit das untere Gleitstück 140 bewegen sich dabei weiter nach oben, so daß die Lenker 146; 147 die oberen Teile der Dichtplatten 142; 143 nach innen ziehen, bis sie — wie in Fig.20a gezeigt — am oberen Gleitstück 141 anliegen. Der Keilwinkel zwischen den Dichtplatten 142; 143 ist jetzt negativ, so daß beim nachfolgenden Schließen des Keilschiebers der Mediumsdruck aus der Zuleitung 9 oder Ableitung 10 eine Kraftkomponente in Schließrichtung auf das Keilschieberstück ausübt. Zum Schließen des Keilschiebers wird die Gewindespindel 3 in entgegengesetzter Richtung gedreht. Die Gewindespindel 3

141 nach unten, bis das obere Gleitstück 141 an Anschläge 197 im Gehäuse 1 stößt. Von diesem Moment an kann sich das Gleitstück 141 nicht mehr weiter nach unten bewegen, daher muß sich nun die Gewindehülse 157 mit der Gewindespindel 3 drehen (mit halber Drehgeschwindigkeit) und bewegt sich dabei über ihr Außengewinde 169 im oberen Gleitstück 141 nach unten, bis wieder die Stellung gemäß Fig. 20 erreicht ist und die Dichtplatten 142; 143 auf ihrem ganzen Umfang an den Sitzringen 7; 8 anliegen.

Das Keilschieberstück des Keilschiebers gemäß Fig.21 besitzt ähnlich wie das Keilschieberstück von Fig.20 und 20a ein unteres Gleitstück 140 und ein oberes Gleitstück 141, die in Führungen 96 in einem Gehäuse 83 vertikal verschiebbar geführt sind, und zwei Dichtplatten 142; 143, die mit den beiden Gleitstücken 140; 141 schwenkbar bzw. über Lenker 146 bzw. 147 verbunden sind. Das untere Gleitstück 140 ist drehbar, aber nicht axial verschiebbar, auf dem unteren Ende einer Gewindespindel 87 gehalten, die — ähnlich wie in Fig. 18 — durch Drehen einer Gewindehülse 86 mittels eines Handrades 88' oder eines Getrieberades axial bewegt werden kann. Das obere Gleitstück 141 sitzt auf einem Außengewinde der Gewindespindel 87. Durch Drehen des Handrades 88' können die beiden Gleitstücke 140; 141 somit gemeinsam gehoben und gesenkt werden. Mittels eines zweiten Handrades 94' oder Getrieberades, das auf die Gewindespindel 87 aufgekeilt ist, kann diese ferner um ihre Achse gedreht •. erden, wodurch das obere Gleitstück 141 bezüglich des unteren Gleitstückes 1 +O axial verstellt wird und damit über die Lenker 146; 147 der Keilwinkel zwischen den Dichtplatten 142; 143 verkleinert oder negativ gemacht wird.

Damit sich die Gewindespindel 87 beim Drehen mittels des Handrades 94' nicht in die Gewindehülse 86 hineinschraubt und dadurch gleichzeitig axial verschiebt, kann man für dieses Drehen die Gewindehülse 86 frei drehbar machen, z. B. mit einer lösbaren Kupplung im Antrieb des Handrades 88', so daß sich die Gewindehülse 86 mit der Gewindespindel 87 drehen kann. In diesem Keilschieber sind also das Heben und Senken des Keilschieberstücks und das Verstellen des Keilwinkels zwischen den Dichtplatten 142; 143 unabhängig voneinander möglich. DerKeiiwinkel kann in jeder Lage des Keilschieberstücks durch Drehen des Handrades 94' verstellt werden. Das kann u.a. vorteilhaft sein, wenn der Keilschieber teilweise geöffnet, als Drossel, verwendet wird. In einer solchen Betriebsart kann man den Keilwinkel so einstellen, daß die axiale Beanspruchung der Gewindespindel 87 minimal wird. Man könnte den Keilwinkel sogar automatisch auf minimale Spindelbeanspruchung regeln, indem man die von der Gewindespindel 87 auf die Gewindehülse 86 übertragencoxiale Kraft mißt und den Antrieb des Handrades 94' entsprechend steuert.

Claims (26)

1. Erfindungsanspruch:

   1. Keilschieber, mit einem Gehäuse, in welchem ein mittels einer Betätigungsspindel bewegbares Keilschieberstück angeordnet ist, das an Sitze an zwei Rohrleitungsenden anpreßbar ist, gekennzeichnet dadurch, daß die Rohrleitungsinnenräume der Zuleitungen (9; 109) und Ableitungen (10; 110) je über wenigstens eine Hilfsabsperrvorrichtung mit dem Gehäuseinnenraum (12; 112) verbunden sind.
2. 2. Keilschieber nach Punkt !,gekennzeichnet dadurch, daß das Keilschieberstück (6; 60; 89) einen Keilwinkel von 10 bis 30°, vorzugsweise etwa 20°, aufweist und in Führungen (96) im Gehäuse (1; 83) verschiebbar geführt ist.
3. 3. Keilschieber nach Punkt 1 oder 2, gekennzeichnet dadurch, daß die Hilfsabsperrvorrichtungen zwischen dem Gehäuseinnenraum (12; 112) und jedem der Rohrleitungsinnenräume der Zuleitung (9; 109) und der Ableitungen (10; 110) je ein Rückschlagventil (39; 139; 239; 42; 43; 52; 52') enthalten.
4. 4. Keilschieber nach einem der Punkte 1 bis 3, gekennzeichnet dadurch, daß die Hilfsabsperrvorrichtungen zwischen dem Gehäuseinnenraum (12; 112) und jedem der Rohrleitungsinnenräume der Zuleitungen (9; 109) und der Ableitungen (10; 110) je ein Absperrorgan enthalten, das mittels einer Betätigungseinrichtung betätigbar ist.
5. 5. Keilschieber nach einem der Punkte 1 bis 4, gekennzeichnet dadurch, daß die Hilfsabsperrvorrichtungen zwischen dem Gehäuseinnenraum (12) und jedem der Rohrleitungsinnenräume der Zuleitung (9) und der Ableitung (10) je einen mit einem Ventilsatz zusammenwirkenden Ventilkörper enthalten, wobei der Raum (32; 132) über dem Ventilkörper durch eine Strömungsregulierende Verbindung mit dem Gehäuseinnenraum (12) und über ein steuerbares Absperrorgan mit dem jeweiligen Rohrleitungsinnenraum verbunden ist.
6. 6. Keilschieber nach Punkt 5, gekennzeichnet dadurch, daß das steuerbare Absperrorgan als Rückschlagventil (26) ausgebildet ist.
7. 7. Keilschieber nach Punkt 5, gekennzeichnet dadurch, daß in der Verbindung zwischen dem Raum (132) über dem Ventilkörper und dem Rohrleitungsinnenraum der Zuleitung (9) und der Ableitung (10) jeweils zusätzlich zu dem steuerbaren Absperrorgan ein Rückschlagventil (100) angeordnet ist.
8. 8. Keilschieber nach Punkt 7, gekennzeichnet dadurch, daß die Oberseiten der beiden Ventilkörper miteinander in Verbindung stehen und über ein gemeinsames steuerbares Absperrorgan in Form eines Ankers (126') und eines Dreiwegeventils (103) mit den beiden Rückschlagventilen (100) verbunden sind.
9. 9. Keilschieber nach einem der Punkte 5 bis 8, gekennzeichnet dadurch, daß die Ventilkörper Ventükolben (133) sind, die jeweils in einer Bohrung mit einem Spiel geführt sind, das die Strömungsregulierende Verbindung zwischen dem Gehäuseinnenraum (12) und dem Raum (132) über dem Ventükolben (133) bildet.
10. 10. Keilschieber nach einem der Punkte 5 bis 9, gekennzeichnet dadurch, daß die Ventilkörper Ventilmembranen (233) sind und die Strömungsregulierende Verbindung eine drosselnde Umgehungsbohrung (238; 238') zwischen dem Gehäuseinnenraum (12) und dem Raum (132) über dem Ventilkörper ist.
11. 11. Keilschieber nach einem der Punkte 5 bis 8, gekennzeichnet dadurch, daß die Ventilkörper Ventilmembranen (233) sind und die Strömungsregulierende Verbindung zwischen dem Gehäuseinnen raum (12) und dem Raum (132) über dem Ventilkörper (233) eine Leitung (104) ist, die ein steuerbares Absperrorgan enthält.
12. 12. Keilschieber nach Punkt 11, gekennzeichnet dadurch, daß das steuerbare Absperrorgan ein Dreiwegventil (103) ist, das den Raum (132) über dem Ventilkörper selektiv mit dem Gehäuseinnenraum (12) oder mit den Rohrleitungsinnenräumen der Zuleitung (9) und der Ableitung (10) verbindet.
13. 13. Keilschieber nach einem der Punkte 5 bis 12, gekennzeichnet dadurch, daß das steuerbare Absperrorgan ein manuell und/oder elektromagnetisch betätigbares Ventil ist.
14. 14. Keilschieber nach Punkt 5, gekennzeichnet dadurch, daß die Hilfsabsperrvorrichtungen zwischen dem Gehäuseinnenraum (12) und jedem der Rohrleitungsinnenräume der Zuleitung (9) und der Ableitung (10) je zwei Magnetventile mit federbelasteten Ventilelementen in Form eines Ankers (26; 33) enthalten, deren Unterflächen mit dem jeweiligen Rohrleitungsinnenraum in Verbindung stehen, während ihre Oberseiten über eine Strömungsdrossel in Form eines Spaltes (38) mit dem Gehäuseinnenraum (12) in Verbindung stehen und der Dichtflächenbereich des einen Magnetventils, dessen Sitzöffnung (35) einen größeren Querschnitt aufweist als die Sitzöffnung (30) des anderen Magnetventils, direkt mit dem Gehäuseinnenraum (12) in Verbindung steht.
15. 15. Keilschieber nach Punkt 14, gekennzeichnet dadurch, daß in die Unterfläche des Ventilelementes des einen Magnetventils ein zusätzliches Rückschlagventil (39) eingebaut ist.
16. 16. Keilschieber nach einem der Punkte 1 bis 4, gekennzeichnet dadurch, daß die Hilfsabsperrvorrichtungen einen Kugelhahn (B; B'; C) aufweisen, dessen Gehäuse an den Gehäuseinnenraum (12) und die Rohrleitungsinnenräume derZuleitung (9) und der Ableitung (10) angeschlossen ist und dessen drehbarer Kugelkörper (40; 54) einen Kanal (50; 55) zum Verbinden des Gehäuseinnenraumes (12) mit dem einen oder dem anderen Rohrleitungsinnenraum oder mit beiden Rohrleitungsinnenräumen enthält.
17. 17. Keilschieber nach Punkt 16_r^kennzeichnet dadurch, daß der Kugelkörper (40; 54) zusätzlich einen zwei Rückschlagventile (42; 43) enthaltenden Kanal (41) zum Verbinden des Gehäuseinnenraumes (12) mit den beiden Hc;;rleitungsinnenräumen aufweist.
18. 18. Keilschieber nach einem der Punkte 1 bis 4, gekennzeichnet dadurch, daß die Hilfsabsperrvorrichtungen zwei im Inneren des Gehäuses (1) angeordnete Rückschlagventile (63; 64) aufweisen, die mit der Gewindespindel (3; 87) in Wirkverbindung stehen.
19. 19. Keilschieber nach Punkt 18, gekennzeichnet dadurch, daß die Rückschlagventile (63; 64) mit einer Gewindehülse (57) gekoppelt sind, die ein Außengewinde (69) und ein Innengewinde (70) mit entgegengesetzter Steigung aufweist, wobei in das Innengewinde (70) die Gewindespindel (3) eingeschraubt ist, während auf das Außengewinde (69) eine im Keilschieberstück (60) verankerte Mutter (58) aufgeschraubt ist, und wobei die Gewindehülse (57) bezüglich dieser Mutter (58) begrenzt axial bewegbar ist.
20. 20. Keilschicüernach Punkt 18, gekennzeichnet dadurch, daß die Rückschlagventile (63; 64) mit der Gewindespindel (87) gekoppelt sind, die in eine im Keilschieberstück (89) verankerte Mutter (90) und in eine Gewindehülse (86) geschraubt und axial bewegbar ist.
21. 21. Keilschieber nach einem der Punkte 1 bis 20, gekennzeichnet dadurch, daß in den Verbindungen des Gehäuseinnenraumes (12) mit den beiden Rohrleitungsinnenräumen der Zuleitung (9) und der Ableitung (10) über die Hilfsabsperrvorrichtungen je ein in Rückwärtsrichtung drosselndes Rückschlagventil (102; 105) angeordnet ist.
22. 22. Keilschieber nach einem der Punkte 1 bis 17, gekennzeichnet durch Einrichtungen in Form von Manometern (15; 16; 17) zum Messen der Drücke in den beiden Rohrleitungsinnenräumen der Zuleitung (9) und der Ableitung (10) im Gehäuseinnenraum (12) und eine elektronische Steuereinrichtung in Form eines Schaltsystems (14) zum Steuern der Hilfsabsperrvorrichtungen in Abhängigkeit von den gemessenen Drücken.
23. 23. Keilschieber nach einem der Punkte 1 bis 17, gekennzeichnet dadurch, daß der Keilwinkel des Keilschieberstücks verstellbar ist.
24. 24. Keilschieber nach Punkt 23, gekennzeichnet dadurch, daß das Keilschieberstück zwei in Führungen (96) im Gehäuse (1; 83) verschiebbare Gleitstücke (140; 141) und zwei Dichtplatten (142; 143)aufweist, die je mit einem der Gleitstücke (140) schwenkbar verbunden und mit dem anderen Gleitstück (141) über einen Lenker (146; 147) verbunden sind.
25. 25. Keilschieber nach Punkt 24, gekennzeichnet dadurch, daß eines der Gleitstücke (140)auf einer Gewindehülse (157) drehbar gehalten ist, die außen und innen Gewinde mit entgegengesetzter Steigung aufweist, wobei in das Innengewinde die Gewindespindel (3) eingeschraubt ist, während auf das Außengewinde (169) ein Innengewinde des anderen Gleitstückes (141) aufgeschraubt ist.
26. 26. Keilschieber nach Punkt 24, gekennzeichnet dadurch, daß eines der Gleitstücke (140) auf der Gewindespindel (87) drehbar gehalten ist, während das andere Gleitstück (141) auf ein Außengewinde der Gewindespindel (87) geschraubt ist und die Gewindespindel (87) durch eine Gewindehülse (86) geschraubt und axial bewegbar ist.

    Hierzu 10 Seiten Zeichnungen