DE1112901B

DE1112901B - Gas- and water-vapor-tight readiness container for filter self-rescuers

Info

Publication number: DE1112901B
Application number: DESCH23420A
Authority: DE
Inventors: Dipl-Ing Dieter Schulz
Original assignee: Draegerwerk AG and Co KGaA
Current assignee: Draegerwerk AG and Co KGaA
Priority date: 1958-01-21
Filing date: 1958-01-21
Publication date: 1961-08-17

Description

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DES CEUTSCHENOF CEUTSCHEN

PATEHTAMTiSPATEHT OFFICE

Bestimmte Filteratemschutzgeräte, beispielsweise die sogenannten Kohlenoxydselbstretter, die in Untertagebetrieben Verwendung finden, werden in gas- und wasserdampfdichten Bereitschaftsbehältern mit abnehmbarem Deckel gelagert und in diesen den zu schützenden Personen mitgegeben und bis zum Gebrauch aufbewahrt. An derartige Behälter werden erhebliche Ansprüche gestellt. Daher werden heute hauptsächlich Behälter aus Stahlblech verwendet. Diese Behälter sind zum Schutz gegen Korrosion feuerverzinkt, oder sie bestehen aus teurem Edelstahl. Die Behälter müssen das Gerät gegen Schlag und Stoß schützen und haben daher eine erhebliche Festigkeit. Trotz aller Vorsichtsmaßnahmen übertragen aber die Gehäuse Schläge, Stöße und Rüttelbewegungen auf die eingelagerten Filter, so daß deren Filtermassen lose werden. Darüber hinaus besteht auch bei derartigen Behältern eine Schwierigkeit durch die Notwendigkeit, das Filter nicht nur gegen mechanische Einflüsse zu schützen, sondern von ihm auch Luft und Wasserdampf abzuhalten. Zu diesem Zweck sind eine Reihe von Verschlüssen für die Behälter bekannt, die im allgemeinen ihre Aufgabe nicht befriedigend erfüllen. Die Verschlüsse weisen entweder Spannelemente auf, durch die eine Gummidichtung zusammengepreßt wird und die zum Öffnen des Behälters gelöst werden müssen, oder sie werden mit einem plastischen Material ausgepritzt, durch welches das Öffnen wesentlich erschwert wird. Die Dichtwirkungen der Behälterverschlüsse der bekannten Bereitschaftsbehälter befriedigt nicht, es sei denn, daß erhebliche Schwierigkeiten beim Öffnen der Behälter in Kauf genommen werden, was deshalb von besonderem Nachteil ist, weil das Öffnen der Behälter im allgemeinen erst im Katastrophenfall erfolgt und bei Untertagebetrieben dann unter Umständen mit einem Griff vorgenommen werden muß.Certain filter breathing apparatus, for example the so-called carbon dioxide self-rescuers, which are used in underground operations Are used in gas- and water-vapor-tight ready containers with stored removable cover and given in these to the people to be protected and until use kept. Considerable demands are made of such containers. Hence today mainly containers made of sheet steel are used. These containers are designed to protect against corrosion hot-dip galvanized, or they are made of expensive stainless steel. The containers must protect the device against impact and protect against impact and therefore have considerable strength. Transferred despite all precautionary measures but the housing blows, bumps and shaking movements on the embedded filters, so that their Filter masses become loose. In addition, there is also a difficulty with such containers due to the need to protect the filter not only against mechanical influences, but from it also to keep air and water vapor away. For this purpose there are a number of closures for the containers known, which in general do not do their job satisfactorily. The closures point either clamping elements through which a rubber seal is pressed together and which open of the container must be loosened, or they will be molded out with a plastic material which makes opening much more difficult. The sealing effects of the container closures of the known The ready-to-use container is unsatisfactory unless there is considerable difficulty opening the container be accepted, which is therefore of particular disadvantage because the opening of the container generally only takes place in the event of a disaster and, in the case of underground operations, then under certain circumstances must be done with one handle.

Es ist weiterhin bekannt, die luft- bzw. gasdichte Verpackung der genannten Geräte zu kontrollieren. Nach Möglichkeit soll bei der Kontrolle die Verpackung nicht geöifnet oder zerstört werden. Nach einem bekannten Vorschlag wird deshalb b'ei in einer Verpackung angeordneten Atemschutzgeräten mit Wasserdampf aufnehmenden Stoffen das Gewicht der Geräte von Zeit zu -Zeit nachgeprüft, da bei einer Undichtheit der Verpackung der allmählich'in das Gerät eintretende Wasserdampf das Gewicht des Gerätes vermehrt. Wenn bei derartigen Geräten das Gewicht eine bestimmte Grenze überschritten hat, kann damit gerechnet werden, daß die Verpackung mangelhaft war und daß gegebenenfalls das Gerät nicht mehr verwendungsfähig ist. Bei diesem Ver-Gas- und wasserdampf dichter
Bereitschaftsbehälter für FilterselbstretterIt is also known to control the air-tight or gas-tight packaging of the devices mentioned. If possible, the packaging should not be opened or destroyed during the inspection. According to a known proposal, the weight of the devices is checked from time to time for respiratory protective devices with water vapor absorbing substances arranged in a packaging, since the water vapor gradually entering the device increases the weight of the device in the event of a leak in the packaging. If the weight of such devices has exceeded a certain limit, it can be assumed that the packaging was defective and that the device may no longer be usable. With this gas and water vapor denser
Ready container for filter self-rescuers

Anmelder:Applicant:

Drägerwerk, Heinr. & Bernh. Dräger,
Lübeck, Moislinger Allee 53-55Drägerwerk, Heinr. & Bernh. Dräger,
Lübeck, Moislinger Allee 53-55

Dipl.-Ing. Dieter Schulz, Mülheim/Ruhr,
ist als Erfinder genannt wordenDipl.-Ing. Dieter Schulz, Mülheim / Ruhr,
has been named as the inventor

fahren der Überwachung des Gewichts wird zwar die Verpackung nicht geöffnet oder zerstört. Das Verfahren hat aber den Nachteil, daß die Undichtheit der Verpackung unter Umständen erst erkannt wird, wenn das Gerät bzw. der in ihm enthaltene Stoff unbrauchbar ist. Außerdem ist das Verfahren umständlich. driving the monitoring of the weight, the packaging is not opened or destroyed. The procedure but has the disadvantage that the leakage of the packaging may not be recognized until if the device or the substance it contains is unusable. In addition, the procedure is cumbersome.

Es ist weiterhin ein Behälter bekanntgeworden, in dem Atemschutzgeräte unter Vakuum aufbewahrt werden und bei dem zumindest ein Teil der Wandung durch eine Membran mit einer ihre Durchbiegung anzeigenden Vorrichtung gebildet wird. Dabei kann die Membran unter dem Druck einer dem äußeren Luftdruck entgegenwirkenden Feder stehen. Diese Geräte sind verhältnismäßig umständlich im Aufbau und erfordern die Verwendung druckanzeigender Bauteile. Im übrigen hat die Anwendung von Vakuum im Bereitschaftsbehälter den Nachteil, daß das Öffnen des Behälters erschwert wird.Furthermore, a container has become known in which respiratory protective devices are kept under vacuum and in which at least a part of the wall is supported by a membrane with its deflection indicating device is formed. The membrane can under the pressure of one of the external air pressure counteracting spring. These devices are relatively cumbersome in the Construction and require the use of pressure-indicating components. In addition, the application of Vacuum in the standby container has the disadvantage that opening the container is difficult.

Es ist weiterhin ein Bereitschaftsbehälter für Atemschutzgeräte bekannt, der aus einem das Filteratemschutzgerät aufnehmenden Unterteil und aus einem eine Brille und/oder ein Verbandspäckchen aufnehmenden Deckel besteht. Behälterdeckel und Behälterunterteil sind durch einen gemeinsamen Verschlußring unter Zwischenschaltung eines Dichtmittels zusammengehalten. Diese Behälter haben ebenfalls die eingangs beschriebenen Nachteile.It is also known a standby container for breathing apparatus, which consists of a filter breathing apparatus receiving lower part and from a receiving a pair of glasses and / or a bandage pack Lid consists. The container lid and lower part of the container are secured by a common locking ring held together with the interposition of a sealant. These containers also have the disadvantages described above.

Schließlich ist es auch bekanntgeworden, wasserdampf dichte Verpackungen für Atemschutzgeräte der genannten Art allein aus einem Bauteil aus flexiblem, wasserdampfdichtem Material herzustellen.Finally, it has also become known to use water-vapor-tight packaging for respiratory protective devices mentioned type solely from a component made of flexible, water-vapor-tight material.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile der bekannten Verpackungsarten zu beseitigen. Die Erfindung betrifft einen gas- und wasser-The invention is based on the object of eliminating the disadvantages of the known types of packaging. The invention relates to a gas and water

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dampfdichten Bereitschaftsbehälter für Filterselbstretter, der unter einem vom Luftdruck abweichenden Druck steht und durch einen vom Behälterunterteil abnehmbaren Deckel abgeschlossen ist. Die Erfindung besteht darin, daß der Behälter als Überdruckbehälter ausgebildet und mit einem Ventil zum Einführen von Druckgas versehen ist und daß die Ränder des Deckels und des Behälterunterteils durch den Überdruck, gegebenenfalls unter Zwischenschaltung eines Dichtungsmittels, dichtend gegen einen Verschlußring angedrückt sind. Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind vor allem darin zu sehen, daß ein guter Schutz des in dem Behälter befindlichen Filterselbstretters gegen Eindringen von Luft und Wasserdampf erreicht wird, da selbst bei Undichtheiten des Behälters der Wasserdampf nicht mehr in den Behälterinnenraum hineindiffundieren kann, sondern vielmehr mit dem ausströmenden Druckgas abgeführt wird. Wenn zum Füllen des Behälters ein Schutzgas oder getrocknete Luft verwendet wird, wird damit der Filterselbstretter einwandfrei im Bereitschaftzustand gehalten. Darüber hinaus wird mit der Erfindung erreicht, daß der Filterselbstretter gegen Stoß und Schlag praktisch gepolstert und unempfindlich ist, so daß auch mechanische Zerstörungen des Filters nicht eintreten können. Von besonderem Vorteil ist es jedoch, daß der Behälter im Katastrophenfall mit einem Handgriff geöffnet werden kann.Vapor-tight ready-to-use container for filter self-rescuers, which is under a pressure that deviates from the air pressure There is pressure and is closed by a cover that can be removed from the lower part of the container. The invention is that the container is designed as a pressure vessel and with a valve for Introducing pressurized gas is provided and that the edges of the lid and the container base through the overpressure, optionally with the interposition of a sealant, sealing against one Locking ring are pressed. The advantages achieved by the invention are mainly in it see that a good protection of the filter self-rescuer located in the container against penetration of Air and water vapor is reached, since the water vapor is not even in the event of leaks in the container diffuse more into the interior of the container can, but rather is discharged with the outflowing compressed gas. When to fill the container If a protective gas or dried air is used, the filter self-rescuer will work properly kept in standby mode. In addition, it is achieved with the invention that the filter self-rescuer is practically padded and insensitive to shock and impact, so that also mechanical Destruction of the filter cannot occur. However, it is of particular advantage that the container can be opened with a handle in the event of a disaster.

Bei einem Behälter nach der Erfindung können zumindest die Ränder des Deckels und des Behälterunterteils aus einem beim Anpressen gegen den Verschlußring selbstdichtenden Werkstoff bestehen. Dieser kann aus einem entsprechend weich eingestellten Kunststoff, aus Gummi od. dgl. bestehen. Zweckmäßig ist der Verschlußring mit Dichträndern versehen, die in an den Rändern des Deckels und des Behälterunterteils angeordnete, entsprechend geformte Rillen oder Lippen eingedrückt sind.In a container according to the invention, at least the edges of the lid and the container base consist of a self-sealing material when pressed against the locking ring. This can be made of a suitably soft plastic, rubber or the like. Appropriate the locking ring is provided with sealing edges, which in on the edges of the lid and the Correspondingly shaped grooves or lips arranged in the lower part of the container are impressed.

Es empfiehlt sich, den Verschlußring als geschlossenen Metallring auszubilden. Vorteilhaft besteht der Behälter aus nachgiebigem Werkstoff, und sind der Deckel und der Behälterunterteil so ausgebildet, daß sie im Bereich des Verschlußringes nicht an dem Filterselbstretter anHegen, damit sie im entspannten Zustand des Behälters aus dem Verschlußring herausgedrückt werden können. Der Filterselbstretter kann im Behälterunterteil durch Vorsprünge gehaltert sein. Besteht der Behälter aus nachgiebigem Werkstoff, so kann der mit der Überwachung der Filterselbstretter beauftragte Gerätewart am Nachlassen des Innendruckes, das er durch Drücken an dem Behälter feststellen kann, erkennen, ob der Behälter noch vollkommen dicht und das Filter betriebsbereit ist.It is advisable to design the locking ring as a closed metal ring. It is advantageous the container is made of flexible material, and the lid and the container base are designed in such a way that that they do not touch the filter self-rescuer in the area of the locking ring, so that they are in the relaxed state of the container can be pushed out of the locking ring. Of the The filter self-rescuer can be held in the lower part of the container by projections. If the container consists of resilient material, the equipment attendant charged with monitoring the filter self-rescuer can do this by the decrease in internal pressure, which he can determine by pressing on the container, whether the container is still completely airtight and the filter is ready for use.

Es ist empfehlenswert, den Behälter nach der Erfindung außer mit dem Ventil zum Einfüllen des Druckgases mit einer besonderen Vorrichtung zum Ablassen des Druckgases zu versehen. Im einfachsten Falle wird man einen Stopfen anordnen, der im Katastrophenfall herausgerissen werden kann und die augenblickliche Entspannung des Druckes im Behälter und damit sofort das Öffnen des Behälters ermöglicht. Die Vorrichtung kann jedoch auch so ausgebildet sein, daß beispielsweise das Gehäuse selbst aufgerissen wird oder daß das Entspannen über ein eindrückbares oder einschlagbares Ventil vorgenommen wird.It is recommended to use the container according to the invention except with the valve for filling the To provide compressed gas with a special device for releasing the compressed gas. In the simplest In the event of a catastrophe, a stopper will be arranged that can be torn out and the instant release of the pressure in the container and thus the immediate opening of the container enables. However, the device can also be designed so that, for example, the housing itself is torn open or that the relaxation via a depressible or hammer-in valve is made.

Die Erfindung wird an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert, die einen Längsschnitt durch einen Bereitschaftsbehälter mit dem darin angeordneten Filterselbstretter zeigt. Der Bereitschaftsbehälter für den Filterselbstretter 6 besteht aus einem abnehmbaren Deckel 1, dem Behälterunterteil 2 sowie einem Verschlußring 3. Er ist außerdem mit einem Ventil 4 zum Einführen eines Druckgases versehen. Der Verschlußring 3 istThe invention is explained using an exemplary embodiment shown in the drawing, which shows a longitudinal section through a standby container with the filter self-rescuer arranged therein. The stand-by container for the filter self-rescuer 6 consists of a removable cover 1, the container base 2 and a locking ring 3. It is also provided with a valve 4 for insertion a compressed gas provided. The locking ring 3 is

ίο so ausgebildet, daß durch Entspannen des Druckes der Behälter zu öffnen ist. Der Rand von Behälterdeckel 1 und Behälterunterteil 2 wird zu diesem Zweck von dem Verschlußring 3 umfaßt. Die Behälterränderia bzw. 2 a sind durch den Innendruck, gleichsam wie ein Autoreifen gegen seine Felgen, gegen den Verschlußring angedrückt. Der gesamte Behälter, d. h. Deckel 1 und Unterteil 2, zumindest aber deren Ränder la, 2a, besteht aus einem nachgiebigen Werkstoff, z. B. entsprechend weich eingestelltem Kunststoff oder Gummi, der sich selbstdichtend gegen den Verschlußring anlegt, so daß besondere Dichtmittel nicht mehr erforderlich sind. Aus diesem Grund ist der Verschlußring mit umgebogenen Innenrändern 3 α versehen, die sich in entsprechenden Rillen des Deckels 1 bzw. Behälterunterteils 2 eindrücken. Der Verschlußring 3 besteht aus einem geschlossenen Metallring.ίο designed so that by releasing the pressure the container can be opened. The edge of the container lid 1 and container base 2 becomes this Purpose of the locking ring 3 included. The container rimsia or 2 a are due to the internal pressure, like a car tire pressed against its rims, against the locking ring. Of the entire container, d. H. Lid 1 and lower part 2, but at least their edges la, 2a, consists of a resilient material, e.g. B. correspondingly soft plastic or rubber that is self-sealing against the locking ring, so that special sealants are no longer required. For this reason, the locking ring is bent over Inner edges 3 α provided, which are in corresponding grooves of the lid 1 or lower part of the container 2 press in. The locking ring 3 consists of a closed metal ring.

Der Filterselbstretter 6 ist in dem Behälterunterteil 2 durch Vorsprünge 5 gehaltert. Im Bereich der Ränder la, 2a von Deckel 1 und Behälterunterteil 2 liegt der Filterselbstretter 6 nicht am Behälter an, so daß beim Entspannen des Druckes im Behälterinnenraum die Behälterteile nach innen zusammengedrückt werden können und das Öffnen des Behälters ohne Schwierigkeiten möglich ist. Es bedarf dabei nicht etwa besonderer Maßnahmen zum Zusammendrücken, vielmehr reicht eine Abnehmbewegung des Deckels aus, um diesen aus dem Verschlußring 3 herauszulösen. Das Entspannen des Behälterinnenraumes erfolgt über einen besonderen Stopfen 7, der über einen Hebel Ta leicht herausgerissen werden kann.The filter self-rescuer 6 is held in the container lower part 2 by projections 5. In the area of the edges la, 2a of the lid 1 and container base 2, the filter self-rescuer 6 does not rest on the container, so that when the pressure in the container interior is released, the container parts can be compressed inward and the container can be opened without difficulty. There is no need for special measures to compress it; rather, a removal movement of the cover is sufficient to detach it from the locking ring 3. The interior of the container is relaxed by means of a special plug 7 which can be easily torn out using a lever Ta.

Claims

PATENT CLAIMS:

1. Gas and water vapor-tight standby tank for filter self-rescuers, which is at an angle deviating from the air pressure pressure and is closed by a detachable from the container base cover, characterized gekennzeich- net, that the container is formed as a pressure vessel and with a valve (4) for introducing Pressurized gas is provided and that the edges (la, 2a) of the lid (1) and the container base (2) are pressed sealingly against a locking ring (3) by the overpressure, optionally with the interposition of a sealant.

2. Container according to claim 1, characterized in that at least the edges (la, 2a) of the Lid (1) and the container base (2) from one when pressing against the locking ring (3) consist of self-sealing material.

3. Container according to claim 1 or 2, characterized in that the locking ring (3) with Sealing edges is provided, which in on the edges (la, 2a) of the lid (1) and the container base (2) arranged, correspondingly shaped grooves or lips are impressed.

4. Container according to one of claims 1 to 3, characterized in that the locking ring (3) is designed as a closed metal ring.

5. Container according to one of claims 1 to 4, characterized in that it is made of resilient Material consists and that the lid (1) and the container base (2) are formed are that they do not rest against the filter self-rescuer (6) in the area of the locking ring (3) so that they are pushed out of the locking ring (3) in the relaxed state of the container can.

6. Container according to one of claims 1 to 5, characterized in that the filter self-rescuer (6) is held in the lower part of the container (2) by projections (5).

7. Container according to one of claims 1 to 6, characterized in that it is in addition to the Valve (4) for filling the pressurized gas a special device, for. B. a plug (7), for releasing the pressurized gas.

Considered publications:
German Patent No. 909 299;
German interpretative document No. 1 022 095;
German utility model No. 1 749 313,
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1 sheet of drawings