DE1111569B

DE1111569B - Anordnung zur Zwischenspeicherung von Briefen, Karten u. dgl.

Info

Publication number: DE1111569B
Application number: DES66639A
Authority: DE
Inventors: Otto Steiner; Anton Schlaffer
Original assignee: Siemens Corp
Current assignee: Siemens Corp
Priority date: 1960-01-14
Filing date: 1960-01-14
Publication date: 1961-07-20
Also published as: GB939740A; BE598750A

Description

DEUTSCHES

PATENTAMT

S 66639 XI/81e

ANMELDETAG: 14. J A N U A R 1960

BEKANNTMACHUNG
DER ANMELDUNG
UNDAUSGABE DER
AUSLEGESCHKIFT: 20. JULI 1961

In Postämtern mit automatischen Briefverteilanlagen werden zur Erzielung eines reibungslosen Sortierablaufs Zwischenstapler benötigt, um z. B. Unregelmäßigkeiten auszugleichen, die in der zeitlichen Aufeinanderfolge von Sendungen auf mechanischen Transportwegen bedingt sind.

Es ist eine automatische Stapelvorrichtung bekannt, bei der die auf einer Förderrinne ankommenden Sendungen von einem Rotationskörper erfaßt und in einen Speicher gedrückt werden, aus dem sie am anderen Ende durch eine Rollenabzugsvorrichtung entnommen werden können. Bei dieser Anordnung wirkt der Rotationskörper während einer bestimmten Phase jeder Umdrehung als Widerstand und fester Anschlag für die ankommenden Briefe, was leicht verbogene Kanten und Ecken nach sich zieht. Durch diese Formänderungen der Sendungen kann es im Speicher wiederum zu Stauungen kommen, durch die die Briefe zerknittert oder beschädigt werden.

Bei einer anderen Stapelvorrichtung für Briefe, Karten u. dgl. mit Einspeicherung auf der einen und Abzug auf der entgegengesetzten Seite sind eine über ein Parallelgestänge schwenkbare Einspeicherangsvorrichtung und eine fest angeordnete Abzugsvorrichtung vorgesehen. Damit wird erreicht, daß die Einspeicherungsvorrichtung beim Schwenken des Gestänges stets die gleiche Lage zur Oberfläche des Briefstapels beibehält. Bei dieser Anlage werden die gleichen Einspeicherungs- bzw. Abzugsbedingungen erreicht, wenn die Einspeicherungsvorrichtung fest und die Abzugsvorrichtung schwenkbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zur Zwischenspeicherung von Briefen, Karten u. dgl. mit gleichzeitiger Ein- und Ausspeichermöglichkeit zu schaffen, bei der die Sendungen nicht beschädigt werden. Um die den Briefen anhaftenden Störungsquellen, wie z. B. nicht zugeklebte oder beschädigte Kuverte, für die Speicherung weitgehendst auszuschließen, ist es wesentlich, daß die Briefe in horizontaler Lage von oben in einen Speicher hineinfallen und zum Vereinzeln auch wieder von oben abgehoben werden können. Nach der Erfindung wird dies dadurch erreicht, daß ein endloses umlaufendes, mit seitlich offenen und zur Aufnahme mehrerer Sendungen bestimmten Mitnahmetaschen versehenes Fördermittel in einem vertikal verschiebbaren Träger vorgesehen ist und auf der einen Seite des umlaufenden Fördermittels eine Füll- und auf der anderen Seite eine Entleerstelle fest angeordnet ist. Durch diese Lösung wird eine gleitende Bewegung der teilweise unebenen Sendungen aufeinander beim Einspeichern bzw. beim Abziehen aus dem Speicher Anordnung zur Zwischenspeicherung
von Briefen, Karten u. dgl.

Anmelder:

Siemens & Halske Aktiengesellschaft,
ίο Berlin und München,

München 2, Witteisbacherplatz 2

Otto Steiner, München,

und Anton Schlaffer, Planegg bei München,

sind als Erfinder genannt worden

und die daraus resultierenden Beschädigungen vermieden.

Eine aus einem endlosen umlaufenden Fördermittel bestehende Speichervorrichtung mit seitlich offenen Mitnahmetaschen ist an sich bereits bekannt. Dabei handelt es sich aber nur um eine Vorrichtung zum Ablegen und Stapeln der von einer endlosen Stoffbahn abgetrennten Zuschnitte. Diese Anlage ist im Gegensatz zur Erfindung nicht in einem vertikal verschiebbaren Träger angebracht und auch nicht zur selbsttätigen Entleerung der gestapelten Zuschnitte eingerichtet.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung sind an der Füll- und an der Entladestelle feststehende Abtasteinrichtungen vorgesehen, die in Abhängigkeit des Füllzustandes der Taschen ein Antriebsaggregat so steuern, daß immer eine gefüllte Tasche der Entleerstelle und eine leere Tasche der Füllstelle gegenübersteht. Dabei können Einspeicher- und Vereinzelungsvorgänge ohne gegenseitige Störung vorgenommen werden. Der wesentliche Vorteil gegenüber der bekannten Anordnung besteht noch darin, daß die Einspeicher- und Entleerungsvorrichtung fest angeordnet sind.

Als Fördermittel dient bei der Anordnung nach der Erfindung eine endlose Kette. An jeder Seite dieser Kette ist ein Kettenrad, das mit der Kette im Eingriff steht. Zum Antrieb ist ein Motor vorgesehen, der über ein Getriebe mit magnetisch gesteuerten Start-Stop-Kupplungen diese Kettenräder antreibt.

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Bei der Füllung des Speichers erfolgt der Antrieb leerphasen der Fig. 5 bis 7 erläutert. Fig. 5 a zeigt

des Fördermittels über das Kettenrad an der Füll- den leeren Speicher. Die Rollen an der rechten Seite

stelle, bei der Leerung über das Kettenrad an der stellen die Füllstelle und die Rollen an der linken

Entleerstelle und bei gleichzeitiger Füllung über beide Seite die Entleerstelle dar. Mit den Punkten 16 sind

Kettenräder, wobei sich der Speicher senkt, hebt oder 5 Niveaupunkte bezeichnet, die die Abtastebene der

unter Beibehaltung seiner Höhe durchläuft. Selbst- Füllkontakte angeben.

verständlich wäre es auch möglich, zwei Motore an- Im leeren Zustand des Speichers, wenn die Anlage

zuordnen und davon einen zum Drehen und einen eingeschaltet ist, haben die Magnete Ml, M2 in fol-

über ein Wendegetriebe zum Heben und Senken des genden Stromkreisen angezogen:

Speichers zu .benutzen. Dadurch ergibt sich aber ίο _χ Spannung, WiI, c, dl, T", el, Ml, Erde;

eine gegenseitige Abhängigkeit des Taschenvorschu- -, cT π,·~ ... ™ - ,„ , .,-.

bes zwischen der Füll- und Entleerstelle, was durch ²· Spannung, Wi2, c, dl, T , n2, dl, b, s, M2,

die Anordnung nach der Erfindung vermieden wird. Hrde.

Weitere Einzelheiten der Erfindung, die in den Der Motor 2 treibt, da beide Magnete erregt sind,

Figuren und der dazugehörenden Beschreibung dar- 15 auch beide Kettenräder 7 an. In diesem Schaltzustand

gestellt ist, ergeben sich aus den Ansprüchen. laufen die Taschen um, aber der Speicher behält seine

Fig. 1 zeigt eine prinzipielle Anordnung des Spei- Höhenlage bei. Kurz bevor eine Tasche die mit dem

chers in schematischer Darstellung, Niveaupunkt 16 bezeichnete Stellung erreicht, wird

Fig. 2 einen Speicher im Aufriß mit der dazugehö- durch den Nockenkontakt η Γ über Magnet M 3 und

renden Kontaktanordnung, 20 die Auslöseklinke 12 ein eventuell festgehaltener Brief

Fig. 3 die Seitenansicht zu Fig. 2, ausgelöst. Der Magnet M 3 spricht dabei in folgen-

Fig. 4 die Schaltungsanordnung für den Speicher dem Stromkreis an:

in Durchlaufstellung ohne Inhalt, 3 Spannung, Wi3, nl', gl, M3, Erde.

Fig. 5 bis 7 Füll- und Entleerphasen des Speichers.

Der Speicher 1 besteht aus der endlosen Kette 2, 25 Dieser Brief bringt beim Durchlaufen der Licht-

die um die Kettenräder 3 verläuft und seitlich offene schranke L IfPc die Tasche zum Stehen, da durch das

Taschen 4 trägt. Zum Antrieb des Speichers, der auf Umlegen des Kontaktes c die Stromkreise für die

einem nicht dargestellten, vertikal verschiebbaren Magnete Ml und M2 aufgetrennt werden. Der Brief

Träger befestigt ist, dient ein Motor 5, der über ein wird von den Rollen 13 erfaßt und in die der Füll-

Getriebe 6 Kettenräder 7 antreibt, von denen je eines 30 stelle gegenüberstehende leere Tasche geschoben. So-

an einer Längsseite der Kette angeordnet ist. Zu dem bald dieser Brief den Einlauf und damit den Bereich

Getriebe 6 gehören Start-Stop-Kupplungen 8, die über der Lichtschranke verlassen hat, schaltet die Licht-

die Anker 9 der Magnete Ml, M2 betätigt werden. schranke über das Kontrollrelais C, das ein Verstär-

Die Taschen sind zur Aufnahme mehrerer Briefe kerrelais ist, den Antrieb wieder ein. Wenn bereits

10 ausgebildet, die über ein Zubringerband 11 an- 35 wieder ein neuer Brief ansteht, wird er nach Anhal-

kommen. Eine durch den Magnet M 3 gesteuerte ten des Speichers in die nächste freie Tasche einge-

Auslöseklinke 12 wirkt als Vorspeicher. Durch die schoben. Dieser Vorgang wiederholt sich, bis eine

Rollen 13 werden die Sendungen an der Füllstelle in Tasche mit einem Brief die Abtastebene 16 auf der

den Speicher eingeschleust. Mit dem Magnet M 3 Entleerstelle erreicht und den Kontakt ν 2 öffnet. Da-

können einerseits die ankommenden Briefe angehal- 40 durch fällt das Entleerrelais B ab, das mit seinem

ten oder andererseits die Rollen 13 start-stopmäßig Kontakt b den Stromkreis 2 auftrennt und somit den

gesteuert werden. An der der Füllstelle gegenüberlie- Antrieb auf der Entleerseite abschaltet (Fig. 5 b).

genden Seite des Speichers ist die Entleerstelle vorge- Zum Verschließen der offenen Taschen an der

sehen, die aus einem in die seitlichen Ausnehmungen Wendestelle zwischen der Füll- und Entleerstelle ist

der Taschen hineinragenden Vereinzelner 14 und dem 45 eine Abdeckung, z. B. ein endloses Band, vorgesehen,

Abführband 15 besteht. das sich in jeder Betriebslage an die Unterseite des

In der Fig. 2 ist ein von der Fig. 1 abweichender Speichers anschmiegt und so ein Herausfallen der in Antrieb dargestellt, der über ein symbolisch gezeich- den Taschen befindlichen Briefe verhindert,
netes Kegelrad K erfolgt. Auf einer gemeinsamen Unter der Annahme, daß der Speicher vorerst nur Welle sind Schraubenräder Sl, S 2 angebracht, die 50 gefüllt werden soll, werden beim erneuten Einschalmittels der Magnete Ml, M2 mit dem Antrieb ge- ten des Antriebes über das Relais C die Taschen nur koppelt werden und die Kettenräder 7 antreiben. Ein an der Füllstelle um eine Taschenteilung weitertrans-Füllkontakt vl, dessen Abgriff mechanischer aber portiert, wobei sich der Speicher eine halbe Taschenauch optischer Art sein kann, schließt, wenn eine teilung absenkt. Dadurch wird der Kopfkontakt ο geTasche gefüllt ist. Ein Entleerungskontakt ν 2 schließt, 55 schlossen und das Durchlaufrelais D zum Anzug gewenn das Briefniveau auf der Entleerseite auf eine bracht. Durch den Kontakt d 4 soll in einer zentralen bestimmte Höhe abgesunken ist. Mit s, o, m, u sind Verteilereinrichtung VE markiert werden, daß nun mechanische Kontakte bezeichnet, die durch den Spei- der eigentliche Speicherbetrieb beginnt,
eher bei vertikaler Verschiebung betätigt werden. Das Relais D trennt über seine Kontakte den Strom-Selbstverständlich wären diese mechanischen Kon- 60 kreis des Magnets M 2 vom Stromkreis des Magnets takte auch durch optische oder elektrische Einrich- Ml und macht die Füllung der Taschen vom Kontungen zu ersetzen, takt ν 1 abhängig (Fig. 5 c). Für den Speicherbetrieb

In der Fig. 3 ist eine Lichtschranke dargestellt, die gelten für die Magnete Ml, M2 folgende Stromkreise:

aus einer Fotozelle Pc mit einer Lampe Ll besteht _{4 Spanming} _wn> _Cj _al, el, Ml, Erde;

und den Einlauf der Briefe abtastet. 65 / „,., L , \.~, _r ,

Die Wirkungsweise der Anordnung wird nun an ⁵· ^sP^aimung> Wi4, dl·, b, s, M2, Erde.

Hand des in der Fig. 4 dargestellten Schaltbildes und Die Taschen werden von nun an weitergeschaltet,

der schematischen Darstellung der Füll- und Ent- wenn durch den Kontakt ν 1 das Einfüllrelais A zum

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Anizug gebracht wird ujptd wenn ,der letete.Brigf idurch Vieaitassen des.Einlauf es über das Kmti&MxvM& .C^den Stromlauf ,für den Magnet U1 durohgespbaltet ;hat.

Die N0ckeak<Qi)!(iakte«Il" unfit ml .sollen -bei bestimmten ^etriebszustäsuden die Magnete Ml ibzw. /5 M2 so laage -erregt halten, bis die Tasßhem uniline T-aschenteeite wejte.Etr.aW5poFtiert sind. iD.as trifft an der Füllsfcelle immer und a.n ;d.er Entlieers;teUe im Durphlaufbetiriab m, JRJe Weiterschaltung <wii$ in diesem Fall _;an -dej .FiJilstellp ,des Speichers über .den _t0 Steomkreis 4 ,eingeleitet itmd jibej tdeja f.oigen.den Stromkreis fctrlgese.föt:

6. Spannung, WtI, ηΥ',-εΙ,ΜΙ,Έΐ&ε.

An .der ;Entleerstelle mzd 4ie Weiterschaltung der T&sphen im BurdM^aufbetrjgb über ,Strpmfersjs 2 -eingeleitet and üb^r .folgenden .Stromk-iiftiS'feiSgsseföt:

7. 'Spannung, HT4,«-2, t?3, ^ ί, Μ2, "Erde.

Die Umlaufzeit von nl" ist so bemessen, daß die ^₀ Nockenscheibe ,eine Umdrehung macht, wenn der Speicher um .eine Taschenbreite .wfiitsrtoinspQrtiqrt.

Für eine zentrale Verteileinrichtung ,'kann .die Feststellung wesentlich sein, wann der Speicher zur Hälfte gefüllt ist. Zu diesem Zweck ist ein Mittellagerelais F vorgesehen, das nach Schließen :des tMittelkontaktes m anspricht und über den Kontakt/1 diese Stellung an die Verteilereinrichtung weitergibt.

Bei maximaler Füllung des Speichers, d. h. bei seiner untersten Stellung, wird der Fußkontakt u geöffnet und über das Abschaltrelais E der Auslösemagnet Ml endgültig im Stromkreis 4 abgeschaltet. Gleichzeitig wird durch die Lampe L 2 und den Kontakt e 3 angezeigt, daß der Speicher gefüllt ist.

Ein gefüllter Speicher mit geöffnetem Kontakt u ist in der Fig. 6 a dargestellt. Nun soll der Entleervorgang betrachtet werden. Sinkt bei der Briefentnahme durch den Vereinzelner 14 das Briefstapelniveau unter eine bestimmte Höhe, so wird vom Entleerkontakt ν 2 über das Entleerrelais B die Kupplung auf der Entnahmeseite gelöst und die Tasche um einen bestimmten Betrag weitertransportiert. Der Magnet Ml ist im Stromkreis 5 erregt und schaltet den Antrieb auf das Kettenrad an der Aufnahmestelle durch. Da jedoch die Eingabe nicht angetrieben wird, steigt der Speicher um eine halbe Taschenbreite an. Dieser Vorgang setzt sich bei der Aufnahme so lange fort, bis der Speicher in der obersten Stellung den Kopfkontakt σ öffnet und damit das Durchlaufrelais zum Abfallen bringt. Durch das Relais D und seine Kontakte werden jetzt die Stromkreise der Magnete Ml und M 1 wieder gekoppelt. Der Vorteil dieser Trennung und Zusammenschaltung der Stromkreise liegt darin begründet, daß im Durchlauf betrieb die Magnete Ml, M2 nur von der Lichtschranke und damit vom Relais C abhängig sind, während bei Speicherbetrieb ein getrenntes Arbeiten erforderlich ist und daher entkoppelt werden muß. Falls der Speicher die Durchlaufstellung überschreitet, die durch den geöffneten Kontakt ο gekennzeichnet ist, schaltet der Sicherheitskontakt s den Auslösemagnet Ml ab.

Nach Abfallen des Relais D wird auch der Magnet Ml abgeschaltet. Zur restlichen Entleerung des Speichers von den noch in der U-förmigen Schleife sich befindenden Briefen ist es erforderlich, daß der Speicher weiter absinkt. Da keine Einspeicherung vorgenommen wird, hat das Relais C angezogen, und für den Magnet Ml besteht der Stromkreis 1. Dadurch -wird .der Antrieb für „die .Entleersteile wieder eingeschaltet und.de.r Sjeieher abgesejakt. .Nach Entnahme der restlichen Briefsgndungeii MUp- \der ,S.peicfoer iwieder an., .bis id§r ..JsQRtaJct ρ wieder ,.öffnet (F.ig.-6,e),. .\Menn'ddj Speicher yollgJändig -gelehrt ist, geht er in den in Fig. 5 a dargssfellte.n ^Zustand über.

.In :den .Bg. 7 a ,bis 7tC ist ,der jSpeicJaer jeweils in einer beliebiges Spe,ieJi.erste.lliUng rnit _;gesphlQs.se.nen Fußkontajcteni«, .0 dargesieftt. Da bsi .angezogenem Durßhlaufrelais <£> die ₍e,lektris.chen :StrQrnkse.ise ,der MagnetesM.J. !lind M2 .vollständig ,getrennt sind, erfolgen die Steuerung und der Transport dgr.rgefüjlten und entleerten Tasphen ohne _;gegens.eitige /BeeinflusstiQg. Die Fig. 7a zeigt ,den. Tasshenvp.rse.iiub,, ,nachdem .eine Tasche .-gefüHt iWwrde, an ,der Eingabeseite, Während die _;Fjg. 7;b .den Taschenyprsfihub .nach Lesung :einer Tas.che d.ar.st.e.Ut. _rBsi -gleichzeitigem oder -etwas phasenverschobenejin Tasflhenyorschub beider Seiten, wie es bei gleichzeitiger jFüllung ,und Entleerung auftritt,, entsteht ein Drehen dgr Taschen nach Fig. 7p. .ßei synchronem Entle.ejep und Beschicken ergibt mich bei .oberster Stellung .des .Speichers .ein ,D-urphlaufbetriftb, ider.bei.Storupg-des Synchronlaufes sofort in den Speicherbetrieb übergeht.

Bei Ausfallen der Lampe Ll oder des 6-V-Gleichstromnetzes fällt das Kontrollrelais G ab und bringt das Abschaltrelais E zum Anzug. Über den Kontakt e3 wird der betreffende Zwischenspeicher von der Verteilereinrichtung abgeschaltet.

Das vollständige Füllen des noch leeren Speichers kann durch die Taste T erfolgen, die mit zwei Kontakten T, T" versehen ist. Beim Betätigen der Taste T wird T" geöffnet und T' umgelegt. Dadurch ist die Einspeicherung nicht nur vom Kontrollrelais C und seinem Kontakte, sondern auch vom RelaisA abhängig. Dieser Schaltzustand bedeutet, daß taschenweise weitergeschaltet wird, wenn eine Tasche gefüllt ist.

Claims

PATENTANSPRÜCHE:

1. Anordnung zur Zwischenspeicherung von Briefen, Karten u. dgl. mit gleichzeitiger Ein- und Ausspeichermöglichkeit, dadurch gekennzeichnet, daß in einem vertikal verschiebbaren Träger ein endloses umlaufendes Fördermittel (2) mit seitlich offenen Mitnahmetaschen (4) vorgesehen ist, die zur Aufnahme mehrerer Sendungen dienen, und daß auf der einen Seite des umlaufenden Fördermittels eine Füll- und auf der anderen Seite eine Entleerstelle fest angeordnet ist.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Füll- und an der Entleerstelle feststehende Abtasteinrichtungen (vl, ν 2) vorgesehen sind, die in Abhängigkeit des Füllzustandes der Taschen (4) ein Antriebsaggregat (5) so steuern, daß immer eine gefüllte Tasche der Entleerstelle und eine leere Tasche der Füllstelle gegenübersteht.

3. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Fördermittel eine endlose Kette (2) dient und an jeder Seite dieser Kette ein Kettenrad (7) mit der Kette im Eingriff steht und daß ein Motor (5) angeordnet ist, der über ein Getriebe (6) mit magnetisch {Ml, Ml) gesteuerten Start-Stop-Kupplungen diese Kettenräder antreibt.

4. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb des Fördermittels

(2) bei der Füllung über das Kettenrad (7) an der Füllstelle, bei der Leerung über das Kettenrad an der Entleerstelle und bei gleichzeitiger Füllung über beide Kettenräder erfolgt, so daß sich der Speicher senkt, hebt oder unter Beibehaltung seiner Höhe umläuft.

5. Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß mechanische Kontakte (i, o, m, u) angeordnet sind, die bei der vertikalen Bewegung des Speichers betätigt und zu Signalisierungs- und Sicherheitssperrmaßnahmen ausgewertet werden.

6. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschließen der seitlich offenen Taschen (4) an der Wendestelle zwischen der Füll- und Entleerstelle eine Abdeckung, z. B. ein endloses Band, vorgesehen ist, das sich in jeder Betriebslage an der Unterseite des Speichers (1) anschmiegt.

7. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich an der Füllstelle eine Abtasteinrichtung, z.B. eine Lichtschranke(L 1/Pc), für den Einlauf der ankommenden Sendungen be-

findet, die über Zwischenglieder (C, Ml) auf den Antrieb des Kettenrades an der Füllstelle einwirkt.

8. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Füllstelle eine Sperre (12) angeordnet ist, die während der Taschenbewegung die einlaufenden Briefe speichert.

9. Anordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur Betätigung der Sperre an der Füllstelle ein Briefeinlaßmagnet (M 3) vorgesehen ist, 4er über einen Nockenkontakt (ral') den Einlauf sperrt, wenn sich eine Taschenwandung vor dem Einlaß der Füllstelle befindet.

10. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete (Ml, M2) zur Steuerung der Start-Stop-Kupplungen für die Kettenräder (7) durch Nockenkontakte («1", nl) während bestimmter Betriebszustände so lange erregt gehalten werden, bis der Speicher um eine Taschenbreite weitergelaufen ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 1 069 082, 1063 528, 338,447 617.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen