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Einwickelmaschine Die Erfindung bezieht sich auf Einwickelmaschinen,
die eine mit einer Öffnung versehene Platte oder einen Tisch zum Auflegen und Abstützen
eines Blattes Einwickelmaterial, eine Tragvorrichtung zum Halten eines durch die
Öffnung der Platte mit dem Einwickelmaterial hindurchgestoßenen, teilweise eingewickelten
Gegenstandes und eine mittels eines Hebels od. dgl. zu erweitemde oder zu verengende
Irisblende unter der Öffnung der Platte aufweisen, um die Kanten des Einwickelmaterials
über dem Gegenstand zusammenzuziehen, während er von der Tragplatte der Tragvorrichtung
gehalten ist.
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Vorrichtungen dieser Art sind in den verschiedensten Ausführungen
bekannt. Allen diesen Ausführungen ist der Nachteil gemeinsam, daß das Auswerfen
der fertig verpackten Gegenstände nur ungenügend bzw. mit teuren und umständlichen
Mitteln gelöst ist.
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So müssen beispielsweise die verpackten Gegenstände nach oben durch
die Öffnung wieder ausgeworfen werden, durch welche sie mit dem Blatt Einwickelmaterial
zunächst in die Vorrichtung eingeführt werden. Das nächste Blatt Einwickelmaterial
kann also erst aufgelegt werden, wenn der vorhergehende Gegenstand ausgeworfen ist.
Da die Tragvorrichtung außerdem beispielsweise tassenförmig ausgebildet ist, muß
der Gegenstand vor dem Verpacken stets genau auf die Mitte dieser Tasse gelegt werden.
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Bei einer anderen Vorrichtung können die Gegenstände nach dem Verpacken
zwar auf der Unterseite des Tisches ausgeworfen werden, jedoch ist hier eine Tragvorrichtung,
welche die Gegenstände während des Verpackens abstützt, gar nicht vorgesehen, so
daß nur beutelförmige Verpackungen hergestellt werden können. Schließlich ist auch
eine Einwickelvorrichtung für Tabletten bekannt, bei der die einzelnen Tabletten
mit dem Einwiekelblatt durch eine Öffnung in einen becherförmigen Halter geschoben
werden, der im Inneren einen Ring aufweist, welcher der Tablettenform angepaßt ist.
Nachdem die hochstehen den Enden des Einwickelblattes umgelegt und der Einwickelvorgang
also beendet ist, wird der becherförmige Halter über ein Hebelsystem auf einen Anschlag
herabgeschwenkt, der durch den Haltering hindurch die verpackte Tablette auf eine
schrägstehende Rutsche stößt. Der Nachteil dieser Vorrichtung besteht hauptsächlich
darin, daß die Tabletten ebenfalls genau zentral eingeIegt werden müssen und der
HaI-ter bzw. sein eingesetzter Ring jeweils nur für eine bestimmte Tablettenform
und -gröBe geeignet ist.
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Außerdem ist diese Einwickelvorrichtung nur für Gegenstände mit geringem
Gewicht geeignet.
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Um die Nachteile der bekannten Vorrichtungen zu
vermeiden und eine
möglichst einfach aufgebaute, jedoch vieIseitig zu verwendende Einwickelmaschine
zu schaffen, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, die Tragvorrichtung mit der
Tragplatte für den zu verpackenden Gegenstand unterhalb der Irisblende um eine senkrecht
stehende Spindel seitlich verschwenkbar anzuordnen und ihr einen ortsfesten Anschlag
derart zuzuordnen, daß der eingewickelte Gegenstand gegen ihn stößt und dadurch
von der Tragplatte abgeschoben wird.
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Zum Auffangen dieses Gegenstandes ist unterhalb der ebenen Tragplatte,
wie an sich bekannt, eine Rutsche vorgesehen, die aus einer um eine waagerechte
Achse schwenkbar gelagerten Platte od. dgl. besteht, welche sich unter dem Gewicht
des eingewickelten Gegenstandes schräg nach unten einstellt, so daß dieser von ihr
abrutschen und auf eine Fördervorrichtung oder in einen Behälter geIangen kann.
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Bei der praktischen Ausführung ist in der Rutsche ein kreisbogenförmiger
Schlitz vorgesehen, der von einer die Tragplatte tragenden, senkrecht stehenden
Stange durchsetzt ist und das Verschwenken der Tragvorrichtung zuläßt.
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Deshalb ist auch die Stange über einen radial zu ihr unterhalb der
Rutsche verlaufenden Arm mit der schwenkbaren, senkrecht stehenden Spindel verbunden.
Letzterer ist zum Verschwenken eine Betätigungsvorrichtung, beispielsweise ein Fußhebel,
zugeordnet.
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Oberhalb der Platte oder des Tisches zum Auflegen des Einwickelmaterials
ist, wie bei bekannten
Vorrichtungen. eine mit einer Öffnung versehene
Formplatte an einem ringförmigen, schwenkbaren Halter angeordnet. Erfindungsgemäß
steht dieser Halter nun über ein Hebelsystem mit der schwenkbaren, senkrecht stehenden
Spindel zum Verschwenken der Tragvorrichtung derart in Verbindung, daßdie Bewegung
der Betätigungsvorrichtung gleichzeitig die Tragvorrichtung seitlich und den Halter
nach oben schwenkt. Zwei getrennte Betätigungsvorrichtungen, wie bei bekannten Einwickelmaschinen,
sind also nicht erforderlich.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer Einwickelmaschine
dargestellt, die die Merkmale gemäß der Erfindung aufweist, und zwar zeigt Fig.
1 eine schaubildliche Ansicht der Einwickelmaschine in der Stellung, die sie einnimmt,
nachdem ein Gegenstand eingewickelt worden ist, sich aber noch an der Einwickelstelle
in der Maschine befindet, und Fig. 2 eine schaubildliche Ansicht der Maschine in
der Stellung, in der sie sich befindet, nachdem die Ausstoßvorrichtung zum Auswerfen
des eingewickelten Gegenstandes betätigt worden ist.
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Zum besseren Verständnis ihrer Wirkungsweise ist fast der gesamte
Aufbau der Einwickelmaschine beschrieben, also auch solche Teile, die nicht Gegenstand
der Erfindung sind. Die Maschine weist einen im wesentlichen kastenähnlichen Behälter
oder Rahmen 1 auf, dessen oberer Teil aus einer rechteckigen Platte 2 bzw. einem
Tisch besteht, die in der Mitte mit einer großen kreisrunden Öffnung 3 versehen
ist.
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Diese Öffnung ist mit einer feststehenden unteren Formplatte ausgerichtet
und bestimmt deren Lage.
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Die mittlere Öffnung in dieser unteren Formplatte kann irgendeine
gewünschte Form und Größe haben, um sich dem einzuwickelnden Gegenstand anzupassen.
Unmittelbar unter dieser Öffnung ist eine im wesentlichen flache Tragplatte 4 von
kreisrunder oder irgendeiner anderen zweckmäßigen Form angeordnet, die am oberen
Ende einer senkrecht stehenden Stange 5 befestigt ist, welche gleitend in einem
senkrechten Rohr 6 steckt.
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Die oberste Stellung der Tragplatte4 wird durch einen verstellbaren
Anschlagring7 auf der Stange 5 bestimmt, der mit dem unteren Ende 8 des senkrechten
Rohres 6 in Berührung kommt. Dieser Anschlagring ist so eingestellt, daß der obere
Teil der Tragvorrichtung, nämlich die Tragplatte4, gerade in die mittlere Öffnung
der unteren Formplatte hineingeführt wird. Die Tragvorrichtung wird normalerweise
durch zwei Schraubenfedern 9 in dieser Lage gehalten. Die Schraubenfedern9 sind
zwischen einem an dem Rohr 6 befestigten BundlO und einem an der senkrechten Stange
befestigten Bund 11 gespannt.
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Ebenso kann die Tragvorrichtung auch mittels eines Gegengewichtes
in ihrer obersten Lage gehalten werden, das über einen Hebelmechanismus mittels
einer Stützwelle wirksam wird, die quer im Rahmen angeordnet und mit einem gegabelten
Ende versehen ist, das sich an gegenüberliegende Seiten der senkrechten Stange anlegt
und in gleitender Berührung mit der Unterseite der Tragplatte steht.
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Unmittelbar unterhalb der unteren Formplatte befindet sich eine Verschlußvorrichtung
12 nach Art einer Irisblende, die aus einer Mehrzahl von gebogenen Blättern und
Platten gebildet wird, welche gelenkig mit einem Betätigungsgriffl3 verbunden sind,
der an der Seite aus dem Rahmenl herausragt. Durch
die Bewegung des Betätigungshebels
13 in der einen oder anderen Richtung wird die Öffnung in der Mitte der Verschlußvorrichtung
12 erweitert oder verengt.
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Dabei ist diese mittlere Öffnung so angeordnet, daß sie in einer Achse
mit der Tragplatte 4 und der kreisförmigen Öffnung 3 in der Platte 2 liegt.
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Unmittelbar oberhalb der unteren Formplatte und damit der Platte
2 befindet sich eine entsprechende. aber entgegengesetzt angeordnete Formplatte.
Diese ist an der Unterseite einer ringförmigen Tragvorrichtung oder eines Halters
14 befestigt, die schwenkbar gelagert und durch ein Gegengewicht 15 so ausbalanciert
ist, daß sie in jeder gewünschten Lage festgehalten werden kann.
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Zweckmäßigerweise ist diese ringförmige Tragvorrichtung 14 an einen
Tragarm 16 angeschraubt, der an einer schwenkbar auf einer Querwelle 18 gelagerten
Büchse 17 angeordnet ist, welche mit beiden Enden in Lagerböcken 19 am oberen Teil
des Rahmens 1 steckt. Das Gegengewicht 15 ist an einem geneigten, mit der Büchsel7
verschraubten Schaft angebracht. An der Büchse :f7 ist ein aufwärts gerichteter,
gebogener Arm20 befestigt, der in einem Handgriff 21 endet und in der Nähe seines
Endes mit einem querliegenden Stift 22 versehen ist. Dieser Stift trägt an seinem
Ende einen kreisförmigen Druckkopf23, der so angeordnet ist, daß er in die Öffnungen
der Formplatten eindringen kann, wenn der gebogene Arm 20 abwärts geschwenkt wird.
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Beim Betrieb wird der ringförmige Halter 14 mit der oberen Formplatte
angehoben und ein Blatt aus durchsichtiger Zellulosefolie oder aus einem anderen
geeigneten Einwickelmaterial zentrisch auf die Fläche der feststehenden Platte 2
gelegt. Dann wird der ringförmige Halter 14 mit der oberen Formplatte in ihre untere
Lage gesenkt, so daß das Blatt aus Einwickelmaterial gespannt zwischen den beiden
Platten gehalten wird. Der einzuwickelnde Gegenstand wird nunmehr etwa in der Mitte
auf das Blatt gelegt, das ausgebreitet über der mittleren Öffnung der Formplatten
liegt, und die Tragplatte4 wird mittels der Federn 9 in ihrer obersten Lage gehalten,
um den Gegenstand in dieser Lage abzustützen. Der Handgriff 21 an dem gebogenen
Arm 20 wird dann abwärts gezogen, wodurch der Druckkopf23 auf den mittleren Teil
des Gegenstandes gesenkt wird und diesen nach abwärts auf die Tragplatte4 drückt
und letztere in eine eingestellte Endlage senkt, in der ein schwenkbarer Anschlag
38 mit dem verstellbaren Anschlagring7 in Berührung kommt. Durch diese Bewegung
wird das Blatt Einwickelmaterial aus allen Richtungen radial nach innen, von seinem
Umfang aus gesehen, gezogen und um den Gegenstand gewickelt.
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Die Tragvorrichtung wird nunmehr in dieser Lage festgehalten, während
der Betätigungsgriff 13 des Irisblendenverschlusses 12 so betätigt wird, daß sich
die mittlere Öffnung verengt, bis nur eine kleine kreisförmige Lücke zwischen den
Blättern der Verschlußvorrichtung und dem Druckkopf 23 übrigbleibt.
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Durch das Zusammenziehen der Verschlußvorrichtung 12 werden die aufwärts
stehenden Kanten des Einwickelmaterials über den oberen Teil des Gegenstandes gezogen.
Die Verschlußvorrichtung 12 wird dann so weit geöffnet, daß ein mit Klebstoff versehenes
oder durch Wärmeeinwirkung aufzuklebendes Etikett auf den zusammengefalteten Enden
des Einwickelmaterials befestigt werden kann.
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Bei einem abgewandelten Verfahren, bei dem die aneinanderliegenden
Kanten des Einwickelmaterials durch Wärmeeinwirkung miteinander verklebt werden
sollen, kann der Gegenstand mit der Tragplatte 4 von Hand heruntergedrückt und ein
Versiegelungskopf an Stelle des Druckkopfes23 verwendet werden, der die Form eines
Zylinders oder eine andere Form aufweist, dessen Unterseite im wesentlichen flach
ausgebildet ist und der ein elektrisches Heizelement enthält, das mit Strom beschickt
wird und thermostatisch gesteuert sein kann. Dieser Versiegelungskopf ist am Ende
des Stiftes22 befestigt, der verstellbar an dem gebogenen Tragarm 20 angebracht
ist, so daß der Versiegelungskopf nach abwärts durch die Öffnung der Verschlußvorrichtung
geschwenkt werden kann.
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Soll das Einwickelmaterial während des Einwickelvorganges sauber
gefaltet werden, können die oberen und unteren Formplatten gegen ein Formplattenpaar
ausgetauscht werden, das mit einer Mehrzahl von Rippen versehen ist, die radial
um deren mittlere Öffnung angeordnet sind, wobei die Rippen der einen Formplatte
sich genau mit den Rippen der anderen Formplatte decken.
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Bei dieser Anordnung wird das Einwickelmaterial, nachdem es auf die
untere Formplatte gelegt und die obere Formplatte abgesenkt worden ist, zwischen
den gegenüberliegenden Rippen zusammengequetscht, so daß beim Absenken des Versiegelungskopfes
und Niederdrücken des einzuwickelnden Gegenstandes das Einwickelmaterial selbsttätig
in regelmäßige Falten gelegt wird, und zwar entsprechend der Ausbildung und Anzahl
der vorgesehenen Rippen.
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Um das Entfernen des eitigewickelten Gegenstandes aus der Maschine
zu erleichtern, sind die die Tragplatte 4 tragende Stange 5 und das Rohr 6, in dem
diese gelagert ist, so angeordnet, daß sie sich in waagerechter Ebene bewegen lassen.
Dadurch kann bei Beendigung des Einwickelvorganges die Tragplatte 4 zur Seite bewegt
werden und der eingewikkelte Gegenstand 24 auf eine Rutsche oder Plattform 25 fallen
und aus der Maschine entfernt werden.
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Zweckmäßigerweise wird das Rohr 6 mittels eines waagerechten Arms
26 in seiner Lage gehalten, der an einer BüchselO angeschweißt ist und mit einer
senkrecht stehenden Spindel 27 in Verbindung steht, die über ein Hebelsystem 28,
29 und 30 mit der Büchse 17 verbunden ist, welche zum Steuern des ringförmigen Halters
14 für die obere Formplatte dient. Gleichzeitig ist die senkrecht stehende Spindel
27 über ein Hebelsystem31, 32, 33, 34 und 35 mit einer Betätigungsvorrichtung, beispielsweise
einem Fußhebel 36, verbunden, so daß sie mittels dieses Fußhebels oder durch Heben
der oberen Formplatte geschwenkt werden und den waagerechten Arm 26 in einer waagerechten
Ebene verschwenken kann.
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Dadurch werden die senkrecht stehende Stange 5 und die Tragplatte
4 aus der Arbeitsstellung herausgeführt, und es ist irgendein ortsfester Anschlag
vorgesehen, an den eine Seite des eingewickelten Gegenstandes24 anschlägt, so daß
dieser von der Trag platte herabgeschoben wird, wenn letztere weiterbewegt wird.
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Zweckmäßigerweise wird die Stange 5 der Tragvorrichtung zusammen
mit dem Rohr 6 durch einen Schlitz 37 der Plattform oder Rutsche 25 geführt, die
den Gegenstand 24 aufnimmt, wenn er von der Tragplatte 4 herabgeschoben ist. Dieser
Schlitz ist kreis-
bogenförmig ausgebildet, um die Schwenkbewegung der Stange 5 zu
ermöglichen. Die Rutsche 25 ist um eine waagerechte Achse schwenkbar gelagert und
so angeordnet, daß sie normalerweise, wie in Fig. 1 dargestellt, eine im wesentlichen
waagerechte Lage einnimmt, sich jedoch in eine geneigte Lage schwenken läßt, wenn
sie den eingewickelten Gegenstand aufnimmt, wie in Fig.2 dargestellt, so daß der
Gegenstand selbsttätig auf ein in geeigneter Weise angeordnetes Förderband oder
in eine Aufnahmevorrichtung rutscht.
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Wenn der Fußhebel 36 losgelassen wird, kehrt die Vorrichtung selbsttätig
unter der Einwirkung des Gewichts der Tragvorrichtung 14 in die Normallage zurück,
welche auf die Platte 2 zurückfällt und über die Hebelsysteme die senkrecht stehende
Stange 5 mit der Tragplatte 4 veranlaßt, in die Lage unter der Öffnung 3 zurückzuschwenken.
Gleichzeitig wird die Sperrklinke38 vom Anschlag 7 mittels eines kleinen Hebels
39 weggestoßen, der durch einen Arm 40 betätigt wird, welcher an der schwenkbaren
Spindel 27 befestigt ist. Dabei wirkt der Hebel 39 auf einen Bowdenzug41 ein und
zieht die Sperrklinke38 entgegen der Wirkung ihrer Feder aus ihrer Sperrlage heraus.