DE1108501B - Schaltvorrichtung zum Einsetzen und Ausheben mit landwirtschaftlichen Werkzeugen gekuppelter Spurreisser, insbesondere fuer Schleppergeraete - Google Patents

Description

DEUTSCHES

PATENTAMT

V12008 m/45a

ANMELDETÄG: 26. F fe B RU AR 1957

BiBlIOTKEK DES KUTSCHE» BEKANNTMACHUNG DER ANMELDUNG UNDAUSGABE DER AUSLEGESCHRIFT:

8. JUNI 1961

Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung zum Einsetzen und Ausheben mit landwirtschaftlichen Werkzeugen gekuppelter Spurreißer, insbesondere für Schleppergeräte, nach Patent 1036 557.

Die durch das Hauptpatent 1036 557 geschützte Schaltvorrichtung zum Einsetzen und Ausheben mit landwirtschaftlichen Werkzeugen gekuppelter Spurreißer, insbesondere für Schleppergeräte, hat zwei Spurreißer, die zum Bedienen mittels Ketten mit bestimmten Hebeln verbunden sind, welche Ketten andererseits durch ein Hubgetriebe über Hebel derart bedient werden, daß die Spurreißer automatisch in die Ruhelage gebracht werden können, während beim Senken der Werkzeuge (d. h. der Drillschare) abwechselnd der eine oder der andere Spurreißer in die Arbeitslage gebracht wird. Dazu ist die lose Glocke eines an sich bekannten Hubgetriebes mit einem Stirnrad fest verbunden und steht mit einem Schaltrad bei einer Übersetzung 1:2 im Eingriff. Das Schaltrad ist mit einem Kurbelzapfen versehen, an welchem eine Schubstange angelenkt ist, die an dem Zugarm eines Winkelhebels angreift, der in an sich bekannter Weise über je eine Kette mit den die Spurreißer tragenden Hebeln verbunden ist. Das Schaltrad ist seitlich mit zwei diametral gegenüberliegend angeordneten Kurbelzapf en versehen, die zur Aufnahme einer mittels Schnellverschluß umsteckbaren Schubstange dienen. Der Antrieb des Schaltgetriebes erfolgt vom Bodenrad über ein Zahnradgetriebe; das mechanische Einsetzen und Ausheben der Spurreißer mit Werkzeugen kann somit nur während der Arbeitsfahrt erfolgen.

Gemäß der Erfindung wird nun eine Vereinfachung des Getriebes und das automatische Einsetzen und Ausheben der Spurreißer mit den Werkzeugen bei Stillstand sowie auch während des Arbeitseinsatzes derselben dadurch erreicht, daß auf einer Achse ein an sich bekanntes Schaltgetriebe, bestehend aus einem Sperrad und zwei mit Kreuzgelenken versehenen Kurbeln, lose angeordnet ist und an den Enden der Kurbeln die Sperrklinken gegensinnig gelenkig angebracht sind, welche in die Rasten des Sperrades eingreifen, und daß zwei zur Fixierung des Sperrades in den Längen unterschiedliche Schubstangen einerseits an den Kreuzgelenken der Kurbeln und andererseits mittels Kreuzgelenke an einer mit einem Schaltwinkel verbundenen Achse angelenkt sind. Dabei ist es zweckmäßig, daß zur jeweiligen Fixierung des Sperrades bei vier Schaltintervallen der Schaltwinkel zwei mit Anschlägen am Sperrrad zusammenwirkende Arretierschenkel aufweist. Weiter ist von Vorteil, daß das Sperrad zur Be-Schaltvorrichtung

zum Einsetzen und Ausheben

mit landwirtschaftlichen Werkzeugen

gekuppelter Spurreißer, insbesondere für Schleppergeräte

Zusatz zum Patent 1 036 557

Anmelder:

VEB Landmaschinenbau Bernburg, Bernburg, Parkstr. 11

Richard Grimmer, Erich Salomon

und Günther Rosemann, Bernburg,

sind als Erfinder genannt worden

tätigung der Spurreißer mit einem Kurbelzapfen versehen ist.

Es sind zwar schon Schaltvorrichtungen bekannt, bei denen die mit landwirtschaftlichen Werkzeugen gekuppelten Spurreißer mittels eines Bodenantriebes von einem Hubgetriebe nur während des Arbeitseinsatzes wechselbar auf und ab bewegt werden. Die lose Glocke des Hubgetriebes ist dabei mit einem Stirnrad fest verbunden und steht mit einem Schaltrad imEingriff. Das Schaltrad hat seitlich zwei diametral gegenüberliegende Kurbelzapfen, an welchen eine Schubstange angelenkt ist, die an dem Zugarm eines Winkelhebels angreift, wobei die Schubstange mittels Schnellverschluß umsteckbar ist.

Am Gegenstand der Erfindung dagegen ermöglicht die lose drehbare Anordnung eines an sich bekannten Sperrades und zweier mit Kreuzgelenken versehener Kurbeln auf der Achse des Schaltgetriebes eine automatische Betätigung der Spurreißer mit den Werk-

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zeugen bei Stillstand der Maschine sowie auch während des Arbeitseinsatzes derselben, wobei an den Enden der Kurbeln die Sperrklinken gegensinnig gelenkig angeordnet sind, welche in die Rasten des Sperrades eingreifen.

Zum Bewegen und Festhalten des Sperrades sind in den Längen unterschiedliche Schubstangen einerseits an den Kreuzgelenken der Kurbeln und andererseits mittels Kreuzgelenke an einer mit einem Schaltwinkel verbundenen Achse angelenkt.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Schaltvorrichtung mit Spurreißer in der Vorderansicht,

Fig. 2 eine schematische Darstellung einer Schaltvorrichtung mit Spurreißer in der Draufsicht,

Fig. 3 eine Darstellung des Schaltmechanismus im Längsschnitt,

Fig. 4 eine Darstellung des Schaltmechanismus in der Vorderansicht und

Fig. 5 eine schematische Darstellung des Schaltmechanismus.

An einem Schlepper 1 ist zwischen der Vorder- und Hinterachse 23 am Rumpf ein Traggestell 37 für landwirtschaftliche Werkzeuge, z.B. ein Drillgerät, befestigt. Das Traggestell ist mit einer quer zur Fahrtrichtung angeordneten Welle 25 versehen, die zum Einsetzen und Ausheben der Werkzeuge durch einen hydraulischen Arbeitszylinder 29 über einen zwischengeschalteten Hebel 27 um einen gewissen Winkel gedreht werden kann. An der Welle 25 ist ferner ein zweiarmiger Schaltwinkel 28 befestigt, der an seinem einen Arm mit einem parallel zur Welle 25 angeordneten Bolzen 45 versehen ist. Auf dem Bolzen 25 sitzt beiderseits des Schaltwinkelarmes je ein Kreuzgelenk 44, 44', von dem je eine Schubstange 31, 3Γ ausgeht, die am anderen Ende je mit einem weiteren Kreuzgelenk 30, 30' ausgestattet sind. Die Schubstangen haben eine unterschiedliche Länge. An den Kreuzgelenken 30, 30' sind zwei Schaltkurbeln 32, 32' angelenkt, die auf einem Bolzen 36 drehbar sind und an denen Schaltklinken 34, 34' gegensinnig angelenkt sind. Diese erteilen bei Bewegung der Welle 25 einem Sperrad 35 über Anschläge 43 eine intermittierende drehende Bewegung im Uhrzeigersinn. Das Sperrad 35 sitzt ebenfalls drehbar auf dem Bolzen 36, der mit dem Gestellträger 37 starr verbunden ist. Es trägt außermittig einen Kurbelzapfen 38, auf dem ein Verbindungsstück 39 drehbar sitzt. Am Außenumfang sind Anschläge 46 angebracht, gegen die sich abwechselnd die beiden Arretierschenkel des Schaltwinkels 28 legen. An dem Verbindungsstück 39 greifen die beiden Zugstränge 40, 40' für die Bewegung der schwenkbar am Gestellträger 37 gelagerten Spurreißer 41, 41' an. Die Verbindung der Spurreißer mit den Zugsträngen 40 erfolgt über Winkelhebel 40, 42'.

Die Wirkungsweise der Anordnung ist folgende: Beim Ein- bzw. Ausrücken der Werkzeuge mittels des Hubzylinders 29 und der Kurbel 27 wird die Welle 25 um einen bestimmten Winkel gedreht. Die Größe des Winkels, den die Kurbel 27 beschreibt, wird durch die gegebenen Verhältnisse der Werkzeuge bestimmt. Von dem an der Welle 25 befestigten Schaltwinkel 28 bzw. dessen Bolzen 45 übertragen die beiden Schubstangen 31, 31' mittels des Kreuzgelenkes 44, 44' und 30, 30' die Drehbewegung auf die beiden Schaltkurbeln 32, 32' und damit die Schaltklinken 34, 34'. Das Übersetzungsverhältnis ist so abgestimmt, daß bei dem gegebenen Winkelausschlag des Schaltwinkels 28 die Schaltkurbeln 32, 32' einen Winkelausschlag von mindestens je 90° machen. Die an den Schaltkurbeln 32,32' gegensinnig angebrachten Sperrklinken 34, 34' geben dem Sperrad 35 bei der Bewedung der Welle 25 eine intermittierende, gleichsinnige Drehbewegung mit einem Schaltintervall von jeweils 90°.

Der Schaltwinkel 28 auf der Welle 25 ist so ausgebildet, daß am Ende jeden Schaltintervalls das Sperrrad 35 in Drehrichtung durch einen der gegen einen Anschlag 46 anhegenden Schenkel des Schaltwinkels 28 arretiert ist. In der entgegengesetzten Richtung wird das Sperrad durch die gegensinnig angeordneten Sperrklinken 34, 34' und die Anschläge 43 festgehalten. Die zwei verschieden langen Schubstangen 31, 3Γ sichern bei einem Winkelausschlag der Schaltkurbeln 32, 32' von mehr als 90° eine Drehbewegung des Sperrades 35 um 90°, indem jeweils eine der Sperrklinken 34, 34', die bei dem entsprechenden Schaltintervall die Drehbewegung des Sperrades 35 übernimmt, einen Vorlauf gegenüber dem Anschlag 43 am Sperrad 35 hat. Bei einem Schaltintervall von 90° des Sperrades 35 werden über den Kurbelzapfen 38 das darauf gelagerte Verbindungsstück 39 und die Zugstränge 40, 40' die am Gestellträger 37 drehbar gelagerten Spurreißer 41,41' über Winkelhebel 42,42' in folgender Weise bewegt:

Bei eingesetzten Werkzeugen und linksstehenden Kurbelzapfen 38 ist der linke Spurreißer 41 eingesetzt, der rechte Spurreißer 41' ausgehoben. Bei ausgehobenen Werkzeugen und obenstehenden Kurbelzapfen 38 befinden sich beide Spurreißer 41, 41' in Schwebestellung. Bei eingesetzten Werkzeugen und rechts stehenden Kurbelzapfen 38 ist der rechte Spurreißer 41' eingesetzt und der linke Spurreißer 41' ausgehoben. Bei ausgehobenen Werkzeugen und untenstehenden Kurbelzapfen 38 befinden sich beide Spurreißer 41, 41' in Schwebestellung.

Das Sperrad 35 kann auch in horizontaler Lage angeordnet sein.

Claims (3)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Schaltvorrichtung zum Einsetzen und Ausheben mit landwirtschaftlichen Werkzeugen gekuppelter Spurreißer, insbesondere für Schleppergeräte, nach Patent 1036 557, dadurch gekenn zeichnet, daß auf einer Achse (36) ein an sich bekanntes Schaltgetriebe, bestehend aus einem Sperrrad (35) und zwei mit Kreuzgelenken (30, 300 versehenen Kurbeln (32, 32'), drehbar angeordnet ist und an den Enden der Kurbeln die Sperrklinken (34, 34') gegensinnig gelenkig angebracht sind, welche in die Rasten (43) des Sperrades (35) eingreifen, und daß zum Festhalten des Sperrades (35) zwei in den Längen unterschiedliche Schubstangen (31, 31') einerseits an den Kreuzgelenken (30, 30') der Kurbeln (32, 32') und andererseits mittels Kreuzgelenke (44, 44') an einer mit einem Schaltwinkel (28), der beim Ein- und Ausrücken der Werkzeuge geschwenkt wird, verbundenen Achse angelenkt sind.

2. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur jeweiligen Fixierung des Sperrades (35) bei vier Schaltintervallen der Schaltwinkel (28) zwei mit Anschlägen (46) am

Sperrad zusammenwirkende Arretierschenkel aufweist.

3. Schaltvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrad (35) zur Betätigung der Spurreißer (41, 4Γ) mit einem Kurbelzapfen (38) versehen ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:

USA.-Patentschrift Nr. 2 604 027;

Knab, Übersicht über Kinematik, 1928, S. 47, Abb. 328, 329;

Werbeschrift John Deere, Moline/USA., Nr. A 677-48-11 vom November 1948.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen