DE119961C - - Google Patents

Description

"!•!■■'-11 '■

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Vorrichtung, mittels deren es möglich ist, das in einen mit einer unteren Verschlufsklappe versehenen Fülltrichter eingefüllte Material erst dann aus demselben herausgelangen zu lassen, nachdem der Deckel des Trichters geschlossen ist. Solche Trichter finden besonders bei Gasofen oder anderen Vorrichtungen Anwendung, bei welchen durch Einbringen der Beschickung schädliche Gase entstehen, deren Austritt aus der Trichtermündung während des Einfüllens verhindert werden soll. Von anderen bisher zu diesem Zweck bereits angewendeten Vorrichtungen dieser Art, welche vorzüglich darauf beruhen, dafs durch Verstellen eines Hebels bald der Deckel des Fülltrichters, bald die Verschlufsklappe des Trichterhalses selbsttätig geöffnet und geschlossen wird, unterscheidet sich die vorliegende Vorrichtung dadurch, dafs es zur Oeffnung des Deckels sowohl wie der Verschlufsklappe noch besonderer Handgriffe bedarf, so dafs die Vorrichtung nur eine Verriegelung dieser Verschlufstheile bewirkt, statt dieselben unmittelbar zu öffnen oderzuschliefsen.

Der Erfindungsgegenstand ist auf beiliegender Zeichnung in einer Ausführungsform, an einem mittels Saugwirkung betriebenen Gaserzeugungsofen angebracht, dargestellt, und zwar zeigt Fig. ι einen senkrechten Schnitt der Vorrichtung ; Fig. 2 ist ebenfalls ein senkrechter Schnitt in rechtem Winkel zu Fig. 1; Fig. 3 zeigt im Schnitt eine Sonderansicht einer besonders günstigen Ausführungsform der Verschlufsklappe des Trichterhalses, und Fig. 4 ist eine Oberansicht der Verschlufsklappe mit den zugehörigen Theilen in der Ausführungsform der Fig. 3.

Die zum Einfüllen des Brennmaterials oder eines beliebigen anderen Stoffes dienende Oeffnung b des Fülltrichters α wird bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel gewöhnlich durch den Deckel c geschlossen gehalten, welcher bei d an der Wandung des Trichters angelenkt ist und durch Herunterdrücken des Gewichtshebels c sich öffnen läfst.

Zum Verschlufs des Trichterhalses dient. die Klappe z, welche waagrecht durch Drehung der Kurbel j verschoben werden kann, auf deren Achse ein oder mehrere mit der Zahnstange m in Eingriff stehende Zahnräder k vorgesehen sind. Die Klappe i kann sich in einer entsprechenden Führung an der Mündung des Trichterhalses bewegen, so dafs ein dichter Abschlufs erfolgen kann, welcher in der Ausführungsform Fig. 3 und 4. noch dadurch fernerhin gesichert ist, dafs sich Federn χ gegen die Unterseite des. Schiebers legen können. Um aber eine zu grofse Beanspruchung dieser Federn unter der Wirkung des auf die Klappe drückenden Gewichtes des aufgegebenen Brennstoffes zu verhindern, dienen die Keile 22, 23 (Fig 3 und 4), von welchen die einen auf der unteren Seite der Klappe i befestigt sind und beim Verschieben derselben sich gegen ähnliche, an einer waagrechten, den Verdampfungsraum 14 überdeckenden Wand angeordnete Keile 22 legen können. Diese Einrichtung verhindert, dafs die Klappe durch die durch den starken Luftzug verursachten

Stöfse sich lockern kann, wodurch auch die Wirkung der das Oeffnen und Schliefsen der Verschlufsklappe i sowie des Deckels c ermöglichenden Verriegelungsvorrichtung beeinträchtigt werden würde.

Die Verriegelungsvorrichtung, durch welche man in den Stand gesetzt ist, entweder den Deckel c oder die Klappe i vor die Oeffnung des Trichters α zu bringen, so dafs derselbe abwechselnd oben und unten geschlossen oder geöffnet wird, besteht aus einem Riegel w, welcher bei ν an einen Hebel «angelenkt ist, dessen Achse t an der Trichterwandung in geeigneter Weise gelagert ist (Fig. 2) und welcher an einem oder beiden Enden r einen Gelenkhebel q trägt, der wiederum vermittelst eines angelenkten Zwischengliedes ρ mit dem sich um die Achse g· drehenden Bolzen f verbunden ist. Der letztere greift durch eine geeignete Oeffnung des Deckels c oder eines Ansatzes' desselben hindurch und wird oberhalb desselben durch eine Schraubenmutter h festgehalten. Ist nun der Bolzen f in der gehobenen Stellung, in welcher er durch die Schraubenmutter h gegen den Deckel oder einen entsprechenden Ansatz desselben festgeprefst wird, so wird, wie leicht ersichtlich, das Hebelende bei ν sich heben und den Riegel n> aus seiner Führung herausziehen. Da die für den Riegel w in der Ofenwandung vorgesehene Führung derart angebracht ist, dafs sie die Führung der Verschlufsklappe i kreuzt, so wird, wenn der Bolzen f festgeschraubt und dadurch der Riegel·.»» gehoben wird, die Klappe i frei werden, so dafs man sie durch Drehung der Kurbel j verschieben und den Trichterhals verschliefsen kann. Nur beim Verschlufs der oberen Mündung des Trichters ist es daher möglich, die den Abschlufs des Trichterhalses bewirkende Klappe zu bewegen. Erst nachdem der Trichterhals verschlossen ist, ist die Oeffnung des Deckels c möglich, weil ja, so lange der Trichterhals geöffnet ist, der Riegel w gegen die Klappe i anschlägt und dadurch am Niedergang verhindert wird. Sobald sich aber der Riegel w nach Schliefsüng des Trichterhalses senken kann, geht das Hebelende ν nach unten, wodurch auch die starre Verbindung der Hebel s q ρ aufgehoben und das Losschrauben der Mutter h und damit die Entfernung des Deckels c möglich ist, während, wenn sich der Riegel w in der gehobenen Stellung befindet, der Bolzen f festgedrückt und an der Schwingung um seine Achse 'g verhindert wird.

Wie ersichtlich, kann man bei vorliegender Vorrichtung bei geschlossenem Deckel c die Verschlufsklappe öder den Schieber i vollkommen frei bewegen und daher, nachdem die Beschickung aus dem Trichter hefausgefallen ist, denselben wieder schliefsen, bevor man den Deckel c öffnet.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorrichtung an Fülltrichtern für Gaserzeuger, bei welchen die obere oder untere Verschlufsvorrichtung nur geöffnet werden kann, wenn die andere geschlossen ist, gekennzeichnet durch einen an der Trichterwand angelenkten, mit den Bolzen (f) des oberen Verschlufsdeckels (c) verbundenen Riegel (w), welcher beim Umlegen des Bolzens behufs Oeffnung des Deckels nach unten schwingt und sich in die Bahn des unteren Verschlufsschiebers (i) stellt, bei geschlossenem Schieber aber das Umlegen des. Bolzens verhindert. .

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.