DE1199082B - Unterputzventil - Google Patents

Description

• Unterputzventil Die Erfindung bezieht sich auf ein Unterputzventil mit einer die axial fixierte Ventilspindel umgebenden, zur Anpassung an die jeweilige Einbautiefe des Ventils. auf der entsprechend zu kürzenden Ventilspindel axial verstellbaren Wandrosette.
• Bei bekannten Unterputzventilen dieser Art ist die Wandrosette zur Anpassung an die jeweilige Einbautiefe des Ventils in irgendeiner Weise an einem die Ventilspindel umgebenden Stutzen des Ventilgehäuses verstellbar. Meist ist die Wandrosette unmittelbar auf dem sehr langen gehäusefesten Stutzen verschieb-oder schraubbar, der bei weniger tief unter der Wandoberfläche eingebautem Ventil zusammen mit der Spindel gekürzt werden muß. Ferner sind Ausführungsformen bekannt, bei denen die Wandrosette auf einer auf dem Gehäusestutzen schraubbaren Verlängerungshülse verschieb- oder schraubbar ist, wobei, wenn der Gehäusestützen lang genug ist, zur Anpassung an die Einbautiefe des Ventils nur die Ventilspindel zu kürzen ist. Diese Ausführungsformen bedingen gegenüber Ventilen, die nicht für den Einbau unter Putz bestimmt sind, einen erheblichen baulichen Mehraufwand.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen baulichen Aufwand bei Unterputzventilen mit einer in Spindelachsrichtung einstellbaren Wandrosette zu verringern. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß der aus dem Ventilgehäuse herausragende Teil der Ventilspindel Gewinde hat und eine mit der Wandrosette drehbar verbundene, diese gegen die Wandoberfläche spannende Mutter mit einer Sicherung gegen Drehung auf der Spindel in der Endstellung aufnimmt.
• Auf diese Weise fällt der ungewöhnlich lange Gehäusestutzen zur Führung der Wandrosette oder eine die Wandrosette führende Verlängerungshülse dieses Gehäusestutzens fort. Nunmehr kann jedes normale Ventil für den Einbau unter Putz verwendet werden. Es ist lediglich eine entsprechend lange Ventilspindel mit Gewinde vorzusehen.
• Bevorzugt ist die Ventilspindel mindestens in dem für ein Kürzen in Betracht kommenden Endabschnitt vielkantig, vorzugsweise vierkantig, ausgebildet und weist dort in Abständen angebrachte Einstiche auf, die in an sich bekannter Weise zum Einrasten eines klauenförmigen Kupplungsgliedes für die auf die Spindel aufsteckbare Drehgriffnabe und andererseits zum Ansetzen eines Trennwerkzeuges beim Kürzen der Spindel vorgesehen sind.
• Als Drehsicherung zwischen der Spannmutter und der vielkanigen Ventilspindel kann in an sich bekannter Weise eine ein passendes Vielkantloch aufweisende Scheibe vorgesehen sein, die mindestens eine in eine Fläche oder Ausnehmung des Mutterkörpers eingreifende Sperrzunge hat.
• Die Gleitreibung zwischen der mit der Ventilspindel drehungssicher verbundenen Spannmutter und der von dieser gegen die Gebäudewand gedrückten Wandrosette kann dadurch erheblich verringert werden, daß die Spannmutter zwischen einer Schulterfläche und einem auf ihr befestigten Anschlagring lose drehbar eine sich gegen die Stirnfläche der Wandrosette anlegende Druckscheibe aufnimmt.
• Die Erfindung wird nachstehend an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigt A b b. 1 einen Achsschnitt des Ventils in seiner tiefsten Einbaustellung unter der Wandoberfläche, A b b . 2 die Spannmutter und das sie auf der Ventilspindel gegen Drehung sichernde Sperrglied in größerem Maßstab in schaubildlicher Darstellung. Das Ventilgehäuse 1, dessen beide Anschlußstutzen 2 und 3 beim Ausführungsbeispiel in der gleichen zur Spindelachse senkrechten Achse liegen, hat für den Durchtritt der Ventilspindel 5 einen Stutzenansatz 4, in den ein die Spindel führender und die Abdichtungsmittel enthaltender Nippel 6 eingeschraubt ist. Die Ventilspindel ist in bekannter Weise in dem Nippel 6 axial fixiert und führt also bei der Ventilbetätigung keine Steigbewegung aus.
• Der aus dem Ventilgehäuse und der dieses aufnehmenden Gebäudewand W herausragende Teil der Ventilspindel 5 ist mit Gewinde versehen und beim Ausführungsbeispiel vierkantig ausgebildet. Die über das freie Ende der Spindel 5 aufgeschobene schalenförmige Wandrosette 7 hat einen domartig hochgezogenen Mittelteil B. Zum Spannen der Wandrosette gegen die Oberfläche der das Ventilgehäuse aufnehmenden Gebäudewand dient eine auf der Spindel 5 schraubbare Mutter 9, die sich an die Stirnfläche des hochgezogenen Mittelteils 8 der Wandrosette anlegt. Beim Ausführungsbeispiel ist zur Druckübertragung auf die Wandrosette auf dem Mutterkörper 9 zwischen einer Schulterfläche 10 und einem Anschlagring 11, der an dem Mutterkörper festgenietet oder festgeschweißt ist, eine Druckscheibe 12 lose drehbar gelagert. Hierdurch ist die Gleitreibung zwischen der Mutter und der Wandrosette gering. Mit dem Ring 11 greift die Mutter in die Wandrosette hinein und zentriert diese. In der Spannstellung wird die Mutter 9 mit der Ventilspindel 5 drehungsicher gekuppelt, so daß sie mit der Spindel gegenüber der mit ihrem Rand an der Gebäudewand durch großen Reibungsschluß festgehaltenen Wandrosette drehbar ist. Hierzu ist beim Ausführungsbeispiel eine auf die Spindel aufschiebbare Scheibe 13 vorgesehen, die ein dem Vierkantprofil der Spindel angepaßtes Vielkantloch 14 hat und mindestens eine durch einen rechtwinklig abgebogenen Lappen gebildete Sperrzunge 15 aufweist, die mit einer Fläche oder Nutausnehmung 16 der Mutter in Eingriff gebracht werden kann (A b b. 2).
• Der Drehgriff 17 bildet eine Glocke 18, die außen über den domartig hochgezogenen Mittelteil 8 der Wandrosette 7 heruntergreift. Er ist beim Ausführungsbeispiel mit einer ein Vierkantloch aufweisenden Nabe 19 auf das vierkantige Ende der Spindel 5 aufsteckbar und in an sich bekannter Weise durch ein in einen Nuteinstich 20 der Spindel einrastbares Kupplungsglied 21 festlegbar, das mit angebogenen federnden Krallen 22 die eine Klaue bilden, in einen Nuteinstich 23 der Drehgriffnabe 19 einrasten kann.
• Liegt das Ventilgehäuse 1 mit der Achse seiner Anschlußrohre in der Gebäudewand in einem-Abstand a von der Wandoberfläche, der kleiner ist als der in A b b . 1 angenommene, so ragt die Ventilspindel 5 weiter aus der Spannmutter 9 heraus und muß gegebenenfalls, damit die Drehgriffglocke 18 den hochgezogenen Mittelteil 8 der gegen die Wand W gespannten Wandrosette 7 noch übergreift, gekürzt werden. Um das Kürzen der Spindel zu erleichtern, sind in der Spindel in dem für ein Kürzen in Betracht kommenden Endabschnitt außer dem bereits erwähnten Nuteinstich 20 in gleichen, etwa der Einstecktiefe der Drehgriffnabe 19 entsprechenden Abständen weitere Nuteinstiche 24, 25, 26 für das Ansetzen eines Trennwerkzeuges vorgesehen. Nach dem Kürzen der Spindel an einem der Nuteinstiche kann jeweils der letzte stehengebliebene Nuteinstich zum Einrasten des Kupplungsgliedes 21 für den Drehgriff 17 benutzt werden.
• Die Ventilspindel 5 kann im Rahmen der Erfindung auch einen Kreisquerschnitt haben. In diesem Falle ist der Drehgriff in an sich bekannter Weise auf die Spindel aufschraubbar, und die Drehungssicherung der Spannmutter auf der Spindel kann beispielsweise durch eine Stellschraube erfolgen. Die Nuteinstiche 20, 24, 25, 26 können auch bei der runden Spindel als Trennkerben vorgesehen sein.

Claims (4)

1. Patentansprüche: 1. Unterputzventil mit einer die axial fixierte Ventilspindel umgebenden, zur Anpassung an die jeweilige Einbautiefe des Ventils auf der entsprechend zu kürzenden Ventilspindel axial verstellbaren Wandrosette, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t, daß der aus dem Ventilgehäuse (1) herausragende Teil der Ventilspindel (5) Gewinde hat und eine mit der Wandrosette (7, 8) drehbar verbundene, diese gegen die Wandoberfläche spannende Mutter (9) mit einer Sicherung gegen Drehung auf der Spindel in der Endstellung aufnimmt.
2. 2. Unterputzventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilspindel (5) mindestens in dem für ein Kürzen in Betracht kommenden Endabschnitt vielkantig, vorzugsweise vierkantig, ausgebildet ist und dort in Abständen angebrachte Einstiche (20, 24, 25, 26) aufweist, die in an sich bekannter Weise zum Einrasten eines klauenförmigen Kupplungsgliedes (21) für die auf die Spindel aufsteckbare Drehgriffnabe (19) und andererseits zum Ansetzen eines Trennwerkzeugs beim Kürzen der Spindel vorgesehen sind.
3. 3. Unterputzventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Drehsicherung zwischen der Spannmutter (9) und der vielkantigen Ventilspindel (5) in an sich bekannter Weise eine ein passendes Vielkantloch (14) aufweisende Scheibe (13) vorgesehen ist, die mindestens eine in eine Fläche oder Ausnehmung (16) des Mutterkörpers eingreifende Sperrzunge (15) hat.
4. 4. Unterputzventil nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannmutter (9) zwischen einer Schulterfläche (10) und einem auf ihr befestigten Anschlagring (11) lose drehbar eine sich gegen die Stirnfläche der Wandrosette (7, 8) anlegende Druckscheibe (12) aufnimmt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Gebrauchsmuster Nr. 1731340, 1763 668, 1782 500; USA.-Patentschriften Nr. 1523 588, 1538 284, 1619 748, 1868 665.