DE1196965B - Kolbenmischpumpe - Google Patents

Description

• Kolbenmischpumpe Die Erfindung betrifft eine Kolbenmischpumpe für das Mischen von zwei Flüssigkeiten oder Gasen in einem beliebig einstellbaren Verhältnis. Drehschiebersteuerungen (Schlitzsteuerungen) für Kolbenpumpen oder andere Maschinenaggregate sind bekannt. Es sind auch Dosierpumpen bekannt, die z. B. durch Hubverstellung und damit einer Änderung des Sang-bzw. Druck-Volumens eine Regelung bzw. Dosierung dieses Volumens zulassen und damit auch bei Mehrfachausführung eine Dosierung oder Mischung mehrerer Aggregate ermöglichen. Es ist auch bekannt, daß durch Reihenschaltung bzw. Hintereinanderschaltung mehrerer Kolben verschiedenen Durchmessers eine vorbestimmte Mischung mehrerer Komponenten ermöglicht wird und daß durch Zusatzanordnungen in einem der Pumpenräume eine Korrektur des festen Mischungsverhältnisses in kleinen Grenzen möglich gemacht wird. In allen diesen Fällen tritt bei Regelung eine Veränderung des gesamten geförderten Volumens ein, so daß von einem stetig einstellbaren und von einer Regelbewegung direkt abhängigen Mischungsverhältnis nicht gesprochen werden kann.
• Die Erfindung dagegen schlägt eine Misch-Dosier-und Regel-Pumpe vor, die bei stets konstant bleibender Gesamtmenge jedes gewünschte Mengenverhältnis von zwei Stoffen (bei Einzylinder-Ausführung) von 0 - max. - 0 mathematisch genau einstellen und auch während des Betriebes kontinuierlich verändern läßt. Dabei tritt nicht nur eine Dosierung, sondern auch eine effektive mechanische Vermischung ein. Die Stoffe können flüssig und/oder auch gasförmig sein. Die Stellung des Regelorgans entspricht genau dem eingestellten bzw. gewünschten Mischungsverhältnis.
• Erfindungsgemäß wird dies erreicht durch einen an der unteren Totpunktstelle des bei jedem Hub sich um 180,' drehenden Kolbens vorgesehenen, halbkreisförmigen, in den Endzonen mit je einer Zuführungsleitung für die zu mischenden Medien versehenen, mit einer der Länge des Kolbenhubweges entsprechenden Nut des Kolbens beim Abwärtshub in Verbindung stehenden, einen halben Ring bildenden, durch eine Regelnase in zwei gegeneinander abgeschlossene Räume einstellbarer Größe abteilbaren ersten bzw. Zuführungs-Schlitzkammer und einen zweiten vom ersten getrennten, einen halben Ring bildenden, an eine Abführungsleitung für das Flüssigkeitsgemisch angeschlossenen, mit der Kolbennut beim Aufwärtshub in Verbindung stehenden zweiten bzw. Auslaß-Schlitzkammer.
• Die Zeichnung zeigt eine bevorzugte Ausführungsform in teilweise geschnittener Ansicht und im Schnitt A-A.
• Ein aus zwei Teilen la und 1 b bestehender Zylinder wird durch zwei um 180' versetzte Keilsegmente 2 über die mit den beiden Zylinderhälften verschweißten Ringscheiben 3 a und 3 b mittels Schrauben verbunden. Dadurch entstehen zwischen den beiden Ringscheiben zwei Schlitzkammern 4 und 5. Diese Schlitzkammem werden durch eine Ringwand 6 nach außen abgedichtet und diese Ringwand trägt, fest mit ihr verbunden, eine Regelnase 7, die dichtend und gleitend auf dem in dem Zylinder la bzw. 1 b laufenden Kolben 8 aufliegt.
• Der Kolben 8 ist mit einer axial verlaufenden Nut 9 versehen.
• Die Ringscheibe 3 b ist mit drei nach außen füh- renden Bohrungen versehen, und zwar so, daß die Bohrungen Sl und S2 in die Schlitzkammer münden, in der sich die Regelnase 7 bewegen läßt, während die Bohrung D auf der anderen Schlitzkammer, beispielsweise in deren Mitte, angebracht ist. Auf der Seite der Regelnase mit den Zulaufbohrungen Sl und S2 befindet sich die Saugseite der Pumpe, während die mit der BohrungD versehene Schlitzkammer die Druckseite der Pumpe darstellt.
• Der Kolben 8 wird über ein beispielsweise Kegelradgetriebe mit angebrachtem Hubexzenter so bewegt, daß auf einen vollen Hub des Kolbens (Auf-und Abwärtsgang) gleichzeitig eine Drehung des Kolbens 8 um 3601 erfolgt. Der Kolben wird dabei so einjustiert, daß der obere bzw. untere Totpunkt jeweils genau an der Stelle der Keilsegmente2 liegt.
• Bei der gezeichneten Stellung der Regelnase 7 saugt der Kolben 8 über die Nut 9 aus der Bohrung S2 während des Saughubes so lange, bis er die Regelnase 7 überdeckt bzw. überschritten hat. Nach überschreitung saugt der Kolben über die Nut 9 aus der Bohrung Sl. Wie gezeichnet also jeweils die Hälfte aus S2 bzw. Sl. Je nach Verschiebung der Regelnase 7 kann nun dieses Saugverhältnis variiert werden. Der Ausstoß der aus Sl und S2 angesaugten Mischung erfolgt dann beim Druckhub des Kolbens nach weiterer Drehung über das Keilsegment 2 hinaus durch die Bohrung D zum Verbraucher.

Claims (1)

1. Patentansprüche: 1. Kolbe ischpumpe für das Mischen von zwei Flüssigkeiten oder Gasen in einem beliebig einstellbaren Verhältnis, gekennzeichnet d u r c h einen an der unteren Totpunktstelle des bei jedem Hub sich um 1801 drehenden Kolbens (8) vorgesehenen, halbkreisförmigen, in den Endzonen mit je einer Zuführungsleitung (S 1, S 2) für die zu mischenden Medien versehenen, mit einer der Länge des Kolbenhubweges entsprechenden Nut (9) des Kolbens beim Abwärtshub in Verbindung stehenden, einen halben Ring bildenden, durch eine Regelnase (7) in zwei gegeneinander abgeschlossene Räume einstellbarer Größe abtellbaren ersten bzw. Zuführungs-Schlitzkammer (4) und einen zweiten vom ersten getrennten, einen halben Ring bildenden, an eine Abführungsleitung (D) für das Flüssigkeitsgemisch angeschlossenen, mit der Kolbennut beim Aufwärtshub in Verbindung stehenden zweiten bzw. Auslaß-Schlitzkammer (5). 2. Mischpumpe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein an der Kolbenstange befestigtes mit zwei exzentrisch in dem Zylinder gelagerten Kegelrädem kämmendes Doppelkegelrad. 3. Mischpumpe nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die erste und die zweite Schlitzkammer (4, 5) auf gleicher Höhe in der Zylinderwand liegen, und daß die die erste bzw. Zuführungs-Schlitzkammer (4) unterteilende Regelnase (7) an einer die beiden Schlitzkammein (4, 5) nach außen abschließenden, drehbaren Ringwand (6) befestigt ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 1009 486; britische Patentschrift Nr. 326 095; USA.-Patentschrift Nr. 1580 131.