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DE69303153T2 - Dickstoffpumpe mit einem Drehschieberarmatur - Google Patents

Dickstoffpumpe mit einem Drehschieberarmatur

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Publication number
DE69303153T2
DE69303153T2 DE69303153T DE69303153T DE69303153T2 DE 69303153 T2 DE69303153 T2 DE 69303153T2 DE 69303153 T DE69303153 T DE 69303153T DE 69303153 T DE69303153 T DE 69303153T DE 69303153 T2 DE69303153 T2 DE 69303153T2
Authority
DE
Germany
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inlet
pump according
chamber
pumping chamber
piston
Prior art date
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Expired - Lifetime
Application number
DE69303153T
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English (en)
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DE69303153D1 (de
Inventor
Michel Deal
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Manufacture Francaise des Pneumatiques Michelin SAS
Original Assignee
Sedepro SA
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Publication date
Application filed by Sedepro SA filed Critical Sedepro SA
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Publication of DE69303153D1 publication Critical patent/DE69303153D1/de
Publication of DE69303153T2 publication Critical patent/DE69303153T2/de
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04BPOSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS
    • F04B7/00Piston machines or pumps characterised by having positively-driven valving
    • F04B7/0003Piston machines or pumps characterised by having positively-driven valving the distribution member forming both the inlet and discharge distributor for one single pumping chamber
    • F04B7/0007Piston machines or pumps characterised by having positively-driven valving the distribution member forming both the inlet and discharge distributor for one single pumping chamber and having a rotating movement
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04BPOSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS
    • F04B13/00Pumps specially modified to deliver fixed or variable measured quantities
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04BPOSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS
    • F04B15/00Pumps adapted to handle specific fluids, e.g. by selection of specific materials for pumps or pump parts
    • F04B15/02Pumps adapted to handle specific fluids, e.g. by selection of specific materials for pumps or pump parts the fluids being viscous or non-homogeneous
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T137/00Fluid handling
    • Y10T137/8593Systems
    • Y10T137/877With flow control means for branched passages
    • Y10T137/87788With valve or movable deflector at junction
    • Y10T137/8782Rotary valve or deflector

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
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  • Reciprocating Pumps (AREA)
  • Details Of Reciprocating Pumps (AREA)
  • Transition And Organic Metals Composition Catalysts For Addition Polymerization (AREA)
  • Multiple-Way Valves (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft Kolbenpumpen für Dickstoffe bzw. sehr viskose Materialien. Mehr im einzelnen bezieht sie sich auf Verteilerorgane für diese Pumpen.
  • In der Industrie der Umformung von Rohgummi, wenn man den nicht-vulkanisierten Gummi ständig durch eine Spinndüse hindurchtreten läßt, um ein bestimmtes Gummiprofil oder eine Gummifolie zu erhalten, benutztman meistens einen Schneckenextruder. Die Drehung der Schnecke gestattet es, ständig nicht vulkanisierten Gummi von einer Einlaßklappe, durch welchen man ihn im allgemeinen in Form von Platten oder auch in der Form eines groben Bandes zuführt, zum Kopf des Extruders zu fördern, wo er sich unter einem bestimmten Druck zusammengepreßt befindet. Der Gummi tritt dann durch eine Extrusionsdüse geeigneter Form hindurch.
  • Diese Technik gestattet nicht eine vollständige Beherrschung der extrudierten Volumina. Deshalb kennt der Stand der Technik auch eine Pumpe für Rohgummi, die im Patent EP 400 496 beschrieben ist. Diese Pumpe benutzt einen Kolben, der in einem Zylinder gleitet. Die Einspeisung findet durch Öffnungen hindurch statt, die im Zylinder an einer Stelle nahe dem unteren Totpunkt der Kolben-Bewegungsbahn angeordnet sind. Das Fördern des Kautschuks erfolgt, während der Zylinder an einer Öffnung vorbeiläuft, die einen Ventilkörper aufweist. Die gute Funktion einer solchen Verdrängungspumpe hängt besonders von der vollständigen Beherrschung der Bewegungen des Ventilkörpers ab. Dies führt dazu, daß man einen gesteuerten Ventilkörper bevorzugt, statt einer einfachen Kugel, die durch einen Gegendruck gegen ihren Sitz angehalten wird.
  • Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, den Öffnungszustand und den Schließzustand der Förderöffnung in einer Kolbenpumpe vollkommen zu beherrschen, die mit einem äußerst viskosen Material benutzt wird, wie nicht-vulkanisiertem Gummi. Es ist notwendig, diese vollständige Schließung zu garantieren, während man gleichzeitig ein ausreichendes Öffnen der Austrittsöffnung garantiert, ohne sich dem Ausfließen des Gummis zu widersetzen, wenn sich die Pumpe in der Förderphase befindet.
  • Ein anderer Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, eine Öffnung mit ausreichendem Durchlaßquerschnitt für das Ausfließen einer äußerst viskosen Masse, wie nicht-vulkanisierten Gummis, freizumachen, wenn sich die Pumpe in der Einlaßphase oder der Auslaßphase befindet.
  • Schließlich ist es ein anderer Zweck der vorliegenden Erfindung, eine Pumpe vorzuschlagen, die ein Mindestmaß an bewegten Teilen aufweist und deren Bewegungen ebenso einfach wie steuerbar sein sollen.
  • Erfindungsgemäß benutzt man ein drehbares Verteilungsorgan, das gleichzeitig dazu dient, den Einlaß in den Zylinder zu steuern und das Auspressen aus dem Zylinder zu steuern.
  • Die erfindungsgemäße Pumpe weist einen Einlaß und einen Förderauslaß auf. Sie weist mindestens einen Kolben auf, der in einer Pumpkammer zwischen einem oberen Totpunkt und einem unteren Totpunkt gleitet. Sie weist am Einlaß Aufladeorgane auf, die in einer Einspeisekammer angeordnet sind, stellt die erzwungene mechanische Förderung des Gummis von einer Einführungsöffnung für den Gummi, die in der Einspeisekammer angeordnet ist, zur genannten Pumpkammer sicher, und ist dadurch gekennzeichnet, daß sie ein drehbares Verteilungsorgan aufweist, das zwischen der genannten Einspeisekammer und der genannten Pumpkammer eingesetzt ist, wobei das Verteilungsorgan Perforierungen aufweist, die so ausgebildet und verteilt sind, daß sie die Kammer einmal in Verbindung mit dem Einlaß bringen und einmal die Kammer in Verbindung mit dem Förderauslaß bringen, oder daß sie die Kammer von jeder Verbindung mit dem Einlaß oder dem Förderauslaß abtrennen, und daß sie Mittel zur Steuerung der Drehbewegung des Verteilungsorganes und zur synchronisierten Bewegung des Kolbens aufweist.
  • Gemäß einer Ausführungsvariante dieser Pumpe ist die genannte Pumpkammer ein Zylinder, in welchem der genannte Kolben gleitet, wobei der Zylinder eine Öffnung hat, die jenseits des genannten Totpunktes angeordnet ist und ebenso zum Einlaß wie zum Fördern benutzt wird.
  • Gemäß einer anderen Ausführungsvariante ist der genannte Kolben ein Tauchkolben, der in die genannte Pumpkammer eindringt.
  • Die bevorzugte Verwendung für eine solche Maschine ist eine Pumpe für Rohgummi. Indessen kann man auch andere Anwendungen in Betracht ziehen
  • Wenn der Kolben in einem Zylinder gleitet, weist dank der Tatsache, daß die einzige Öffnung am oberen Totpunkt gelegen ist, der Zylinder selbst keinerlei Durchbohrung auf, was der Führung des Kolbens keinerlei Schwierigkeit auferlegt. Es ist dieselbe Öffnung, die einmal zum Einlaß und einmal zum Auslaß dient. Derart kann sie auch so groß sein wie notwendig, bis sie einen Querschnitt aufweist, der mit der des Zylinders vergleichbar ist. Dies ist für einen guten Materialfluß sowohl in das Innere des Zylinders zum Einlaß als auch aus dem Zylinder heraus während der Förderung sehr vorteilhaft. Man muß nicht mehr nach einem Kompromiß zwischen dem Einlaß und der Förderung suchen.
  • In den Pumpanwendungen trachtet man manchmal danach, die gepumpte Masse zwischen mehreren, unterschiedlichen Leitungen zu verteilen, während man gleichzeitig sehr genau den Durchsatz beherrscht, der eine jede dieser Leitungen durchläuft. Die Erfindung bietet die Möglichkeit, das Verteilerorgan dazu einzurichten, den Durchsatz im Auslaß der Pumpe zwischen mehreren Leitungen aufzuteilen, ohne daß es notwendig ist, einen getrennten Verteiler zu benutzen, oder auch die benutzten Pumpen zu vervielfachen.
  • Die folgenden Figuren stellen die Erfindung dar und gestatten es, deren Funktion gut zu begreifen und deren Vorzüge zu erfassen.
  • Fig. 1 ist eine schematische Gesamtdarstellung der Erfindung.
  • Fig. 2 ist eine ebene Abwicklung der Außenoberfläche des Verteilerorgans.
  • Fig. 3 ist eine ebene Abwicklung der Hülse, die dem Verteilerorgan entspricht, das in Fig. 2 dargestellt ist.
  • Fig. 4 ist eine ebene Abwicklung der Außenoberfläche des Verteilerorgans einer anderen Ausführungsvariante der Erfindung.
  • Fig. 5 ist eine ebene Abwicklung der Hülse, die dem Verteilerorgan der Fig. 4 entspricht.
  • Fig. 6 ist eine Seitenansicht des Verteilerorgans, das in den Fig. 4 und 5 dargestellt ist.
  • Fig. 7 ist eine Stirnansicht des Organs&sub1; das in Fig. 6 dargestellt ist.
  • Fig. 8 stellt eine andere Ausführungsvariante der Erfindung dar.
  • Fig. 9 stellt eine noch andere Ausführungsvariante der Erfindung dar.
  • In Fig. 1 erkennt man das drehbare Verteilerorgan 1 im Inneren einer Rohranordnung, deren linker Teil 6 den Einlaß bildet und deren rechter Teil 7 die Förderung bildet. Die Erfindung ist bei ihrer Anwendung an Verdrängerpumpen für nicht-vulkanisierten Gummi dargestellt.
  • Am Einlaß sieht man, daß die Pumpe Aufladeorgane aufweist, die in einer Einspeisekammer angeordnet sind, um eine mechanische, erzwungene Förderung des Gummis von einer Einlaßöffnung 80, die in der Einspeisekammer ausgebildet ist, zur Stimseite 12 des Verteilerorganes 1 sicherzustellen, gegen welche der Gummi unter Druck angepreßt wird. Es handelt sich beispielsweise um eine Schnecke 8 jener Art, wie man sie in den herkömmlichen Extrudern findet.
  • Es ist ein Kolben 3 zur Wechselbewegung in einem Zylinder 2 sichtbar. Am oberen Ende dieses Zylinders 2 auf der Seite des oberen Totpunktes OT stellt eine Öffnung 4 eine Verbindung zwischen dem Zylinder 2 und dem Einlaß oder der Förderung sicher. Das Verteilerorgan ist ein Drehkörper, der eine Rotationsfläche 10 (hier zylindrisch) und zwei seitliche Stirnflächen 12 und 13 beiderseits deren aufweist. Diese seitlichen Stirnflächen sind in diesem Beispiel eben. Der Drehkörper ist drehbar in einer Hülse angeordnet, deren Form der Form der Rotationsfläche 10 entspricht. Die Hülse ist hier ein Zylinder 11. Die Öffnung 4 mündet in die Innenfläche der Hülse 11 ein. Der Einlaß der Pumpe stößt gegen die eine 12 der seitlichen Stirnflächen an, und die Förderung stößt gegen die andere 13 der seitlichen Stirnflächen an.
  • Die Drehachse des Verteilerorganes steht hier senkrecht zur Gleitbewegung des Kolbens 3. Bohrungen bzw. Perforierungen sind längs der gesamten Rotationsfläche des Verteilerorganes 1 angeordnet. Die Perforierungen nehmen beispielsweise die Form von Aussparungen 5 ein, die in einer der seitlichen Stirnflächen und der Rotationsfläche 10 Kerben bilden. Diese Perforierungen laufen über der Öffnung 4 vorbei. Sie bringen diese alternierend mit dem Einlaß und dann mit der Förderung in Verbindung. Die Drehbewegungen des Verteilerorganes und die Translationsbewegung des Kolbens müssen, worauf ausdrücklich hingewiesen wird, synchronisiert sein. Die Untersetzung, die zwischen diesen beiden Teilen vorliegt, hängt ab von der Anzahl der Perforierungen, die in der zylindrischen Außenoberfläche 10 des Verteilerorganes 1 angeordnet sind. Wenn beispielsweise das Verteilerorgan für einen Kolbenzyklus eine volle Umdrehung zurücklegt, dann gibt es dort eine Perforierungf die eine Verbindung mit dein Einlaß herstellt, und eine Perforierung, die eine Verbindung mit der Förderung herstellt.
  • Die Fig. 2 und 3 gestatten es, die Wirkungsweise der Pumpe dank einer abgewickelten Darstellung der Oberfläche 10 des Verteilerorgans (Fig. 2) und der entsprechenden Oberfläche der Hülse (Fig. 3) besser zu verstehen. In dieser Variante gibt es zwei Aussparungen, die mit dem Einlaß in Verbindung stehen, und zwei Aussparungen, die mit der Förderung in Verbindung stehen.
  • Nachdem das Verteilerorgan 12 die Ausbildung eines Zylinders hat, ist die Abwicklung ihrer zylindrischen Außenseite ein Rechteck. Die Breite D dessen entspricht der Dicke des Verteilerorgans 1 in Richtung seiner Drehachse. In Fig. 3 entspricht der Streifen, der zwischen den beiden vertikalen Geraden liegt, die mit dem Abstand D getrennt sind, dem Abschnitt der Innenoberfläche der Hülse 11, der in Berührung mit dem Verteilerorgan steht.
  • Die Länge des Rechtecks beträgt 2πR, wobei R der Radius des Verteilerorgans 1 ist. Die Bohrungsabmessungen, die von der Hülse gebildet werden, sind, wobei ausdrücklich hingewiesen wird, identisch abgesehen von einem funktionsbedingten Spiel.
  • Die Breite 1 der Öffnung 4 ist durch zwei gestrichelte, parallele Linien verdeutlicht. Die Abwicklung L erscheint in Fig. 3. In Fig. 2 entspricht der Streifen, der zwischen den beiden vertikalen Geraden liegt, die mit dem Abstand 1 getrennt sind, dem Abschnitt der Außenoberfläche des Verteilerorgans, der vor der Öffnung 4 vorbeiläuft
  • Fig. 2 zeigt die Oberfläche der vier Aussparungen 5, von denen zwei mit dem Einlaß auf der linken Seite der Figur in Verbindung stehen, und die beiden anderen init der Förderung auf der im rechten Teil der Figur in Verbindung stehen.
  • Im Betrieb gibt es eine Relativbewegung dieser beiden Oberflächen. Stellen wir uns vor, daß die in Fig. 2 dargestellte Oberfläche, beispielsweise von oben nach unten, vor der öffnung 4 derart vorbeigleitet, daß diese zwischen den beiden gestrichelten, parallelen Linien hindurchläuft, die in Fig. 2 aufgetragen sind. Der Einlaß beginnt dann, wenn die Öffnung 4 und eine Aussparung 5 auf der Einlaßseite sich leicht überdecken.
  • Bevorzugt überdecken sich die Aussparung 5 und die Öffnung 4 genau in Richtung der Breite der Figuren, um die maximale Förderung der Massen zu begünstigen. Dies ist nicht in den schematischen Fig. 2 und 3 dargestellt, um die Grenzen der Funktion der Erfindung besser verständlich zu machen. Der Einlaß fährt fort, solange die Öffnung 4 nicht vollkommen an der ersten Aussparung 5 vorbeigelaufen ist.
  • Zwischen Einlaß und Auslaß verdeckt die Fläche 10 des Verteilerorganes 1 die Öffnung 4. Um den Einlaß von der Förderung gut abzutrennen, reicht es demnach, daß der Abstand, der das Ende der ersten Aussparung 5 (die dem Einlaß entspricht) vom Beginn der zweiten Aussparung 5 (die der Förderung entspricht) mindestens gleich und bevorzugt sehr wenig größer ist als die Länge L der Öffnung 4.
  • Wenn man als Hypothese davon ausgeht, daß die Bewegung des Kolbens 3 von seinem oberen Totpunkt zu seinern unteren Totpunkt exakt symmetrisch ist zur Bewegung vom unteren Totpunkt zum oberen Totpunkt, und daß die Bewegung des Verteilerorgans 1 eine Drehung mit konstanter Geschwindigkeit ist, dann erfolgt der Einlaß während der Hälfte des Zyklus und die Förderung erfolgt während der zweiten Hälfte des Zyklus. Für die abgewickelten Darstellungen der Fig. 2 und 3 muß man demnach die folgende Zuordnung beachten: n (A + B + 2L) ≤ 2 π R, worin n die Anzahl der für den Einlaß (oder für den Auslaß) benutzten Aussparungen ist, hier demnach n = 2.
  • Außerdem muß, um korrekt die Abtrennung des Einlasses von der Förderung sicherzustellen, der Abstand, der jedesmal das Ende der Einlaßaussparung vorn Beginn der Förderaussparung und umgekehrt rennt, mindestens L betragen.
  • Für eine Kautschukpumpe, die eine Aufladeschnecke 8 am Einlaß aufweist, bestent die einfachste Ausführung der Erfindung darin, daß man die Schnecke 8 und das Verteilerorgan fest verbindet. In Fig. 1 ist zu sehen, daß die Ladeschnekke 8 in direkter Verbindung auf dem Verteilerorgan 1 sitzt, deren Drehachse mit der Schnecke 8 zusammenfällt. Wenn man für zwei Kurbelumdrehungen des Kolbens 3 eine Umdrehung der Ladeschnecke 8 zur Verfügung hat, dann bildet man auf dem Verteilerorgan 1 zwei Einlaßaussparungen 5 und zwei Förderaussparungen 5 aus.
  • Die Form der Öffnung 4 kann angepaßt sein in Funktion von Betrachtungen, die sich auf das Ausfließen der zu pumpenden Masse beziehen, und/oder in Funktion von Betrachtungen, die sich auf die Bearbeitung der Teile beziehen. Diese Form kann sich an die Form des Zylinders 2 annähern oder ihr sogar entsprechen. Lediglich die Länge L der Öffnung in Richtung der Abwicklung muß in Funktion der Länge in Richtung der Abwicklung der Perforierungen gewählt oder einreguliert werden, die an der Oberfläche des Verteilerorganes ausgebildet sind. Außer diesen Beschränkungen bietet die Erfindung die Möglichkeit, viele Varianten von Formen heranzuziehen.
  • Die Fig. 4 und 5 sind in gleicher Weise schematische Darstellungen, die eine abgewickelte Darstellung des Verteilerorgans (Fig. 4) und der entsprechenden Hülse (Fig. 5) geben. Das Verteilerorgan weist vier Einlaß-Perforierungen und vier Förder-Perforierungen auf. Die Einlaß-Perforierungen sind alle durch Aussparungen 5 gebildet, die auf der seitlichen Stirnfläche 12 an deren Umfang 13 einmünden (siehe Fig. 6 und 7).
  • In dieser Ausführungsvariante gestattet es das Verteilerorgan, den von der Pumpe geförderten Durchsatz auf zwei unterschiedliche Leitungen zu verteilen. Aus diesem Grund weist eine der seitlichen Stirnflächen (hier die Fläche 13, die der Förderung entspricht und die jene ist, die in Fig. 6 dargestellt ist) mehrere konzentrische und getrennte Bahnen auf (hier zwei), wobei jede Bahn in Verbindung mit einer unterschiedlichen Leitung steht, und jede Bahn mit mindestens einer Perforierung in Verbindung steht. Man kann, worauf ausdrücklich hingewiesen wird, auch konzentrische Bahnen auf der Einlaßseite oder der Auslaßseite entsprechend der gewünschten Verwendung für die Pumpe ausbilden.
  • Man versteht unter "Bahn" die kreisförmige Anordnung, d.h. stets auf demselben radialen Niveau der Ausgangsöffnung jeder der Perforierungen, die dazu bestimmt ist, die Masse von der Leitung her oder zu dieser hin aufzunehmen (Einlaß) oder weiterzuleiten (Förderung).
  • Auf der Förderseite hat man drei Perforierungen in Form der Aussparung 5 angeordnet, die völlig den Aussparungen auf der Einlaßseite gleichen und alle drei am Umfang der Stirnfläche 13 münden, was eine erste Bahn bildet, die das Sammeln von Material in dem nicht-drehbeweglichen Raum gestattet. Eine vierte Perforierung 5R verlängert sich in eine im Inneren des Verteilerorganes gelegenen Leitung 51 hinein, die bei einer Öffnung 52 mündet, die eine zweite Bahn bildet, die konzentrisch ist zur ersten. In diesem Fall ist die gepumpte Masse in einem Verhältnis von 3/4 - 1/4 auf zwei unterschiedliche Förderleitungen aufgeteilt: ein erster ringförmiger Sammler nimmt die Masse am Umfang der seitlichen Stirnfläche 13 des Verteilerorgans auf, und ein zweiter Sammler, der radial im Inneren des ersten liegt, nimmt das durch die Leitung 51 geförderte Material auf.
  • In Fig. 8 ist eine andere Ausführungsvariante einer Pumpe für Rohgummi dargestellt, in der ein Tauchkolben 9 in eine Pumpkammer 90 eindringen kann. Die Pumpkammer 90 erscheint zweimal und ist jedesmal dem Kolben 9 in einer unterschiedlichen Funktionsphase zugeordnet, wie das unten erläutert wird. Hier ist noch einmal das Verteilerorgan ein Drehkörper 1', der eine Rotationsfläche 100 und zwei seitliche Stirnflächen 12 und 13 beiderseits derer aufweist. Diese seitlichen Stirnflächen sind eben. Der Drehkörper 1' ist drehbar in einer Hülse 11' angeordnet, deren Form der Form der Rotationsfläche 100 entspricht. Die Pumpkammer 90 mündet in die Oberfläche der Hülse 11'. Der Einlaß der Pumpe stößt an eine 12 der seitlichen Stirnflächen an und der Auslaß stößt an die andere 13 der seitlichen Stirnflächen an.
  • Die Drehfläche, die im Radialschnitt gezeigt ist, hat eine H-förmige Gestalt, deren Querarm 15 die Drehachse des Drehkörpers umfaßt, wobei die Hülse eine Ausstülpung bildet, die in die beiden vertikalen Arme 16 des "H" eindringt. Die Pumpkammer 90 ist von einem Kanal gebildet, der parallel ist zur Drehachse des Drehkörpers, und ist in der genannten Ausstülpung 11 durch diese hindurchgehend ausgebildet, und die Perforierungen 91, 92 sind in den vertikalen Armen des "H" beiderseits des Querarmes 15 angeordnet.
  • In Fig. 8 ist zu sehen, daß die beiden Perforierungen 91 und 92 des Drehkörpers 1' einander diametral gegenüberliegend sind. Im oberen Teil der Fig. 8 ist der Tauchkolben 9 in einer Lage dargestellt, die am Ende des Einlasses eingenommen wird. Die Perforierung 91 ist auf einem Kreisbogen ausgebildet, der ausreicht, um den Einlaß in Verbindung mit der Pumpkammer 90 während der gesamten Zeit zu bringen, während welcher der Tauchkolben 9 vom OT (oberen Totpunkt) zum UT (unterem Totpunkt) hindurchläuft Im unteren Teil der Fig. 8 ist der Tauchkolben 9 in der Lage dargestellt, die er am Ende der Forderung einnimmt. Die Perforierung 92 ist auf einem Kreisbogen ausgebildet, der ausreicht, um die Förderung während der gesamten Zeit in Verbindung mit der Pumpkammer 90 zu bringen, während welcher der Tauchkolben 9 vom UT zum OT hindurchläuft
  • In Fig. 8 hat man, um die Zeichnung nicht zu überladen, nicht gezeigt, daß der Drehkörper 1 und/oder die entsprechende Hülse 11' in Wirklichkeit aus mehreren, demontierbaren Teilen ausgebildet sind, um so zusammengebaut werden zu können, wie dies dargestellt ist. Es handelt sich hier um einfache technologische Einzelheiten, die der Fachmann ohne Schwierigkeit durchführen kann.
  • Schließlich stellt die Fig. 9 eine Ausführungsvariante dar, in welcher die Aussparungen 5 eines zylindrischen Drehkörpers 1", hier mit einer Gestalt ähnlich der, die in den Fig. 1 bis 3 dargestellt ist, ständig gleichzeitig zu mehreren mit dem Einlaß bzw. mit der Förderung in Verbindung stehen. Es ist eine Pumpkammer 90 zu sehen, die an der Oberfläche der Hülse, die dem Drehkörper 1" zugeordnet ist, an mehreren Stellen einmündet, hier an zwei Stellen 20 und 21. Ein Tauchkolben 9 stellt den Einlaß und die Förderung der Masse in die Pumpkammer 90 hinein und aus dieser heraus sicher.
  • Die vorliegende Erfindung gestattet es, eine Verteilung mit einem einzigen beweglichen Teil und mit einer sehr einfachen Bewegung durchzuführen, da es sich nun einmal um eine Drehung handelt. Der Fachmann kann mühelos alle möglichen Anwendungen erfassen und die Ausführung der Erfindung an die in Betracht gezogene Anwendung anpassen.
  • Es soll noch einfach hinzugefügt werden, daß, wenn man danach trachtet, jedes Pulsieren des Durchsatzes einer Pumpe zu vermeiden, man beispielsweise zwei Kolben benutzen kann und ihre Bewegung durch einen sinnvoll ausgebildeten Nocken steuern kann. Dies gestattet es, jedem Kolben eine Vorwärtsbewegung mit konstanter Geschwindigkeit auf zuprägen (für eine konstante Geschwindigkeit der Nockensteuerung), wenn er sich in der Förderphase befindet, die Unbeweglichkeit der Kolben sicherzustellen, wenn das Verteilerorgan die Purnpkammer von jeder Verbindung mit der Förderung abschließt, und die vollständige Rückwärtsbewegung eines Kolbens sicherzustellen, während sich der andere in der Förderphase befindet.

Claims (10)

1. Pumpe für eine viskose Masse, mit einem Einlaß (6) und einem Förderauslaß (7), mit mindestens einem Kolben (3 oder 9), der in einer Pumpkammer zwischen einem oberen Totpunkt und einem unteren Totpunkt gleitet, mit Aufladeorganen am Einlaß (6), die in einer Einspeisungskammer angeordnet sind und einen erzwungenen, mechanischen Transport der genannten, viskosen Masse von einer Einbringungsöffnung der genannten viskosen Masse, die in der Einspeisungskammer angeordnet ist, zur genannten Pumpkammer sicherzustellen, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein drehbares Verteilerorgan aufweist, das zwischen der genannten Einspeisungskammer und der genannten Pumpkammer eingesetzt ist, wobei das Verteilerorgan Bohrungen bzw. Perforierungen aufweist, die dazu angeordnet und verteilt sind, um aufeinanderfolgend die Kammer in Verbindung mit dem Einlaß (6) zu bringen, dann die Kammer in Verbindung mit dem Förderauslaß (7) zu bringen, oder die Kammer von jeglicher Verbindung mit dem Einlaß oder dem Förderauslaß zu isolieren, und Mittel zur Steuerung der Drehbewegung des Verteilerorgans und der synchronisierten Bewegung des Kolbens aufweist.
2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verteilerorgan ein Drehkörper (1 oder 1') ist, der eine Rotationsfläche und zwei seitliche Stirnflächen beiderseits deren aufweist, wobei der Drehkörper drehbar in einer Hülse mit einer Form angebracht ist, die der genannten Rotationsfläche entspricht, daß die genannte Pumpkammer in die Oberfläche der Hülse einmündet, und daß der Einlaß an eine der seitlichen Stirnflächen angrenzt und daß der Förderauslaß an die andere seitliche Stirnfläche angrenzt.
3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die genannte Pumpkammer ein Zylinder (2) ist, in welchem der genannte Kolben (3) gleitet, und daß der Zylinder (2) eine Öffnung (4) aufweist, die jenseits des genannten oberen Totpunktes angeordnet ist und ebenso für den Einlaß wie für den Förderauslaß verwendet wird.
4. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Kolben ein Tauchkolben (9) ist, der in die genannte Pumpkammer (90) eindringt.
5. Pumpe nach den Ansprüchen 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Drehkörper (1'), im Radialschnitt gesehen, das Aussehen eines "H" hat, dessen Querarm (15) die Drehachse umfaßt, wobei die Hülse eine Ausstülpung (111) bildet, die zwischen den vertikalen Armen (16) des "H" eindringt, daß die genannte Pumpkammer (90) von einem Kanal gebildet ist, der parallel zur Drehachse des Drehkörpers verläuft und in der genannten Ausstülpung (111), diese durchdringend, ausgebildet ist, und daß die genannten Perforierungen (91, 92) in den vertikalen Armen beiderseits des Querarmes ausgebildet sind.
6. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die genannte Pumpkammer in die Oberfläche der Hülse an mehreren Stellen einmündet.
7. Pumpe nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens bestimmte Perforierungen Aussparungen (5) sind, die eine Kerbe in einer der seitlichen Stirnflächen und der Rotationsfläche bilden.
8. Pumpe nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens die eine der seitlichen Stirnflächen konzentrische und getrennte Bahnen aufweist, daß jede Bahn in Verbindung mit einer unterschiedlichen Leitung steht, und daß jede Bahn mit mindestens einer Perforierung in Verbindung steht.
9. Pumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sie zwei konzentrische Bahnen (50, 52) auf der Förderseite aufweist.
10. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufladeorgane im wesentlichen eine drehbare Aufladeschnecke (8) aufweisen, die in Eingriff mit dem Verteilerorgan (1 oder 1') steht, und daß die Drehachse der genannten Schnecke und des verteilerorgans fluchten.
DE69303153T 1992-12-31 1993-12-22 Dickstoffpumpe mit einem Drehschieberarmatur Expired - Lifetime DE69303153T2 (de)

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FR9216053A FR2699966A1 (fr) 1992-12-31 1992-12-31 Machine à piston comportant un organe de distribution rotatif.

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Application Number Title Priority Date Filing Date
DE69303153T Expired - Lifetime DE69303153T2 (de) 1992-12-31 1993-12-22 Dickstoffpumpe mit einem Drehschieberarmatur

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