DE1180204B

DE1180204B - Ventil fuer Sanitaerarmaturen

Info

Publication number: DE1180204B
Application number: DEG26050A
Authority: DE
Inventors: Paul Schorlemmer; Kurt Weller
Original assignee: Friedrich Grohe Armaturenfabrik GmbH and Co
Current assignee: Grohe Water Technology AG and Co KG
Priority date: 1958-12-27
Filing date: 1958-12-27
Publication date: 1964-10-22

Description

Ventil für Sanitärarmaturen Die Erfindung betrifft ein Ventil in oberteilloser Ausführung für Sanitärarmaturen, wie Zapf- und Standhähne, Mischbatterien u. dgl., das ein in der Höhenlage unveränderliches Griffstück mit einem nicht durchgehenden Aufsteckloch und einem am Armaturstutzen angeordneten Rundgummiring als Abdichtung hat.
Für diese Bauweise ist bekannt die Anordnung einer Formmutter, die nach dem Einlegen der Spindel- und Dichtungsteile von oben auf den Armaturstutzen aufgeschraubt wird, der Spindel eine zusätzliche Führung gibt und die eingelegte Dichtung am Platz hält. Ferner ist bekannt, das Spindelgewinde im Griffstück anzuordnen und den Griff an der Formmutter festzulegen, indem das verlängerte, das Spindelgewinde tragende Ansatzstück des Griffes in einer Führungsbohrung der Formmutter mit einer von der Unterseite aufgeschraubten Kontermutter drehbar befestigt wird.
Diesen bekannten Ausführungen gegenüber erreicht die Erfindung einen Fortschritt hinsichtlich Einfachheit der Montage dadurch, daß der Griff zusammen mit einer am Griffansatz in bekannter Weise durch einen Sprengring oder einen Exzenter drehbar gehaltenen Formmutter auf das Spindelende aufsteckbar ist, wobei die Formmutter, auf den Armaturstutzen aufgeschraubt, eine einen Rundgummidichtring für die Spindel aufnehmende Eindrehung am Stutzen abgrenzt.
Die A b b. 1 zeigt die Erfindung an dem Beispiel eines Standhahnes mit steigender, A b b. 2 mit stehender, ein Kegelstück auf und ab bewegender Spindel. Hierbei ist jeweils 1 der Standhahnkörper, 2 der Bedienungsgriff, der mit seinem Ansatz 3 zweckmäßig einstückig aus Metall gefertigt ist, aber auch als Porzellan- oder Kunststoffgriff ausgebildet sein kann, 11 die auf das Gewinde 12 des Armaturstutzens 6 aufschraubbare Formmutter.
Bei der Ausführung nach A b b. 1 ist 4 die im Gewinde 5 des Armaturstutzens 6 steigende Spindel, die im Griffloch in bekannter Weise durch ein Mitnehmerstück 7 zur Drehung gebracht wird. 8 ist der in die Eindrehung 9 des Armaturstutzens eingelegte Rundgummiring. Er dichtet die Armatur an dem verlängerten Griffansatzstück 10 ab und ist oben von der Formmutter unter Zwischenlegen der Scheibe 13 abgegrenzt. Die Formmutter führt gleichzeitig mit einem Führungsstück 14 den Griffansatz 3. Die drehbare Vereinigung des Griffansatzes mit der Formmutter erfolgt durch den Sprengring 15, der in Eindrehungen 16 und 17 von Ansatz und Formmutter eingreift. Bei der Erstmontage wird die Formmutter, auf und gegen die Griffunterseite geschoben, der Sprengring bis zum Einrasten in die Griffansatznute 17 aufgeschoben und dann die Formmutter so weit wieder vorgezogen, bis der Sprengring auch in der Formmuttereindrehung 16 einrastet. Griff und Formmutter sind so drehbar zu einer Montageeinheit verbunden. Um eine Beschädigung des Rundgummiringes am Gangansatz des Spindelgewindes zu verhüten, wird bei der Montage der Gangansatz mit einem Einlegering 18 abgedeckt. Bei der Montage des Ventils wird nach dem Eindrehen der Spindel in den Armaturkörper und dem Einlegen von Rundgummiring und Vorlegscheiben der Griff mit Formmutter als Ganzes aufgesteckt und die Formmutter festgeschraubt. Die Demontage erfolgt entsprechend in umgekehrter Folge.
Bei der Ausführung nach A b b. 2 ist 19 die nicht steigende Spindel mit Gewinde 20, durch welche bei Drehung das im Armaturkörper mit Sechskant geführte Kegelstück 21 auf und ab bewegt wird. Die Spindel liegt mit einem Bund 24, über dem die Rundgummidichtung angeordnet ist, auf dem Absatz 22 der Eindrehung 23 auf. Der Bund 26 der Formmutter begrenzt die Eindrehung 23 und legt gleichzeitig durch Anschlag an dem Spindelbund 27 die Spindel axial fest. Die drehbare Verbindung von Formmutter mit Griff erfolgt hier in bekannter Weise durch Einhaken eines am Griffansatz angeordneten Exzenters 29 in eine in der Formmutter angeordnete Ringnut 28. Bei der Montage des Ventils wird wieder der Griff zusammen mit der Formmutter als Ganzes auf das Spindehnitnehmerende 30 aufgesteckt und dann die Formmutter festgeschraubt.

Claims

Patentansprüche: 1. Ventil für Sanitärarmaturen in oberteilloser Ausführung, das ein in der Höhenlage unveränderliches Griffstück mit einem nicht durchgehenden Aufsteckloch und einen am Armaturstutzen angeordneten Rundgummiring als Abdichtung hat, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (2) zusammen mit einer am Griffansatz (3) in bekannter Weise durch einen Sprengring oder einen Exzenter drehbar gehaltenen Formmutter (11) auf das Spindelende aufsteckbar ist, wobei die Formmutter, auf den Armaturstutzen aufgeschraubt, eine den Rundgummiring (8) aufnehmende Eindrehung (9) des Stutzens (6) abgrenzt.
2. Ventil nach Anspruch 1 in Ausführung mit steigender Spindel, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenabdichtung des Rundgummiringes an einem verlängerten, die Höhlung für das Mitnehmerstück (7) der Spindel enthaltenden Griffansatzstück (10) erfolgt.
3. Ventil nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Formmutter (11) in einer Bohrung (14) den Griffansatz (3) führt und an ihr die axiale Festlegung des Griffes mittels eines Sprengringes (15) erfolgt, der in eine Nut (16) am Griffansatz einrastet.
4. Ventil nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur axialen Sicherung und Begrenzung des Gummiringes (8) noch beiderseits Zwischenlegscheiben (13,18) angeordnet sind.
5. Ventil nach Anspruch 1 in Ausführung mit nicht steigender, ein Kegelstück auf und ab bewegender Spindel, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel mit einem Ringbund (24) auf einem Absatz (22) der den Gummiring aufnehmenden Eindrehung (25) des Armaturstutzens aufliegt und durch einen Ringbund (26) der Formmutter axial festgelegt ist, der gleichzeitig ein Widerlager für den Gummiring (23) bildet.
6. Ventil nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Formmutter (11) nach oben eine Inneneindrehung (28) hat, in welcher der Griffansatz (3) in an sich bekannter Ausführung mit einem Exzenteransatz (29) einrastbar ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 804151, 806182, 1002175; deutsche Auslegeschrift Nr.1002175; französische Patentschrift Nr.1089 888.