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Handpumpe für Scheibenwaschanlagen von Kraftfahrzeugen Die Erfindung
bezieht sich auf eine Handpumpe für Scheibenwaschanlagen von Kraftfahrzeugen, bei
deren Betätigung Einschaltkontakte für einen elektrischen Scheibenwischer, der zusätzlich
getrennt einschaltbar ist, geschlossen werden.
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Bekanntlich arbeiten Scheibenwaschanlagen mit den Scheibenwischern
derart zusammen, daß der Wischvorgang unter Aufspritzen von zusätzlicher Spülflüssigkeit
durchgeführt wird. Durch Pumpen, die von Hand oder auch durch einen zusätzlichen
Antrieb betätigt werden, wird dabei über entsprechende Leitungen die Flüssigkeit
aus einem Vorratsbehälter angesaugt und aus Düsen auf die Scheiben aufgespritzt.
Es ist bekannt, die Betätigung oder Einschaltung der Spritzpumpe mit der Einschaltung
der Wischvorrichtung zu vereinigen, wobei letztere auch in üblicher Weise getrennt
eingescbaltet werden kann.
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Es ist dabei auch bekannt, den Wischvorgang mit Nacheilung zum Aufspritzen
zur Vermeidung des Trockenwischens einer verschmutzten Scheibe in Gang zu setzen
und weiterhin zum Abwischen der aufgespritzten Flüssigkeit mit Nacheilung zu beenden.
Ferner ist es auch bekannt, den Flüssigkeitsdruck des Reinigungsmittels zum Betätigen
des Wischerschalters, auszunutzen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu-,crrunde,
eine Handpumpe und einen Wischerschalter M
von besonderer Einfachheit sowohl
in der Handhabung als auch in der Ausbildung selbst zu schaffen, wobei auch die
Anbringung wesentlich erleichtert ist.
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Zu diesem Zweck ist die Handpumpe am Fahrzeug unter Zwischenschaltung
eines elastisch nachgebenden Gliedes befestigt, das mit einer offenen Kontaktbrücke
für das Einschalten des elektrischen Scheibenwischers in Verbindung steht, die beim
Betätigen der Pumpe durch Verformen des elastisch nachgebenden Gliedes geschlossen
wird. Nach einer Ausführungsfonn besteht das elastisch nachgebende Glied aus einer
Unterlegscheibe, durch welche eine verschiebbare Stößelführung nachgiebig gelagert
ist, an dem der Pumpenkörper mit einem Ringbund befestigt ist und durch den der
Pumpenstößel geführt wird, und daß Kontakte mit dem Durchführungshals bewegbar sind,
denen feststehende Kontakte zugeordnet sind.
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Eine besonders vorteilhafte Ausbildung besteht darin, daß der bewegbare
Kontakt ringförmig ist und mittels eines Tragringes an dem als drehbarer Bedienungskopf
ausgebildeten Durchführungshals sitzt und daß der Tragring beim Drehen des Bedienungsknopfes
unter der Wirkung von Schrägflächen den bewegbaren Kontakt bis zur Dauerberührung
mit den feststehenden Kontakten bringt. Eine derartige Handpumpe läßt sich in einer
Waschanlage an dem Kraftfahrzeug verhältnismäßig einfach und unauffällig anbringen.
Sie hat auch den Vorteil, daß gegebenenfalls nur eine einzige Betätigungsstelle
sowohl zur Einschaltung von Wischern als auch der gemeinsamen Einschaltung erforderlich
ist, so daß der Fahrer in seiner Aufmerksainkeit kaum beeinträchtigt ist. Weiterhin
ermöglicht sie durch eine Verstellung der gemeinsamen Betätigung eine Anpassung
an verschiedenartige Betriebsverhältnisse.
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An Hand der Zeichnungen soll die Erfindung. an Ausführungsbeispielen
näher erläutert werden.
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F i g. 1 zeigt eine schematische übersicht einer gesamten Scheibenwisch-
und -waschanlage mit einer Handpumpe und einem Schalter, welcher in F i
g. 2 im Schnitt dargestellt ist; F i g. 3 und 4 zeigen zwei andere
Ausführungsformen der Handpumpe teilweise geschnitten; F i g. 5 und
6 zeigen im Ouerschnitt Einzelteile des Schalters nach F i g. 4.
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Nach F i g. 1 und 2 steht die Handpumpe 1, 2 über Leitungen
5 und 6 mit entsprechend eingefügten Ventilen 7 und
8 mit dem Vorratsbehälter 3 und den Spritzdüsen 4 in üblicher Weise
in Verbindung.
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Der Antriebsmotor 9 des Scheibenwischers 12 ist über den Wischerschalter
11 und die Leitung 16 an den Hauptschalter 10 für die Stromversorgang
der elektrischen Hilfseinrichtungen des Fahrzeuges angeschlossen. Der Wischerschalter
11 ist durch die zu den isoliert auf der Grundplatte 18 der Pumpe
angebrachten Kontaktklemmen 19 und 20 der Kontaktbrücke
13
führenden Oberbrückungsleitungen 14 und 15
überbrückbar.
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Die Pumpe besteht aus der Pumpenfassung2, in welche der aus elastischem
Material hergestellte und eindrückbare Pumpenkörper 1 mit dem Stößelkopf
17
fest eingesetzt ist. Die Unterseite der Pumpenfassung 2 und des darin eingesetzten
Pumpenkörpers 1 ist durch die starre Bodenplatte 29 fest verschlossen.
Die Pumpe ist mit ihrer Bodenplatte 29 unter Zwischenschaltung eines elastischen
Ringes als elastisch nachgebendes Glied 25 auf der Grundplatte
18 mittels der Schrauben 26 und 27 befestigt. Durch diese Schrauben
26
und 27 kann auch die gesamte Pumpe auf der Spritzwand des Fahrzeuges
28 befestigt sein. Die Kontaktbrücke 13 wird aus den an den Kontaktklemmen
19 und 20 sitzenden und isoliert zu dem Gehäuse angeordneten Kontaktfedern23
und 24 gebildet, welche am vorderen Teil gegenüberstehende Kontaktflächen aufweisen.
Im Ruhezustand der Pumpe ist die Kontaktbrücke 13 geöffnet.
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Bei einer Betätigung der Handpumpe wirkt der Druck auf den Stößelkopf
17 und unter Zusammendrücken des Pumpenkörpers 1, so daß die darin
enthaltene Flüssigkeit durch die Düsen aufgespritzt wird. Gleichzeitig wirkt der
Druck über die Bodenplatte 29
auf das nachgiebige Glied 25, so daß
eine Annäherung zur Grundplatte 18 erfolgt, wobei die Kontaktfedern
23 und 24 zusammengedrückt und die Kontaktbrücke 13 geschlossen wird.
Hierdurch wird der Scheibenwischer in Gang gesetzt. Beim Nachlassen des Druckes
auf den Stößelkopf 17 hört das Aufspritzen auf, und weiterhin wird die Kontaktbrücke
13 geöffnet. Da die Scheibenwischer in üblicher Weise einen Rückstellungskontaktschalter
aufweisen, läuft der Wischvorgang noch eine kurze Zeit bis zur Ausgarigsstellung
des Wischblattes weiter. Der Pumpenkörper nimmt beim Nachlassen des Druckes seine
ursprüngliche Form wieder an, und es wird in üblicher Weise über die entsprechenden
Ventile angesaugt, so daß er sich wiederum mit Flüssigkeit füllt. Durch erneutes
Drücken des Stößelkopfes wird der Vorgang wiederholt, wobei durch die erwähnte Verzögerung
der Ausschaltung des Wischers eine kontinuierliche Arbeitsweise erreicht werden
kann.
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Bei der Ausführungsform nach F i g. 3 ist der Pumpenkörper30
starr und besitzt eine innere Membran, die in üblicher Weise durch den Stößel
31 für den Saug-und Druckhub betätigt wird. Der Pumpenkörper 30
weist
einen halsartigen Ringbund 300 auf, in welchen die Stößelführung
32 eingesetzt ist. Die axiale Bohrung der Stößelführung dient dabei als Lager
für den verschiebbaren Stößel 31 mit dem Betätigungsknopf 31a. Die Stößelführung
32 sitzt mit ihrem äußeren Schaftumfang in einer entsprechenden öffnung der
Grundplatte 38 längsverschiebbar. Zwischen einem Ringrand 320 am Ende
der Stößelführung und der Grundplatte 38 ist ein elastisch nachgebender Ring
33,
der von einem Bördelring 32 a eingefaßt ist, als elastisch nachgebendes
Glied angeordnet. Die Stößelführung mit dem daran gehalterten Pumpenkörper
30
kann somit unter Zusammendrückung des elastischen Ringes 33 in Stößelrichtung
verschoben werden. Zwischen den Stirnflächen des Ringbundes 300 und der Stößelführung
32 ist weiterhin starr eine Scheibe 37
aus Isolierinaterial eingespannt,
welche einen Kontaktring 36 trägt. Damit zusammenarbeitende feststehende
Kontakte 34 und 35 sind an den isoliert auf der Grundplatte 38 angebrachten
Kontaktklemmen 39 und 40 angeordnet. An die Kontaktklemmen 39
und 40
wird wiederum die Oberbrückungsleitung 14 und 15 des Wischerschalters
11 angeschlossen. Die Wirkungsweise der Pumpe entspricht derjenigen nach
F i g. 2. Sie hat jedoch den Vor-teil, daß bei der Anbringung an der Spritzwand
lediglich der Stößel 31
mit dem vorderen Teil der Führung auf der Vorderseite
liegt, während der wesentliche Pumpenkörper mit den Anschlüssen sich hinter der
Spritzwand befindet.
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Bei der Ausführungsform nach F i g. 4 bis 6 ist der
Pumpenkörper 42 wiederum mit einem halsartigen Ringbund 420 zur Aufnahme der Stößelführung
43 versehen. Die axiale Durchbohrung der Stößelführung 43 nimmt den Schaft des Stößels
verschiebbar zur Einwirkung auf die innere Membran des Pumpenkörpers 42 auf. Die
Stößelführung 43 sitzt auf dem äußeren Schaftumfang längsverschiebbar und drehbar
in einer entsprechenden öffnung der Grundplatte 48 oder auch der Spritzwand. Am
äußeren Ende ist die Stößelführung 43 zu einem Rand verbreitert, der als Drehknopf
430 dient. Zwischen der Innenfläche des Drehknopfes 430 und der Grundplatte 48 ist
ein elastischer Ring 44 als elastisch nachgebendes Glied angeordnet. Die Stößelführung
43 mit dem daran angeordneten Pumpenkörper kann somit sowohl eine Längsbewegung
gegen den elastischen Ring 44 als auch eine Drehbewegung, die zweckmäßigerweise
auf 90' begrenzt ist, ausführen. Bei einer solchen Drehbewegung der Stößelführung
43 wird der davon gehaltene Pumpenkörper mitbewegt, wozu die angeschlossenen Leitungen
55 und 56 biegsam ausgeführt sind.
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An der Stößelführung 43 sitzt eingeklemmt zwischen den Stimflächen
der Stößelführung und des Ringbundes 420 des Pumpenkörpers 42 oder mit einem dieser
Teile befestigt, drehschlüssig ein Tragring 45 (F i g. 5) aus isolierendem
Material mit dem Kontaktring 46. Auf der Grundplatte 48 ist starr der den Kontakttr*äger
in eine Abstufung aufnehmende Ringkörper 47 (F i g. 6) angeordnet, der die
Kontaktklemmen 58 und 59 für die festen Kontakte 49 und
50 trägt. Die Kontakte 49 und 50 werden durch Anlage des Kontaktringes
46 geschlossen, sobald eine Längsverschiebung der Stößelführung 43 erfolgt. Die
Auflageflächen 51 und 53 des Ringkörpers 47 und des Tragringes 45
sind mit zusammenarbeitenden Schrägflächen 52 und 54 versehen, die bei einer
Drehung eine Verschiebung des Tragringes 45 mit dem Kontaktring 46 auf die festen
Kontakte 49 und 50 bewirken. Bei einer Betätigung des Stößelkopfes
57 wird die Druckbewegung auch auf die Stößelführung 43 unter Zusammenpressen
des elastischen Ringes 44 übertragen, so daß hierdurch die Kontakte 49 und
50
über den Kontaktring 46 geschlossen werden. Es erfolgt dabei sowohl ein
Aufspritm der Waschflüssigkeit als auch das Einschalten des Wischers. Andererseits
kann durch eine Drehbewegung des Drehknopfes 430 eine Verschiebung der Stößelführung
43 ohne Stößelbewegung zur Annäherung der Kontakte 49, 50 und 46 zur Kontaktgabe
erfolgen. Diese Ausbildung ermöglicht somit eine gemeinsame Betätigung der Pumpe
und des Wischers und weiterhin auch eine getrennte Einschaltung des Wischers ohne
Aufspritzen von Waschflüssigkeit. Hierdurch entfällt der übliche getrennte Wischerschalter.
und es ist auch nur ein Stromkreis erforderlich.
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Diese Ausführungsart ermöglicht also eine außerordentlich einfache
Montage einer Scheibenwaschanlage
mit einer einzigen Bedienungsstelle,
so daß die Handhabung durch den Fahrer ohne besondere Inanspruchnahme seiner Aufmerksamkeit
durchführbar ist.